Wer in Deutschland Wahlen blockieren will, hat dazu viele Mittel. Auch gerichtliche. Und auch wenn das Verwaltungsgericht Leipzig am 18. Juni die Wahlanfechtungsklage gegen den Sieger der Markranstädter Bürgermeisterwahl, Jens Spiske, vollumfänglich abgewiesen hat, kann er das Amt trotzdem noch nicht antreten.
Wenn am heutigen Sonntag, 14. Juli, um 16 Uhr die neuen "Identitätsinseln" in der Ausstellung "Moderne Zeiten" im Alten Rathaus eröffnet werden, dann ist auch druckfrisch der neue dabei: der Katalog zur Dauerausstellung "Moderne Zeiten. Leipzig von der Industrialisierung bis zur Gegenwart" - ganz in Weiß. Vor zwei Jahren, als dieser moderne Teil der Dauerausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums eröffnet wurde, war sein schwarzer Bruder erschienen - der Themenband.
Moderne Zeiten haben ein Problem: Sie passen nirgendwo hinein. Auch nicht ins zweite Obergeschoss des Alten Rathauses, wo die Ausstellung zu den letzten 200 Jahren der Leipziger Stadtgeschichte vor zwei Jahren eröffnet wurde. Noch nicht ganz fertig. Ein paar Nischen blieben noch frei. Insbesondere zwei "Identitätsinseln", wie Museumsdirektor Volker Rodekamp sie nennt.
"Mehr Selbstständige als marginal Beschäftigte in Sachsens Landkreisen 2011", meldete das Sächsische Landesamt für Statistik am 11. Juli. So lange dauert es, bis die Statistiker die Zahlen zusammenhaben. 2011 ist lange her. Aber die Zahlen zeigen auch, dass Leipzig in Sachsen einen Sonderweg geht. Der Grund ist unübersehbar: Es fehlt am produzierenden Gewerbe. Nirgendwo mehr als hier.
Nö. Ein Bienchen gibt es dafür nicht, was die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft am Mittwoch, 10. Juli, unter dem Label "Zusammen führen" präsentierte: die Jahresbilanzen von vier Unternehmen, zusammengedampft im LVV-Jahresbericht. Die Bilanzen für Wasserwerke, LVB und Stadtwerke gab es auf einem Daten-Stick. Was ja an sich nicht unvernünftig ist. Es spart Papier.
Noch ein wenig Luft holen können alle, deren täglicher Arbeitsweg die Lützner Straße ist. Hier beginnen die Arbeiten am letzten Abschnitt der Stadtbahnlinie 15 am 26. August. Dann heißt es wieder ein Jahr lang die Zähne zusammenbeißen. Nach der Fertigstellung des Abschnitts zwischen Odermann- und Henriettenstraße im November 2012 startet der komplexe Aus- und Umbau zwischen Henrietten- und Plautstraße nun also Ende August 2013 und dauert bis Ende November 2014.
Sachsen darf ab dem 1. Januar 2014 keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Dazu hat der Sächsische Landtag am Mittwoch, 10. Juli, erstmals seit der Verabschiedung vor 21 Jahren die Sächsische Verfassung geändert. Insgesamt stimmten 102 von 132 Abgeordneten des Sächsischen Landtages dem "Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Verbot der Neuverschuldung" zu.
Auf das Teil sind Martin Buhl-Wagner und Markus Geisenberger richtig stolz: zwölf Blöcke mit jeweils 360 Plätzen, problemlos aufzuklappen nach dem Zieharmonika-Prinzip. Und wenn man sie nicht mehr braucht, schiebt man sie wieder zusammen und die Halle 1 ist wieder die Halle 1. 20.000 Quadratmeter Messehalle, der man nicht ansieht, dass sie sich über Nacht in eine Sportarena, ein Kongresszentrum oder eine Konzerthalle verwandeln kann. Das Teil ist nagelneu. Und als erste drauf sitzen durften 4.320 Teilnehmer der World Skills, die vom 2. bis 7. Juli in Leipzig stattfanden.
Es war eine eiskalte Dusche für Detlev Kruse und Josef Rahmen, die beiden Geschäftsführer der LVV, als Ende 2011 die seltsamen Geschäfte des Wasserwerke-Geschäftsführer Klaus Heininger aufflogen. Alle Kontrollen hatten nichts genützt. An Gesellschafter, LVV und Aufsichtsrat vorbei hatte er - aufbauend auf den CBL-Verträgen der Wasserwerke - waghalsige Finanzgeschäfte aufgelegt und die Wasserwerke zum Versicherungsunternehmen gemacht.
Das halbe Jahr ist rum. So langsam schaffen es die Rechnungsprüfer, auch unter die letzten Geschäftsberichte ihre Kringel und Stempel zu machen. Auch die Leipziger Messe meldet jetzt ihren Konzernabschluss für das Jahr 2012. Und es war wieder ein gutes Jahr, betonen die Geschäftsführer Martin Buhl-Wagner und Markus Geisenberger. Die Messe hat ihr Defizit deutlich reduziert, ihren Umsatz wieder gesteigert.
Mehr als die Hälfte der Deutschen ist davon überzeugt, dass die Korruption in ihrem geliebten Heimatland in den letzten Jahren zugenommen hat. Das ist eins der Ergebnisse der neuesten weltweiten Befragung von Transparency International, die jetzt auf deren Homepage einzusehen ist. "Auffällig ist das vergleichsweise schlechte Abschneiden der Medien in Deutschland", wundert sich die Süddeutsche. - Aber warum nur?
Schon 2000 gab es Umbaupläne für die Wurzner Straße. "Jetzt gelingt es endlich", sagt Edeltraut Höfer, Leiterin des Verkehrs- und Tiefbauamtes. Am 12. August beginnen die Bauarbeiten in diesem mehr als überfälligen Straßenabschnitt zwischen Dresdner und Krönerstraße, der in den vergangenen 13 Jahren auch eine spürbare Wandlung durchgemacht hat.
Kafka ist schuld. So ganz nebenbei erinnerte Jürgen Meier bei der Vorab-Pressekonferenz zum Leipziger Lichtfest 2013 am Dienstag, 10. Juli, daran, dass am Anfang auch in diesem Fall das Wort war. Das Wort eines gewissen Franz Kafka, Körpergröße 1,60 Meter. Ein Floh vor dem Herrn. Und der Anlass einer Konferenz, die 1963 alles ins Rollen brachte: die so genannte Kafka-Konferenz.
"Vielleicht bleibt im Sommer ein wenig Zeit für die hoffentlich spannende Lektüre", mit dem Satz schickte der Leipziger Autor und Verleger Tino Hemmann sein neuestes Buch in die Redaktion. Verglichen mit dem Sommer ist das Buch natürlich viel zu kurz. Denn unter den Leipziger Autoren ist Hemmann der Spannungs-König. Und da er seine Bücher auch selbst verlegt, bremst ihn auch kein Verlagsprogramm aus. Wenn sie fertig sind, kommen sie.
Dass BITKOM ein Lobbyverband ist, der auch genau so agiert - und Soziale Netzwerke unter anderem anpreist wie heiße Würstchen - das ist nun geklärt. Aber welchen Sinn macht es, die Social Media-Präsenzen von deutschen Bundestagsabgeordneten zu zählen? Gibt es da mittlerweile nicht viel zu viele offene Fragen zu Sicherheitsstandards und Datenschutz? - Mit Florian Bokor, Beisitzer im Landesvorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei, geht es jetzt etwas tiefer in eine durchaus heikle Materie.
Am 6. Juni veröffentlichte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V (BITKOM) mal wieder ein Ranking. L-IZ-Leser wissen ja, was wir von Rankings halten. Erst recht von solchen, die von Branchenverbänden in eigener Sache veröffentlicht werden. Dieses war nun ein "Bundesländer-Ranking" unter dem Titel "Wo Spitzenpolitiker Social Media am häufigsten nutzen".
Viele Stadträtinnen und Stadträte hatten es befürchtet - wenn der 2011 so vollmundig angeschobene Actori-Prozess erst einmal verschoben wird - bis nach der OBM-Wahl - dann ist er eigentlich tot. Dann war der Vorstoß des OBM, die jährlich wachsenden Ausgaben für die Hochkultur in den Griff zu bekommen, nichts als eine Schauveranstaltung. Im besten Fall ein Testballon zu der Frage: Wie weit würden die Leipziger gehen, wenn es ums Sparen bei Opern, Gewandhaus, Muko und Schauspiel geht?
Drei große Straßenbauprojekte halten Leipzig ab diesem Sommer zusätzlich in Atem. Eine wird gar nicht so sehr auffallen, weil sie im "Windschatten" einer anderen Großbaustelle stattfindet: der Umbau der Bornaischen Straße zwischen Hildebrandstraße und Liechtensteinstraße. Die andere Großbaustelle ist die der Bornaischen Brücke, die seit Januar 2012 komplett neu gebaut wird. Entsprechend weiträumig besteht seitdem schon Umleitung für alle Kraftfahrzeuge.
Der Sommer ist immer die Zeit in Leipzig, in der alle Verkehrsteilnehmer zu spüren bekommen, wie groß der Investitionsstau bei Straßen, Brücken und unterirdischen Leitungen ist. Und manchmal machen sich die Jahrzehnte fehlender Investitionen ganz unverhofft bemerkbar. Wie jetzt an der stark befahrenen Kreuzung Dresdener Straße / Wurzner Straße. Ein Nadelöhr.
Stück für Stück erweitert der Lehmstedt Verlag seine Bibliothek der außergewöhnlichen Fotografen der DDR. Was zu einem erstaunlichen Effekt führt: Je ferner dieses abgewickelte Land zeitlich erscheint, umso mehr verdichtet es sich. Und während die Landessender noch immer ihr alt gewordenes Publikum mit den Bildern der offiziösen DDR-Medien bei Laune halten, zeigt jeder einzelne von Mathias Bertram herausgegebene Bildband, wie verlogen das Selbstbild der DDR-Propaganda war.
Am Mittwoch, 10. Juli, soll der Leipziger Stadtrat auch über die Zukunft von Gewandhauskapellmeister Riccardo Chailly und Gewandhausgeschäftsführer Andreas Schulz entscheiden. Beide Verträge laufen 2015 aus. Mit der frühzeitigen Neuberufung will Oberbürgermeister Burkhard Jung, der die entsprechende Vorlage eingebracht hat, wohl auch einen ruhigen Übergang im Gewandhaus sichern, bevor wieder die Debatte um die Finanzierung der Hochkultur beginnt.
Es wird zwar von den Verantwortlichen keiner da sein. Am 1. August sind in Sachsen Ferien. Und auch der Leipziger Stadtrat macht Sommerpause. Aber der 1. August ist ja ganz offiziell der Tag, an dem Eltern in Deutschland einen gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für ihr Kind haben. Nur wird das auch Leipzig mit seinem großspurig verkündeten Kita-Bau-Programm nicht erfüllen können.
Was passiert eigentlich in einem Wettbewerb, bei dem von Anfang an politische Instanzen den Daumen drauf halten, um zu verhindern, dass es ein Ergebnis gibt, das sie nicht begreifen oder nicht wollen? Ab welchem Zeitpunkt wird die bürokratische Regelungslust zur Manipulation? War es am 1. Juli 2013 so weit, als ein "Bewertungsgremium" das Ergebnis des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal einfach auf den Kopf stellte?
Wo andere noch ihre Forschungsthemen suchen - und Themenmagazine für Initiativen und Verbände funktionieren nur mit solch klar gesetzten Forschungslinien - hat man bei "median", dem "Info-Magazin für Mitteldeutschland", schon gezeigt: es geht. "median" gibt es, seit die Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland und die Metropolregion Mitteldeutschland endlich enger kooperieren.
Ein ganzer Haufen Vorlagen, Anträge und Anfragen aus der Stadtratssitzung im Juni wurden auf die Juli-Sitzung am 10. Juli verschoben. Immer öfter laufen die Tagesordnungen des Leipziger Stadtrates schlichtweg über. Zu den vertagten Vorlagen gehört das Schmuckstück "Weiteres Vorgehen nach Vorlage der Touristischen Potenzialanalyse und Betrachtung der Grobvarianten der Trassen des Projektes 'Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale'". Jetzt haben die Grünen eine kleine, aber feine Änderung beantragt.
Das wäre eine schöne knackige Überschrift gewesen: "Westen endlich angeschlossen!" - Aber Teile von Großzschocher, Plagwitz und Grünau werden ja schon seit Jahren von den Leipziger Stadtwerken mit Fernwärme versorgt. Dennoch war der Freitag, 5. Juli, ein kleiner Meilenstein: Die Bauarbeiten für den Anschluss von Lindenau und Leutzsch haben begonnen.
"Die heute vorgestellten Fakten machen deutlich, Sachsens Hochschulen leisten viel, insbesondere in Anbetracht ihrer ungenügenden Mittelausstattung. Die Studierneigung und Studierendenzahlen wachsen weiter, das Durchschnittsalter der Absolventen sinkt und der Anteil mit Studienabschluss in Regelstudienzeit steigt, wenngleich auf ein Niveau noch unter Bundesdurchschnitt", stellt Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, fest.
Da haben die klugen europäischen Politiker seit Jahrzehnten an einem Wettbewerbsrecht gefeilt, dass ruhige Projektabwicklungen garantiert, weil man in jeder Verfahrensstufe klar geregelt hat, wer alles nicht mitreden darf. Und dann gehen diese schrecklichen Wutbürger auf die Straße und machen deutlich, dass ihnen die Großprojekte, mit denen sich einige Leute Ruhm erkaufen, gar nicht recht sind. Großprojekte haben in Deutschland spätestens seit "Stuttgart 21" ein Akzeptanzproblem.
Transparenz ist etwas Schönes. Aber auch an dem Tag, an dem Leipzigs Stadtverwaltung einmal soweit sein sollte, größtmögliche Transparenz für alle öffentlich relevanten Informationen herzustellen, wird es noch Bereiche geben, in denen Verschwiegenheit am Platz ist, weil anderes Recht gilt. Wie etwa beim Umgang mit den Kommunalunternehmen. Hier gilt Unternehmensrecht. Auch für de Stadtkonzern LVV.
Das ging diesmal ganz flott: Nur zwei Monate brauchte das Umweltdezernat, um den 48-seitigen "Jahresbericht 2011" zum Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig auszuarbeiten. Anlass war ein Brief der Europäischen Kommission an die Bundesregierung vom 26. April. Mehrere deutsche Großstädte hatten auch 2011 die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung gerissen. Darunter auch Leipzig.
Deutschland ist zu einer Schau-Republik geworden. Politik hat sich wird immer mehr zur PR-Veranstaltung in eigener Sache entwickelt. Man deklariert einfach um, und schon hat man eine "Reform" zustande bekommen. Eigentlich hätte Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth die Pressekonferenz zur Einführung der Oberschule in Sachsen am Donnerstag, 4. Juli, absagen müssen. Schon der eigenen Glaubwürdigkeit halber. Hat sie aber nicht.
Am Dienstag, 2. Juli, stellten Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Landespolizeipräsident Rainer Kann das neue Leitbild "Strategie der sächsischen Polizei" vor. Kern des 15-seitigen Papiers bilden die Strategiefelder "Sicheres Leben", "Kriminalitätsbekämpfung", "Verkehrssicherheitsarbeit", "Prävention" und "Ressourcen". Auch der zunehmenden Bedeutung des Tatorts Internet wird im Kapitel "Cybercrime" deutlich Rechnung getragen. Dafür gab's postwendend Kritik der Opposition. Denn den Grundmangel der sächsischen Polizei behebt das Papier ja nicht.
Am Dienstag, 2. Juli, gab die Stadt Leipzig das Ergebnis des Bewertungsgremiums bekannt, das am Abend des 1. Juli getagt hatte und erst in später Abendstunde zu einem Bewertungsergebnis kam, das das Ergebnis des Jury-Entscheids aus dem Vorjahr quasi auf den Kopf stellte. Davon erfuhren die Künstler, die ihre überarbeiteten Projekte vorgestellt hatten, augenscheinlich erst aus der Presse.
Als die Stadtverwaltung am Montag, 1. Juli, die neue Wertung im Wettbewerb um das Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal bekannt gab, staunte nicht nur die L-IZ. Das Wettbewerbsergebnis war quasi auf den Kopf gestellt. Was war da los? Hat jemand Einfluss genommen, fragte die L-IZ Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung. Geantwortet hat Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat.
Nicht nur im Verkehrsausschuss des Sächsischen Landtages ging es am Dienstag, 2. Juli, um Nahverkehr und dessen Finanzierung. Auch im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr lag ein Gesetzentwurf dafür auf dem Tisch. Den hatten die Grünen geschrieben. Im Grunde ging es nur darum, die vom Bund bereitgestellten Entflechtungsmittel auch dem sächsischen ÖPNV zukommen zu lassen, wie es vorgesehen ist. Doch CDU und FDP lehnten den Vorstoß schon im Ausschuss ab.
In der eigentlichen Wettbewerbsrunde wurden M+M aus München und ANNABAU aus Berlin noch deutlich zum Sieger ums Leipziger Freiheitsdenkmal gekürt. Von der Punktevergabe her war da eigentlich alles gelaufen. Doch mit der jetzt nachgeschalteten Runde, in der nun ein "Bewertungsgremium" zum Zuge kam, büßten sie diese Führung ein, landeten - wie die Stadtverwaltung meldete - irgendwie auf Augenhöhe mit den anderen beiden Preisträgern, aber auch wieder ein wenig hinter den vormals Drittplatzierten. Was haben sie nur angestellt?
Welche Dimension der Platz hat, der da mit dem Wettbewerb zum Freiheits- und Einheitsdenkmal gestaltet werden soll, das haben die Zweitplatzierten aus dem Wettbewerb, realities:united, Studio for Art and Architecture, aus Berlin in ihren Erläuterungen zum überarbeiteten Entwurf einmal beziffert: "Der flächige Umfang der Denkmalanlage wurde gegenüber dem Ursprungsentwurf von 3.350 m² auf 16.897 m² etwa verfünffacht(!)."
Klug war der Entwurf "Keine Gewalt - Herbstgarten" von Anna Dilengite, Tina Bara und Alba D'Urbano im Wettbewerb um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal von Anfang an. Sie kümmerten sich - wie die meisten anderen Wettbewerbsteilnehmer auch - nicht die Bohne um das unfassbare Thema "Deutsche Einheit". Der "Herbstgarten" nahm den Leipziger Herbst '89 direkt auf. Nun liegt er im Wettbewerbsrennen sogar in Führung.
Die Angst sitzt tief - die Angst, dass einer plaudern könnte und erzählen, was hinter den Kulissen des Wettbewerbs um das Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal geschieht. Die Angst wurde am Mittwoch, 3. Juli, pünktlich zur Mittagsstunde auch für die Presse sichtbar: Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat unterbrach ihren Vorgesetzten, Kulturbürgermeister Michael Faber, kurzerhand in der Rede. "Wir haben Verschwiegenheit vereinbart." Da verstummte der Bürgermeister.
"Warum sich auf dem Schlachtfeld streiten, wenn man auch gemeinsam auf den Frieden anstoßen kann?", fragten sich zwei kreative Leipzigerinnen. Und gingen auf die Suche nach einer Schnapsbrennerei. Und fanden keine. Nicht in Leipzig, nicht drumherum in all den Dörfern, wo man zwar fleißig Kartoffeln anbaut - aber keinen Schnaps mehr brennt. Trotzdem gibt es ihn seit Dienstag. Den "1813 Völkerschnaps".
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