Beiträge von Ralf Julke

Stehender ICE im Hauptbahnhof Leipzig.
Wirtschaft·Mobilität

Weniger ICE-Halte in Riesa: Stefan Hartmann fordert echten Halbstundentakt zwischen Leipzig und Dresden

Die falschen Spar- und Verschlankungspläne der Bahn aus den 1990er Jahren habe Folgen bis heute und weit in die Zukunft hinein. Zwischen den beiden sächsischen Großstädten Leipzig und Dresden hätte längst ein echter Halbstundentakt eingeführt werden müssen. Die Bahnstrecke Leipzig–Dresden ist eine zentrale Verkehrsachse für Sachsen. Seit Jahren jedoch werden Fahrgäste und Pendler ausgebremst, kritisiert […]

Greenpeace-Protest am Biomassekraftwerk Holungen / Bischofferode. Foto: Greenpeace
Wirtschaft·Metropolregion

Piesteritz und Bischofferode: Umweltgruppen fordern endgültige Stilllegung der Holzkraftwerke der SWL

Es war eigentlich kein LVZ-Artikel, der erst öffentlich machen musste, dass der Betrieb der Biomassekraftwerke in Piesteritz und Bischofferode sich für die Stadtwerke Leipzig (SWL) schon seit geraumer Zeit nicht mehr lohnt. Das brachte schon eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat im Juli ans Licht. Ohne Subventionen laufen beide Kraftwerke in den roten Zahlen. […]

Leipziger Bevölkerungsentwicklung seit Dezember 2021. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 2 / 2025
Politik·Kassensturz

Quartalsbericht 2/2025: Wenn der Nachschub für Leipzigs Bevölkerungswachstum ausbleibt

Leipzig wächst. Leipzig wächst nicht mehr. Mit zunehmenden Fragezeichen im Hinterkopf schauen auch Leipzigs Statistiker/-innen auf die aktualisierten Leipziger Bevölkerungszahlen. Denn auf dieser Basis passieren alle Planungen der Stadt. Oder werden – wie beim jüngsten Geburtenknick – gehörig konterkariert. Auch in Quartalsbericht 2/2025 schauten sie wieder auf die Zahlen. Und so langsam schlagen gleich zwei […]

Neues Rathaus.
Politik·Leipzig

Neue Allzwecktechnologie: Leipzig arbeitet schon mit ersten KI-Anwendungen

Die sogenannte „Künstliche Intelligenz“ durchdringt immer mehr Bereiche des täglichen Lebens. Oft wird sie einem schon beim Aktualisieren simpelster digitaler Anwendungen aufgenötigt. Und nicht nur Wirtschaftsverbände verkaufen sie als das Allheilmittel für fast alle Gebiete und schüren die Angst, KI würde Millionen Arbeitsplätze vernichten. Und so beiläufig findet KI inzwischen auch in der Leipziger Stadtverwaltung […]

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Am Standort der ehemaligen Jutefabrik soll auch an das Kapitel Zwangsarbeit erinnert werden + Video

Am 24. September ging es zu später Stunde auch noch um den Bebauungsplan Nr. 410 „Lützner Straße / Karl-Heine-Kanal“, also das Gelände der ehemaligen Jutespinnerei, auf dem die Lewo 240 neue Wohnungen bauen will. Geplant ist, das Gebiet unter Berücksichtigung der Denkmalsubstanz als Wohnquartier mit gemischten Nutzungen in den Randbereichen und öffentlichen Wegen zu gestalten. […]

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Komplexumbau der Stötteritzer Straße kann starten, Stellplätze werden geprüft + Video

Da kommt was auf alle Verkehrsteilnehmer zu, die ab März 2026 nach Stötteritz wollen. Denn dann beginnt in einer Komplexmaßnahme der Umbau der Stötteritzer Straße für 21 Millionen Euro (städtischer Anteil: 7,5 Millionen Euro). Die endgültige Entscheidung dazu stand am 24. September in der Ratsversammlung an und wurde auch einstimmig angenommen. Plus einen Änderungsantrag, in […]

Windkraftanlagen auf freiem Feld.
Politik·Sachsen

Versuch der Ostministerpräsidenten, das Windenergie-Flächenziel zu kippen: Heftige Kritik von BUND und IHKs

Auf dem eigenen Medienportal veröffentlichte die Sächsische Staatskanzlei nur die Mitteilung, dass sich die Ministerpräsident/-innen der ostdeutschen Bundesländer den Ausbau von Eisenbahnverbindungen in die östlichen Nachbarländer wünschen. Eine erstaunlich verknappte Meldung zur Ost-Ministerpräsidenten-Runde, die am 25. September in Weimar tagte und die im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz auch noch mehr Rüstungsindustrie im Osten forderte. […]

Vicki Felthaus am Rednerpult.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Schule in der Hans-Beimler-Straße kann ab 2026 endlich gebaut werden + Video

Am 24. September fiel in der Ratsversammlung auch ein wichtiger Baubeschluss. Nämlich der zum Bau der neuen vierzügigen Grundschule in der Hans-Beimler-Straße in Möckern. Auch so ein Projekt mit einem jahrelangen Vorlauf, das aber dringend gebraucht wird, um in Leipzig die benötigten Schulkapazitäten zu sichern. Und zwar trotz Haushaltssperre. Denn die Sicherung von Plätzen für […]

Die Panzerspuren im Salzgäßchen, die an den 17. Juni 1953 erinnern.
Politik·Brennpunkt

Mehr Grün für die Leipziger City: Erste Pflanzungen im Salzgäßchen soll es noch 2025 geben

Das mit dem Beantworten der Stadtratsanfragen durch die Stadtverwaltung klappt immer besser, nachdem es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder ärgerliche Wortmeldungen aus den Ratsfraktionen dazu gegeben hatte. Am 24. September waren es so viele beantwortete Anfragen, dass manche interessante Information fast unterzugehen drohte. Etwa die zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, wann es denn endlich […]

Die Radefelder Allee in einer Skizze der Stadt für die Planungsvorlage. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Brennpunkt

SPD-Anfrage zur Radefelder Allee: Finanzierung noch unsicher und S-Bahn-Station noch Zukunftsmusik

Der Bebauungsplan für die Radefelder Allee im Nordwesten Leipzigs wurde zwar im Mai beschlossen, der Planungsbeschluss schon im Herbst 2024. Aber dabei wurde deutlich, wie viele Punkte beim geplanten Umbau der Radefelder Allee noch zu klären wären. Vom Erhalt der zwei Kilometer langen Lindenallee über die mögliche Vierspurigkeit bis hin zu alternativen Mobilitätsangeboten für die […]

Kita-Protest am 24. September in der Wandelhalle des Neuen Rathauses. Foto: Steffen Peschel
Leben·Familie & Kinder

Kita-Protest am 24. September: Petition hat schon über 9.000 Unterschriften

Es wurde ganz schön laut zur letzten Ratsversammlung am 24. September, so laut, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung die Wandelhalle vor dem Sitzungssaal des Stadtrates räumen ließ. Denn drinnen war kaum noch ein Wort zu verstehen. Zum Protest aufgerufen hatten die Freien Träger der Leipziger Kindertagesstätten, nachdem Leipzig vor der Sommerpause die Grundsatzvereinbarung mit Leipziger Kita-Trägern […]

Clemens Schülke.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Von den Kürzungen im Haushalt 2025 sind auch Radwege, P+R-Plätze und der Auwald betroffen + Video

Den aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 bekam Leipzig nur mit Ach und Krach und vielen Auflagen genehmigt. Aber dafür musste die Stadt schon vorher eine Streichliste im Umfang von 27 Millionen Euro für 2025 vorlegen. Und die umfasste auch wichtige Projekte aus dem Klimaschutz, dem Auenschutz und der Klimawandelanpassung. Die Linksfraktion wollte genau wissen, welche Projekte das […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Erste Ergebnisse zur Grundsteuer C soll es im November geben + Video

Während gerade die Pflichtaufgaben von Bund und Land den Leipziger Haushalt zunehmend ins Kippen bringen, sorgen sich vereinzelte Fraktionen im Stadtrat auch darum, wie man die Einnahmen für das Stadtsäckel vielleicht sogar steigern könnte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 zum Beispiel vorgeschlagen, Leipzig könne ja eine Grundsteuer […]

Vicki Felthaus.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Jede Menge falscher Aufregung um gekündigte Grundsatzvereinbarung mit Leipziger Kita-Trägern + Video

Im Juni hat die Stadt Leipzig einen erheblichen Wirbel ausgelöst, als sie zum 31. Dezember 2025 die Grundsatzvereinbarung mit den freien Trägern der Leipziger Kindertagesstätten kündigte. Das sorgte für gewaltige Verunsicherung. Und am 24. September reichte die CDU-Fraktion deshalb auch eine dringliche Anfrage ein, die auch postwendend beantwortet wurde. Denn um Schließungen, Betreuungsschlüssel oder Personalstellen […]

IG Fortuna mit der Aktion „Rettet das Kino!“
Politik·Brennpunkt

Kino der Jugend: Stadt bemüht sich um Fördermittel im Jahr 2026 + Video

Seit Jahren kämpft die IG Fortuna darum, endlich das ehemalige „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße sanieren zu können. Fördergelder sind zwar bewilligt. Doch die Prozesse in der Leipziger Verwaltung sind so langwierig, dass diese Fördermittel nun zu verfallen drohen. Weshalb die Freie Fraktion im Leipziger Stadtrat einen ganzen Fragenkatalog an die Verwaltung stellte. Ungeduldig. […]

Vicki Felthaus.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Nicht alle Garagenbesitzer aus der Katzmannstraße werden einen neuen Stellplatz brauchen + Video

„Absurd“ nennen die Grünen den mit dem Beschluss zum Bau eine Schule in der Katzmannstraße in Mockau gefassten Punkt, dass parallel auch noch ein Parkplatz mit 100 Stellplätzen für die Garagenbesitzer gebaut werden soll, deren Garagenhof dem Schulneubau weichen soll. Es gab zwar einen veritablen Aufstand der Garagenbesitzer und der Autofraktionen im Stadtrat. Aber rechtlich […]

Abo Alsleben: 30 Jahre S.U.F.F. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

30 Jahre S.U.F.F.: Die Geschichte einer Anarchokapelle, die es so nur in Connewitz geben kann

Wer den Leipziger Ortsteil Connewitz begreifen will, muss sich mit der Vokabel Hedonismus beschäftigen. Wahrscheinlich müssen da die meisten erst mal im Wörterbuch nachschlagen, was das eigentlich bedeutet. Aber wenn man es tut, merkt man möglicherweise, dass man dem Hedonismus mit Polizeiwachen nicht beikommt. Und Connewitz und seinem über die Stränge schlagenden Völkchen schon mal […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie will der OBM künftig mit rechtswidrigen Stadtrats-Anträgen umgehen? + Video

Da wunderten sich nicht nur die beobachtenden Medien, was da in der gegenwärtigen Sitzungsperiode des Stadtrats schon alles an eindeutig rechtswidrigen Anträgen nicht nur auf der Tagesordnung der Ratsversammlungen landete, sondern selbst bis zur Abstimmung durchgezogen wurde, obwohl schon ein Blick auf den Antrag zeigte, dass dieser Antrag nicht in die Kompetenz des Stadtrats fiel, […]

Windkraftanlagen auf freiem Feld, blauer Himmel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die AfD-Fraktion mit einem Windkraft-Antrag ins Leere lief

Na, was denn nun? „Linkes Propagandamedium LIZ“? Oder doch eine Zeitung, die es einfach liebt, Fakten und Vorgänge so objektiv wie möglich zu schildern und einzuordnen? Dass man die LIZ bei der gesichert rechtsextremistischen AfD nicht mag, ist eigentlich folgerichtig. Eine Partei, die derart umfassend mit Falschdarstellungen, Behauptungen, Verschwörungsgeraune operiert, um die gesamte Demokratie, die […]

Beate Ehms.
Leben·Familie & Kinder

Der Stadtrat tagte: Die Schließung der Kita Nordstraße wird nicht rückgängig gemacht + Video

Wohl ein letztes Mal wurde die Kindertagesstätte Nordstraße am 24. September Thema im Stadtrat. Da kam die Petition des Elternbeirats der Kita zum Aufruf, die die sofortige Aufhebung der Schließungsentscheidung zum Inhalt hatte. Im Juni hatte die Stadt nach einem ziemlich deutlichen Gutachten der DEKRA die sofortige Schließung der Kindertagesstätte angeordnet. Bis Juli wurden die […]

Vicki Felthaus.
Bildung·Leipzig bildet

Der Stadtrat tagte: Wie weiter mit der Schillerschule bis zur Sanierung 2035? + Video

Zu den riesigen Finanzproblemen der Stadt Leipzig gehören auch längst die ausbleibenden Fördergelder für Schulsanierungen. Selbst beim Schulneubau hat der Freistaat seine Förderung drastisch zurückgefahren. Aber für Sanierungen der dringend fälligen Schulen – wie der Schillerschule in Gohlis – fehlt das Geld. Verschärft hat sich das Problem für das Schillergymnasium noch dadurch, dass Leipzig den […]

Seit 2024 hat Leipzig eine Satztung zum Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig?

Vor einem Jahr war es endlich möglich, nachdem der Freistaat endlich die notwendige Grundlage für ein Zweckentfremdungsverbot in Sachsen erlassen hatte, dass auch Leipzig eine Zweckentfremdungsverbotssatzung auflegen konnte. Nach einem Jahr könnte man ja schon mal Bilanz ziehen, dachte sich ein Leipziger und stellte eine entsprechende Einwohneranfrage an die Stadt. Und das Amt für Wohnungsbau […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Spätestens 2030 fliegt Leipzig der Haushalt um die Ohren + Video

Solche Debatten, wie sie am 24. September im Leipziger Stadtrat geführt wurden, werden derzeit in fast allen Städten Deutschlands geführt. Die Haushalte laufen aus dem Ruder, die Ausgaben – insbesondere die Sozialausgaben – steigen ungebremst, während die Gewerbesteuereinnahmen sinken. Am Horizont steigt ein Gespenst auf, das mittlerweile Generationen von Politikern und Wählern immer wieder ignoriert […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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