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Mittwoch, 6. Mai 2026

Beiträge von Ralf Julke

Verpackungen füllen die Papierkörbe in den Leipziger Parks. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Leipzigs Verwaltung will keine Verpackungssteuer: BUND Leipzig irritiert von der Informationsvorlage

Eigentlich warteten Stadtrat und Umweltverbände seit Monaten ungeduldig auf einen Vorschlag der Verwaltung, wie die Verpackungssteuer in Leipzig umgesetzt werden kann. Stattdessen legte das Finanzdezernat einen Beschlussvorschlag vor, der die Idee einer To-go-Abgabe völlig kassierte und auf die freiwillige Mitarbeit der Händler und Unternehmen setzt. Der BUND Leipzig, der nun seit Jahren für diese Verpackungssteuer […]

Cover dees Buches.
Bildung·Bücher

Mythos 1776: Wie die Gründungsmythen der USA ihre Politik bis heute bestimmen

Damit hätten auch die Historiker nicht gerechnet, dass das Jubiläum der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung in diesem Jahr ausgerechnet in die Regierungszeit eines Präsidenten fällt, der sämtliche amerikanischen Ideale lächerlich zu machen scheint. Ganze Stapel von Arbeiten zu diesem 250-jährigen Jubiläum erscheinen dieser Tage. Der Mannheimer Historiker Hiram Kümper hat sich freilich schon früh die Frage gestellt, […]

Wenn der Wegwerfbecher einfach weggeworfen wird. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Zu viel Bürokratie: Verwaltung will lieber Mehrweg-Offensive als Verpackungssteuer

Wie bekommt man Leipziger Händler dazu, auf Wegwerfverpackungen zu verzichten – etwa auf die To-go-Becher für den schnellen Kaffee zwischendurch? Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung deshalb, in Leipzig die Einführung einer Mehrwegsteuer nach dem Tübinger Modell zu prüfen und sie dann einzuführen. Doch das Finanzdezernat hat nun eine Vorlage ins Verfahren gebracht, die einen Verzicht […]

Gedichtband, Cover.
Bildung·Bücher

Geisternetze: Mit Sascha Kokot die Poesie des Daseins (wieder-)entdecken

Um Geister und Gespenster geht es in diesem neuen Gedichtband des Leipziger Lyrikers Sascha Kokot nicht wirklich. Eigentlich überhaupt nicht. Mit Übersinnlichem hat er so überhaupt nichts am Hut. Auch nicht im Kapitel „Geister“, das es in diesem Buch tatsächlich gibt. Aber da fängt Kokot vor allem jene geisterhafte Technikwelt ein, die uns heute umgibt. […]

Die MS Cospuden auf dem Cospudener See. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Geplante Schiffbarkeit auf dem Cospudener See: Nur ja nicht bewerten, was die Landesdirektion tut

Dass die Demokratie in Deutschland derart in die Krise geraten konnte, hat auch damit zu tun, dass viele Entscheidungen intransparent getroffen werden und Beteiligung meist nicht mehr als schmückendes Beiwerk ist. Und gleichzeitig Institutionen, die eigentlich für die betroffenen Bürger sprechen sollten, den Kopf einziehen und sich hinter bürokratischen Abläufen verstecken. So wie bei der […]

Die Zerstörung der Fassadenbegrünung in der Thomasiusstraße im Vorher-Nachher-Vergleich. Fotos: Ökolöwe e.V.
Politik·Brennpunkt

Bauordnungsamt bestätigt: Für den Efeuschnitt in der Thomasiusstraße gab es keine Genehmigung

Ende Januar sorgte die Zerstörung eines die ganze Fassade bedeckenden Efeus an der Thomasiusstraße 6 für helle Aufregung. Nicht nur beim Ökolöwen, der postwendend Anzeige erstattete. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellte gleich eine Anfrage für die Februar-Ratsversammlung. Was wusste die Stadt über den Vorgang? Und warum ist sie nicht eingeschritten? „Die jüngste Zerstörung […]

Roderich Kiesewetter: Was wollen wir? Was können wir? Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Was wollen wir? Was können wir? Roderich Kiesewetter erklärt, warum Deutschland wehrhaft sein muss

Er nennt ihn nicht einmal beim Namen. Aber seine Vorwürfe sind konkret. So unzufrieden mit der Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz ist wahrscheinlich derzeit kein anderer Abgeordneter aus der Unionsfraktion im Bundestag. Scheinbar geht es in seinem Buch „nur“ um die Wehrtüchtigkeit Deutschlands und seine derzeit eigentlich nicht zu fassende Rolle innerhalb des europäischen Verteidigungsbündnisses. […]

Gesine Märtens.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Stadtratsmehrheit bekennt sich zur Rettung des Literaturhaus Leipzig e. V. + Video

Am Ende hat man fast vergessen, was Dr. Gesine Märtens ganz am Anfang zur Debatte über den Literaturhaus Leipzig e. V., seine Rolle und die Bedeutung des Lesens gesagt hat. Dass Literatur nämlich kein Luxus ist, sondern ein Grundnahrungsmittel an Menschlichkeit, das „Geduld, Genauigkeit und Hingabe“ erfordert. Eigenschaften, die in einer von „Social Media“ aufgeschäumten […]

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Was wird künftig auf dem einstigen Bar-Kochba-Gelände gebaut? + Video

Was kann man da hinbauen? Was eignet sich eigentlich? Das muss die Stadt für das dreieckige Grundstück Delitzscher Straße, Dübener Landstraße und Nathusiusstraße noch herausbekommen. Deshalb hatte der Stadtrat am 25. Februar auch über den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 430 „Delitzscher Straße/Dübener Landstraße – Nutzungsarten“ zu befinden. Vor allem ging es um eins: das Verhindern eines […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bei der Entscheidung zum „Bauturbo“ geht’s im Stadtrat heftig zur Sache + Video

Am 25. Februar wurde im Leipziger Stadtrat auch eine Vorlage abgestimmt, die vielleicht das Baugeschehen in Leipzig ein bisschen befeuern wird: der „Grundsatzbeschluss zur Anwendung des ‚Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung‘ (‚Bauturbo‘) und Satzungsbeschluss zur verbundenen Änderung der Hauptsatzung“. Wobei der Begriff „Bauturbo“ irreführend ist. Es ist lediglich ein Baugenehmigungsturbo. Aber ein […]

Die Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Weniger Gewerbesteuer, mehr Wohnkosten: Wie beeinflusst die Arbeitslosigkeit den klammen Haushalt der Stadt?

Welche Auswirkung hat eigentlich die Arbeitslosigkeit der Leipziger auf die Finanzen der Stadt? Das war Teil einer Anfrage der Linksfraktion zur letzten Ratsversammlung. Doch allein steigende Arbeitslosenzahlen bedeuten noch keine zusätzliche Belastung für den Stadthaushalt, erklärte das Referat für Beschäftigungspolitik in seiner ausführlichen Antwort. Denn gleichzeitig stieg auch 2025 die Beschäftigtenzahl in Leipzig weiter. Wenn […]

Marius Wittwer.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Deutlich mehr Züge für die Leipziger Buchmesse 2026 + Video

Die Buchmese 2025 hat nicht nur die Leipziger Messegesellschaft geschockt, weil so viele Besucherinnen und Besucher zur Messe strömten. Auch im Stadtrat sorgte der große Ansturm für Diskussionen und führte letztlich zu einem Stadtratsbeschluss, die Stadt solle sich bemühen, für die nächste Buchmesse deutlich mehr Züge zu organisieren. Eigentlich hätte die Stadt darüber schon berichten […]

Vicki Felthaus.
Leben·Familie & Kinder

Der Stadtrat tagte: Warum die Unterhaltsvorschusszahlungen der Stadt Leipzig so drastisch gestiegen sind + Video

Die Frage war sehr suggestiv gestellt: „Wie viele Millionen schulden Männer der Stadt Leipzig?“ So hatte die Grünen-Fraktion eine sehr umfangreiche Anfrage betitelt, die am 25. Februar in der Ratsversammlung zum Aufruf kam. Immerhin ging es um 29,9 Millionen Euro, welche die Stadt im letzten Jahr als Unterhaltsvorschuss ausgezahlt hat an vor allem Mütter von […]

Die inzwischen bewaldete Deponie Seehausen.
Politik·Brennpunkt

Leserbrief: Die eine Hälfte der Geschichte – und warum die andere genauso wichtig ist + Video

In der Ratsversammlung am 25. Februar hatte auch Matthias Malok wieder eine Einwohneranfrage gestellt. Während eine andere Einwohneranfrage sich mit der von der Stadt und vom Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) für den Deponieberg Seehausen in Aussicht gestellten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die geplante Photovoltaik-Anlage auf der Deponie beschäftigte, ging es Mathias Malok um einen anderen Aspekt: Wie […]

Eric Recke.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig wünscht sich vom Freistaat mehr Unterstützung für Oper & Co. + Video

Leipzig steckt bis über beide Ohren in der Finanzklemme, häuft immer mehr Schulden an, weil allein schon die Pflichtaufgaben die Spielräume auffressen, mit denen Leipzig eigentlich seine freiwilligen Aufgaben unterfüttern könnte. Entsprechend schräg und wild sind in einigen Leipziger Medien die Diskussionen über die scheinbar enormen Beträge, die Leipzig für seine Kultur ausgibt. Ein Thema, […]

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Am Bayerischen Bahnhof könnte es bald ein paar nach Leipzigerinnen benannte Straßen geben + Video

Nur 56 von insgesamt über 3.000 Leipziger Straßen und Plätzen sind nach Frauen benannt. In der Südvorstadt gibt es keine einzige. Das soll sich ändern, fand der Stadtbezirksbeirat Süd und schrieb gleich einen Antrag, fünf wichtige Leipziger Frauen zu würdigen, wenn im neuen Wohngebiet am Bayerischen Bahnhof Straßen benannt werden sollen. Dafür warb am 25. […]

Michael Schmidt,
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Kleiner Bürgerpark in der Sternsiedlung Nord kann den Namen von Rudolf Ladewig bekommen + Video

Alles muss seinen geregelten Gang gehen, auch die Benennung von Straßen und Plätzen. So wie aktuell in der Sternsiedlung in Möckern, wo gerade eine Grünfläche in einen kleinen Park mit Spielgeräten verwandelt wurde und die irgendwie schon den Namen Bürgerpark Sternsiedlung trug, bevor der Stadtbezirksbeirat Nordwest einen Wunsch aufnahm, den kleinen Park nach dem Architekten […]

Radfahrer und Straßenbahn am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Jan Kamenskys Visionen werden nicht Grundlage der Leipziger Stadtplanung

Städte entstehen aus Visionen. Oder lauter Kompromissen. Denn was eine lebenswerte Stadt ist, darüber gehen die Ansichten auseinander. Was man in Leipzig spätestens dann merkt, wenn über die verschiedenen Wünsche zur Mobilität debattiert wird. Die einen wollen einfach mit ihrem Auto zügig überall hinkommen, andere wünschen sich mehr Straßenbahnlinien oder gleich mehr Straßen ohne Autos. […]

Kundgebung gegen die Bebauung des Jahrtausendfelds im Leipziger Westen.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Elternwünsche sollen bei Planungen auf dem „Jahrtausendfeld“ berücksichtigt werden + Video

Wie nun weiter auf dem Jahrtausendfeld? Bis zum Frühjahr vergangenen Jahres war das ja eine durchaus umstrittene Frage. Die Stadtbau AG, der das Grundstück an der Karl-Heine-Straße gehört, blieb ziemlich hartnäckig bei dem großdimensionierten Schulcampus für die Leipzig International School (LIS). Die schiere Größe der Planung löste gerade bei den Eltern der angrenzenden Grundschule in […]

Lucas Schopphoven.
Wirtschaft·Mobilität

Der Stadtrat tagte: Eine Kulanz für Altschulden beim Leipzig-Pass D-Ticket ist nicht drin

CDU-Stadtrat Lucas Schopphoven kann manchmal ganz schön hartnäckig sein, wenn er das Gefühl hat, dass die Stadt nicht alles erzählt. Wie zum Beispiel bei der Frage, ob Leipzig-Pass-Inhaber nun eigentlich trotzdem ein (ermäßigtes) Deutschlandticket bekommen dürfen, auch wenn sie bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch alte Schulden haben. Und er erinnerte sich durchaus richtig, dass […]

Heiko Rosenthal.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Warten auf die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die PV-Anlage auf dem Deponieberg Seehausen + Video

Die geplante Photovoltaik-Anlage auf dem Deponieberg Seehausen wird noch viele Gemüter erhitzen und viele aufgeregte Minuten im Leipziger Stadtrat mit sich bringen. So wie auch am 25. Februar, nach Kristine Wiesners Einwohneranfrage zum Thema Wirtschaftlichkeit. Denn wenn eine PV-Anlage auf dem Müllberg nicht wirtschaftlich ist, braucht es dafür natürlich auch keine Bauplanung. Die Deponie aber […]

Der bislang nicht ausgebaute Deichweg am Elster-Saale-Kanal. Foto: Marko Hofmann
Politik·Brennpunkt

Kommt Zeit, kommt Rad: Den Radweg am Elster-Saale-Kanal wird es erst 2030 geben

Drei Jahre später, acht Jahre später: Auch die Radfahrer, die sich eigentlich seit 2022 auf den neuen Radweg am Elster-Saale-Kanal gefreut haben, erleben eine Enttäuschung nach der anderen. Aber diesmal scheint es vor allem der bürokratische Papierkrieg zu sein, der dafür sorgt, dass der einst angekündigte Bautermin 2022 schon nicht gehalten wurde und der Umsetzungstermin […]

Blick über die Dächer der Stadt. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Jede Menge Einsprüche: Belastbare Zahlen zur Grundsteuer in Leipzig gibt es frühestens 2027

Eine der großen Befürchtungen bei Einführung der neuen Grundsteuerbemessung war ja, dass die Grundstückseigentümer am Ende draufzahlen würden. So argumentierten auch viele Grundstücksbesitzer, die sich teilweise gerichtlich gegen die neue Grundsteuer wehrten. Denn natürlich erhöhte sich für einige, die bislang von der alten Grundsteuer profitierten, der Grundsteuersatz deutlich. Aber wie hat sich die Einnahme der […]

Juliane Nagel.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Können die neuen Gemeinschaftsunterkünfte in Grünau auch für andere Bedürftige dienen? + Video

In Wiederitzsch wurde die geplante neue Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge gecancelt. In Grünau aber sollen zwei neue große Unterkünfte entstehen. Mitten in einem Stadtteil, in dem – wie Linke-Stadtrat Sören Pellmann betonte – die sozialen Indikatoren ohnehin schon besonders schlecht sind. Noch zwei weitere Gemeinschaftsunterkünfte hierherzusetzen, könnte die sozialen Probleme noch verstärken. Die Linksfraktion fühlte sich […]

Cornelia Falken.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die Schulnot im Leipziger Westen mit der Finanznot der Stadt zusammehängt + Video

„Wir sind noch nicht laut genug“, sagte Linke-Stadträtin Cornelia Falken am 25. Februar in der Ratsversammlung, als ein Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat West mit dem eher blassen Titel „Schulstandorte und Sporthallenkapazitäten im Stadtbezirk West nachhaltig sichern“ zum Aufruf kam. Doch was Sebastian Petrick für den Stadtbezirksbeirat dann alles aufzählte, war im Grunde die Bilanz einer […]

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