Beiträge von Ralf Julke

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Vier Schulbenennungen und eine heftige Diskussion um Georg Schumann + Video

Am Ende war Linke-Stadtrat Marco Götze richtig sauer. Mit einer knappen Mehrheit hatte die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 31. Mai den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Benennung des Schulgebäudes in der Glockenstraße in „Georg-Schumann-Haus“ abgelehnt. Das Gebäude ist originär mit der Biografie des Leipziger Widerstandskämpfers Georg Schumann verbunden ist, der hier von 1893 […]

Eine ganze Packung Eisenbahnschotter in einem Vorgarten in Volkmarsdorf. Foto: privat
Politik·Leipzig

Leipziger Schottergärten: Seit 2023 werden Anzeigen und Verstöße endlich gezählt

Eigentlich hatte schon die bestehende Leipziger Vorgartensatzung untersagt, Vorgärten zu versiegeln oder kahle Schottergärten draus zu machen. Aber viele Hauseigentümer hielten sich nicht daran, kippten tonnenweise Schotter vors Haus und setzten da und dort ein Zierbäumchen rein. Doch seit das Thema im Leipziger Stadtrat auf den Tisch kam, ändert sich das. Es wird mehr angezeigt […]

Porträt Alina Unverzagt.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Herr Beyer wollte das Jugendparlament abschaffen + Video

Seit zehn Jahren hat Leipzig ein Jugendparlament. Im April wurde es neu gewählt. Doch von 46.685 wahlberechtigten Jugendlichen zwischen 14 und 21 Jahren haben gerade einmal 2.722 an der Wahl teilgenommen. Das waren nicht einmal sechs Prozent. Eine Zahl, die seitdem auch die Verwaltung, den Jugendbeirat und das Jugendparlament selbst beschäftigt. Hat das Gremium keine […]

Nahaufnahme gelber Blüten.
Politik·Leipzig

Blühstreifen in Leipzig: An zehn weiteren Straßen darf es jetzt blühen und summen

Die Linksfraktion hatte nachgefragt. Denn eigentlich müsste es an Leipzigs Straßenrändern ja immer öfter blühen und summen. Am 14. Oktober 2020 wurde mit dem Antrag „Blühstreifen“ (VII-A-00634-NF-01), der in enger Zusammenarbeit von Jugendparlaments, Ökolöwen sowie der Fraktion Die Linke entstand, eine jährliche Zielmarke von 5 Prozent für ökologisch zu bewirtschaftendes Straßenbegleitgrün festgesetzt. Bis 2026 soll […]

Öffentlicher Abfallkorb mit Müll davor.
Wirtschaft·Verbraucher

Grünen-Anfrage: Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Mai die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer bestätigt, die bereits seit Januar 2022 in Kraft ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun eine Anfrage an die Leipziger Stadtverwaltung eingereicht, um die Entsorgungskosten des leicht vermeidbaren Einweg-Mülls und die Option einer Verpackungssteuer für Leipzig herauszubekommen. Umweltverbände, wie die […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Nadjas Geschichte: Der Krieg, die Krankheit und die stille Kraft der Liebe

2022 veröffentlichte Martin Gross bei Sol et Chant schon ein Buch, welches das irritierende Verhältnis des Westens zu Russland und Russlands zum Westen auf besondere Weise erzählte – als eine Geschichte der absehbaren Missverständnisse und falschen Erwartungen. Als Organisator internationaler wissenschaftlicher Projekte in Russland von 1998 bis 2016 wusste Gross, warum es nicht funktionierte. Und […]

Wiese und Baugelände.
Politik·Brennpunkt

Wilhelm-Leuschner-Platz: Bebauungsplan geht jetzt in den Stadtrat

Am Ende wird es über 80 Jahre gedauert haben, bis aus dem 1943 zerbombten Markthallenviertel wieder ein dicht bebautes Quartier geworden ist. Am Dienstag, dem 6. Juni, nahm die Transformation des Gebiets am Wilhelm-Leuschner-Platz die nächste Hürde: Der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ wurde durch den Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Dienstberatung bestätigt. Der Stadtrat wird […]

Ende Tempo-30-Zone auf Verkehrsschild.
Politik·Engagement

Erstes Gespräch mit Bundesverkehrsminister Wissing: Initiative „Lebenswerte Städte“ ist enttäuscht

Deutschlandweit kämpfen Städte darum, die Lebensqualität zu erhöhen – auch durch Schaffung verkehrsberuhigter Zonen. Doch ein Instrument fehlt ihnen: Ihre Handlungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits ist begrenzt. Nun sorgt ein Gespräch bei Bundesverkehrsminister Volker Wissing für die nächste Enttäuschung bei all den Kommunen, die sich in der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ engagieren. […]

Straßenszene mit Menschen nahe dem kleinen Leuschnerplatz.
Politik·Leipzig

Grünen-Antrag: Leipzig-Pass-Anspruch auf Wohngeldniveau anheben

Der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am 14. Juni mit einer Petition auseinandersetzen, in der eine Petentin die negative Begleiterscheinung der erfolgten Wohngeld-Anhebung thematisiert. Demnach führte die vom Bund beschlossene Erhöhung des Wohngeldes, die ausschließlich zum Bestreiten der stark gestiegenen Wohnkosten angedacht war, in einigen Fällen dazu, dass Betroffene ihren Anspruch auf einen Leipzig-Pass […]

Szene an der Harkortstraße, Ecke Martin-Luther-Ring.
Wirtschaft·Mobilität

4,3 Millionen Euro: Stadt legt zweites Aktionsprogramm für den Radverkehr auf

Fast zehn Jahre ging so gut wie gar nichts mehr beim Ausbau des Radwegenetzes in Leipzig. Dafür hatte der geballte Protest der Autolobby 2012 gesorgt, kaum dass die Stadt daran ging, den gerade vom Stadtrat beschlossenen Radverkehrsentwicklungsplan auch umzusetzen. Doch die Ausrufung des Klimanotstands 2019 und das 2018 beschlossene Mobilitätskonzept hatten deutlich gemacht, dass nicht […]

Kehrmaschinen auf dem Burgplatz.
Wirtschaft·Mobilität

Stadtreinigung Leipzig: Die ersten vier elektrischen Kleinkehrmaschinen sind im Einsatz

Es ist ein langer Weg zur Elektromobilität. Es dauert, bis die Produzenten marktfähige Modelle anbieten können. Und noch länger dauert es, bis ganze Flotten ausgetauscht sind. So gesehen kam der Antrag des Jugendparlaments 2018 gar nicht zu früh, sich nun auch bei der Leipziger Stadtreinigung darum zu kümmern, die ganzen Diesel-Fahrzeuge durch elektrisch betriebene Kehrmaschinen […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Entlang der Weißen Elster: Mit Lutz Heydick bis hinauf zur Elsterquelle

Die Saale hat er abgeradelt, die Unstrut und die Mulde – jedes Mal von der Quelle bis zur Mündung. Und hinterher hat Lutz Heydick jedes Mal ein reich mit Fotos ausgestattetes Buch draus gemacht, das Radwanderfreunden die Schönheiten und Attraktionen an den Flussradwegen Mitteldeutschlands nahebrachte. Die Weiße Elster fehlte bislang. Was ein wenig verblüfft, immerhin […]

Grafik zur psychischen Gesundheit.
Leben·Gesundheit

Depressionen, Ess- und Angststörungen durch Krisen: Mediziner warnen vor „Mental-Health-Pandemie“

Wie kommt es eigentlich bei Kindern und Jugendlichen an, wenn Männer die öffentliche Diskussion beherrschen, bei denen das Skandalisieren, Jammern und Pöbeln zum politischen Handwerkszeug gehört? Während Lösungen schlechtgeredet werden und junge Menschen gar als „Terroristen“ diffamiert werden, obwohl sie keinen politischen Einfluss haben? Natürlich schlägt das auf die Psyche. Die DAK kann es in […]

Bäume, Berge und Gebirgswiese.
Politik·Sachsen

Teilerfolg für NABU: Verwaltungsgericht Chemnitz ordnet sofortigen Baustopp für Ferienhaussiedlung in Oberwiesenthal an

Am Mittwoch, dem 31. Mai, ist im Eilantragsverfahren des NABU Sachsen gegen die begonnenen Baumaßnahmen für eine Ferienhaussiedlung im Kurort Oberwiesenthal eine Zwischenentscheidung gefallen. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat zugunsten des NABU Sachsen entschieden und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die erteilten Baugenehmigungen bis zur endgültigen Entscheidung in dieser Sache angeordnet. Der Landkreis Erzgebirgskreis wurde […]

Bunte Spielfiguren auf hellem Untergrund.
Politik·Engagement

Demokratische Integration 2.0: Wer sich engagiert, sieht weniger Grund zum Jammern

Die Zahlen sind im Grunde seit Jahren stabil. Die meisten Bundesbürger finden die Demokratie gut. Aber viele finden, dass sie nicht gut funktioniert. Besonders in Ostdeutschland. So nun auch das Ergebnis der aktuellen Bevölkerungsumfrage im Rahmen der Studie „Demokratische Integration 2.0“ des Zentrums für zivilgesellschaftliche Entwicklung (zze) und des Instituts für Demoskopie Allensbach, die am […]

Schild mit Refugees welcome – Aufschrift.
Politik·Sachsen

Placebo-Politik mit falschen Forderungen: Wenn ein MP sich auf Kosten von Geflüchteten zu profilieren versucht

Sachsens Ministerpräsident versucht derzeit auf Kosten von geflüchteten Menschen Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Anders kann man seine Forderungen zu einer Grundgesetzesänderung nicht mehr verstehen, nach der die Leistungen für Flüchtlinge gekürzt und mehr Abschiebungen möglich sein sollen. Statt wirklich eine Strategie zu entwickeln, geflüchtete Menschen in Sachsen schneller und besser integrieren zu können, versucht […]

Teich mit Bäumen und viel Grün.
Politik·Brennpunkt

Kostenrahmen gesprengt: Instandsetzung des Parkteichs Abtnaundorf wird deutlich teurer

Die massiv steigenden Kosten im Bausektor haben jetzt auch das Sanierungsprojekt am Abtnaundorfer Parkteich eingeholt. Für den Parkteich Abtnaundorf und das angeschlossene Grabensystem ist ein geänderter Bau- und Finanzierungsbeschluss notwendig, meldet die Stadtverwaltung aus der Sitzung der Verwaltungsspitze. Grund ist eine Kostensteigerung bei der Instandsetzung um 1,1 Millionen Euro auf insgesamt rund 1,5 Millionen Euro. […]

Baustelle mit Kränen.
Politik·Kassensturz

2.659 neue Wohnungen 2022 in Leipzig: IG BAU fordert 50-Milliarden-Euro Sondervermögen für Sozialwohnungsbau

Solange Minister aus neoliberalen Parteien die Finanzministerposten in Deutschland besetzen, wird die Bundesrepublik keine klug verwalteten Haushalte bekommen, werden die Schulden wachsen und wird trotzdem kein Geld dafür da sein, die dringend nötigen Investitionen zu finanzieren. Auch nicht den seit Jahren so dringend nötigen Wohnungsbau. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt benennt jetzt die Summe, die eigentlich nötig […]

Das Gasthaus und Museum Zum Arabischen Coffe Baum.
Politik·Brennpunkt

Zu viele Überraschungen im Untergrund: Der Coffe Baum wird erst 2024 wieder eröffnet

Dass in den Mauern des alten Gasthauses „Zum Arabischen Coffe Baum“ einige Überraschungen lauern würden, damit haben Leipzigs Planer schon gerechnet. Seit 2019 ist Leipzigs ältester Kaffeeausschank geschlossen. Und nun nimmt eine Vorlage der Verwaltung Museumsdirektor Dr. Anselm Hartinger jede Hoffnung, die dort platzierte Kaffeeausstellung noch 2023 wieder eröffnen zu können. Es gibt nicht mehr […]

Cover des Buches von Hauke von Grimm.
Bildung·Bücher

Die Mitte bin ich: Die skurrilen und deftigen Geschichten des Hauke von Grimm

Der Titel sagt alles. Und wird doch manche (Nicht-)Leser überfordern. Denn es steckt eine jener so selbstverständlichen Wahrheiten drin, welche die meisten Menschen gern vergessen, wenn sie sich und nur sich allein zum Nabel der Welt erklären. Oder eben zur Mitte, wie das in Deutschland ganze Parteien tun, die sich für maßstabsetzend und ganz normal […]

Grafik zur Lebenserwartung.
Politik·Kassensturz

Schröder korrigiert Lanz: Wo hat er die enorme Steigerung der Lebenserwartung her?

Eigentlich beschäftigt sich Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) eher mit Arbeitsmarktstatistiken. Da herrscht ohnehin genug Unklarheit und Verwirrung. Aber wenn dann Leute, die öffentlich eine Menge Einfluss haben, wie der ZDF-Moderator Markus Lanz, falsche Zahlen in die Welt posaunen, kann es Schröder nicht so stehen lassen. Also gibt es […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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