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Vor genau einem Jahr hat die Bankenaufsicht BaFin die Sparkassen mit dem Entwurf einer Allgemeinverfügung (29.01.2021) dazu aufgefordert, auf Kund/-innen mit Prämiensparverträgen zuzugehen. Bis heute halten es weder Sparkassen noch der Deutsche Sparkassen- und Giroverband für angebracht, in diese Richtung zu handeln und vorenthaltene Zinsen nachzuzahlen. Dafür gibt es nun ein schlechtes Zeugnis – und eine Online-Petition startet.
Verunsicherung gibt es derzeit um die Frage, wann PCR-Tests gemacht werden dürfen. Die Omikron-Variante treibt die Corona-Ansteckungszahlen in die Höhe und die Labore stoßen mit der Auswertung von PCR-Tests teilweise an ihre Grenzen. Helfen soll eine Priorisierung der PCR-Tests - darauf hat sich die Bund-Länder-Runde am 24. Januar 2022 geeinigt.
Seit Anfang März 2020 wurden 41.664 (+ 489 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 940 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 4.326 Personen in Quarantäne, darunter 3.009 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 489 (+9) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Unbekannte schlitzten auf dem Parkplatz Bachfurt Nord an der Autobahn 9 die Plane eines Sattelanhängers einer Sattelzugmaschine auf+++Gestern Abend fand im Leipziger Stadtteil Connewitz eine zuvor angezeigte und durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig beschiedene Versammlung statt+++Am Donnerstagmorgen wurde der Polizei mitgeteilt, dass zwei Männer eine Hauswand beschmiert haben sollen und anschließend in Richtung Eisenbahnstraße gelaufen seien.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen gegen einen 60-jährigen Beschuldigten u.a. wegen des Verdachts der leichtfertigen Geldwäsche in fünf Fällen geführt. Dem Beschuldigten lag zur Last, gesondert verfolgten Beschuldigten sein Girokonto zur Verfügung gestellt zu haben.
Die Stadt Leipzig möchte gemeinsam mit der Leipziger Messe vom 27. bis 30. Juni 2023 den Welt-Radverkehrskongress Velo-city ausrichten. Die Velo-city wird seit 1980 von der European Cyclists‘ Federation organisiert – nach zuletzt Lissabon (2021) und Ljubljana (2022) wäre Leipzig die erste deutsche Gastgeberstadt seit München im Jahr 2007.
Mit großer Trauer hat die Stadt Leipzig die Nachricht vom Tod des Alt-Thomaskantors Prof. Georg Christoph Biller aufgenommen. Wie seine Familie mitteilte, ist er am gestrigen 27. Januar 2022 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 66 Jahren friedlich eingeschlafen.
Die Coronavirus-Pandemie hat besonders in den Einrichtungen der Altenpflege viele Todesopfer gefordert. Gerade deshalb startete die Impfkampagne dort im Dezember 2020. Neben denen von einem schweren Verlauf der Infektion mit dem Coronavirus besonders gefährdeten Bewohnerinnen und Bewohnern erhielten auch die Pflegekräfte dort von Anfang an ein priorisiertes Impfangebot.
Am 23. November 2021 wurde bei einer Abschiebung in Kamenz ein berufstätiger Familienvater von seiner hochschwangeren Frau und seinen beiden Kindern getrennt. Der Mutter wurde nach Schilderung des Sächsischen Flüchtlingsrats die Reise-Unfähigkeit beschieden.
Zur 3. Kommunalrechtsnovelle, die gestern im Innenausschuss des Sächsischen Landtags beraten und ohne Gegenstimmen beschlossen wurde, führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas aus: „Durch den heute beschlossenen umfassenden Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen haben wir die Grundlage dafür gelegt, dass die Dritte Kommunalrechtsnovelle im Februarplenum beschlossen werden kann.”
Anfang Februar kommen die nächsten Stücke des Fundbüros der Stadt Markkleeberg unter den sprichwörtlichen Hammer. Bei einer Auktion werden diejenigen Fundsachen versteigert, die nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht abgeholt wurden.
Wie in der vergangenen Woche rufen auch für Samstag diverse Nazi- und andere Kanäle auf Telegram dazu auf, sich am Samstag 15:00 Uhr am Völkerschlachtdenkmal zu versammeln. Das letzte Mal ließ die Polizei ca. 200-300 sogar am Uniklinikum vorbeilaufen. Dagegen ruft „Leipzig nimmt Platz“ ab 14:30 Uhr zum Protest auf. Geplant sind Kundgebung und Demonstration.
Die diesjährige digitale Integrationsmesse Leipzig ist online. Unter www.leipzig.de/digitale-integrationsmesse präsentieren rund 40 Akteure aus Leipzig ihre Angebote aus den Bereichen Arbeit, Ausbildung, Behörden, Beratungsangebote, Deutsch lernen, Gesundheit und Freizeit sowie Familie. Die Seite wird laufend aktualisiert und weitere Angebote kommen hinzu.
Am Sonntag 15 Uhr spielen die Handballfrauen des HC Leipzig in der 2. Bundesliga gegen die SG H2Ku Herrenberg. Da erneut vor Publikum gespielt wird, stellt sich langsam so etwas wie Normalität ein. Wir hoffen auf zahlreiches Kommen und auf die Unterstützung einer großen Fangemeinde in der Sporthalle Brüderstraße. Das ist dringend nötig. Letzte Woche hatten die Mädels ihre Fans bei der knappen Niederlage in Mainz sehr vermisst. Mit deren Support wäre vielleicht mehr drin gewesen.
Bürgerinnen und Bürger, die dringende Fragen zu Schimmelpilzen und Luftschadstoffen in ihren Wohnungen haben, können sich am Dienstag, den 1. Februar, von 15 bis 17 Uhr telefonisch beraten lassen.
In der nächsten Woche wird mit der Sanierung des Spielplatzes auf dem Martinsplatz in Leipzig-Kleinzschocher begonnen. In einem ersten Schritt werden die vorhandenen Sträucher geschnitten. Danach entsteht bis voraussichtlich Ende Mai dieses Jahres ein neues generationsübergreifendes Spiel- und Bewegungsangebot mit einem neuen Sandspielbereich, Doppelschaukel, Barren und Klimmzugstange sowie einer Tischtennisplatte.
Gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer hat der Landesinklusionsbeauftragte Michael Welsch am heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mit einem Besuch der Gedenkstätte Großschweidnitz der „Euthanasie“-Opfer des Naziregimes gedacht.
Die Zahl der IG Metall-Mitglieder ist in den Betrieben von Berlin-Brandenburg-Sachsen im vergangenen Jahr leicht auf 101 061 gestiegen. Dabei zahlte sich vor allem der historische Durchbruch bei der 35 Stunden-Woche in Ostdeutschland aus.
Der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat, Sören Pellmann, lädt am kommenden Montag, den 31. Januar 2021, von 16:30-18:00 Uhr im Wahlkreisbüro Südvorstadt im Liebknecht-Haus (Braustraße 15) zur Bürgersprechstunde ein.
Am 26. Januar 2022 durchsuchten Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen, der Polizeidirektion Leipzig und der Bereitschaftspolizei Sachsen, im Rahmen von zwei Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig Wohnungen und Nebengelasse im Leipziger Stadtteil Connewitz.
Am 26. Januar 2022 durchsuchten Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen, der Polizeidirektion Leipzig und der Bereitschaftspolizei Sachsen im Rahmen zweier Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden mehrere Räumlichkeiten im Leipziger Stadtteil Connewitz.
Gestern Morgen klingelte es an der Bundespolizeipforte am Leipziger Hauptbahnhof. Ein junges Mädchen stand vor der Tür und bat die Beamten um Hilfe. Sie befand sich auf dem Weg zur Schule und hatte sich mit dem Zug verfahren. Leider konnte sie weder ihre Schule, noch ihre Adresse nennen.
Vor 77 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. An diesem symbolischen Tag gedenken wir jährlich der sechs Millionen Opfer des Holocaust und stehen an der Seite der Überlebenden und Nachfahren.
Der Freistaat Sachsen stellt in diesem Jahr 2,1 Millionen Euro Fördermittel für den Rückbau leerstehender Wohngebäude bereit. Gefördert werden Kosten bis zu einer Höhe von 50 Euro je Quadratmeter zurückgebauter Wohnfläche. Städte und Gemeinden können entsprechende Mittel ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen.
Gestern Abend wurde bekannt, dass der Versuch einer Demonstration vor dem Wohnhaus von Petra Köpping, Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, von der Polizei unterbunden wurde. Alexander Dierks (CDU), Kathleen Kuhfuß (Bündnis 90/Die Grünen) und Simone Lang (SPD), Obleute ihrer Fraktionen für den Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Sächsischen Landtag, verurteilen die Aktion.
Zusendung der Abfallgebührenbescheide 2022: Ca. 80.000 Abfallgebührenbescheide zur Jahresendabrechnung 2021 und Vorausberechnung 2022 werden in der 8. Kalenderwoche an alle Grundstückseigentümer und Gewerbe versandt.
Im Rahmen des im vergangenen Jahr erstmals von der Stadt Leipzig initiierten Konzeptverfahrens Kooperatives Bauen und Wohnen können nun die ersten Erbbaurechtsverträge unterzeichnet werden. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor.
Am Donnerstag wurde im Innenausschuss das “Gesamtkonzept Rechtsextremismus” behandelt. Dazu erklärt SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas: „Mittlerweile sind sich Wissenschaft und Sicherheitsbehörden einig: Rechtsextremismus ist die größte gesellschaftliche Bedrohung für die Demokratie in Sachsen.“
Zum heutigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „,Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt‘, hat uns der aus Chemnitz stammende Auschwitz-Überlebende Justin Sonder gemahnt. Inzwischen ist er verstorben, doch die Erinnerung an die Gräuel, die das faschistische Deutschland ihm und Millionen anderen angetan hat, muss leben.“
Nach gut einem Jahr Bauzeit wurde jetzt die neue gynäkologische Station im Klinikum St. Georg in Betrieb genommen. Zehn neue Doppelzimmer, darunter auch ein behindertengerechtes Rollstuhlzimmer, stehen ab sofort zur Verfügung. Auch Untersuchungen und kleinere Behandlungen können direkt auf der Station in mit modernsten Gerätschaften ausgestatteten Zimmern vorgenommen werden.
In der Adenauerallee, Brandenburgerstraße und in der Permoserstraße werden die Fahrbahndecken erneuert. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Aufgrund der hohen Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes der jeweiligen Straßen sind die Arbeiten dringend notwendig.
„Während FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Vergangenheit gemeinsam mit der Linken für die Beteiligung von Menschen mit Behinderung kämpften, ging dieses Leitbild bei den Ampelparteien durch den Wechsel auf die Regierungsbank scheinbar verloren.“
Landrat Henry Graichen zur gestrigen Aktion vor dem Privathaus von Staatsministerin Köpping: „Hier wird bewusst und gezielt die Privatsphäre verletzt, um möglichst große öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen. Andere Zwecke als Drohgebärden und Einschüchterungsversuche unter dem Deckmantel des Versammlungsrechts, sind für mich nicht erkennbar.“
Vor kurzem veröffentlichte der Zooexperte Anthony Sheridan mit seinem Co-Autoren Alex Rübel sein neues Buch „Die Zoowelt in Europa 2020“ und damit auch die neue Rangliste der europäischen Zoos. Er zeichnete den Zoo Leipzig in der Kategorie A (mehr als eine Millionen Besucher) als zweitbesten Zoo Europas aus – und somit als besten Zoo Deutschlands.
Unbekannte schlugen eine Schaufensterscheibe eines Geschäfts ein und entwendeten einen Kinderwagen aus dem Verkaufsraum+++Während der Streifenfahrt fuhr gestern Abend ein Transporter Citroen Jumper auf Polizeibeamte zu, sodass diese mit ihrem Fahrzeugen ausweichen mussten, um einen Zusammenstoß zu verhindern+++Unbekannte entwendeten einen gesichert abgestellten braunen Pkw Mazda CX-5
Seit Anfang März 2020 wurden 41.072 (+ 223 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 804 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 3.587 Personen in Quarantäne, darunter 2.492 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 480 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Historische Stadtpläne verschiedener Städte Mitteldeutschlands, Bergbaukarten und Schlachtpläne des Zweiten Weltkriegs: Die Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt (ULB) stellt einen Teil ihrer umfangreichen historischen Kartensammlung online frei zur Verfügung.
Der Wirtschaftsausschuss hat dem Landtag empfohlen, den Antrag der Linksfraktion „Bahnverkehr ist und bleibt öffentliche Daseinsvorsorge: Einheit von Netz und Betrieb der Deutschen Bahn erhalten. Privatisierung verhindern!“ (Drucksache 7/8248) abzulehnen.
Koalition und Rechtsaußen haben im Wirtschaftsausschuss dafür votiert, dass der Landtag den Antrag der Linksfraktion „#SpendenStattVernichten – Lagerware für den guten Zweck: Rechtssicheren Weg für Sachspenden an karitative Einrichtungen freimachen!“ (Drucksache 7/7006) ablehnen möge. Mit diesem Antrag regt die Fraktion Die Linke an, die auch pandemiebedingt große Menge an nicht mehr verkäuflichen Waren karikativen Zwecken zu kommen zu lassen.
Die Sparkasse Leipzig bezieht seit Beginn des neuen Jahres Strom der Stadtwerke Leipzig, der zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen stammt. Neben dem Hauptsitz in Löhrs Carré in der Messestadt werden auch die 117 Standorte im gesamten Geschäftsgebiet mit klimaneutralem Ökostrom versorgt. Dadurch werden über 1.000 Tonnen CO2 pro Jahr vermieden.
Die Bewerbung der Stadt Leipzig für das „Host-Town-Program 170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin war erfolgreich! Leipzig wird damit Gastgeberin für Sportlerinnen und Sportler, Begleiterinnen und Begleiter sowie weitere Gäste der Special Olympics und sich als weltoffene und inklusive Stadt präsentieren.
Anlässlich des jährlichen Gedenkens an die Opfer des Holocausts erinnert Staatsministerin Petra Köpping an das Leid der Betroffenen und das ihnen angetane Unrecht, verurteilt aber auch Leugnung und Relativierung der NS-Verbrechen.
Voraussichtlich am 28.01.2022 beginnt die Hauptverhandlung im Fall zum Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe in Dresden. Die Anklage wird in der Hauptverhandlung durch die drei ermittlungsführenden Staatsanwälte vertreten.
Am 15. September 2021 hatte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären.
Im Zeitraum vom 15. Januar 2022 bis 21. Januar 2022 wurde ein Renault Espace I im Garagenkomplex an der Möncherei in Markkleeberg abgestellt. Das Fahrzeug war vollständig mit Müll beladen. Da das Auto nunmehr gewaltsam geöffnet wurde, hat die Stadt die Sicherstellung des Wagens vorgenommen.
Die Sächsische Staatsregierung hat gestern die Einsetzung einer Strategiekommission Organisation/Personal (kurz: SKOP) beschlossen. Sie soll ein integriertes Personalkonzept für die Verwaltung im Freistaat erarbeiten, um diese zukunftsfest aufzustellen.
Auf der Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes Zwickau durchsuchten Beamte des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus- Abwehrzentrums des Landeskriminalamtes am 25. Januar 2022 die Wohnung eines 42-jährigen deutschen Tatverdächtigen in Zwickau.
Eine Corona-Schutzimpfung ohne Termin erhalten Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren am Samstag, den 29.01.2022, von 14:00 bis 22:00 Uhr, im Herzzentrum Leipzig. Eine Terminvereinbarung ist nur nötig für die Kinderimpfung von 5 bis 11 Jahren, die bis 18:00 Uhr stattfindet.
Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar der bundesweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 haben die Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.
Am 27. Januar 2022 wird alljährlich an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Der bundesweit gesetzlich verankerte Gedenktag steht wie kein anderer als Symbol gegen das Vergessen und zur Mahnung, jeder Gefahr der Wiederholung entgegenzuwirken.
Seit Anfang März 2020 wurden 40.849 (+ 537 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 512 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 3.442 Personen in Quarantäne, darunter 2.399 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 480 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau und ein weiteres AfD-Mitglied haben heute Nachmittag versucht, vor dem Privathaus von Gesundheitsministerin Petra Köpping eine Demonstration durchzuführen. Der Objektschutz der Polizei hat dies unterbunden.
Unbekannte entwendeten im Laufe von Dienstag auf Mittwoch einen schwarzen Mazda+++Als eine Anwohnerin gestern Abend ihr Haus in Leipzig Wiederitzsch betrat, bemerkte sie einen fremden Mann in ihrer Küche+++Unbekannte warfen einen Stein gegen den oberen Teil eines Fensters eines Abgeordnetenbüros der Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“.
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen, unterstützt von Kräften der Polizeidirektion Leipzig und der Bereitschaftspolizei Sachsen mehrere Wohnungen und Nebengelasse im Leipziger Stadtteil Connewitz.
Podiumsgespräch mit dem Ethnologen Dieter Grundmann (Leipzig), dem Historiker Leonhard Lietz (Düsseldorf) und dem Anglisten und Schriftsteller Elmar Schenkel. Moderation: Constance Timm.
Das Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung das Corona-Unterstützungsprogramm „Sachsen Plus“ verabschiedet. Es ermöglicht, dass Unternehmen eine Betriebskostenpauschale von bis zu 1.500 Euro für die Monate November 2021 bis Januar 2022 als Ergänzung zur Überbrückungshilfe erhalten können.
Das diesjährige Themenjahr „Leipzig – Freiraum für Bildung“ beginnt offiziell am 27. Januar 2022 mit der Veröffentlichung der zugehörigen Programmbroschüre als Druckausgabe sowie online unter www.leipzig.de/themenjahr2022.
Am 27. Januar 2022 jährt sich zum 77. Mal der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Frank Richter, MdL, wird um 17.30 Uhr gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Radebeuler Couragepreis-Vereins teilnehmen am stillen Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus. Dieses wird von der Stadt Radebeul gestaltet und findet am Denkmal der VVN auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt.
Homeschooling oder Präsenzunterricht – noch immer beherrscht die Diskussion um den „Königsweg“ der Wissensvermittlung die Gesellschaft in Deutschland. Wie viel Digitalisierung ist erstrebenswert? Wie kann Präsenzunterricht von kollaborativen digitalen Arbeitsmethoden profitieren? Welche Bildungstrends bestehen den Praxistest?
Wir möchten Sie auf die neuen Öffnungszeiten der Umweltbibliothek Leipzig aufmerksam machen, die ab Montag, den 7. Februar 2022, gelten. Künftig wird die Umweltbibliothek im Haus der Demokratie unseren Besucher:innen von Montag bis Mittwoch, 13 - 19 Uhr, offenstehen.
Die 18-jährige Sportgymnasiastin spielt seit 2012 beim HCL und hat dabei alle Altersklassen durchlaufen. In der laufenden Saison gehört sie zu den tragenden Säulen sowohl der 2. Bundesliga-Mannschaft als auch in der A-Jugend-Bundesliga. Sie gehört der aktuellen DHB-Auswahl der U17/18 an.
Drei im Jahr 2016 vom Turnerdenkmal auf dem Südfriedhof gestohlene Tafeln sind wieder an Ort und Stelle: Sie wurden mithilfe von Fördermitteln des Freistaates Sachsen neu angefertigt und angebracht. Die Arbeiten hat die Leipziger Firma Bronzebildgiesserei Noack ausgeführt.
Sachsens CDU wendet sich mit einem Positionspapier gegen die Energiepreis-Explosion. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz und Energie: „Die CDU warnt vor den Folgen ihrer Politik, die sie 15 Jahre lang im Bund getrieben hat und seit 30 Jahren in Sachsen verfolgt.“
Seit Jahren haben die sächsischen Kindertageseinrichtungen im Bundesvergleich den schlechtesten bzw. zweitschlechtesten Personalschlüssel. Um darauf aufmerksam zu machen, hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Einrichtungen gebeten, zum gestrigen Internationalen Tag der Bildung symbolisch rote Laternen aufzuhängen und ihr ein Foto davon zu senden. Die Rückmeldungen sind überwältigend!
Gestern fand im Kultur- und Wissenschaftsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Koalitionsantrag zur Provenienzforschung (Drs. 7/8318) statt. Sachverständige waren Expert:innen namhafter Kultureinrichtungen und der Wissenschaft, die die Perspektiven und Möglichkeiten der Provenienzforschung in Sachsen darlegten.
Stefan Hartmann wirft der sächsischen CDU vor, Sachsen in ein Bundesland zu verwandeln, in dem kein einheitliches Recht mehr gilt. Der Bautzener Vize-Landrat und designierte Landratskandidat Udo Witschas hat vor einer Gruppe Demonstrierender, unter denen sich offenkundig auch Anhänger der extrem rechten „Freien Sachsen“ befanden, versucht, Beifall zu erhaschen.
Zahlreiche selbstgesetzte Vorgaben des Handels für Obst und Gemüse belasten die Umwelt und das Klima: Brokkoli wird beispielsweise nach Einheitsgewicht vermarktet, Äpfel nur mit makelloser Schale und bei Möhren oder Kohlrabi dienen die frisch-grünen Blätter nur der Optik, lassen das Gemüse selbst aber schneller welk werden.
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Fraktion zur Diskussion um Schuldenbremse und Staatsausgaben: „In Sachsen sind sich mittlerweile viele einig, dass die Regeln zur Schuldenbremse gelockert werden müssen und der Staat in die Zukunft investieren muss. Selbst die CDU möchte immerhin die Tilgungsfrist der Schuldenbremse verlängern.“
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat gestern Sachverständige zum Antrag „Provenienzforschung im Freistaat Sachsen weiterentwickeln – wissenschaftliche Aufarbeitung in sächsischen Museen, Bibliotheken und Kunstsammlungen sicherstellen“ (Drs 7/8318) der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD angehört.
Zum Auftakt der internationalen Agrarministerkonferenz (Global Forum for Food Agriculture, GFFA), die auf Einladung Deutschlands in Berlin stattfindet, weisen die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft AbL, Brot für die Welt, FIAN und INKOTA darauf hin, dass immer mehr Ackerland von Finanzinvestoren aufgekauft und für nachwachsende Rohstoffe und industrielle Zwecke genutzt wird.
Mit Bezug auf die aktuellen Diskussionen zum Einsatz der Strukturwandelmittel in Sachsen, haben die Delegierten der DGB Bezirkskonferenz eine strategische Fördermittelvergabe gefordert.
Aus bisher unbekannter Ursache brannten auf einem umfriedeten Parkplatz am Rathaus Schönefeld insgesamt vier Personenkraftwagen (Elektroautos) der Stadt Leipzig. Ein weiteres Fahrzeug der Stadt Leipzig wurde infolge der Hitzeeinwirkung beschädigt. Ein Übergreifen auf das Rathaus konnte durch die vor Ort eingesetzte Feuerwehr verhindert werden.
Am Dienstagmorgen (25.01.2022) gegen 00:45 Uhr kontrollierten Bundespolizisten einen Mann am Haltepunkt Dresden-Reick. Eine Überprüfung des 31-jährigen Mannes ergab zwei Strafvollstreckungshaftbefehle der Staatsanwaltschaft Detmold. Hintergrund der Ausschreibung waren rechtskräftige Urteile wegen Diebstahls mit Waffen, Wohnungseinbruchsdiebstahls und Diebstahls in mehreren Fällen.
Seit Anfang März 2020 wurden 40.312 (+ 391 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 468 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 2.975 Personen in Quarantäne, darunter 2.025 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 480 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Beschäftigte in Krankenhäusern sind zu einem im Vergleich mit der Gesamtbevölkerung weit überdurchschnittlichen Anteil gegen Corona geimpft. Das ergab eine Blitzumfrage des Deutschen Krankenhausinstituts im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), an der sich 246 Krankenhäuser beteiligt haben.
Die Co-Landesvorsitzende der SPD Sachsen und Bundestagsabgeordnete aus Kamenz, Kathrin Michel, zu den öffentlichen Äußerungen von Vize-Landrat Udo Witschas (CDU), das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen werde die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht durchsetzen: „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang.“
Die Landesregierung hat heute weitere Wirtschaftshilfen auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte dem vom Wirtschaftsministerium (SMWA) initiierten Programm „Corona-Zuschuss Sachsen Plus“ zu, das für Kleinstunternehmer, Selbstständige und Freiberufler eine Lücke schließen wird. Sachsen finanziert das Programm mit Landesmitteln, die für das im Frühjahr 2021 gestartete Härtefallprogramm bislang nicht abgerufen wurden.
Die Polizeidirektion Leipzig hat in der vergangenen Woche (17. – 21. Januar 2022) die Verkehrssicherheit von Seniorinnen und Senioren in den Fokus genommen+++Heute Morgen wurden Polizei und Feuerwehr informiert, weil in Markkleeberg der Dachstuhl eines leerstehenden Einfamilienhauses in voller Ausdehnung brannte+++Seit heute Morgen kommt es im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig vermehrt zu Anrufen von falschen Polizeibeamten.
Am Freitag beginnt der Prozess gegen sechs Männer, denen der Diebstahl von Juwelen aus dem Grünen Gewölbe im Jahr 2019 vorgeworden wird. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, hat mit zahlreichen Landtagsanfragen versucht, die politische Aufarbeitung der Straftat voranzubringen.
Am 26. Januar wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage des Mezopotamien Verlags und des Musikvertriebs MIR Multimedia gegen ihr Verbot verhandelt. Das Bundesinnenministerium hatte mit der Verfügung vom 1. Februar 2019 die auf die Verlegung und den Vertrieb von kurdischer Literatur und kurdischer Musik spezialisierten Unternehmen als angebliche Teilorganisationen der PKK verboten.
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