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Samstag, 23. Mai 2026

Wortmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

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Stadtwerke Leipzig warnen: Tarnung und Täuschung beim Kundenfang

Auf dem hart umkämpften Strommarkt gibt es immer wieder Anbieter, die mit unseriösen Methoden Kunden zu werben versuchen und dabei häufig erheblichen Schaden bei den Betroffenen anrichten. Die Unternehmen Teldafax, Flexstrom und Prokon gehörten in den letzten Jahren dazu. Ihre Taktik, Strom unter dem Gestehungspreis anzubieten, funktionierte nur, solange es gelang, Neukunden nach dem Schneeballprinzip zu akquirieren. Blieben Neukunden aus, stürzte das gesamte Konstrukt wie ein Kartenhaus zusammen.

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SMI: Innenminister zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Gesamtkomplex NSU hat heute in Berlin seinen Abschlussbericht vorgelegt. Der Freistaat Sachsen hat den Untersuchungsausschuss in vollem Umfang unterstützt. Innenminister Markus Ulbig: "Der Untersuchungsausschuss hat eine gewaltige Leistung vollbracht. Mit dem Abschlussbericht liegt endlich ein verbindliches bundesweites Gesamtbild vor, für das ich mich von Beginn an stark gemacht habe. Mit dem Bericht werden Maßstäbe gesetzt.

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Volbedingstraße in Mockau: ADFC begrüßt Radfahrstreifen

Der ADFC Leipzig begrüßt die Markierung von Radfahrstreifen in der Volbedingstraße und Ossietzkystraße zwischen Rathaus Schönefeld und Friedrichshafener Straße. "Durch die Markierung von Radfahrstreifen hat der Straßenzug an Attraktivität für den Radverkehr gewonnen. Wir freuen uns sehr, dass nun die Netzlücke geschlossen wurde", so Alexander John, Vorsitzender des ADFC Leipzig.

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Katja Kipping (Linke): “Sächsisches Kabinett verwehrt den Flutopfern Hilfe – mit fadenscheinigen Begründungen”

Die sächsischen Flutopfer bekommen nach gestrigem Kabinettsbeschluss keine Unterstützung für die Ersetzung ihres Hausrates. Als Begründung wird ins Feld geführt, dass man in der Regel versichert sei gegen solcherlei Schäden. "Wenn man die Nachwehen der Fluten in Sachsen in den letzten Jahren genau beobachtet hätte, dann wüssten Staatsminister Beermann und seine Kollegen, dass Versicherungen nach der Schadensregulierung bei vorangegangenen Hochwassern in Größenordnung Verträge gekündigt bzw. abgeändert haben.

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SMK: Schuljahr 2013/14 – Oberschule startet in Sachsen

Mit Beginn des neuen Schuljahres 2013/14 wird aus der bisherigen Mittelschule die Oberschule. "Mit der Oberschule ist eine bessere individuelle Förderung und Berufsorientierung der Schüler sowie eine stärkere Leistungsorientierung verbunden. Das ist für mich eine deutliche Stärkung des zweiten Weges zum Abitur", sagte Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth heute vor Journalisten wenige Tage vor Start des neuen Schuljahres.

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Martin Dulig (SPD): Staatsregierung lässt Hochwasseropfer auf Schäden am Hausrat sitzen

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Staatsregierung lässt Hochwasseropfer auf Schäden am Hausrat sitzen. "Sachsen wollte mal wieder der Klassenprimus sein und hat seine erste Richtlinie Schadensbeseitigung am 12. Juli veröffentlicht. Jedoch war damals noch nicht klar, wie die Förderbedingungen auf Bundesseite aussehen werden. Inzwischen liegt nun eine bundeseinheitliche Regelung vor, die der Bund mit den Ländern vereinbart hat.

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KWL: Legionellen kein Problem der Trinkwasserversorgung

Aufgrund aktueller Presse- und Bürgeranfragen möchte die KWL - Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH zum Thema Legionellen informieren. Legionellen sind kein Problem des vom jeweiligen Wasserversorger bereitgestellten Trinkwassers. Legionellen sind Umweltkeime, die weltweit im Süßwasser in natürlichen, aber auch in technischen wasserführenden Systemen vorkommen. Ideale Bedingungen für ihre Vermehrung finden Legionellen bei Temperaturen zwischen 25°C und 55°C.

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Heiko Kosel (Linke): NPD-Hetze gegen Sinti und Roma muss auf Straftatbestände überprüft werden

Der minderheitenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, hat Strafantrag wegen des NPD-Wahlplakates "Geld für die Oma statt für Sinti & Roma" gestellt und erklärt hierzu: "Nachdem diese Plakate im Landkreis Bautzen auftauchten, war es für mich selbstverständlich, eine Überprüfung zu veranlassen, ob mit diesem die Sinti und Roma diskriminierenden Hetzplakat der Straftatbestände erfüllt sind. In Betracht kommen hier vor allem Volksverhetzung (§130 StGB) sowie verschiedene Verleumdungs- und Beleidigungstatbestände (§§ 185 - 187 StGB).

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Bild-Ankauf für Grassi Museum für Angewandte Kunst geplant

Das Gemälde "Palastarchitektur mit galanten Szenen und Bankett" von Paul Vredeman de Vries (1567 - nach 1636) soll zum Preis von 250.000 Euro für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst erworben werden. In die Finanzierung teilen sich die Kulturstiftung der Länder, die Ernst von Siemens Kunststiftung (beide jeweils 83.333 Euro), die Landesstelle für Museumswesen des Freistaates Sachsen (26.000 Euro) sowie das Grassi Museum für Angewandte Kunst (57.334 Euro). Dies wurde in der heutigen Dienstberatung des Oberbürgermeisters auf Vorschlag von Bürgermeister Michael Faber beschlossen. Endgültig votieren soll der Verwaltungsausschuss voraussichtlich im Oktober.

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SMI: Fördergeld für Meißen

Innenminister Markus Ulbig hat heute in Meißen einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 402.000 Euro an die Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Afra übergeben. Das Geld kommt aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen und ist für Maßnahmen der statischen Sicherung, der Instandsetzung des Turmes und des Daches sowie der Innenraumsanierung der Frauenkirche Meißen bestimmt.

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Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) kritisiert energiepolitische Pläne der SPD

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Georg-Ludwig von Breitenbuch, erwidert auf das von der SPD vorgestellte energiepolitische Zehn-Punkte-Sofortprogramm, mit dem Peer Steinbrück im Vorfeld der Bundestagswahlen eine Strompreissenkung erzwingen will: "Die SPD hatte vor der Wahl alle Möglichkeiten, konstruktiv die Initiative der Strompreisbremse aufzugreifen und mit daran zu arbeiten, dass kurzfristig und parteiübergreifend neue Rahmenbedingungen für die Energiewende gefunden werden.

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Rico Gebhardt (Linke): Merbitz kann Überprüfung der Polizeireform 2015 bekommen – mit einer neuen Regierung ohne CDU und FDP

Zur Forderung des Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz, die 2012 in Kraft getretene Polizeireform 2020 bereits 2014/2015 zu evaluieren und die Stellen der Präventionspolizisten zu erhalten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: Herr Merbitz kann haben, was er will - mit einer neuen Regierung, an der CDU und FDP nicht beteiligt sind.

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SSK: Sachsen stimmte im Bundesrat für Fluthilfe-Fonds

Der Bundesrat hat sich heute in Berlin einstimmig für die Wiederaufbauhilfe nach dem Juni-Hochwasser ausgesprochen. "Die Länder haben damit den Weg für die zügige Auszahlung der Fondsgelder frei gemacht. Noch im August kann mit Bewilligungen von Förderanträgen begonnen werden. Jetzt kann der Wiederaufbau weiter kräftig angepackt werden", so Tillich nach der Bundesratssitzung in Berlin.

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Initiativkreis: Menschen.Würdig ist bestürzt über den Tod von Hisham Yazbek: Torgauer Straße muss dringend geschlossen werden

Am Mittwoch, dem 14. August, wurde durch eine Reportage des MDR-Magazins Exakt bekannt, dass bereits im Juni im Flüchtlingsheim in der Torgauer Straße die Leiche von Hisham Yazbek gefunden wurde. Zu diesem Zeitpunkt lag der Tote dort bereits seit mehreren Wochen in seinem Zimmer, und das trotz vielfacher Hinweise an das Wachpersonal über üble Gerüche.

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MDR entfernt umstrittenen TV-Beitrag über angebliche islamistische Unterwanderung der Leipziger SPD von seiner Webseite

Der Mitteldeutsche Rundfunk hat seinen am 26. Juni 2013 im Politmagazin "Exakt" gesendeten, hoch umstrittenen TV-Beitrag von der MDR-Webseite genommen. In dem Beitrag wurde behauptet, anlässlich einer Versammlung der Jugendorganisation Jusos in Leipzig sei eine große Zahl Islamisten erschienen und habe versucht, Wahlen und Abstimmungen zu beeinflussen.

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Bettina Kudla (CDU): Große Freude über den Erhalt des Siemens-Werks in Leipzig

Heute hat die Siemens AG verkündet, dass ihr Werk im Leipziger Stadtteil Böhlitz-Ehrenberg erhalten bleibt. Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (CDU), zu deren Wahlkreis Böhlitz-Ehrenberg gehört, erklärt dazu: "Ich freue mich sehr, dass nun endgültig beschlossen ist, dass das Siemens-Werk in Böhlitz-Ehrenberg erhalten bleibt, nachdem sich eine positive Tendenz in diese Richtung bereits im Juli abgezeichnet hatte.

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Johannes Lichdi (Grüne): Absurde Forderung ohne Chance auf Umsetzung

"Die Angst vor dem Untergang treibt bei Herrn Zastrow immer absurdere populistische Blüten", erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, zur Forderung des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Holger Zastrow, Anlieger von Windkraftanlagen zu entschädigen.

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Holger Zastrow (FDP): Betreiber von Windkraftanlagen sollen für Wertverluste betroffener Grundstücke haften und Entschädigungen zahlen

Betreiber von Windkraftanlagen sollen für den Wertverlust betroffener Grundstücke haften und deren Eigentümer entschädigen, fordert die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag. "Dies ist eine klare Gerechtigkeitsfrage", sagt Fraktionschef Holger Zastrow. "Es ist nicht einzusehen, warum die Windkraftbetreiber dank der EEG-Subventionen praktisch Geld drucken und die Eigentümer betroffener Grundstücke hilflos dem Wertverfall ihrer Grundstücke zuschauen müssen."

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Einigung zwischen der Siemens AG, der IG Metall und dem Betriebsrat des Siemens-Werkes Böhlitz-Ehrenberg

Zur heutigen Einigung zwischen der Siemens AG, der IG Metall und dem Betriebsrat des Siemens-Werkes Böhlitz-Ehrenberg erklärt der Bundestagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee: Ich begrüße außerordentlich, dass sich Siemens mit dem Betriebsrat und der IG Metall geeinigt hat, wie die Zukunft des Siemens-Werkes in Böhlitz-Ehrenberg gestalten wird.

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Der Paritätische: Skandalisierung der Pflege wenig zielführend – Sachliche Diskussion um Pflege-TÜV angemahnt

Der Paritätische Sachsen bewertet die pauschalen Vorwürfe von Transparency International gegen Pflegeeinrichtungen und -dienste als unsachgemäß. Die Diskussion um den Pflege-TÜV darf nicht zur Skandalisierung einer ganzen Branche führen. Der Landesverband warnt vor einer pauschalen Verurteilung des gesamten Pflegebereichs, da dies Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unnötig verunsichert.

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Freistaat Sachsen unterstützt kommunale Musikschulen

Mit ca. 1,43 Mio. Euro fördert im Jahr 2013 der Freistaat Sachsen die musikalische Aus- und Fortbildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen sowie in der Stadt Leipzig. Davon entfallen rund 1,13 Mio. Euro auf die Erstattung der jährlichen Personalkosten der sechs Musikschulen im Fördergebiet. An vier dieser Schulen werden zusätzlich noch insgesamt 93.300 Euro für die erweiterte Ausbildung besonders begabter Schüler im Jahr 2013 ausgereicht.

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Juliane Nagel (Linke): Kinder und Jugendliche nicht mehr in den Heimen der Haasenburg GmbH in Brandenburg unterbringen

Die Stadtratsfraktion der Linken fordert die Stadtverwaltung auf, Kinder und Jugendliche nicht mehr in den umstrittenen Heimen der Haasenburg GmbH in Brandenburg unterzubringen. Laut einer Anfrage der Fraktion im Jugendhilfeausschuss sind derzeit drei Jugendliche dort geschlossen untergebracht. Die Haasenburg GmbH betreibt in Brandenburg insgesamt drei Jugendhilfeeinrichtungen. Von 114 Plätzen sind 56 für die - auf Gerichtsbeschluss erfolgte - so genannte geschlossene Unterbringung von verhaltensauffälligen Jugendlichen in besonders schwierigen Lebenslagen vorgesehen.

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Pflege: Neustart beim Pflege-TÜV dringend erforderlich

Als unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das Schiedsstellenergebnis zur Reform der Qualitätsprüfung in Altenheimen und fordert einen kompletten Neustart beim so genannten Pflege-TÜV. Nach wie vor werde die tatsächliche Lebensqualität der Pflegebedürftigen weitestgehend ausgeblendet.

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SMWA: Förderung macht den Meister – Meister-BAföG bleibt gefragt

Im vergangenen Jahr hat der Freistaat fast 38 Millionen Euro Fördermittel an junge Fachkräfte zugesichert, die ihre Meisterprüfung oder einen anderen anerkannten Fortbildungsabschluss ablegen wollen. 8,36 Millionen Euro (22 Prozent) davon sind Mittel des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, den Rest hat der Bund beigesteuert.

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SMWA: Freistaat fördert Ausbau der Oberlausitzbahn

Die DB Netz AG hat zwei Förderbescheide über insgesamt 1.085.200 Euro vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr für Baumaßnahmen zur Erhöhung der Streckengeschwindigkeit und Verkürzung der Reisezeiten auf der Eisenbahnstrecke Bischofswerda - Zittau erhalten. Das entspricht dem Höchstfördersatz von 90 Prozent.

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Volkmar Zschocke (Grüne): Zehntausende Küken verbrennen auf Leipziger Flughafen – Massentierhaltung und derartige Transporte müssen beendet werden

Zehntausende lebende Küken sind in der Nacht zum Freitag in einem Frachtflugzeug auf dem Leipziger Flughafen verbrannt. Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Volkmar Zschocke ist erschüttert: "Dieses dramatische Unglück wirft viele Fragen zu dem perfiden System der Massentierhaltung und zu Tiertransporten auf.

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SMWA: A 72 – Feierliche Verkehrsfreigabe für dritten Bauabschnitt zwischen Rochlitz und Borna-Süd

Verkehrsminister Sven Morlok gibt heute gemeinsam mit Jan Mücke, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Geschäftsführer der DEGES, Bodo Baumbach, den 20,5 Kilometer langen dritten Bauabschnitt der A 72 zwischen Rochlitz und Borna-Süd für den Verkehr frei. Es ist in diesem Jahr bundesweit der längste Autobahnabschnitt, der dem Verkehr übergeben wird.

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Mike Hauschild (FDP): Ökostrom-Förderung muss nach der Bundestagswahl grundlegend geändert werden

Angesichts absehbar höherer Stromkosten aufgrund der immer weiter steigenden Umlage für erneuerbare Energien fordert der FDP-Energiepolitiker Mike Hauschild eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) umgehend nach der Bundestagswahl. Medienberichten zufolge könnte die stark angehobene EEG-Umlage massiv weiter steigen. Experten rechnen demnach mit mindestens sieben Cent pro Kilowattstunde für das kommende Jahr.

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ELStAM verläuft weiterhin erfolgreich: Rund die Hälfte der sächsischen Arbeitgeber sind bisher eingestiegen

Bereits 64.000 Arbeitgeber setzen in Sachsen die elektronische Lohnsteuerkarte ein. Das bedeutet, dass schon jeder zweite Arbeitgeber in das elektronische Verfahren eingestiegen ist und der Lohnsteuerabzug für 826.000 Beschäftigte mit den elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen (ELStAM) durchgeführt wird. Die Einführung entwickelt sich damit weiterhin erfolgreich.

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Weg mit PEPP: Pauschalierende Entgelte in Psychiatrie und Psychosomatik nicht einführen

"Weg mit PEPP!" - unter diesem Motto fordert eine breite Initiative aus Ärzten, Sozialverbänden, Psychiatrie-Erfahrenen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, das Pauschalierende Entgeltsystem in Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) nicht einzuführen. Am Mittwoch hat sich die Initiative in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt und ihre Kritik an dem geplanten Entgeltsystem begründet.

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Krystallpalast Varieté Leipzig sucht alte Bilder von Magdeborn

Das Krystallpalast Varieté sucht alte Fotos, Karten und Bilder für eine Ausstellung zum Thema Magdeborn und dem Gebiet des ehemaligen Tagebau Espenhain. Die gesammelten Bilder sollen für eine Ausstellung im Dispatcherturm auf der Magdeborner Halbinsel verwendet werden, um die veränderungsträchtige Landschaft sowie Geschichten und Erinnerungen an Magdeborn und den Tagebau zu dokumentieren. Das Krystallpalast Varieté ist Betreiber der VINETA auf dem Störmthaler See.

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Achtung – Lebensgefahr! Abgesenkte Vorsperre Schönheiderhammer nicht betreten!

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen warnt davor, die teilweise entleerte Vorsperre Schönheiderhammer an der Talsperre Eibenstock (Erzgebirgskreis) zu betreten. Es besteht akute Gefahr, in den freiliegenden Sedimenten zu versinken. Die Zuwegungen zur Vorsperre wurden abgesperrt. Eltern sollten ihre Kinder dennoch unbedingt über die Gefahren aufklären.

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Freya-Maria Klinger (Linke): Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten kritisiert – sächsische Staatsregierung muss handeln

Zur Unterbringung in provisorischen Zelten in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber_innen in Chemnitz/Ebersdorf erklärt Freya-Maria Klinger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Zelten ist ein nicht hinnehmbarer Zustand. Flüchtlinge berichteten, nachts sei es kalt und tagsüber könne man sich wegen unerträglicher Hitze nicht in den Zelten aufhalten.

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Generation 65+ wächst: Mieterbund Sachsen warnt vor Folgen der Bevölkerungsentwicklung

Der Wohnungsmarkt in Sachsen ist auf den demographischen Wandel aktuell nur unzureichend vorbereitet, darauf weist der Mieterbund Sachsen hin. Bis zum Jahr 2015 werden nach Angaben des Sächsischen Innenministeriums jährlich knapp 1.500 seniorengerechte Wohnungen benötigt. Deshalb fordert der Verband die sächsische Politik auf, die Schaffung altersgerechten Wohnraumes und altersgerechter Wohnformen zu fördern.

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Rico Gebhardt (Linke) fordert nach Vattenfall-Statement sofortigen Stopp der “völlig weltfremden” Planungen für Tagebau Nochten II

Der Vattenfall-Deutschland-Chef Tuomo Hatakka sagte gestern, Braunkohle werde hierzulande auch in den nächsten 20 Jahren im Energiemix eine wichtige Rolle spielen. Dazu erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Vattenfall selbst geht also jetzt ganz offiziell beim Braunkohletagebau nur noch von 20 plus x Jahren aus.

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Rentenberater e.V.: BILD (ent)täuscht – Aufschrei “Ost-West-Rentenirrsinn” ist eine Milchmädchen-Rechnung

"Laut neuester Statistik" schreibt BILD vergangene Woche, bekommen "Neurentner in Ost-Berlin, Sachsen und Brandenburg erheblich höhere Renten als in vielen West-Bundesländern". Das stimmt so nicht. Dass die Durchschnittsrenten u.a. in Ostberlin tatsächlich fast so hoch sind wie beim Spitzenreiter Nordrhein-Westfalen, liegt vor allem daran, dass die Werte in den Ost-Ländern völlig anders ermittelt werden.

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Volkmar Zschocke: Landes-Grüne kritisieren Konzertabsage der Punkband “Feine Sahne Fischfilet” beim Stadtfest Riesa

Die Absage des Konzerts der Punkband "Feine Sahne Fischfilet" im Rahmen des Stadtfestes in Riesa erhält bundesweite Aufmerksamkeit. Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Volkmar Zschocke, reagierte auf Aussagen des Riesaer Stadtrates Thoralf Koß, Bündnis 90/Die Grünen würden indirekt Gewalt und Bedrohung seines Lebens unterstützen, mit einer Erklärung.

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André Hahn (Linke): Anti-Doping-Gesetz endlich auf den Weg bringen

Zur Diskussion um die Studie zum Doping in der Bundesrepublik Deutschland erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag Dr. André Hahn: Die nun endlich - wenn auch leider zumeist ohne konkrete Namensnennung - veröffentlichte Studie zur Anwendung von Doping im Leistungssport der Bundesrepublik erfordert aus meiner Sicht mindestens drei Konsequenzen.

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Jusos warnen vor Verkauf des städtischen Tafelsilbers: Bund und Freistaat müssen Zensuskosten zahlen

Die Jusos Leipzig erwarten vom Bund und dem Freistaat Übergangsunterstützung für die sächsischen Kommunen, damit diese die Anpassung der Fördermittelrückgänge durch die neuen Zensuszahlen kompensieren können. "Die Bundesregierung hat den Zensus 2011 beschlossen und durchgeführt. Jetzt diese Korrektur den Kommunen alleine zu überlassen bei gleichzeitiger Fortführung der Aufgabenübertragung ist keine vernünftige Politik von Bund und Land", so der Stadtvorsitzende der Jusos Leipzig Frank Franke.

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Gebhardt lobt Justizminister Martens in NSA-Affäre und erwartet Konsequenzen für Sachsens Sicherheitsbehörden (“Handygate”)

Zum Interview von Justizminister Jürgen Martens (LVZ/DNN: "Wir wollen, dass unsere Daten in Sachsen gespeichert werden") erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir freuen uns, dass Justizminister Martens aus der aktuellen globalen Abhör- und Ausspähaffäre richtige praktische Schlussfolgerungen im Interesse des Datenschutzes der sächsischen Bürgerinnen und Bürger zieht.

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SMWA: “10×10 mehr Sicherheit” – Freistaat nimmt 100 Unfallhäufungsstellen unter die Lupe

Das SMWA hat heute ein neues Programm für mehr Verkehrssicherheit in Sachsen gestartet: Unter dem Titel "10 mal 10" sollen in allen zehn sächsischen Landkreisen jeweils zehn Unfallhäufungsstellen näher untersucht und anschließend mit geeigneten Maßnahmen entschärft werden. "Die Erhöhung der Verkehrssicherheit ist die wichtigste Aufgabe der Verkehrspolitik", so Sven Morlok, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bei der Vorstellung des Programms.

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Rico Gebhardt (Linke): Für rot-rot-grünen Politikwechsel in Sachsen 2014 gibt es genug Gemeinsamkeiten – maßgeblich sind allein Inhalte 

Im Rückblick aufs erste Jahr als Fraktionsvorsitzender der Linken im Sächsischen Landtag sagte Rico Gebhardt heute u.a., auch als Ausblick bis zur nächsten Landtagswahl: Die Debatte um die Verfassungsänderung hat gezeigt, dass wir einen komplexen Vorgang, der innerhalb der Landes- und Bundespartei als kontroverses Thema angesehen wird, tatsächlich Schritt für Schritt bearbeiten können und gemeinsam nach Lösungen suchen und sie finden.

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Feiern für einen guten Zweck: ICC Sprachinstitut veranstaltet Charity Sommerfest

Am 9. August 2013 heißt es Party. Ja, Party, aber nicht nur um unsere Seelen mal wieder baumeln zu lassen und ein tolles, zweisprachiges Fest im Innenhof des ICC Sprachinstituts an einem schönen Sommerabend zu feiern. Natürlich wird es alles geben was man sich nur wünschen kann: leckeres Barbecue, erfrischende Getränke, Spiel und Spaß in der Kinderecke für die kleinen Besucher, einen riesigen Flohmarkt und tolle Livemusik von 16 - 20 Uhr.

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Studiengebühren: Wolfgang Tiefensee (SPD) zu Äußerung des Leipziger Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Feist

Zur Äußerung des Leipziger Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Feist (CDU) am 1.8.2013 zu Studiengebühren erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee, MdB (SPD): Die Haltung von Herrn Feist "Was nichts kostet, ist nichts wert" bei Studiengebühren zeigt, dass Herrn Feist grundlegende Zusammenhänge in der Bildungspolitik nicht klar sind: Unabhängig von ihrer Ausgestaltung werden Studiengebühren immer dazu geeignet sein, finanziell Schwache vom Studium abzuhalten.

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Andreas Schmalfuß (FDP): Zehn Prozent mehr sächsische Unternehmensförderung für Forschung und Entwicklung

Die Programme zur Förderung von Forschung, Innovation, Entwicklung und Innovation in Sachsen sind ein voller Erfolg. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion (Drs.: 5/12364) hervor. So stieg die Summe der über die landeseigene Förderbank FÖMISAX abgerufenen Mittel bis zum ersten Halbjahr 2013 insgesamt um fast zehn Prozent auf rund 27 Millionen Euro (1. Halbjahr 2012: 24,6 Millionen Euro).

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Kolbe rügt Feist: Forderung  nach der Verstetigung von Bundesmitteln für die Schulsozialarbeit völlig berechtigt

Auf die Äußerung des CDU-Abgeordneten Dr. Thomas Feist zur Finanzierung von Schulsozialarbeit entgegnet Daniela Kolbe (SPD): Es ist schon ein Stück weit dreist von Herrn Feist der Stadt Leipzig den Schwarzen Peter zuzuschieben. Es ist die schwarz-gelbe Bundesregierung gewesen, die sich einseitig aus der Finanzierung der Schulsozialarbeit zurückzieht.

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Landesdirektion Sachsen erlässt Planfeststellungsbeschluss für Leitungsbaumaßnahmen der Mitnetz Strom GmbH

Die Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, hat jetzt auf den Antrag der Mitnetz Strom GmbH im Auftrag der enviaM AG den Planfeststellungsbeschluss zum Vorhaben "110-kV-Leitung Taucha - Eula, Ersatzneubau, Mast 5 bis 100" erlassen. Die Leitungsbaumaßnahmen sind notwendig geworden, da die bestehende Leitung bereits im Jahr 1940 errichtet worden ist und nur eine den heutigen Anforderungen nicht mehr genügende Stromübertragung gewährleisten kann.

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Bundesstraße 183a in Delitzsch: Umbau des Kreisverkehrs am Nordplatz beginnt

Verkehrsminister Sven Morlok hat heute gemeinsam mit Jan Mücke, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie dem Präsidenten des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Rainer Förster, dem Landrat des Landkreises Nordsachsen, Michael Czupalla und dem Oberbürgermeister der Stadt Delitzsch, Dr. Manfred Wilde, den Umbau des Delitzscher Nordplatzes zum Kreisverkehr gestartet.

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Martin Dulig (SPD): Deutscher Olympischer Sportbund muss Flagge zeigen gegen Russlands Anti-Homosexuellen Gesetze

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Regenbogen über Sotschi! Deutscher Olympischer Sportbund muss Flagge zeigen gegen Russlands Anti-Homosexuellen Gesetze. "Müssen schwule und lesbische Sportlerinnen und Sportler bei den Olympischen Spielen in Sotschi nun doch mit Repressalien rechnen? Entgegen ursprünglichen Zusagen soll das Gesetz gegen sogenannte ?Homosexuellen-Propaganda? während der Olympischen Spiele zur Anwendung kommen.

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SMK: Kita-Rechtsanspruch bis zum Schuleintritt – Sachsen fördert Ausbau

In Sachsen haben alle Kinder ab Vollendung des 1. Lebensjahres bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege. "Die Kommunen haben für den seit 1. August geltenden Rechtsanspruch enorme Anstrengungen unternommen. Darüber hinaus haben sie viel Geld und Kraft in die weitere Absicherung des Kita-Rechtsanspruchs ab drei Jahren bis zum Schuleintritt investiert.

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Sommerhitze beschert Leipzigs Freibädern im Juli Besucheransturm: 100.000-Besuchermarke in Leipzigs Freibädern erreicht

Die Sportbäder Leipzig GmbH konnte am heutigen Freitag, den 2. August 2013, den 100.000 Besucher seit Beginn der Freibadsaison am 15. Mai 2013 begrüßen. Vor allem die heißen Julitage haben zu einem großen Andrang in den vier Freibädern gesorgt. Bei Temperaturen von bis zu 37 Grad Celsius suchten allein im Juli rund 70.000 Badegäste Abkühlung in Leipzigs Freibädern. "Die Sportbäder Leipzig GmbH freut sich, in diesem Jahr bereits so zeitig die 100.000-Besuchermarke zu überschreiten", sagt Martin Gräfe, Leiter Bäderbetrieb der Sportbäder Leipzig GmbH und ergänzt: "Die Freibäder bieten am Wochenende mit bis zu 35 Grad Celsius wieder eine Erfrischung für die gesamte Familie."

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Regionalverband Piraten Westsachsen gründet sich

Am 4. August 2013 gründet sich der Regionalverband Westsachsen. Rechtzeitig zur heißen Wahlkampfphase sind die Piraten nun flächendeckend in Sachsen strukturiert. Diesen Sonntag ab 14 Uhr treffen sich Mitglieder und Interessierte aus den Landkreisen Vogtland und Zwickau in der Brauerei Vielau (Neue Str. 2, 08141 Reinsdorf OT Vielau) um den kreisübergreifenden Regionalverband Westsachsen zu gründen.

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SSK: Sachsen unterzeichnet Fluthilfeabkommen mit dem Bund

Der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Johannes Beermann unterzeichnete heute in Berlin für den Freistaat Sachsen das Fluthilfeabkommen mit dem Bund. In dem Fluthilfeabkommen verständigten sich der Bund und die Länder auf die Verwendung der Mittel aus dem Aufbauhilfefonds.

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“Helfen hilft!”: Der WEGE e.V. sucht freiwillige Helfer

Der WEGE e.V. - Verein für Angehörige und Freunde psychisch Kranker in Leipzig Lindenau setzt sich seit 18 Jahren für die Belange psychisch kranker Menschen und deren Angehörige ein. Zahlreiche Projekte bieten in den "Lebensräumen zur Bewältigung seelischer Krisen" Hilfen in den Bereichen Arbeit, Wohnen und Sozialleben an. Für das Integrationsprojekt "Neuer Schwung" sucht der Verein ab sofort ehrenamtliche bzw. studentische Helfer zur Unterstützung der Fachkräfte.

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SMK: Qualität in Kitas stärken – Sachsen am Bundesprogramm “Lernort Praxis” beteiligt

Mit 14 sächsischen Kitas bzw. Kita-Verbünden beteiligt sich Sachsen an dem Bundesprogramm "Lernort Praxis". Mit dem Projekt soll die praktische Ausbildung von angehenden Erziehern weiter verbessert werden. Dafür stehen ab heute (1. August 2013) in den teilnehmenden Kitas zusätzliche Praxismentoren den zukünftigen Fachkräften in der praktischen Ausbildungsphase zur Seite. Sie sollen die Einrichtungen vor Ort unterstützen und das Personal entlasten, so dass den Erziehern mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern und Eltern bleibt.

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Der Sachsenhammer: Beste Webseite aus Sachsen gesucht

Ab 1. bis zum 31. August 2013 suchen die Handwerkskammern Leipzig und Dresden gemeinsam mit der Onlineplattform MyHammer die beste Handwerkerwebseite aus Sachsen. Auf der Internetseite www.handwerkerseite-desjahres.de/sachsenhammer können sich Handwerksunternehmen selbst bewerben oder vorgeschlagen werden.

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BA: Jobcenter mit neuem Hartz IV-Antrag

Ab heute arbeiten die Jobcenter mit einem neuen, vereinfachten Arbeitslosengeld II-Antrag. Genutzt wird dieser Antrag in Jobcentern in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit (BA) und den Landkreisen und kreisfreien Städten (gemeinsame Einrichtungen). Auch das Jobcenter Leipzig wird ab sofort den überarbeiteten Antrag verwenden.

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Ausschreibung für Fördermittel des Kulturamtes 2014

Die Stadt Leipzig wird auch 2014 im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten kulturelle und künstlerische Projekte fördern. Grundlagen sind die Beschlüsse der Ratsversammlung "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen" und "Richtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen". Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

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Ein “Markt für die Sinne” in Höfgen: Aussteller jetzt bewerben

Wer Nützliches, Schönes und Seltenes liebt, für den ist der Handwerkermarkt in Höfgen genau das Richtige. Regionale Handwerker, Händler und Künstler präsentieren am 28. und 29. September jeweils von 11 bis 18 Uhr ihre Leidenschaft, bieten ihre Waren feil und laden zum Mitmachen ein. Wer als Aussteller oder Künstler am Markt teilnehmen möchte, kann sich ab sofort bewerben.

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