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Montag, 12. Mai 2025

Verkaufsoffene Sonntage

Leipziger Weihnachtsmarkt auf dem Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Es geht nicht um Besinnlichkeit: Keine Chance für Petition gegen verkaufsoffene Sonntage in der Weihnachtszeit

Braucht es in Leipzig eigentlich verkaufsoffene Sonntage in der Weihnachtszeit? Das wurde im Leipziger Stadtrat in den vergangenen Jahren mehrfach diskutiert. In der Regel lautete die Antwort „Ja!“ Mal wegen des anzukurbelnden Handels, mal wegen der in die Krise geratenen Innenstadt. Ein namenloser Petent versuchte jetzt erneut, diese selbstverständlich vom Stadtrat beschlossenen verkaufsoffenen Sonntage im […]

Trubel im Weihnachtsmarkt 2022.
·Wirtschaft·Leipzig

Ordnungsamt lehnt Petition ab: Geschäfte sollen in der Weihnachtszeit weiter sonntags öffnen

Bis zu vier verkaufsoffene Sonntage sind pro Jahr in Leipzig erlaubt. Zwei davon gab es zuletzt in der Weihnachtszeit. Eine Petition fordert, die angeblich nur profitorientierten Öffnungen kurz vor Weihnachten zu beenden. Doch das Ordnungsamt lehnt diese Forderung ab. Die verkaufsoffenen Sonntage in der Weihnachtszeit des vergangenen Jahres hätten nur ein Ziel verfolgt, heißt es […]

Trubel im Weihnachtsmarkt 2022.
·Wirtschaft·Verbraucher

Sonntags-Shopping: Stadt Leipzig plant in diesem Jahr drei verkaufsoffene Sonntage

Mit dem 24. September sowie dem 3. und 17. Dezember soll es im laufenden Jahr 2023 insgesamt drei verkaufsoffene Sonntage in Leipzig geben. Das ist ein Ergebnis aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters. Einen entsprechenden Verwaltungsvorschlag bringt die Stadt nun in die Ratsversammlung ein. Werden die Rechtsverordnungen dann durch den Stadtrat beschlossen, dürfen die Geschäfte im […]

Wenn sich das Weihnachtskarussell dreht, darf es in Leipzig auch verkaufsoffene Sonntage geben. Foto: LZ
·Leben·Fälle & Unfälle

Bundesverwaltungsgericht: Leipziger Ladenöffnung am 1. und 3. Advent 2017 im Zentrum war rechtmäßig

Seit dem heutigen 12. Dezember hat auch die Stadt Leipzig Rechtssicherheit, wenn es um verkaufsoffene Sonntage im Zentrumsbereich der Stadt geht. Zumindest in der Weihnachtszeit dürfen die Leipziger Innenstadtgeschäfte rings um den Weihnachtsmarkt auch sonntags öffnen. Denn das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat heute entschieden, dass die Rechtsverordnung der Stadt Leipzig zur sonntäglichen Ladenöffnung am 1. und 3. Advent 2017 rechtmäßig und wirksam war, soweit sie den Leipziger Ortsteil Zentrum betraf.

Fußgänger in der Petersstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Kein verkaufsoffener Sonntag – Wer ein Lesefestival mit Shoppen gleichsetzt, hat es wirklich nicht begriffen

Falsches Denken führt zu falschen Entscheidungen. Das gilt auch für die 70 Mitglieder des Leipziger Stadtrates. Es genügt nicht, immer nur den immer gleichen Argumenten von Verwaltungen zu lauschen und dann zu nicken. Die Entscheidung am 28. Februar, zum Lesefestival „Leipzig liest“ einen Verkaufsoffenen Sonntag zu beschließen, war falsch und ignorant. Nicht nur den Beschäftigten in den Einzelhandelseinrichtungen gegenüber.

Der aktuelle Stadtrat trägt noch bis 26. Mai 2019 Verantwortung. Dann wird neu gewählt. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verkaufsoffener Sonntag zur Buchmesse beschlossen

Vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt die allgemeine Gesetzeslage, einer davon soll nun der 18. März und somit der letzte Tag der Buchmesse werden. Eine entsprechende Rechtsordnung wird für die anderen Termine gerade beraten, doch wegen des schon baldigen Ereignisses war für den Sonntag im März Eile geboten. Heute beschloss der Stadtrat die Sonderöffnung von 12 bis 18 Uhr. Die Gewerkschaft Ver.di hatte bereits im Vorfeld eine gerichtliche Prüfung angekündigt.

Bude auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Leipzig

Es gibt keine Grundlage für Sonntagsöffnungen im ganzen Leipziger Stadtgebiet

Das war jetzt deutlich. Mit dem Urteil vom Donnerstag, 31. August, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) auf Antrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Verordnung der Stadt Leipzig zu Sonntagsöffnungen in Leipzig im Jahr 2017 weitgehend für unwirksam erklärt (OVG Bautzen, 3 C 9/17). Großzügig hatten Verwaltung und Stadtrat Geschäftsöffnungen im ganzen Stadtgebiet erlaubt und damit den gesetzlichen Rahmen deutlich überreizt.

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