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Thema

Verkaufsoffene Sonntage

Verkaufsoffene Sonntage am 26. September sowie 5. und 19. Dezember

Die Ladengeschäfte der Leipziger Innenstadt dürfen dieses Jahr anlässlich der 44. Leipziger Markttage an den Sonntagen, 26. September, sowie anlässlich des Leipziger Weihnachtsmarkts am 5. und 19. Dezember jeweils von 12 bis 18 Uhr öffnen. Dies geht aus einem Beschluss des Stadtrats hervor.

Verkaufsoffener Sonntag am 4. Oktober nicht möglich

Da bedingt durch die Corona-Pandemie die Leipziger Markttage abgesagt werden mussten, ist am 4. Oktober 2020 leider auch kein verkaufsoffener Sonntag möglich. Demnach kann eine Öffnung der Verkaufsstellen am 4. Oktober nicht mehr durchgeführt werden.

Drei verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2020

Im Jahr 2020 sollen folgende Sonntage verkaufsoffen sein: der 4. Oktober anlässlich der 44. Leipziger Markttage sowie der 29. November und der 20. Dezember anlässlich des Weihnachtsmarktes. Das besagt der Verwaltungsvorschlag, der in die Ratsversammlung eingebracht wird. Werden die Rechtsverordnungen beschlossen, dürfen die Geschäfte im Zentrum an den Tagen von 12 bis 18 Uhr öffnen.

Termin für verkaufsoffenen Sonntag in Markkleeberg steht fest

In Markkleeberg gibt es im Jahr 2019 einen verkaufsoffenen Sonntag. Einen entsprechenden Beschluss darüber hat der Markkleeberger Stadtrat auf seiner jüngsten regulären Sitzung gefasst. Der Termin steht im Mai bevor. Aus Anlass des 28. Markkleeberger Stadtfestes können Verkaufsstellen im Stadtgebiet am 05. Mai 2019 öffnen.

Drei verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2019

Im Jahr 2019 sollen folgende Sonntage verkaufsoffen sein: der 29. September anlässlich der 43. Leipziger Markttage sowie der 8. und der 22. Dezember anlässlich des Weihnachtsmarktes. Das besagt der Verwaltungsvorschlag, der in die Ratsversammlung eingebracht wird. Wird die Rechtsverordnung beschlossen, dürfen die Geschäfte im Zentrum an diesen Tagen von 12 bis 18 Uhr öffnen.

Bundesverwaltungsgericht: Leipziger Ladenöffnung am 1. und 3. Advent 2017 im Zentrum war rechtmäßig

Seit dem heutigen 12. Dezember hat auch die Stadt Leipzig Rechtssicherheit, wenn es um verkaufsoffene Sonntage im Zentrumsbereich der Stadt geht. Zumindest in der Weihnachtszeit dürfen die Leipziger Innenstadtgeschäfte rings um den Weihnachtsmarkt auch sonntags öffnen. Denn das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat heute entschieden, dass die Rechtsverordnung der Stadt Leipzig zur sonntäglichen Ladenöffnung am 1. und 3. Advent 2017 rechtmäßig und wirksam war, soweit sie den Leipziger Ortsteil Zentrum betraf.

Zwei verkaufsoffene Sonntage für Weihnachtsmarkt 2018 anvisiert

Anlässlich des Weihnachtsmarktes 2018 sollen die Geschäfte im Zentrum von Leipzig an zwei Sonntagen ‒ am 2. und 16. Dezember – jeweils von 12 bis 18 Uhr öffnen können.

Termine für verkaufsoffene Sonntage in Markkleeberg stehen fest

In Markkleeberg gibt es im Jahr 2018 drei verkaufsoffene Sonntage. Einen entsprechenden Beschluss darüber hat der Markkleeberger Stadtrat auf seiner jüngsten regulären Sitzung gefasst. Der erste Termin steht im Mai bevor. Aus Anlass des 27. Markkleeberger Stadtfestes können Verkaufsstellen im Stadtgebiet am 6. Mai 2018 öffnen.

Kein verkaufsoffener Sonntag – Wer ein Lesefestival mit Shoppen gleichsetzt, hat es wirklich nicht begriffen

Falsches Denken führt zu falschen Entscheidungen. Das gilt auch für die 70 Mitglieder des Leipziger Stadtrates. Es genügt nicht, immer nur den immer gleichen Argumenten von Verwaltungen zu lauschen und dann zu nicken. Die Entscheidung am 28. Februar, zum Lesefestival „Leipzig liest“ einen Verkaufsoffenen Sonntag zu beschließen, war falsch und ignorant. Nicht nur den Beschäftigten in den Einzelhandelseinrichtungen gegenüber.

Kein verkaufsoffener Sonntag zur Buchmesse

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) hat der am Montag eingereichten Klage der Gewerkschaft Verdi gegen den Beschluss des Leipziger Stadtrats vom 28. Februar 2018 zur „Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Lesefestivals „Leipzig liest“ der Leipziger Buchmesse“ stattgegeben. Somit wird es am kommenden Sonntag, den 18. März, keine Sonntagsöffnung im Zentrum geben.

Sonntagsöffnung während der Leipziger Buchmesse: ver.di reicht Klage gegen Stadtratsbeschluss ein

Die vom Leipziger Stadtrat erlassene „Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen“ sieht vor, aus Anlass der Leipziger Buchmesse (15.-18.03.2018) eine Sonntagsöffnung für das Zentrum zu genehmigen. „Gegen diesen Beschluss werden wir Klage einreichen“, signalisierte der Landesbezirksfachbereichsleiter für den Handel, Jörg Lauenroth-Mago, bereits nach Bekanntwerden der Entscheidung.

Arbeitnehmer*innen der Leipziger SPD kritisieren den Stadtratsbeschluss zur Ladenöffnung am Buchmesse-Sonntag

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat den Weg für die Öffnung der Läden im Leipziger Zentrum am 18. März freigemacht. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Leipzig kritisiert diese Ignoranz gegenüber Arbeitnehmerrechten. Sie unterstützt ver.di in ihren Bemühungen um eine gerichtliche Überprüfung der entsprechenden Verordnung.

Der Stadtrat tagt: Verkaufsoffener Sonntag zur Buchmesse beschlossen

Vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt die allgemeine Gesetzeslage, einer davon soll nun der 18. März und somit der letzte Tag der Buchmesse werden. Eine entsprechende Rechtsordnung wird für die anderen Termine gerade beraten, doch wegen des schon baldigen Ereignisses war für den Sonntag im März Eile geboten. Heute beschloss der Stadtrat die Sonderöffnung von 12 bis 18 Uhr. Die Gewerkschaft Ver.di hatte bereits im Vorfeld eine gerichtliche Prüfung angekündigt.

ArbeitnehmerInnen in der SPD begrüßen Entscheidung zum Schutz der freien Sonntage

Die Stadt Leipzig wollte in diesem Jahr per Verordnung vier verkaufsoffene Sonntage im gesamten Stadtgebiet zulassen. Dies sollte zu den Leipziger Markttagen (01.10.2017), zum 60. Internationalen Festival für Dokumentar- und Animationsfilm (05.11.2017) und zum Leipziger Weihnachtsmarkt (03.12. und 17.12.2017) erfolgen. Als Grundlage diente das Sächsische Ladenöffnungsgesetz.

Es gibt keine Grundlage für Sonntagsöffnungen im ganzen Leipziger Stadtgebiet

Das war jetzt deutlich. Mit dem Urteil vom Donnerstag, 31. August, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) auf Antrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Verordnung der Stadt Leipzig zu Sonntagsöffnungen in Leipzig im Jahr 2017 weitgehend für unwirksam erklärt (OVG Bautzen, 3 C 9/17). Großzügig hatten Verwaltung und Stadtrat Geschäftsöffnungen im ganzen Stadtgebiet erlaubt und damit den gesetzlichen Rahmen deutlich überreizt.

Viefeld (FDP) zur Sonntagsöffnung: Weite Teile des Stadtrates vergraulen unsere Gäste

Als „mit normalem Verstand nicht erklärbar“ bezeichnet der Kreisvorsitzende der Leipziger Freidemokraten Marcus Viefeld die Debatte über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt. „Vier stadtweite Einkaufssonntage sind möglich. Die Stadt hat hier ein gutes und mittlerweile eingespieltes Verfahren gefunden, mit allen Beteiligten vier Sonntage zu finden und abzustimmen. Der Handel setzt an diesen Tagen Beschäftigte nur freiwillig ein und zahlt satte Zuschläge. Diese Zuschläge sind obendrein steuerfrei und für viele Menschen eine gute Möglichkeit, das Einkommen aufzubessern.

Geplante Leipziger Sonntagsöffnungen für 2017 sind aus ver.di-Sicht illegal

Am Mittwoch, 14. Dezember, soll der Leipziger Stadtrat eigentlich die Vorlage zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 beschließen. Um diese Arbeitssonntage für Verkäuferinnen war es in den letzten Jahren etwas ruhiger geworden. Doch neue Narreteien führen zu neuem Unmut. Die CDU-Fraktion war die erste, die ihren Handschuh in den Ring geworfen hat: So geht es nicht.

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