Der „Diesel“-Streit geht weiter. Die Bundesregierung hat sich nach gefühlten 100 Jahren endlich dazu durchgerungen, die Hersteller zur Nachrüstung älterer Diesel zu verpflichten – die prompt behaupten, das sei ein Ding der Unmöglichkeit. Aber ein Autobauer erklärt für sich jetzt schon mal das Ende des Diesel-Zeitalters: Porsche. Die Zukunft gehöre den Hybrid- und Elektro-Fahrzeugen.
Am Freitag, 21. September, hat der Landwirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und SPD Experten zu den Dürrefolgen in Sachsen angehört. Und wie das so ist, wenn ein Land noch immer keinen Strukturplan zur nachhaltigen Stabilisierung der wertvollen landwirtschaftlichen Flächen hat, gehen die Einschätzungen zu dieser Sitzung diametral auseinander.
Wenn die Erwachsenen durchdrehen, macht das auch vor Kindern nicht Halt. Die öffentliche aggressive Stimmung schwappt auch auf Schulhöfe über oder tobt sich gar mit Gewalt an Kindern aus. Eine Bundestagsanfrage von Monika Lazar (Grüne) macht das jetzt recht deutlich. Denn 41 Kinder unter 13 Jahren und 168 Jugendliche zwischen 14 und 18 wurden 2017 Opfer rechter Gewalt.
Auf den ersten Blick liest es sich wie eine völlige Umkrempelung des Grünen-Antrags „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“, was die CDU jetzt als Änderungsantrag vorgelegt hat. Und in gewisser Weise ist es das auch. Denn statt nur die Parkfläche an der Arena für einen Schulneubau zu sichern, will die CDU-Fraktion gleich ein ganzes Quartier an dieser Stelle entwickelt sehen. Samt Elster-Kanal und Parkflächen.
So richtig toll fand ja der Historiker Benjamin Hasselhorn die Feiern zu 500 Jahren Reformation im vergangenen Jahr nicht. Ihm fehlte das Streitbare, dieses Luthersche „Hier stehe ich“. Und geärgert hat er sich auch über die seltsamen Zungenschläge zum Thesenanschlag 1517. Eine ganze Reihe von Kommentatoren formulierten das Ereignis lieber so, als sei es nur eine hübsche Erfindung. Also doch kein Luther mit Hammer, Nägeln und Thesenplakat?
In der jetzt stattfindenden Mobilitätswoche ist die Leipziger SPD vorgeprescht mit der Idee, auf den existierenden Gütergleisen rund um Leipzig einen kompletten S-Bahn-Ring einzurichten. Die Fraktion der SPD im Rathaus hat die Idee gleich aufgegriffen – und kann sich durchaus auch Varianten für so einen Ring vorstellen.
Noch ist das berühmte Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 nicht ganz fertig. Zum Beispiel laufen in Leipzig noch die Arbeiten zur schnellen Einbindung der ICE in den Hauptbahnhof Leipzig. Was natürlich nur in Etappen passieren kann. Ab Mittwoch, 26. September, gibt es deshalb die nächste Sperrung im Bahnknoten.
Es ist zwar keine detaillierte Umfrage, die die Umfragewerte auch für einzelne Kommunen ermittelt. Aber das Gesamtbild, das die jüngste Forsa-Umfrage im Auftrag des VCD für deutsche Städte und Gemeinden zeigt, ist deutlich: Die Deutschen empfinden Radverkehr und ÖPNV eindeutig als die Schmuddelkinder der Verkehrspolitik. Hier wird viel zu wenig getan.
Von Mittwoch, 26. September, um 4 Uhr bis Freitag, 28. September, ebenfalls 4 Uhr sowie von Samstag, 6. Oktober, 16 Uhr bis Dienstag, 9. Oktober, 4 Uhr, bestehen Einschränkungen im Straßen- und Straßenbahnverkehr in der Dieskaustraße zwischen Klein- und Großzschocher. Im September wird die bestehende Eisenbahnbrücke zurückgebaut, teilt die Deutsche Bahn mit, und im Oktober wird das seitlich vorgefertigte neue Brückenbauwerk an seine richtige Position eingeschoben.
Man hat es beinah vergessen, denkt sich so als großer Mensch: Kindsein ist doch ganz einfach. Nicht so kompliziert wie das Leben als Erwachsener. Man futtert, spielt, macht sich schmutzig, will nicht ins Bett und – na ja – dann kann man nicht einschlafen. Weil der ganze Tag so aufregend war. Zum Beispiel. Das kennen auch die Großen. Aber was kann man tun, wenn im Kopf die Show immer weiterläuft und nirgendwo ein Aus-Knopf ist?
Dass viele unserer seelischen Krankheiten mit direkten Veränderungen in unserem Körper zusammenhängen, wird selbst der Forschung erst nach und nach bewusst. Ein Grund ist natürlich, dass man erst so langsam lernt, wie unser Gehirn funktioniert und welche Folgen Veränderungen in einzelnen Regionen für unser Empfinden haben. Und Depressionen haben augenscheinlich auch Ursachen in unserem Gehirn. Ein Forschungsergebnis aus Leipzig.
Auch dieser Punkt war dann in der Ratsversammlung am 19. September nicht mehr unterzubringen: Punkt 21.14 „Einführung der Gästetaxe“. Auch so ein Punkt mit viel Diskussionsbedarf. Der Finanzbürgermeister hat ja bekanntlich eine neue Fassung vorgelegt. Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen aber haben einen Änderungsantrag mit einer ganzen Latte von Änderungswünschen eingereicht.
Am Ende reichte die Zeit nicht mehr. Der Tagesordnungspunkt 21.6 „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ musste am Mittwoch auf die nächste Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. September, verschoben werden. Wobei sich längst abzeichnet, dass der Stadtrat wohl für das Nachhaltigkeitsszenario stimmen wird. Schon aus simplen finanziellen Überlegungen. Und natürlich Überlegungen zur Attraktivität der Stadt.
Mit der Einwohneranfrage von Lars Kirchhoff war die Kurze Südabkurvung am Leipziger Flughafen am Mittwoch, 19. September, wieder Thema im Leipziger Stadtrat. Geantwortet hat das Ordnungsdezernat, das mit der Leiterin des Umweltschutzamtes die Leipziger Vertreterin in die Fluglärmkommission entsendet. Aber die Antwort spricht Bände über die Ohnmacht der Stadt und die seltsame Rolle der „Fluglärmkommission“.
Mit der ersten Antwort auf ihre Anfrage zu den „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ war die Freibeuter-Fraktion überhaupt nicht einverstanden. Immerhin hat der Stadtrat ja gerade zwei Mal für eine weitere Aufstockung des Stadtordnungsdienstes gestimmt. Aber wie passt die Personalaufstockung nun zu den Fallzahlen? Also fragten die Freibeuter noch einmal nach. Und bekamen am Mittwoch, 19. September, umfassend Antwort.
Immortelle? Kenn ich. Jeder deutsche Dichter, der was auf sein sentimentales Gemüt hielt, hat sie bedichtet. Aber das stimmt so nicht ganz. Denn selbst die Immortelle, die Clemens Brentano im „Schnitterlied“ bedichtet, war wohl nur eine schöne bunte Strohblume. Die richtige Immortelle wächst im Süden. Auf Korsika zum Beispiel, wo Andrea Nabert ihre Liebe zu dieser duftenden Heilpflanze entdeckte.
Da ist sie: Diesmal mit zwei tanzenden Polizeipferden und einem originalen Steinar aus der sächsischen Provinz auf dem Titelbild. Man glaubt ja mittlerweile, die wütenden Ost-Deutschen kommen nun überall hervor und zeigen jetzt das wahre Gesicht des Ostens, wie ja nun schon reihenweise auf Expedition geschickte Kollegen größerer Zeitungen aus dem verschonten Westen meinten feststellen zu können. So bestätigen sich Bilder. So liegt man falsch.
Ein Blick ins Archiv: Stimmt. 2016 beschloss der Stadtrat, die Leipziger Stellplatzsatzung endlich zu ändern, nachdem sich gerade in den Ortsteilen, die unter enormem Parkdruck leiden, zeigte, dass die alte kaum hilft und für Entspannung sorgt. Und die alte Satzung animierte auch nicht dazu, einfach ganz aufs Auto zu verzichten. Jetzt möchte OB Jung per Satzung die Stellplatzpflicht bei Bauvorhaben in Leipzig neu festlegen.
Das 150-Millionen-Euro-Sofortprogramm für Leipzigs Schulen wird natürlich hinten und vorne nicht reichen, genug Platz für die kommenden Schülergenerationen zu schaffen. Allein bis 2025 braucht Leipzig – rechnerisch – 80 neue Schulen. Das braucht ganz andere Finanzierungsgrößen, die im normalen Haushalt nicht abzubilden sind. Da hilft nur noch eins: Eine neue Kreditaufnahme von 500 Millionen Euro.
Mit zwei Sofort-Paketen hat Oberbürgermeister Burkhard Jung ja in der jüngsten Vergangenheit den Stadtrat überrascht und gezeigt, dass man mit dem gemächlichen Planungs-Rhythmus im Rathaus nicht schafft, all das schnell hochzuziehen, was die wachsende Stadt dringend braucht. Das eine war das 45-Millionen-Paket für die Leipzig-Kitas, das andere das 150-Millionen-Sofortpaket für die Schulen. Ein paar dieser Schulprojekte gehen jetzt wirklich an den Start.
Man merkte beiden den Stolz darauf an, dass sie es auch im neunten Jahr der Zusammenarbeit wieder geschafft haben, einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt für Leipzig zu schnüren. Trotz aller Wachstumsschmerzen, wie OBM Burkhard Jung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew betonte.
Wohin führt eine Politik, die nicht mehr gestaltet, die den Primat des politischen Gestaltens abgegeben hat an die Wirtschaft? Die rücksichtslosesten Konzerne tanzen den Nicht-mehr-Regierungen auf der Nase herum. Deutschland berät endlich über einen gut geplanten Kohleausstieg. Und was machen alle drei betroffenen Kohlekonzerne? Sie wollen noch weiter wertvollen Wald vernichten (RWE) oder Menschen aus ihrer Heimat vertreiben (LEAG und MIBRAG). Ja, die LEAG ist auch wieder dabei.
Wenn Städte etwas größer werden, schafft man sie wirklich nicht mehr an einem Tag zu durcheilen. Das ist bei Berlin so, für das der Lehmstedt Verlag schon einige einzelne Stadtteilführer aufgelegt hat. Das ist aber selbst in Leipzig so. Man ist in völlig verschiedenen Welten unterwegs, wenn man durch Plagwitz flaniert, durch Gohlis spaziert oder im Zickzack durch die Südvorstadt eilt. So wie Heinz Peter Brogiato in diesem Stadtteilführer.
Am Freitag, 21. September, ist auch in Leipzig wieder PARK(ing) Day. Dann werden in vielen Städten weltweit PKW-Stellplätze für einige Zeit zu autofreien Bereichen. PARKs, temporär umgestaltete Parklücken, laden zum Verweilen ein und zeigen, wie sich Straßen und Plätze noch besser nutzen lassen. Auch in Leipzig beteiligen sich unter Organisation des Ökolöwen zahlreiche Initiativen an diesem weltweiten Aktionstag.
Es hat sich ein wenig gebessert mit dem Zustand der Brücken im Freistaat Sachsen. Der Anteil der Brücken im Verlauf von Bundesstraßen mit gutem bis sehr gutem Zustand verbesserte sich von 29,5 auf 32,4 Prozent, bei Staatsstraßen wuchs der Anteil seit 2007 von 26,1 Prozent auf 33,6 Prozent. Gleichzeitig verringerte sich der Anteil von Brücken in kritischem Zustand. Aber nicht schnell genug, kritisiert Katja Meier.
„Wir könnten noch hundert Jahre lang solche Kalender machen“, sagte Dr. Volker Rodekamp, Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums, am Dienstag, 18. September, beim Sonnenscheintermin auf dem Augustusplatz. Mit der LTM gemeinsam stellte er den neuen Leipzig-Kalender mit 13 historischen Aufnahmen aus dem Fotoarchiv des Stadtmuseums vor. Das Traditionsprojekt geht also weiter.
Bei den letzten Hochwassern wurde sie massiv beschädigt. Die Geländer wurden vom Schwemmgut weggefetzt. Danach war sie gesperrt. Eigentlich war die Müllbrücke zum Nahleberg auch vorher schon für die Öffentlichkeit gesperrt. Sie war ein Überbleibsel aus der Zeit, als hier noch Müllfahrzeuge ihre Fracht auf den Berg brachten. Aber jetzt wird die Brücke von der Landestalsperrenverwaltung endgültig abgerissen. Aus guten Gründen.
Humor erzählt eine ganze Menge über die Befindlichkeiten eines Volkes. Oder Völkchens, wie dem der Ostdeutschen. Wobei sich das nicht viel nimmt. Wenn man die weltoffene Patina abstreicht, kommen ganz ähnliche Befindlichkeiten auch bei den Brüdern und Schwestern in westdeutschen Einfamilienhäusern zutage. Denn Deutschland ist ein nachrichtenguckendes Pantoffelland. Was U. S. Levin mit diesem Buch voller Glossen erneut auf den Punkt bringt.
Wäre Michael Kretschmer ein besonnener Mann, hätte er den Vorstoß von Ronald Pofalla, einen Kohleausstieg bis 2038 vorzuschlagen, einfach mit den Worten kommentiert: „Ich warte auf die Ergebnisse der Kohleausstiegskommission. Vorher kann ich das nicht kommentieren.“ Zur Politik gehört oft auch einfach die Kraft, Dinge nicht kommentieren zu müssen. Aber Michael Kretschmer hielt sich nicht zurück und machte am Wochenende den zweiten kapitalen Fehler binnen kurzer Zeit.
In den vergangenen Jahren hat insbesondere der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest dafür gesorgt, dass die Verkehrsprobleme rund um den Lindenauer Markt im Stadtrat thematisiert wurden und die Verwaltung beauftragt wurde, Lösungen zu finden. Lösungen, die den Markt vor allem vom motorisierten Verkehr entlasten. Die Europäische Mobilitätswoche nutzt der Stadtbezirksbeirat nun, um direkt auf dem Markt die Vorzüge eines Platzes ohne Autos zu zeigen.
In dieser Woche findet die erste Konferenz zum Thema „Postwachstum“ im Europäischen Parlament statt. Zu diesem Anlass haben über 230 Wissenschaftler*innen aus allen EU-Mitgliedsstaaten einen Appell in einigen europäischen Zeitungen veröffentlicht, in dem sie einen Weg aus Europas Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum skizzieren. Auch Nina Treu und Matthias Schmelzer vom Konzeptwerk Neue Ökonomie aus Leipzig gehören zu den Unterzeichnenden und nehmen an der Konferenz in Brüssel teil.
„Am Mittwoch, 19. September, entscheidet sich im Leipziger Stadtrat, ob den Stadträt*innen Sicherheit für ihre Bürger*innen oder Stellplätze für lebloses Blech wichtiger sind: Dann kommt meine Petition ‚Sicheren Radverkehr in der Inneren Jahnallee in Leipzig ermöglichen‘ im Stadtrat zur Abstimmung“, informiert Volker Holzendorf. Und wenn der Stadtrat wie der Petitionsausschuss stimmt, dann darf die Verwaltung erst einmal ein bisschen auf Zeit spielen.
Wenn Leipzig mal eine richtige Großstadt werden will, muss das S-Bahn-Netz natürlich deutlich wachsen und dichter werden. Der Arbeitskreis Stadtentwicklung und Umwelt der SPD Leipzig bringt jetzt eine ganz neue Strecke ins Gespräch: Einen S-Bahn-Ring rund um Leipzig auf den Gleisen des Güterverkehrsrings. Und am Mittwoch, 19. September, will der Arbeitskreis auf zwei Fahrradtouren den möglichen S-Bahn-Ring um Leipzig erkunden.
„Das Bewusstwerden unserer Geschichte allein erklärt noch nicht unsere Haltungen“, schreibt Anja Reschke. „Die Frage ist vor allem, wie wir mit ihr umgehen, was wir aus den Erfahrungen unserer Vorfahren ziehen, was wir für unsere Gegenwart daraus machen.“ Seit August 2015 ist die ARD-Moderatorin vielen ein Begriff – als eine Frau, die keine Scheu zeigt, auch in ihren Moderationen Haltung zu zeigen. Natürlich fällt irgendwann der Name Luther: Für Haltung braucht man Mumm.
Am Freitag, 14. September, beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats mit einer ganz besonderen Petition. Die Leipziger sind ja nicht uninteressiert an den Sorgen und Nöten der Stadt. Und der Petent schlug in diesem Fall einfach vor: Dann druckt doch einfach mal Kitas mit dem 3D-Drucker. 24 Stunden, und die Hütte steht. Auch diese Petition hat das Planungsdezernat ernst genommen. Und auch ausführlich Stellung genommen.
„Die Ratsversammlung möge die Erhöhung des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes für Kinder und Jugendlichen in stationärer Unterbringung beschließen“, beantragt jetzt der Jugendbeirat für das Jugendparlament. „Von bisherigen je 30 Euro soll das Weihnachts- und Geburtstagsgeld auf je 50 Euro steigen.“ Eine Rechnung, die man ja meistens nicht aufmacht, wenn man an die Kinder denkt, die von der Stadt aus verschiedensten Gründen in stationäre Betreuung genommen werden.
Es könnte am Ende doch noch mit Ach und Krach zum 1. Januar 2019 klappen. Zur Ratsversammlung am 19. September liegt mal wieder die Gästetaxe auf dem Tisch – diesmal zum Beschluss, und zwar in einer Neufassung des Finanzdezernats, in der einige der schwersten Bedenken aus der Diskussion um die Einführung der Gästetaxe berücksichtigt wurden.
Fast vergessen ist die Zeit, als die Fraktionen im Stadtrat wilde Vorschläge machten, wie man die Kulturbetriebe der Stadt zusammenlegen und damit Millionenbeträge sparen könnte. Noch länger her ist die Debatte über die Musikalische Komödie, weil man einfach kein Geld fand, um das Haus Dreilinden endlich mal zu sanieren. Und jetzt wird es tatsächlich saniert. Und für eine Spielzeit braucht das Haus einen Ausweichort. Der scheint sogar schon gefunden zu sein.
Engel sind sonderbare Gestalten. Aber eigentlich haben sie nichts mit den geflügelten Kleinkindern zu tun, die auf barocken Gemälden herumflattern. Und auch nichts mit den liebevollen Schutzengeln, an die viele glauben. Und dennoch erklären sie vieles von dem, was unser Leben ausmacht, wenn man sich ernsthafter mit beidem beschäftigt. So wie Susanne Niemeyer.
Wenn zutrifft, was der „Spiegel“ in seiner jüngsten Ausgabe meldet, dann dürfte in der sächsischen Regierung so langsam die Panik um sich greifen. Denn dann hat einer der vier Vorsitzenden der Kohleausstiegskommission, Roland Pofalla, hinter den Kulissen jetzt den Kompromiss für den Ausstieg aus der Braunkohle ausgehandelt. Und danach würde irgendwann zwischen 2035 und 2038 der letzte Kohlemeiler vom Netz gehen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare