Es knirscht im Gebälk unserer Demokratie. Und es knirscht auch deshalb, weil viele Dinge nicht mehr ineinandergreifen. Die vielen Jahre des Sparens zeigen ihre Folgen. Und die wachsende Stadt Leipzig bekommt sie an unerwarteten Stellen zu spüren. Etwa bei der Umsetzung des Projekts Lindenauer Markt. 2017 hätte hier eigentlich schon die Umgestaltung beginnen sollen.
Es gibt Dinge, da helfen auch jedes Jahr erneute Belehrungen und Warnungen durch die Verwaltung nicht. Wie beim Füttern wilder Tiere. Fast alle wissen, dass man wilde Tiere auch in der Stadt nicht füttern darf. Aber einige bringen es augenscheinlich nicht übers Herz, das zu unterlassen. Eine Tatsache, die im September die Freibeuter aufgriffen und fragten, ob man das nicht mit großen Aufklärungsschildern klären könnte.
Da wird sich Naomi-Pia Witte freuen. Im April hatte sie für die Freibeuter-Fraktion den Antrag formuliert, der das Tauschen von Kita-Plätzen auf der Leipziger Kita-Plattform www.meinkitaplatz-leipzig.de möglich machen soll. Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule hat jetzt geprüft, ob das technisch geht. Und die jüngste Meldung dazu lautet nun: „Dem Antrag wird zugestimmt“
Selbst die EU-Subventionspolitik bevorteilt die großen Agrarbetriebe. Jene Betriebe, die ökologisch wirtschaften, haben größte Schwierigkeiten, ihren Betrieb wirtschaftlich zu gestalten. Noch immer gilt auch in Sachsens Landwirtschaft: Wer mit mehr Fläche und größeren Ställen mehr und billiger produziert, kommt besser zurecht mit einer Marktwirtschaft, die auf „viel und billig“ setzt.
Wer jahrelang zur Verbesserung der Wasserqualität in den Flüssen nichts tut, der bekommt irgendwann die Rechnung. Und Sachsen hat nichts getan, hat sich ausgeruht auf der Erwartung, die Gewässergüte würde sich schon irgendwie von allein verbessern. Aber eine Auswertung des WWF zeigt jetzt: Mit dieser Geht-mich-nichts-an-Politik hat Sachsen nun die Gewässer mit der miesesten Wasserqualität in ganz Deutschland.
Ist eine Landesverkehrsgesellschaft nun die Lösung für die Vorschläge, die die ÖPNV-Strategiekommission gemacht hat, oder nicht? Henry Graichen, Landrat im Landkreis Leipzig, hat da so seine Zweifel. Auch die sächsische Staatsregierung habe eine dicke Aktie daran, dass der Nahverkehr im Freistaat so ein Flickenteppich ist. Denn er hat jahrelang auf Kosten des SPNV und des ÖPNV gespart. Das rächt sich jetzt.
Wenn Thomas Leibe aus Halle ein Buch illustriert, dann könnte man beinah alle Texte weglassen, denn seine deftigen humorvollen Bilder erzählen selbst Geschichten. Man merkt seinen Bildern an, dass er im Herzen Karikaturist ist. Seine Karikaturen erscheinen z. B. im „Eulenspiegel“. Aber wenn er Kinderbücher illustriert, wird es erst richtig deftig. Motto: Wenn schon Spaß, dann richtig.
In der Ratsversammlung am 24. Oktober ging es ja mächtig drüber und drunter. „Alles schon Wahlkampf“, schätzt FDP-Stadtrat Sven Morlok das ein, was dann beim Kampf um die LVB-Zukunft passierte. CDU und Linke hatten sich augenscheinlich abgesprochen. Beide Fraktionen votierten dafür, die Fahrpreise für zwei Jahre einzufrieren. Und außerdem – was noch gravierender ist – die 5 Millionen Euro aus dem LVV-Darlehen nicht für LVB-Investitionen zurückzulegen, sondern für Schulen und Kitas zu nutzen.
Als der Stadtrat am 24. Oktober den ersten Forstwirtschaftsplan in seiner Geschichte beschloss, stand in dem dicken Papier auch, dass die Baumfällungen im Auenwald künftig von einem Experten begleitet werden sollen, möglichst einem naturschutzkompetenten Menschen. Nur: Das Geld für so einen Naturschutzbegleiter hat man im Doppelhaushalt gar nicht vorgesehen. Zumindest die Grünen haben das gemerkt.
Armut macht dick. Manchmal scheint das so zu sein. Arme Leute haben kein Geld fürs Sportstudio, müssen Fastfood aus dem Supermarkt essen und können sich gesundes Obst und Gemüse nicht leisten. Seit 2013 fragt Leipzigs Bürgerumfrage auch nach Sport, Gesundheit und Lebendgewicht der Bürger. Und auch für 2017 gilt: Die halbe Stadt läuft mit heftigem Übergewicht durch die Gegend.
Seit zwei Wochen tobt – per E-Mail ausgetragen oder auch gleich per Kommentar unter den entsprechenden Beiträgen der L-IZ – ein heftiger Streit zwischen den Befürwortern des aktuellen Umgangs mit dem Leipziger Auenwald und dem NuKLA e.V. Ausgelöst durch den Brief des NuKLA an die Ratsfraktionen, dem Forstwirtschaftsplan bitte nicht zuzustimmen, verstärkt durch den Offenen Brief der elf Wissenschaftler, die zum Großteil in das Projekt „Lebendige Luppe“ eingebunden sind.
Am heutigen Montag, 5. November, tritt die Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße in Kraft. Von einigen Medien geradezu euphorisch als Mittel begrüßt, die Konflikte im Leipziger Osten polizeilich in den Griff zu bekommen. Aber mehr Polizeikontrolle schafft nicht mehr Sicherheit. Im Gegenteil, stellt der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann fest.
Es ist erstaunlich: Zu Beginn des 21. Jahrhunderts kämpfen wir nun wieder gegen ein Dunkelmännertum, das eigentlich in dieser Vernunftfeindlichkeit zuletzt im 17. Jahrhundert zu finden war. Es wird an Verschwörungstheorien und Astrologie geglaubt, an göttliche Pläne und heimliche Kräfte. Und umso mehr fällt ein Bursche auf, der seit Jahrzehnten mit Witz und Sarkasmus für die Benutzung des gesunden Menschenverstandes wirbt.
Leipzig hat schöne Pläne – zur Verbesserung der Luftqualität genauso wie zur Verringerung der Lärmbelastung. Das Problem ist aber oft: Es bessert sich nichts. Die Belastungen steigen sogar. Und das hat oft auch damit zu tun, dass der Stadt schlicht das Geld fehlt, ihre Konzepte umzusetzen. In der Bürgerumfrage 2017 wurde auch das wieder abgefragt.
Im Oktober zog Leipzigs Stadtverwaltung die Reißleine, als sich bei näherer Untersuchung der Halle 7 in der Spinnerei herausstellte, dass es dort ein Naturkundemuseum nur für mindestens 37 Millionen Euro geben würde, fast vier Mal teurer als kalkuliert. Seitdem ruht das Projekt. Im Doppelhaushalt hat die Verwaltung auch gleich mal die 10 Millionen Euro für den geplanten Umbau gestrichen.
Am Donnerstag, 1. November, hatten die Grünen ihre 74 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Und hernach entfaltete sich die Diskussion um die schiere Summe der Anträge. Die einen kamen auf 28 Millionen Euro im Jahr 2019 und 34 Millionen im Jahr 2020. Und die Frage steht natürlich im Raum: Woher soll Leipzig das nehmen? Das kommt doch nicht mal durch höhere Steuereinnahmen rein?
Sachsen kommt nicht zur Ruhe. Aber nicht deshalb, weil die Sachsen in ihrer Gesamtheit Krach und Remmidemmi machen, sondern weil Zuspitzung, Lärm und Radikalisierung die politischen Mittel der Rechtsextremen sind, mit denen sie sich Aufmerksamkeit verschaffen. Aufmerksamkeit ist die bare Münze im Medienzeitalter. Und wer mit Krach und Gewalt permanent von sich Reden macht, der steht im Fokus. Und schürt die Stimmung.
Leipzig ist eine Stadt aus Licht. So wie jeder andere Ort auf dieser Erde auch. Zumindest dort, wo keine versmogten Himmel verhindern, dass man die Sonne noch sieht. Und Sonnenauf- und -untergänge. Und Fotografen wie Philipp Kirschner, die auf Hausdächer krabbeln, um dieses Leuchten über der Stadt mit der Kamera einzufangen. Aber: Sieht man in Leipzig nicht immer nur dasselbe?
Seit 2009 bremst die sächsische Landesregierung, hat sie die Bedingungen zum Bau oder Ausbau von Windenergieanlagen in Sachsen so verschärft, dass der Zubau praktisch zum Erliegen gekommen ist. Statt die Energiewende wirklich aktiv zu gestalten, setzt die Staatsregierung auf Stillstand. Die Grünen fassen sich bei so einer Art Nicht-Gestaltung nur an den Kopf und beantragen ein echtes Windenergie-Programm.
Von außen sieht es wie eine Machtprobe aus, gar wie ein Scheitern der Pläne, die Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig mit der von ihm eingesetzten ÖPNV-Kommission hatte. Aber tatsächlich legt sein Versuch, die sächsischen Landräte beim Thema Nahverkehr zu einer gemeinsamen Lösung zu bekommen, die Ursachen der sächsischen Nahverkehrs-Misere offen. Ein Thema, das jetzt auch der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Baum, anspricht.
Am Freitag, 2. November, hatte die Freibeuter-Fraktion eingeladen, um über ihre Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig zu informieren. Sie hatten sich spürbar zurückgehalten, keine 50 Anträge formuliert, wie die Linksfraktion solche ankündigt, auch keine 74 wie die Grünen. Weniger als 10, betonten sie. Und dann kam ausgerechnet Ute Elisabeth Gabelmann nicht.
Mit einer ganzen Reihe von Veranstaltungen wird in Leipzig auch in diesem Jahr an das Grauen der Reichspogromnacht erinnert. Sie hatte in den frühen Morgenstunden des 10. November 1938 mit all ihrem Schrecken – brennende Synagogen, Gewalt gegen jüdische Mitbürger, Zerstörung ihrer Geschäfte und Wohnungen – die Stadt erreicht. Und das Ereignis jährt sich in diesem Jahr zum 80. Mal.
Während Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Donnerstag, 1. November, für seinen Entschluss, eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen, Watschen von fast allen Parteien kassierte, gab es am Freitag zwei durchaus zustimmende Stimmen. Denn nicht erst Martin Dulig ist ja mit dem Versuch gescheitert, die Interessen der Landräte in einem geamtsächsischen Nahverkehr zusammenzubringen. Sachsen war schon vorher ein unregierbares Land.
Braucht es eigentlich noch ein Loblied auf die Kartoffel? Die Erdknolle, den Erdapfel? Das Nachtschattengewächs, das aus deutschen Küchen schon lange nicht mehr wegzudenken ist? Als wäre sie immer dagewesen. Aber bekanntlich musste ja Friedrich II. von Preußen seinen Bauern erst königlich befehlen, die Knolle anzubauen. Sonst hätten sie es nie gewagt. „Kenn ich nich, ess ich nich.“ Kennt man das nicht irgendwie?
Wahrscheinlich spürt es der OBM schon so langsam als sanften Druck im Nacken. Viel zu viele wichtige Konzepte sind in Leipzig viel zu lange aufgeschoben und ausgesessen worden. Im Oktober hat der Stadtrat einhellig das gültige Mobilitätskonzept für Leipzig beschlossen, wohl wissend, dass dafür das LVB-Netz deutlich gestärkt werden muss. Dazu aber braucht es mehr Planungs- und Investitionsmittel. Die aber hat der Finanzbürgermeister noch nicht in den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 geschrieben. Also legen drei Fraktionen jetzt nach.
Es gibt Dinge in der Leipziger Verwaltung, die gehen tatsächlich erstaunlich schnell – so für Leipziger Verhältnisse. Gleich am Donnerstag in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde beschlossen, was erst in der Oktobersitzung des Stadtrates zum Beschluss gebracht wurde: Den Bau von familiengerechten Wohnungen zu echten KdU-Mieten anzuschieben. Denn der soziale Wohnungsbau ist derzeit eine Wüste.
Am Donnerstag, 1. November, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste von Änderungsanträgen zum neuen Leipziger Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der soll wahrscheinlich im Januar 2019 beschlossen werden. Aber bislang steht vieles noch nicht drin, was der Stadtrat eigentlich längst beschlossen hat. Oder was überfällig ist für die wachsende Stadt. Dass OBM Burkhard Jung gerade jetzt von „Wachstumsschmerzen“ redet, kann Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft so nicht stehen lassen.
Vor zwei Wochen haben die sächsischen IHKs den Geschäftsklimaindex für ganz Sachsen veröffentlicht. Jetzt gibt es auch die Einzelauswertung für Leipzig. Und die zeigt, dass es im Grunde nur drei Branchen sind, in denen die Stimmung kräftig abgesackt ist. Und die Ursachen sind jedes Mal etwas andere.
Wenn Politiker versagen, werden sie zu Law&Order-Spezialisten. Dann werden irgendwo lauter Gefährder ausgemacht und lauter Schnapsideen ausgedacht, mit denen man öffentlich so tun kann, als wäre man ein prima Innenminister, der alles im Griff hat. So wie damals Sachsens Innenminister Markus Ulbig, als er Leipzigs OBM eine Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße aufschwatzte. Jetzt wehren sich die Engagierten aus der betroffenen Straße.
Wer kennt ihn nicht, den kleinen Prinzen aus Antoine de Saint-Exupérys berühmten Buch „Le petit prince“ von 1943, das ich nun beinah ein Kinderbuch genannt hätte. Aber eigentlich ist es ja keins. Eigentlich ist es ein Traumbuch. Ein Buch darüber, wie wir gern wären, wenn wir aufmerksamer wären und mitfühlender, als wir sind. Wir – auf unserem kleinen Planeten. Ein Buch, das zu immer neuen anderen Büchern anregt.
Am Donnerstag, 1. November, hatte Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig die Nase voll. Seit 2014 versucht der SPD-Minister, endlich ein modernes Nahverkehrskonzept für den Freistaat auf die Beine zu stellen. Jetzt zieht er die Reißleine, nachdem jeder Vorstoß am provinziellen Kleinklein im Land verebbte. Jeder Landrat hat augenscheinlich völlig andere Vorstellungen von dem, was er sich wünscht.
Bürgerumfragen bringen so einiges ans Licht, was die üblichen Statistiken nicht zeigen. Indirekt auch, was die Verwaltung gern möchte, dass es die Bürger möchten. Oder lieber nicht wollen möchten. So wie in der Frage: „Sollten aus Ihrer Sicht die Fußgängerzonen in der Innenstadt (innerhalb des Promenadenrings) erweitert werden?“
Unser Gehirn ist eine Geschichtenmaschine. Und lernen kann es, wenn es geübt hat, viele, viele Geschichten darzustellen. Und die ganz und gar nicht erstaunliche Wahrheit ist: Das üben Kinder früh im Leben – beim Vorlesen mit Papa oder Mama am Abend. Und das entscheidet sogar darüber, wie gut und schnell sie in der Schule dann Lesen lernen.
Im Sommer beantragte die Grünen-Fraktion im Stadtrat die Prüfung für den Bau einer kompletten neuen Schule am Sportforum. Im September meldete sich die CDU-Fraktion zu Wort und erinnerte daran, dass hier noch immer die Wiederherstellung der Alten Elster geplant ist. Eigentlich hätte sie sogar längst gebaut werden sollen, wenn es nach den Vorstellungen des damaligen Leipziger Umweltbürgermeisters Holger Tschense im Jahr 2003 gegangen wäre.
Als im Sommer endlich das Urteil gegen Beate Zschäpe und ihre Mitangeklagten im Münchner NSU-Prozess fiel, sorgte das nicht mal für ein Aufatmen. Es wirkte eher wie das flaue Ende einer Dauerserie, in der ausgerechnet diejenigen nicht bereit waren zu sprechen, die eigentlich verantwortlich waren dafür, dass das Zwickauer Trio bis 2011 ungestört morden und rauben konnte. Und ganz ähnlich endet auch der sächsische NSU-Untersuchungsausschuss.
Wenn in der letzten Zeit etliche Kollegen aus dem Hause LVZ so besorgt aussahen, dann hat das gute Gründe. Denn die Zeiten, als alles reibungslos lief und der Job bei der größten Tageszeitung der Region bis zur Rente gesichert schien, sind vorbei. Seit die Schließung der eigenen Druckerei in Stahmeln für Ende 2019 auf dem Programm steht, geht auch im Haus am Peterssteinweg die Unruhe um.
Pomela sucht Fink. Sie ist erfolgreiche Drehbuchautorin für Vorabend-Telenovelas, er ist Graffiti-Künstler. Vor Jahren waren sie liiert, haben sich gefunden, wie zwei sich selten finden. Doch dann haben sie sich getrennt. So wie sich zweie trennen, die sich abgrundtief lieben, aber es miteinander nicht aushalten, weil einer von beiden seine Freiheit braucht wie die Luft zum Atmen. Doch jetzt ist Fink verschwunden.
Billig müssen sie sein, die Arbeitskräfte. Auch weil andernorts noch billiger gearbeitet wird. Selten war der Druck auf gute Arbeit so groß wie heute. Trotz der lange gelobten „Hartz IV“-Politik. Was natürlich dazu beiträgt, dass gerade im Osten Deutschlands viele Arbeitskräfte zu Löhnen arbeiten, die die Gewerkschaft nur als Tarifflucht bezeichnet.
Im Jahr 2016 überraschte die Stadt Leipzig mit einer Bevölkerungsvorausschau, die es so noch nicht gab: Bis 2030 sollen nach der mittleren Variante in Leipzig 722.000 Menschen leben, es könnten nach der oberen Variante sogar 760.000 werden. Noch 15 Jahre zuvor war in der LVZ zu lesen: „Leipzig wird nie wieder die 500.000er Grenze schaffen“.
Es gibt keinen Grund, die immer neuen Rekorde beim Rückgang der Arbeitslosigkeit in Leipzig zu bejubeln. Das ist das alte Verwalter-Denken, das einfach die statistische Abwesenheit großer Arbeitslosenzahlen als prima definiert, ohne sich im mindesten darum zu kümmern, zu welchen Konditionen gearbeitet wird und ob der „Arbeitsmarkt“ in Kürze überhaupt noch in der Lage ist, arbeitsfähige Bewerber bereitzustellen. Denn da wird es jetzt richtig dünne.
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