„Mit Stand Oktober 2016 lebten in Sachsen 75.567 Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, die Grundsicherungsleistungen nach SGB II bezogen“, stellte die Linksfraktion im sächsischen Landtag in ihrem Antrag fest, der am Mittwoch, 17. Mai, verhandelt wurde. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, die Spitze von „Hartz IV“ sozusagen. Aber was nutzt da ein Appell an die konservative Landesregierung in Sachsen?
Nein, nach Münster fahre ich ganz bestimmt nicht. Jedenfalls nicht wegen Münster. Jede andere Stadt, die in Lehmstedts Ein-Tag-Stadtführer-Reihe auftauchte, hatte es etwas Vertrautes oder Herzerwärmendes. Aber Münster? Münster besteht aus lauter Kirchen. Da tun einem schon beim Lesen die Füße und der Nacken weh. Und die Käfige hängen immer noch am Turm von St. Lamberti. So etwas nenne ich überhebliches Christentum.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 43Eins, zwei, drei – es ist tatsächlich die vierte Ausstellung zur modernen Leipziger Baugeschichte, die das Stadtgeschichtliche Museum seit dem 16. Mai 2017 zeigt. „Monumental“ hieß die erste zur großen Gründerzeit in Leipzig, gefolgt von „Moderne in Leipzig“ und „Totalitär“, der Bauunwucht der Nazi-Zeit. Und da landet man natürlich irgendwann in der Nachkriegszeit und DDR. Da scheint der Titel „Plan!“ geradezu folgerichtig, oder?
Leser von LZ und L-IZ haben es ja längst mitgekriegt: Das, was „die Leute so erzählen über Leipzig“, liegt meistens ein bisschen daneben. Die Dinge sind komplizierter, manchmal aber auch beängstigender. So wie in der "inneren Jahnallee", wo es regelmäßig zu Unfällen kommt, weil der Raum dieser 2006 neu gebauten und seither zunehmend prosperierenden Straße einfach nicht ausreicht.
Auf schweres Übergewicht ist der menschliche Körper nicht eingerichtet. Im Grunde geraten dann gleich mehrere Regulationsmechanismen völlig aus dem Lot. Leipziger Forscher beschäftigen sich nun seit Jahren mit den gesundheitlichen Folgen des krankhaften Übergewichts. Nun können sie auch zeigen, wie das Übergewicht auch unser Gehirn schädigt.
Am Mittwoch, 17. Mai, gab es im Sächsischen Landtag wieder mal eine dieser aktuellen Stunden, bei denen man sich fragt: Wer will hier eigentlich wen auf den Arm nehmen? Die Fraktionen von CDU und SPD hatten sie beantragt: „Dem Volk aufs Maul schauen – Luther heute – Kennen und Leben christlicher Werte in heutiger Zeit“. Warum sich ein Landtag mit christlichen Werten beschäftigen muss, erschließt sich auch nach 27 Jahren CDU-Regierung nicht. Und geht am Thema vorbei, wie Franziska Schubert feststellt.
Als die anderen Fraktionen im Stadtrat schon lange fertig waren mit der Diskussion, kam auch die AfD-Fraktion noch angeschlichen und beantragte im April die „Einführung einer Kulturförderabgabe“. Die anderen Fraktionen hatten das Thema mit dem Haushalt 2017/2018 im September und Oktober diskutiert. Und realistische Chancen hat der SPD-Vorschlag zur Einführung einer Gästetaxe in Leipzig. Das Finanzdezernat lässt das längst prüfen.
In Leipzigs Politik hat man immer wieder ein déjà vu. Und hätten wir 2014 nicht alles aufgeschrieben, wie die anderen Ratsfraktionen dem Linke-Antrag zur Beendigung des Wettbewerbs um das „Freiheits- und Einheitsdenkmal“ die Zähne zogen, man würde es im ganzen Ratsinformationssystem nicht finden. Ratsbeschlüsse haben dort keine Geschichte. Und alle Fehler fängt man drei Jahre später aufs Neue an.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 43Manchmal fasst man sich nur noch an den Kopf: Sind die Kollegen jetzt völlig durchgedreht? Läuft bei denen ein Panikclown durch die Redaktion und ruft ständig „Schrecklich! Schrecklich! Schrecklich!“ Am Samstag, 13. Mai, war wieder so ein Moment. Da meldete erst die „Bild“ und dann der ganze Fischschwarm überdrehter Medien: „Ansturm auf Kita in Leipzig. Polizei-Einsatz wegen Elternschlange“. So „Spiegel Online“ in rasender Hast im Windschatten des Boulevards.
Elke Strauchenbruch hat schon mehrere Bücher über Luthers Leben in Wittenberg geschrieben, hat sich mit Haushalt, Kindern, Ehe, Garten und Landwirtschaft beschäftigt. Kaum jemand weiß so viel darüber, wie dieser Theologieprofessor tatsächlich lebte und welche Rolle Katharina in seinem Leben spielte. Fehlte noch ein besonderes Stück: Luthers Hochzeit. Immerhin: Das war 1525 ein Politikum.
Am heutigen Mittwoch, 17. Mai, ist wieder Ratsversammlung. Und vor der Ratsversammlung wird OBM Burkhard Jung den Offenen Brief des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Darin fordern die Klimaschützer, bis Ende 2017 ein klares politisches Signal und ein belastbares Konzept für eine Versorgung Leipzigs ohne Energie aus dem Klimakiller Kohle zu beschließen und die Leipziger Stadtwerke zu einem Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu machen.
Wenn zutrifft, was Kerstin Köditz im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages herausgehört hat, dann hätte der gerade abgetauchten Terrorzelle von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe schon frühzeitig das Handwerk gelegt werden können. Denn einen möglichen Waffenlieferanten kannte man wohl schon im Jahr 2000. Und keine Überraschung: Es war ein V-Mann.
Man merkt dem Landtagsabgeordneten der Grünen Valentin Lippmann schon an, wie besorgt er mittlerweile über die Versuche des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) ist, der Polizei immer mehr Zugriff auf immer mehr Daten der Bürger zu geben. „Wir brauchen dringend einen Neustart in den polizeilichen Datenbanken. Diese müssen grundlegend analysiert und rechtswidrig gespeicherte Daten gelöscht werden“, sagt er.
Die Schätzungen der Stadt gehen von einem angespannter werdenden Wohnungsmarkt aus, Akteure des Wohnungsmarktes sehen noch kein Problem. Aber Leipzigs Problem ist in der Regel das flächendeckend niedrige Einkommen vieler Haushalte. Deswegen beantragten die Grünen schon im Februar eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen in Leipzig. Die Verwaltung hat nun Stellung genommen.
Es ist eines dieser Bücher von Voland & Quist, die einfach auf den ersten Blick nicht verraten, was wirklich drinsteckt. Und eine Entdeckung ist dieses Buch. So wie die Autorin eine Entdeckung ist – Journalistin in München, wo sie für das „Jetzt“-Magazin der Süddeutschen Zeitung schreibt. Aber wie betitelt man ein Buch, in dem es nur um eins geht: Geschwister, Geschwister, Geschwister!?
„Bis vor kurzem waren wir, die Bewohner der Industrieländer, meist die Zuschauer. Wir betrachteten das Elend der Kriege und andere Katastrophen auf dem Fernsehbildschirm und lebten relativ in Frieden. Nun entdecken wir, dass diese Sicherheit trügerisch war, und die Gewalt seine Schatten auch auf unsere Städte wirft“, sagt Michael Touma. Er ist Maler, Grafiker, Medienkünstler und Schriftsteller.
Nein, das Thema ist noch lange nicht ausgestanden. Fremdenfeindlichkeit ist in Sachsen nach wie vor ein Problem. Laut Quartalsanfrage der Abgeordneten Juliane Nagel gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 noch vier Angriffe auf Asylunterkünfte, darunter ein (wiederholter) Anschlag auf eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung am 15. Januar in Wurzen. Die Zahlen sinken, aber die Aufklärung klemmt.
Geschehen Zeichen und Wunder? Oder wird auch der Vorstoß von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) wieder ins Leere laufen, endlich die Treuhandakten auszuwerten und Licht ins Dunkel der frühen 1990er Jahre zu bringen? Zumindest thematisierte es die Ministerin am Montag, 15. Mai, bei einem Pressetermin in der Konsumzentrale in Plagwitz.
Große Enttäuschung bei den Grünen im Leipziger Stadtrat. Irgendwie hatten sie gehofft, mit Burkhard Jung auf einen Oberbürgermeister zu treffen, der Frauenförderung wirklich ernst nimmt. Immerhin hat er ja 2012 die „Charta für Gleichstellung“ unterschrieben. Aber wenig bis nichts hat sich in den fünf Jahren getan. Und auf einen Antrag der Grünen reagiert der OBM eher ausweichend.
Es ist ein dickes Buch geworden. Ungewöhnlich auch für die Reihe, die der Sächsische Beauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur herausgibt. Eigentlich, so schreibt Lutz Rathenow, der Beauftragte, in seinem Vorwort, sollte so ein Buch in die Hosentasche passen, leicht sein und gut geeignet auch als Buch im Schulunterricht. Denn daran, wie Menschen litten, lernt man das Wesen von Diktaturen kennen.
Keine gesetzliche Grundlage, kein extra Geld beantragt – und trotzdem will Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) ab Herbst in Dresden und Leipzig Bodycams bei der Polizei einsetzen. Erstmal zum Test, irgendwie. Aber selbst der Datenschutzbeauftragte spielt da bislang nicht mit.
An normalen Tagen steht man als Fußgänger ziemlich hilflos an der Zschocherschen Straße. Hier rauscht der Verkehr, wollen viele Kraftfahrer auf schnellste Weise von der Karl-Heine-Straße zum Adler. Oder umgekehrt. Wer auf dem Zwischenstück die Straße überqueren will, hat meist ein kleines Problem: Weit und breit gibt es keine sichere Ampelquerung außer an der Weißenfelser.
Wie repariert man ein kaputtes System? Die deutschen Krankenkassen machen das, indem sie immer neue Rechnungen schreiben, obwohl sie genau wissen, dass ein großer Teil ihrer Versicherten gar nicht in der Lage sind, die Gelder zu bezahlen. Das ist politisch so gewollt. Und entsprechend gewaltig sind die Schuldenberge, die die AOK Plus in Sachsen vor allem den Selbstständigen mittlerweile in Rechnung stellt, die diese nicht zahlen können.
Der Platz wird rar in der wachsenden Stadt Leipzig. Zumindest wird das immer wieder so behauptet, was ein paar Fraktionen auch glauben. Und das Spiel mitspielen, das augenscheinlich derzeit Monopoly heißt: Königsstraße ist zwar nicht. Aber da gibt es noch jede Menge Grundstücke umzunutzen. Manchmal steht ja nur überflüssiges Grün drauf.
Irgendwann muss das Herumgeeier aufhören. Viel zu lange schon dauert das Leipziger Nebelmachen an. Ein bisschen Luftreinheit, ein bisschen Klimawende, ein bisschen CO2-Senkung. Aber eigentlich doch nicht. Woher den Mut nehmen, irgendetwas einmal wirklich richtig zu machen? Etwa aus der Kohle auszusteigen? Dass Lippendorf im Leipziger Süden so scheinbar unverrückbar dampft, hat auch mit dem Fernwärme-Lieferungs-Vertrag der Leipziger Stadtwerke zu tun.
Für Mathematik braucht man ein spezielles Köpfchen. Es hilft alles nichts. Es braucht die Fähigkeit, hochgradig abstrakt denken zu können. Das ist nicht Jedem gegeben. Und die Menschen, deren Phantasie tatsächlich so speziell war, dass sie unsere Vorstellung der Welt mit Mathematik veränderten, die waren eh seltene Exemplare. So wie der früh verstorbene Bernhard Riemann.
Nach dem Klimagipfel in Paris 2015 haben Leipzigs Grüne ein Thema auf die Tagesordnung gesetzt, das zuvor in Leipzig so nicht diskutiert wurde: Wo hat Leipzig eigentlich seine Gelder angelegt? Was für Geldanlagen sind das? Kann es sein, dass damit völlig ungesunde, klimaschädliche oder gar noch schlimmere Unternehmungen finanziert werden? Die Grünen machen es zum zweiten Mal zum Thema im Stadtrat.
Voller Mitgefühl kündigt die Universität Leipzig die nächste Forschungsreise Leipziger Wissenschaftler an. Die führt zwar nicht zum Mars, sondern nur aufs Meer in die Arktis. Aber ist es da nicht schrecklich kalt? Auch im Frühjahr? Das werden sie schon erfahren. Das ist ja ihr Job. Und wenn die Leipziger Meteorologen Glück haben, haben sie schönstes Sonnenwetter, während in Leipzig der Regen pladdert.
Da hat OBM Burkhard Jung ja was gesagt an diesem 24. April nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Städtetages in Leipzig: Die Schallgrenze für die Fahrpreise im ÖPNV ist erreicht. Nicht nur Leipzig hat das Problem. Aber hier kommt es jetzt wieder zum Kräftemessen im Stadtrat. Am Mittwoch, 17. Mai, liegt der Antrag der Linksfraktion für ein Tarifmoratorium auf dem Tisch.
Am Mittwoch, 17. Mai, bekommt Burkhard Jung wieder einen Brief. Eigentlich einen Mahnbrief. Motto: „Nun komm mal aus den Puschen, OBM!“ Den Brief wird der Oberbürgermeister vom Bündnis „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Auch die Stadträte werden diesen Offenen Brief bekommen. Im Rahmen der Veröffentlichung des Briefes wird er direkt vor der Ratsversammlung an Oberbürgermeister Burkhard Jung übergeben.
Regelrecht ratlos sah OBM Burkhard Jung (SPD) am 25. April aus. Da tagte das Präsidium des Deutschen Städtetages in Leipzig und fand am Ende keine echte Lösung für das Problem der Schadstoffbelastung in den deutschen Städten. Am Ende fiel den Oberbürgermeistern nur die Blaue Plakette als Lösung ein. Die es wohl nicht geben wird. Was tun? Am Montag, 15. Mai, gibt’s auf dem Lindenauer Markt eine Demo gegen dicke Luft in Leipzig.
Am spannendsten werden Städtereisen eigentlich, wenn man dabei guten alten Bekannten begegnet. Aber in Wiesbaden? Andrea Reidt entführt die Stadtbesucher auf die Ein-Tages-Tour durch Wiesbaden. Und dem reisenden Leipziger wird so Einiges vertraut vorkommen. Denn Wiesbaden ist eine typische Gründerzeitstadt. So wie Leipzig. Sogar mit dem ernsthaften Versuch, diese Architektur des 19. Jahrhunderts unter Weltkulturerbe-Schutz zu stellen.
Man kann die Studienberechtigtenquote in Sachsen auf unterschiedliche Weise interpretieren. Aber so, wie es die vergangenen sächsischen Regierungen getan haben, war es reineweg Quatsch. Bekanntlich versuchten sie durch immer neue Verschärfungen etwa bei der Bildungsempfehlung die Schüler auf die ungeliebte Mittel(Ober-)Schule umzulenken. Und damit bewiesen diese Bildungsexperten, dass sie von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Vom Leben wohl auch nicht.
Manchmal spielen auch Sachsens Statistiker den Schelm. Am Dienstag, 9. Mai, meldeten sie für das Jahr 2015 so Erstaunliches wie: „Arbeitsplatzgewinne in Meißen, Dresden und Zwickau“. Und Leipzig? Ist nicht Leipzig nun seit Jahren die Job-Lokomotive in Sachsen? Das Stichwort Mindestlohn fehlt in der Meldung. Statistiker sind manchmal Schelme. Sie sagen den Politikern nicht immer gleich dazu, wie Zahlen zu interpretieren sind.
„Tod und Auferstehung“ heißt das Bild, das derzeit an Leipziger Werbedisplays zu sehen ist. Ein toter Vogel liegt unter der Zeichnung eines siegreichen Christus. Gemalt hat es der Leipziger Maler Michael Triegel und es wirbt für eine Ausstellung seiner Bilder, die seit Donnerstag, 11. Mai, im Museum der bildenden Künste zu sehen ist: „Logos und Bild“.
Nach dem Beschluss der Leipziger Linken zu ihren „Wohnungspolitischen Leitlinien“ kochten die Emotionen hoch in Leipzig. Insbesondere SPD und CDU warfen der Linken überzogene Forderungen vor. Immer wieder Streitthema ist die tatsächliche Leerstandsquote in Leipzig. 3 Prozent, sagten Leipzigs Statistiker nach der letzten Schätzung. Aber das war eben nur eine Schätzung. Denn eine offizielle und amtliche Zählung leerstehender Wohnungen gibt es nicht.
Immer diese Buchtitel, die manchmal so irreführend sind – auch wenn die Analyse stimmt: Wir stecken längst in einem veritablen Bürgerkrieg. Aber einem, der in den Medien, Parlamenten und Wahlkabinen ausgetragen wird. Und in dem es vor allem um eines geht: Die Zerstörung eines demokratischen Europa. Ulrike Guérots Analyse ist eindeutig: Wir haben irgendeine komische EU-Kommission. Was aber fehlt, ist eine Idee, eine Vision, eine emanzipatorische Agenda.
Am Donnerstag, 11. Mai, gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die neuesten Zahlen zur Steuerschätzung bekannt. Da war dann zwar schnell die Zahl 54 Milliarden - bis 2021 - im Raum und die üblichen Begehrlichkeitsvereine meldeten sich zu Wort. Aber man sollte doch vorsichtshalber erst einmal bei den 7,9 Milliarden Euro bleiben, die wohl 2017 zusätzlich kommen. Davon wird auch Sachsen ein paar Milliönchen extra bekommen.
Leipzig erlebt tatsächlich so etwas wie einen wirtschaftlichen Aufschwung. Gerade noch rechtzeitig, um einige heftige Ausschläge bei den Ausgaben aufzufangen. Das Haushaltsjahr 2016 hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew noch mit einem Minus von 13 Millionen Euro geplant. Nun kann er rückwirkend sogar ein Plus von 10 Millionen verbuchen. Und das trotz weiterer Mehrkosten. Die Steuereinnahmen haben geholfen.
Da gibt die Stadt Leipzig zum 1.000-Jahre-Jubiläum ihrer Ersterwähnung extra viel Geld aus für eine vierbändige Stadtgeschichte, in der kompetente Leute aufschreiben, was historisch wirklich belegbar ist. Und dann scheint im Rathaus niemand diese dicken Bücher zu lesen. Ergebnis: eine Tafel am Neuen Rathaus mit dicken Schnitzern aus dem Reich der Leipziger Mythen.
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