„Im Großen und Ganzen geht es doch darum, Handlungsfähigkeit zu entwickeln und die Mittel, die – so wie es aussieht – da sind, klug zu verteilen. So kann es meines Erachtens gelingen", schreibt uns Leserin Antje Willi. Und sie hat Recht. Und es betrifft nicht nur die Diskussion über die Zukunftsstadt Leipzig. Es betrifft die komplette politische Diskussion der Gegenwart.
Von der europäischen Politik ist in Sachen Pestizid-Verbot wohl wenig Hilfe zu erwarten, dazu schreiben zu viele Unternehmen an den Gesetzen und Richtlinien der EU mit, gehen in den Büros der Kommission ein und aus und beeinflussen auch noch die Studien, die Gesetze begründen - oder abwehren. Nun gibt es also eine Großstudie, die Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend einstuft - und eine, die das Gegenteil verkündet. Was tun?
Im letzten Teil gab es eine Kurzanalyse, warum Landesrechnungshöfe weder unabhängig noch wirklich prüffreudig sind, wenn es ums große Geldverschwenden in den Bundesländern geht. Jetzt gibt es vier Beispiele, die alle durch die Presse gingen. - Eines der tollsten Beispiele für die „Unfähigkeit“ eines Landesrechnungshofes ist die Hamburger Elbphilharmonie, für deren Kontrolle der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg zuständig ist.
Die Idee, solche Kurz-Krimi-Sammlungen zu einzelnen Ländern aufzubereiten, ist nicht neu. Der Regio-Krimi blüht landauf, landab. Und die Leser kaufen. Der Bedarf nach dem Blick in die Abgründe unserer Gesellschaft ist augenscheinlich enorm. Da wäre eigentlich für den Leipziger fhl Verlag gar keine freie Nische gewesen. Nu grade, sagten sich dann aber die dem Verlag verbundenen Krimi-Schreiber.
Die Grünen wollten gleich ein richtiges Willkommenszentrum für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen bauen lassen. Wenn schon, dann richtig. So kann man ihren Antrag vom September lesen. Aber mit dem Bauen geht das so schnell nicht in Leipzig. Deswegen hat das Sozialdezernat jetzt einen Alternativvorschlag formuliert: Da denkt man eher an eine bessere Vernetzung.
Das Jahr 2017 naht - das eigentliche Feierjahr der Reformation. Und ein kleiner kämpferischer Verein hatte sich eigentlich gewünscht, dass bis dahin auch das neu geschaffene Luther-Melanchthon-Denkmal aufgestellt und feierlich enthüllt wird. Doch seit dem Stadtratsbeschluss 2014 ist dazu nicht viel passiert. Grund genug für Prof. Dr. med. Rolf Haupt, mal nachzufragen, was nun werden soll.
Wenn man über Metropolstrukturen redet, dann kommt man am Thema Forschung und Entwicklung (FuE) nicht vorbei. Am Mittwoch, 11. November, stellte das Sächsische Wirtschaftsministerium seinen neuesten Bericht zur Lage im Freistaat dazu vor, freute sich bannig und lobte das Land: "In 2014 beschäftigten die FuE betreibenden Unternehmen in Sachsen zum ersten Mal mehr als 100.000 Menschen, davon sind ca. 12.000 unmittelbar in FuE tätig."
Wie die Zeit vergeht: Seit fünf Jahren gibt es die Leipzig-Pass-Mobilcard in Leipzig schon, eigentlich sogar seit sechs. Am 31. Dezember läuft der zwischen Stadt und LVB für fünf Jahre abgeschlossene Vertrag aus. Höchste Zeit, sich mal drum zu kümmern, stellte jetzt das Sozialdezernat der Stadt Leipzig fest. Denn wenn nichts neu beschlossen wird, ist es ab 01.01.2016 Finito mit dem Sozialticket.
Muss man sich um Dresden Sorgen machen? Immerhin meldet das Statistische Landesamt am 12. November erstmals einen Bevölkerungsrückgang für die sächsische Landeshauptstadt von Dezember 2014 zum März 2015 um 323 Personen. Fliehen die Dresdner jetzt aus der Hauptstadt der Pegidisten?
Carola Ruff hat in ihren Büchern im Buchverlag für die Frau schon so manche Vorschläge unterbreitet, die gewohnten Ess-Weisen und Ernährungsgewohnheiten zu verlassen. Denn mittlerweile hat es sich ja herumgesprochen: Fast Food und Fertigprodukte nebst Süßigkeiten tragen am stärksten dazu bei, dass unsere Ernährung uns krank macht. Aber geht's denn ohne Zucker?
Dass die Bundesrepublik ihre Klimaschutzziele verfehlt, hat auch eine Menge mit der Politikverweigerung in den Kohleländern Mitteldeutschlands zu tun. Die Ministerpräsidenten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg glauben noch immer an die Unverzichtbarkeit der Braunkohleverstromung. Ein Ergebnis ist: Der CO2-Ausstoß in Sachsen liegt bei 13 Tonnen pro Kopf und Jahr. Klimaschutz sieht anders aus.
Das Problem am Internet ist nicht, dass es sich so schnell verändert, sondern dass die Politik auf die Veränderungen und deren kriminellen Missbrauch viel zu langsam reagiert. Seit 2009 (mindestens) beschäftigen WAP-Abofallen die Gerichte, die Medien, die Verbraucherschützer - und nichts ist passiert, die Kunden vor betrügerischen Abofallen zu schützen. Jetzt wagt zumindest Sachsens Justizminister einen Vorstoß.
Nicht nur im Schauspiel Leipzig wunderte man sich Ende Oktober über eine mehr als sonderbare Anfrage der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Irgendwie muss der eine oder andere AfD-Stadtrat am Schauspiel Leipzig vorbeispaziert sein und sich von einem Spruch, der da zur aktuellen Spielzeit hängt, geradezu herausgefordert gefühlt haben. Man interpretierte den Goethe-Spruch kurzerhand als politische Werbung und stellte dann die Anfrage.
Manchmal sind es die stillen, zurückhaltenden Erzählungen, die das Wesentliche im menschlichen Leben beschreiben: die Freundschaft, die Hilfsbereitschaft, das Vertrauen, das Ungesagte. Und das Jahr 2015, so fand der Hildesheimer Autor Gustav Lüder, sei eigentlich der richtige Zeitpunkt, eine Erzählung über seine Jugend zu veröffentlichen.
LeserclubMit Schulden ist das so eine Sache: Die Einen lassen sich jeden Euro verbriefen und treiben ihn mit Zins und Zinseszins wieder ein. Und die Anderen werden gleich so miserabel bezahlt, dass sie schon beim kleinsten Malheur in die Schuldenfalle geraten. Das sind dann meist die, die von Creditreform regelmäßig im SchuldnerAtlas Deutschland erfasst werden. Und die Nachricht dürfte durchaus alarmieren: Die Schuldnerquote ist 2015 wieder gestiegen.
300.000 Euro für ein Buchprojekt. Da ist selbst Leipziger Herausgeberprofis die Kinnlade heruntergesunken. "Das hätte ich denen für 8.000 gemacht und immer noch was verdient dabei", ist so eine knappe Reaktion auf das Bekanntwerden der höchst spendablen Subvention der Biedenkopf-Tagebücher durch die sächsische Staatsregierung. Gleich zwei Fraktionen haben nachgefragt.
Am 6. Oktober gingen DJV, MDR und Sächsischer Zeitungsverlegerverband mit einer gemeinsamen Erklärung an die Öffentlichkeit. Zu oft standen mittlerweile auch Fernsehteams großer Sender und Reporter von Nachrichtendiensten und großen Zeitungen im Fokus von gewalttätigen Angriffen am Rande von Pegida, Legida & Co. Die Forderung an den sehr wenig auskunftsfreudigen sächsischen Innenminister war: Die Angriffe sollten endlich unterbunden werden.
Am Dienstag, 10. November, war Valentin Lippmann ein wenig zornig. Auch stellvertretend - für uns nämlich, die Medien, die Medienmacher, all die Journalisten, die seit über einem Jahr über Pegida, Legida, OfD & Co. berichten und die immer öfter Opfer von Angriffen und Gewalt aus diesen Demonstrationen heraus werden. Und die auch erleben mussten, dass ihnen die Polizei da keineswegs schützend zur Seite stand. Klares Thema für eine Regierungsanfrage in Sachsen.
Eigentlich hatte die IHK zu Leipzig am Dienstag eingeladen, um den neuen Handelsatlas für die Region Leipzig vorzustellen. Oberbürgermeister, Bürgermeister und zuständige Amtsleiter/innen waren gekommen und bekamen eine Lehrstunde in Sachen Demografie. Denn dass die jungen Menschen scharenweise aus den ländlichen Regionen der Republik fliehen, hat auch mit dem täglichen Einkauf zu tun.
Nein, Pipi Langstrumpf arbeitet nicht bei der Arbeitsagentur. Sie singt nur manchmal im Bundestag. Aber was sollen Arbeitslosenverwalter tun, wenn sie ihre Arbeitsergebnisse bestmöglich verkaufen sollen und eigentlich genau wissen, dass ihr Geschenkebeutel eigentlich immer leer war? Beispiel: Unterstützung für Existenzgründer. Heißt zwar so, war aber nie eine.
Eigentlich hatte am heutigen 10. November eine schöne feierliche Grundsteinlegung stattfinden sollen draußen in der Blochstraße 1. Das ist im Gewerbegebiet an der Torgauer Straße, dicht an der A 14 zu finden, etwas versteckt hinter Portitzer Allee und Debyestraße. Hier will die COMPAREX AG für 5 Millionen Euro ein neues Gebäude für bis zu 250 moderne Arbeitsplätze und ein modernes Schulungszentrum bauen.
Muss man es noch erwähnen? Goethe war hier. Deutschland ist zwar nicht das Land der Dichter und Denker, wie gern behauptet wird. Aber zumindest kennt man den einen oder anderen Dichter und feiert ihn auch fleißiger als den einen oder anderen Kriegsherren oder König. Und da Goethe manchmal reiselustig war, war er auch an vielen erstaunlichen Orten - vom Bodetal bis zum Brocken, in Wetzlar, Weimar und auch in Leipzig. Das jährt sich nun.
Viele Zahlen zu den Flüchtlingen aus Syrien geistern dieser Tage durch deutsche Medien. Einige werden emsig interpretiert. Und auch gleich mal fehlgedeutet, wie die Frage: Wovor fliehen sie denn? Und: Wollen sie bleiben? "Lediglich 8 Prozent der Befragten äußerten den Wunsch, dauerhaft in Deutschland zu bleiben", las da zum Beispiel "Die Welt" aus einer Befragung der syrisch-deutschen Initiative "Adopt a Revolution" heraus.
Augenscheinlich steckt der Fehler im System. Sächsische Verkehrsminister sind geradezu vernarrt in breite Straßen. Und der 2014 neu gekürte SPD-Verkehrsminister Martin Dulig macht genau da weiter, wo sein FDP-Amtsvorgänger Sven Morlok aufgehört hat. Straßenprojekte im Umfang von 2,1 Milliarden Euro hat er im Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Dafür fehlt ein wirklich dringendes Projekt.
Die L-IZ-Leser(innen) kennen Constanze Derham schon. 2012 hat sie im Buchverlag für die Frau das Ratgeberbuch "ABC der Handarbeiten: Nähen" herausgebracht. Wer überleben will, lernt Handarbeiten. Das klingt zwar etwas seltsam in Zeiten, wo man nun wirklich fast alles fix und fertig im Laden kaufen kann. Aber das tut weder der Umwelt gut noch dem Geldbeutel.
Irgendwann muss sich Politik einfach bewegen. Dann muss gehandelt werden. Dann genügt es nicht mehr, die Kritik der Opposition einfach nur kleinzureden, abzutun mit der Haltung, die wüssten eh nicht, worum es ginge. Eine ganze Menge Frust sprach am Freitag, 6. November, aus der Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden in Sachsen, Volkmar Zschocke, zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Großenhain.
Wie schwer es ist, die alte Elsteraue wieder an eine natürliche Wasserquelle anzuschließen, das wurde in der Informationsveranstaltung des NABU Sachsen am 4. November im Naturkundemuseum auch am Beispiel des Gebiets nördlich der Neuen Luppe, südlich von Schkeuditz, sichtbar. Hier möchte der NABU wieder einen regelmäßigen Wasserzulauf instand setzen, der unter anderem die Papitzer Lachen befeuchtet.
Nirgendwo wird so viel getrickst wie beim Geld. Davon können auch Menschen ein Lied singen, die nicht mit Dispokrediten und Schuldenfallen zu tun bekommen haben. Doch überzogene Dispokredite spielen immer eine Rolle, wenn Menschen mit Schuldenproblemen in den Beratungseinrichtungen auftauchen. Ein brandheißes Thema für die Marktwächter. Marktwächter? Gibt es tatsächlich, auch wenn die Arbeit erst ganz am Anfang steht.
In aller Stille vollzog sich bei der Invest Region Leipzig (IRL) im Oktober ein Wechsel in der Geschäftsführung. Die IRL ist die große gemeinsame Wirtschaftsförderung, die die Stadt Leipzig, die Landkreise Leipzig und Nordsachsen und die IHK 2013 gegründet haben. Lutz Thielemann war damals der Wunschkandidat von Stadt und Landkreisen für den Geschäftsführerposten.
Und wie nun weiter in der Lausitz? Das war auch Thema auf dem Landesparteitag der Grünen, die an diesem Wochenende in Großenhain beisammen saßen, während die SPD in Görlitz diskutierte. Mittlerweile ist auch klar, dass auch zwei Blöcke des Vattenfall-Kraftwerks Jänschwalde in den Jahren 2017/2018 vom Netz sollen, auch wenn es dann wohl keine Vattenfall-Blöcke mehr sind, denn Vattenfall will ja verkaufen.
So richtig spendabel ist der Freistaat Sachsen, wenn es um Literatur geht, nicht. Da freuen sich natürlich die Dichter, wenn sie doch mal "Tage der Poesie" organisiert bekommen. 2015 hat es die Lyrikgesellschaft nach drei Jahren wieder geschafft, drei "Tage der Poesie" auf die Beine zu stellen.
Geht die Zeit des Personalabbaus in Sachsen zu Ende? Die Bürger warten ja drauf. Und mit drastischen Worten beschrieb das Martin Dulig, Vorsitzender der sächsischen SPD und stellvertretender Ministerpräsident, am Samstag, 7. November, auf dem Landesparteitag der SPD in Görlitz: "Der Öffentliche Dienst wurde geringgeschätzt und abgebaut, mit der Folge, dass wir inzwischen große Probleme haben, unsere staatlichen Aufgaben ordentlich zu erfüllen."
Eigentlich ist es ganz einfach: Man schaut, ob eine Webadresse noch nicht von irgendjemandem angemeldet wurde, dann sichert man sie sich einfach - und los geht's. Aber irgendwie hat das die Stadt Leipzigs fürs Leipziger Amtsblatt nicht hinbekommen. Maria Sharichin zeigt jetzt, wie es ganz einfach geht.
Mit voller Kraft nach Neulindenau. So kann man das betiteln, was das Kulturdezernat gerade mit dem Naturkundemuseum anstellt. Am 5. November hat es auf eine Petition reagiert, die nach dem Stand der Dinge rund ums Naturkundemuseum gefragt hat. Und siehe da: Die Vorlage zur Lortzingstraße wurde einfach mal aus dem Verfahren genommen. Zu teuer, meint das Kulturdezernat.
Die Geschichte um den Lärmschutz am Flughafen Leipzig/Halle wird so langsam zur ewigen Legende. Seit 2004 laufen die Bürgerinitiativen rund um den Flughafen Sturm, um einigermaßen verträgliche Lärmschutzstandards zu bekommen. Ein paar - wie die gleichmäßige Bahnverteilung - wurden ihnen im Planfeststellungsbeschluss zugesagt - und dann doch nicht eingehalten. Da hilft nur noch ein Nachtflugverbot, fanden die sächsischen Grünen.
Es ist nicht "Der kleine Prinz für die Westentasche". Aber so etwas Ähnliches. Eine Art "The best of ..." aus den bekanntesten Werken des französischen Autors und Fliegers Antoine de Saint-Exupéry. Den "Kleinen Prinzen" bezeichnete er selbst als Abschluss seines Werkes, kurz bevor er sich wieder als Luftwaffenpilot meldete und dann 1944 bei einem Aufklärungsflug über dem Mittelmeer abstürzte.
Gut Ding will Weile haben. Auch ein neuer Fluss, der wieder Wasser in die Burgaue bringen soll. Am Mittwoch, 4. November, informierte der NABU Leipzig im Naturkundemuseum über den Stand der Planungen. Während nördlich der Neuen Luppe schon ab Dezember gebaut werden kann, wird es südlich davon noch dauern bis 2018 / 2019.
"Linie 9 muss bleiben! Statt stilllegen mit der Straßenbahn zum Cospudener See" hieß die Petition, die Ökolöwe und Pro Bahn im Frühjahr gestartet hatten zum Erhalt der Linie 9 nach Markkleeberg. 11.500 Bürger haben sie unterschrieben. Am 16. September wurde das Unterschriftenpaket im Neuen Rathaus übergeben. Jetzt hat die Verwaltung erklärt, warum sie der Petition keinesfalls abhelfen wolle.
Gibt es etwas Neues von der Grünen Keiljungfer? Ja. Sie lebt. Und das ist auch gut so, kommentiert der Leipziger Ökolöwe einen etwas burschikosen Artikel, den die LVZ am Donnerstag, 5. November, veröffentlicht hatte. "Neue Kartierung belegt große Vorkommen", hieß der. Große Vorkommen bedeuten ja wohl, dass in der Pleiße auch gebaggert werden darf, oder?
Es ist ein dicker Klopper: 600 Seiten über den nach Brecht erfolgreichsten deutschen Dramatiker des 20. Jahrhunderts. 2003 ist Peter Hacks gestorben, unzeitgemäß, wie er gelebt hatte. Doch der Erfolg vieler seiner Stücke zeigt auch: Da muss etwas gewesen sein, was den Mann und seinen Traum für Publikum, Regisseure und Kritik spannend gemacht hat.
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