Am Ende stand ein Kompromiss: Ein prinzipielles Ja der Bundesländer zum Angebot der Bundesregierung, die Regionalisierungsmittel von 7,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf 8 Milliarden zu erhöhen und die Summe bis 2031 jährlich um 1,8 Prozent zu steigern. So geschehen am 16. Oktober im Bundesrat. Aber wer bekommt nun wie viel Geld zur Sicherung des regionalen Zugverkehrs?
Na, was glaubt sie denn nun? Glaubt sie überhaupt? - Ganze Serien von Medienveröffentlichungen haben sich seit 2000, seit Angela Merkel Vorsitzende der CDU ist, mit der Frage beschäftigt. Manche auch schon vorher. Denn der Aufstieg der ostdeutschen Protestantin war für die Kommentatoren der alten Bundesrepublik immer ein Rätsel. Ein religiöses noch dazu.
Noch ist völlig offen, wie die Leipziger Ratsversammlung am 28. Oktober entscheidet. Fest steht nur, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bei einem "Ja" für die Strecke ziemlich bald in den Abschnitt zwischen Connewitz und Markkleeberg-Parkstraße investieren müssten, denn seit über zehn Jahren wurde hier nicht mehr investiert. Aber wie groß wären die Investitionssummen?
Im Grunde war am 8. Oktober bei der Informationsveranstaltung im Neuen Rathaus das Wesentliche schon gesagt. Auch wenn es so spektakulär nicht klang, als der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Norman Volger, danach fragte, ob die Einstellung einer Straßenbahnstrecke in Leipzig nun beratungspflichtig sei oder nicht. Die klare Antwort von Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt: Ja, ist sie.
Irgendwie wollen sie es alle noch nicht wahrhaben - nicht die Bundesregierung, nicht die Landesregierungen. Die Kommunen würden es gern nicht wahr haben wollen, merken es aber so langsam, was es heißt, wenn aus der "Hartz IV"-Armut jetzt so nach und nach echte Altersarmut wird. Die Belastung des Sozialetats sinkt nicht. Und auch in Sachsen sieht die Zukunft für viele Ältere belämmert aus. Eine Bertelsmann-Studie zeigt es.
Wie sieht die Leipziger Energiezukunft aus? Das ist eine Frage, die es in sich hat und auf die auch die Stadtwerke Leipzig immer neue Antworten zu finden versuchen. Ein Weg könnte die Versorgung immer größerer Teile der Stadt mit Fernwärme sein. Die entsteht in der Regel in Kraftwerken als "Abfallprodukt" etwa zur Stromerzeugung, ist also vom Prinzip her umweltschonend. Also soll auch das Leipziger Fernwärmenetz weiter wachsen.
Es ist ein echtes Fleißprojekt, dem sich die Mitarbeiter des Evangelischen Pressedienstes (epd) zwei Jahre lang gewidmet haben. Sie haben ihre Sicht auf das Ende der DDR, die Friedliche Revolution und den Weg zur Deutschen Einheit zusammengetragen in lauter gut lesbaren Kapiteln und ein Buch draus gemacht. Hier ist es. Sogar Manfred Stolpe war überrascht. So umfassend habe er die Geschichte noch nicht gelesen.
Zwei Wortmeldungen flatterten am Freitag, 16. Oktober, ins Postfach - eine aus der Linksfraktion, eine aus der Grünen-Fraktion. Beide nahmen sie den sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig aufs Korn für etwas, was er im Interview für die LVZ am 16. Oktober gesagt hatte. Eine "Atempause" hatte der stellvertretende Ministerpräsident in der Bewältigung der Flüchtlingspolitik gefordert. Aber warum bekommt ausgerechnet Dulig die Prügel, wenn die regierende CDU auf derselben Zeitungseite ganz andere Töne anschlägt?
Alle Jahre wieder macht die Landesdirektion Sachsen etwas, was sie "Überprüfung der Nachtfluglärmbelastung am Flughafen Leipzig/Halle" nennt. Tatsächlich überprüft sie nichts, sondern wertet nur Zahlen aus, vor allem Zahlen zu Flugbewegungen. Dabei bezieht sie sich auf die geltenden Regelungen des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. November 2004 zum Ausbau des Flughafens. Aber gelten die eigentlich noch?
Am 4. September hat schon die Mittelbauinitiative der Uni Leipzig eine Entmachtung der Hochschulräte in Sachsen gefordert. Die Studierenden hielten sich da mit der Forderung noch zurück, warteten lieber die Senatssitzung am 13. Oktober ab. Es hätte ja sein können, der Hochschulrat der Uni Leipzig lenkt noch ein und stellt neben den beiden externen Bewerbern auch Rektorin Beate Schücking noch zur Wahl. Doch der Hochschulrat stellte sich quer.
Noch im März war man sich in der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft (LVV) sehr sicher: Die UBS bekommt keine Revision für ihren Prozess um die Kosten für das Leipziger KWL-Desaster: "Die KWL und ihre Gesellschafter sind zuversichtlich, dass der Court of Appeal die Berufung der UBS nicht zulassen bzw. in der Sache selbst zurückweisen wird.“
Was passiert eigentlich, wenn eine Grafikerin wie Yvonne Kuschel, die mit Vorliebe das Zeichenmaterial von Kindern verwendet (Buntstifte und Filzstifte), selbst einmal eine Geschichte erzählt, die sie auch illustriert? Über einen gelben Hund und eine grüne Katze beispielsweise? Eine Beziehungsgeschichte natürlich. Was denn sonst?
Irgendwie sah es schon nach einem kleinen Pokerspiel aus, das die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) da im Frühjahr startete, als sie unverhofft auf einmal für die kompletten Anteile des Energieunternehmens EWE AG aus Oldenburg an der Verbund Netz Gas AG (VNG) mitbot: 1,1 Milliarden Euro, die die Leipziger Stadtholding aufbringen wollte.
Was wäre, wenn? Was wäre, wenn die Hochschule für Grafik und Buchkunst in Leipzig nun auch noch eine Architekturklasse einführt und dafür ein neues Gebäude braucht? Gleich gegenüber an der Wächterstraße neben der Galerie für Zeitgenössische Kunst? Da ist ja Platz. Eine Idee, die sich für Studierende der TU Dortmund zur praktischen Aufgabe entwickelte. Ab dem 5. November sind die Entwürfe auch in Leipzig zu sehen.
In Sachen Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird jetzt auch die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat so langsam unruhig. Die Diskussion um die Einkürzung der Linie 9 hat irgendwie auch wieder das Thema der Linie 14 auf den Tisch gebracht, vor fünf Jahren heiß diskutiert, weil sie als kleine Rumpflinie irgendwie keinen Sinn mehr zu machen schien. Damals hatte die SPD den Antrag gestellt, eine Kulturbahn draus zu machen.
Im Stadtbezirksbereich Leipzig-Altwest verliert man so langsam die Geduld. Seit Jahren beschäftigt man sich dort mit der unübersichtlichen und teilweise gefährlichen Verkehrssituation am Lindenauer Markt. In der Augustsitzung wurde sogar die Forderung laut, den Lindenauer Markt komplett für den Kfz-Verkehr zu sperren. Jetzt will man mit einem Antrag wenigstens die Situation vorm Theater der Jungen Welt entschärfen.
Es war ein Überraschungscoup, als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 24. September den Bundesländern nicht nur den Asylkompromiss präsentierte, sondern zum Ende des Asylgipfels überraschend auch die künftige Vergabe der Regionalisierungsmittel mit einbrachte, die der Bund den Ländern zur Finanzierung von Schienenpersonennahverkehr(SPNV)-Leistungen zahlt.
Ein neues Thema im Reigen der Tatsachenberichte aus dem Militzke Verlag: Entführung, Menschenraub, Geiselnahme. In deutschen Medien sorgen die Entführungsdramen spätestens seit den 1970er Jahren und den gewalttätigen Aktionen der RAF für oft wochen- und monatelanges Aufsehen. Die Öffentlichkeit fiebert mit. Aber sind Kidnappings eigentlich eine besondere Art von Kriminalität?
Wird sie groß, wird sie eher klein? Werden die Minarette die Dächer überragen? Wird es laut an der Georg-Schumann-Straße, wenn die Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde zum Gottesdienst kommen? Wo stellen sie ihre Autos ab? - Fragen über Fragen beschäftigten die Leipziger Öffentlichkeit seit Bekanntwerden der Baupläne für die Moschee in Gohlis. Jetzt ist der Architektenwettbewerb entschieden.
Seit Juli steht, recht wenig beachtet, eine Petition von Leipziger Eltern im Internet, die eine Verbesserung der Betreuungssituation in Leipzigs Kindereinrichtungen fordert. Die ist nicht gut, was vor allem mit der recht mageren Kita-Finanzierung in Sachsen zusammenhängt. Sollte die Stadt nicht selbst stärker in eine bessere Betreuung investieren? Gute Frage.
Da ist man schon ab und zu geneigt, einfach ein Ortseingangsschild als Bebilderung zu nutzen: Markkleeberg. Große Kreisstadt gleich am Leipziger Südrand. Man freut sich dort ebenso wie in Leipzig über wachsende Bevölkerungszahlen. Aber ist das nicht eigentlich eins? Gehört die kleine Stadt am See nicht zwingend zur wachsenden Metropolstruktur?
Da haben schon ein paar Leute Ausschau gehalten nach Baukränen und Absperrzäunen an der Weißen Mark gegenüber von Hartmannsdorf. Sollte hier nicht eine Brücke gebaut werden, die die Weiße Elster überspannt und Radfahrern und Fußgängern eine kurze Verbindung vom Leipziger Südwesten zum Zwenkauer See ermöglicht? Baubeginn sollte eigentlich im März sein. Aber nun wird's erst 2016.
Der Birkmann war's! Und wer noch? Es sieht ganz so aus, als ob sich einige Rätsel um die Arbeitsweise des Leipziger Thomaskantors Johann Sebastian Bach jetzt als etwas entpuppen, was man in modernen Zeiten Teamwork nennt. Dass Bach sich seine Texte beim Librettisten bestellt hat, war bekannt. Aber die meisten dieser Autoren waren bislang nicht fassbar. Aber jetzt hat man einen erwischt: Birkmann hieß er.
Über Leipzig kann es gar nicht genug Gedichte geben. Das dachten sich nicht nur Frauke Hampel und Peter Hinke, als sie 2006 den beeindruckenden Band "Mit einem Reh kam Ilka ins Merkur" herausbrachten. Das dachte sich nicht nur die Lyrikgesellschaft, die gleich zwei dicke Poesiealben zum 1.000-jährigen der Stadt herausbrachte. Das dachte sich auch Jutta Pillat.
Vielleicht werden sich ein paar Stadtratsfraktionen am 28. Oktober, wenn der Stilllegungsbeschluss der Stadtverwaltung auf der Tagesordnung steht, etwas seltsam vorkommen. Die Grünen-Fraktion zum Beispiel, die am 16. September so stolz darauf war, gegen den Linke-Antrag auf Erhalt der Linie 9 nach Markkleeberg gestimmt zu haben. Denn da hatte man sich auf eine forsche Zusage verlassen: Es werden keine vollendeten Tatsachen geschaffen.
Es geht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) genauso wie ihren Mietern: Vor einem Umzug fürchten sie sich - und freuen sich gleichzeitig aufs neue zu Hause, - sorry: Zuhause. Der Wahlspruch der Leipziger Wohnungsgesellschaft ändert sich ja auch - samt Adresse und Telefonnummern. Am Donnerstag, 15. Oktober, kommen die Packer.
So einiges blieb unklar in der letzten Ratsversammlung am 16. September, als der Linke-Antrag, die Straßenbahnlinie 9 auf Leipziger Gebiet bis Markkleeberg zu erhalten, abgelehnt wurde. Und auch die Informationsveranstaltung am 8. Oktober im Neuen Rathaus konnte viele wichtige Fragen nicht klären. Am 28. Oktober liegt nun der Stilllegungsbeschluss der Stadtverwaltung auf dem Tisch. Doch die Linke will vorher ein paar Fragen beantwortet haben.
Da hat der "Spiegel" wohl einen Volltreffer gelandet, als er in seiner jüngsten Ausgabe über die Finanzierung der drei Bände Tagebuch von Sachsens ehemaligem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU), die im September im Siedler Verlag erschienen, näher beleuchtete. Dem Bericht des „Spiegel“ zufolge hat der Freistaat Sachsen Steuergeld im Umfang von mehr als 300.000 Euro in zwei der drei Bände von Kurt Biedenkopfs Tagebüchern investiert.
Es ist nicht ganz so einfach am Leipziger Floßgraben, der bislang einzigen Gewässerverbindung ins Leipziger Neuseenland. Er führt durch ein doppelt geschütztes Stück Auenwald. Im Winter sorgte eine recht rabiate Mähaktion im Floßgraben für Entsetzen bei Leipzigs Naturschützern. Durfte da überhaupt gemäht werden? Der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther hat mal beim Umweltminister nachgefragt.
Haben wir Heinrich Heine wirklich so falsch verstanden, der im Pariser Salon 1831 das Delacroix-Gemälde "Die Freiheit führt das Volk" bewunderte, aber Delacroix's Konkurrenten Delaroche zum Chorführer der "historischen Schule" erklärte? Nicht wirklich, auch wenn der Katalog zur aktuellen Ausstellung "Delacroix & Delaroche" im Museum der bildenden Künste Heine scheinbar zum Urvater dieser Interpretation macht.
Am morgigen Mittwoch, 14. Oktober, beginnt in Frankfurt wieder die Buchmesse, das große Stelldichein der deutschen Verlage. Gleichzeitig ist es immer der Zeitpunkt, an dem die Branche versucht festzustellen, wo sie gerade steht. Geht's aufwärts mit dem Buch? Geht's in die Tiefe? Zumindest eines steht fest: Der Internet-Versand-Gigant hat die Herzen der Buchleser nicht erobert.
Die Grünen haben sich schon positioniert zur Vorlage der Stadtverwaltung, mit der diese am 1. Oktober die Erhöhung der Elternbeiträge für 2016 bekanntgab. Sie plädieren sogar für eine Senkung der Beiträge. Die Stadtvorlage sieht eine Steigerung vor. Und tatsächlich erweist sich die Erhöhung der Kita-Pauschale des Landes als bessere Mogelpackung: Sie hilft nicht mal, die Elternbeiträge zu stabilisieren.
Auf einmal wird die Bildungspolitik wieder ein bundesweit wahrgenommenes Thema. Das liegt nicht nur daran, dass die Kultusminister der Länder sich jetzt endlich mit der Rolle von Schule bei der Integration all der Jugendlichen beschäftigen, die jetzt als Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Selbst die Bildungspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion von CDU und CSU wurden Ende September ein bisschen munter.
Was Leipzig mit Stand von März 2015 als Schulinvestitionsprogramm bis 2019 beschlossen hat, reicht hinten und vorne nicht. Für 164 Millionen Euro waren darin Umbauten, Neubauten, Ersatzbauten und Erweiterungen beziffert. Doch die Schülerzahlen wachsen schneller, als es diese Planung erfassen konnte. Und so folgte denn ein Entscheidungsantrag nach dem anderen im Stadtrat.
Jüngst haben wir hier die Schwarwel-Versionen des Überlebens in der Vorweihnachtszeit vorgestellt. Es gibt auch die Steffen-Mohr-Version, die jetzt im St. Benno Verlag erschien: als Adventskalender für Krimifreunde.
Ja, es gibt sie noch: Die Menschen, die die Natur vor unserer Nase nicht einfach nur als Partyraum und Müllkippe betrachten, sondern aufmerksam sind, wenn sie unterwegs sind im Auenwald, an Flüssen und Teichen. Und einige von ihnen nehmen dabei auch ihre Ausrüstung mit und halten im Bild fest, was sie sehen. So wie Knut Fischer, einer der leidenschaftlichsten Naturfotografen in Leipzig.
Sie wirkt tatsächlich - das hat jetzt selbst die Gesundheitsberater der DAK überrascht: "Alkoholwerbung verführt Jugendliche zum Komasaufen". Vielleicht ist die Erklärung ganz simpel und menschlich: Wenn Werbespots bei der Darstellung eines Produkts Wohlergehen und Glück assoziieren, dann festigt sich irgendwann die Vorstellung, mit dem Erwerb auch das versprochene Wohlgefühl zu bekommen. Eine Studie begründet die These jetzt.
Man hat noch die mahnenden Worte aus dem Marketing Club der Stadt Leipzig im Ohr, der vor 15 Jahren deutlich mahnte, das Leipziger Stadtmarketing solle mehr Profil gewinnen, es ähnele dem Angebot eines Gemischtwarenladens. Die Kritik ist leiser geworden, seit die Touristenzahlen stetig wachsen. Aber so recht traute im Frühjahr die CDU-Fraktion dem Ganzen nicht und fragte mal nach der Tourismusstrategie der Stadt.
Nicht nur beim Schutz von landwirtschaftlich genutzten Flächen hat Sachsen so seine Probleme. Seit der letzten, der schwarz-gelben Regierung gibt es in Sachsen praktisch kaum noch richtigen Baumschutz in Sachsen. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vermissten die Grünen das Thema völlig. Jetzt haben sie einen Gesetzvorschlag formuliert, der in Sachsen wieder Baumschutz möglich machen soll.
Man kann auf Lutherwegen wandern quer durchs schöne Sachsenland. Welches Sachsenland eigentlich? Gibt es nicht mehrere? Eigentlich ja. Auch Thüringen ist ja eines. Einst war es - wie Wittenberg und Torgau - Teil des Kernlandes der Reformation, nämlich des ernestinischen Kursachsen. Was übrigens ein Grund dafür war, dass Luther auf der Wartburg Schutz fand. Und in Weimar fand er seine Definition von Obrigkeit.
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