Sachsen muss in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen. Das ergibt sich aus einer aktuellen Steuerschätzung. Linke und Grüne warnen vor drastischen Kürzungen im Haushalt. Außerdem: Die CDU will Sachsen vor der Schweinepest schützen und die SPD bleibt dem Festakt am 3. Oktober fern. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 11. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Das Bundesinnenministerium produziert momentan nicht gerade Erfolgsmeldungen: Es verliert den Streit gegen eine „taz“-Kolumne, es blockiert die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria – und heute hat es auch noch den „Probealarm“ vergeigt. Außerdem: 50 freie Künstler/-innen dürfen sich über ein Stipendium der Stadt freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 10. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Nachdem ein großer Teil des griechischen Flüchtlingslagers Moria abgebrannt ist, wollen Aktivist/-innen heute Abend für die Aufnahme der Geflüchteten in Deutschland demonstrieren. In Leipzig startet um 19 Uhr eine Demonstration am Hauptbahnhof. Zudem haben sich sächsische Politiker/-innen geäußert. Außerdem: Das EU-China-Gipfel-Protestbündnis meldet sich zu Wort. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 9. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Spitzen in Politik und Polizei haben sich heute erneut mit den Ausschreitungen in Leipzig beschäftigt – manche werfen den Blick schon auf eine autonome Demo, die für Samstag geplant ist. Aus der Linkspartei kommen Aufrufe, friedliche Protestformen zu wählen. Außerdem: Noch mehr Boykott für die Festrede von Arnold Vaatz und Neuigkeiten zum Verfassungsschutz. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 8. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Nach den Ausschreitungen in Leipzig gibt es seitens verschiedener Akteur/-innen laute Rufe nach Konsequenzen. Stadt und Polizei haben zum gemeinsamen Pressegespräch geladen. Letztere steht aber auch selbst mal wieder in der Kritik. Außerdem: Während in Dresden ein Prozess gegen Rechtsterroristen beginnt, zieht die TU einen Strafantrag gegen Unibesetzer/-innen zurück. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 7. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat seinen rechten Parteikollegen und Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz dazu eingeladen, die Festrede am 3. Oktober zu halten. Grüne und SPD reagierten heute mit einer Boykottandrohung. Außerdem: Prominente Grüne aus Sachsen waren heute in Mühlrose und kritisierten das Vorgehen des Unternehmens Leag und in Leipzig ist das Stadtradeln gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 4. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nach der Räumung der Ludwigstraße 71 folgte heute eine Demonstration im Leipziger Osten, die als Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei endete. Auch in Schleußig droht ein Rauswurf: einer Kita aus einem Gebäude, das einen neuen Eigentümer hat. Außerdem: Im Landtag soll offenbar ein Politiker eine Festrede halten, der kürzlich mit kruden DDR-Vergleichen auffiel. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 3. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der BGH hat die lebenslangen Haftstrafen gegen vier Mitglieder der „Hells Angels“ bestätigt, die am Tod eines verfeindeten Rockers auf der Eisenbahnstraße beteiligt waren. Gegen weitere Rocker laufen wegen dieses Vorfalls ebenfalls Verfahren. Außerdem: Die Polizei hat das besetzte Haus in der Ludwigstraße geräumt. Nun ist für Donnerstagabend eine Demo geplant. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 2. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der Fußball-Bundesligist RB Leipzig darf sein erstes Heimspiel am 20. September voraussichtlich vor Zuschauer/-innen austragen. Ein vom Gesundheitsamt geprüftes Hygienekonzept sieht 8.500 Fans im Stadion vor. Außerdem: Ordnungsamt und LVB kontrollierten heute erstmals gemeinsam, ob in Bahnen die Maskenpflicht eingehalten wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 1. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der Leipziger Stadtrat soll am 16. September drei Beigeordnetenplätze neu besetzen. Die Verwaltung schlägt Mitglieder von Linkspartei, Grünen und SPD dafür vor – die AfD bliebe dann trotz ihrer Fraktionsgröße weiter außen vor. Außerdem: Das Unternehmen LEAG hat angekündigt, in Mühlrose mit dem Abriss von Häusern zu beginnen, um später dort Braunkohle abzubauen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 31. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 82, seit 28. August im HandelDie konstituierende Sitzung des aktuellen Stadtrats jährt sich am 18. September zum ersten Mal. Seitdem ist einiges passiert. Große Themen wie Klimanotstand, Erhaltungssatzungen und Mobilitätsfragen standen auf der Tagesordnung – ebenso das zu Beginn der Wahlperiode für niemanden absehbare Megathema Coronavirus. Wir haben die demokratischen Fraktionen des Stadtrates um einen kurzen Rück- beziehungsweise Ausblick gebeten. Die CDU-Fraktion hat trotz wiederholter Anfrage nicht reagiert.
Für alle Leser/-innenNachdem die Stadt Berlin die für Samstag geplanten Demonstrationen gegen die „Corona-Diktatur“ abgesagt hat, gibt es nicht nur Klagen gegen diese Entscheidung, sondern auch Aufrufe, dennoch hinzufahren – auch aus Leipzig. Außerdem: Die Polizei hat heute mehrere Wohnungen nach Drogen durchsucht und könnte bald eine Besetzung im Leipziger Osten beenden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 26. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie sächsische Landesregierung reagiert wie angekündigt auf die Verstöße gegen die Maskenpflicht und will entsprechende Personen ab September zur Kasse bitten. Die neue Corona-Schutzverordnung trifft auch Regelungen zu Großveranstaltungen und Sexarbeit. Außerdem: Das sächsische Kultusministerium kritisiert eine Bertelsmann-Studie zu Kitas. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 25. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenAlle wollen reden: Der MDR mit Björn Höcke, der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Richter mit Corona-Verharmloser/-innen und die Leipziger Grünen mit Hausbesetzer/-innen. Für einige dieser Vorhaben gab es heute viel Kritik, während die L-IZ.de die Hausbesetzer einfach mal gefragt hat, worum es ihnen geht (Video). Außerdem gibt es Neuigkeiten zur Wahl des Migrantenbeirates. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 24. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenVor knapp vier Monaten hatte „Leipzig besetzen“ verkündet, ein Haus im Leipziger Osten in Besitz genommen zu haben. Damals war es nur eine „Scheinbesetzung“. Nun sind sie wieder da und wollen bleiben. Es gibt sogar schon ein Nutzungskonzept. Außerdem: Die SPD in Dresden fordert personelle Konsequenzen im Ordnungsamt, weil Pegida immer wieder bevorzugt werde. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 21. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDas Unternehmen Ebay hat sämtliche Objekte von seiner Seite entfernt, die zugunsten eines Jugendprojekts in Chemnitz versteigert werden sollten. Kritik kommt unter anderem von den dortigen Kunstsammlungen, die die Objekte ausstellen. Außerdem: Das Ordnungsamt der Stadt Dresden kann kein Fehlverhalten bei Pegida-Chef Lutz Bachmann erkennen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 20. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDas „Peng!“-Kollektiv wollte neben neun anderen Objekten eigentlich auch ein Kantholz zugunsten eines antifaschistischen Projekts in Chemnitz versteigern – doch Ebay hat dieses wegen angeblicher Gewaltverherrlichung entfernt. Außerdem: Die Ermittlungen im „Fahrradgate“ weiten sich aus, die geplanten Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht sorgen für Kritik und das Bauprojekt am Freiladebahnhof Eutritzsch wackelt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 19. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie Polizei in Dresden steht in der Kritik, weil sie Aktivist/-innen nicht vor Pegida-Demonstrant/-innen beschützt haben soll. SPD und Grüne fordern nun Konsequenzen in der Landeshauptstadt. Außerdem: Ab 1. September soll es in Sachsen nicht nur die schon länger geplanten Lockerungen bei Großveranstaltungen geben, sondern auch Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 18. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie Familie der kleinen Charlotte benötigt 300.000 Euro, um eine Therapie in Barcelona finanzieren zu können. Chemie, Lok und andere Fußballclubs bitten ihre Fans deshalb um Spenden. Außerdem: Das Corona-Großveranstaltungsexperiment in Leipzig soll trotz enttäuschender Beteiligung stattfinden und ein Amtsschreiben zum laxen Vorgehen gegen Falschparker wird heute mal mit Bildern der Zustände auf Leipzigs Straßen illustriert. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 17. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenEs ist ein bisschen verwirrend, was heute in Chemnitz passiert ist, denn ob überhaupt etwas passiert ist, ist nicht so ganz klar. Im Mittelpunkt steht – wie so oft – „die“ Antifa. Genauer gesagt: eine geplante Ausstellung über sie. Außerdem: Die LVZ betreibt Bodyshaming und das Schulsystem in Sachsen ist mal wieder auf Platz 1. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 14. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDer Einkaufswagen vom Connewitzer Kreuz kommt nochmal ganz groß raus. Neben neun anderen Gegenständen will das „Peng!“-Kollektiv einen Nachbau davon versteigern. Der Erlös soll an ein antifaschistisches Projekt in Chemnitz gehen. Außerdem: Die B96-Protestierenden haben schon 42 Verfahren am Hals und an Autobahnen starten morgen Corona-Teststationen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 13. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenEine Frau ohne Gesichtsmaske soll einen Supermarktmitarbeiter gekratzt, geschlagen und bespuckt haben. Das berichtet die Polizei heute. Zuvor hatten Corona-Verharmloser/-innen zu Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgerufen. Außerdem: Ein MDR-Beitrag über die „Basis“ der SPD in Leipzig verrät wenig und die geplante Verfassungsschutz-Reform stößt auf ein geteiltes Echo. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 12. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenNachdem die SPD gestern Olaf Scholz‘ Kanzlerkandidatur verkündete, sagten zügig wichtige Jusos ihre Unterstützung für den derzeitigen Vizekanzler zu. Auf Twitter sorgte aber ein heftiger Streit bereits für einen deaktivierten Account. Außerdem: Die Leipziger CDU-Fraktion wirft Grünen und Linken zu viele Anträge vor und das Landeskabinett treibt die Landarztquote voran. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 11. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenOlaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Nachwendekinder müssen also wohl weitere vier Jahre auf einen SPD-Kanzlerkandidaten ohne Anfangs-S im Nachnamen warten, alle anderen zudem auf eine Frau als Kandidatin. Außerdem: Die sächsische Polizei hat sich rechtswidrig Gesundheitsdaten von Corona-Betroffenen besorgt und die rechten Demos an der B96 sorgen weiter für Ärger. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDer sächsische Verfassungsschutz will künftig auch über „Verdachtsfälle“ informieren, der Lübcke-Mörder hat seinen Entschluss angeblich nach einer Demonstration in Chemnitz gefasst, die Landestalsperrenverwaltung warnt vor Blaualgen und die Linkspartei kritisiert den „Vier-Stufen-Plan“ für Schulen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 5. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDer Freistaat Sachsen hat einen Hilfsfonds für Start-ups im Umfang von 30 Millionen Euro aufgelegt, die juristische Aufarbeitung der Connewitz-Ausschreitungen zu Silvester dauert an und in Taucha war die Polizei sechs Stunden damit beschäftigt, die Waffen eines 91-Jährigen zu beschlagnahmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 4. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenMehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Berlin für die Verbreitung des Coronavirus demonstriert. In Sachsen denkt man derweil darüber nach, was passiert, falls die Zahlen wieder steigen – zum Beispiel mit den Schulen. An den Flughäfen sind die „Testcenter“ für Reiserückkehrer/-innen mittlerweile offiziell gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 3. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie LVB haben zwei Kontrolleure entlassen, nachdem es vor zwei Wochen zu einer massiven Gewalttat am Waldplatz gekommen war. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft unterdessen dazu auf, nicht nur die LVB in den Blick zu nehmen, sondern die gesamte Stadtgesellschaft. Außerdem besetzten heute Studierende das Rektorat der Uni Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 29. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenBereits am Samstag soll es unter anderem am Flughafen Leipzig/Halle die Möglichkeit geben, sich kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen zu lassen. Mit der Freiwilligkeit könnte es jedoch bald vorbei sein – unter anderem das sächsische Sozialministerium würde eine Pflichtprüfung begrüßen. Auch Schlägereien waren heute ein Thema. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Während Wissenschaftler/-innen aus Leipzig gerade herausgefunden haben, dass sich das subjektive Wohlbefinden in der Coronakrise verschlechtert hat, planen Kolleg/-innen aus Halle ein Testkonzert, um künftige Herausforderungen besser meistern zu können. Auch der Stadtrat bleibt trotz Sommerpause ein Thema: Die CDU möchte die Zahl der Sitzungen reduzieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenDie Feuerwehr ist seit dem Nachmittag mit einem Großbrand bei einer Recyclingfirma im Leipziger Norden beschäftigt. Der Einsatz dürfte sich bis tief in die Nacht ziehen. Ebenfalls am Nachmittag waren Gegner/-innen eines Flughafenausbaus unterwegs. Bevor der Flughafen ausgebaut wird, gibt es dort aber zunächst etwas anderes: kostenlose Coronatests für Urlaubsrückkehrer/-innen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 24. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenEtwa 60 Personen haben heute in Leipzig für „faire Gerichtsverfahren“ für aus Libyen geflüchtete Menschen demonstriert. Das Bürgerkriegsland sei nirgendwo sicher, weshalb Menschen nicht dorthin zurückgeschickt werden dürften. Einige Passant/-innen kommentierten die Demo rassistisch. Außerdem haben wir uns heute mit zwei Grünen-Anträgen befasst. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.
Für alle Leser/-innenMittlerweile ist es offenbar Normalität in Leipzig, einmal pro Monat in den Polizeimeldungen zu lesen, dass ein Lkw eine/-n Radfahrer/-in beim Abbiegen überfahren und dadurch getötet hat. Diesmal hat es einen 81-jährigen Mann erwischt. Neuigkeiten gibt es auch zum Kampf gegen das Coronavirus und zu den juristischen Folgen der Indymedia-Demonstration. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenNach der gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen einem LVB-Kontrolleur und einem Fahrgast in der vergangenen Woche ruhten die Hoffnungen für weitere Aufklärung auf dem Videomaterial aus der Straßenbahn. Doch das ist offenbar nicht verwertbar, teilte die Polizei heute mit. Unterdessen hat der Stiftungsrat der Sächsischen Gedenkstätten seinen Geschäftsführer freigestellt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenIn Sachsen sind Sommerferien für Schüler/-innen und Politiker/-innen, doch das Sommerloch lässt noch auf sich warten: Ein würgender LVB-Kontrolleur und eine linke Demo, die mit einem Notarzteinsatz endete, bestimmten die Diskussionen der vergangenen Tage. Zudem gab es in Connewitz am Wochenende gleich zwei Angriffe auf den Polizeiposten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenBei einer Solidaritätsdemonstration für die Kämpfe in Chile und im kurdischen Rojava ist es am Ende zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmenden und der Polizei gekommen. Letztere setzte jeweils mindestens einmal Pfefferspray und Schlagstock ein und wirkte teilweise komplett überfordert. Zudem musste der Notarzt kommen. Zuvor hatten am Sonntag, 19. Juli, rund 400 Personen für Antifaschismus, Antikapitalismus und Feminismus demonstriert.
Für alle Leser/-innenDas Video erinnert an den Tod des US-Amerikaners George Floyd: Ein LVB-Kontrolleur liegt auf einer Person und hält diese minutenlang im Würgegriff. Umstehende weisen ihn darauf hin, dass die Person keine Luft mehr bekomme. Am Ende geht die Situation glimpflich aus. Die Staatsanwaltschaft sieht den Verdacht einer schweren Körperverletzung und die LVB stellen ihren Mitarbeiter und dessen Team vom Dienst frei.
Für viele Geschäfte geht es langsam zurück zur Normalität, auch wenn die Umsätze weiter deutlich unter jenen des Vorjahres liegen. Doch immerhin gibt es Umsätze – im Gegensatz zur Sexarbeit, die in Sachsen weiterhin verboten bleibt. Linke und Grüne kritisieren das. Lob gibt es hingegen für die Entscheidung des Landtags, ein Gesamtkonzept gegen Rechtsradikalismus vorzulegen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
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