Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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SMK: Hochwasser – Schulunterricht fällt aus

Wegen der kritischen Hochwasserlage fällt an zahlreichen Schulen heute der Unterricht aus. In der Stadt Chemnitz sowie in den Kreisen Mittelsachsen, Zwickauer Land und im Erzgebirgskreis sind alle Schulen betroffen. Außerdem blieben teilweise Schulen in den Landkreisen Sächsische Schweiz Osterzgebirge, im Vogtland und in den Kreisen Nordsachsen (Altkreis Delitzsch) und Leipzig Land (Altkreis Muldental) zu. An den Schulen wird es eine Notbetreuung für Schüler geben.

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Landratsamt Nordsachsen: Evakuierungsmaßnahmen der vom Juni-Hochwasser betroffenen Gemeinden im Landkreis Nordsachsen

Die Stadtverwaltung Eilenburg teilt mit, dass es aufgrund der aktuellen Hochwassersituation nicht auszuschließen ist, dass Wasser in die Stadt dringt. Die Bewohner wurden gebeten, ihre Wohnungen zu verlassen. Alle Anwohner südlich der Leipziger/Torgauer Straße suchen bitte das Notquartier in der Grundschule Ost, Puschkinstraße 17 bis 1:00 Uhr auf.

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Protestaktion der KSS abgesagt: Aufruf zur Solidarität mit Hochwasseropfern

Aufgrund der dramatischen Wetter- und Hochwassersituation in weiten Teilen des Freistaates Sachsen fällt die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien im Landtag und somit auch die von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) für morgen geplante Protestaktion gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse von Lehrbeauftragten und Studiengebühren für Studierende aus dem EU-Ausland aus.

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2. Juni: Hochwasser an Weißer Elster und Mulde: Starke Regenfälle lassen Flusspegel weiter steigen + Update 15:10 Uhr: Stadt Leipzig löst Katastrophen-Voralarm aus

Die starken Regenfälle vor allem im südlichen Sachsen in der Nacht zu Sonntag, 2. Juni, lassen die Flusspegel in Leipzig weiter steigen, melden das Amt für Umweltschutz und die Branddirektion am Sonntagmorgen. Für die Parthe wurde Sonntagfrüh Alarmstufe 2 ausgerufen, die Tendenz ist momentan aber stabil. Auch der Pegel der Pleiße zeigt sich gleichbleibend. Der Wasserstand in der Weißen Elster steigt hingegen weiter, der Höchststand wird jetzt voraussichtlich in der Nacht zu Montag erwartet.

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SMWA: Warnmeldung! Überflutungsgefahr auf der A 72

Gefahrenstellen zwischen AS Chemnitz-Süd und Stollberg-Nord sowie zwischen Plauen-Süd und Pirk. Wegen drohender Fahrbahnüberflutungen auf der A 72 werden alle Verkehrsteilnehmer um besondere Vorsicht gebeten. Die Gefahrenstellen liegen zwischen den Anschlussstellen Chemnitz-Süd und Stollberg Nord sowie zwischen Plauen-Süd und Pirk.

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Noch ein Monat bis zur Berufe-WM in Deutschland

In einem Monat beginnt die Weltmeisterschaft der Berufe in Deutschland. Bei den WorldSkills Leipzig 2013 kämpfen vom 2.-7. Juli über 1000 Teilnehmer aus über 50 Ländern in 46 Disziplinen um Gold, Silber und Bronze. Das Spektrum reicht dabei von handwerklichen Berufen über gewerblich-technische Tätigkeiten bis hin zu Berufsbildern aus dem Dienstleistungsbereich.

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NuKLA lehnt den Bau des Harthkanals strikt ab

Wie am 30.05.13 der Presse zu entnehmen war, entschied sich gerade eine nicht weiter benannte "regionale Arbeitsgruppe" für den Bau des Harthkanals zwischen Zwenkauer und Cospudener See. Hier fragt sich NuKLA, inwiefern diese "Arbeitsgruppe" überhaupt legitimiert ist, für eine "Region", die ganz offensichtlich die Interessen einer einzigen Kommune vertritt, derartige Entscheidungen zu treffen - zu Ungunsten einer anderen Kommune, die normalerweise zur Region gehört.

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1. Juni: Auch Leipzig von Hochwasser nach Starkregen betroffen + Updates zu Elster, Pleiße und Parthe

Die anhaltenden starken Niederschläge lassen auch in Leipzig die Flusspegel steigen. An Weißer Elster und Pleiße wurde am Samstagvormittag die Alarmstufe 2 erreicht, für die Parthe gilt momentan noch Alarmstufe 1. Vor allem im Lauf der Weißen Elster wird für das Wochenende ein weiterer Anstieg der Pegel erwartet; der Höchststand wird vermutlich am Sonntag erreicht.

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AHA zieht negative Bilanz vor Bauabschluss der Waldschlösschenbrücke

Im Sommer 2013 soll nach Auskunft von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz der skandalöse Bau der Waldschlösschenbrücke abgeschlossen sein. Es ist nach Auffassung des Arbeitskreises Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) erneut der Anlass darauf hinzuweisen, welchen Stellenwert offenbar der Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz sowie des Gutes Kulturlandschaft im nunmehrigen 21. Jahrhundert einnimmt.

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Leserbrief zu Behinderten-Verbände und Pauliner-Verein wollen sammeln: Ertastbare Modelle von alter und neuer Universitätskirche

Von Peter Müller: Perfider Plan - Was auf den ersten Blick nach einer "wohltätigen" oder zumindest gut gemeinten Aktion des s.g. Paulinervereins aussieht, riecht viel eher nach einer weiteren verzweifelten Aktion den Neubau am Augustusplatz unter dem alten Namen Universitätskirche zu firmieren. Es scheint, als würde es schwierig sein, vor dem Neubau eine Gedenktafel an die alte Universitätskirche aufzustellen.

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Familienfreundlichkeitspreis für Schleußiger Waldkita

Bereits zum fünften Mal hat Oberbürgermeister Burkhard Jung am 31. Mai in der Kuppelhalle der Leipziger Volkszeitung familienfreundliche Leipziger mit einem Preis ausgezeichnet. "Wir wollen damit lobenswertes Engagement für eine familienfreundliche Stadt würdigen und dies einmal im Jahr ganz besonders ins Blickfeld der Öffentlichkeit rücken", so der OB.

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Henning Homann (SPD): SPD-Fraktion fordert Kinderbeauftragten für Sachsen

Henning Homann, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: SPD-Fraktion fordert Kinderbeauftragten für Sachsen. "Am morgigen Internationalen Kindertag werden viele Kinder in Sachsen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen. Landauf, landab werden viele Kinderfeste gefeiert werden. Das ist gut und schön, reicht aber nicht.

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Michael Czupalla: Landkreis ist auf Wetterszenario vorbereitet

Der Landrat des Landkreises Nordsachsen, Michael Czupalla, hat mit der Einberufung der "Operativen Gruppe" am heutigen Vormittag sowie der Anordnung einer Rufbereitschaft für alle Dezernenten des Landratsamtes am Wochenende auf die derzeitige Wettersituation reagiert. Eine Bewertung der aktuellen Wetter- und Pegelstandssituation lässt einen Anstieg der Pegel an der Mulde auf die Alarmstufe 3 erwarten. Aus heutiger Sicht ist mit einem weiteren Anstieg auf die Alarmstufe 4 nicht zu rechnen.

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Frank Kupfer: Neue Hilfe im Wolfsgebiet – „Einsatz von Freiwilligen wird Konflikte vermeiden helfen“

Schäfereibetriebe in Wolfsgebieten können künftig zusätzliche Hilfen durch Teilnehmer des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) erhalten. Darüber informierte heute (31. Mai 2013) Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer, beim Besuch eines Betriebes in Berthelsdorf (Ortsteil von Neustadt, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge).

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Dr. Skadi Jennicke (Linke): Leipzig Fernsehen gehört zur medialen Vielfalt in Leipzig

Die Ankündigung, dass Leipzig Fernsehen zum 30.09.2013 abgeschaltet wird, ist ein Schock für den Medienstandort Leipzig. Die Sächsische Landesmedienanstalt, die bereits den lokalen Radiosender "Radio Blau" seit Jahren hängen lässt, hat auch eine Mitschuld an der Einstellung des Sendebetriebs. Seit Jahren ist sie aufgefordert, ein sächsisches Modell für die Finanzierung lokaler Medienangebote im Hörfunk- und Fernsehbereich zu erarbeiten.

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Sachsens Lokal-TV vor dem Super-Gau: Nach Leipzig Fernsehen und Sachsen Fernsehen droht weiteren Sendern der Kollaps

Nach Ankündigung der Geschäftsleitung von Leipzig Fernsehen und Sachsen Fernsehen (Chemnitz) den Sendebetrieb einzustellen, droht der Gattung Lokalfernsehen in Sachsen das Aus. "Wir stehen derzeit vor einem medienpolitischen Super-Gau", so der BLTV Vorstandsvorsitzende Klaus-Dieter Böhm. "In zahlreichen Ländern der Bundesrepublik - nicht nur in Sachsen - stehen Lokalfernsehveranstalter vor dem Abgrund. Die hohen Kosten der Digitalisierungsprozesse, zu denen die Veranstalter gezwungen sind, führen unsere Sender in den finanziellen Ruin", so Böhm weiter.

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Dauerregen: Hochwasseralarm in Sachsen + Update

Das Landeshochwasserzentrum Sachsen hat heute Mittag Hochwasserwarnungen für alle sächsischen Flussgebiete außer dem Elbestrom herausgegeben. Für die Elbe wird am Sonntag an den Pegeln Schöna und Dresden mit der Alarmstufe 1 gerechnet. Dies teilte das Landeshochwasserzentrum am Donnerstag mit.

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Leserbrief zum Artikel: Genscher und Verheugen zu 20 Jahre juristische Fakultät an der Leipziger Uni: Von alter Studienstätte und dem schwindenden Vertrauen in Europa

Von Kai Guleikoff: Ich war Augenzeuge des Trümmerberges nach der Sprengung der unversehrten Paulinerkirche. Ein Volkspolizist mit Hund forderte mich damals auf: "Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen!" Anfang Juni 1968 stand ich in der Abiturvorbereitung an der EOS Oschatz (heute Thomas-Mann-Gymnasium) und verbrachte einen Teil meiner Freizeit stets in der "sächsischen Beat-Hauptstadt" Leipzig.

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Eichenfraßgesellschaft: Forstleute und Waldbesitzer sorgen sich um die Eichenbestände in Nordsachsen

Zur Zeit werden die Eichen im Landkreis Nordsachsen massiv von Insekten bzw. ihren Entwicklungsstadien befallen. Dabei spielt es keine Rolle, wo die Eichen wachsen. Wälder und Grünanlagen werden genauso heimgesucht wie Alleebäume oder Feldgehölze. Verursacher dessen sind die Raupen verschiedener Schmetterlingsarten, die sich mit Vorliebe von frischen Eichenblättern ernähren, warnt das Landratsamt Nordsachsen.

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Dietmar Pellmann (Linke): Steigende Zahl unbesetzter Notarztdienste in Sachsen bedeutet dringenden Handlungsbedarf – für den Innenminister!

Zu der steigenden Zahl unbesetzter Notarztdienste in Sachsen erklärt Dr. Dietmar Pellmann, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: Bereits Mitte April hatten wir im Landtag auf den Notstand bei der medizinischen Notfallversorgung hingewiesen. Nun hat der MDR-Bericht exakt unsere damals vorgelegten Zahlen bestätigt. Das unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf der Staatsregierung.

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Martin Dulig (SPD): Sport stärkt unsere Gesellschaft

Heute hat der Vorstand der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Entwurf für ihre neuen sportpolitischen Leitlinien dem Präsidium des Landessportbundes Sachsen vorgestellt. Die zentralen Anliegen des Forderungskataloges mit dem Titel "Sport: für eine starke Gesellschaft" sind der Erhalt und der Ausbau der sächsischen Sportinfrastruktur, um den wachsenden Mitgliederzahlen und den besonderen Herausforderung für eine alters- und behindertengerechte Sportstättennutzung gerecht zu werden. Beide Seiten bekräftigten ihr Bekenntnis zum Sportland Sachsen.

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Holger Mann (SPD): Quo vadis Geisteswissenschaften an der TU Dresden?

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Aus des letzten geisteswissenschaftlichen Sonderforschungsbereiches "Transzendenz und Gemeinsinn" an der TU Dresden: Quo vadis Geisteswissenschaften an der TU Dresden? Verlust des letzten geisteswissenschaftlichen Sonderforschungsbereiches in Sachsen offenbart Achillesferse sächsischer Hochschulpolitik.

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SMK: Soziales Jahr an Schulen soll Lust auf Lehrerberuf machen

Erstmalig will der Freistaat mit einem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) an Schulen bei jungen Menschen das Interesse am Lehrerberuf wecken. Ab sofort können sich junge Leute im Alter von 16 bis 26 Jahren für den Einsatz an einer Schule bewerben. Bewerbungsunterlagen gibt es unter www.lehrer-werden-in-sachsen.de. Das FSJ Pädagogik startet am 12. August 2013 und kann an Grundschulen, Mittelschulen, Gymnasien und Förderschulen in ganz Sachsen geleistet werden.

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Annekathrin Giegengack (Grüne): Eine Volluniversität braucht auch starke Geisteswissenschaften

Zur jetzt bekannt gewordenen Entscheidung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), den an der TU Dresden beheimateten Sonderforschungsbereich "Transzendenz und Gemeinsinn" nicht länger zu finanzieren, erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Hier zeigt sich exemplarisch, welche Schwierigkeiten die wachsende Abhängigkeit der sächsischen Hochschulen von Drittmitteln mit sich bringt.

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Annekatrin Klepsch (Linke): Bei Schulsozialarbeit sollte sich Sachsen an Thüringen Beispiel nehmen – kleineres Bundesland macht vor, wie’s geht

Zur angekündigten Finanzierung von 200 Stellen für Schulsozialarbeit durch das Thüringer Sozialministerium erklärt Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Dass Schulsozialarbeit an allen Schulen einen unverzichtbaren Bestandteil für gelingendes Heranwachsen junger Menschen darstellt, ist kein Geheimnis mehr.

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Köpping/Urban (SPD): CDU als schlechte Verlierer

Die Landtagsabgeordnete Petra Köpping (SPD) und der SPD-Kreisvorsitzende, Oliver Urban, gratulieren Arno Jesse ganz herzlich zur gewonnenen Brandiser Bürgermeisterwahl. Mit Unverständnis reagiert Petra Köpping auf die Kritik des CDU-Kreisvorsitzenden, Georg Ludwig von Breitenbuch, am Agieren des Wahlsiegers als unabhängiger Kandidat.

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SMWK: Zusätzliche Mittel für die sächsischen Kulturräume werden ausgereicht

Für 30 regional bedeutsame Kultureinrichtungen in Sachsen hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst zusätzliche finanzielle Mittel bewilligt. Zu den geförderten Einrichtungen zählen unter anderem das Kulturhaus in Aue mit 350.000 Euro, das Gewandhaus in Leipzig mit 68.000 Euro, die Theater in Görlitz und Zittau mit 232.000 Euro (davon sind 164.000 Euro für das Görlitzer Haus und 68.000 Euro für das Zittauer Theater vorgesehen).

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Stadtradeln 2013: Den fleißigsten Radfahrern winken tolle Preise

Vom 3. bis 23. Juni, nimmt Leipzig in diesem Jahr zum fünften Mal am bundesweiten Städtewettbewerb Stadtradeln teil. Organisatoren sind die Stadt Leipzig und der Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V. Unter den 50 Leipziger Teams mit den meisten geradelten Kilometern werden 5 mal 500 Euro verlost. Außerdem gewinnen die zehn besten Einzelradler Reparaturgutscheine und Sachpreise. "Es lohnt sich also doppelt in diesem Jahr für Leipzig und eine fahrradfreundliche und klimagerechte Stadt in die Pedale zu treten", betont Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal.

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Kristin Hofmann (Linke): Geisteswissenschaften am Standort Dresden halten

Nachdem schon ein Großteil der Professuren der philosophischen Fakultät an der TU Dresden finanziellen Zwängen zum Opfer gefallen ist, will jetzt auch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) den Sonderforschungsbereich 804 "Transzendenz und Gemeinsinn" nicht länger fördern. Damit werden weitere 50 Stellen wegfallen, was einem Todesstoß für die Geisteswissenschaften am Standort Dresden gleichkommt.

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Leipzig/Halle Airport: Seit einem Jahr mit Turkish Airlines nach Istanbul

Am 28. Mai jährt sich zum ersten Mal die Aufnahme der Nonstop-Verbindung Leipzig/Halle - Istanbul durch Turkish Airlines. Anlässlich dieses Jubiläums lädt der Airport gemeinsam mit Turkish Airlines Vertreter aus Wirtschaft und Politik zu einem Empfang. Der Einladung folgten unter anderem Roland Werner, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig sowie der Beigeordnete für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Halle, Wolfram Neumann.

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Bettina Kudla (MdB): Wir brauchen ein wirtschaftsfreundliches Klima in Leipzig

Angesichts der kurzfristigen Absage der Informationsveranstaltung (eingeladen waren örtliche Politiker) des Leipziger Amazon-Werkes aufgrund des gestrigen Streiks erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (CDU): "Wir brauchen ein wirtschaftsfreundliches Klima, damit die Unternehmen in Leipzig sich weiterhin gut entwickeln, bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden können.

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DJV und ver.di lassen MDR nicht aus der Reihe tanzen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), Landesverband Thüringen, und der ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen haben heute die fest angestellten und freien Mitarbeiter/-innen im Landesfunkhaus Thüringen des Mitteldeutschen Rundfunks und des Kinderkanals von ARD und ZDF - KI.KA - zu einem befristeten Warnstreik von 9:00 - 11:00 Uhr aufgerufen.

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Dr. Volker Külow: Leipziger Linke unterstützt Arbeitskampf bei Amazon

Mit dem heutigen Streik am Leipziger Standort von Amazon unter Führung von ver.di leisten die Beschäftigen zum zweiten Mal gewerkschaftliche Pionierarbeit im Kampf um eine gerechtere Bezahlung. Die Leipziger Linke begrüßt und unterstützt die streikenden Kolleginnen und Kolleginnen vor Ort: die Verantwortlichen des US-amerikanischen Internetversandhändlers müssen endlich an den Verhandlungstisch, damit auch bei Amazon eine faire tarifrechtliche Bezahlung auf dem Niveau des Einzel- und Versandhandels Wirklichkeit wird.

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Leserbrief zu Der Eisvogel brütet – Floßgraben bis August nur noch eingeschränkt befahrbar

Von Heike Blum: Der Eisvogel versus Schutz der Gesundheit der Bürger. Vorausgeschickt: Es ist richtig bedrohte Tiere mit vielleicht unpopulären Mitteln vor dem Menschen zu schützen. Aber es ist nicht richtig den Schutz von Individuen mit zweierlei Maß zu messen. Mit Überzeugung sagte Freifrau von Fritsch in der LVZ vom 18./19.05.2013: Das Europäische Recht schreibt uns unser Handeln vor. Würden wir eine Gefährdung des besonders streng geschützten Eisvogels hinnehmen, bekämen wir möglicherweise Probleme mit der Staatsanwaltschaft.

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Öffnungszeiten der Deutschen Nationalbibliothek ab 1. Juni 2013

Ab Samstag, 1. Juni, öffnen die Lesesäle der Deutschen Nationalbibliothek jeweils Montag bis Freitag 9 - 22 Uhr und am Samstag 10 - 18 Uhr. Das teilt die Deutsche Nationalbibliothek mit. Sondersammlungen und Speziallesesäle am Leipziger Standort öffnen Montag bis Samstag von 10 - 18 Uhr, der Lesesaal des Deutschen Exilarchivs am Frankfurter Standort Montag bis Freitag 10 - 18 Uhr, Samstag nach Vereinbarung.

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Torsten Herbst (FDP): Betriebskindergärten sind wichtiger Baustein für Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die Antragsfrist für Fördermittel in Gesamthöhe von rund 800.000 Euro zur Einrichtung von Betriebskindergärten in Sachsen ist bis zum 1. September 2013 verlängert worden, teilte heute das sächsische Kultusministerium mit. Dazu erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Sachsen will das familienfreundlichste Bundesland sein - dazu gehören als wichtiger Baustein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch Betriebskindergärten.

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Bündnis 90/Die Grünen: Kleine und große Schweinereien – Dübener Heide hat besseres verdient

Obwohl der Fleischverbrauch in Deutschland seit Jahren stagniert und spätestens seit 2006 mehr Fleisch produziert als hierzulande konsumiert wird, werden jedes Jahr neue Pläne für Riesenställe an die Genehmigungsbehörden herangetragen. Diesmal trifft es die sowieso schon verkehrsbelasteten Wellauner und damit die Erholungsregion Bad Düben zum wiederholten Male. Wer braucht diese dann 37.000 Sauen, rechnerisch 4,6 auf jeden Dübener Einwohner?

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Peterssteinweg: Wasserwerke sanieren Mauerwerk in Abwassersammler

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) saniert ab Montag, 27. Mai, einen Mischwassersammler im Peterssteinweg. Im Bereich zwischen Dimitroffstraße und dem künftigen "Münzplatz" wird das Mauerwerk des 1,30 x 0,85 Meter messenden Kanals händisch ausgebessert. Die Arbeiten dienen der Vorbereitung für die 2014/2015 stattfindende Baumaßnahme im Peterssteinweg und der Karl-Liebknecht-Straße, welche gemeinsam von der Stadt Leipzig, den Leipziger Verkehrsbetrieben und der KWL umgesetzt wird.

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Anerkennungspreis der SPD-Fraktion an Wege e.V.: Leipziger Verein für ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet

Am Montag, den 27. Mai um 9 Uhr, übergibt der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) im Namen seiner Fraktion die Urkunde zum Demokratiepreis an den Wege e.V., einen Leipziger Verein für Angehörige und Freunde psychisch Kranker. Als Anerkennungspreis wird zudem ein Apfel-Baum für den Garten der Einrichtung überreicht und werden die PreisträgerInnen in den Dresdner Landtag eingeladen.

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Lützschena: Bebauungsplan „Wohngebiet am Heidegraben“ soll erneut ausgelegt werden

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 219 "Wohngebiet am Heidegraben" als planungsrechtliche Grundlage für die Errichtung von Ein- und Zweifamilienhäusern in Lützschena soll erneut ausgelegt werden. Die Größe des Gesamtgebietes beträgt rund 12,5 ha, wovon lediglich 2,8 ha als Baufläche festgesetzt werden. Im Ergebnis der Beteiligungen hatten sich wesentliche Änderungen ergeben. Im Juli steht der entsprechende Beschluss auf der Tagesordnung der Ratsversammlung.

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Estnische Regierung und Sachsens CDU-Landtagsfraktion einig: „Keine Vergemeinschaftung der Schulden in Europa“

"Sachsen und Estland haben viele Gemeinsamkeiten. Insbesondere bei Fragen der Europa- und Finanzpolitik konnte ich in den vergangenen Tagen eine 1:1-Übereinstimmung zwischen der sächsischen CDU-Fraktion und der estnischen Regierung feststellen", sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Steffen Flath heute nach einem Gespräch mit dem Premierminister der Republik Estland Andrus Ansip und Vertretern der konservativen Regierungsfraktion IRL in Tallinn.

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Kerstin Lauterbach (Linke): Sachsen muss sich aktiv an Aufarbeitungsprozess zu Medikamententests in der DDR beteiligen

Zu der anhaltenden Diskussion über Medikamententests westdeutscher Pharmafirmen in Kliniken der DDR erklärt die Sprecherin für Gesundheitspolitik, MdL Kerstin Lauterbach: "Ich begrüße ausdrücklich, dass Gesundheitsministerin Claus die betroffenen sächsischen Krankenhäuser angewiesen hat, vorerst keine Akten aus DDR-Zeiten mehr zu vernichten. Das allein reicht aber nicht. Ministerin Claus muss sich ebenfalls dafür einsetzen, dass die Pharmaindustrie alle damit im Zusammenhang stehenden Patientenakten bzw. Dokumentationen der Arzneimitteltests herausgibt.

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Bundesagentur für Arbeit: Datenschutz – Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Spekulationen zurück, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten facebook nutzen, um Daten oder Fehlverhalten von Kunden auszuspähen. Weder entspricht das der Geschäftspolitik der BA, noch ist es technisch von den Arbeitsplätzen aus möglich: Der Zugang zu sozialen Netzwerken ist auf allen Rechnern der Arbeitsagenturen und der gemeinsam mit den Kommunen betriebenen Jobcenter gesperrt.

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Norbert Bläsner (FDP): Oberschulreform gibt mit zweiter Bildungsempfehlung zweite Chance

Zu Äußerungen von Sabine Gerold, sächsische Chefin der Lehrergewerkschaft GEW, in den heutigen "Dresdner Neuesten Nachrichten" zu ersten Ergebnissen der begonnenen Oberschulreform anhand von Zahlen über Bildungsempfehlungen nach der 6. Klasse, diese sei ein Flop, erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Das Urteil der GEW über die Oberschule ist reine Polemik, geprägt durch ideologische Vorurteile.

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Prof. Gerhard Besier (Linke): Hochschulgesetz bringt Semestertickets ins Wanken

Im Rahmen seiner diesjährigen Hochschultour besuchte der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier, auch die Westsächsische Hochschule in Zwickau. Dort bemühen sich zurzeit Hochschulleitung, Verfasste Studierendenschaft und Stadt gemeinsam um eine Lösung zur Erhaltung des preisgünstigen Semestertickets für Studierende.

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Torsten Herbst (FDP): Beschlüsse des EU-Gipfels zur Energiepolitik sind erster Sieg der Vernunft über Klimahysterie

Der sächsische FDP-Wirtschaftspolitiker Torsten Herbst hat den Kurswechsel in der europäischen Energie- und Klimapolitik als "ersten Erfolg der Vernunft über die herrschende Klimahysterie" bezeichnet. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten am Mittwoch beschlossen, dass auch die EU für niedrigere Energiepreise einsetze, um in der Wirtschaftskrise Verbraucher und Unternehmen zu entlasten.

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Stanislaw Tillich: „Richard Wagner ist Sachse“

"Leipzig war für Wagner wichtig. Hier kam er in Kontakt mit Kunst und Kultur, mit Bach und den Thomanern und mit dem ersten bürgerlichen Orchester Deutschlands, dem Gewandhausorchester. Genauso gilt das auch für Dresden. Hier hat er seine Karriere begonnen. Hier wurden drei seiner frühen Opern uraufgeführt."

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Leserbrief zu Ökolöwe kritisiert Großprojekt Elster-Saale-Kanal: Kanalpläne würden auch Naturschutzgebiete beeinträchtigen

Von Matthias Malok: Bündnis 90 / Die Grünen hatten zu einer Vorstellung der Potentialanalyse eingeladen. Dieser Einladung wurde von zahlreichen Gästen am 22.05.2013 gefolgt. Es war richtige, die interessierten Leipziger von den Visionen zum Wassertouristischen Nutzungskonzept der Region Leipzig, auch mit der Wasserverbindung zur Saale und weiter zur Elbe, umfassend auch kritisch zu informieren.

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Gleisbauarbeiten am Johannisplatz: Einschränkungen für Kfz-Verkehr und Straßenbahnlinien 4, 7, 12, 15

Am Johannisplatz setzen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB)GmbH in der Zeit vom 21. Mai bis zum 8. Juni ihre Gleise instand. Für den Kfz-Verkehr wird dabei im Grimmaischen Steinweg jeweils eine Fahrspur pro Richtung reduziert. Zudem werden an den Tagen vom 27. bis zum 30. Mai in den Abend- und Nachtstunden, jeweils ab 20 Uhr, Einschränkungen für den Linienverkehr notwendig.

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Attac empört über lasche Beschlüsse zu Steuerflucht: EU-Gipfel nach dem Motto „verschieben und vertagen“

Mit Empörung hat das globalisierungskritische Attac auf die Ergebnisse des heutigen EU-Sondergipfels zur Bekämpfung von Steuerflucht- und Steuerhinterziehung reagiert. "Wer gedacht hatte, nach der Aufregung um Offshore Leaks und den vielen markigen Politikerworten würde nun endlich energisch gegen Steuerflucht und -hinterziehung vorgegangen, den haben die Staas- und Regierungschefs der EU heute gründlich enttäuscht", sagte Detlev von Larcher von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern. "Ihr Motto lautet offenbar 'verschieben und vertagen'."

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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