Artikel zum Schlagwort Europawahl

Wählen gehen – Haltung zeigen: Musikrat ruft zur Beteiligung an der Europawahl auf

Foto: Ralf Julke

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wird über die künftige Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes entschieden. Angesichts zunehmend politisch radikaler Strömungen wird das Ergebnis der Wahl richtungsweisend für die Zukunft der Europäischen Union sein. Als zivilgesellschaftlicher Dachverband des Musiklebens ruft der Deutsche Musikrat (DMR) alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am 26. Mai an der Wahl zu beteiligen. Weiterlesen

Europawahl

Interview mit Demokratie direkt: „Bei uns behalten die Menschen während der Legislaturperiode ihre Stimme“

Foto: René Loch

Für alle LeserDie Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll. Weiterlesen

Staatsregierung will Teilnahme von Menschen unter Vollbetreuung an Kommunalwahlen ermöglichen

Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Die Sächsische Staatsregierung strebt die Teilnahme von Menschen, für die durch Gerichtsbeschluss eine dauerhafte Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist, bei den kommenden Kommunalwahlen an. Dazu hat die Sächsische Staatsregierung, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz, gestern beim Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen einen Antrag auf einstweilige Anordnung eingereicht. Weiterlesen

Studi-Partei tritt zur Europawahl an

Demokratie DIREKT! zur Europawahl zugelassen

Am Freitag, 15.03.2019 gab der Bundeswahlleiter bekannt, dass die junge Partei Demokratie DIREKT! zur Europawahl am zugelassen ist. Das Team hat die Partei erst im Dezember 2018 gegründet und erfährt bundesweit Unterstützung von studentischen Initiativen. Demokratie DIREKT! setzt sich zum Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger aktiv am parlamentarischen Geschehen zu beteiligen. Dafür haben haben die Studis ein neues Modell entwickelt. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Danke, AfD! Jetzt wissen wir, woran wir sind

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDas Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Was wie eine politische Sensation kommuniziert wird, ist an sich völlig unerheblich. Denn alles, was der Verfassungsschutz über die AfD zusammenträgt, ist frei zugänglich. Alles, was jetzt über Björn Höcke veröffentlicht wird, ist seit Jahren bekannt. Dass der Verfassungsschutz sich jetzt erst darum zu kümmern scheint, zeigt nur, wie getrübt der Blick dieser Institution seit ihrer Gründung auf den Rechtsradikalismus in Deutschland war und ist. Weiterlesen

Europawahl

Protest gegen AfD-Parteitag in Riesa angekündigt: Gemeinsame Anreise aus Leipzig

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie AfD hat in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen bestimmt. Erst gab es eine Explosion vor einem Parteibüro in Döbeln, dann wurde ein Bundestagsabgeordneter in Bremen schwer verletzt. Am kommenden Wochenende liegt der Fokus erneut auf den EU-Kritikern: Vom 11. bis 14. Januar treffen sich die Delegierten in Riesa, um das Programm für die Europawahl zu beschließen. Ein lokales Bündnis und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ rufen zum Protest auf. Weiterlesen