VCD

Wer dieser Tage mit dem Rad durch Leipzig fährt, merkt, dass das Leipziger Radwegenetz überhaupt nicht für wachsende Radfahrerzahlen ausgelegt ist. Überall gibt es Engpässe, an Ampeln staut es sich, Baustellen versperren ganze Abschnitte. Aber die Aufrufe etwa des Ökolöwen an Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, jetzt endlich die Kapazitäten mit einfachen Mitteln zu erweitern, sind ohne Reaktion verhallt.

Nicht nur der ADFC Leipzig ist höchst unzufrieden mit dem, was Leipzigs Verwaltung seit 2010 bei der Umsetzung des Radverkehrsentwicklungskonzepts auf die Beine gestellt hat. Auch Eltern sind zunehmend frustriert, dass sich in der autodominierten Stadt kaum etwas ändert, denn das bringt nicht nur sie, sondern auch die Kinder in Gefahr. Deswegen erlebt Leipzig am 21. März etwas, was die Stadt so noch nicht erlebt hat: Eine richtige Fahrraddemonstration mit vielen Eltern und Kindern, eine KIDICAL MASS.

Wir müssen eigentlich über die Kosten unserer Mobilität nachdenken. Das ist die zentrale Botschaft des Mobilitätsatlasses, den die Heinrich-Böll-Stiftung am Montag, 5. November, zusammen mit den VCD vorgestellt hat. Denn wir werden ja nicht immobil, wenn wir auf Zug, Rad oder Straßenbahn umsteigen. Das Problem ist nur – das stellt der Atlas auch fest – dass große Teile des ländlichen Raumes so miserabel mit ÖPNV ausgestattet sind, dass die Menschen gar keine Möglichkeit zum Umsteigen haben.

Es gibt viele Wege, den CO2-Ausstoß zu senken. Einer davon ist natürlich auch, den Flugverkehr in der EU auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Was schon dadurch möglich wäre, wenn auf das bislang in Deutschland steuerbefreite Kerosin eine vernünftige CO2-Steuer erhoben würde. Die EU-Kommission hat das sogar schon durchgerechnet, die Studie aber bislang unter Verschluss gehalten. Die Nichtregierungsorganisation Transport & Environment (T&E) hat die Studie nun geleakt.

Es ist zwar keine detaillierte Umfrage, die die Umfragewerte auch für einzelne Kommunen ermittelt. Aber das Gesamtbild, das die jüngste Forsa-Umfrage im Auftrag des VCD für deutsche Städte und Gemeinden zeigt, ist deutlich: Die Deutschen empfinden Radverkehr und ÖPNV eindeutig als die Schmuddelkinder der Verkehrspolitik. Hier wird viel zu wenig getan.

Die Deutschen sind ein seltsames Volk. Sie wissen, dass die Politik in ihrem Land seit 13 Jahren im Grunde stagniert, dass die drängendsten Probleme ungelöst sind und auch niemand den Mut hat, die nötigen Änderungen vorzuschlagen. Und sie wissen auch, woran es liegt, dass alles stagniert. Und trotzdem wählen sie immer wieder die Politik des großen Verweigerns. Dass sie damit in der Regel das Gegenteil dessen bekommen, was sie sich erhoffen, zeigt der ergebnislos verpuffte Dieselgipfel vor einem Jahr.

Es rauschte ja wie ein Wirbelwind durch alle Medien: Die Bundesregierung wolle auf einmal kostenlosen ÖPNV für alle. Selbst Zeitungen, die sich noch nie mit den wirklichen Nöten von ÖPNV-Nutzern, Kommunen, Pendlern und Sozialticket-Nutzern beschäftigt haben, bläkten am Dienstag, 13. Februar: „Kostenloser ÖPNV für alle!“ Man fühlte sich wie auf einem Basar, auf dem schrille Clowns gleich mal das ganze Inventar anpriesen: „Alles für umme, Leute! Greift zu!“ Eine Republik voller Jahrmarktclowns.

Das Grundproblem an der ÖPNV-Strategiekommission, die am 15. Dezember 2017 endlich ihren Abschlussbericht vorlegte, war ihre Zusammensetzung. Wer wieder nur die Vertreter aller Verkehrsverbünde, der Fraktionen und der Ministerien in so ein Gremium beruft, der bekommt am Ende genau das, was jetzt auch der VCD beklagt: einen mutlosen Vorschlag, der vor allem das Bestehende bestätigt. Will ja keiner seinen Einfluss verlieren oder seine Mitglieder erschrecken.

Ein ganz seltsamer Gedanke taucht auf, wenn man jetzt auch die Kritik des ökologischen Verkehrsclubs VCD in Leipzig zum Aktionsplan des Bündnisses „700plus“ liest. Natürlich weist er die Forderungen der Wirtschaftskammern IHK Leipzig, Handwerkskammer Leipzig und Ingenieurkammer Sachsen zum Ausbau des Straßennetzes im Leipziger Stadtgebiet entschieden zurück. Dies sei wahrhaftig Verkehrsplanung aus dem letzten Jahrhundert.

Die Sprechstunde des Oberbürgermeisters am Dienstag, den 4. April 2017, ist dem Thema „Fußverkehr im Quartier“ gewidmet. Im Rahmen eines gemeinsamen Spazierganges mit den Ortsgruppen von Fuss e.V. und Verkehrsclub Deutschland (VCD) soll an ausgewählten Beispielen die Situation des Fußverkehrs im Stadtteil Großzschocher aufgezeigt und diskutiert werden.

Die VCD-Ortsgruppe Leipzig begrüßt die neuen Pläne zur weiteren Umgestaltung der Georg-Schumann-Straße. Kerstin Dittrich, die Sprecherin der Ortsgruppe Leipzig sagte: „Die Neuaufteilung des Verkehrsraums hat sich klar bewährt. Wir freuen uns, dass auch die Testphase so positiv ausgefallen ist. Nach dem bereits begonnenen Umbau der Straße vor der Agentur für Arbeit hätte uns jede andere Entscheidung überrascht.“

Der Verkehrsclub Deutschland, VCD Landesverband Elbe-Saale, fühlte sich an einen berühmten Film erinnert, als er die Meldung von der nächsten Fahrpreissteigerung im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) las: „Es ist wie in dem berühmten Film ‚Und täglich grüßt das Murmeltier‘. Pünktlich zum Frühlingsbeginn verkündet der MDV die erneute Erhöhung seiner Fahrpreise und begründet dies vor allem mit steigenden Kosten bei Fahrzeugen, Kraftstoffen und Personal.“