Im Jahr 2008 wurde die Critical Mass (CM) in Leipzig zu einem regelmäßigen Ereignis. Sie traf sich am Sonntag an der Lutherkirche im Johannapark, fuhr ein Stündchen durch Leipzig und endete wieder im Park. Im Jahr 2009 wurde auf den letzten Freitag „umgestellt“ und statt des Treffens im Park traf man sich ab 18:30Uhr vor der Oper auf dem Augustusplatz.
Am Montag, 27. Mai, meldeten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zwar, dass sie mittlerweile den 130. Fahrer in diesem Jahr eingestellt haben. Aber das reicht noch lange nicht. 200 sollen es noch in diesem Jahr werden. Und in den nächsten Jahren wird das Recruiting genauso weitergehen müssen. Denn wie knapp es ist, merken derzeit die Fahrgäste auf den Linien 2 und 8. Und auf der 10.
Hatte Sachsen die Chance, einen gut vertakteten und bezahlbaren Nahverkehr zu bekommen? Das hatte es wohl. Es war eins der Schwerpunktthemen, die sich SPD und CDU 2014 in den Koalitionsvertrag schrieben. Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) setzte dann extra eine ÖPNV-Strategiekommission ein. Die legte dann im Dezember 2017 ihren Bericht vor. Und dann ... dann begann das Fingerhakeln mit den Landkreisen.
Es sieht so aus, als sei Radfahren in Leipzig gefährlicher geworden und habe sich die Zahl der tödlich verunfallten Radfahrer vermehrt. Was auch damit zu tun hat, dass immer mehr Menschen mit dem Fahrrad unterwegs sind. Die Nachrichten über die Unfälle erschüttern auch Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Piraten und am Sonntag auch Kandidatin bei der Stadtratswahl. Im April hatte sie einen Antrag gestellt, der den OBM zu zügigem Handeln aufforderte, insbesondere an gefährlichen Kreuzungen.
Nicht nur die Grünen hatten darauf gewartet, dass sich mit einem SPD-Mann als Verkehrsminister endlich etwas tut im sächsischen Radverkehr, dass endlich in spürbarem Umfang neue Radwege gebaut werden. Aber die Wahlperiode geht zu Ende und der Radwegebau kleckert – trotz höherer Fördersummen – noch immer hinterher. Der Verdacht, den Katja Meier hat: Es fehlt am Fahrrad-Personal im Landesamt.
Die jungen Parlamentarier aus Leipzigs Jugendparlament beobachten sehr aufmerksam, was in der Stadtpolitik passiert. Und sie registrieren auch, wenn wichtige Projekte einfach feststecken und über Jahre nichts geschieht – so wie bei der geplanten Radstation im Hauptbahnhof. Abstellplätze für Fahrräder könnte man schon bauen, hatte das Planungsdezernat dazu mitgeteilt. Aber eine richtige Radstation gäbe es wohl frühestens 2023. Aber den Antrag der Jugendparlamentarier nimmt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau dennoch ernst.
Es ist mittlerweile über zehn Jahre her, dass Ministerpräsident Georg Milbradt mit Demografiekonferenzen durchs Land zog. Nach seinem Abgang ist das Thema für die Landesregierung regelrecht gestorben, taucht es höchstens noch unter der Überschrift „Vergreisung“ auf. Obwohl auch die immense Landflucht dazugehört. Und die hat mit kaputtgesparten Infrastrukturen zu tun, auch mit einem nicht mehr funktionierenden ÖPNV.
Als der Stadtrat am 15. Mai über den Antrag zum 365-Euro-Jahresticket diskutierte, wurde auch das im September 2018 beschlossene Nachhaltigkeitsszenario für den ÖPNV zum Thema. Denn beides gehört zwingend zusammen. So sahen es ja selbst die FDP-Stadträte, die freilich die Absetzung des 365-Euro-Beschlusses beantragten, damit die Stadt sich auf das Nachhaltigkeitsszenario konzentrieren kann. Oder besser: soll.
Am 7. März gründete sich in Bautzen die Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs (Rad.SN). Gründungsstädte waren Bautzen, Borna, Meißen, Niesky, Pirna, Radeberg, Radebeul und Zittau. Und auch die Stadt Leipzig wird der Arbeitsgemeinschaft beitreten. Die Vorlage für den Beitrittsbeschluss hat das Planungsdezernat jetzt eingebracht.
Am Mittwoch, 15. Mai, beschloss der Stadtrat, dass die Verwaltung bis 2020 ein Konzept vorlegen soll, ob und wie Leipzig in den nächsten Jahren das 365-Euro-Jahresticket bei den LVB einführen könnte. Den Antrag gestellt hatten SPD- und Linksfraktion. Auch die Grünen stimmten zu. Und wer genau hinsah, sah auch die „Ja“-Stimme von OBM Burkhard Jung. Und der Ökolöwe setzte gleich nach der Entscheidung noch einen drauf.
Hanomag – da denkt man an eine echte Oldtimer-Legende. Eher an Lkw und Zugmaschinen, weniger an Pkw. Doch auch solche rollten einst bei der Hannoverschen Maschinenbau AG aus der Werkhalle. So auch der Hanomag N63, von dem in den Jahren 1931/1932 wohl um die 500 Stück gebaut wurden. Eine Handvoll tuckert wohl heute noch durch die Lande. Aber nur einer in strahlendem Weiß. Und das auch noch elektrisch. Ein echtes Pilotprojekt aus Leipzig.
Eltern haben wohl zu Recht einige Befürchtungen, wenn sie ihre Kinder in Städten wie Leipzig oder Dresden mit dem Rad fahren lassen. Denn wo das Radwegenetz noch immer Lücken und unübersichtliche Stellen aufweist, reicht Vertrauen in das Können der Kinder oft nicht aus. 80 Prozent der Sachsen können ihre Kinder nicht mit einem guten Gewissen allein Rad fahren lassen, stellt jetzt der ADFC Sachsen fest.
Verkehrspolitik hat oft genug etwas Irrationales, gerade dann, wenn es um die Forderung nach immer neuen Straßen und Tunneln geht. Auch in Leipzig. Da kann das eine Riesenbauprojekt fertig sein und nach und nach genau die Wirkung entfalten, die damit beabsichtigt war. Und dann kommen trotzdem immer neue Forderungen nach solchen Großprojekten auf den Tisch. Der ADFC hat jetzt die Zahlen der Stadt Leipzig einmal nachgerechnet. Mit verblüffendem Ergebnis.
Am heutigen Mittwoch, 15. Mai, stimmt die Ratsversammlung über den Antrag von SPD- und Linksfraktion zur Prüfung eines 365-Euro-Tickets ab. Und nachdem der Ökolöwe schon eine große Kampagne für das preiswerte Jahresticket gestartet hat, unterstützt jetzt auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) das Vorhaben. Die Leipziger Regionalgruppe fordert die Stadtrats-Fraktionen dazu auf, den Weg zur Einführung des 365-Euro-Jahrestickets freizumachen.
Es gibt viele Wege, den CO2-Ausstoß zu senken. Einer davon ist natürlich auch, den Flugverkehr in der EU auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Was schon dadurch möglich wäre, wenn auf das bislang in Deutschland steuerbefreite Kerosin eine vernünftige CO2-Steuer erhoben würde. Die EU-Kommission hat das sogar schon durchgerechnet, die Studie aber bislang unter Verschluss gehalten. Die Nichtregierungsorganisation Transport & Environment (T&E) hat die Studie nun geleakt.
Ach, ist das peinlich. So verdirbt ein Schusselfehler eine ganze Rechnung. So versiebt man Mathearbeiten. Am 22. Januar hatte ich in dem Beitrag „Leipziger Verkehrsbetriebe haben zwei Drittel ihrer Unterwerke schon auf 750 Volt Spannung hochgerüstet“ versucht nachzurechnen, was die LVB mit der Vergleichszahl meinten, dass der Stromverbrauch pro Straßenbahnfahrgast dem Verbrauch eines sparsamen Diesels auf 100 km entspricht.
Am Donnerstag, 2. Mai, zog Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) so eine Art Bilanz für die Förderung des Radverkehrs in seiner Amtszeit. „Wir bauen die Fahrradinfrastruktur aus, um die Sicherheit und Attraktivität des Radfahrens zu erhöhen“, sagte er. Und erntete geballte Unzufriedenheit von Katja Meier, der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag. Ihr geht das viel zu langsam voran.
Viele Leipziger Radwege sind eine Zumutung. Nicht nur solche im inneren Stadtgebiet. Auch beliebte Radrouten, auf denen die Leipziger ins Grüne fahren, sind heruntergefahrene Schotterpisten, so wie wesentliche Abschnitte der Radwegeverbindung von der Rennbahn über die Neue Linie zum Wildpark und weiter zum Cospudener See. Bis März 2030, so beantragte die Linksfraktion im Stadtrat, sollte die Strecke endlich mal asphaltiert werden.
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