Nein, glücklich sind die Grünen mit der sächsischen Innenpolitik ein Jahr nach Heidenau nicht. Und mit der Stellungnahme der Staatsregierung zu ihrem Antrag im Landtag „Nach den gewalttätigen Ausschreitungen Rechtsextremer in Heidenau – Flüchtlinge schützen, Gewaltmonopol des Staates wieder sicherstellen“ auch nicht. Die hat den Antrag - ein Jahr nach Heidenau - nämlich abgelehnt.
Eigentlich hätte es die Schaubühne im Leipziger Westen nie geben dürfen. Als sich hier ein paar Enthusiasten 1994 einquartierten und begannen, engagierte Musik-, Film- und Theatervorstellungen zu bieten, hatte die Stadt diesen Teil der Stadt kulturell gar nicht auf dem Plan. Hier war Niemandsland, kulturelle Wüste. Wer hier von neuem Leben träumte, widersprach allen Prognosen.
Na gut, das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ist nicht die Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ist eine Abteilung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Aber es ist ein Signal, wenn die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie der drei IMK-Wissenschaftler Jan Behringer, Dr. Thomas Theobald und Dr. Till van Treeck veröffentlicht. Und das in einer Zeit, in der die Wirtschaftsweisen Beiträge mit Titeln wie „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ veröffentlichen.
Da staunt man: Es gibt in Leipzig sogar einen Kleingartenbeirat. Der hat neun Mitglieder und am 18. August zuletzt getagt. Und diesmal hatte man einen besorgten Brief des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde auf dem Tisch. Der Präsident hatte geschrieben. Höchst besorgt. Man werde das Deutsche Kleingartenmuseum in Leipzig langfristig in der Qualität nicht mehr halten können.
Es kocht nicht nur in Plagwitz und Lindenau, wo die Emotionen aufschäumen in Bezug auf eine Wohnungspolitik, die eigentlich nicht existiert. Konzepte gibt es jede Menge, Stadtratsbeschlüsse auch. Aber da, wo in der Leipziger Verwaltung wirklich die Weichen gestellt werden, werden mit aller Macht die alten Leitlinien umgesetzt. Trotz kühner Pläne zu einer „Konzeptvergabe“, wie das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ jetzt kritisiert.
Bis zum 7. August war in der Städtischen Galerie in Wurzen eine ganz besondere Ausstellung zu sehen: „Ringelnatz ‚in Privathand‘“. Was eigentlich nichts Besonderes ist. Die meisten Ringelnatz-Bilder befinden sich in Privathand. Aber die Ringelnatz-Stadt Wurzen konnte in der kleinen Ausstellung einmal zeigen, was sonst nur die Sammler erfreut. Oder beschäftigt.
Die Stadtverwaltung hat es einen „Alternativvorschlag“ genannt, als sie den Antrag von Grünen- und Linken-Fraktion ablehnte, den Zuschuss an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) von 45 auf 48 Millionen Euro zu erhöhen. Das Alternative an dem Vorschlag war, dass das Planungsdezernat vorschlug, die Stadt möge ihren Investitionszuschuss verdoppeln. Das hat jetzt die SPD-Fraktion aufgegriffen.
Die Ausstellung „Was glaubst Du denn?! Muslime in Deutschland“ ist wichtig für Leipzig. Keine Frage. Doch um damit einen politischen Willen durchzusetzen, eignet sie sich eigentlich nicht. Das wurde jetzt Thema, als das Bürgerkomitee Leipzig heftig protestierte, den Kinosaal im alten Stasi-Komplex „Runde Ecke“ im Oktober räumen zu müssen, damit die SPD dort die Ausstellung zeigen kann.
Die CDU versucht es noch einmal. Das Schulenbauen geht ihr zu langsam. Und im Frühjahr ist es der CDU-Fraktion im Stadtrat ja schon einmal gelungen, die Diskussion um das mühselige Schulbauprogramm der Stadt in eine Richtung zu ziehen, in der es darum ging, die Bauaufträge für Schulen auch an Private zu bringen. Jetzt hat sie einen neuen Vorstoß gestartet.
Am Ende ist es nur ein Spiel mit Worten, eine kleine Trickserei, um den Leipzigern weiszumachen, die EU wäre daran schuld, wenn bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die Fahrpreise saftig steigen. Aber jetzt steht in Leipzig die Erstellung eines neuen Nahverkehrsplans an. Da bekommen auch die Stadträte wieder ein paar Vorlagen aus der Sandmännchenabteilung.
Es war aus aktuellem Anlass, als Pro Leipzig im Jahr 2006 das große, bilderreiche Buch „Der Elsterfloßgraben“ veröffentlichte. Denn damals begann das Leipziger Teilstück dieses über 400 Jahre alten Wasserbauprojektes wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zurückzukehren. Der Graben im südlichen Auwald sollte ausgebaggert werden, die Connewitzer Schleuse war in Planung. 2016 ist das Buch wieder hochaktuell.
Am Dienstag, 23. August, gibt es etwas, was auch die Nikolaikirchgemeinde so noch nicht erlebt hat: Der historische Saal im Predigerhaus am Nikolaikirchhof wird in Ernst-Lewek-Saal umbenannt. Und damit bekennt sich die Nikolaikirche zu einem Kapitel, das bis 2014 praktisch nicht existierte: die Beschäftigung mit der eigenen Geschichte in der NS-Zeit.
Eigentlich ist es seit 2009 beschlossen. Im Leipziger Luftreinhalteplan steht, dass Leipzig jedes Jahr 1.000 neue Straßenbäume bekommt. Und zwar zusätzlich, nicht als Ersatz für alte und kranke Bäume. Aber das kostet Geld. Geld, das der Stadtrat seitdem in keinem einzigen Jahr bewilligt hat. 1 Million Euro mindestens, sagt Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. 1,5 Millionen, sagt der Ökolöwe.
Am Mittwoch, 17. August, wurde im Sächsischen Landtag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur gerechten Finanzverteilung in Sachsen angehört. Irgendwie unterstützt das Land Sachsen seine Kommunen über den Finanzausgleich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Aber irgendetwas läuft da schief: Immer mehr Kommunen können ihre Haushalte nicht mehr genehmigungsfähig machen. Da stimmt also was nicht, Herr Finanzminister.
Vielleicht sollte jede Fraktion auch ein paar kräftige Männer beschäftigen? Am besten Möbelpacker. Die könnten dann mit anpacken, wenn die Verwaltung zum Jagen getragen werden muss. Denn sie jagt nicht gern. Gerade dann, wenn die Probleme brennen und die Leipziger verzweifeln. Wie bei den Ticketpreisen für die LVB. Grüne und Linke hatten eine Erhöhung des Zuschusses von 45 auf 48 Millionen Euro beantragt.
Man muss eigentlich nicht lange suchen, um herauszufinden, warum ausgerechnet Sachsen auch im "Bildungsmonitor 2016" der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Platz 1 belegte. Mit sozial hat weder die Initiative noch der "Bildungsmonitor etwas zu tun. Im Gegenteil: Er zeigt immer deutlicher, wie man mit "Effizienz" ein Bildungssystem zerstört.
Zwei Bänke, ein – na ja - Sandkasten, mehr ist das nicht, was dem Schillerplatz in Wahren Aufenthaltsqualität gibt. Eigentlich ist es nur eine grüne Hundewiese, paar Bäume, paar Büsche. Und in jedem anderen Ortsteil hätten sich die Anwohner gefreut, wenn die Stadt angekündigt hätte: Wir bauen da einen richtigen Spielplatz hin. Doch eine Bürgerin schrieb lieber eine lange Petition: Wollen wir hier nicht.
Europas Landwirtschaft ist auf einem irren Weg. Nicht nur in Deutschland werden die Methoden der Feldbearbeitung immer industrialisierter, gehen Feldraine und Schutzstreifen verloren, wird um jeden Quadratmeter gekämpft. Und wo noch immer etwas wächst, wird mit Chemie nachgeholfen. Mit katastrophalen Folgen für die Tierwelt.
Ganz so falsch findet Leipzigs Umweltdezernat den Antrag der Grünen-Fraktion gar nicht, im Auenwald selbst über die dort stattfindenden Waldfällungen und Umbaumaßnahmen zu informieren. Oder vielleicht doch lieber nicht alle im Auenwald? Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat da schon so seine Vorstellungen, wo man solche Tafeln aufstellen könnte.
Er gehört zu den eher stillen Fotografen in der Stadt Leipzig: Thomas Mothes. Auch weil ihm die Sensationsfotografie nicht liegt. Er bevorzugt den aufmerksamen Blick des Spaziergängers, den Blick fürs Detail, für Licht und Schatten. Ein Fotograf wie nicht aus dieser Zeit. Das hat Folgen. Die manchmal Entdeckungen sind - wie die der stillen nordböhmischen Landschaft gleich hinter der sächsischen Grenze.
Manchmal dauert’s ein bisschen länger, erst recht, wenn bei zwei wichtigen Geschichten, die unbedingt noch in der neuen „Leipziger Zeitung“ stehen sollten, die Antworten fehlten und damit wichtige Bausteine. Was macht man da? Lässt man Löcher oder lässt man die Zeitung eine Woche später erscheinen? Beide Geschichten sind drin - die Januar-Randale in Connewitz genauso wie die Unister-Story.
So richtig zufrieden mit der Antwort des Baudezernats zu den Baumfällungen am Felsenkeller im Juli war auch der Stadtbezirksbeirat Altwest nicht. Und einige Aussagen sorgten regelrecht für Irritation: Ein neuer Supermarkt? Ein Supermarkt-Parkplatz? Eine Zufahrt an der Zschocherschen Straße? - Schon vorher hatte man Berge von Fragen und lud im Juni das Baudezernat zur nächsten Sitzung am 10. August ein. Aber es kam niemand.
Leipzig wächst. Die Geburtenzahlen steigen. Und das kostet richtig Knete. Und zwar nicht nur bei Bauinvestitionen. 166 Millionen Euro wurden allein in den vergangenen zehn Jahren in den Bau, Umbau oder die Erweiterung von Leipziger Kindertagesstätten investiert. Und das betraf immerhin 114 verschiedene Baumaßnahmen mit insgesamt 13.883 Plätzen. Noch schneller aber wachsen die städtischen Zuschüsse.
Immer öfter gerät das Leipziger Ordnungsamt in die Schlagzeilen. Nicht weil es besonders emsig seine Arbeit tut und die Verkehrssicherheit in Leipzig kontrollieren würde. Gerade das tut es nicht. Aber immer öfter macht es auf seltsame Art Politik. Beim Katholikentag verweist es Moses vom Platz, immer wieder gewährt es rechten Demonstranten den halben Ring für ihre Umzüge. Jetzt will es den Vorsitzenden der Leipziger Grünen-Fraktion verurteilt sehen.
Eigentlich merken es alle, wie es kocht und brodelt im Land. Und damit ist nicht nur die Bundesrepublik gemeint, sondern auch Sachsen. Die Bürger möchten bei wichtigen Fragen wenigstens gefragt werden und eine reelle Chance haben, mitzubestimmen. Doch am Mittwoch, 17. August, lehnte die CDU/SPD-Regierungskoalition einen entsprechenden Antrag von Grünen und Linken ab: Es gibt nicht mehr Demokratie in Sachsen, basta.
3.355 Geburten im ersten Halbjahr 2016 in Leipzig, 289 mehr als zum selben Zeitpunkt im Vorjahr: Es sieht ganz so aus, als ob genau das passiert, was die neue Leipziger Bevölkerungsprognose vom April vorausgesagt hat: Leipzig steuert auf Geburtenzahlen von 7.000 und mehr zu. Und der Sozialbürgermeister muss immer neue Kita-Bau-Programme auflegen mit immer mehr Betreuungsplätzen.
Auch Lesebühnenautorinnen werden älter. Passiert. Sie bekommen einen Freund, Menschliches passiert, Kinder kommen. Kinder benehmen sich nicht, wie sie sollen. Bedienungsanleitung gibt es auch nicht. Kinder machen schweineviel Arbeit. Aber solche, bei der man hinterher erst merkt, was das für schöne Arbeit war. Kopfzerbrecharbeit. Gerade wenn die Biester mal wieder schlechte Laune haben.
Bescheiden sein? Wozu denn bescheiden sein, wenn andere über klamme Haushaltskassen stöhnen? Nicht nur mit der Image-Kampagne für die sächsische Regierungspolitik („So geht sächsisch“), sondern auch mit der Feier zum Tag der Deutschen Einheit haut Sachsens Regierung mächtig auf die Pauke. 4,5 Millionen Euro soll die dreitägige Feier vom 1. bis 3. Oktober in Dresden kosten.
Es war eigentlich zu erwarten, dass es auf die Meldung des Umweltministers vom Dienstag, 16. August, zur Hochwasserschadensbeseitigung sofort eine Replik geben würde. Und die bekam Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auch postwendend vom Landtagsabgeordneten Wolfram Günther. Den beeindrucken große Zahlen schon lange nicht mehr, seit die Weichenstellungen in Sachsen so sichtlich falsch sind.
Wofür braucht man eigentlich Medien? Die einen wünschen sich ja partout so etwas wie ein Winkelement, mit dem der schreibende Journalist angibt, was die Richtung ist. Was schon in der Diskussion ein Problem wird. Die einen möchten gern linksherum geführt werden, die anderen lieber – na ja - durch die Mitte, auch wenn’s dabei eher rechtsherum geht. Das ist alles niederer Blödsinn für Follower.
Es ist in Sachsen wie anderswo in Deutschland auch: Während ein gut Teil der Erwerbstätigen noch immer darum kämpft, irgendwie auf ein einträgliches Einkommen zu gelangen, vermehrt sich der Besitz einiger Gutverdienender in erstaunlichem Tempo. Was sogar bei den Erbschaftssteuern sichtbar wird. Von 2012 bis 2015 sind die Einnahmen des sächsischen Fiskus bei der Erbschaftssteuer von 26 auf 32 Millionen Euro gestiegen.
Leipzig ist eine Stadt der Selbstausbeuter. Die Stadt rühmt sich zwar in teuren Werbekampagnen einer breiten und lebendigen Kreativszene. Aber wenn man dann mal nachfragt, wie es eigentlich um die Förderung seitens der Stadt steht, wird es dünn. Die Linksfraktion hat im Juni mal angefragt. Man hatte ja auch irgendwas beschlossen im Stadtrat. War doch so, oder?
Die Welt ist voller Sprüche: Werbesprüche, Politikerzitate, Sprüche aus Filmdialogen, Zitate berühmter Philosophen, Liedzeilen, die einem nicht mehr aus dem Kopf gehen. Die meisten davon sind so flach wie eine überfahrene Bierbüchse. Und trotzdem hat man den ganzen Krempel im Ohr. Die Jungs, die mit Marc-Uwe Kling regelmäßig auf der Bühne stehen, können ein Lied davon singen.
Am Ende kommt es auf die nackten Zahlen an. Wenn alle Politiker ihre Sonntagsreden gehalten und ihre bunten Versprechungen gemacht haben, muss man nur Kosten, Förderung und Einnahmen gegeneinander rechnen. Wenn ein Minus stehen bleibt, war das politische Weihnachtspäckchen ein Schuss in den Ofen. Die Wohnungsbauförderung in Sachsen wird Mietern und Hauseigentümern nichts bescheren als lauter Scherereien.
Im Frühjahr fand die Linksfraktion im Sächsischen Landtag, man müsste das Sächsische Privatrundfunkgesetz mal wieder auffrischen. Es passt nicht mehr in die Zeit, die ja bekanntlich digital geworden ist. Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern hat man das ja schon entsprechend geändert und allen digitalen Mediennutzern eine analoge Rundfunksteuer verpasst. Aber wie geht man mit dem Rest der freien Medienlandschaft um?
Was sagen Arbeitszeiten eigentlich über Arbeitszeiten aus? Sachsens Statistiker (und nicht nur sie) versuchen das jedes Jahr aufs Neue herauszubekommen. Meistens kommt so eine Art Rätselraten heraus und eine rundgelutschte Geschichte von Vielarbeitern und Wenigarbeitern. Als wenn das Land seit Jahren emsig darum kämpfte, endlich die 20-Stunden-Woche zu bekommen. Nur: Die Geschichte stimmt so nicht.
2013 fragte das in Leipzig heimische Hitschfeld Büro für strategische Beratung schon einmal dieselben Fragen zur Bereitschaft der Bundesbürger, sich an Erneuerbare-Energie-Projekten finanziell zu beteiligen. Am Ergebnis hat sich im Juni 2016 eigentlich nichts geändert. Aber auch das ist eine Nachricht: Politik kann die Energiewende nicht ohne die Bürger machen. Und die wissen sehr genau, was sie wollen.
Es lohnt sich, am heutigen Dienstagabend, 16. August, das Haus zu verlassen und ins Böttchergässchen zu spazieren. Da kann man nicht nur eine Ausstellungseröffnung erleben, sondern auch einen zutiefst bewegten Museumsdirektor. Bei den Fotos von Günter Rössler kommt der wortgewaltige Mann beinahe ins Schwärmen. Ist ja auch verständlich: Günter Rössler war ein Genie.
Welche Geschichten erzählen wir uns? Was formt unsere Sicht auf die Welt und auf unsere Gesellschaft? Auf welche Framings springen wir an? Was bitteschön sind Framings? - Wenn sich schon Medien nicht mit diesen Fragen beschäftigen, was soll man da von den armen Würstchen erwarten, die in die entscheidenden Positionen der EU-Hierarchie hinaufgespült oder hinaufgelobt wurden? Laurence J. Peter und Raymond Hull lassen grüßen.
KommentarSehr geehrter Christoph Harting, wir nehmen Ihre Entschuldigung nicht an. Sie müssen sich für nichts entschuldigen, schon gar nicht vor all diesen drögen Nachtgespenstern, die es einfach nicht ertragen, dass ein Olympiasieger aus Deutschland zur Nationalhymne auf dem Siegerpodest tanzt. Eine Nationalhymne, zu der man auf dem Siegerpodest nicht tanzen darf, ist es nicht wert, Nationalhymne zu sein.
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