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Sonntag, 21. Dezember 2025

Beiträge von René Loch

Eine neue Generation kämpft für ihre Zukunft. Demo in Leipzig mit Kritik am Kohlekompromiss. Foto: Marco Arenas
Politik·Sachsen

Klimademo: Kein Konsens in Leipzig + Bildergalerie

Die Kohlekommission hat einen „Kompromiss“ gefunden, doch längst nicht alle sind damit zufrieden. Das Bündnis „Ende Gelände“ veranstaltet in diesen Tagen in zahlreichen Städten vielfältige Protestaktionen. In Leipzig folgten am Samstag, den 2. Februar, mehr als 1.000 Personen einem Demoaufruf. Die Veranstalter meldeten über 2.000. Die Teilnehmenden forderten den sofortigen Kohleausstieg, weltweite Klimagerechtigkeit und den Erhalt von Pödelwitz und anderer Dörfer.

Zeit für Entscheidungen im Stadtrat Leipzig. Der Doppelhaushalt wird beraten. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein Liveticker zur Haushaltsdebatte

Der Stadtrat entscheidet am Mittwoch, den 30. Januar, über den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020. Über 700 Änderungsanträge gab es im Vorfeld, viele wurden im erweiterten Finanzausschuss am 13. Januar 2019 bereits vorher auf Mehrheiten abgeklopft. Zur Diskussion stehen heute die Änderungsanträge der Fraktionen. Die L-IZ berichtet in einem Liveticker über aktuelle Entscheidungen, welche der Rat vor der Gesamtabstimmung zum Haushalt von jährlich rund 2 Milliarden Euro einzeln entscheiden muss.

dok-festival. Foto Susann Jehnichen
Leben·Gesellschaft

Nach “Lord of the Toys”-Kontroverse: DOK-Festival und Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ planen Zusammenarbeit

Eine Kontroverse um die Dokumentation „Lord of the Toys“ hatte das vergangene DOK-Festival überschattet. Die Filmemacher hätten diskriminierende Sprache unreflektiert gezeigt, lautete die Kritik des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ an der Festivalleitung. Zukünftig wollen beide Seiten konstruktiv zusammenarbeiten. Unter anderem sei eine gemeinsame Veranstaltung zum kommenden Dokfilm Festival geplant.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Stolpersteine, Hilfebus und Hundekot + Video

Die seit Jahren hohe Nachfrage nach weiteren „Stolpersteinen“, der Start und die Angebote des Hilfebusses für Obdachlose sowie ein Fazit zum Pilotprojekt sogenannter Hundetoiletten im Clara-Zetkin-Park waren Thema der Anfragen der Stadträte an die Verwaltung. Am Mittwoch, den 23. Januar, standen zudem Verpflichtungserklärungen zur Debatte. Wer diese unterzeichnet, haftet für Gäste aus dem Ausland.

Der STadtrat Leipzig berät zum House of Ressources. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kein Kulturticket für Studierende und Auszubildende

Studierende und Auszubildende werden weiterhin Eintritt für die städtischen Museen zahlen müssen. Auf Antrag der Grünen hatte die Verwaltung geprüft, ob ein kostenloses „Kulturticket“ eingeführt werden kann. Studentenwerk und Handelskammer, die sich an der Finanzierung beteiligen sollten, reagierten jedoch ablehnend. Zudem gebe es bereits genügend Ermäßigungen.

Sabine Heymann (CDU) am 23. Januar im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: CDU legt sich beim Naturkundemuseum doch nicht auf die Lortzingstraße fest + Video

Noch im vergangenen Herbst wollte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag auf einen Standort für das Naturkundemuseum festlegen: die Lortzingstraße; also den aktuellen Platz. Im Dezember erklärte die Verwaltung jedoch, dass sie sich bei der Suche nicht auf den derzeitigen Standort beschränken möchte. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 23. Januar, teilte die CDU nun mit: Der Verwaltungsstandpunkt sei ausreichend.

Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Patzelt geht in den Ruhestand – so wie es das sächsische Beamtengesetz regelt

Dass Werner Patzelt, ein Politikprofessor an der TU Dresden, im März dieses Jahres in den Ruhestand gehen wird, ist eigentlich keine Überraschung. Paragraph 46 des sächsischen Beamtengesetzes regelt das so. Dennoch sorgte diese Meldung in den vergangenen Tagen für Erstaunen – weil viele Medien aufgeregt darüber berichteten, dass Patzelt keine Seniorprofessur erhalten wird. Was diese Medien nicht erwähnten: Das ist ein normaler Vorgang.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

Wegen sexueller Belästigung verurteilt: Angeklagter begründet Griff ans Gesäß mit tiefem Ausschnitt

Das Amtsgericht Leipzig hat einen 36-Jährigen wegen sexueller Belästigung verurteilt. Der JVA-Gefangene hatte im vergangenen August einer Mitarbeiterin des Sozialdienstes ans Gesäß gefasst. Er entschuldigte sich zwar, rechtfertigte seine Tat vor Gericht jedoch mit dem angeblich tiefen Ausschnitt der Frau. Während die Staatsanwältin bei dem Angeklagten ein „bestimmtes Frauenbild“ sah, gab es Verständnis seitens des Amtsrichters.

Nachdem am 15. Januar das Black Triangle durchsucht und polizeilich gesichert wurde, folgte am 16.01.2019 die Protestdemo dazu ab Wiedebachplatz. Foto: Marco Arenas
Leben·Gesellschaft

Demonstration für das „Black Triangle“ nach Flaschenwürfen und Polizeimaßnahmen vorzeitig beendet + Video

VideoBis kurz vor 19 Uhr war nicht klar, ob die Lage an diesem Abend eskaliert. Mehrere hundert Menschen hatten sich am Mittwoch, den 16. Januar, am Wiedebachplatz versammelt. Anlass war die Durchsuchung des bis dahin besetzten „Black Triangle“ am Tag zuvor. Da sich kurzfristig doch noch ein Anmelder für eine Demonstration fand, konnten die Anwesenden bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz laufen. Nach mehreren Flaschenwürfen auf Polizisten sowie einer Maßnahme gegen etwa 100 Teilnehmende endete der Aufzug jedoch vorzeitig. Die mancherorts erwarteten massiven Ausschreitungen blieben aus.

Das „Black Triangle“ im Mai 2018. Foto: privat
Leben·Gesellschaft

Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch: Polizei durchsucht leeres „Black Triangle“

Ein selbstverwalteter Freiraum für Wohnen, Kultur und Politik – davon träumten Aktivisten im Leipziger Süden mehr als zweieinhalb Jahre. Doch die Situation rund um das „Black Triangle“ war von Anfang an kompliziert, da die Deutsche Bahn die Besetzer nicht dulden wollte. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Hausfriedensbruchs. Die Polizei hat das Grundstück an der Arno-Nitzsche-Straße nun durchsucht, aber keine Personen angetroffen. Am Mittwochabend, 16. Januar, soll als Reaktion auf den Einsatz eine Demonstration in Connewitz stattfinden.

Das Frontbanner des Aufruf2019: Für Europa und ein demokratisches Sachsen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Die Mehrheit meldet sich zu Wort: 3.000 Menschen folgen dem ersten Leipziger „Aufruf 2019“ + Videos

VideoMit ungefähr 2.000 Teilnehmenden hatten die Initiatoren des „Aufruf 2019“ gerechnet. Es dürften noch einige Menschen mehr gewesen sein, die sich am Montag, den 14. Januar, bei eisigen Temperaturen auf die Straße begeben haben, um für Demokratie, Toleranz und Solidarität zu demonstrieren. Nach einem Friedensgebet in der Nikolaikirche folgte ein Aufzug über Teile des Rings und die Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz. Am Goerdeler-Denkmal verkündete OB Burkhard Jung, dass über 3.000 Menschen gekommen waren, bevor es zur Abschlusskundgebung auf dem Markt weiterging.

Protest gegen die AfD hinter der Alten Handelsbörse. Foto: Lucas Böhme
Leben·Gesellschaft

Protest gegen AfD-Parteitag in Riesa angekündigt: Gemeinsame Anreise aus Leipzig

Die AfD hat in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen bestimmt. Erst gab es eine Explosion vor einem Parteibüro in Döbeln, dann wurde ein Bundestagsabgeordneter in Bremen schwer verletzt. Am kommenden Wochenende liegt der Fokus erneut auf den EU-Kritikern: Vom 11. bis 14. Januar treffen sich die Delegierten in Riesa, um das Programm für die Europawahl zu beschließen. Ein lokales Bündnis und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ rufen zum Protest auf.

Der 42-jährige Angeklagte im Gerichtssaal. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Prozessbeginn nach mehrfacher Brandstiftung in einem Keller in Grünau

Derzeit sorgen vor allem Häuserbrände im Leipziger Osten für Schlagzeilen. Immer wieder brennen in Treppenhäusern rund um die Eisenbahnstraße verschiedene Gegenstände. Dabei starb sogar schon ein Mensch. Doch auch in anderen Stadtteilen kommt es zu ähnlichen Vorfällen. Im vergangenen Jahr brannte es viermal im Keller eines Mehrfamilienhauses in Grünau. Am Landgericht hat nun der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen.

Freiheit, Gleichheit, Laizismus fordert die Initiative. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Kundgebung, Infostand und Debatten vor der Leipziger Al-Rahman-Moschee: Es bleibt kompliziert

Als zuletzt 150 Menschen aus dem linken Spektrum vor der Al-Rahman-Moschee in Leipzig demonstriert hatten, handelte es sich um eine Gegenkundgebung zu einer NPD-Demo. Das war im August 2013. Mehr als fünf Jahr später sind am Freitag, 21.12., wieder etwa 150 Linke vor Ort – diesmal jedoch, um gegen die Moschee zu demonstrieren. Wegen salafistischer Bestrebungen müsse der Moscheeverein verboten werden, lautete die Forderung der „Initiative gegen Islamismus“. In Abgrenzung zu der Veranstaltung hat sich der Infostand des Netzwerkes „Gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus” mit Kritik an religiösem Fanatismus, aber auch an der Kundgebung eingefunden. Diese würde alle Muslime verunglimpfen.

Kirchgemeinden im Leipziger Südosten sammeln Spenden für schulpflichtige Geflüchtete. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Sächsischer Flüchtlingsrat veröffentlicht Jahresrückblick

Auch im Jahr 2018 hat das Flüchtlingsthema die öffentliche Debatte bestimmt. Aus Sicht des Sächsischen Flüchtlingsrates war es kein gutes Jahr: Es gab viele Angriffe auf Geflüchtete, auch durch Gesetze, die ihre Situation verschärften. Im kostenlosen „Querfeld“-Magazin blickt der Flüchtlingsrat auf 2018 zurück und informiert vor allem über die Situation in Sachsen.

Die Deutschlandfahne als optische Mauer gegen die Gegendemonstranten bei Pegida. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Pegida-Sympathisanten nach Böllerwurf verurteilt

Bereits am 6. Februar 2016, unmittelbar nach der Tat, war ein Video des Vorfalls auf Twitter zu sehen: Zwei Personen warfen von der Brühlschen Terrasse in Dresden einen Böller auf Pegida-Gegner. Eine Frau erlitt dabei ein Knalltrauma. Wegen mehrerer Ermittlungspannen vergingen knapp drei Jahre bis zum Urteil. Die beiden Angeklagten wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt. Einer von ihnen soll zudem am Überfall auf Connewitz beteiligt gewesen sein.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

Geldauflage wegen Bierbecherwurf – Polizisten fühlten sich beleidigt

Während des Fußballspiels zwischen der BSG Chemie Leipzig und dem BFC Dynamo im April dieses Jahres wurden drei Polizisten von Spritzern aus einem Bierbecher getroffen. Sie fühlten sich beleidigt und zeigten einen 45-jährigen Fan der Gästemannschaft an. Dieser wollte offenbar einen Wasserwerfer treffen, dessen Lärm ihn störte. Nun muss der Beschuldigte 300 Euro an einen gemeinnützigen Verein zahlen.

Das „Spiegel“-Gebäude in Hamburg. Foto: Pixabay
Bildung·Medien

Lob, Kritik und Bestürzung: Die Reaktionen auf die „Spiegel“-Enthüllung über Betrug in der eigenen Redaktion

Ein Reporter des „Spiegel“ habe „in großem Umfang eigene Geschichten manipuliert“. Mit dieser Enthüllung ging am Mittwoch, den 19. Dezember, das Nachrichtenmagazin selbst an die Öffentlichkeit. Der Journalist Claas Relotius hat in Zeiten der Glaubwürdigkeitskrise zahlreiche Reportagen mit erfundenen Zitaten und Begebenheiten ausgeschmückt. Der Fall dürfte grundsätzliche Diskussionen darüber in Gang bringen, ob es zur Aufgabe von Journalismus gehört, gute „Geschichten“ zu erzählen.

Ver.di ruft zum Streik bei Amazon auf. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Streik bei Amazon in Leipzig bis Weihnachten

Geht es nach der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, werden einige Geschenke nicht rechtzeitig bis Weihnachten ankommen – und zwar jene, die über den Onlineversandhandel Amazon bestellt wurden. Bis Weihnachten soll der Standort in Leipzig bestreikt werden. In der Vergangenheit zeigte sich das Weltunternehmen von solchen Arbeitskämpfen unbeeindruckt.

Pro Chemnitz und AfD gemeinsam am 1. September 2018 in Chemnitz. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Wegen Foto der getöteten Sophia Lösche: Staatsanwaltschaft Chemnitz darf gegen Höcke ermitteln

Nach dem Tod der damals 28-jährigen Studentin Sophia Lösche im Sommer dieses Jahres hatten zahlreiche Rechtsradikale den Fall für ihre Zwecke missbraucht. Sie verwiesen darauf, dass sich die junge Frau für Geflüchtete engagiert hatte und damit selbst eine Verantwortung trage. Auf der Pro-Chemnitz/Pegida/AfD-Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz war ihr Foto zu sehen. Danach hatten Familienangehörige unter anderem Anzeige gegen Björn Höcke erstattet. Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat nun Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Chemnitz ermöglicht.

Götz Kubitschek (Antaios Verlag und „Institut für Staatspolitik“) und Jürgen Elsässer (Compact Magazin) auf der Leipziger Buchmesse. Foto: Luca Henze
Leben·Gesellschaft

Buchmesse antwortet auf Offenen Brief von „Leipzig nimmt Platz“

In den vergangenen Jahren hatten die Auseinandersetzungen mit den rechten Verlagen einen großen Teil der Berichterstattung über die Leipziger Buchmesse dominiert: Es gab Protest vor Ort, auf einer Kundgebung und sogar im Stadtrat, wo die Linksfraktion auf ein Verbot der Teilnahme der Verlage abzielte. Im Vorfeld der Buchmesse 2019 geht nun das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ in die Offensive und fordert einen eigenen Stand für antirassistische Initiativen und Verlage. Das Problem aus Sicht der Aktivisten: Die Buchmesse verlangt dafür die üblichen Standgebühren.

Fragestunde an den OBM: Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Waffenverbotszone, LVB-Ausfälle und “Lord of the Toys” bei der DOK-Film +Videos

Im Rahmen der Ratsversammlung am Mittwoch, den 12. Dezember, hat die Verwaltung zahlreiche Anfragen der Stadträte beantwortet. Diese betrafen unter anderem Ausfälle und Neuanschaffungen bei den LVB, die genaue Auslegung der Waffenverbote rund um die Eisenbahnstraße und die Diskussionen über den Film „Lord of the Toys", welcher den diesjährigen Hauptpreis des DOK Leipzig abräumte.

Abstimmung im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verwaltung will sich für Prüfung einer Ring-S-Bahn einsetzen+ Video

In einer stark wachsenden Stadt stellt die Verkehrsplanung eine der größten Herausforderungen dar. Schon jetzt ist klar, dass in den kommenden Jahren massive Investitionen in den ÖPNV bevorstehen. Zudem gibt es mittlerweile erste Ideen für einen zweiten City-Tunnel. Auf Vorschlag der SPD möchte sich die Verwaltung nun für die Prüfung einer Ring-S-Bahn einsetzen. Allerdings seien die Chancen einer Realisierung gering.

Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Infoveranstaltung statt Runder Tisch für die Jahnallee + Video

Noch in diesem Jahr soll die Stadtverwaltung eine Infoveranstaltung für die Gewerbetreibenden in der Jahnallee durchführen. Thema sind dann die Maßnahmen, die geplant sind, um kurzfristig den Verkehr zu regeln. Die Jahnallee ist ein Unfallschwerpunkt, weil sich ÖPNV, Fahrräder sowie parkende und fahrende Autos wenig Platz teilen müssen. Ursprünglich hatten die Freibeuter einen „Runden Tisch“ beantragt.

Graffiti in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Diskussion über Graffiti in Connewitz mit vielfältigen Perspektiven

Ob es in Connewitz immer mehr Graffiti gibt und ob diese immer schöner oder immer hässlicher werden, ist Ansichtssache. In jedem Fall scheint das Thema zahlreiche Menschen zu bewegen – Aktivisten, Künstler, Betroffene, Sympathisanten und Gegner. Um eine Diskussion über Sinn und Zweck von Graffiti in Gang zu bringen, lud das Linxxnet am 10. Dezember 2018 zur Diskussion ins UT Connewitz.

Barbara Klepsch, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz. Foto: Pawel Sosnowski
Leben·Gesundheit

Pläne der TU Dresden: Studium für Landärzte in Sachsen

In Sachsen fehlen derzeit mehr als 250 Allgemeinmediziner – vor allem auf dem Land. So ist in einigen ländlichen Regionen jede fünfte Praxis nicht besetzt. Um das Problem in den Griff zu bekommen, planen einige Bundesländer eine Landarztquote. In Sachsen sucht man offenbar nach anderen Lösungen: Die TU Dresden möchte laut einem Medienbericht in Chemnitz einen Studiengang speziell für Landärzte ansiedeln.

Plenarsaal des Landtags.
Politik·Sachsen

„Rückkehr zur Lagerpolitik abgeschlossen“: Sächsischer Flüchtlingsrat kritisiert geplante Gesetzesänderung

Asylbewerber müssen in Sachsen künftig bis zu zwei Jahre in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben – so möchte es zumindest die Koalition aus CDU und SPD. In den Massenunterkünften wohnen mehrere hundert Menschen. Am Dienstag, den 11. Dezember, soll der Landtag über die Gesetzesänderung abstimmen. Der Sächsische Flüchtlingsrat äußert Kritik an diesem Vorhaben und den jetzt schon existierenden Zuständen in den Unterkünften.

Pro Chemnitz und AfD gemeinsam am 1. September 2018 in Chemnitz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Soko Chemnitz nur ein Trick? „Zentrum für Politische Schönheit“ beendet Online-Fahndung nach Rechtsradikalen

Nachdem das Künstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ eine Online-Fahndung nach Rechtsradikalen gestartet hat, gibt es nun eine neue Wendung: Das alles sei nur ein Trick gewesen. Die Teilnehmer der Demonstrationen in Chemnitz sollten ihre Namen in die Suchfunktion der Webseite soko-chemnitz.de eingeben, um möglichst viele Daten über Einzelpersonen und Netzwerke zu verraten. Inwiefern die Aktivisten damit tatsächlich neue Erkenntnisse sammeln könnten, lässt sich derzeit nicht einschätzen.

Seit dem 26. August eskalierte die Stimmung in rechtsradikalen Kreisen um Chemnitz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Online-Pranger für Demonstranten: Das „Zentrum für politische Schönheit“ startet neue Provokation + Update

Die rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz sind erneut in den Fokus bundesweiter Berichterstattung gerückt. Auslöser ist diesmal eine Aktion des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“. Dieses hat einen Online-Pranger für Teilnehmer der Demonstrationen Ende August 2018 gestartet. Die Reaktionen erfolgten unmittelbar: Es gibt bereits eine Anzeige, eine Abmahnung und eine Polizeimaßnahme zur „Gefahrenabwehr“.

Protest beim Lichtfest. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft

„Aufbruch Ost“ der nächsten Generation: Junge Aktivisten für Aufarbeitung von DDR und Nachwendezeit

LZ/Auszug Ausg. 61Dass die AfD bei der vergangenen Bundestagswahl besonders in Ostdeutschland große Erfolge erzielen konnte, liegt zum Teil in den Ereignissen nach der „Wende“ begründet. Das glauben zumindest die geschichtsinteressierten Aktivisten, die sich zum „Aufbruch Ost“ zusammengeschlossen haben und seit ihrer ersten öffentlichkeitswirksamen Demonstration beim Lichtfest am 9. Oktober 2018 wahrnehmbar sind.

Gesine Grande, Eva-Maria-Stange, Elke Frank, Ulrich Brieler (v.l.n.r.). Foto: René Loch
Bildung·Leipzig bildet

HTWK erhält Stiftungsfakultät von der Deutschen Telekom

Die Deutsche Telekom wird auch nach der Schließung der hauseigenen HfTL ein Teil der Hochschullandschaft in Leipzig bleiben. Auf einer Pressekonferenz am Freitag, den 30. November, präsentierte das Unternehmen gemeinsam mit der HTWK die Details einer Stiftungsfakultät an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Die Telekom möchte 17 Professuren stiften und dabei sämtliche Kosten übernehmen.

Die RBL-Fans feierten den Auftakt zur zehnten Saison der Vereinsgeschichte. Foto: GEPA Pictures
Sport·Fußball

Pyrotechnik bei RB Leipzig: Geschäftsführer Mintzlaff kündigt lebenslange Stadionverbote an

Während die deutschen Innenminister bei ihrem Treffen in Magdeburg über härtere Strafen für Pyrotechnik in Fußballstadien diskutieren, müssen sich die Verantwortlichen von RB Leipzig erstmals mit dieser Thematik auseinandersetzen. Beim Spiel in Salzburg am Donnerstag, den 29. November, war roter Rauch im Gästeblock zu sehen. RBL-Geschäftsführer Oliver Mintzlaff möchte drastische Strafen aussprechen.

Der Bundestag möchte das Kooperationsverbot lockern. Foto: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann
Bildung

Bildung und Wohnungsbau: Bundestag beschließt Lockerung des Kooperationsverbotes

Der Bund könnte Länder und Kommunen bald stärker bei der Finanzierung von Bildung und Wohnungsbau unterstützen. Einer entsprechenden Grundgesetzänderung stimmten mit Ausnahme der AfD alle Fraktionen im Bundestag zu. Bereits im Januar soll ein „Digitalpakt“ für die Schulen starten. Doch zuvor muss der Bundesrat ebenfalls zustimmen. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit ist ungewiss.

Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose
Leben·Fälle & Unfälle

Ermittlungsverfahren im Fall Oury Jalloh eingestellt

Es ist nicht das erste, aber vielleicht das letzte Mal, dass der Staat den Fall Oury Jalloh zu den Akten legt. Die Generalstaatsanwaltschaft des Landes Sachsen-Anhalt hat die Ermittlungen eingestellt – so wie in den Jahren zuvor bereits die Behörden in Dessau und Halle. Private Initiativen und Medienberichte über die möglichen Umstände des Todes in einer Gefängniszelle hatten immer wieder neue Ermittlungen in Gang gesetzt. Zahlreiche Ungereimtheiten bleiben nun möglicherweise für immer ungeklärt.

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