Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter,
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wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also
um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren
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außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.
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verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu
eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren
den Versender der Informationen.
Im ersten Halbjahr 2015 hat der Freistaat
Sachsen bereits 10.500 Asylbewerber neu aufgenommen, im gleichen
Zeitraum des Vorjahres waren es 3.800. Die Erstaufnahmeeinrichtung
bringt derzeit bereits rund 4.800 Asylbewerber unter. Täglich
kommen zwischen 200 und 300 Asylbewerber nach Sachsen.
In der Mühlstraße wehrte sich eine
27-Jährige gegen einen Wohnungseinbrecher - Zeugen gesucht +++ In
der Gerberstraße griff ein 36-Jähriger zur Axt +++ Gestern hatten
es Diebe auf zwei Kleintransporter abgesehen.
Zur Meldung über die kurzfristige
Einrichtung weiterer Notunterkünfte in Dresden erklärt Mirko
Schultze, Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und
Katastrophenschutz der Fraktion Die Linke: Es kann niemanden mehr
überraschen, dass in den nächsten Wochen weitere Kapazitäten
gebraucht werden. Diese müssen auf Vorrat und mit zeitlichem
Vorlauf eingerichtet werden. Es kann niemandem mehr erklärt werden,
dass Innenministerium und Landesdirektion stets am Donnerstagabend
plötzlich von anreisenden Flüchtlingen überrascht werden und dann
schnell Provisorien aufgebaut werden.
Zur Diskussion über die fehlende
Finanzierung von Rückkehr-Beratung für Asylsuchende in Sachsen
erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Wir Grünen fordern
eine unabhängige Asylverfahrensberatung schon in den
Erstaufnahmeeinrichtungen. Zu ihrer Finanzierung hatten wir in den
Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 im April dieses Jahres auch
einen Antrag gestellt."
Kurz vor Mitternacht versuchten am 30. Juli
unbekannte Täter, mittels dreier Molotowcocktails das als
Asylbewerberheim geplante Mehrfamilienhaus in der Schillerstraße in
Lunzenau in Brand zu setzen. Das misslang, jedoch fing die vor dem
Objekt befindliche Hecke Feuer. Bei Eintreffen der durch einen
Zeugen alarmierten Feuerwehr brannte die Hecke bereits in voller
Ausdehnung. Durch die Hitzeeinwirkung rissen sechs Glasscheiben der
Thermofenster, und drei Außenjalousien wurden in Mitleidenschaft
gezogen. Zudem entstand durch Verrußungen Sachschaden in derzeit
noch unbekannter Höhe am Gebäude.
Die Gewaltfreie Kommunikation (GFK) nach
Marshall Rosenberg gibt uns die Möglichkeit zu verstehen, wie
Gespräche und mitmenschliche Kontakte gelingen. Sie lässt uns fähig
werden, unsere Gefühle kraftvoll auszudrücken und im Einklang mit
den eigenen Bedürfnissen zu leben. Sie hilft uns, anhaltenden Ärger
oder Wut zu verstehen und neue Handlungsoptionen
kennenzulernen.
Auch dieses Jahr gehen am 1. August wieder
zahlreiche modernisierte Berufe an den Start. Für insgesamt acht
Berufsbilder im gewerblich-technischen Bereich wurden die
Ausbildungsinhalte überarbeitet und an neue Entwicklungen und
Anforderungen angepasst.
Morgen beginnt das neue Ausbildungsjahr.
Mit Lehrjahresbeginn gibt es dann in den 12.100 Handwerksbetrieben
im Kammerbezirk Leipzig (Stadt Leipzig und Landkreise Leipzig und
Nordsachsen) mehr als 3.500 Handwerkslehrlinge. 768 Lehrverträge
wurden bisher für das neue Lehrjahr geschlossen, weitere werden bis
September folgen.
Der Sportverein Roter Stern Leipzig '99
e.V. stellt am kommenden Wochenende wieder seinen Platz für die
dritte Auflage des 'Refugees Welcome Football Cup' zur Verfügung.
Auf dem Sportplatz an der Eigenheimstraße, Bornaische Straße 227,
werden 35 Teams und circa 250 Teilnehmende gegeneinander wie auch
miteinander antreten. 150 davon sind Flüchtlinge aus Leipzig, dem
Leipziger Umland, bspw. Borna und Eilenburg, sowie aus Krumpa in
Sachsen-Anhalt.
"Man kann Probleme sachlich diskutieren -
und man kann Panik schüren. In der sächsischen Landesregierung hat
man sich leider offensichtlich für Letzteres entschieden." - mit
diesen Worten kritisiert Arne Gericke, Europaabgeordneter der
Familien-Partei und Sozialexperte der drittstärksten Fraktion im
Europäischen Parlament offen die Asylpolitik der Landesregierung:
"Das Bundesamt für Migration kritisiert seit langem die fehlenden
Erstaufnahmeplätze in Sachsen. Geschehen ist nichts."
Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat unter
Berücksichtigung der aktuellen Lage-Einschätzung - insbesondere
unter Beachtung der am Montag in Leipzig stattfindenden Begegnung
der 2. Fußball-Bundesliga - für die am Montag, 3. August, im
Zeitraum von 19 bis 21 Uhr geplante Demonstration "LEGIDA: Gegen
deutschfeindliche Hetze und Diffamierung von LVZ und L-IZ - Bürger
kündigt eure Abos!" mit angemeldeten 1.000 Personen per Bescheid
folgende Route festgelegt.
Gestern Nachmittag ging ein 33-Jähriger im
Drogenrausch unvermittelt auf mehrere Frauen los und schlug und
trat zu +++ Gestern Abend kam es an der Abfahrt der B 2/Kreuzung
Seenallee zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem ein
Motorradfahrer schwer verletzt wurde - Die Polizei sucht Zeugen +++
Ein unachtsamer Autofahrer öffnete die Fahrertür - Radlerin schwer
verletzt.
Wie die Landesdirektion Sachsen heute
mitteilte, werden in Dresden für die Unterbringungen für weitere
600 Flüchtlinge zwei Sporthallen auf dem Gelände der Technischen
Universität Dresden vorbereitet. CDU-Innenpolitiker Hartmann
schlägt vor, auf Polizei-Logistik und Bundeswehr-Fachberater
zurückzugreifen.
Es muss leider schon sehr viel passieren in
Sachsen, bevor nun auch endlich die CDU erwacht und die Realitäten
anerkennt. Das sächsische Innenministerium spricht nun von einem
Wandel im Umgang mit rechtsradikalen Straftaten. Brennende
Flüchtlingsheime, gewaltbereite und gewalttätige 'besorgte' Bürger,
Drohungen und Angriffe auf Menschen, die sich für die Rechte von
Flüchtlingen einsetzen und permanente Hetze auf sozialen Medien -
all das hat der sächsischen CDU nicht gereicht, um sich der
Situation ernsthaft zu widmen.
Die Landesdirektion Sachsen wird beginnend
ab dem kommenden Wochenende Asylbewerber vorübergehend in zwei
Sporthallen der Technischen Universität Dresden an der Nöthnitzer
Straße 60a unterbringen. Insgesamt sollen bis zu 600 Asylbewerber
in der Notunterkunft im Dresdner Süden ein Quartier erhalten.
Zum bereits dritten Mal in Folge
veranstaltet das Referat für Nachhaltige Mobilität des
Student_innenRates (StuRa) der Universität Leipzig ein Tramprennen
unter der Prämisse, so weit wie möglich ohne Geld dem Campus zu
entkommen: der Campus-Jailbreak.
Sonntägliche Museumsführungen von
Studierenden der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur
Leipzig (HTWK Leipzig) sorgen ab 2. August dafür, dass es im
Grassimuseum für Angewandte Kunst Leipzig "5 x anders" zugeht. Mit
der so benannten Reihe realisieren Hochschule und das Museum an
fünf Sonntagen jeweils 15 Uhr (Johannisplatz 5-11, 04103 Leipzig)
ein gemeinsames Projekt. Es ist bereits das vierte Jahr in Folge,
dass der HTWK-Studiengang Museologie und das Grassimuseum in dieser
Form zusammenarbeiten.
Markranstädt lädt am Samstag, den 1.
August, von 19 bis 1 Uhr zum "18. Kneipenfest Raupe" ein. Die
Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH fahren mit zwei Bussen die
Veranstaltungsorte "Grüne Eiche" in Kulkwitz, "Grüner Zweig",
"Rosenkranz", "Eis-Cafe" und "Filmriss" in Markranstädt ca. alle 20
Minuten an. Die Mitfahrt ist kostenlos. Die Busse halten vor den
Veranstaltungsorten.
Wer kennt nicht die Grabung aus den Indiana
Jones- oder Lara Croft-Filmen? Und wer hat noch nie hinter einen
Bauzaun gelugt und die Archäologen bei ihrer Arbeit beobachtet? Im
Workshop Scherbenlabor. Arbeiten wie die Archäologen erfahren am
Donnerstag, dem 6. August, um 14 Uhr Jung und Alt, wie das
ausgegrabene Objekt seinen Weg ins Museum findet.
Mehr Geld für mehr Häuser - so lassen sich
die Neuerungen beim KfW-Förderprogramm für energetisches Sanieren
ab 1. August zusammenfassen. Gute Nachrichten also für alle, die
ihr Haus energetisch auf Vordermann bringen wollen. Am meisten
profitiert laut Rainer Flegel, Energieberater der
Verbraucherzentrale Sachsen, aber weiterhin, wer sich vor einer
Sanierung unabhängig beraten lässt.
Die Leipziger Bildungsberatung geht im
August in die Sommerpause. Vom 3. bis 14. August pausieren die
Beratungen an allen Standorten. Zwischen dem 16. und 31. August
gibt es keine Beratungsmöglichkeiten in der Leipziger
Stadtbibliothek und im Bürgertreff Konradstraße, Beratungen nach
Terminvereinbarung sind im Büro in der Volkshochschule möglich.
Die renommierte "International School in
Rewriting" (ISR) findet in diesem Jahr an der Hochschule für
Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) statt. Es ist
bereits die achte Auflage dieser Weiterbildungstagung, die sich an
Master-Studierende und Doktoranden richtet.
2015 öffnet die gemeinnützige Outlaw
Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig insgesamt 3 neue Kitas und baut
damit ihr Angebot auf insgesamt 8 aus. Mit den neuen Kitas
Hildegardstraße und Lutherstraße im Leipziger Osten sowie der Kita
Blumenstraße in Gohlis bietet Outlaw dann im Bereich Kita &
More insgesamt 854 Kitaplätze und rund 103 Betreuungsplätze im
Bereich Kindertagespflege.
Die Polizei konnte gestern Abend in
Neustadt-Neuschönfeld einen Räuber stellen und sucht nun nach dem
Geschädigten +++ Heute Mittag kam es vor dem Sozialamt in Grünau zu
einer Messerattacke +++ Zwei Trickbetrüger kamen gestern nicht zum
Zug +++ Bei einem Arbeitsunfall in der Zwickauer Straße verletzte
sich ein 28-jähriger Arbeiter schwer.
Am Montag, den 27. Juli 2015, wurden sechs
Scheiben in einer zukünftigen Asylbewerberunterkunft im Dresdner
Stadtteil Stetzsch eingeworfen. Menschen wurden nicht verletzt, da
das Heim, das frühere Hotel/Restaurant "Lindenhof", noch leersteht.
Mehrere Personen konnten gegen 18:40 Uhr beobachtet werden, wie
diese von der Podemusstraße in den Hof des Objektes liefen und
Scheiben einwarfen. Das OAZ bittet in diesem Zusammenhang um
Mithilfe.
+++Der gestern als vermisst gemeldete
Michel Ferrero konnte heute Morgen wohlbehalten im Stadtteilgebiet
Möckern aufgefunden werden. Aufgrund der ursprünglichen
Ausgangslage, dass er sich mit suizidalen Gedanken plagen würde,
wurde durch die Polizei ein Notarzt angefordert. Nach einem
Gespräch mit Herrn Ferrero wurde dann durch den Arzt entschieden,
dass keine weitere Behandlung nötig wäre.+++Seit Montag, den 27.
Juli 2015, wird der 40-jährige Michel Ferrero vermisst. Aufgrund
von suizidalen Absichten wurde er am 26. Juli in ein Krankenhaus
gebracht und wurde dort zuletzt am beschriebenen Tag gesehen. Es
ist nicht auszuschließen, dass Herr Ferrero versuchen wird, sich
das Leben zu nehmen, weswegen die Polizei verstärkt nach ihm
sucht.
Mit Blick auf die aktuellen Übergriffe auf
die Unterkünfte für Geflüchtete in Dresden, erklärt Katharina
Schenk, Vorsitzende der Jusos Sachsen: "Die Stimmung in Sachsen ist
explosiv. Die Frage, in welcher Gesellschaft wir eigentlich leben,
wenn Hilfskräfte und MitarbeiterInnen des Deutschen Roten Kreuzes
angegriffen werden, während sie Unterkünfte für Geflüchtete
aufbauen, ist schon traurig genug. Doch bin ich entsetzt, wenn die
Polizei dann nicht einmal genügend BeamtInnen abstellt, um
Übergriffe auf Flüchtlinge und Helfende zu verhindern.
Am 12. und 30. August veranstaltet das
Naturkundemuseum die letzten beiden naturkundlich geführten
Paddeltouren in diesem Jahr. Auf den Spuren der Leipziger
Wasseradern gibt es neben spannenden Geschichten um deren
Entstehung und Wandel vom Natur- zum Kulturraum, eine Menge an den
Ufern oder im Wasser zu entdecken.
Kunstschätze in Kirchen im südöstlichen
Leipziger Umland sind Ziel einer Fahrradexkursion am Sonnabend, dem
8. August 2015. Die Tour beginnt 13:30 Uhr am Bahnhof Naunhof
(erreichbar per Zug 13:08 Uhr ab Hauptbahnhof Leipzig). Stationen
an der cirka 23 Kilometer langen Strecke sind die Wehrkirche
Pomßen, die Johanneskirche Belgershain, die St. Martinskirche in
Threna, die Kreuzkirche Störmthal und die Kirche Güldengossa. Die
Tour endet am Kanupark Markkleeberg.
Vom 3. bis 21. August wird die
stadtauswärtige Bushaltestelle "Alte Salzstraße" in der Kiewer
Straße im Auftrag der Stadt ausgebaut. Während dieser Zeit muss die
Fahrbahn im Baubereich eingeengt werden. Der Verkehr kann jedoch in
beiden Fahrtrichtungen fließen. Für die Fußgänger wird auf der
westlichen Seite eine Ersatzgehbahn eingerichtet.
Zu den anhaltenden Angriffen auf
Asylsuchende und -unterstützer und zur Lage in den sächsischen
Erstaufnahmeeinrichtungen erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für
Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion Die Linke: Am
Zeltlager in Dresden zeigt sich exemplarisch das Versagen der
Staatsregierung bei der Erstunterbringung von Geflüchteten. Der
Sächsische Flüchtlingsrat hält die Zustände zu Recht für "kaum
zumutbar". Doch nicht nur die hygienischen Bedingungen und die
prekäre Versorgung, bei denen Hilfsorganisationen aufopferungsvoll
die Defizite der staatlichen Verwaltung auszugleichen versuchen,
geben Anlass zur Kritik.
Die Initiative Wagenplatz Focke 80 lädt Sie
herzlich ein zu unserer Kundgebung am Donnerstag den 30. Juli um 15
Uhr auf dem Marktplatz. Anlass ist die Ankündigung von
Liegenschaftsamtleiterin Unverfehrt die Baumaßnahmen ohne jegliche
Absprache mit uns als Bewohner_innen öffentlich für Baufirmen
auszuschreiben. Wir halten diesen Umgang des Liegenschaftamts für
untragbar und sprechen uns weiterhin gegen den Abriss auf unserem
Gelände aus.
"Die Eskalation von Hass und Gewalt in
Sachsen rund um das Thema Asyl muss schnellstens gestoppt werden",
erklärt Mario Pecher, Mitglied der SPD-Fraktion im Sächsischen
Landtag und Vorsitzender des Innenausschusses. Er wird an diesem
Freitag mit Innenstaatssekretär Wilhelm und Polizeipräsident
Georgie über die aktuelle Sicherheitslage im Freistaat
sprechen.
Zum Antrag der Linken auf die Durchführung
einer Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtages
erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen: "Wir unterstützen die Forderung nach einer
Sondersitzung. Die umgehende Befassung des Innenausschusses mit den
dramatischen Ereignissen der vergangenen Tage ist sinnvoll und
notwendig, um ausführliche Informationen über die weitere
Entwicklung zu erhalten und erforderliche Maßnahmen zu
diskutieren."
Gestern Vormittag war in Markkleeberg der
Handtaschenlangfinger wieder unterwegs +++ In der Eisenbahnstraße
stand ein Räuber "neben sich" +++ Das Auto ist kein Tresor - Im
Stadtgebiet kam es gestern zu mehreren Pkw-Einbrüchen.
Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte,
Gewalt gegen Flüchtlinge, Helfer und Asylunterstützer, Bedrohungen
und Anschläge gegen Politiker und Mandatsträger sowie offene Hetze
in den sozialen Netzwerken haben in den vergangenen Monaten eine
neue und besorgniserregende Qualität erreicht. Dazu erklärt
Christian Hartmann, der innenpolitischer Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion: "Der jüngste mutmaßliche Sprengstoff-Anschlag
auf das Auto eines Politikers in Freital und erneute Übergriffe in
Dresden-Friedrichstadt in der vergangenen Nacht reihen sich ein in
eine Spirale aus Hetze, Hass und Gewalt, die wir in den vergangenen
Monaten immer wieder erleben mussten."
Die Serverumstellung und die damit
verbundenen technischen Anpassungsmaßnahmen bezüglich der
sächsischen Onlinewache sind erfolgreich beendet. Damit ist die
Online-Anzeigeerstattung über den Internetauftritt der Sächsischen
Polizei wieder nutzbar. Wir bedanken uns für das gezeigte
Verständnis.
Zur Forderung der Deutschen
Polizeigewerkschaft nach einer Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte
erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Diese Forderung ist
reine Symbolpolitik. Die Einrichtung von Bannmeilen um
Flüchtlingsunterkünfte wäre eine vollkommen unverhältnismäßige
Einschränkung des Versammlungsrechts."
Die Situation bei der Unterbringung von
Asylsuchenden und Flüchtlingen in Sachsen spitzt sich weiter zu.
Während Asylunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer weiter verbalen
und tätlichen Angriffen ausgesetzt sind - siehe jüngst in
Dresden-Stetzsch und in Freital -, befindet sich das Notlager in
Dresden-Friedrichstadt in einer permanenten Gefährdungssituation.
Die Fraktion Die Linke hat deshalb für den kommenden Montag, den 3.
August 2015, eine Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses
beantragt.
In der Nacht zum Dienstag kam es in Dresden
nach der antirassistischen Demonstration zu einem erneuten
Übergriff von vermummten Nazihooligans auf Asylunterstützer. Jürgen
Kasek, Landesvorsitzender der Grünen, der selbst betroffen war,
erhebt Vorwürfe gegen die Polizei. "Bei den Angriffen wurde eine
Person verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Trotz
mehrfachen Anwählens der Notrufnummer der Polizei dauerte es mehr
als fünf Minuten bis ein Streifenwagen vor Ort war. Die
Notunterkunft war zu diesem Zeitpunkt nur noch durch drei Beamte
abgesichert."
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu
Leipzig hat einen neuen Katalog für Investitionsvorhaben in der
Wirtschaftsregion Leipzig veröffentlicht. Er ist ab sofort unter
www.leipzig.ihk.de/investitionen kostenlos abrufbar. Unternehmen,
Investoren, Projektentwickler, aber auch karriereorientierte
Privatpersonen, die sich für aktuelle Investitionsaktivitäten
interessieren, können auf ein übersichtliches Verzeichnis von
ausgewählten Großprojekten im IHK-Bezirk Leipzig ab einer
Investitionssumme von 7 Mio. Euro und mit einem Gesamtvolumen von
über 2,5 Mrd. Euro zurückgreifen.
Die aktuelle Sonderausstellung "Edle Steine
- Lehrreiche Schätze einer Bürgerstadt" des Antikenmuseums der
Universität Leipzig, deren Laufzeit am 2. August enden sollte,
wurde aufgrund des regen Zuspruchs bis zum 16. August 2015
verlängert. Die form- und farbenfrohen geschnittenen Halbedelsteine
namens Gemmen stellen neben Münzen die kleinsten Bildträger der
Antike dar.
Die Untersuchung des gestern
sichergestellten Kfz ergab, dass Unbekannte ein pyrotechnisches
Erzeugnis in das Fahrzeug geworfen hatten. Bei dem pyrotechnischen
Erzeugnis handelt es sich um ein in Deutschland nicht zugelassenes
Fabrikat und die Anwendung stellt ein Verstoß gegen das
Sprengstoffgesetz dar.
Die Initiative Leipzig korrektiv gedenkt am
2. August 2015 den im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und
Roma. Die Veranstaltung beginnt 14 Uhr und findet am Denkmal für
die ermordeten Sinti und Roma am Schwanenteich statt.
Dass einige Bausparkassen seit Monaten
versuchen, sich für Verbraucher lukrativer Verträge zu entledigen,
ist mittlerweile bekannt. Nun kommen aktuell neue Methoden hinzu.
"Kunden, die die zum Teil rechtlich umstrittenen Kündigungen nicht
akzeptieren wollen, sollen vor vollendete Tatsachen gestellt
werden", weiß Uwe Kantelberg von der Verbraucherzentrale
Sachsen.
In Leipzig wird gebaut und saniert - die
Menschen in der Stadt brauchen bezahlbaren Wohnraum. Leider denken
dabei viele nicht an die tierischen Mitbewohner, die in unseren
Gebäuden ebenfalls zuhause sind: Mauersegler, Turmfalken,
Haussperlinge, Fledermäuse und viele andere.
Dem Ordnungsamt liegt für Samstag, den 1.
August, eine Versammlungsanmeldung für einen Aufzug der Partei Die
Linke unter dem Motto "Solidarität mit den Menschen in
Griechenland" mit etwa 300 Teilnehmern vor.
Die Vollsperrung der Kreuzung
Eisenbahn-/Hermann-Liebmann-Straße für den Kfz-Verkehr muss bis zum
31. Juli verlängert werden. Der Grund für die Verlängerung ist die
hohe Niederschlagsmenge in den letzten Tagen, die die finalen
Asphaltarbeiten verzögerte. Ursprünglich war geplant, die Kreuzung
heute wieder freizugeben.
Am Wochenende ist im Landkreis Görlitz nach
Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen erneut ein Wolf getötet
worden. Nach ersten Erkenntnissen sei das Tier erschossen worden,
so die Polizei.
"Der in Gewalt umgeschlagene Hass gegen
Flüchtlinge hat eine neue Dimension erreicht. Ich erwarte eine
zügige Aufklärung der Angriffe, die sich gegen Helfer und
Flüchtlingsunterkünfte richten", so Mario Pecher, Mitglied der
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender des
Innenausschusses, am Montag. Der Vorsitzende des
Landtags-Innenausschusses will deswegen so schnell wie möglich ein
Gespräch mit Innenminister Ulbig führen.
In der Wurzner Straße wurde ein 31-Jähriger
mit einem Motorradhelm niedergeschlagen und beraubt +++ Diesmal
schlug ein Dieb in Markkleeberg zu und stahl einer 85-Jährigen die
Handtasche aus dem Rollatorkörbchen +++ An der Kreuzung
Ferdinand-Rhode-Straße/Karl-Tauchnitz-Straße wurde eine Radlerin
schwer verletzt +++ Ein 26-Jähriger wurde Sonntagfrüh in der
Zwickauer Straße zusammengeschlagen - In allen Fällen sucht die
Polizei nach Zeugen.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke
mich zunächst einmal für Ihr Interesse an diesem Pressestatement
trotz der kurzfristigen Einladung. Es war mir auf Grund der
überregionalen, ja bundesweiten Anfragen leider nicht möglich, alle
Anfragen einzeln zu beantworten. Sie werden verstehen, dass in der
aktuellen Situation meine zeitlichen Ressourcen sehr knapp sind.
Wie Sie sicherlich gehört haben, brauche ich ja ein neues Auto.
Deshalb habe ich mich in Absprache mit der Landespartei für diesen
zentralen Termin entschieden, um Ihnen Ihre Fragen zu
beantworten.
Die SPD-Landtagsfraktion verurteilt aufs
Schärfste die sich häufenden Angriffe gegen Menschen, die sich in
Sachsen für Flüchtlinge engagieren. "Hier ist eine neue Dimension
politischer Gewalt erreicht", so Dirk Panter, Vorsitzender der
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag. "Diese Angriffe
treffen uns alle, es sind Angriffe auf unsere Gesellschaft, auf
unseren Rechtsstaat."
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der
Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt zum Anschlag auf
ein Fahrzeug eines Kommunalpolitikers in Freital: "Die aktuelle
Gewalteskalation gegen Flüchtlinge, Helfer und Unterkünfte in
Sachsen ist leider auch das Ergebnis einer Fehleinschätzung.
Verharmlosende Begriffe wie 'besorgte Bürger' oder 'Asylgegner'
verschleiern seit Monaten den Blick.
Die Stadt Leipzig hat die bestehenden
Vereinbarungen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Finanzierung von
Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege mit den freien
Trägern zum 31. Dezember 2015 gekündigt. Ziel ist, mit den freien
Trägern eine einheitliche vertragliche Vereinbarung auf Grundlage
der aktuellen Gesetzeslage abzuschließen, um dem gemeinsamen Ziel
auch in Zukunft Rechnung zu tragen, eine verlässliche und
qualitativ hochwertige Betreuung der Kinder in Leipzig
sicherzustellen.
In der Nacht vom 25. zum 26. Juli 2015
wurde im Landkreis Görlitz, in der Nähe der Bundesautobahn 4, ein
Wolf getötet. Nach ersten Erkenntnissen ist das Tier erschossen
worden. Hierzu haben Spezialisten des Landeskriminalamtes Sachsen
die Ermittlungen wegen der illegalen Tötung des Wolfes übernommen.
Die Einsatzmaßnahmen vor Ort dauern gegenwärtig noch an.
Am kommenden Mittwoch, 29. Juli, lädt die
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Jurist(-inn)en (AsJ) zu
einer Diskussion über die anstehende Reform des Maßregelvollzugs
gemäß § 63 StGB. Als Referent ist der Richter am Amtsgericht Ruben
Franzen zu Gast.
Die nächste Obsternte-Tour mit der
erleb-bar findet nicht, wie geplant, am 4. August, sondern erst
eine Woche später am 11. August statt. Treffpunkt bleibt um 16:00
Uhr der Connewitzer Stadtgarten an der Ecke Kohrener/Burgstädter
Straße.
Auf das Fahrzeug des Vorsitzenden der
Fraktion Die Linke im Stadtrat von Freital, Michael Richter, ist in
der Nacht ein Sprengstoffattentat verübt worden. Das vor dem Haus
des Politikers geparkte Auto erlitt dabei einen Totalschaden.
Personen kamen nicht zu Schaden. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Die Grimmaer Damen-Floorball-Meister sind
Ausrichter der ersten EuroFloorball-Challenge. Das neue
Turnierformat feiert Ende August in Grimma Premiere. Es ist
gewissermaßen das Qualifikationsturnier zum EuroFloorball-Cup, dem
kleinen Bruder des Champion-Cups. Als Deutscher Meister
qualifizierte sich Grimma erstmals seit 2010 für das internationale
Geschäft. Mitte des Monats entschied die International Floorball
Federation (IFF), dass die Sächsinnen die EuroFloorball-Challenge
vom 25. bis 29. August ausrichten dürfen.
Sehr herzlich lädt Alt-Thomaskantor Georg
Christoph Biller zu einem Offenen Singen in die Lutherkirche
(Ferdinand-Lassalle-Straße 25, 04109 Leipzig) am 30.07.2015 um
18.00 Uhr ein. Im Anschluss um 19.00 Uhr wird der Kammerchor Bad
Homburg unter der Leitung von Susanne Rohn ein Chorkonzert geben.
Der aus etwa 40 Sängerinnen und Sängern bestehende Bachchor der
Erlöserkirche Bad Homburg wird Werke von Gabrieli, Brahms, Poulenc,
Duruflé, Gárdonyi und Heinz Werner Zimmermann aufführen. Sowohl für
das Offene Singen als auch für das Konzert ist der Eintritt
frei.
Die Konferenz Sächsischer
Studierendenschaften (KSS) hat auf ihrer vergangenen Sitzung am
Samstag das Amt des Sprechers neu besetzt. "Die KSS vertritt
105.000 Studierende in Sachsen, diese starke studentische Stimme
sollte im Landtag, den Ministerien und auch in den Fraktionen nicht
ungehört bleiben!" so Hösler.
Nach zehn Festivaltagen vor über
zehntausend begeisterten Besuchern, endete am Sonntag, den 26. Juli
2015, der 13. Leipziger Hörspielsommer mit der Preisverleihung des
13. Internationalen Hörspielwettbewerb. Als strahlende Gewinner
nahmen Melanie Albrecht und Michael Wehren der Leipziger
Performance-Gruppe friendly fire den Preis in der Kategorie 'Beste
Idee' für ihr Stück "Preface : Demonstration" entgegen.
In der Nacht zum Montag wurde ein
Sprengstoffanschlag auf das Fahrzeug des Freitaler Stadtrates und
Fraktionsvorsitzenden der Linken Michael Richter verübt. Gegen 0:45
Uhr war Richter durch einen lauten Knall vor seinem Haus geweckt
worden und entdeckte eine schwarze Rauchwolke über seinem Fahrzeug.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Das Erstaufnahme-Notlager in Dresden wurde
am gestrigen Freitag während einer asylfeindlichen NPD-Demo
attackiert. Sogar ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des DRK
gerieten ins Visier. Dazu erklärt Mirko Schultze, Sprecher für
Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz der Fraktion Die
Linke, der am Freitagabend eine antifaschistische
Spontandemonstration vor Ort angemeldet hatte: Nach den
unablässigen verbalen Entgleisungen gegen Asylsuchende und den sich
häufenden Übergriffen auf Asylunterkünfte in Sachsen werden jetzt
sogar Helferinnen und Helfer von Hilfsorganisationen attackiert.
Darin zeigt sich wieder eine neue Stufe der Eskalation. Spätestens
jetzt ist klar, dass die asylfeindliche Stimmung in Sachsen, die
immer häufiger zu Gewalt führt, von niemandem mehr beschönigt oder
bezweifelt werden darf.
Zu den Angriffen einer rechten Demo auf die
Gegendemonstration vor der provisorischen Flüchtlingsunterbringung
in Dresden, bei denen es mehrere Verletzte gab, erklärt Valentin
Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen im Sächsischen Landtag und gestern selbst vor Ort: "Die
gestrigen Angriffe haben erneut gezeigt, welches Gewaltpotenzial in
der Hetze gegen Asylbewerber in Sachsen steckt. Ich danke allen,
die sich gestern friedlich der NPD-Demo entgegengestellt haben, um
ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt haben."
Nachdem in den vergangenen zwei Tagen eine
Zeltstadt als Notunterkunft für rund 1.100 Asylsuchende in Dresden
errichten worden war, kam es zu Angriffen aus der rechtsextremen
Szene auf Helfer, Asylbefürworter und Einsatzkräfte der
Polizei.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann
und Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Brangs haben sich am
Freitagabend in Dresden beim Technischen Hilfswerk (THW) über den
Aufbau einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft informiert. "Die
Helfer von THW und DRK leisten hier großartige humanitäre Hilfe.
Die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten darf aber nur
vorübergehend sein", sagte Homann, stellvertretender Vorsitzender
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für
demokratische Kultur.
Aufgrund von technischen Anpassungen ist
die sächsische Onlinewache zurzeit nicht für die Anzeigeerstattung
über den Internetauftritt der Sächsischen Polizei
nutzbar.Gegenwärtig erfolgen umfangreiche Serverumstellungen,
weshalb zum Abschluss der Maßnahmen die Außerbetriebnahme
erforderlich ist.
Manchmal findet die Polizei bei ihrer
Arbeit an Tatorten Gegenstände, die sie so nicht erwartet hätten.
So fand die Polizei im Zuge der Aufnahme eines Metalldiebstahles in
Borna an einem unbewohnten Mehrfamilienhaus im Mai ein verstecktes
Fahrrad. Das Crossbike besaß ursprünglich auch mal eine
Rahmennummer. Diese wurde von schmirgelnden Fingern jedoch beinahe
bis zur Unkenntlichkeit heraus geschliffen. Allein diese Tatsache
lässt vermuten, dass es sich bei dem Fahrrad um Diebesgut handeln
könnte.
An der Hufschmiede wurde eine hinterlassene
Ölspur einem Motorradfahrer zum Verhängnis - Zeugen gesucht +++
Gestern Nacht wurde in Kleinzschocher eine Straßenbahn angegriffen
+++ In der Gerberstraße stahl ein 25-Jähriger ein Postfahrrad und
räumte sämtliche Posttaschen leer.
Bei der ersten Notenspur-Nacht der
Hausmusik am 21. November 2015 werden sich stadtweit die Türen
privater Räume öffnen. Leipzigerinnen und Leipziger werden erlebbar
machen, dass uns Musik über Kultur- und soziale Grenzen hinweg
miteinander verbindet, und dazu Freunde und noch unbekannte Gäste
einladen.
Justizminister Sebastian Gemkow hat gestern
in Prag mit seinem tschechischen Amtskollegen Robert Pelikan erste
Gespräche zur grenzüberschreitenden Bekämpfung der
Drogenkriminalität geführt. Die Zusammenarbeit mit der
Tschechischen Republik soll dabei gestärkt werden.
Die Sportbäder Leipzig GmbH feiert an
diesem Mittwoch, dem 29. Juli, ab 10 Uhr, wieder ihr Kinderfest im
Sommerbad Kleinzschocher. In der Küchenholzallee 75, 04229 Leipzig,
bieten viele Mitmachstationen, wie das Schwimmmattenrennen,
Kinderschminken oder die Schwammtorwand Spiel und Spaß im und am
Wasser für alle kleinen Besucher.
Voraussichtlich von Montag, dem 27. Juli
2015, an bis Freitag, den 21. August 2015, ist der Kaiserweg in
Höhe der Seenallee in Markkleeberg für Fußgänger und Radfahrer
gesperrt. Grund sind Arbeiten am Netz der Mitteldeutschen
Netzgesellschaft Gas (Mitnetz Gas).
In den Sommerferien denken sich Schüler und
Schülerinnen im Unikatum Kindermuseum in das Thema Stadt hinein.
Denn "Die Stadtmaschine" ist Name und Motto der diesjährigen
Sommerwerkstatt. Die ersten Interviews sind bereits ‚im Kasten'!
Die Schüler haben Ihre eigenen Fragen und Vorstellungen zur "Stadt
der Zukunft" und befragten begeistert Fußgänger in Plagwitz
dazu.
Nach einer kurzen Umbauzeit von 12 Tagen
präsentiert sich die Filiale im Waldstraßenviertel im neuen
Ambiente. Rund 150.000 Euro wurden in die Modernisierung
investiert. Auf 154 m² präsentiert das Team von Filialleiterin
Katja Bauer ein kleines, feines frischeorientiertes
Supermarkt-Sortiment.
Richard Wagners Kompositionsklavier ist auf
dem Weg vom Leipziger Stadtgeschichtlichen Museum nach Bayreuth.
Dort wird am kommenden Sonntag das Richard-Wagner-Museum
wiedereröffnet. Die Stadt Leipzig stellt dem Museum das
Kompositionsklavier für eine Sonderausstellung "Wahnfried oder
Ärgersheim" zur Verfügung, in der der auch das Thema "Klaviere in
Wahnfried" behandelt wird. Die Ausstellung ist bis zum 31. Januar
2016 zu sehen. Danach kehrt das Klavier nach Leipzig zurück.
Bald soll auf der Alten Messe ein
Container-Dorf für neu in Leipzig ankommende Flüchtlinge entstehen.
Die Container dazu könnten von Red Bull Leipzig kommen, die ihre
alten Trainingseinrichtungen zu diesem Zweck an die Stadt verkaufen
wollen.
Gestern Abend wurde überraschend bekannt,
dass auf dem Gelände der Landesdirektion an der Bremer Straße 25 in
Dresden unverzüglich eine Zeltstadt errichtet wird, die der
Erstaufnahme von bis zu 1.100 ankommenden Asylsuchende dienen soll.
Dies kommentiert die Dresdner Abgeordnete und stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der Linken, Annekatrin Klepsch: Wie die
Öffentlichkeit auch habe ich erst gestern Abend aus den Medien von
der Notunterkunft erfahren.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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