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Wir wollen die Welt besser machen. Und weil Ernährung dabei eine so zentrale Rolle spielt, hat BIO PLANÈTE Deutschlands Künstler/-innen aufgerufen, den Hashtag #essenverändertdiewelt künstlerisch umzusetzen. So wollen wir dem Thema Ernährung eine Plattform geben und deutlich machen, dass jede und jeder Einzelne mit der täglichen Kaufentscheidung die Welt verändern kann.
Zu den Belastungen der Corona-Pandemie gesellt sich seit Anfang des Jahres kaltes, nasses und trübes Winterwetter, das Vielen aufs Gemüt schlägt. Traurige Gedanken, Antriebslosigkeit oder auch Nervosität und Anspannung können Symptome einer saisonal abhängigen Depression, umgangssprachlich auch Winterdepression genannt, sein.
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) hat heute in Dresden eine erste Bilanz zur Luftqualität 2021 in Sachsen gezogen. Danach sind im vergangenen Jahr alle Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaub PM10, Stickstoffdioxid, Benzol und Schwefeldioxid eingehalten worden.
Zum Streit in der Koalition über Reformen im Bildungsbereich (heutiges Interview mit dem CDU-Abgeordneten Holger Gasse) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Luise Neuhaus-Wartenberg: „Wir begrüßen es, dass die Koalition über die dringend notwendigen Veränderungen am sächsischen Schulwesen diskutiert – auf unseren Antrag hin haben wir diese Debatte schon im vergangenen Juni im Landtag eingefordert (Drucksache 7/7005).“
Der steigende Energieverbrauch im Homeoffice verbunden mit den mancherorts explodierenden Energiepreisen bereitet Verbraucher/-innen einen trüben Jahreswechsel. Bis die Politik Antworten auf überteuerte Energiepreise gefunden hat, heißt es Ruhe zu bewahren, vorschnelle Anbieterwechsel zu vermeiden und auf seinen eigenen Energieverbrauch zu achten.
Am morgigen Freitag steht im Bundesrat zum zweiten Mal ein Gesetzentwurf auf der Tagesordnung, der darauf abzielt, den Beweis von Mietwucher zu vereinfachen und die Bußgelder hierfür zu erhöhen. Bisher müssen die Mieterinnen und Mieter nachweisen, dass sie keine vergleichbare Wohnung finden konnten, was in der Praxis kaum möglich ist. Somit kommt der § 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes quasi nie zur Anwendung.
Auf Schlittschuhen durch den Zoo – das können Zoobesucher ab dem 12. Februar selbst ausprobieren. Im Konzertgarten gibt es eine wunderbare Eisfläche, auf der man täglich von 9 bis 17 Uhr nach Belieben kostenfrei Schlittschuh fahren* und Pirouetten drehen kann. Wer keine eigenen Schlittschuhe zur Verfügung hat, kann sich diese auch vor Ort für 4,00 € ausleihen.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther am Donnerstag (10.2.) im Landtag die vielfältigen Vorteile regionaler Lebensmittelproduktion und -verarbeitung herausgehoben. Zugleich verwies er auf die zahlreichen Aktivitäten, die der Freistaat in den vergangenen zwei Jahren unternommen hat, um regionale Wertschöpfung zu stärken.
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag einen Koalitionsantrag zum Abbiegeassistenten für LKW (Drucksache 7/8935) beschlossen. Darin wird u.a. gefordert, dass alle LKW im Fuhrpark der Staatsverwaltung mit solchen Geräten ausgestattet werden und die Regierung mit ihren nachgeordneten Behörden eine Vorbildrolle einnimmt.
Millionenfaches Plädoyer fürs Impfen: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Gesundheitsministerin Petra Köpping werben mit einem Brief in der Altersgruppe 60 Jahre oder älter noch einmal gezielt fürs Impfen, insbesondere die Auffrischimpfung, gegen das Corona-Virus.
Dieser Schritt ist notwendig, um die gesetzlich vorgeschriebene Aufsichtspflicht zu gewährleisten und das Kindeswohl zu schützen. Vom 11. bis voraussichtlich 18. Februar findet in der Kita „Regenbogenland“ lediglich eine Notbetreuung entsprechend der gültigen Sächsischen Schul- und Kita-Coronaverordnung statt. Ab Montag, den 14. Februar kann zudem nur eine Betreuungszeit von 7.00 Uhr bis 15.30 Uhr angeboten werden.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen wird am Montag (14. Februar 2022) mit den Vorbereitungen für den Rückbau des Walkmühlenwehrs in Bautzen beginnen. Dafür werden an der Spree zwischen der Bleichenstraße und Dresdener Straße Bäume gefällt und Gebüsch entfernt.
Seit Anfang März 2020 wurden 47.733 (+ 537 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.136 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 6.514 Personen in Quarantäne, darunter 4.232 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 510 (+4) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Als Zugangsnachweis für die Geschäfte der Innenstadt und in den Promenaden-Hauptbahnhof wird auf Grund der geänderten Corona-Schutzverordnung ab sofort auch ein tagesaktueller 3G-Stempel akzeptiert. Weiterhin erhältlich sind die bekannten 2G-Stempel - sie erleichtern künftig den Zugang neben dem Handel auch zur Innenstadtgastronomie. Für die Gastronomie galt bislang die bundesweite 2G+-Regelung.
Das Umweltinformationszentrum (UiZ) im Technischen Rathaus, in der Prager Straße 118-136, öffnet am 15. Februar wieder seine Türen. Für den UiZ-Laden gelten geänderte Öffnungszeiten – jeweils dienstags und donnerstags von 14 bis 17 Uhr.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat den renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage durch den Sächsischen Landtag gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordeneten und Richter Jens Maier beauftragt.
Die IG Metall hat den Alstom-Beschäftigten die volle Solidarität und Unterstützung im Kampf um sichere Arbeitsplätze zugesagt. Birgit Dietze, IG Metall Bezirksleiterin Berlin-Brandenburg-Sachsen und Thorsten Gröger, Bezirksleiter der IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, forderten angesichts der aktuellen Nachrichten zum Standort Salzgitter eine klare Perspektive für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Ein Forscherteam der Universität Leipzig hat in den vergangenen Wochen auf den Galápagos-Inseln mit Drohnen Luftbilder von Meerechsen aufgenommen. „Iguanas from Above“ heißt die Kampagne. Die Forschenden zählen nun auf den Luftbildern den Bestand dieser vom Aussterben bedrohten Leguan-Art, die nur auf dem Archipel im östlichen Pazifik natürlich vorkommt.
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Fraktion, zum Beschluss des Sächsischen Gesetzes zur Corona-Sonderzahlung (Drs 7/8828), welches die wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Beamt/-innen ermöglicht.
Die Konferenz war die zweite Sitzung unter sächsischem Vorsitz. Aufgrund der Corona-Situation fand die EMK als Videokonferenz statt. Schwerpunktthemen der 88. EMK waren die Rechtsstaatlichkeit in der EU und der Europäische Green Deal. Damit knüpften die Ministerinnen und Minister an die Befassung der 87. EMK in Chemnitz an.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (9. Februar 2022) vor einem Kaputtreden des Strukturwandels im Lausitzer Braunkohlerevier gewarnt. Hintergrund war eine von der Fraktion „Die Linke“ beantragte Debatte im Sächsischen Landtag, deren populistischer Titel „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ nicht nur inhaltlich falsch ist, sondern auch respektlos und der Sache unwürdig.
Für seine Forschung zu den Ursachen des mysteriösen Adlersterbens in den USA erhält ein Team der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der University of Georgia in den USA den renommierten AAAS Newcomb-Cleveland-Preis. Ausgezeichnet wird eine Studie, die im März 2021 als Titelgeschichte in „Science“ erschienen und auf ein breites internationales Interesse gestoßen ist.
Stadtrat tagt am 24. Februar: Die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates Delitzsch findet am Donnerstag, dem 24. Februar 2022, um 17:30 Uhr im Saal des Bürgerhauses Delitzsch statt. Um 18:30 Uhr wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen.
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Auch wenn die Omikron-Variante offenbar vielen einen etwas milderen Verlauf beschert, kann niemand guten Gewissens Entwarnung geben. Die Infektionszahlen unter Kindern steigen, immer mehr Schulen schließen teilweise oder komplett, auch Kitas trifft es.“
Der Landtag hat heute die von der Staatsregierung eingebrachte Kommunalrechtsnovelle mit Änderungen beschlossen. Hierdurch werden unsere Kommunen gestärkt und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger erweitert sowie eine bessere Grundlage für die Arbeit ehrenamtlicher Politikerinnen und Politiker geschaffen.
Mit einer heute vom Flughafen Leipzig-Halle gestarteten Sammelrückführung wurden neun abgelehnte Asylbewerber aus dem Freistaat Sachsen nach Tunesien zurückgeführt.
Heute beschließt die Kenia-Koalition im Landtag ihre Kommunalrechtsnovelle. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mirko Schultze, erklärt dazu: „Für uns bestehen Städte, Gemeinden und Landkreise nicht in erster Linie aus Bürgermeistern, Landräten, Beigeordneten, Dezernenten und Amtsleitern. Sie bestehen aus allen Menschen, die dort leben.“
Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ sagt Antonia Mertsching, Sprecherin für Strukturwandel: „Es läuft vieles schief im Strukturwandelprozess.“
Mit großem Bedauern hat die Stadt Leipzig die Absage der diesjährigen Leipziger Buchmesse aufgenommen. Die dritte pandemiebedingte Absage in Folge trifft sowohl die Leipziger Messe als auch die Branche und die erwarteten vielen Tausend Besucher sehr hart. Festhalten wird die Stadt an der Verleihung des Buchpreises zur Europäischen Verständigung am 16. März.
Das Gesundheitsamt Nordsachsen passt das Angebot der Corona-Schutzimpfungen bedarfsgerecht an. In Torgau (Südring 17) wird donnerstags jetzt auch nachmittags von 15 bis 18 Uhr geimpft. Die Impfmöglichkeiten mittwochs und donnerstags von 9 bis 12 Uhr bleiben bestehen, in Delitzsch immer dienstags von 8.30 bis 18 Uhr und freitags 8.30 bis 13 Uhr.
Die stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen Daniela Kolbe hat heute in Dresden anlässlich der aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag eine ehrliche Bilanz des bisherigen Strukturwandelprozesses in Sachsen gefordert.
„Als Wirtschaftsminister, Literaturfreund und Fan der Leipziger Messe bedauere ich die dritte Absage der Leipziger Buchmesse in Folge sehr. Der Freistaat hat die Durchführung von Messen und Kongressen zwar wieder möglich gemacht, aber bei zahlreichen Verlagen ist die Verunsicherung mit Blick auf die weitere pandemische Lage zu groß.“
Zahlreiche Theater und Orchester Sachsens haben sich in den letzten Monaten an der Kampagne „Impfen schützt auch die Kultur!“ beteiligt. Auch wir appellieren mit einem Banner, das seit Mitte Dezember 2021 am TDJW hängt, an die Leipziger/-innen, die Impfangebote wahrzunehmen.
Die Stadt Leipzig wird weiter in die Erneuerung des Fuhrparkes der Feuerwehr investieren. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen zwischen 2022 und 2025 bis zu 40 Einsatzfahrzeuge über eine Rahmenvereinbarung ausgeschrieben werden.
Nach zwei Monaten schließt nun vorerst das vorläufige Impfzentrum im Paulinum der Universität Leipzig am Augustusplatz. Am 11. Februar finden die letzten Impftermine statt, Zweitimpfungen für Kinder und Jugendliche können im fortbestehenden Impfzentrum auf dem Gelände des Universitätsklinikums Leipzig in der Liebigstraße vereinbart werden.
Das von der RasenBallsport Leipzig GmbH mit am 28. Januar 2022 eingegangenem Antrag eingeleitete Eilverfahren gegen die Beschränkung der Zuschauerzahlen durch die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung in der am 14. Januar 2022 in Kraft getretenen Fassung wurde durch die Antragstellerin nach der zwischenzeitlichen Änderung der Verordnung und der erteilten Genehmigung für die Zulassung von 15.000 Zuschauern für die kommenden Heimspiele für erledigt erklärt.
Seit Anfang März 2020 wurden 47.196 (+ 743 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.134 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 7.131 Personen in Quarantäne, darunter 4.575 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 506 (+9) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Auch für die bevorstehenden Winterferien bietet das Kultusministerium wieder die Möglichkeit, ein Betriebspraktikum zu absolvieren und dafür einen Fahrtkostenzuschuss von bis zu 30 Euro pro Schülerin/Schüler zu erhalten.
Der Freistaat setzt das stark nachgefragte Investitionsprogramm „Regionales Wachstum“ fort. Das Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die vom Wirtschaftsministerium (SMWA) vorgelegte Richtlinie beschlossen. Zielgruppe des Programms sind kleine Unternehmen mit überwiegend regionalem Absatz und Sitz oder Niederlassung in den Landkreisen des Freistaates Sachsen.
Lebendige und vielfältige Innenstädte sind wichtige Instrumente, um den örtlichen Einzelhandel auch nach der Pandemie zu stärken. Der Bund hat hierfür ein Förderprogramm aufgelegt, woraus die Stadt Leipzig Gelder von über 4,8 Millionen Euro einwerben möchte. Der Stadtrat wird in der heutigen Sitzung darüber abstimmen.
Am Mittwoch, den 9. Februar 2022, kommen die Europaministerinnen und -minister der deutschen Länder zur 88. Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister (EMK) zusammen. Es ist die zweite Konferenz unter sächsischem Vorsitz. Sie findet aufgrund der Corona-Pandemie als Video-Konferenz statt.
Das Sozialministerium fördert die verstärkte Bejagung von Schwarzwild in den vom Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) betroffenen Landkreisen Görlitz und Bautzen. Demnach erhält der Landesjagdverband Sachsen e. V. bis zu 1,5 Millionen Euro für die Durchführung von Maßnahmen, die in den beiden Landkreisen zur erheblichen Reduzierung des Schwarzwildbestandes führen sollen.
Die EU-Kommission hat heute (8. Februar 2022) Einzelheiten des geplanten »EU Chips Act“ vorgestellt. Der EU Chips Act sieht vor, bis zum Jahr 2030 rund 45 Milliarden Euro für das europäische Mikroelektronik-Ökosystem zur Verfügung zu stellen. Davon sollen Forschung und Pilotprojekte genauso profitieren wie Start-ups. Auch der Bau sogenannter „Megafabs« für die Produktion von Mikrochips soll unterstützt werden.
Die Ausrichtung der 10. Sächsischen Landesgartenschau 2026 (LAGA) wird an die Stadt Aue-Bad Schlema vergeben. Dies hat Sachsens Kabinett am Dienstag (8.2.) auf Vorschlag von Umweltminister Wolfram Günther beschlossen. Der Vorschlag fußt auf dem Votum einer Bewertungskommission. Im Anschluss an die Kabinettssitzung informierte der Minister den Oberbürgermeister der Stadt, Heinrich Kohl, über die Entscheidung.
Heute hat das sächsische Kabinett die Richtlinie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft verabschiedet. Damit können die unter dem Dach von KREATIVES SACHSEN entwickelten Maßnahmen für verbesserte Rahmenbedingungen der kultur- und kreativwirtschaftlichen Unternehmen projektbezogen weiter gefördert werden.
In der heutigen Kabinettssitzung hat der sächsische Staatsminister der Finanzen, Hartmut Vorjohann, den Beteiligungsbericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2021 vorgestellt. Regelmäßig informiert der Beteiligungsbericht über die wichtigsten Unternehmenskennzahlen und die Entwicklungsperspektiven der Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts, an denen der Freistaat Sachsen beteiligt ist. Die aktuelle Ausgabe betrachtet die Daten des Wirtschaftsjahres 2020.
Die SPD Leipzig unterstützt die Stadt Leipzig in der Bewerbung um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und europäische Transformation. Dazu Stadtvorsitzender Holger Mann: „Das im Koalitionsvertrag festgehaltene Projekt soll auf drei Säulen ruhen: einem Forschungsinstitut, einem Dialogforum und einem Kulturzentrum. Für alle drei bringt Leipzig beste Voraussetzungen mit.“
Zum ersten Mal haben die Beschäftigten von Endress + Hauser in Waldheim einen Betriebsrat gewählt. Damit hat die Belegschaft des erfolgreichen Sensorenherstellers die Möglichkeit, bei wichtigen Themen wie dem Schichtsystem, Arbeits- und Gesundheitsschutz oder fairer Entgeltgrundsätze nicht nur mitzureden, sondern mitzubestimmen.
Wer energiesparend bauen und sanieren möchte, kann sich am Dienstag, den 15. Februar, zwischen 16 und 18 Uhr, telefonisch kostenlos beraten lassen. Ein Fachmann vom Verein für ökologisches Bauen Leipzig e. V. berät zu umweltgerechten Bau- und Dämmstoffen, regenerativen Energien, Solaranlagen, Energiesparkonzepten für Wohnraum sowie zu verschiedenen Fördermöglichkeiten.
Das Sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf des Sächsischen Ministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsrechts zur Anhörung freigegeben.
Leipzig erhöht ab dem Jahr 2023 deutlich den Standard der Hundewiesen im Stadtgebiet. Basis ist ein Stadtratsbeschluss aus dem vergangenen Jahr. Wie aus der heutigen Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen auch neue, extra gekennzeichnete und eingezäunte Hundewiesen hinzukommen.
Auch im Landkreis Leipzig sorgt die Impfpflicht für die Heil- und Pflegeberufe für große Verunsicherung bei Beschäftigten und Arbeitgebern. Es wird jedoch nicht so sein, dass Ungeimpfte ab dem 16. März nicht mehr weiter beschäftigt werden dürfen. Das Beschäftigungsverbot ist im Infektionsschutzgesetz vielmehr als „Kann-Bestimmung“ geregelt.
Seit Anfang März 2020 wurden 46.453 (+ 609 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.006 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 6.372 Personen in Quarantäne, darunter 4.095 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 497 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Am Montag, den 07. Februar 2022, überreichten Akteure der sächsischen Gesundheitslandschaft das »Zielbild 2030 – Sächsische Krankenhausversorgungslandschaft im Wandel« an Sozialministerin Petra Köpping. Darin legen sie dar, wie aus ihrer Sicht die medizinische Versorgung des Freistaates im Jahre 2030 aussehen soll.
Die landwirtschaftlich benachteiligten Gebiete, in denen Freiflächen-Solaranlagen über das EEG gefördert werden können, sind ab sofort als Karten online verfügbar. Darauf verwies Sachsens Energieminister Wolfram Günther am Montag (7.2.). Dabei werden potenzielle Flächen im Geoportal Sachsenatlas flurstückgenau dargestellt und können zudem in Geoinformationssysteme eingebunden werden.
Der krankmachende Konsum und die Behandlung jugendlicher Drogenkonsumenten sind in einem Forschungsprojekt der Medizinischen Fakultät der TU Dresden untersucht worden. Ein auf diese Patientinnen und Patienten im Alter zwischen 12 und 17 Jahren zugeschnittener ambulanter, 16-wöchiger Therapieplan wurde erarbeitet, wissenschaftlich begleitet, eingeführt und bewertet.
Vor einem Jahr startete das Universitätsklinikum Leipzig einen eigenen Kanal für das Patientenfernsehen in den Kliniken an der Liebigstraße. Nun feiert das „UKL-TV“ seinen 1. Geburtstag - mit einem umfangreichen Programm aus Eigenproduktionen.
Seit 2009 werden in Sachsen Kinderwunschbehandlungen finanziell gefördert. Manche Paare können einen Zuschuss zu den sehr hohen Kosten einer Kinderwunschbehandlung erhalten, wenn sie ungewollt kinderlos sind. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern unterstützt der Freistaat allerdings nur verschiedengeschlechtliche Paare.
Die Talk-Reihe „Martin Dulig | Konkret“ des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) mit Sachsens Wirtschaftsminister wird auch im Jahr 2022 fortgesetzt. Das zu Informationszwecken während der Einschränkungen der Corona-Pandemie gestartete Format für die Bürgerinnen und Bürger soll die Themen des SMWA sichtbar machen, Raum für aktuelle Debatten geben und über die Arbeit des Staatsministers und des Hauses informieren. Im Jahr 2022 sind insgesamt zehn weitere Sendungen geplant.
Das Problem fehlender Fachkräfte im sozialen Bereich – von Erzieher:innen in Kita, Sozialarbeiter:innen in der Jugendhilfe, aber auch in anderen Bereichen (Wohnungslosenhilfe, Flüchtlingssozialarbeit etc.) – ist virulent und wird sich verschärfen – im Hinblick auf Altersabgänge, vor allem im Erzieher/-innenbereich, und dem Anwachsen von Bedarfen, insbesondere im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE).
Zum Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts (Drs 7/7991), welches am Mittwoch im Sächsischen Landtag beraten und beschlossen wird, führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas aus: „Durch die Dritte Kommunalrechtsnovelle stärken wir die kommunale Familie und die Bürgerbeteiligung. Das ist wichtig und richtig, denn die Kommunen sind die Herzkammern unserer Demokratie.”
Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will wieder zurück ins Richteramt. Er wird vom Verfassungsschutz in Sachsen als Rechtsextremist eingestuft. Für uns als CDU-Fraktion ist daher die Vorstellung, dass jemand wie Jens Maier wieder auf der Richterbank Platz nimmt, nur schwer erträglich. Deshalb hat Justizministerin Katja Meier alle denkbaren disziplinarrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Mit der aktuellen Corona-Verordnung bleibt die Öffnung von Clubs und Diskotheken untersagt. Auch im Stufenplan des Sozialministeriums gibt es keinerlei Perspektive für diesen kulturrelevanten Bereich. Die Live Initiative Sachsen (LISA) weist darauf hin, dass Clubs besonders stark unter den pandemiebedingten Einschränkungen leiden – in 21 von 23 Corona-Monaten waren ihre Türen geschlossen. Viele Beschäftigte hätten keine Perspektive mehr, ein Clubsterben sei absehbar.
Rund 32.000 Kinder in den sächsischen Grundschulen erhalten in dieser Woche ihre Bildungsempfehlung. Dazu führt Sabine Friedel, SPD-Bildungspolitikerin, am Montag aus: „Erst seit fünf Jahren kann man bei der Bildungsempfehlung tatsächlich von einer Empfehlung sprechen. Denn bis zur Änderung des Schulgesetzes im Jahr 2017 war die Empfehlung verbindlich und das Recht auf freie Schulwahl somit eingeschränkt.“
Seit Anfang März 2020 wurden 54.844 (+ 1.026 zu Freitag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 1.801 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 5.555 Personen in Quarantäne, darunter 3.541Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 497 (+8) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Rund 32.200 sächsische Grundschüler der 4. Klassen erhalten am Freitag (11. Februar) zusammen mit den Halbjahresinformationen ihre Bildungsempfehlung für eine der weiterführenden Schulen. Bis zum 4. März 2022 müssen die Eltern ihre Kinder dann an einer Oberschule oder an einem Gymnasium ihrer Wahl anmelden. Im letzten Schuljahr folgten rund 73 Prozent der Eltern der erteilten Bildungsempfehlung.
Coronabedingt verbringen Schüler und Lehrer so viel Zeit in ihrem Schulalltag mit Laptop, Tablet oder Smartphone wie nie zuvor und sind dabei vielen Gefahren in der digitalen Welt ausgesetzt. Rund um den internationalen Aktionstag Safer Internet Day am 8. Februar werden deshalb für Schüler ab Klassenstufe 8 Webkonferenzen zur Sicherheit im digitalen Raum angeboten. An den Veranstaltungen unter dem Motto: „Digital? Aber sicher! – Die Hacker kommen!“ nehmen ungefähr 2.100 Schülerinnen und Schüler aus 39 Schulen teil.
Nachdem Portugal bei Leipzig liest extra 2021 bereits einen ersten Vorgeschmack geben konnte, rückt der um ein Jahr verschobene Gastlandauftritt nun in greifbare Nähe: Vom 17. bis 20. März 2022 präsentiert sich Portugal auf der Leipziger Buchmesse und bietet – dem Gastland-Motto entsprechend – den Leserinnen und Lesern im deutschsprachigen Raum „die Unerwartete Begegnung des Verschiedenartigen“.
496.600 Schüler an allgemeinbildenden Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und berufsbildenden Schulen erhalten am 11. Februar 2022 ihre Halbjahreszeugnisse. Der Termin für die Halbjahreszeugnisse der Kurshalbjahre 12/I an allgemeinbildenden Gymnasien und 13/I an beruflichen Gymnasien wurde auf den 14. Januar 2022 verlegt. Die Zeugnisse werden seit dem 17. Januar 2022 ausgehändigt. Vom 12. bis 26. Februar 2022 sind in Sachsen Winterferien.
Ein Sprachtandem-Projekt der Frauenkultur Leipzig und des Museums der bildenden Künste Leipzig für Frauen und Mädchen ab 14 Jahren. Interessierte Frauen können an jedem 2. Mittwoch im Monat das Museum der bildenden Künste besuchen und im Sprachtandem dabei Sprache neu lernen.
Sachsens Schüler sind in der Corona-Pandemie durch Schulschließungen, Distanz-Lernen, Wechselunterricht und Änderungen im Lehrplan sowie der Stundentafel besonders betroffen. Verunsicherung und teilweise Überforderung sind unter vielen Eltern aber auch Lehrern groß.
Am Jahresanfang müssen Unternehmen die Arbeitsentgelte, die geleisteten Arbeitsstunden ihrer Beschäftigten sowie deren Anzahl an die Unfallversicherungsträger übermitteln. Die Meldefrist für das Jahr 2021 endet am 16. Februar 2022. Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) gibt Tipps, damit die Abgabe der Daten reibungslos klappt.
Immer wieder wenden sich Verbraucher/-innen an die Verbraucherzentrale Brandenburg, weil ihre Kinder Forderungen und Mahnungen von Erotikplattformen erhalten haben. Diese haben sich oft aus Neugierde angemeldet, ohne dass ihnen eine Kostenpflicht bewusst war.
Der Sächsische Landtag wird sich am kommenden Donnerstag in seiner 45. Sitzung mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD „Nie mehr 'toter Winkel': Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten“ (Drs 7/8935) befassen. Der Antrag zielt unter anderem darauf ab, alle LKW im Fuhrpark des Freistaates Sachsen mit Abbiegeassistenten auszustatten und somit eine Vorbildrolle beim Ausbau flächendeckender Verkehrssicherheit einzunehmen.
Die Linksfraktion schlägt Maßnahmen vor, um den Sächsischen Familienpass attraktiver auszugestalten (Drucksache 7/8994). Der Pass ermöglicht den kostenlosen Besuch bestimmter Einrichtungen des Freistaates, etwa von Museen, Burgen und Schlössern.
Die Diskussion über Jens Maier und wie man ihn als Richter verhindern könnte nimmt an Fahrt auf. Ella Hanewald, Landessprecherin der Grünen Jugend Sachsen, erklärt: „Mit Jens Maier will ein Nazi in den Richterdienst zurückkehren, ein Mensch, der den Holocaust relativiert und dem rechtsextremen Flügel der AfD angehört. Das gilt es mit allen möglichen Mitteln zu verhindern!“
Die Oper Leipzig spielt wieder und daher ist das kommunale Impfzentrum nicht mehr dort zu finden, sondern ab kommenden Montag, 7. Februar, zu den bekannten Öffnungszeiten Montag bis Freitag von 8 bis 15 Uhr, direkt im Gesundheitsamt, Gustav-Mahler-Straße 3. Eine telefonische Terminbuchung unter 0341 123-6934 ist nur für die Dienstage notwendig.
Am Donnerstag (10.2.) wird im Plenum des Landtages ein Koalitionsantrag zum Abbiegeassistenten für LKW (Drucksache 7/8935) beraten. Darin wird u.a. gefordert, dass alle LKW im Fuhrpark der Staatsverwaltung mit solchen Geräten ausgestattet werden und die Regierung mit ihren nachgeordneten Behörden eine Vorbildrolle einnimmt.
Seit September 2020 hat der Staatsbetrieb Sachsenforst im Rahmen der Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft 486 Vorhaben mit einem Volumen von rund 4,8 Millionen Euro bewilligt. Etwa 80 Prozent der Mittel kommen Vorhaben im Privatwald zugute und 20 Prozent Vorhaben im Körperschaftswald.
Am 16. Februar lädt das Projekt Lebendige Luppe zu einem Online-Informationsabend zum Arbeitsstand im Bearbeitungsabschnitt Burgaue/Pfingstanger (Bauabschnitt 1-3). Dabei stellt das vom Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig beauftragte Planungsbüro iKD Ingenieur-Consult GmbH in einem Online-Vortrag den aktuellen Stand der Maßnahmenplanung im Bereich Burgaue/Pfingstanger der Lebendigen Luppe vor.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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