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Der agra-Park Markkleeberg erhält eine Touristische Unterrichtungstafel, die zukünftig an der A 38 in Fahrtrichtung Göttingen zwischen den Anschlussstellen Leipzig-Südost und Leipzig-Süd zu einem Abstecher von der Autobahn einladen wird.
Fridays for Future Leipzig solidarisiert sich mit der Anfrage der AG Leipzig postkolonial zur Umbenennung der Ernst-Pinkert-Straße und -Schule und unterstützt ihre Forderungen.
Vom 12. Juli bis zum 16. August wird jeweils sonntags 18 Uhr zum Sommerkonzert in die St. Laurentiuskirche Leutzsch, William-Zipperer-Str. 149, eingeladen. Die Konzerte werden von verschiedenen Ensembles und Solisten gestaltet. Der Eintritt ist frei.
Alle Kinder, die bis zum 30. Juni des folgenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollenden, unterliegen der Schulpflicht und sind für den Schulbesuch für das Schuljahr 2021/2022 anzumelden. Kinder, die in der Zeit vom 1. Juli bis 30.September das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten zum Anfang des Schuljahres in der Schule aufgenommen werden, wenn sie den für den Schulbesuch erforderlichen geistigen und körperlichen Entwicklungsstand besitzen (§ 27 SchulG).
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zur aktuellen Debatte um den Sächsischen Verfassungsschutz und zum Agieren der AfD in Sachsen: „Inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen der AfD Sachsen, der extrem-rechten Identitären Bewegung bis hin zu Neonazi-Netzwerken sind offensichtlich. Von Pegida in Dresden bis zu den Reichskriegsfahnenschwenkern auf der B96 gärt im Freistaat ein brauner Sumpf, der mit der AfD im Landtag längst einen parlamentarischen Arm hat.“
Am Freitag, 10. Juli 2020, lädt die Friedenskantorei Leipzig 20 Uhr zur Sommerserenade in die Michaeliskirche am Nordplatz ein. Das Ensemble bringt Volks-, Sommer- und Abendlieder zu Gehör. Die Leitung hat Kantor Veit-Stephan Budig. Als besonderer Gast ist Rainer Volkenborn, Berlin, zu erleben. Der Bandoneonist wird Werke von Astor Piazolla und eigene Improvisationen spielen.
Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) wird am Markkleeberger Rathaus am 13. Juli 2020 wieder die Regenbogenfahne gehisst. Die Stadt Markkleeberg möchte dadurch jährlich ein Zeichen gegen Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und/oder geschlechtlicher Identität setzen.
Am Freitag, dem 03.07. fand bereits die dritte Müllsammelaktion der Grimmaer „Fridays for Future“ Ortsgruppe statt. In der ersten Aktion nach dem Lockdown sammelten, bzw. fischten fleißige Jugendliche an und aus dem Schwanenteich eine beträchtliche Menge an Müll.
Ab sofort beginnt die Veräußerung von sechs Grundstücken im Erbbaurecht an private Baugemeinschaften, die als Gruppe Wohnbaukonzepte verwirklichen wollen. Fünf Areale werden vom Liegenschaftsamt angeboten, eins gehört der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Je nach Grundstücksgröße sollen jeweils zwischen acht und 20 neue Wohnungen entstehen.
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch gratuliert Schriftstellerin Elke Erb zur Auszeichnung mit dem Georg-Büchner-Preis 2020. Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung hat das schriftstellerische Lebenswerk von Elke Erb mit dem wichtigsten Literaturpreis des deutschsprachigen Raums gewürdigt. Die Auszeichnung geht damit an eine Autorin, die herausragende Verdienste im Umgang mit Sprache erworben hat.
Seit Mitte März war aufgrund der Corona-Pandemie der Kundenverkehr in den sächsischen Jobcentern eingeschränkt und Beratungen erfolgten telefonisch oder per Mail. Nun nehmen die ersten Jobcenter die persönlichen Kundengespräche unter Einhaltung von Hygieneregeln wieder auf. Gesundheitsministerin Petra Köpping übergab heute 200.000 Schutzmasken für die sächsischen Jobcenter und unterstützt dadurch die Rückkehr in den Regelbetrieb. Die Masken werden den Kundinnen und Kunden bei persönlichen Besuchen in den Jobcentern zur Verfügung gestellt.
Kultusminister Christian Piwarz übergibt am Donnerstag (9. Juli) an die Stadt Großenhain rund 1,3 Millionen Euro Fördermittel für die digitale Ausstattung öffentlicher Schulen. Mit dem Geld sollen vier Grundschulen, zwei Oberschulen und ein Gymnasium sowie eine Schule zur Lernförderung digital aufgerüstet werden. So ist geplant den Schulen einen leistungsstarken Internetzugang in den Schulgebäuden zu ermöglichen und digitale Arbeitsgeräte für Lehrer und Schüler anzuschaffen.
Die Untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes Nordsachsen bittet um Unterstützung bei der Suche nach dem streng geschützten Feldhamster (Cricetus cricetus). Die Tierart ist vom Aussterben bedroht und steht in Deutschland mittlerweile auf der Roten Liste. Wer einen Feldhamsterbau in Nordsachsen findet, dem wird eine Prämie in Höhe von 50 Euro gezahlt. Die Aktion soll bis 30. September 2020 laufen.
Im Zusammenhang mit der Datenaffäre beim Landesamt für Verfassungsschutz erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Der Verfassungsschutzskandal zeigt mir, dass es in Sachsen bis zum heutigen Tag Unklarheit hinsichtlich der Befugnisse dieser Behörde gibt.“
Der Lichtblick e. V. lädt frischgebackene Mamas und Papas am 20.07.2020 ab 9:30 Uhr zu einem Baby-Willkommenstreffen ins Bürgerhaus Geithain ein. Wir möchten die neuen Erdenbewohner ganz herzlich im Landkreis begrüßen und mit einem kleinen Willkommensgeschenk überraschen. Sicherlich waren die ersten gemeinsamen Wochen spannend und aufregend und vielleicht gibt es auch noch Fragen, die unbeantwortet sind.
Zu den Protesten an der Universität Leipzig gegen die Personalpolitik des Rektorats erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Anna Gorskih: „Die Fraktion Die Linke unterstützt die seit mehr als 2 Wochen protestierenden Studierenden und Mitarbeitenden an der Universität Leipzig.“
Die Sächsische Opferbeauftragte Iris Kloppich und Geert Mackenroth, Landesvorsitzender des WEISSEN RING in Sachsen arbeiten zukünftig auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zusammen. „Gemeinsam stehen wir Opfern von terroristischen und extremistischen Gewalttaten zur Seite. Zusammen zu arbeiten ist sinnvoll und effektiv, es hilft Menschen in schweren Situationen“ so Iris Kloppich und Geert Mackenroth.
Die Sächsische Staatsregierung hat heute im Kabinett beschlossen, dass Gesetze und Rechtsverordnungen im Freistaat Sachsen künftig in einer geschlechtergerechteren Sprache formuliert werden. Damit setzt die Staatsregierung ein wichtiges im Koalitionsvertrag verankertes Anliegen um.
Am 8. Juli wird die Benennung einer Straße und Grundschule in Gedenken an den Zoo-Gründer Ernst Pinkert Thema im Leipziger Stadtrat. Der Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen (DSM) fordert eine kritische Auseinandersetzung mit den sogenannten „Völkerschauen“ im Leipziger Zoo.
Die Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II) hat heute dem Kabinett ihren Ergebnisbericht vorgelegt und dem Sächsischen Landtag zugeleitet. „Personal ist und bleibt die wichtigste Ressource für einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst“, sagt der Vorsitzende der Personalkommission II Thomas Popp. Absehbar über 40.000 Personalabgänge bis 2030 zeigen die demografische Herausforderung im Bereich des Landespersonals.
Vor gut zwei Monaten begann die Wurfzeit der Wölfe. Jetzt gibt es erste Hinweise auf Nachwuchs, wie das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) heute in Dresden mitteilte.
Sachsens Landwirtinnen und Landwirte erwarten im laufenden Jahr eine insgesamt unterdurchschnittliche Ernte. Dabei fallen die Ernteaussichten bedingt durch die anhaltende Dürre und späte Fröste je nach Kultur und Standort teilweise sehr unterschiedlich aus. Dies ist das Fazit von Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther und Torsten Krawczyk, Präsident des Sächsischen Landesbauernverbandes, anlässlich des Ernteauftakts am Dienstag (7.7.) in Großweitzschen.
Am 15. Juli 2020 schalten die sächsischen Industrie- und Handelskammern erneut eine Telefonhotline, um Schülerinnen und Schüler über Ausbildungsmöglichkeiten in Sachsen zu informieren. Ziel der Aktion ist es, noch einmal Schwung in die heiße Phase bis zum Ausbildungsstart 2020 zu bringen und die Jugendlichen schnell und unkompliziert bei der Lehrstellensuche zu unterstützen.
Am Donnerstag, dem 9. Juli 2020, besuchen die SPD-Landtagsabgeordneten Simone Lang und Holger Mann mehrere Einrichtungen im Raum Leipzig, die sich mit den Themenbereichen Gesundheit und Pflege sowie Digitalisierung beschäftigen. Auf dem Programm steht am Vormittag zunächst ein Besuch im SANA Geriatriezentrum Zwenkau, wo sich die beiden Abgeordneten über das Modellprojekt GeriNah, eine Initiative zur Vernetzung der Akteure der geriatrischen Versorgung, informieren.
Seit 06. Juli können sich die Jugendlichen zum Buchsommer in der Bibliothek kostenlos anmelden. Zur Teilnahme an der Sommer-Aktion, die am 30. August endet, braucht man nicht Mitglied der Bibliothek zu sein.
Gemeinsam mit der Initiative Bürgerbahnhof Plagwitz bewirbt sich die Stadt derzeit um den so genannten Regiostars Award. Die Auszeichnung der Europäischen Kommission kürt die innovativsten regionalen Projekte Europas. Insgesamt 206 Beiträge sind hierfür in diesem Jahr eingegangen, Bürger können online ihr Lieblingsprojekt auswählen.
Was wissen junge Menschen über das Thema Schutz vor UV-Strahlung und wie sensibel gehen Sie mit diesem Thema um? Das wollte die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) wissen und befragte dazu im März 113 Auszubildende aus unterschiedlichen Gewerken der Baubranche.
Ab Montag, 13. Juli, wird der öffentliche Spielplatz „Edengarten“ im Südosten Leipzigs aufgrund von Bauarbeiten bis voraussichtlich Ende August gesperrt.
Der Onlinedienst i-Kfz wird immer stärker nachgefragt. Seit dem Start im April dieses Jahres wurden damit bereits Dienstleistungen für 100 Kraftfahrzeuge in Leipzig umgesetzt. Die internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-Kfz) der so genannten Stufe 3 ermöglicht es, Fahrzeuge online neu oder wieder zuzulassen, umzuschreiben, außer Betrieb zu setzen und Adressänderungen vorzunehmen. Dies geschieht in Teilen vollautomatisiert.
Seit Mitte Juni ist das neue Wahlkreisbüro der bündnisgrünen Abgeordneten Christin Melcher und Dr. Daniel Gerber geöffnet. Es befindet sich im Leipziger Stadtteil Reudnitz in der Heinrichstaße 9.
Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (6. Juli 2020) in Dippoldiswalde einen Fördermittelbescheid in Höhe von 148 000 Euro zur Sanierung des Schlosses Naundorf (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) übergeben. Der Eigentümer Dr. Konstantin Hermann hatte das denkmalgeschützte Gebäude im Jahr 2017 erworben und will mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen das Schlossdach erneuern, um so den baulichen Erhalt sicherzustellen. Diese Maßnahme wird insgesamt rund 231 500 Euro kosten.
An alle Imker: Ausgabe der bestellten Medikamente zur staatlichen Bekämpfung der Varroamilben 2020. Die Ausgabe der Medikamente zur Varroabekämpfung kann nur nach vorheriger Terminabsprache unter 03433-2412501 ab der 29. Kalenderwoche erfolgen. Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dazu aus der unten aufgeführten Übersicht.
Am Dienstag, den 7. Juli hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Leipziger Bürgermeister und Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport, Heiko Rosenthal, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich einem der drängendsten Probleme unserer Zeit: dem Klimawandel. Im vorigen Jahr beschloss der Stadtrat den Klimanotstand. Nun hat die kommunale Verwaltung ein Sofortmaßnahmenprogramm erarbeitet, mit dem Leipzig gegensteuern möchte.
Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage kritisiert die Polizei Halle (Saale) im Zusammenhang mit einem Einsatz bei zwei Kundgebungen in Halle (Saale). Über eine halbe Stunde konnten Rechtsextremisten Beobachter/-innen einer extrem rechten Kundgebung körperlich und verbal bedrängen. In der Vergangenheit wurden bei Kundgebungen der selben Veranstalter auch antisemitische Motive wie ein Davidstern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ gezeigt und Journalisten des ZDF-Magazins frontal21 angegriffen.
Ab heute können die Leipzigerinnen und Leipziger Kräppelchen und Langos nicht nur zu Marktzeiten genießen. Vier neue temporäre Stände sind in der Innenstadt zu finden: Kräppelchen-Fischer und ein Langos-Stand in der Grimmaischen Straße; dazu kommen ein Crêpes- und ein Eisstand auf dem Augustusplatz.
Der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, ist heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller in sein Amt eingeführt worden. „Dies ist eine Chance für den notwendigen Neustart der Behörde. Der Kampf gegen den Extremismus ist und bleibt eine der größten Herausforderungen im Freistaat Sachsen. Besonders der Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus bedrohen unsere Freiheit und Sicherheit und sind daher Hauptschwerpunkt in Sachsen“, sagte Roland Wöller.
Forschung findet nicht nur in Laboren von Universitäten oder Instituten statt. Auch Laien führen eigene Studien durch und experimentieren zum Beispiel mit modernen biowissenschaftlichen Methoden. Das geht bis hin zu privaten Gentherapien. Was Privatpersonen dürfen und was nicht, ist dabei nicht immer komplett geregelt. Außerdem ist vielen Bürgerforscherinnen und -forschern die Rechtslage gar nicht bekannt.
Ausstellungen im Bürgerrathaus sind bereits seit sieben Jahren eine schöne Tradition. Aufgrund der aktuellen Gegebenheiten konnte die 30. Ausstellung nur virtuell stattfinden. Ab 9. Juli 2020 kann die 31. Ausstellung im Bürgerrathaus unter dem Titel „Interessante Details aus der Sankt Laurentiuskirche“ besichtigt werden.
Zum 1. Januar 2021 übernimmt „Die Autobahn GmbH des Bundes“ Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Der Straßenbetriebsdienst für die Bundesautobahnen geht mit den Beschäftigten der sieben Autobahnmeistereien in Sachsen, der Tunnelbetriebsstelle sowie der Fachstelle für Informationstechnik und –sicherheit zur Autobahn GmbH über.
Komplett digital war in diesem Jahr die Preisvergabe des Sächsischen Jugendjournalismuspreises, der gemeinsam von der Jugendpresse Sachsen e.V. und dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus jährlich vergeben wird. Ausgezeichnet wurden am Samstag (4. Juli) die besten „Blattmacher“ in den Kategorien Grundschule, Förderschule, Oberschule und Gymnasium.
In einem Kombinationsverfahren soll der Migrantenbeirat für die bereits laufende VII. Wahlperiode bis zum Jahr 2024 bestimmt werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat jetzt die Stadtspitze auf Initiative von Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning vorgelegt. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich im September darüber. Das Verfahren soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
„Es ist schön zu sehen, dass eine Belegschaft Verantwortung übernimmt“, betonte Clemens Schülke, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig, das Engagement der Beschäftigten der Schaudt Mikrosa GmbH. Er hielt das Grußwort zur Fachtagung „Transformation und Innovation im Werkzeugmaschinenbau“, die ohne die Kreativität und den Mut von Belegschaft und Betriebsrat nicht möglich gewesen wäre. Veranstalter war die IG Metall Leipzig in Kooperation mit der Stadt.
Ersatzfreiheitsstrafen können verhängt werden, wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können. Allerdings kann eine solche Strafe ebenso durch gemeinnützige Arbeit abgewendet werden. Im Zuge der Eindämmung der Covid-19-Pandemie wurde die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt und um bis zu drei Jahre aufgeschoben. Sachsens Justizvollzugsanstalten sind folglich derzeit weniger stark ausgelastet als sonst. Diese Praxis soll nun enden.
Unter der Überschrift „Grünau sichtbar machen“ haben Studenten der Berufsakademie Sachsen / Staatliche Studienakademie Leipzig (BA Leipzig) Zukunftsideen für einen Plattenbau der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) in Leipzig-Grünau entwickelt.
Das Sozialamt sucht Betreiber für zwei Begegnungsstätten für Seniorinnen und Senioren in Stötteritz und Lößnig. Interessenten können sich im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens bis zum 30. September 2020 daran beteiligen. Grundlage ist der im Juni 2019 vom Stadtrat beschlossene Teilfachplan Offene Seniorenarbeit. Er sieht die Weiterentwicklung der Seniorentreffs vor. Die Begegnungsangebote sollen in der Stadt gleichmäßiger verteilt und in zusätzlichen Ortsteilen etabliert werden.
Im Kampf um den Erhalt möglichst vieler Filialen kann auch in der mitteldeutschen Region ein Etappensieg verbucht werden. Die Filiale im Chemnitzer Stadtzentrum soll weiter betrieben werden.
Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KVS) schließt mehrere der für Corona-Testungen eingerichteten Praxen, darunter die in Leipzig. Das geht aus einer Mitteilung vom 30. Juni hervor. „Diesen Schritt können wir nicht nachvollziehen“, sagt Prof. Christoph Josten, Medizinischer Vorstand des Universitätsklinikums Leipzig (UKL). Hier wurde Anfang März eine Corona-Ambulanz eingerichtet, die zuletzt auch wieder steigende Patientenzahlen verzeichnet.
Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass sich das Leipziger Klinikum St. Georg dazu entschlossen hat, die Pädiatrie des Fachkrankenhauses Hubertusburg in Wermsdorf zu schließen. „Dass stattdessen eine Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie eingerichtet wird, kann betroffene Eltern wohl kaum darüber hinwegtrösten, abends oder am Wochenende deutlich längere Wege zur nächsten Notfallambulanz in Torgau, Riesa, Leisnig oder Wurzen auf sich nehmen zu müssen.“
Der Vorstand des Tourismusverbandes Sächsisches Burgen- und Heideland e.V. hat Sandra Brandt in seiner Sitzung am 17. Juni in Grimma zur neuen Geschäftsführerin berufen. Sie übernimmt die Aufgabe ab 1. Oktober von Katharina Sparrer, die sich zum Ende des Jahres in den Ruhestand verabschiedet.
Reisende sind von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Einige Beschränkungen in Deutschland und Europa sind inzwischen gefallen, andere bleiben bis auf Weiteres bestehen: Was bedeutet das für Verbraucher*innen, die Reisen planen oder gebucht haben? Im Rahmen eines Web-Seminars am 9. Juli informiert die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) zur aktuellen Lage und beantwortet individuelle Verbraucherfragen.
Am kommenden Mittwoch weht in Leipzig vor dem Neuen Rathaus die Flagge des Bündnisses „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden): eine weiße Taube auf grünem Grund. Im 75. Jahr nach den Abwürfen von Atombomben auf Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August 1945) setzt Leipzig gemeinsam mit vielen weiteren Städten des Bündnisses bundesweit ein Zeichen des Gedenkens an die Opfer und für eine Welt ohne Atomwaffen.
Die Stadtspitze schlägt der Ratsversammlung vor, Michael Löffler zum neuen Friedensrichter für die Schiedsstelle West/Altwest zu bestellen. Michael Löffler übt das Ehrenamt seit 2017 bereits kommissarisch aus, zudem ist er Friedensrichter für den Stadtbezirk Mitte/Nordwest.
Das Beratungsunternehmens DIW Econ hat im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Studie zum Niedriglohnsektor durchgeführt. Demnach arbeiten derzeit 7,7 Millionen Menschen in Deutschland für ein geringes Entgelt und ohne wirkliche Aufstiegschancen. Mehr als ein Fünftel aller abhängig Beschäftigten erhielten 2018 weniger als 11,40 Euro brutto pro Stunde.
Ab dem 4. Juli lädt das Stadt- und Bergbaumuseum Freiberg zu seiner neuen Sonderausstellung „Vom Gnadengroschen zur Rentenformel“ ein. Kulturministerin Barbara Klepsch nahm gestern (3. Juli 2020) an der Eröffnungsfeier im Freiberger Dom St. Marien teil.
Das Projekt Lebendige Luppe wurde erneut zum UN-Dekade-Projekt ernannt und trägt damit den Titel für weitere zwei Jahre. Mit dieser Auszeichnung wird insbesondere die Ende 2018 initiierte Projekterweiterung zur Erarbeitung eines gesamträumlichen Auenentwicklungskonzeptes gewürdigt.
Effizienter, genauer und verträglicher – für Krebspatienten wird sich die Strahlentherapie durch den Einsatz eines hochmodernen Gerätes entscheidend verbessern. Ein sogenannter MR-Linac, ein vollständig integriertes MRT- Bestrahlungsgerät, kann mit Mitteln des Freistaates und der EU am OncoRay Dresden angeschafft werden. Das Gerät ermöglicht, die Lage des Tumors und der ihn umgebenden Organe hochaufgelöst und in Echtzeit während der Bestrahlung abzubilden.
Am Wochenende steht der erste Samstag im Juli vor der Tür. Der Tag, an dem sonst alle Jahre vielerorts anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften, der in diesem Jahr auf den 4. Juli 2020 fällt, gefeiert wurde. In diesem Jahr zeigen in Zeiten von Corona alle gemeinsam Flagge mit der Botschaft: Gesellschaft braucht Genossenschaft!
Sachsens Europaministerin Katja Meier hat heute im Bundesrat eindringlich für das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie geworben. Zugleich pochte sie auf schnelle Bereitstellung und nachhaltige Verwendung der Mittel.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther zu der am Freitag (3.7.) getroffenen Bundesratsentscheidung zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung: „Seit Jahrzehnten entspricht die Haltung von Sauen in Kastenständen nicht den rechtlichen Anforderungen des Tierschutzes und unserem Leitbild der Tierhaltung. Mit der heutigen Entscheidung kommen wir von der Kastenstandhaltung zur Gruppenhaltung.“
Nachdem sich mehr als die Hälfte der Beschäftigten in der Sana Geriatriezentrum Zwenkau GmbH gewerkschaftlich organisiert und sich fast alle Kolleg-innen an einer Mehrheitspetition für den Sana Konzerntarifvertrag ausgesprochen haben, wurde der Arbeitgeber mit Schreiben vom 09. Juni 2020 zu Tarifverhandlungen aufgefordert.
Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig zum Fortbestand von Galeria Karstadt Kaufhof in Chemnitz: „Das ist eine sehr gute Nachricht für Chemnitz. Der Kampf vor allem der Beschäftigten hat sich gelohnt. Nun heißt es, das Haus so weiterzuentwickeln, dass es eine gute Zukunft hat. Der Einsatz hat sich gelohnt. Jetzt heißt es, die Chance zu nutzen.“
Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz hat am Donnerstag (2.7.) das Ziel ausgegeben, bis 2032 den Stromverbrauch in seinem Netzgebiet und damit auch in Sachsen zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Nach Aussage des Unternehmens lag der Anteil 2019 im Jahresmittel bei rund 60 Prozent.
20 Tage – 20 Aktionen. Die Sommerkalenderaktion hat mit einer Radtour zum Sommeranfang einen schönen Abschluss gefunden. In Anlehnung an die jährliche Adventskalenderaktion hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Händlern, Dienstleistern und Institutionen zahlreiche attraktive Angebote geschaffen.
Verkehrsminister Martin Dulig und Alexander Ahrens, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen und Vorsitzender von Rad.SN., haben gestern den Zuwendungsvertrag zur Finanzierung der „Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V.“ (Rad.SN) unterzeichnet. Der Freistaat Sachsen stellt für die zweijährige Gründungsphase insgesamt 285.000 Euro zur Anschubfinanzierung für den Aufbau der Rad.SN-Geschäftsstelle zur Verfügung. Der Zuwendungsvertrag regelt die Förderung vertraglich.
Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben nur wenig Rente haben, erhalten ab Januar 2021 mit der Grundrente, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, eine finanzielle Unterstützung.
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat gestern den neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen (LfV), Dirk-Martin Christian, im Innenausschuss des Sächsischen Landtages und anschließend den Medienvertretern vorgestellt. Beide betonten, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus der Schwerpunkt für den Verfassungsschutz ist.
Im Auftrag des Wirtschaftsdezernates der Stadt Leipzig hat die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK Leipzig) ein wissenschaftliches Gutachten zu Chancen und Potenzialen der Games-Branche in Sachsen mit Schwerpunkt Leipzig erarbeitet. Ziel war es, Förder- und Wachstumsschwerpunkte zu identifizieren und lokale Handlungsempfehlungen abzuleiten.
Im Rahmen eines KI-Tages hat sich Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow mit sächsischen Experten über Wege ausgetauscht, das Potential der Technologie „Künstliche Intelligenz“ zu heben. Dabei hat sich der Minister unter anderem mit Vertretern der TU Dresden, dem Fraunhofer-Institut für die Entwicklung Adaptiver Systeme (EAS), dem Fraunhofer-Institut für Photonische Mikrosysteme IPMS sowie dem Mikroelektronik-Konzern Infineon zu Informationsgesprächen getroffen.
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, zur der gestrigen Sitzung des Landtags-Innenausschusses: „Innenminister Wöller und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz haben im Innenausschuss ausführlich Rede und Antwort gestanden.“
Bereits Kinder und Jugendliche können unter dauerhaften Schmerzen leiden. Der Leidensdruck für die Betroffenen und ihre Familien ist oft sehr hoch. An der Institutsambulanz der Klinik und Poliklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Kindes- und Jugendalters des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) gibt es nun ein neues Angebot: Etabliert wurde eine Spezialsprechstunde für Kinder mit chronischen und wiederkehrenden Schmerzen.
Viele Traditionen mussten im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie bereits ausfallen oder verschoben werden. So wurde das diesjährige Landeserntedankfest in Oelsnitz / Vogtland auf das Jahr 2021 verschoben. Der Wettbewerb um die schönste Erntekrone und den schönsten Erntekranz Sachsens kann jedoch stattfinden. Die eingereichten Exponate werden nunmehr vom 29. September bis zum 4. Oktober 2020 in der Dresdner Kreuzkirche ausgestellt und die Sieger gekürt.
Der östliche Teil des Spielplatzes am Rennbahnweg im Clara-Zetkin-Park ist heute nach rund dreimonatiger Bauzeit wieder freigegeben worden. Das neue Angebot umfasst unter anderem einen Felsenburgkletterfelsen mit zwei Rutschen, ein Baumhaus mit Tunnelrutsche, einen Rutschturm sowie Brücken, Stege in bzw. mit verschiedenen Höhen und Schwierigkeitsgraden. Ein Gurtsteg, eine Doppelschaukel und eine Drehscheibe laden in einer großen Sandfläche zum Erkunden ein.
Anlässlich des Wechsels an der Spitze des Sächsichen Verfassungsschutzes und der zugehörigen Berichterstattung äußert die Juso Landesvorsitzende Sophie Koch: „Innerhalb von zwei Wochen schafft es der Sächsische Innenminister mit zwei Skandalen in die bundesweite Presse. Nach dem Fahrradgate, bei dem der Innenminister Roland Wöller schon mit einer kathastrophalen Informationspolitik auffiel, versagt er jetzt erneut mit seiner Personalentscheidung im Kampf gegen Rechte Umtriebe in Sachsen.“
Die Zebras galoppieren über die Kiwara-Savanne, der Lippenbär-Nachwuchs erklimmt wagemutig die Kletterbäume, die Löwenjungtiere toben über ihr Gelände und in Gondwanaland wächst der Nachwuchs bei den Kronenmakis und Riesenottern heran. Für die Tiere scheint alles wieder normal – doch es ist eine neue Form des Alltags eingezogen in diesem Jahr, in dem der Masterplan Zoo der Zukunft 20 Jahre alt wird.
Zur heutigen Innenausschusssitzung erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: „Anders als im Fahrradgate-Skandal hat der Innenminister sich dem Druck gebeugt und Antworten zu den Vorwürfen gegeben, die in der ,Sächsischen Zeitung‘ erhoben worden sind. Demnach war das Landesamt für ,Verfassungsschutz‘ zu dämlich, gegenüber dem Innenministerium zu begründen, weshalb es Daten von AfD-Abgeordneten speichern muss.“
Die Linksfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck plant die Linksfraktion in Sachsen einen Antrag zu einer entsprechenden Kooperation mit dem Landtag von Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Analog werden die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Einrichtung eines solchen Gremiums vorschlagen.
Staatsminister Thomas Schmidt hat gestern (1. Juli 2020) in Torgau (Landkreis Nordsachsen) gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Torgau Romina Barth, dem Präsidenten des Deutschen Jugendherbergswerkes e. V., Prof. Dr. Günther Schneider, und dem Herbergsleiter Thomas Grosch-Pfütze die Jugendherberge Torgau eröffnet. In den vergangenen Jahren wurde das unter Denkmalschutz stehende ehemalige Amtshaus in unmittelbarer Nähe des Schlosses Hartenfels aufwendig saniert und ausgebaut.
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat, auch in seiner Funktion als Verwaltungsratsvorsitzender der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) der neuen Vorsitzenden des Vorstandes, Dr. Katrin Leonhardt, zu ihrer Amtsübernahme viel Erfolg gewünscht. Sie starte in einer für die Kreditwirtschaft herausfordernden Zeit, in einer Niedrigzinsphase und den gegenwärtig die noch nicht abschließend einschätzbaren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.
Am Abend des 30. Juni 2020 haben Aktivist/-innen von Animal Rebellion Leipzig Videos und Bilder auf das Tönnies-Schlachthaus in Weißenfels projiziert um auf die anhaltenden Missstände in der Tierindustrie, die damit verbunden Umweltschäden und das Leiden der Tiere aufmerksam zu machen.
Der HFA hat die notwendigen Gesetzentwürfe für den kommunalen Rettungsschirm beschlossen. Der Landtag kann nun in seiner Juli-Sitzung in zwei Wochen darüber befinden. Nach Beschluss kann die erste Tranche zum Ausgleich der Steuermindereinnahmen in Höhe von 226,5 Millionen Euro ausgezahlt werden. Außerdem erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte 147 Millionen Euro zur Finanzierung coronabedingter Mehrausgaben sowie 21 Millionen Euro zur Übernahme von Elternbeiträgen aufgrund der Kita-Schließungen.
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