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Bundesverkehrswegeplan

Aktueller Sachstand zur Neubaustrecke Dresden – Prag – DB Netz AG bezieht Vorschlag der Bürgerinitiative in weitere Variantenbetrachtung ein

Die geplante Eisenbahn-Neubaustrecke (NBS) zwischen Dresden und Prag ist 2018 in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) aufgerückt. Damit wurde die DB Netz AG zum Vorhabensträger, der nun für die weitere Planung und Ausführung des Projektes verantwortlich ist.

Landräte Emanuel und Graichen haben ihre Bauchschmerzen mit der Trassenführung für Fernbahnstrecke Leipzig – Chemnitz

Der Jubel in Sachsen war recht groß, als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in dieser Woche ankündigte, dass auch endlich der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von Leipzig nach Chemnitz in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen würde. Lange hatte Sachsen darum gekämpft. Aber nun gibt es Irritationen über den Streckenverlauf.

Die sächsischen Schienenwege nach Chemnitz und nach Prag haben jetzt endlich Priorität

Zumindest einer war glücklich am Dienstag, 6. November: Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig. Denn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat seine Entscheidungen für den Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schienenverkehr bekanntgegeben. Und zwei sächsische Projekte wurden jetzt deutlich heraufgestuft – auch die so wichtige Strecke von Leipzig nach Chemnitz.

Sachsen träumt immer noch unbezahlbare Träume von gigantischen Verkehrsprojekten

Gleich zwei Mal geraten in dieser Woche gigantische Verkehrsprojekte der sächsischen Staatsregierung in die Kritik. Kritiker ist in beiden Fällen die Grünen-Fraktion. Aber aus gutem Grund. Denn selbst die Bundesfördermittel für solche Verkehrsprojekte besagen in aller Klarheit: Keins davon hat vor 2030 auch nur den Hauch einer Chance, umgesetzt zu werden. Auch nicht das Wunschprojekt nach Prag.

Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig muss im Bundesverkehrswegeplan endlich zum Vordringlichen Bedarf werden

Verkündet hatte es die Deutsche Bahn schon im Juni, dass sie jetzt in die Planungen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Leipzig–Chemnitz einsteigen wolle. Aber eine Ankündigung ist schön – ein Vertrag ist besser. Am Freitag, 7. September, unterzeichneten der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig und Eckart Fricke, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, in Leipzig eine ergänzende Planungsvereinbarung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz–Leipzig.

Die Deutsche Bahn steigt jetzt in die Planung der Strecke Chemnitz-Leipzig ein + Audio

Es gibt Themen, die Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig nicht so sehr im Fokus hat, und andere, die er emsig beackert und vorantreibt, auch wenn die Früchte erst in Jahren und Jahrzehnten geerntet werden. Dazu gehört auch das zähe Ringen darum, wichtige sächsische Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan beharrlich dahin zu bringen, dass der Bund mitspielt. Und jetzt hat Dulig bei der Planung für die Strecke Leipzig – Chemnitz einen wichtigen Schritt geschafft.

Bund muss für die Autobahn Chemnitz – Leipzig fast 200 Millionen Euro nachschießen

Die deutsche Verkehrspolitik war über Jahrzehnte nicht nachhaltig. Groß musste es sein. Schnell musste es sein. Und oft genug hieß die Devise auch: „Koste es, was es wolle.“ Was dann meist mitten im Baugeschehen bedeutet, dass die tatsächlichen Kosten mit immer neuen Nachträgen sichtbar werden. Auch die Autobahn zwischen Chemnitz und Leipzig wurde zu billig gerechnet.

Vielleicht endlich ein Hoffnungsschimmer für Verkehrsminister Martin Dulig bei den sächsischen Schienenprojekten

Den 29. Dezember nutzte Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD), um noch einmal seinen ganzen Frust rauszulassen über ein Bundesverkehrsministerium und ein Bundeskabinett, die wichtige sächsische Schienenprojekte auf den Sankt-Nimmerleins-Tag vertrösten. Der verabschiedete Bundesverkehrswegeplan war für Dulig eine herbe Enttäuschung.

Auch in Sachsen lauter sinnlose Ortsumgehungen statt dringend fälliger Schienenprojekte

Am Ende waren sie nicht drin. Sie stehen nicht unter den fest disponierten Projekten und auch nicht im vordringlichen Bedarf: Die drängendsten sächsischen Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan, der nun am Freitag, 2. Dezember, beschlossen wurde. Sie stehen nur ganz unten, auf einer Warteliste, die noch nicht mit Geld bedacht ist aus dem 270-Milliarden-Paket des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt.

Schwarz-Rot bremst sächsische Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan aus

Im ersten Entwurf hatte es keines der wichtigen sächsischen Bahnprojekte in die Umsetzungsliste des Bundesverkehrswegeplans geschafft. Und das, obwohl das Bundesverkehrsministerium genug Zeit hatte, die sächsischen Streckenprojekte zu prüfen. Das ist bis heute nicht passiert. Eine Höherstufung scheiterte jetzt auch noch im Verkehrsausschuss des Bundestages.

Verkehrsminister Martin Dulig setzt sich für sächsische Schienenvorhaben ein

In einem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und an Ronald Pofalla, Vorstandsmitglied der DB AG, hat sich Verkehrsminister Martin Dulig wiederholt deutlich für die Aufnahme der sächsischen Schienenprojekte in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 ausgesprochen und die Bedeutung der Vorhaben bekräftigt.

Geld für Planung der Strecke Leipzig-Chemnitz liegt bereit, Bundesverkehrsminister muss reagieren

Löst sich jetzt endlich der Knoten, der nun seit zehn Jahren verhindert, dass die sächsische Großstadt Chemnitz attraktiv ans Fernverkehrsnetz angeschlossen ist? Zumindest der Verkehrsausschuss des sächsischen Landtages hat am Dienstag, 25. Oktober, getan, was möglich ist, dem Bundesverkehrsministerium quasi den roten Teppich ausgerollt: Sachsen plant die Strecke, da muss doch der Bund die Elektrifizierung endlich ins Programm nehmen, oder?

Zwischen Leipzig und Eilenburg gibt es für die Trasse der B 87n noch nicht mal eine Einigung

Im jüngst vorgestellten Bundesverkehrswegeplan 2030 stand auch wieder das große Streitprojekt im Landkreis Leipzig, der geplante Neubau der Bundesstraße 87. Eher ziemlich trostlos in der dritten Kategorie „Neue Vorhaben – Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB)“. Was bedeutet: Vor 2030 wird das Projekt schon aus finanziellen Gründen eher nicht angepackt. Immerhin soll es mindestens 301 Millionen Euro kosten.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 verbaut unsere Zukunft!

„Spielzeug Auto? “ unter diesem Titel startete die neue bundesweite Kampagne der BUNDjugend am Wochenende mit einer Auftaktaktion in Hannover. Im Rahmen der Kampagne setzten sich Jugendliche für ein Umdenken in der Verkehrspolitik ein und gegen den autofixierten Bundesverkehrswegeplan 2030 von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz in Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz wird im Entwurf des Bundesverkehrswege¬planes (BVWP) 2030 als Vorhaben mit „potentiellem Bedarf“ bewertet. Dies geht aus dem Entwurf des BVWP hervor, den das Bundeskabinett in der ver¬gangenen Woche verabschiedet hat.

Ostsachsen plant schon erste Radschnellwege, Leipzig hat Riesennachholbedarf

Für den ADFC Sachsen war der Mittwoch, 3. August, wie die Sichtung der ersten Schwalbe im Frühjahr. Der 190 Seiten dicke Bundesverkehrswegeplan, der vom Bundeskabinett beschlossen wurde, enthielt auch eine Passage zum Radverkehr. „Im Plan des Verkehrsministers findet sich nun - entgegen ersten Entwürfen - auch ein Passus zu Radschnellwegen. Ein großer Erfolg, für den der ADFC lange gekämpft hat!“, jubelte der ADFC Sachsen.

Beschluss zum Bundesverkehrswegeplan lässt Sachsens wichtige Schienenprojekte ohne Strom

Am Mittwoch, 3. August, hat das Regierungskabinett in Berlin den Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Damit sind die Weichen wieder gestellt für die großen Verkehrsprojekte der nächsten Jahre. Was nicht unterm vordringlichen Bedarf gelandet ist, wird vor 2030 weder finanziert noch gebaut. Aber wer ist eigentlich schuld daran, dass Sachsen seine wichtigsten Schienenprojekte nicht dort unterbringen konnte?

Bundesverkehrsministerium hat den 133 Millionen Euro teuren Saalekanal erst mal heruntergestuft

In diesem Fall war’s mal das „Neue Deutschland“, das ein hörbares Unbehagen aus der mitteldeutschen Provinz aufgegriffen hat. Am Mittwoch, 27. Juli, berichtete die Zeitung unter dem Titel „Nichtsnutz voller Wasser“ über den Saalekanal. Nicht den Elster-Saale-Kanal, sondern jenen Saale-Durchstich, mit dem einige Lobbyisten in Sachsen-Anhalt erst einmal den Druck aufbauen wollen, dass ein Durchbruch beim Saale-Elster-Kanal, wie er dort heißt, notwendig wird.

Holger Zastrow (FDP): Planungsmittel im Landeshaushalt für Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig zügig freigeben

Nach Angaben der Staatsregierung ist im überarbeiteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans jetzt auch die Elektrifizierung und der Trassenausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig enthalten.

Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig könnte nun vielleicht doch noch vor 2030 elektrifiziert werden

Er hofft ja noch. Richtig optimistisch gab sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag, 15. Juli, als er vermelden ließ: „Entgegen dem vorherigen Referentenentwurf hat der Bund nun auch den potentiellen Bedarf für die Elektrifizierung der Fernverkehrsstrecke Chemnitz – Leipzig erkannt. Dafür hatten sich auch Verkehrsminister Martin Dulig und das Sächsische Staatsministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr stark gemacht.“

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