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Dienstag, 30. April 2024

Beiträge von Michael Freitag

Die Leipziger CDU bei einem der letzten Präsenzparteitage zur Bundestagswahlnominierung am 17. Oktober 2020 in Leipzig. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Superwahljahr 2021: Verschobene Parteitage und gezielte Benachteiligung zur Bundestagswahl

Auszug aus der LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 87, ab 29. Januar 2021 im Handel: Die Corona-Pandemie stellt Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in vielen Bereichen vor große Herausforderungen – im Jahr 2021 auch in einem ganz zentralen: bei Wahlen. Dieses Jahr stehen unter anderem die Bundestagswahl und mehrere Landtagswahlen an. Für die Bundestagswahl ist der 26. September als Termin angesetzt. Sofern die Bundesregierung bei ihrer Prognose richtig liegt und spätestens im Sommer alle Impfwilligen ein entsprechendes „Angebot“ erhalten können, wäre anzunehmen, dass die Wahl in halbwegs normalen Verhältnissen stattfinden kann.

Soll geschlossen werden: Die Leipziger Zentrale des „Durstexpress“ an der Zschortauer Straße. Foto: LZ
Wirtschaft·Firmenwelt

2.300 mal Danke: Kündigungswelle bei Oetkers „Durstexpress“ + Update

Gestern, am 26. Januar 2021 klang man aufseiten der „Dr. August Oetker KG“ gegenüber dem Stadtverband der Leipziger SPD in einem Schreiben vom gleichen Tag noch so, als wolle man um Verständnis werben, gab sich vermittelnd. Man stimme mit der SPD bei der „Würdigung der Leistung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Durstexpress vollständig überein“. Heute wurde bekannt, dass es laut der Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) bereits 2.300 Kündigungen jener Gewürdigten gab, allein in Leipzig stehen nun akut 450 Jobs auf der Kippe.

Fieses Modell? Die Frage nach der "Verfügungsmasse" Mitarbeiter am 23. Januar 2021 bei "Durstexpress" Leipzig. Foto: LZ
Wirtschaft·Firmenwelt

Übernahme von „Flaschenpost“: „Durstexpress“ Leipzig bekommt einen Betriebsrat + Video

Es könnte, so der Wunsch von NGG-Gewerkschafter Jörg Most (Leipzig, Halle, Dessau) in Erfüllung geht, ein Flächenbrand für die Oetker-Gruppe (u.a. Radeberger) in ihrem neuen Logistikbereich werden. Seit bekannt wurde, dass sich durch die Übernahme des deutschlandweiten Liefer-Konkurrenten „Flaschenpost“ alle eigenen Mitarbeiter erneut und offenbar zu schlechteren Konditionen auf ihre alten Jobs bewerben sollen, rumort es mächtig bei der Oetker-Marke „Durstexpress“. Die erste Reaktion in Leipzig darauf ist die heute eingeleitete Gründung eines Betriebsrates. Und der Aufruf, dies auch an anderen Standorten von „Durstexpress“ zu tun.

Andere Firmen übernehmen und Angestellte kündigen. Der „Durstexpress“ in Leipzig an der Zschortauer Str. 105. Foto: LZ
Wirtschaft·Firmenwelt

Einer zahlt immer: Der Durstexpress wird zur Flaschenpost + Video

Im November 2020 ploppte das Thema erstmals in den Medien auf. Am neuen persönlichen Getränkeliefermarkt tat sich Großes, das Kartellamt musste befinden, ob sich die Berliner Liefermarke „Durstexpress“ und die „Flaschenpost“ aus Münster zusammenschließen dürfen. Klang logisch, dass der hinter „Durstexpress“ stehende Player „Oetker Nahrungsmittel und Getränke Holding KG“ nach einer „schneller Roland“-Gründung von „Durstexpress“ den 2016 gestarteten Konkurrenten „Flaschenpost“ aus Münster kauft. Und aus zwei Marken eine wird, welche Flaschen per Transporter nach Hause bringt. Wenn da nicht die Methoden von „Durstexpress“ wären.

Die "Leipziger Zeitung" neu vom 18. Januar 2021. Screen LZ
Bildung·Medien

Aus dem Maschinenraum: Die neue L-IZ.de ist da

Da sind wir also wieder seit einigen Tagen, für uns gefühlt Stunden. Gut, für uns selbst waren wir nie weg, nur eben im Maschinenraum. Da sind wir immer noch. Bis hier haben wir Pixel geschoben, ein ganzes Archiv aus über 70.000 Artikeln in ein neues Layout gegossen und einige ordentliche Technik-Crashs in den letzten Tagen erlebt. Die Redaktion hat natürlich ebenfalls weitergeschrieben - alles neu also, auch die Storys. Wir sind wieder online und die Arbeit geht weiter. Und das natürlich - neben weiteren neuen Geschichten - auch bezogen auf die Seite selbst. Sie steht, unsere Beta-Version, nun geht es an den Ausbau. Gern gemeinsam mit unseren Leser/-innen.

Die Beschädigungen am Haupteingang der Sankt Lukas Kirche am Thälmannplatz, Nähe Eisenbahnstraße. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 6. Januar 2021: Zweiter Corona-Impfstoff zugelassen + Video

Die EU-Kommission hat den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Moderna zugelassen. Damit können ab sofort zwei Vakzine zur Eindämmung der Corona-Pandemie verwendet werden, das Tempo der Impfungen wird demnach steigen. In Sachsen wurden bisher allerdings weit weniger Menschen geimpft als möglich gewesen wäre, doch ab Montag starten die Impfzentren. Außerdem: Ein gescheiterter Trump-Soli-Marsch und ein merkwürdiger Farbanschlag auf die Lukaskirche in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 6. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Wäre nicht ein mutmaßlicher Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge - der Einkaufswagen wäre das alleinige Highlight einer weitgehend ruhigen Silvesternacht in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Silvester 2020/21: Leipzig mit einem Stille-Rekord + Updates & Videos

Wie eigentlich in jedem Jahr ist am frühen Nachmittag des letzten Tages unklar, was wohl bei diesem Übergang zu den 365 unbenutzten Tagen geschehen wird. So, wie noch im Jahreswechsel 2019/20 die Lage am Connewitzer Kreuz eskalierte, gab es auch schon ruhigere Jahre – dann allerdings mal mit Attacken auf ein Verbindungshaus einer Burschenschaft oder Angriffen auf Justizgebäude in der Stadt. 2020 ist nun alles ein wenig anders, das Augenmerk dieser Nacht liegt nach Böller-Verkaufsverbot, pandemischer Versammlungseinschränkung und regelrechten No-Go-Areas auf drei Leipziger Plätzen auf der Polizei.

Die PARTEI mit einer symbolträchtigen Aktion an der Nikolaikirche. Foto: L-IZ-de
Leben·Gesellschaft

Liveticker – Querdenker querdenken: Niemand hat die Absicht … + Video

Was sich da in den Morgenstunden des 19.12.2020 bei Telegram abspielte, ist – so ein Twitteruser – besser als Fernsehen. Die Chatgruppe des angeblichen Veranstalters einer untersagten Demonstration von „Querdenkern“ in Leipzig füllt sich mit lauter Meldungen, die so gar nicht vom üblichen „Widerstand“-Geschwurbel geprägt sind. Der Samstag in Leipzig beginnt mit einem Verwirrspiel, welches auf die „Telegram-Hörigkeit“ der Coronaleugner abstellt. Treffen in Markkleeberg, in Leutzsch, am Friedenspark oder doch in Halle/Saale?

Der Stadtrat tagt am 16. 12. 2020 digital. Foto: Screen Livestream
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Dezember-Sitzung als Meinungsaustausch im Livestream und Mitschnitt

Es dürfte die ungewöhnlichste Ratsversammlung der Nachwendezeit werden, zumindest was die technischen und abstimmungsrechtlichen Fragen betrifft. Die technischen Fragen wurden nach dem gestrigen Beschluss des Ältestenrates noch über Nacht geklärt, via „Teams“ werden alle Stadträtinnen digital zusammengeschalten und live übertragen werden können. Direkte Abstimmungen wird es jedoch am heutigen 16.12.2020 noch nicht geben, dafür schafft der Sächsische Landtag heute fast zeitgleich erst die rechtlichen Voraussetzungen. Man beschließt also in Leipzig erneut wie im Frühjahr 2020 durch „Umlaufbeschlüsse“.

Nach Bremen wurde auch in Dresden die „Querdenken“-Demo verboten und durch die Polizei gemanagt (hier am 21.11.2020 in Leipizg) Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

Demonstrieren in Corona-Zeiten: „Querdenken“ Dresden untersagt

Es war zu erwarten, auch wenn „Querdenken“-Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz erneut wie am 05.12.2020 in Bremen versuchen würden, mutmaßlich erfolglos das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte erstmals die für Samstag, 12. Dezember beworbene „Querdenken“-Demonstration in Dresden untersagt, Sperrzonen rings um die Cockerwiese wurden errichtet. Hauptargument dafür sind die längst belegte Übersterblichkeit bei SARS-Cov-2-Erkrankungen, das übliche auflagenwidrige Verhalten von „Querdenkern“ auf ihren Demonstrationen und die extreme Pandemielage in Sachsen. Doch längst geht es um mehr als Demonstrationsverbote.

Querdenker sind eben anders. Foto: Tilly Domian (Ort Leipzig)
Leben·Gesellschaft

Wie „Querdenken“ am Bundesverfassungsgericht scheiterte

Was noch am 7. November 2020 in Leipzig in einer letztlich ungeregelten 45.000 Teilnehmer/-innen starken Versammlung und einem Gang um den Ring endete, ist nun in Bremen anders verlaufen. Am 5. Dezember gegen 11 Uhr untersagte nach Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht auch das Bundesverfassungsgericht die Versammlung von „Querdenken“ vollständig. Nachdem in Leipzig sogar eine örtliche Verlegung auf einen ausreichend großen Platz fehlgeschlagen war, brachte insbesondere der Gang vor das Bundesverfassungsgericht erste Indizien, dass die Zeit der maskenlosen „Großdemos“ á la „Querdenken“ in der Pandemie enden könnte.

Michael Ballweg am 7. November in Leipzig per Videoeinspielung dabei. Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

Michael Ballweg zum 21. November in Leipzig: Halbe Distanzierungen und geschraubte Gegenfragen + Video & Bildergalerie

Dass der ehemalige Unternehmer Michael Ballweg ein Freund der freien Presse wird, steht auch in Zukunft kaum zu erwarten. Vielleicht liegt es am Oberlehrer-Tonfall gegenüber langjährigen Journalisten, den seine Anhänger offenbar als „widerständig“ verstehen. Oder seinem Hang zu devoten Fan-TV-Machern auf Youtube, die ihm unangenehme Nachfragen stets ersparen. In jedem Fall aber wohl an der Art, wie er einer normalen, schriftlichen L-IZ.de-Presseanfrage vom 23. November gegenübertritt, welche auch im Interesse des Stuttgarter „Querdenkers“ selbst erfragen möchte, wie die „Querdenken“-Bewegung zu den Vereinnahmungsversuchen von Rechtsextremisten am 21. November 2020 in Leipzig steht. Gar nicht, könnte man die Antworten des Bewegungs-Initiators Ballweg an die L-IZ.de überschreiben.

Schon am 7. November gab es "Antifa-Hurensöhne-Gesänge" bei der „Querdenken“-Kundgebung. Foto: Tilly Domian / L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Härtere Gangart bei „Querdenken“ am Samstag in Leipzig: Auflagen und ein Infektionsschutzgesetz im Rücken + Updates

In unglaublicher Geschwindigkeit wurde das am 18. November 2020 beschlossene „Infektionsschutzgesetz“ durch Bundestag und Bundesrat gebracht und hat seine Rechtskraft noch am gleichen Tag durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2020, Teil I Nr. 52) am 18. November 2020 erlangt. Dies und die Erfahrungen mit den „Querdenkern“ vom 7. und 18. November 2020 lassen für eine weitere „Querdenken“-Anmeldung eines mutmaßlich Thüringer Veranstalters am 21. November 2020 nun drastischere Maßnahmen seitens Stadt und Polizei zu.

Brutale Ängste und Panik satirisch aufgespießt. Die PARTEI unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit auf der Demonstration von „Querdenken“ am 7. November in Leipzig. Foto: Die PARTEI Leipzig
Leben·Gesellschaft

Sturm auf Berlin? Wie ein Infektionsschutzgesetz zur angeblichen „Corona-Diktatur“ wird

Die Kritik war immer lauter geworden, insbesondere die Bundesländer forderten zunehmend vehementer die Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. In diesem wurde erstmals nach dem Zeiten Weltkrieg ein weitreichender Schutz der Bevölkerung bei Katastrophenlagen geregelt. Zu einer Zeit, als die Deutschen noch wussten, was Polio, Pocken oder Cholera sind und gehörig Respekt davor hatten. Unter hohem Druck sollen nun die Schutzverordnungen der Bundesländer durch dieses Bundesgesetz gestärkt werden, eine „Lex Corona“ soll unter § 28a als Regelung für pandemische Lagen hinzukommen. Unter lautstarkem Protest der „Querdenken“-Bewegung, die selbst gleich reihenweise aufzeigte, dass die bisherigen Regelungen nicht ausreichten.

Leerstandregistrierung wegen Flüchtlingen - ein Fakeschreiben in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Fakeschreiben im Namen der Stadt: Haben Sie Wohnungsleerstand für Asylsuchende?

Ob in einem scheinbar guten oder schlechten Willen das Schreiben entstand, müssen wohl die anonymen Verfasser/-innen erklären. Werden sie aber nicht, tendieren darf man wohl zu einem guten Willen. Doch am Sonntag, 15. November 2020, klebte an vielen Haustüren Leipzigs ein angeblicher Brief von Oberbürgermeister Burkhard Jung, in welchem er zum Melden von leerstehenden Häusern und Wohnungen aufrufen würde. Grund seien 13.000 Flüchtlinge, welche so gerettet und nach Möglichkeit in Leipzig beherbergt werden sollten.

Fünf Minuten Schwarz-Weiß auf dem Marktplatz Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Kurzauftritt statt Drohkulisse: Schwarz-Weiße Wahrheiten in Leipzig + Video

Sie hatten es bereits in anderen Städten getan, in Leipzig ging es mangels Überraschung ein bisschen nach hinten los. In einer Art „Kunstaktion“ versuchen gerade Splittergruppen der sogenannten „Querdenker“ Flashmobs zu veranstalten, welche dem Wort nach gar keine sind. Öffentliche Aufrufe oder schnelle Mobilisierungen gibt es kaum, weshalb es auch auf dem Leipziger Markt am 14. November 2020 nur 13 Teilnehmende waren, die in Schutzanzügen stumm Schilder herumtrugen. In der Folge des 7. November 2020 kam es dann jedoch nur zu einem Kurzauftritt, Polizei und „Querdenken“-Gegner waren bereits vor Ort.

Wann wir stehen Seit an Seit ... Die Zahlen vom 7. November 2020 übertrafen die von Berlin. Mit dieser Menge rechnet 2021 eigentlich niemand. Foto: LZ
Bildung·Leipzig bildet

45.000 bei „Querdenken“ in Leipzig? Wie die Initiative „Durchgezählt“ darauf kommt

Sie gelten als eine Art „Qualitäts-Initiative“ Made in Leipzig. Wissenschaftler und Soziologie-Student/-innen der Universität Leipzig um Dr. Stephan Poppe wurden erstmals mit „Durchgezählt“ bekannt, nachdem es extrem überhöhte Zahlen zur Legida-Demonstration am 21. Januar 2020 seitens der Polizei und erste mühsame Gegenbeweise gegeben hatte. 15.000 wollten die Beamten gezählt haben, die L-IZ.de reduzierte mittels Videosichtung auf rund 7.000 und das Institut für Soziologie meldete sich erstmals mit „maximal 5.000 Teilnehmer/-innen“ zu Wort. Nun, bei Querdenken kam das Team um Poppe auf 45.000 Teilnehmer/-innen – den höchsten Wert unter allen Schätzungen.

Sven Liebich am 7. November 2020 als „Querdenker“ unterwegs. Foto: Videoscreen Jfda
Leben·Gesellschaft

Leipzig am 7. November: Nachwehen für einen „Querdenker“ + Video

Sven Liebich ist nur wenige Stunden nach dem 7. November 2020 ausgesprochen umtriebig auf seinem Youtube-Kanal. Ganze drei Mal lädt er am 8. November 2020 alle Videosequenzen hoch, die er von einer Szene am Leipziger Wintergartenhochhaus hat unter Titeln wie „brutaler Antifa-Schläger (…) greift Querdenker Demonstranten grundlos an“. Mit dem „Querdenker“ meint der Hallenser Rechtsextremist sich selbst, der „Angreifer“ ist ein Szenefotograf. Und er hat allen Grund dazu, denn so versucht der ehemalige „Blood & Honour“-Aktivist der möglichen Vollstreckung einer Bewährungsstrafe von 11 Monaten Haft zu entgehen.

Ein Gefühl von „es reicht“: 1.000 kommen zum Gegenprotest bei „Querdenkern“ am 9. November 2020. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Die Wut in Leipzig: „Querdenker“ eingekesselt + Video

Sie kamen mehrheitlich wie ein Wanderzirkus nach Leipzig, bauten dank eines (noch immer unbegründeten) Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen eine Bühne im Herzen der Stadt auf und lieferten weitgehende Inhaltsleere von dieser. „Querdenken“ ist seit dem Samstag neben der marginalen Beteiligung der Leipziger/-innen selbst das Synonym für eine umherreisende Ansammlung von Brahmanenanbetern, Esoterikspinnern, „1989-Darstellern“ aus Schwaben und einem in der DDR hängengebliebenen Uwe Steimle als Erich Honecker (mit Maske) geworden. Und sie haben jede Menge Wut hinterlassen, nicht zuletzt durch die „Erstürmung“ des Rings gemeinsam mit rund 300 organisierten Neonazis.

In Connewitz gegen 21:15 Uhr. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Liveticker (Fortsetzung) „Querdenken“ in Leipzig aufgelöst: Mit Verlaub, Herr Polizeipräsident … + Videos

Seit 15:35 Uhr ist die um 13 Uhr gestartete „Querdenken“-Kundgebung an diesem Samstag, 7. November 2020 in Leipzig offiziell beendet. Die Begründung seitens der Stadt Leipzig dafür war und ist der überwiegende maskenlose Auftritt der Teilnehmer/-innen auf dem Augustusplatz trotz mehrfacher polizeilicher Aufforderungen, das zu ändern. Die meisten „Querdenker“ begeben sich weitgehend ruhig und langsam Richtung Hauptbahnhof und haben so noch eine Minivariante ihres gewünschten „Rundganges auf dem Ring“. Doch an manchen Stellen gibt es robuste Polizeieinsätze.

Schon am 7. November gab es "Antifa-Hurensöhne-Gesänge" bei der „Querdenken“-Kundgebung. Foto: Tilly Domian / L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Liveticker: Querdenker in Leipzig – Polizei löst Versammlung auf + Videos

Es ist passiert und im Netz fragen sich nicht wenige, was das eigentlich für Richter am Oberverwaltungsgericht in Bautzen sind. In der Nacht haben sie eine Entscheidung getroffen, die alles vorherige auf den Kopf stellt und die „Querdenken“-Bewegung in die Leipziger Innenstadt zurückholt. Ab 13 Uhr werden sie auf dem Leipziger Augustusplatz laut einem der L-IZ.de vorliegenden Beschluss mit einer angeblichen Begrenzung auf 16.000 Teilnehmer/-innen ihre Versammlung abhalten, „Leipzig nimmt Platz“ hat eine Demonstration auf dem Ring Höhe ehemalige Hauptpost ab 12:30 Uhr angemeldet. Es wird eng, wahrscheinlich zu eng in Leipzig werden.

Die Perle Mitteldeutschlands setzt sich gegen „Querdenker“ zur Wehr. Foto: Matthias Weidemann
Leben·Gesellschaft

„Querdenker“ in Leipzig: Eine Stadt wehrt sich

Es sind nun mal Coronazeiten, Shutdown bis 30. November und so musste auch die Pressekonferenz zum morgigen Einsatzgeschehen rings um die „Querdenken“-Demonstration in Leipzig heute in einer Online-Schalte abgehalten werden. Trotz mancher Tonstörungen waren alle Ansagen vonseiten der Polizei und Stadtverwaltung verständlich und überdies sehr deutlich. Man ist offenbar sehr gewillt, am 7. November 2020 den nötigen Corona- und Bevölkerungsschutz mit dem Versammlungsrecht in Einklang zu bringen. Und Verstöße auch klar zu sanktionieren.

Wird ab jetzt jede Menge mit den Verwaltungsgerichten zu tun haben - "Querdenken"-Anwalt Ralf Ludwig aus Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

„Querdenken“! Kehrtwende in der Hotelfrage

Nach tagelangen und teils sehr emotional geführten Debatten rings um die „Hotelentscheidung“ des Sächsischen Sozialministeriums vom Montag dieser Woche gab es am heutigen Donnerstag, 5. November 2020 eine gravierende Änderung. Wie BILD Leipzig zuerst berichtet, habe sich das Sächsische Ministerium für Soziales umentschieden und bewertet nun die Reisen aus „Demonstrationsgründen“ als touristischen und nicht dienstlichen Reisegrund.

Das Leipziger Messegelände. Foto: Leipziger Messe
Leben·Gesellschaft

Querdenker raus aus der Stadt und vor Gericht

10.000, 20.000, 30.000, zwei Millionen? Ganz gleich, wie viele Teilnehmer/-innen die „Querdenken“-Anmelder für den 7. November 2020 in Leipzig erwarten, es scheint zu unkontrollierbar für den Augustusplatz im Leipziger Zentrum zu sein. Dies und eine sich allmählich vergrößernde Gegenprotestbewegung haben offensichtlich heute zu einem ersten Versammlungsbescheid an die Anmelder geführt. Es geht raus aus der Stadt, an die neue Leipziger Messe, auf den riesigen Parkplatz.

In Leipzig sonst ein Randphänomen: rund 300 "Querdenker" im September wollen am 7. November 20.000 aus ganz Deutschland werden. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

„Querdenker“-Demo erhält Rückendeckung vom Freistaat und Motel One storniert

Es hat ziemlich gedauert und am Ende kam zumindest auf gesamt zehn Fragen zu verschiedenen Bereichen der neuen „Corona-Schutzverordnung“ des Freistaates eine Antwort schneller als die anderen, die noch folgen. „Übernachtungen zur Teilnahme an angemeldeten Demonstrationen sind vom Wortlaut der Corona-Schutz-Verordnung gedeckt.“, teilte das Sozialministerium Sachsen auf L-IZ.de-Nachfrage mit. Die ergäbe sich aus den „ausdrücklich zugelassenen Demonstrationen“ in § 9 der Verordnung, „an denen natürlich auch Auswärtige teilnehmen dürfen.“

Alle Schuld, schon immer- lange vor Corona. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Querdenker – Alles, außer Hochdeutsch: Corona-Absteige gesucht, Ringmarsch adé + Update

Leicht haben es gerade alle nicht, der „Lockdown Light“ ist da, es gelten wieder stärkere Einschränkungen für Kultur, Gastronomie und alle Menschen im „Corona-Land“ bei allem, wo zu viele aufeinandertreffen könnten. Während sich auch die Stadt Leipzig noch sortiert und das Leben langsam herunterbremst, läuft die Vorbereitung zu einem – glaubt man den Eigenankündigungen der Veranstalter – Massenevent namens „Querdenken“-Demo am 7. November 2020 in Leipzig.

Was vom Sommer 2020 blieb, endete in der Schließung im November 2020. Foto: LZ
Wirtschaft·Metropolregion

LockdownLight: Zankapfel Gastronomie

Was sich bereits im Laufe des Tages anbahnte, wird durch eine Pressemitteilung der sächsischen Industrie- und Handelskammern zu den neuen Corona-Maßnahmen Gewissheit. Die Gastronomien und Tourismusunternehmen fühlen sich ungerecht behandelt, die „Verhältnismäßigkeit ist nicht gewahrt“, so die IHK Leipzig, Dresden und Chemnitz in einer gemeinsamen Erklärung. Für einen Monat sollen alle Kneipen, Bars und Restaurants, aber auch Freizeit,- Tourismus,- und Veranstaltungsstätten ab 2. November 2020 schließen. Erste Klageandrohungen dagegen waren bereits vereinzelt schon vor den Beschlüssen vom heutigen 28. Oktober zu hören, die IHKs warnen nun vor steigenden Insolvenzzahlen.

Sind die Lichter angezündet, dreht sich auch das Jahreskarussell. Am Dienstag soll der Weihnachtsmarkt in Leipzig starten. Foto: LZ (2019
Leben·Gesellschaft

Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Update Lockdown light

Seit dem heutigen Morgen geht es bereits rund in den deutschen Medien. Noch vor der Videokonferenz des Bundes mit den Ministerpräsident/-innen der Länder kursierte ein Entwurf der Bundesregierung, in welchem die Vorschläge der neuen Corona-Maßnahmen ab 4. November 2020 beschrieben werden. Seit wenigen Stunden heißt es nun, dass diese sogar bereits ab Montag, 2. November 2020 in Kraft treten sollen und es weitgehende Einigkeit der Länder mit dem Bund dazu gibt. Der Katalog liegt neben anderen Medien auch der L-IZ.de vor. Informationen, die in der Pressekonferenz der Bundesregierung bestätigt wurden.

Am Streikposten am Bahnhof Angerbrücke und ein Interview mit Stefan Hilbig (Verdi) und Beate Heinz (LVB-Betriebsrätin) zu den Forderungen. Foto: L-IZ.de
Politik·Engagement

Wenn zurückgeklatscht wird: Die Systemrelevanten im Streik + Video

Da trifft gerade einiges aufeinander. Erneut steigende Corona-Zahlen, neue Einschränkungen womöglich, Haushaltsverhandlungen in Sachsen und streikende Mitarbeiter jener Berufsgruppen, die in der ersten Krise noch beklatscht und bewundert wurden. Und die in ihren Tarifverhandlungen gerade eine öffentliche Hand erleben, die statt klatschen eher sparen im Sinn hat. Heute waren die Angestellten der LVB im Warnstreik und im ÖPNV bewegte sich nichts mehr. Morgen ziehen weitere Berufsgruppen nach, kommunale Kitas und Horte werden dann ebenso lahmgelegt, wie die größten Teile der Stadtverwaltung.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Das Leipziger Naturkundemuseum kommt ins Grundwasser + Video

„Es ist viel verlangt in dieser Situation einen solchen Beschluss von Ihnen zu erwarten. Es geht um viel Geld und wir wissen nicht einmal, ob es bei der Summe bleibt.“ Die einführenden Worte von Kulturdezernentin Skadi Jennicke (Linke) wiesen die Richtung der Naturkundemuseumsdebatte im Stadtrat. Denn neben der aktuell geschätzten Summe von 38 Millionen Euro für den Umbau des ehemaligen Bowlingtreffs auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz sind weitere Kosten bereits am Horizont. Und eine wichtige Frage beim teils unter der Grundwasserlinie liegenden Gebäudes offen. Ist es wasserfest oder nicht?

Ratsversammlung im Neuen Ratssaal. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der September-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung + Impressionen aus dem Neuen Ratssaal

Dass es die Ratsversammlung in der ersten Sitzung nach der Sommerpause nicht schaffen würde, die Tagesordnung komplett abzuarbeiten, war zu erwarten. Dementsprechend geht es am Mittwoch, den 7. Oktober, mit der Fortsetzung der September-Sitzung weiter. Diese beinhaltet unter anderem zwei bildungspolitische Stunden. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar, die bildungspolitische Stunde startet gegen 17 Uhr.

Nils Wehner (links) ist zum bestimmenden Mann bei Querdenken Leipzig geworden. © L-IZ.de
Politik·Leipzig

Querdenker ante portas: Der Stuttgarter Reisezirkus erneut in Berlin und Leipzig

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelAls für viele Beobachter und so manchem der gerade einmal 200 Demonstrationsteilnehmer am 19. September gegen 19 Uhr bereits Schluss mit dem „Querdenken“ der „Bewegung Leipzig“ war, sammelte Nils Wehner die restlichen Getreuen noch einmal auf dem Marktplatz um sich. Wehner, zweimaliger Leipziger Anmelder der Auftaktdemonstrationen am 1. und 29. August 2020 in Berlin, hatte noch Wichtiges mitzuteilen. Nach einer kurzen Rückschau auf die laut Wehner widerrechtlich gestoppte Berliner Demo Ende August gab es noch einen Ausblick für die verbliebenen rund 100 Zuhörer.

Schlussbild mit Fahne auf dem Leipziger Marktplatz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos

Eigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September, möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und mit drei Informationspunkten am Markt.

Heiko Rosenthal, Burkhard Jung, Vicki Felthaus und Thomas Fabian. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Drei mal Sieben auf einen Streich

Wer schon einmal Bürgermeisterwahlen in Leipzig miterlebt hat, ist nicht überrascht, dass es so etwas wie „Kampfkandidaturen“ nicht gibt. In einem Auswahlverfahren bestimmen zuvor Vertreter des Stadtrats und der Verwaltung gemeinsam die aus Sicht der Runde besten Kandidat/-innen nach Bewerbungslage. Und so bieten die Wahlen in der Ratsversammlung eher ein Stimmungsbild über die bisherige Arbeit aus Sicht der Stadträte, wenn es um amtierende Kandidaten geht. Dennoch kann jemand „durchfallen“, auch OB Burkhard Jung hat ein finales Vetorecht. Heute ging es in der Leipziger Kongresshalle um gleich drei Bürgermeister/-innen, die in den kommenden sieben Jahren die Geschicke Leipzigs lenken sollen.

Auf dem Augustsplatz - Grüße gezhen raus nach China. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

EU-China-Gipfel-Demo: Tage des Zorns, Teil 2? + Videos & Audios

Am 3. September 2020 entlud sich im Leipziger Osten die Wut über eine Hausbesetzung in der Ludwigstraße, nachdem diese ohne Verhandlungserfolg mit dem Eigentümer und einer morgendlichen Räumung endete. Eine Barrikade brannte, es folgten zwei Nächte im südlichen Connewitz, welche die Befürchtungen vor einem gewaltsamen Ende heute, am 12. September 2020 bei der 16 Uhr in der Eisenbahnstraße startenden Demonstration steigerte. Zumindest, wenn man der Leipziger Polizei und den bisherigen Medienberichten glauben darf. Erstmals verläuft nun sogar eine sogenannte „Kontrollzone“ entlang der Aufzugsstrecke einer Demo namens „Storm The Fortress, Break All Borders: Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas“.

Politik·Brennpunkt

Tag 3? Pressekonferenz der Polizei zu den Vorfällen der letzten Tage & Livebericht aus Connewitz + Videos

Polizeipräsident Torsten Schultze hatte auf 16 Uhr geladen und sie kamen mit einigen Fragen. Im Vorfeld des heutigen Samstagabends sollte es um die Vorfälle in der Ludwigstraße und gestern in Connewitz und die Sicht der Polizei gehen. Ein wenig Ausblick war logischerweise auch dabei. Denn auch heute soll es ab 20 Uhr eine (langfristig angemeldete) Versammlung in der Hildebrandstraße geben. Das Thema wenig überraschend: die Häuser denen, die drin wohnen.

Mehrere tausend Radler/-innen waren am 4. September 2020 in Leipzig zum Auftakt des Stadtradelns unterwegs. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Radnacht Leipzig: „Der Film“ & Bildergalerie

Natürlich ist es kein „Film“ – aber ein knapp 20-minütiges Video vom „Radnacht“-Auftakt des bundesweiten Wettbewerbes namens „Stadtradeln“ 2020 in Leipzig. Mit Teilnehmern, skurrilen Fahrzeugen und fröhlichen Radlerinnenmassen; aus der eigenen Rad-Perspektive der L-IZ.de, die mitgefahren ist, vom Clarapark über den östlichen Innenstadtring, via Harkort- und Wundtstraße in den Süden hinaus auf die B2 und über die Karli wieder zurück zum Springbrunnen im Clara-Zetkin-Park. Denn, so eine Frage auf Twitter angesichts des lahmgelegten Stadtverkehrs, was das soll: das Stadtradeln ergibt einen Sinn. Es geht im Kern um nicht weniger als die Verkehrswende über den ÖPNV hinaus, weg vom Pkw hin zum Rad in den Städten.

Nachlegen an der Barrikade Ludwigstraße. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Ludwigstraße 71: Eine Demo nach der Besetzung + Videos

Knapp eineinhalb Wochen lang hatte das Haus Nummer 71 in der Ludwigstraße wieder ein paar Bewohner. Bewohner, nicht Mieter, ob wohl sie das wohl gern geworden wären. Am 2. September etwa 6 Uhr erfolgte die Räumung des besetzten Hauses durch die Leipziger Polizei. Mit Motorsägen, wie die kurzzeitigen Bewohner heute in einer Stellungnahme berichten, doch ohne jemanden in der Immobilie anzutreffen. Zudem wurde der mutmaßliche Besitzer des Hauses bekannt und sein Schweigen hält an, Konzepte waren mit ihm nicht zu machen.

Räumungs- und Sicherungseinsatz an der Ludwigstraße 71 am 2. September 2020 ab etwa 6 Uhr. Foto: Privat
Politik·Brennpunkt

Ludwigstraße 71: Räumung am Morgen, eine Demo und unbeantwortete Fragen

Am Ende war es wohl eher ein Geduldsspiel zwischen Hausbesetzern und Polizei. Eine Lösung jedenfalls für die zukünftige Nutzung der seit 20 Jahren leerstehenden Immobilie konnten Hauseigentümer, Hausbesetzer und der mögliche Vermittler, die Stadt Leipzig, nicht finden. Und so rollten kurz nach 6 Uhr am 2. September 2020 die Polizeiwagen durch den Leipziger Osten. Ausgestanden ist die Sache damit jedoch nicht: es gab Verhaftungen und der Eigentümer ist nicht mehr unbekannt.

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