Es hat beinah gepasst: Am Freitag, 7. Februar, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung die Ergebnisse der Studie „Regionale Vielfalten 30 Jahre nach der Wiedervereinigung“ veröffentlicht. Thüringen fällt darin eigentlich nicht so sehr auf. Zumindest nicht im ostdeutschen Kontext. Aber die Studie verstärkt doch eine Vermutung: Dass all diese Umfragen mehr Vorurteile bestärken als aufklären. Ganz besonders die zur Demokratie.
Dass heute so viele Leute so aggressiv reagieren, wenn über den Klimawandel und die Folgen für unserer eigenes Handeln debattiert wird, hat mit einem Phänomen zu tun, das auch die einstige RTL-Explosiv-Moderatorin Janine Steeger kennengelernt hat, als sie 2011 – im Fukushima-Jahr – begann, ihr Leben völlig umzukrempeln. Wäre sie nicht schwanger gewesen, so erzählt sie, so hätten sie die Bilder aus Fukushima wohl nicht so bis ins Innerste betroffen gemacht.
Mit Landkarten macht man Politik, heißt es, und das mag auch für ganz viele Machthaber, Staaten und Verhandlungen gelten. Für einen aber galt das bis vor Kurzem ganz gewiss nicht: Für den von den USA moderierten Nahost-Friedensprozess. Der dauert – rechnet man den im Dezember 1969 vorgestellten Plan des damaligen US-Außenministers William P. Rogers dazu – nun schon über ein halbes Jahrhundert.
Als die sächsische Staatsregierung im August 2019 ihre Meldung zur künftigen Strukturentwicklung in der Lausitz veröffentlichte, klang das noch so, als würde man das Riesenprojekt jetzt gemeinsam mit Brandenburg anpacken. Immerhin hatte man es ja fertiggebracht, eine gemeinsame Steuerungsgruppe auf die Beine zu stellen. Denn sowohl die Lausitz als auch das mitteldeutsche Revier sind Wirtschaftsregionen, die über Ländergrenzen reichen. Doch nun sieht's wieder nach sächsischem Kleinklein aus.
Die vielen Wahlen waren schuld, das bestätigte am Freitag, 7. Februar, auch Dr. Christian Schmitt, Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen, dass das Amt mit den sonst pünktlich gelieferten statistischen Berichten nicht mehr hinterherkam. Erst nach der ersten Runde zur OBM-Wahl war jetzt ein bisschen Luft, um wenigstens den Quartalsbericht Nr. 3 für 2019 fertigzustellen. Und die drei Wahlen des Jahres 2019 spielen darin logischerweise eine zentrale Rolle.
Vandalen sind nicht das Schlimmste, was Kulturgütern der Menschheit passieren kann. Viel schlimmer sind Leute, die kalkuliert alles wegräumen, sprengen und planieren, was ihnen im Wege steht. Und so zerstörten Straßenbauer, Sprengmeister, Feldbereiniger und Grundstücksbesitzer im 19. Jahrhundert zwei Drittel der 5.000 Jahre alten Kulturgeschichte in Sachsen-Anhalt. Die Überbleibsel beeindrucken und machen traurig.
Einen Bericht des Deutschlandfunks im Dezember nahm die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Kerstin Köditz, jetzt zum Anlass, konkreter nach rechtsextremistischen Vorfällen bei der Polizei zu fragen. Der Deutschlandfunk hatte von 200 Fällen bundesweit berichtet. Das Innenministerium hat in seiner Antwort nun erstmals detaillierte Angaben zu sächsischen Polizeibeamtinnen und -beamten gemacht, die im Verdacht stehen, sich rechtsextrem zu betätigen. Auch in Leipzig gab es registrierte Vorfälle.
Richtig zuversichtlich klang es am 22. Januar, als die Leipziger Stadtverwaltung nach Jahren des zähen Ringens die neuen Richtwerte für die Kosten der Unterkunft bekannt gab: „Die Stadt Leipzig passt die Richtwerte für die Kosten der Unterkunft (KdU) der Mietpreisentwicklung an. Zur Ermittlung der neuen Richtwerte für die Kosten der Unterkunft hat das Sozialamt ein sogenanntes ,Schlüssiges Konzept‘ erarbeitet. Diese Verwaltungsvorlage wurde gestern durch Oberbürgermeister Burkhard Jung in seiner Dienstberatung bestätigt.“
Sachsen verändert sich. Vom einstigen Industrieland wird es immer mehr zu einem Dienstleistungsland. Während bislang zentrale Industriezweige wie die fossile Energiewirtschaft und der Automobilbau einen deutlichen Dämpfer bekommen haben, wächst das Dienstleistungssegment und fängt damit auch die trübe Stimmung der Industrie auf. Wirtschaft ist eben nicht gleich Wirtschaft. Und was wie eine Flaute aussieht, ist eigentlich ein Kurswechsel. Nur die hohe Politik hat es noch immer nicht begriffen.
Das zweite Heft in der Reihe „Gevatter“ ist zwar schon vor einem Weilchen erschienen. Aber auch wenn es wie ein Periodikum erscheint, ist „Gevatter“ im Grunde eine lange Graphic Novel, in der sich der Comic-Zeichner Schwarwel mit den wirklich wichtigen Themen im Leben beschäftigt: der Trauer, dem Tod, der Wut, der Sehnsucht, der Liebe, dem Verlust. Aber um sich daran noch zu erinnern, muss man das Kind in sich bewahrt haben. Das Kind, das sich noch mit aller Kraft fürchten kann. Wer sich nicht mehr fürchtet, ist eigentlich schon tot.
Da ist so einiges schiefgelaufen in der Silvesternacht am Connewitzer Kreuz. Und zwar schon weit im Vorfeld. Denn dass Polizisten anders agieren, wenn sie mit Bildern einer zu erwartenden „militanten Szene“ und gewalttätiger Konfrontation vorbereitet werden auf ihren Einsatz, das war schon mehrfach in der Vergangenheit zu beobachten. Dass Sachsens Innenminister überhaupt das Wort Deeskalation verwendet, ist bezeichnend genug. Denn dafür braucht man ein Kommunikationsteam vor Ort. Das aber hatte die Polizei gar nicht erst mitgebracht. Umso ernüchternder ist das, was Innenminister Roland Wöller (CDU) dazu zu sagen hat.
Noch am 7.Januar war sich die Leipziger Bauverwaltung sicher: „Die Brücke über die Koburger Straße wird ab den Sommerferien saniert“. Doch da hatte wohl wieder einmal ein Amt nicht mit dem anderen gesprochen. Da liefen dann die Drähte heiß. Nicht nur, weil Markkleeberg im selben Zeitraum wichtige Entlastungsstraßen saniert. Dasselbe gilt ja auch für Leipzig, wo ja bekanntlich der Umbau der Bornaischen Straße von 2019 auf 2020 verschoben wurde. Mit eindeutigen Folgen für die Koburger Straße und die B2.
Auf dem Foto sieht es so aus, als verlaufe das alte Gleisbett auf dem Sellerhäuser Bahnbogen hier ins Unendliche. Aber tatsächlich führt das letzte Stück der stillgelegten Bahnstrecke hier noch einmal über eine mehr als 100 Jahre alte Brücke über der Eisenbahnstraße. Doch diese Brücke ist so marode, dass sie abgerissen werden muss. Noch bis zum 28. Februar wird die Querung an der Grenze zwischen Volkmarsdorf und Sellerhausen-Stünz bis auf die Widerlager abgerissen.
Es wird wohl noch ewig dauern, bis die Wahlplakateflut im öffentlichen Raum in Leipzig einmal eingedämmt wird. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hatte im November einen Vorstoß gestartet, die Leipziger Wahlwerbesatzung so zu ändern, dass das Anbringen von Wahlplakaten an Lichtmasten untersagt werden sollte. Dort hängen die Plakate ja oft zu fünft übereinander, oft noch allerlei andere dubiose Plakate für „Events“ und Messen dazwischen.
Die Tagebaubesetzungen 2019 in der Lausitz und im Leipziger Südraum verliefen weitgehend friedlich. Dennoch betrachten die beiden Kohlekonzerne LEAG und MIBRAG die Besetzungen augenscheinlich als Hausfriedensbruch und jene Demonstrationsteilnehmer, deren Namen von der Polizei erfasst wurden, bekommen jetzt Vorladungen mit dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs. Darunter ist dann auch ein Leipziger Journalist, den die Polizei sowieso schon auf dem Kieker hat.
Der aktuelle OBM-Wahlkampf in Leipzig ist umgeben von allerlei Gerüchten, dubiosen Meldungen obskurer Medien und auch falscher Zahlen. Eine dieser Fakenews machte schon in der ersten Januarwoche die Runde, gleich nach der völlig entgleisten Polizeiaktion am Connewitzer Kreuz. Da behauptete doch die Leipziger CDU einfach mal so, Leipzig habe 300 Polizisten mehr bekommen. Quasi als Geschenk einer generösen Staatsregierung. Doch eine Auskunft des Innenministers belegt mal wieder das Gegenteil.
Am 28. Januar, als die Proteste gegen die Verleihung des St. Georgs Ordens an den ägyptischen Machthaber Al-Sisi zum Semperopernball nicht mehr zu ignorieren waren, versuchte der Semper Opernball e. V. sich noch einmal in Schadensbegrenzung. Und der MDR, der mit seiner Präsentation zum Ball wie der eigentliche Ausrichter wirkt, versucht seither immer wieder neu zu erklären, dass es bei dem Ball um Weltoffenheit geht. Aber all diese Erklärungen aus dem Dresdner Topf machen die Sache nicht besser. Am 7. Februar gibt's jetzt auch noch eine Mahnwache.
Es wird sie geben. Es wird sie geben. Es wird sie geben. Vielleicht ja sogar noch zu unseren Lebzeiten: die neue Leipziger Markthalle. Fünf Mal hat der Leipziger Stadtrat den Bau dieser Markthalle auf dem Gelände der alten, im Zweiten Weltkrieg zerstörten Markthalle beantragt. Im Frühjahr, so kündigt jetzt das Planungsdezernat an, taucht sie wenigstens erst einmal im Bebauungsplan auf.
Einige gefährliche Stellen im Leipziger Straßennetz werden zur Dauerschleife. Ratsfraktionen stellen Anträge, Einwohner starten Petitionen, die Stadt wiegelt ab und vertröstet. So ein Fall ist auch die Querung des Goethesteigs in Dölitz. Eigentlich hätte der Goethesteig sogar längst grundständig erneuert werden sollen. Doch schon 2016 war absehbar, dass das die Stadtplaner nicht hinbekommen würden. Also beantragte die Linke eine Querungshilfe für die stark befahrene Straße.
Seit Dezember zeigt das Stadtgeschichtliche Museum in seinen Ausstellungsräumen im Böttchergässchen die große Foto-Ausstellung „Silber auf Glas“ mit Arbeiten aus dem berühmten Leipziger Fotoatelier Hermann Walter. Sie zeigt die zweite Phase des Ateliers – die Entstehung des modernen Leipzigs in den Jahren 1913 bis 1935. Seit Dienstag wird die Ausstellung nun durch eine besondere Kabinettausstellung ergänzt: „Neues aus Beton und Stahl“.
Wir haben 2018 schon wieder weniger gearbeitet. Haben wir? Wir jedenfalls nicht. Und Sie wahrscheinlich auch nicht. Bei keinem Thema wird so viel getrickst und geschummelt wie bei der Arbeitszeit. Das macht selbst die jüngste Statistik aus dem Statistischen Landesamt sichtbar. Auch wenn ganz forsch drüber steht: „1431 Stunden Pro-Kopf-Arbeitszeit –135 Stunden weniger als im Jahr 2000 und 13 weniger als im Vorjahr“.
Wenn etwas an der Leipziger Stadtpolitik frustriert, dann ist es das zunehmend um sich greifende Gefühl, dass Beschlüsse gar nicht oder nur mit Jahren Verspätung umgesetzt werden. Und dass dann Nachfragen der Stadtratsfraktionen immer öfter Antworten bekommen, in denen ausführlich erklärt wird, warum Dinge nicht gehen. So wie die Einrichtung einer ÖPNV-Verbindung zur Spinnerei.
Schon der Blick auf die Karte zeigt, dass all jene Ortsteile im Leipziger Westen, die seit dem Jahr 2000 vom Zuzug junger Menschen profitiert haben, bei der OBM-Wahl zumeist Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) gewählt haben. Zwar nur mit Ergebnissen um die 30 Prozent. Aber gerade das macht deutlich, wie vielfältig und gemischt diese Quartiere sind. Was übrigens mit einem anderen von Medien gern gepflegten Mythos aufräumt: der politischen Homogenität Leipziger Ortsteile.
Am Sonntag, 2. Februar, gegen Mitternacht, ging erst einmal nur die erste Runde der Leipziger Oberbürgermeisterwahlen zu Ende, auch wenn der eine oder andere Parteisoldat dann schon jubelnd verkündete: „Unser CDU-Kandidat Sebastian Gemkow hat die erste Wahlrunde gewonnen. Noch-Amtsinhaber Burkhard Jung dagegen büßte deutlich an Stimmen ein. Damit ist klar: Die Wähler wollen den Wechsel, die Leipziger wollen Sebastian Gemkow als neuen Oberbürgermeister.“ Das formulierte so Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und CDU-Stadtrat. Der erste Blick auf die Wahlergebnis-Karte scheint das zu bestätigen. Der zweite nicht.
Am 31. Januar veröffentlichte das sächsische Umweltministerium eine begründete Warnung. Denn auch wenn es in diesem Winter immer wieder mal geregnet hat, ist die Wasserbilanz des Freistaats weiterhin negativ. Das Land erlebt jetzt genau das, was die Prognosen des Ministeriums schon vor 20 Jahren ergeben haben. Und das hat nicht nur Folgen für den Wald, sondern auch für die Ernten. 2018 und 2019 brachten ja schon deutlich geringere Ernteerträge.
Wenn man die Oberbürgermeister-Wahlrunde vom 2. Februar auf Ortsteilebene betrachtet, wird sichtbar, wie sehr die Stadtkarte mit dem scheinbar überwältigenden Ergebnis für den CDU-Kandidaten Sebastian Gemkow im kompletten Randgürtel tatsächlich täuscht. Denn gewonnen hat er vor allem in Ortsteilen mit geringer Bevölkerungsdichte und entsprechend geringeren Wählerzahlen. Zum Beispiel in Burghausen-Rückmarsdorf, wo er fast spektakuläre 50,9 Prozent erzielte.
Die Sportoberschule ist ausgezogen. Augenblicklich wird das alte Schulgebäude in der Max-Planck-Straße 1 - 3 am Waldstraßenviertel als Interim für die 94. Schule genutzt, deren Gebäude in Grünau derzeit saniert wird. Aber das Waldstraßenviertel selbst braucht ja auch noch ein neues Schulgebäude. Denn der Containerbau für die 5. Grundschule am Sportforum ist nur ein Provisorium. Deshalb beginnen jetzt die Planungen für den Umbau des 1888 erbauten Schulgebäudes in der Max-Planck-Straße.
Seit 2017 ist die Brücke im Zug der Geithainer Straße gesperrt. Fußgänger und Radfahrer können noch drüber. Und wenn die Deutsche Bahn die Strecke nach Chemnitz endlich modernisiert, dann wird auch diese 117 Jahre alte Brücke neu gebaut. Doch wenn es um freie Fahrt für Autofahrer geht, bilden sich im Leipziger Stadtrat seltsame Allianzen. Im November taten sich Stadträte von CDU und AfD zusammen, um die Stadt aufzufordern, den Brückenneubau zu forcieren.
Die Statistischen Ämter der Länder haben jetzt nicht nur die neuen Beschäftigtenzahlen für das Jahr 2019 vorgelegt, sondern auch gleich noch revidierte Zahlen bis 1991 zurück. Aber natürlich war auch dem Sächsischen Landesamt für Statistik besonders wichtig, was 2019 passiert ist. Und auch da stieg die Beschäftigtenzahl in Sachsen, wenn auch nur um etwas lütte 7.000 Personen. Aber das hat (versteckte) Gründe.
Einige Verleger aus der Leipziger Vergangenheit werden immer wieder erwähnt als Beleg dafür, was für eine Buchstadt doch Leipzig einmal war. Andere werden kaum genannt, selbst wenn sie zu ihrer Zeit auf ihrem Gebiet Rang und Namen hatten. Dazu gehört auch Otto Spamer, der den Kindern seiner Zeit ein Begriff war, denn ihre reich bebilderten Sachbücher kamen aus seiner „Bücherfabrik“. Die Leipziger Buchwissenschaftler widmen dem Mann deshalb im Schulmuseum eine eigene Ausstellung.
Es ist schon erstaunlich, wie gegenwärtig so manches aus der Leipziger Geschichte wirkt, wenn man es mit heutiger Politik vergleicht. Und wie uralt manches aus der heutigen Politik, wenn man mit Doreen Franz abtaucht in die Geschichte der Städtischen Speiseanstalt. Nicht, dass es sie rund 100 Jahre lang gab, ist das Frappierende, sondern dass das Denken aus dieser Zeit heute wieder als normal gilt.
Ganz untätig blieb Leipzigs Baudezernat nicht, nachdem es Beschwerdebriefe aus der Erdmannstraße gab – und zwar nicht nur aus der Erdmannstraße 16. Die Baubürgermeisterin selbst schrieb lauter freundliche Antwortbriefe, die darauf hinwiesen, dass der „Bauantragsteller einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Baugenehmigung hat“. Mit einer kleinen Prüfeinschränkung. Aber prüfen wollte man ja nicht.
Fast ein ganzes Jahr hat es gedauert: Im Februar 2017 hatte der NuKLA e. V. Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gegen Sachsenforst wegen des Verstoßes gegen das Naturschutzgesetz in besonders schwerem Fall gestellt. Doch nun hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Denn wenn die untere Naturschutzbehörde in Leipzig keinen Verstoß gesehen haben will, gibt es auch keinen. So funktioniert Naturschutz in Sachsen.
Sein Grab fehlt uns. Genauso, wie uns das Grab von Hans Natonek fehlt. Beide starben im Exil. Natonek in Tucson, Heinrich Wiegand in Lerici, einer kleinen Gemeinde in Ligurien in Italien, wo er 1934 starb, körperlich ausgezehrt. Zutiefst enttäuscht von dem, was in Deutschland passiert war. Aber einen Ehrenhain für die mutigen Leipziger Journalisten gibt es nicht. Sie sterben meistens im Exil. Aber sie sind nicht ganz vergessen. Der Leipziger Geschichtsverein e. V. würdigt Wiegand am 5. Februar.
Und jetzt tauchen wir einfach ab. Ab ins frühe 19. Jahrhundert, wo sich nicht nur Neo Rauch zu Hause fühlt. Diesmal begegnen wir dort Thomas Fritzsch, Michael Schönheit und der Merseburger Hofmusik, die wir eigentlich im 18. Jahrhundert zurückgelassen hatten bei einem gewissen Carl Friedrich Abel, dem berühmtesten Gambenspieler seiner Zeit. Und dem letzten, wie die damaligen englischen Boulevardmedien berichteten, die „Morning Post“ und die „General Evening Post“. Aber: Das stimmte wohl (wie immer) nicht so richtig.
Seit Juli 2019 ist klar, dass Leipzig 2023 den Fernwärmeliefervertrag auslaufen lässt und – um diese Lieferungen zu kompensieren – ein neues Gaskraftwerk auf dem alten Gelände der Stadtwerke Leipzig an der Bornaischen Straße bauen will. Doch umgehend sammelten sich Leipziger Hausbesitzer im Verband Wohneigentum Sachsen e. V. und sammelten Unterschriften für eine Petition gegen den Kraftwerksneubau. Auf die hat jetzt der Oberbürgermeister selbst reagiert.
Man mag die Modelle kritisieren, die die deutschen Wirtschaftsinstitute so nutzen, um ihre Prognosen in die Zukunft zu berechnen. Sie sind viel zu schematisch, um die Komplexität von Wirtschaft oder gar die Wechselbeziehungen mit Politik und Demografie tatsächlich abzubilden. Aber manchmal kommt da doch so ein Körnchen Wirklichkeit durch. Das IWH in Halle hat jetzt mal so ein bisschen mit Kohleausstieg, Klimapaket und Demografie herumgerechnet.
Witze und Stereotype verraten sehr viel über ein Volk. Und Männerwitze verraten sehr viel über die Männer, die sie erzählen. Das Cover-Bild verweist zwar ikonisch auf die Pop-Comics der 1960er Jahre. Aber diese Ikonografie benutzt ja auch Schlager-Softi Michael Wendler, der für den Ich-Erzähler Franz Dirk Kaschinski in diesem Buch mehrfach zum Albtraum wird. Denn die fiktive Frau am Steuer quält ihn auch auf der Autofahrt nach Spanien mit Dauer-Wendler-Beschallung.
Normalerweise bekommen die Besitzer von Nachbargrundstücken Baugenehmigungen frühzeitig auf den Tisch, damit sie noch die Möglichkeit haben, Einspruch zu erheben, wenn der Neubau oder Teile davon Wert und Nutzung ihres eigenen Hauses beeinträchtigen. So ist das eigentlich im Baugesetz gedacht. Doch in Leipzig ist das irgendwie anders, wie Frank Wernstedt und Keith Hurst, die 2004 das Haus Erdmannstraße 16 in Plagwitz gekauft hatten, seit einem Jahr live erleben.
Zum Jahresende laufen auch in Leipzig immer wieder hunderte Arbeitsverhältnisse aus. Die Zahl der als arbeitslos Registrierten schnellt nach oben. So auch wieder im Januar 2020. „Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar ist saisonal bedingt und nicht unerwartet“, meint der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, Steffen Leonhardi, zur jüngsten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Leipzig. „Diese Entwicklung ist in jedem Jahr ganz typisch für den Monat Januar. Gründe dafür sind hauptsächlich auslaufende befristete Arbeitsverträge zum Jahresende.“
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare