Am 29. November gab es eine große und aus Sicht der Teilnehmer sehr erfolgreiche Demonstration zum Klimastreik von Fridays For Future in Leipzig. Doch eine Woche später wird noch immer über ein Ereignis diskutiert, das am Rand der Veranstaltung stattfand. Ein Ereignis, das jetzt dazu führt, dass Fridays For Future Leipzig von LVZ, BILD und OE24.at eine Entschuldigung und eine Richtigstellung fordert.
Johannes Hansmann ist nicht der Einzige, der sich darüber wundert, warum Zeitungen wie die LVZ jetzt auf einmal so eine Kampagne fahren, um (wieder einmal) Leipziger Stadtteile wie den Osten oder Connewitz zum brandgefährlichen Pflaster zu machen. Gleich nach dem Auftaktartikel am 27. November („Wie die Gewalt nach Connewitz kam“) fasste sich ja selbst SPD-Stadtrat Christopher Zenker an den Kopf: In was für einer Stadt leben die LVZ-Redakteure eigentlich?
Am 4. Dezember tobte eine Meldung durch die Medien, der gerade erst beschlossene Koalitionsvertrag würde Sachsen 12 Milliarden Euro kosten. In die Welt posaunt hatte diese Zahl die „Sächsische Zeitung“. Sie munkelte von einen „internen Papier“, in dem das so stehen sollte. Postwendend sprang im Feuereifer die FDP auf das Thema an. Motto: Die können ja nicht mit Geld umgehen, nur wir!
Ein Stein steht seit 2013 in der Talstraße/Ecke Liebigstraße auf der Wiese des kleinen Parks, der so tut, als wäre er schon immer dagewesen. Jedenfalls nicht in dieser Größe. Auf alten Luftaufnahmen sieht man hier nämlich noch ein imposantes Gebäude stehen: Talstraße 38, das Mineralisch-Petrographische Institut der Universität Leipzig. 1943 wurde es von Bomben getroffen und vernichtet. Aber der Stein erinnert nur beiläufig an das verschwundene Gebäude.
Das Projekt ist manchmal eine echte Zitterpartie. Kaum war es angelaufen, drohte dem BUND Leipzig die geförderte Stelle wegzufallen, mit der überhaupt erst einmal genug Partner für das neue Kaffee-Pfandbecher-System gewonnen werden sollten. Die Stelle wurde gesichert. Dafür tat sich dann nach den Sommerferien ein Crowdfunding-Projejkt schwer, mit dem Geld für echte Leipzig-Pfandbecher gesammelt werden sollte.
Für die linke Bundestagsabgeordnete Caren Lay sieht es wie eine drastische Kürzung aus, für Bundesinnenminister Horst Seehofer ist es eine Fortsetzung der Unterstützung: Nur noch 1 Milliarde Euro wird der Bund ab 2020 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen, eine halbe Milliarde weniger als bisher. Eine dramatische Entwicklung, findet Juliane Nagel, Stadträtin und Landtagsabgeordnete der Linken. Denn schon jetzt gibt Sachsen zu wenig Geld für Sozialwohnungen.
Am 3. Dezember veröffentlichte die Stadt Leipzig ihre Mitteilung zu den neuen Regeln zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel, das am 1. Januar starten soll. Eine Regelung, die zwar irgendwie dem Vorschlag der Freibeuter-Fraktion ähnelte. Aber Sven Morlok, Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat, kritisiert die von Oberbürgermeister Burkhard Jung vorgeschlagene Ungleichbehandlung trotzdem auf ganzer Linie.
Am Mittwoch, 11. Dezember, gibt es wieder ein Auengespräch auf Einladung des Projekts Lebendige Luppe. Diesmal geht es um die Arbeitsgruppe, die sich mit dem naturschutzfachlichen Leitbild für die Leipziger Nordwestaue beschäftigt. Die hat sich 2018 gegründet, als so langsam klar wurde, dass man das Problem der Leipziger Aue größer denken muss. Auch der NABU, der im Projekt „Lebendige Luppe“ federführend ist, weiß, dass man darin nur kleine, eigentlich zu kleine Schritte gehen kann.
Napoleon kommt sogar zwei Mal vor in diesem Buch. Napoleon macht natürlich neugierig, braucht man nicht große Armeen, um einen Typen wie Napoleon zu besiegen? Aber schon die Bibel wusste es ja: Manchmal genügen ein paar Mücken, Heuschrecken oder Flöhe. Wer genauer hinschaut, findet ganze Legionen von Feldherren, deren Armeen von winzigen kleinen Plagegeistern erledigt wurden. Das wäre ein eigenes Buch wert. Jutzis Buch ist ein Appetitmacher für alle, die dem menschlichen Größenwahn aus guten Vernunftgründen misstrauen.
Erst war es eine Petition, mit der Alexander John dafür warb, die Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt umzubenennen. Dann wurde daraus ein Stadtratsantrag der Linksfraktion, der sich Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) nach der Wahl angeschlossen hat und die eine Benennung nach der streitbaren Publizistin Hannah Arendt wünschte. Jetzt hat die Verwaltung dazu Stellung genommen, möchte sich von Ernst Moritz Arndt aber nicht trennen.
2017 stellte die Grünen-Fraktion mal eine ganz Große Anfrage im Leipziger Stadtrat zum Themenstadtplan der Stadt. Der war 2015 neu aufgesetzt worden, um künftig auch immer mehr städtische Themenbereiche aufnehmen zu können. Und die Grünen wollten wissen, ob das die Leute auch interessiert. Das tat es tatsächlich, teilte das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit. Und jetzt gibt es auch zwei neue Karten, meldet das Amt für Geoinformation und Bodenordnung.
Wenn man seit 15 Jahren auch über die Ergebnisse all der PISA- und anderen Tests schreibt und gleichzeitig über die sächsische Bildungspolitik, dann droht man irgendwann unweigerlich zum Zyniker zu werden. Aber der am Dienstag, 3. Dezember, veröffentlichte OECD-Bericht zur PISA-Studie 2018 zeigt natürlich auch, dass falsches Bildungsdenken nicht nur in Deutschland seine Anhänger hat.
Nicht nur die künftige Wahl einer Doppelspitze auch im Leipziger Kreisverband stand am Wochenende auf dem Programm des SPD-Stadtparteitages. Es ging auch um das große Thema: Wie soll der Verkehr in Leipzig künftig funktionieren? Anlass für die Schwerpunktsetzung: 2020 wird das mitteldeutsche S-Bahn-Netz neu ausgeschrieben. Das wäre eine Chance, einige der Löcher zu stopfen, die 2014 noch geblieben sind und die Nutzer ärgern.
Rund 13.000 Menschen nahmen am 20. Oktober an der großen Demonstration „Herz statt Hetze“ in Dresden teil. Eine Veranstaltung, die sich eindeutig gegen Leute richtete, die mit Unterstellungen, Schmähungen und Wut das gesellschaftliche Klima vergiften. Insbesondere die Dresdner Dauer-Demo „Pegida“ war gemeint. Logisch, dass sich dann auch eine Partei im Landtag gemeint fühlte, die mit Pegida nur zu gern den Schulterschluss übt.
Wie weiter mit dem Flughafen Leipzig/Halle? Das war ja auch zur Sachsenwahl im September ein Thema im Leipziger Nordwesten. Wird die nächste Staatsregierung die Fluglärmbelastung weiter ansteigen lassen und immer mehr Frachtverkehr am Flughafen ansiedeln? So richtig eindeutig sind die Passagen dazu im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen nicht.
Es ist ja nicht nur beim Thema Landwirtschaft so, dass sich in Sachsen in den vergangenen zehn Jahren fast nichts bewegt hat. Es geht beim Natur- und Landschaftsschutz weiter. Denn obwohl das Thema Insektenschwund seit drei Jahren die ganze Nation verunsichert, hat der bisherige Landwirtschaftsminister beim längst beschlossenen Ausbau der Schutzgebiete gezögert, gezaudert, gebremst.
Da die Grünen in der neuen sächsischen Regierung das Vorschlagsrecht für das neu formierte und damit deutlich aufgewertete Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft haben, wird ein Großteil dessen, was in Sachen Klimaschutz und Energiewende in Sachsen passiert, von einer grünen Ministerin bzw. einem grünen Minister verantwortet.
Die Grünen sind zwar jetzt mit in der sächsischen Regierung. Aber das heißt nicht, dass der Koalitionsvertrag nun umgehend grün dominiert sein würde. Auch nicht bei grünen Themen. Auch wenn es ein paar sichtbare Fortschritte in einzelnen Themenbereichen gegeben hat, wo die CDU bislang kaum Bewegung gezeigt hat. So auch beim Kohleausstieg.
Die Sachsen haben zwar im September mehrheitlich Parteien gewählt, die dem Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen. Und das, obwohl die meisten Sachsen das längere gemeinsame Lernen wollen. Aber bei Wahlen entscheidet eben nicht nur ein Thema. Die Gemeinschaftsschule hat es trotzdem in den Koalitionsvertrag geschafft.
Was im gerade diskutierten Nahverkehrsplan als Netzerweiterung skizziert ist, genügt nicht wirklich, wenn Leipzig tatsächlich die Verkehrswende schaffen will. Denn das Leipziger Ziel, irgendwann die Klimaneutralität zu erreichen, ist nur zu erreichen, wenn ein Großteil dessen, was heute noch mit dem motorisierten Individualverkehr abgewickelt wird, künftig mit Straßenbahn und Bus möglich wird. L-IZ-Leser Tony Pohl hat da ein paar Ideen.
Als der 2013 erschienene „Mordor“-Roman von Ziemowit Szczerek 2017 bei Voland & Quist erschien, haben wir ihn gleich drei Mal rezensiert. Einfach aus Spaß an der Freude, einen echten Gonzo-Roman aus Polen zu rezensieren. Auch „Sieben“ ist ein Gonzo-Roman. Auch wenn man es dem Helden Pawel am Beginn seiner Fahrt über die Landesstraße Nr. 7 noch zutraut, dass er in Warschau ankommt. Vielleicht ein bisschen lädiert.
Die Bauern stecken in der Klemme, das zeigte beeindruckend die große Demonstration am 26. November in Berlin. Sie können sich kaum noch wehren. Scheinbar gegen immer mehr Umweltauflagen. Aber es sind nicht die Umweltauflagen, die ihre Existenzgrundlage zerstören, sondern die Billigpreise für ihre Produkte. Und mittlerweile sorgt ein weiterer Spieler dafür, dass ihnen auch noch der Boden verloren geht: Investoren treiben die Bodenpreise in die Höhe. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland schlägt Alarm.
Am 19. November war in der Ratsversammlung auch die Anfrage der Freibeuter-Fraktion Thema betreffs der Unterbringung der Standorte der von der Stadt betriebenen Überwachungskameras im Themenstadtplan der Stadt auf der Tagesordnung. Ein ganz weites Feld, fand zumindest Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, die dazu Stellung nahm. Aber Piraten-Stadtrat Thomas Köhler hatte auch nach der Antwort so ein mulmiges Gefühl, was die Einhaltung der Datenschutzverordnung betrifft.
Alles muss man (wieder) lernen. Eigentlich gehört das kleine, belanglose Gespräch mit Menschen, die man so trifft, zum ganz natürlichen Repertoire, mit dem Menschen miteinander umgehen. Wer miteinander redet, prügelt sich nicht. Aber wir leben in seltsamen Zeiten. Und was Adolph Freiherr Knigge vor über 200 Jahren versuchte, dem noch etwas ungehobelten Bürgertum in deutschen Landen beizubringen, ist heute wieder dran. Auch im zweiten Knigge-Büchlein.
2018 beschloss der Stadtrat, dass Leipzig die brachliegende Fläche an der Schulze-Delitzsch-Straße kaufen sollte. Immerhin soll hier ja ein großer Volkspark entstehen. Und nicht nur die Linksfraktion wunderte sich, warum das immer noch nicht passiert ist. Sie hat deshalb bei der Verwaltung mal nachgefragt. Das Wirtschaftsdezernat erklärt jetzt, wo es klemmt.
Sie versuchen es trotzdem. In den frühen Morgenstunden sind rund 4.000 Teilnehmer/-innen des Bündnisses Ende Gelände zu den Tagebauen im Lausitzer und Leipziger Revier aufgebrochen, meldet dieses. Verschiedene Aktionsgruppen sind aus Dresden, Leipzig und Berlin gestartet, um Tagebaue und Kohleinfrastruktur zu blockieren. Die betroffenen Landkreise hatten zuvor ein generelles Demonstrationsverbot verhängt.
Da war die Freude groß, als die Leipziger Arbeitsagentur die neue Arbeitslosenquote für den November 2019 ausgerechnet hat: Mit 5,9 Prozent stand bei der Arbeitslosenquote erstmals eine 5 vor dem Komma. „Wir freuen uns alle sehr über diesen niedrigsten Stand der Arbeitslosigkeit seit 1991. Die Arbeitslosenquote hat nun eine Fünf vor dem Komma“, sagt Steffen Leonhardi, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig.
2010 hat Christine Arendt zum ersten Mal einen Band mit Erinnerungen an Kleinzschocher veröffentlicht, auch damals schon mit den Erinnerungen anderer Kleinzschocherscher. Es wurde „Ein Spaziergang, gepflastert mit Erinnerungen“. Das kennen zumindest jene Leipziger, die tatsächlich in Leipzig aufgewachsen sind. Dann hat man ganz andere Gefühle, die einen mit seinem Kindheitsort verbinden.
In seinem Wochenbericht 48/2019 veröffentlichte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in dieser Woche den „Sechsten Bundesländervergleich erneuerbare Energien“, in dem anhand aktueller Statistiken ermittelt wird, wo die einzelnen Bundesländer beim Umbau der Energielandschaft stehen. Aber der Bericht macht deutlich, wo ein Bundesland landet, das seit zehn Jahren nur noch bremst und sich von der Kohle nicht verabschieden will.
Bis heute leidet Sachsen unter den politisch falschen Weichenstellungen von vor zehn Jahren. Damals meinte die frisch gewählte Schwarz-Gelbe Regierung, sie müsste dem Freistaat ein noch viel drakonischeres Sparprogramm überhelfen als schon in den zehn Jahren davor. Mit dem Rasenmäher wurde in sämtlichen Ressorts gekürzt. Für die sächsischen Hochschulen hieß das Kürzungsprogramm „Hochschulfreiheitsgesetz“. Und es arbeitete mit damals schon nicht haltbaren Zahlen.
Nein, es gibt kein Bett für Edward Snowden in Leipzig, teilt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung mit. Jedenfalls nicht, wenn die Bundesregierung keinen Mut zeigt und dem amerikanischen Whistleblower kein Asyl gibt. Aber gerade deshalb hatte ja Ute Elisabeth Gabelmann noch als Piraten-Stadträtin ihren Antrag gestellt: Wenn die Bundesregierung kneift, könnte doch Leipzig ein echtes Zeichen setzen.
Im Juni beschäftigte eine Anfrage von Elke Thiess aus der BUND Regionalgruppe Leipzig die Stadtverwaltung. Es ging um eine 130-jährige Eiche in Stünz, die eigentlich unter Schutz stehen sollte. Aber auch solche Bäume kann Leipzigs Verwaltung nicht retten, wenn der Grundstückseigentümer nicht will. Nach nur zwei Monaten wurde der Eiche der Schutzstatus entzogen, stellt jetzt der Ökolöwe erbittert fest.
Eigentlich ist sie eine Superfrucht, die Avocado, auch wenn sie in letzter Zeit vermehrt in die Kritik geraten ist. Denn dass sie eine solch gesunde Frucht ist, hat sich ja herumgesprochen. Entsprechend sind die vermarkteten Mengen regelrecht explodiert (rund 6 Millionen Tonnen weltweit), damit aber auch die Anbauflächen. Und das führt in einigen Regionen zu massiven Wasserproblemen. Carola Ruff geht zumindest kurz darauf ein.
Am morgigen Freitag, 29. November, verlegt der Kölner Künstler Gunter Demnig in Leipzig 16 neue Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Projekt Stolpersteine erinnert und vergegenwärtigt das Leid von jüdischen Mitmenschen, aber auch von Kindern und Erwachsenen, die den nationalsozialistischen „Normen“ nicht entsprachen, darunter Menschen mit Behinderungen, Sinti und Roma, Homosexuelle sowie politisch Andersdenkende.
Am Mittwoch, 27. November, beglückte die HDI Lebensversicherung AG die Öffentlichkeit wieder einmal mit neuen Umfrageergebnissen in der „Berufe-Studie 2019“. Die eigentlich keine echte Berufe-Studie ist, sondern eher eine, die das Thema Berufsunfähigkeitsversicherung mal wieder unter die Leute bringen soll. Halt eins der Produkte aus dem Hause HDI. Aber man fragte auch ein paar sonderbare Neben-Ergebnisse ab.
Das Dementi aus dem Bundesarbeitsministerium kam umgehend, nachdem der Tacheles e. V. am Mittwoch, 27. November, in aller Frühe über ein Arbeitspapier der Bundesarbeitsagentur berichtet hatte, wie diese gedenkt, künftig mit den Sanktionen für Arbeitslose umzugehen. Schon drei Stunden später dementierte das Arbeitsministerium. Die „Zeit“ zitierte einen Sprecher des Ministeriums: „Der Arbeitsminister schließt aus, dass künftig innerhalb eines Monats mehr als 30 Prozent sanktioniert werden darf.“
Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn sich die aktuelle Edit-Chefredakteurin Kathrin Jira und der Dichter und Literaturredakteur Jörg Schieke zusammentun, um eine Prosa-Anthologie zusammenzustellen, die zumindest ahnen lässt, was Autorinnen und Autoren in Sachsen derzeit alles so schreiben? Kann man so etwas Typisches fassen? Schreiben sächsische Autor/-innen anders als andere?
Seltsame Anträge betreffend den Leipziger Osten beschäftigen derzeit die Leipziger Stadtverwaltung. Sie drehen sich alle um das 1999 eingemeindete Mölkau, das sich auch in allen Diskussionen um den Verkehr im Leipziger Osten wie ein kleines Königreich gebärdet und stets nur Vorschläge macht nach dem Motto: Wir wollen keinen Durchgangsverkehr, der soll woanders fahren.
Nicht nur die radfahrenden Leipziger haben so ein flaues Gefühl, wenn Probleme im Leipziger Radnetz über Jahre diskutiert, aber einfach nicht gelöst werden. Als hätten die Verantwortlichen im Rathaus unendlich viel Zeit und würden einige Themen auch am liebsten vererben an die Nachfolgegeneration. Selbst die Stadtratsfraktionen finden das alles nicht mehr gemütlich. Zuletzt war es die CDU-Fraktion, die einen Vorstoß zu den Konfliktstellen vorm Hauptbahnhof startete.
An der Bushaltestelle auf der Ostseite des Hauptbahnhofs begann im Juli der Umbau der Leipziger Haltestellenhäuschen. Und dort begann am Dienstag, 26. November, auch eine besondere Plakataktion zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution: Auf Großplakaten sind jetzt drei Leipziger zu sehen, die 1989 mit dabei waren, als es darum ging, die erstarrten Verhältnisse ins Rollen zu bringen.
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