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Donnerstag, 21. Mai 2026

Beiträge von Ralf Julke

Timo Pinder und Kerry-U. Brauer bei der Vorstellung des neuen Wohnungsmarktberichts. Foto: W&R Immocom
Wirtschaft·Verbraucher

Freie Wohnungen unter 6 Euro werden rar und über 10 Euro können es sich nur wenige leisten

Am Mittwoch hat das PISA Immobilienmanagement gemeinsam mit der Berufsakademie Sachsen/Leipzig den mittlerweile dritten detaillierten Marktbericht für Leipzigs Wohnungsmarkt vorgelegt. Wohnungsmarkt heißt in diesem Fall: Der Bericht erfasst tatsächlich das, was neu vermietet wird, nicht den Bestand. Und damit macht er sichtbar, welche Unwucht der Leipziger Wohnungsmarkt hat. Denn was neu gebaut wird, übersteigt in der Regel die Finanzkraft vieler Wohnungssuchender. Und bezahlbare Wohnungsangebote sind knapp geworden.

Regenwaldstimmung. Foto: pixabay_forest-931706_960_720
Bildung·Forschung

Das Geheimnis der Bäume und die Frage: Geht es nur um den tropischen Regenwald?

Für Liebhaber des Waldes lohnt sich am Dienstag, 29. Januar, der Weg ins Zeitgeschichtliche Forum. Denn dort findet um 19 Uhr das nächste Wissenschaftskino Leipzig statt. Gezeigt wird ein Dokumentarfilm über das „Geheimnis der Bäume“ (Frankreich 2013). Danach kann man mit Expertinnen und Experten des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) und des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig diskutieren. Vielleicht nicht nur über den Regenwald, in den sie sich so gerne flüchten.

Auch tagsüber wird die kurze Südabkurvung rücksichtslos beflogen. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Ökolöwe braucht noch 4.500 Euro, um die Gerichtskostenrechnung begleichen zu können

Im Grunde war es eine Farce: Das Bundesverwaltungsgericht stellte fest, dass die Klage der Grünen Liga gegen die Kurze Südabkurvung berechtigt war, verwies zurück ans Oberverwaltungsgericht. Dort rückte das beklagte Luftfahrtbundesamt gleich mit sechs teuren Anwälten an, das Oberverwaltungsgericht wies die Klage ab – und nun sollen die Fluglärmgegner auch noch die teuren Anwälte der Gegenseite bezahlen. Und sie sammeln Geld, um das zu schaffen.

Visualisierung der geplanten Wohnbebauung am Elstermühlgraben. Grafik: W&V Architekten GmbH
Politik·Brennpunkt

Im Neuen Rathaus sind jetzt die Entwürfe für ein neues Wohnquartier auf dem Areal der ehemaligen Propsteikirche zu sehen

Wo vor einem Jahr noch die alte, von Rissen bedrohte Propsteikirche stand, sollen jetzt Wohnungen entstehen. In einer Ausstellung im Neuen Rathaus in der 4. Etage kann man jetzt besichtigen, wie sich die Architekten dort neue Wohnbebauung am Ufer des Elstermühlgrabens vorstellen können. Ein richtiges neues Wohnquartier soll auf dem Areal der abgerissenen ehemaligen katholischen Propsteikirche St. Trinitatis am Rande des Rosentals zwischen Emil-Fuchs-Straße, Leibnizstraße und Elstermühlgraben entstehen.

Peter Lemar: Ein Sachse im Himmel. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Peter Lemars Himmelsreise zu den Berühmten, die er immer schon mal persönlich sprechen wollte

Sachsen kommen nicht in den Himmel. Können sie ja gar nicht, so renitent, wie sie sich benehmen, nicht wahr? Und so ein richtiger Himmel ist es auch nicht, in den der Leipziger Musiker und Schriftsteller Peter Lemar sein Alter ego hier geraten lässt, eher so eine Art große Wandelhalle vor der letzten Tür, in der die Berühmten und Berüchtigten plaudernd auf den letzten Schritt warten. Eine Art Wunschort für den nicht so berühmten Leipziger, an dem er einmal all jene Leute sprechen könnte, die ihn auf Erden so beeindruckt haben. Wie bei Dante, könnte man meinen.

Acker bei Leipzig. Foto: Gernot Borriss
Politik·Sachsen

Mit Untätigkeit bekommt Sachsens Landwirtschaftsminister die Nitratbelastung im Grundwasser nicht gesenkt

Seit anderthalb Jahren gilt auch in Sachsen die verschärfte Gülleverordnung der EU. Aber es ist wie mit so vielen Richtlinien, die die EU erlässt – in Sachsen werden sie auf die lange Bank geschoben, Termine werden vertagt, die Umweltbelastung geht weiter. Und so hagelt es Beschwerden. Denn die Verordnung hat ja selbst schon ihre Ursache in deutscher Aussitze- und Verzögerungs-Politik. Es stinkt zum Himmel und das Grundwasser wird zur Nitratbrühe.

Der Alte Johannisfriedhof. Foto: LTM GmbH
Politik·Brennpunkt

Sanierungspläne von 2015 für den Alten Johannisfriedhof sollen jetzt umgesetzt werden

Im November wandte sich der Seniorenbeirat besorgt an Stadtrat und Verwaltung. Viele interessierte ältere Leipziger nutzen gern auch die Gelegenheit, den Alten Johannisfriedhof hinter dem Grassi-Museum zu besuchen. Aber was sie dort sehen, hat sie aufs Höchste alarmiert. Der bis 1995 sanierte Friedhof scheint wieder ungebremst dem Verfall preisgegeben. Auch Vandalen verschonen ihn nicht. Die Stadt sollte also baldigst ein Sanierungskonzept auflegen.

Auch das ist keine Flussaue, sondern ein künstlich geschaffener Kanal. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Das Kanalprojekt an der Nahle ist noch lange nicht spruchreif

„Leipziger Auwald kommt an den Tropf“ titelte die LVZ am 8. September. Und beschrieb den Zustand des Leipziger Auenwaldes damit wohl unbeabsichtigt sehr genau: Der Auenwald ist sterbenskrank. Seit 90 Jahren fehlt ihm das Wasser. Und was im Projekt „Lebendige Luppe“ derzeit an Varianten untersucht wird, um doch wieder mehr Wasser in die Burgaue zu bekommen, ähnelt wirklich einem Tropf. Von einer Wiedervernässung der Aue, wie die LVZ schrieb, kann keine Rede sein.

So sollen die neuen Brücken aussehen. Grafik: Deutsche Bahn
Politik·Brennpunkt

Stadt antwortet auf Fragen zu neuen Eisenbahnbrücken

Ab März sollen die Arbeiten an der Oberleitung beginnen, ab Juni die eigentlichen Bauarbeiten bei rollendem Bahnbetrieb: Die Deutsche Bahn erneuert die drei Eisenbahnbrücken in der Elsteraue. 2022 sollen die Arbeiten beendet sein. Die alten Brücken von 1926/1927 werden komplett ersetzt durch neue, flache Betonbrücken mit hohen Fledermausschutzwänden. Aber hätte Leipzig nicht viel modernere Stabbogenbrücken bekommen und den Hochwasserdurchlass deutlich größer bekommen können? Fünf Antworten auch auf die Fragen von Christoph Korth aus der Stadtverwaltung.

Alt und kaputt - die Brücke an der Neuen Luppe. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Werden in der Elsteraue die richtigen Brücken gebaut?

In den Jahren 2019/2020 sollen durch die Deutsche Bahn (DB) drei Eisenbahnbrücken am Heuweg in Möckern erneuert werden. „Das ist sicher notwendig und erst einmal gut so, siehe Genua“, kommentierte L-IZ-Leser Christof Korth das Vorhaben. „Es wurden schon im Dezember 2018 die Bäume beseitigt.“ Aber werden das überhaupt die richtigen Brücken, die Leipzig in der Elsteraue braucht? Christof Korth hat da so seine Bedenken.

Jens Lehmann (Mitglied im Deutschen Bundestag), Ulf Middelberg (Sprecher der LVB Geschäftsführung) bei der Übergabe des Fördermittelbescheids. Foto: Leipziger Gruppe
Wirtschaft·Mobilität

Bund fördert Chamäleon-Projekt der LVB mit 3 Millionen Euro

Wie kann man Straßenbahnen wieder beschleunigen, wenn der Verkehr zunimmt, die Straßen nicht durchlässiger werden und sich alles immer wieder an den Kreuzungen staut? Seit ein paar Jahren versuchen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) das mit einem digitalen Projekt namens „Chamäleon“ zu bewerkstelligen. Die Bahnen passen dann zwar ihr Farbkleid nicht dem aktuellen Straßenbild an, aber sie kommunizieren mehr. Ebenso die Ampeln. Und „Chamäleon“ soll jetzt wachsen. Dafür gibt’s Geld vom Bund.

Das Gleisdreieck in Marienbrunn. Karte: Stadt Leipzig
Politik·Brennpunkt

Black Triangle: Leipzig sieht keine Chance für die Übernahme des Bahngeländes in Marienbrunn

Am 15. Januar kochten die Gemüter noch einmal hoch rund ums sogenannte „Black Triangle“ in Marienbrunn, eigentlich recht ruhig gelegen auf einer kleinen Landspitze zwischen den Gleisen der S-Bahn, in den letzten Jahren von emsigen Kulturmachern besetzt, illegal. Nun durchsuchte die Polizei das Gelände, traf aber niemanden an. Und die Stadt bekam die Frage auf den Tisch: Kann Leipzig das Grundstück nicht einfach kaufen? Lieber nicht, meldet die Stadtverwaltung zurück.

So könnte es hinter der Hauptfeuerwache mit geöffnetem Pleißemühlgraben aussehen. Visualisierung: Neue Ufer e.V.
Politik·Brennpunkt

Verein Neue Ufer appelliert noch einmal an die Ratsfraktionen, den Bürgervorschlag zum Pleißemühlgraben ernst zu nehmen

Am Mittwoch, 23. Januar, steht die Entscheidung zum künftigen Verlauf des Pleißemühlgrabens wieder auf der Tagesordnung des Stadtrates. Die 70 Stadträtinnen und Stadträte haben es in der Hand, an der Hauptfeuerwache eine kluge Entscheidung zu fällen. Was ihnen schwerfallen wird, denn Leipzigs Verwaltung hat ihren Vorschlag als „alternativlos“ präsentiert. Ein Vorschlag, der das Votum der Bürgerbeteiligung völlig negiert.

Straßenbahn am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Leipziger Verkehrsbetriebe haben zwei Drittel ihrer Unterwerke schon auf 750 Volt Spannung hochgerüstet

Höhere Spannung, weniger Stromverlust und auch weniger Stromverbrauch. Auch so kann man Energie und Kosten sparen, auch wenn es für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ein ziemlich langer Marathonlauf ist, bis sie die alte Grundspannung im Straßenbahnnetz komplett von 600 auf 750 Volt umgestellt haben. Seit 2007 arbeiten sie daran. Am Montag, 21. Januar, stellten sie in einem der 46 Unterwerke den Zwischenstand vor. Jetzt dauert es nur noch vier Jahre bis ins Ziel.

Francis Nenik, Sebastian Stumpf: Seven Palms. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Seven Palms: Francis Nenik gräbt die ungeschriebene Geschiche des Thomas-Mann-Hauses aus

Er schreibt und schreibt und schreibt. Nur dass sein „Tagebuch eines Hilflosen“ sich schon lange nicht mehr hilflos liest. Francis Nenik, der die Regentschaft Donald Trumps täglich mit einem Tagebucheintrag begleitet, analysiert den Mann im Weißen Haus, seine Politik und den Zustand der USA so trocken und faktenreich, dass man eigentlich nur noch das Gefühl haben kann: Mit diesen USA ist kein Staat mehr zu machen. Und irgendwie muss auch Thomas Mann so ein Gefühl gehabt haben, als er 1952 sein geliebtes Haus in Los Angeles verließ und nach Europa zurückkehrte.

Windbruch in der Burgaue. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Drei Bewirtschaftungsarten in der Burgaue, aber kein Tropfen Wasser

Ich weiß nicht, ob man die Entscheidung des Leipziger Stadtrates am 24. Oktober 2018 zum Forstwirtschaftsplan als kollektives Versagen einordnen kann. Ich neige dazu. Gerade weil die Entscheidung so scharf zu einer Meldung der sächsischen Landeshauptstadt Dresden nur wenige Tage vorher kontrastiert. Auch dort hat sich der Stadtrat mit der Forstwirtschaft beschäftigt, aber deutlich anders. Man beschloss bei der Gelegenheit, zwei weitere Waldstücke komplett aus der Bewirtschaftung herauszunehmen.

Wertvolle Landschaftspfleger: Schafe und Ziegen. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Sachsen

Sachsens hat die Kostenerstattung für Weidetierschutz erhöht und Grüne beantragen eine Weidetierprämie

Das Problem mit den Wölfen in Sachsen ist nicht ihre Gefräßigkeit. Oder die medial und politisch beschworene Gefährlichkeit einzelner „Problemwölfe“. Das wurde am Freitag, 18. Januar, noch einmal deutlich, als der zuständige Agrarminister verkündete, dass Weidetierhalter künftig die vollen Kosten beim Schutz von Schafen, Ziegen und Gatterwild vor Wölfen erstattet bekommen. Denn die Weidetierhalter tragen das Risiko – und sie sind eigentlich die aussterbende Gattung, wie auch die Grünen feststellten.

Starkbäume direkt am Ufer des alten Flusslaufs. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Krieg der Farben oder Wer sucht die Fledermaus in der Burgaue?

Es ist ein schöner kalter Tag im Januar, irgendwann fängt es auch an zu schneien. Ein einsamer Jogger hechelt durch die Burgaue. Ach ja, man vergisst es ja so schnell: Flugzeugmotoren heulen überm Wald. Die Abkürzung über den Auenwald wird wieder mal von Frachtfliegern genutzt, um Sprit zu sparen. Ruhig ist es also nicht wirklich in Leipzigs letztem verbliebenem Stück noch relativ naturnaher Hartholzaue. Und wenn es nach Leipzigs Ämtern und dem Stadtrat geht, heulen hier demnächst auch wieder die Motorsägen.

Biber-Alttiere. Foto: Sven Möhring
Politik·Region

Landkreis Leipzig kartiert jetzt die Biber und sucht aufmerksame Helfer

2018 wurde er zum Leipziger Auwaldtier gekürt, der Castor. Denn seit ein paar Jahren ist er auch wieder an Leipziger Gewässern heimisch, der Biber. Bis ans Elsterbecken hat er sich vorgearbeitet. Im Landkreis ist er viel zahlreicher anzutreffen. Dort gibt es noch mehr natürliche Refugien, in denen er sich wohlfühlt. Jetzt sucht das Landratsamt im Landkreis Leipzig fleißige Helfer, die beim Kartieren der Bibervorkommen helfen.

Burgaue im Winter. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Warum das eigentliche Problem des Leipziger Auenwaldes einfach nicht gelöst werden darf

Wie heißt es doch so schön auf einer der Tafeln, die seit dem letzten Sommer im Waldgebiet Die Nonne zu sehen sind? – „Eine der wichtigsten Aufgaben der Bewirtschaftung im Leipziger Auenwald ist die nachhaltige Sicherung des Baumartenreichtums sowie der Strukturvielfalt der Hartholzaue, um dadurch die gesamte Biodiversität (Artenreichtum) zu erhalten.“ Eigentlich hätte man erwarten dürfen, dass dort stehen würde: „Die wichtigste Aufgabe ist ...“ Aber das kann nicht der Förster lösen. Aber wem schreiben wir das?

Dante auf dem italienischen Euro. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Superreiche gewinnen 2,5 Milliarden Dollar pro Tag, die Hälfte der Weltbevölkerung wird ärmer

Seit 30, 40 Jahren herrscht das Trommelfeuer der Superreichen, haben sie Volkswirtschaft um Volkswirtschaft sturmreif geschossen und immer bedrängtere Regierungen dazu gebracht, die Spitzen- und Vermögenssteuern zu senken, einige Steuern gar abzuschaffen. Das Ergebnis ist genau das, was Oxfam pünktlich zum Weltwirtschaftsforum in Davos melden kann: Die Umverteilung des Reichtums von den Armen zu den Superreichen hat sich 2018 sogar noch beschleunigt.

Ranking der Großstädte bei der Arbeitslosenquote. Grafik: BIAJ
Politik·Kassensturz

Ostländer senken ihre Arbeitslosenquoten schneller als Westländer

Sogar Sachsen fällt auf in der Einlaufliste der Bundesländer nach Arbeitslosenquoten. Schon 2017 hat der Freistaat danach das Saarland überholt, ein Jahr zuvor schon Hamburg. Alle ostdeutschen Flächenländer marschieren in der Grafik, die das BIAJ jetzt wieder mit den neuesten Endjahreswerten erstellt hat, seit 2013 ungefähr immer weiter nach oben und überholen, wie es scheint, ein reiches Westland nach dem anderen.

Megalopolis. Foto: Mo Zaboli
Kultur·Ausstellungen

Das Grassi-Museum für Völkerkunde feiert im Herbst 150 Jahre

Clara Schumann hat es ja am Ende doch noch geschafft, einen ordentlichen Veranstaltungsreigen im Leipziger Jubiläumsjahr 2019 zu bekommen. Die Leipziger Disputation, die sich zum 500. Mal jährt, war schon vorher bedacht, der 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution auch. Für Carl Heine wurde es am Ende knapp. Und nun stellt die Linke fest: Da fehlt doch noch was. Wo ist denn der Geburtstag des Völkerkundemuseums?

Mülltonnen in Warteposition. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Über 90 Prozent der Leipziger sortieren brav ihren Müll, aber warum eigentlich?

Es wird in Sachsen nicht anders sein als in ganz Deutschland. Die Deutschen sind zwar stolz auf ihr ordentliches Abfalltrennen. Aber nur etwa 5 Prozent zum Beispiel der gesammelten Verpackungs-Wertstoffe werden am Ende wiederverwendet. Der Rest wird entweder verbrannt oder landet auf der Kippe. Nur gibt es halt keine speziellen sächsischen Daten. Und auch keine Leipziger, weshalb ein Kapitel in der „Bürgerumfrage 2017“ regelrecht in der Luft schwebt.

Daniel Weißbrodt: Kurzer Abriss der deutschen Geschichte 2022 - 2050. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die packende Geschichte davon, wie sehr die Einführung des Grundeinkommens Deutschland verändern würde

Vielleicht werden viele den Untertitel gar nicht lesen. Vielleicht werden die meisten das Buch gar nicht im Buchladen sehen. Nicht bei den Stapeltiteln und auch nicht versteckt im Regal mit der Wirtschaftsliteratur. Vielleicht werden auch Wirtschaftsstudenten es nicht in die Hand bekommen. Und deshalb auch nicht erfahren, warum fast alles in unserer Gesellschaft so falschläuft. Vielleicht taucht das Buch auch bei der Science Fiction auf. Aber da steht es falsch.

Feld bei Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann
Politik·Brennpunkt

Geplanter Kiesabbau bei Rückmarsdorf

Die Leipziger Verwaltung hat ja mittlerweile ihre Stellungnahme zum geplanten Kiesabbau bei Rückmarsdorf vorgelegt und einige Bedingungen gestellt, unter denen sie bereit wäre, ihre Grundstücke dort zu verkaufen und einen Kiesabbau in den nächsten 16 Jahren zu dulden. Aber sie ging dabei nicht weit genug, finden SPD, Linke und Grüne im Leipziger Stadtrat. Denn eine klare Kante muss Leipzig schon deshalb ziehen, weil genau das in der Regionalplanung Westsachsens schon so festgeschrieben ist.

Deponie Cröbern. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Sachsen

Grüne kritisieren die fehlende Überwachungslust sächsischer Behörden bei Müllimporten

So langsam arbeitet sich der Landtagsabgeordnete der Grünen, Volkmar Zschocke, hinein in das leidige Thema der sächsischen Abfallpolitik. Die eigentlich keine Politik ist, so wie so vieles im Ministerium des Thomas Schmidt (CDU). Man ignoriert die Verstöße, sitzt aus, gestaltet nichts. Und so gelangen weiter hunderttausende Tonnen gefährliche Abfälle über sächsische Autobahnen auf Sachsens Deponien. Besonders viele auf die Zentraldeponie Cröbern.

Flimmern auch in der Petersstraße: City-Light-Poster von JC Decaux. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Kein Stadtplan auf Knopfdruck in Leipzig

Es wäre ja zu schön gewesen und in Hamburg hatten es Leipzigs Jugendparlamentarier ja sogar schon gesehen. Da kann man an interaktiven Werbesäulen einfach auf einen Knopf drücken und dann erscheint statt der Werbung der Plan der Stadt. Wäre doch auch für Leipzig ganz nett, fand das Jugendparlament. In der Innenstadt stehen doch so ein paar Leuchtsäulen von JCDecaux. Aber nicht mehr lange, teilt das Planungsdezernat jetzt mit.

Über Leipzigs Dächern. Foto: Marko Hofmann
Politik·Kassensturz

Die 600.000 für Leipzig gibt es erst im Herbst 2019

Die offizielle Einwohnerzahl des Landesamtes für Statistik liegt zwar für 2018 noch nicht vor, aber sie wird für Leipzig irgendwo bei 588.000 Einwohnern landen. Das ist die Zahl, nach der Leipzig seine anteiligen Zuweisungen vom Land bekommt. Im Leipziger Melderegister waren zum Jahreswechsel schon ein paar mehr Einwohner vermerkt: 596.517 an der Zahl, also rund 6.000 mehr als ein Jahr zuvor. Das Zuwanderungstempo hat sich spürbar verlangsamt.

Protest gegen Landgrabbing auf dem Georgiring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Mitteldeutsche Bauern machten mit Landgrabbing-Protest in Leipzig Station

Trecker sind nicht so schnell. Mit einem Viertelstündchen Verspätung rollten die angekündigten Traktoren aus Mitteldeutschland am Freitag, 18. Januar, um 11:50 Uhr auf den Augustusplatz. Leipzig ist eine Zwischenstation der zehn Bäuerinnen und Bauern, die mit ihren Traktoren zur großen Landwirtschaftsdemo nach Berlin am 19. Januar fahren. Und in Leipzig demonstrierten sie nicht nur gegen die Agrarpolitik des Bundes, sondern auch gegen die ignorante sächsische Landwirtschaftspolitik. Denn gegen Landgrabbing unternimmt Agrarminister Thomas Schmidt (CDU) nichts.

Helfen die Sanktionen den Betroffenen aus der Hilfebedürftigkeit? Grafik: Tacheles e.V.
Politik·Engagement

Sanktionen führen zu Wohnungsverlust, Stromsperren und in die Verschuldungsspirale

Am Dienstag, 15. Januar, begann die Anhörung beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu den Sanktionen bei Hartz IV. In Vorbereitung hatte der Erwerbslosenverein Tacheles eine umfangreiche Umfrage zu den Folgen und Wirkungen von Sanktionen durch die Jobcenter durchgeführt. Die Umfrage wurde am Dienstag dem BVerfG übergeben und die Ergebnisse in das Verfahren eingebracht. Und sie erzählt eine andere Geschichte als etwa Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der immer noch glaubt, arbeitslose Menschen müssten mit Bestrafung zur Arbeit genötigt werden.

LVZ-Druckerei in Stahmeln. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Gegen den „Megatrend im Pressemarkt“ kann auch Leipzig nichts ausrichten

Welchen Einfluss hat Leipzigs Verwaltung eigentlich auf so etwas wie die geplante Schließung der LVZ-Druckerei in Stahmeln? Im November versuchten Linksfraktion und SPD-Fraktion im Stadtrat, das Thema auf die Handlungsebene der Verwaltung zu hieven. Die Stellungnahme, die das Wirtschaftsdezernat jetzt vorgelegt hat, verrät nur allzu deutlich, dass die Konzernentscheidung schon längst gefallen ist und der Einfluss der Stadt minimal ist. Und die Sozialpläne hat sich die Druckerei-Belegschaft mittlerweile selbst erstreikt.

Eher Parkrand als Erlebnisort: der Gohliser Anger. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Baudezernat fände einen grünen Anger in Gohlis gut, vertröstet aber auf 2021

Am Ende geht es immer um Geld. Auch bei der Wiederherstellung eines kleinen historischen Angers mitten im alten Gohlis. Ursprünglich hatte die SPD-Ortsgruppe das Thema aufgegriffen, den alten Anger in Gohlis wieder als Grünanlage erlebbar zu machen. Die Freibeuter-Fraktion schloss sich an und machte einen Antrag draus. Aber das war dann so nicht mehr im Doppelhaushalt 2019/2020 unterzubringen. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau bietet jetzt eine Vertagung an.

Kohlekraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Grüner Energieexperte kritisiert Kretschmers Phantomdebatte über Versorgungssicherheit und vermeintlich billigen Kohlestrom

Am Dienstag, 15. Januar, gab es das erste Spitzentreffen zum Thema Kohlekommission im Kanzleramt, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema zur Chefsache erklärt hatte. Eigentlich hätte die Kommission schon Ende November ihre Vorschläge vorlegen sollen. Aber dann grätschten die Ministerpräsidenten der vier Kohleländer dazwischen mit ihrer Forderung nach 60 Milliarden Euro Beihilfe. Und mit ihrer Forderung, erst müsste der Strukturwandel bewerkstelligt sein, dann könne man über Kohleausstieg reden. Eine närrische Haltung, findet Gerd Lippold.

Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Millionen im Plus und Milliarden auf der hohen Kante

Am Dienstag, 15. Januar, konnte Sachsens Finanzminister Matthias Haß einmal mehr vermelden, was schon in den Vorjahren stets für Staunen sorgte: Der Freistaat schloss das vergangene Jahr wieder mit einem dreistelligen Millionen-Plus ab. Der vorläufige kassenmäßige Abschluss des Haushaltes 2018 im Freistaat Sachsen weist einen Saldo von 307 Millionen Euro aus, der zur Finanzierung von Ausgaberesten der Ressorts zur Verfügung steht, teilt das Ministerium mit.

Die Mitglieder der Bürgerinitiative vor dem Wirtschaftsministerium in Dresden. Foto: BI Gegen die neue Flugroute
Politik·Region

Sachsens Verkehrsministerium lässt die Gespräche mit den Bürgerinitiativen gegen Fluglärm am Flughafen Leipzig platzen

Es mutete wie ein Hoffnungsschimmer an, als Verkehrsminister Martin Dulig (SDD) die Fluglärminitiativen vom Flughafen Leipzig/Halle ins Ministerium einlud. Die Einladung gab es tatsächlich, auch wenn die Mitglieder der Fluglärminitiativen dann doch eher mit der Amtsleiterebene zu tun hatten, trotzdem Hoffnung hatten, jetzt würde den Missständen am Flughafen doch endlich amtlich abgeholfen. Aber jetzt hat auch das Ministerium ihnen die Tür vor der Nase zugeschlagen.

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