Beiträge von Ralf Julke

Wo grundsätzliche Informationen fehlen, kommt Bürgerbeteiligung gar nicht erst in Gang. Grafik: Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH
Politik·Kassensturz

Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland oder fehlt es eher an Information und Ehrlichkeit der Entscheider?

Eine nicht ganz unwichtige Frage wirft dieser Tage das Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH aus Leipzig auf. Seit Jahren beschäftigt man sich dort mit der Frage, wie man Bürger einbindet in wichtige Entscheidungsprozesse wie die Energiewende. Geht es denn nicht um echte Partizipation? Und dann sagt die Bundesnetzagentur ihren in Erfurt geplanten Informationstag „Netzausbau und Mensch“ wegen zu geringen Interesses ab. Sind die Bürger vielleicht überfordert?

Eher Parkrand als Erlebnisort: der Gohliser Anger. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der alte Gohliser Dorfanger soll als historischer Ort wieder erlebbar werden

Im September machte der Bürgerverein Gohlis den alten Gohliser Anger in der Menckestraße zum Thema beim PARKing Day. Das Thema kam bei den Gohlisern gut an, sodass der Bürgerverein seinen Wunsch, den Anger wieder unter Denkmalschutz zu stellen und im historischen Ortsbild sichtbar zu machen, an die Öffentlichkeit brachte. Jetzt greift die erste Fraktion im Stadtrat das Thema auf.

Steffen Wehmann (Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Linksfraktion macht Druck, endlich den aktuellen Baustand bei Schulen zu erfahren

Die Linksfraktion hat zwar über 70 Einzelanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig gestellt. Aber bei Einzelanträgen zum Schulhausbau habe man sich extra zurückgehalten, betont Steffen Wehmann, der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion. Man wisse ja nicht einmal, ob Leipzig es schafft, das im Sommer beschlossene 150-Millionen-Euro-Paket abzuarbeiten. Und auch nicht, wie es um längst beschlossene Schulbauprojekte steht.

Vertrauen in politische Institutionen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018
Politik·Kassensturz

Gerechtigkeit ist eine wirtschaftliche Frage und Heimat eine von sozialem Rückhalt

Nein, die Ausländer sind nicht schuld. In Dresden wurde am Dienstag, 13. November, der dritte „Sachsen-Monitor“ vorgestellt. Und der zeigt zwar, wie fest viele Ressentiments in Sachsen sitzen. Aber er zeigt auch, dass die befragten Sachsen die Ursachen für ihr Unbehagen ganz und gar nicht da sehen, wo es die neuen Populisten behaupten. Gerechtigkeit ist ein sehr handfestes Thema. Und während die Politik über „Flüchtlinge“ streitet, fühlen sich noch mehr Sachsen ungerecht behandelt als im Vorjahr.

Am Sonntag, den 27. August, wurden die Polizeibeamten in Chemnitz im Stich gelassen. Foto vom 01.09.: L-IZ.de
Politik·Sachsen

In dieser Form darf das Polizeigesetz den Sächsischen Landtag nicht passieren

Dass Deutschland so betrunken ist von autoritären Vorstellungen, hat eine Menge mit ratlosen Landesregierungen zu tun, die ihre Länder seit Jahren auf Sparflamme fahren, die eingesparte Sicherheit aber nun glauben, mit drakonischen Polizeigesetzen kompensieren zu können. Das aber funktioniert so nicht und droht das Land Sachsen in ein ganz wildes Fahrwasser zu bringen. Am Montag, 12. November 2018, debattierte der Innenausschuss des Landtags den Entwurf.

St.-Alexi-Gedächtniskirche. Foto: Hermann Walter, Stadtgeschichtliches Museum Leipzig / Aquarellzeichnung von 2011: Schtschussew-Museum für Architektur in Moskau
Kultur·Ausstellungen

Original und Kopie: Das Stadtmuseum zeigt die Baugeschichte der beiden „Schwesterkirchen“ in Moskau und Leipzig

Eigentlich hätte 2013, zum 200. Jahrestag der Völkerschlacht alles fertig sein sollen. Aber es war bei der St. Alexi Gedächtniskirche, die seit 1913 an die russischen Gefallenen der Völkerschlacht erinnert, genauso wie beim Völkerschlachtdenkmal selbst: Das war nicht zu schaffen. Die Herausforderung war zu groß. Aber jetzt glänzt das Schmuckstück wieder. Und eine kleine Kabinettausstellung würdigt die schöne Co-Produktion.

Stadträtin Nicole Wohlfarth (SPD) steht in der Kritik. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Nicole Bärwald-Wohlfart antwortet Laura Stellbrink mit einem Brief

Am 9. November – zu 100 Jahren Frauenwahlrecht – meldete sich die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Sachsen, Laura Stellbrink, zu Wort und forderte in einer öffentlichen Stellungnahme Frauen zu mehr politischem Engagement auf. Ein wichtiges Thema, findet SPD-Stadträtin Nicole Bärwald-Wohlfarth. Aber Gleichberechtigung fängt schon in den Parteien an. Oder eben auch nicht. Sie schreibt Laura Stellbrink einen Brief.

Oliver Decker, Elmar Brähler (Hrsg.): Flucht ins Autoritäre. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Buch zur neuesten „Autoritarismus-Studie“ aus Leipzig

Politik ist Psychologie. Das weiß niemand besser als die Mitarbeiter des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Uni Leipzig. Seit 2002 untersucht die Leipziger Arbeitsgruppe um Elmar Brähler und Oliver Decker die rechtsextremen Einstellungen in Deutschland. Mehrfach sorgten ihre „Mitte“-Studien für einen Aufschrei in den Medien. Jetzt heißen sie nicht mehr „Mitte-Studien“. Aus einem guten Grund.

Fußgänger in der Petersstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Gleich drei Fraktionen beantragen die Fortsetzung der Gründungsunterstützung für Migranten

Vielleicht hätten sich die Fraktionen im Leipziger Stadtrat vor ihren Antragstellungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 noch ein bisschen intensiver abstimmen sollen. In einigen Bereichen wie der Vereinsförderung haben sie es ja getan und damit die Grundlage dafür gelegt, dass ihre gemeinsamen Anträge auch Teil der Beschlussfassung werden. Aber einige nicht ganz unwichtige Posten tauchen nun doch wieder verstreut auf.

30 Jahre Leerstand haben den Verfall ermöglicht: Blick in den Kinosaal 2019. Foto: Thomas Grahl
Politik·Brennpunkt

Grüne und Linksfraktion beantragen 500.000 Euro für das Kino der Jugend

Fast wäre es abgerissen worden. Aber dann begannen Engagierte im Leipziger Osten zu kämpfen und für das alte Kino Fortuna, das später „Kino der Jugend“ hieß und derzeit in einem katastrophalen Bauzustand ist, eine Zukunft zu zeichnen. Der Leipziger Stadtrat gab 2017 Grünes Licht zur Unterstützung. Und nun wollen zwei Fraktionen gleich mal die finanzielle Basis dafür legen, dass das alte Haus wieder hergerichtet werden kann.

Skizze des Baufeldes.
Politik·Brennpunkt

SPD-Fraktion beantragt die Gründung einer Projektgesellschaft für ein neues Wohnquartier in Paunsdorf

Augenscheinlich haben moderne Bauentwickler verlernt, wie man preiswert baut. Man hat sich aufs Luxussegment einschossen und kommt allein schon durch die dazugehörigen Baukosten auf Mindestmieten von 12 bis 17 Euro je Quadratmeter. Das können sich viele Normalverdiener nicht nur in Leipzig nicht leisten. Selbst Hamburgern geht es so. Aber ein Hamburger Projekt macht jetzt der Leipziger SPD-Fraktion Hoffnung.

Das einstige Theaterhaus Gottschedstraße 16. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Die Stadt kann sich für die ehemalige Skala zumindest einen Mietvertrag mit dem Jazzclub vorstellen

„Zukunft der ehemaligen Theaterspielstätte Skala gesichert“ ließ der Grundstückverkehrsausschuss des Leipziger Stadtrates im November 2017 vermelden. Pustekuchen war’s. Der auserkorene Käufer sprang ab. Der Plan der Stadt, das Haus in der Gottschedstraße 16 möglichst teuer zu verkaufen, war geplatzt. Was nun? Das wollten die Stadträte Werner Kujat (Linke), Axel Dyck (SPD) und Dr. Gesine Märtens (Grüne) im August wissen. Und beantragten auch gleich eine Lösung.

Straßenseite der Feinkost. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Projekt Filmkunsthaus Leipzig bekommt jetzt 21 Millionen Euro Denkmalfördermittel

In gewisser Weise hatte auch Leipzigs Verwaltung einen gewissen Anteil daran, dass die Bewerbung der Cinémathèque Leipzig um das Haus Gottschedstraße 16, die ehemalige Skala, scheiterte, obwohl der Verein ein spannendes Konzept entwickelt hatte, hier mit mehreren kleinen Sälen ein Filmkunsthaus für Leipzig zu schaffen. Mittlerweile ist ja auch der Verkauf des Hauses gescheitert. Dafür tun sich jetzt wieder auf der Feinkost Perspektiven auf.

Laura Stellbrink. Foto: Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Sachsen (ASF)
Politik·Sachsen

Laura Stellbrink appelliert an Sachsens Frauen, sich stärker in die Politik einzubringen

Alte Männer machen alte Männerpolitik. Und sie schüren mit ihrer alten Politik auch wieder die alten Vorurteile gegen Schwächere. Auch gegen Frauen. Das macht die gegenwärtigen Veränderungen im Wählerverhalten so seltsam vorgestrig. Wo bleiben die Frauen, fragt sich deshalb Laura Stellbrink. Die Chemnitzerin ist Mitglied im Landesvorstand der SPD. Und 100 Jahre Frauenwahlrecht sollten Frauen eigentlich ermutigen, Flagge zu zeigen.

Flieger überm Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Fluglärm-Bürgerinitiative schlägt dem Bundestag gleich mal ein neues Petitionsrecht vor

Unsere Demokratie funktioniert nicht (mehr) richtig. Dass viele Wähler von den bisherigen großen Parteien so enttäuscht sind, hat genau mit dieser Erfahrung zu tun. Einer Erfahrung, die auch die Leipziger aus dem Nordwesten wieder machen. Da haben sie mit einer guten und klaren Petition Erfolg gehabt – und das verantwortliche Verkehrsministerium pfeift einfach auf die zugehörige Bundestagsentscheidung.

Die Wissenschaftler um Christian Doeller kombinierten ihre Ergebnisse zu einem Modell des Denkens. Foto: Ella Maru Studio & MPI CBS | Doellerlab
Bildung·Forschung

Wie wir alles, was wir erleben, in kognitiven Räumen speichern

Der Mensch ist wahrscheinlich das einzige Lebewesen auf der Erde, das sich ein Bild vom eigenen Denken machen kann. Das sich überhaupt Gedanken darüber macht, wie das eigene Denken eigentlich funktioniert. Und eine aktuelle Veröffentlichung, an der auch Leipziger Kognitionsforscher beteiligt sind, deutet darauf hin, dass wir uns das Ganze wie eine große, dreidimensionale, interaktive Karte vorstellen können.

Hochgradig verschmutzt: die Weiße Elster. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Wie man das Elsterbecken in ein totes Gewässer für die Ruderer verwandeln möchte

Was passiert, wenn die Alte Elster gebaut werden sollte? Fließt dann noch Wasser ins Elsterbecken? Die Frage ist logisch. Und sie spielte auch 2003 eine Rolle, als Leipzig kurzerhand im Gefolge der „Jahrhundertflut“ von 2002 forderte, die Alte Elster neu zu bauen und ins Hochwasserschutzkonzept des Freistaats mit aufzunehmen. Dass die Alte Elster im Hochwasserschutz keine Rolle spielt, darüber haben wir schon geschrieben.

Rübezahl. Neu erzählt von Thomas Bachmann. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Thomas Bachmann packt seine Rübezahl-Geschichten in eine Erzählung vom Wandern, Obdachfinden und Ernstnehmen

Im Frühjahr präsentierte der Lychatz Verlag schon sein großes Rübezahl-Buch, mit dem der alte, verwandlungsfähige Berggeist aus dem Riesengebirge endlich wieder einen Platz in unserer Erinnerung bekommen soll. Ganz weg war er nie. Aber einige Ausgaben waren wirklich schon ganz schön angejahrt. Der Leipziger Autor Thomas Bachmann hat ja geholfen, die Rübezahl-Geschichten zu übersetzen.

Die Hauptfeuerwache mit dem alten Verlauf des Pleißemühlgrabens. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Verwaltung will Pleißemühlgraben unbedingt am Goerdelerring bauen, Pro Leipzig kritisiert die Ignoranz

Der Ärger um den Pleißemühlgraben geht weiter. Die Pressekonferenz, in der die Stadtverwaltung erzählen will, warum sie sich für eine Trassenführung an der Hauptfeuerwache entschieden hat, soll zwar erst in der nächsten Woche stattfinden. Aber die Verwaltung rückt kein Jota von ihren Plänen ab, den Pleißemühlgraben direkt an den Goerdelerring zu verlegen. Bei Pro Leipzig ist man entsprechend konsterniert.

Regionalexpress nach Chemnitz - noch immer ohne Strom. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Landräte Emanuel und Graichen haben ihre Bauchschmerzen mit der Trassenführung für Fernbahnstrecke Leipzig – Chemnitz

Der Jubel in Sachsen war recht groß, als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in dieser Woche ankündigte, dass auch endlich der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von Leipzig nach Chemnitz in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen würde. Lange hatte Sachsen darum gekämpft. Aber nun gibt es Irritationen über den Streckenverlauf.

Altes Rathaus von Norden. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig soll endlich auch ein öffentliches Gedenken an die Hexenverfolgung in der Stadt schaffen

Auch Leipzig kennt – wie viele andere deutsche Städte – das finstere Kapitel Hexenverfolgung. Doch es ist nirgendwo im öffentlichen Raum sichtbar. Während andere Städte längst mit Denkmälern an diese ganz und gar nicht mittelalterlichen Vorgänge erinnern, beschäftigt sich in Leipzig bislang nur eine ambitionierte Website mit dem Thema. Das soll sich ändern, beantragt der Gleichstellungsbeirat.

Berechtigte Frage. Foto: Marko Hofmann
Leben·Gesellschaft

Warum Rattenfänger in einer überlasteten Gesellschaft leichtes Spiel haben

Die Schriftstellerin Juli Zeh wird in letzter Zeit immer öfter als jene Stimme der Intellektuellen zitiert, die sich noch traut, klug und pointiert ihre Gedanken zur Gegenwart zu äußern. Sie ist sozusagen das sichtbare Kontra zu dem intellektuellen Gejammer, die heutigen Intellektuellen würden sich nicht mehr zu Wort melden. Aber es geht wohl um etwas anderes: Sie kommen nicht mehr zu Wort. Und wir hören nicht mehr zu.

Ernst Vollbehr: Dorf der Igorotten (Philippinen), 65 x 48 cm, Gouache. Foto: Leibniz-Institut für Länderkunde
Bildung·Forschung

Länderkunde-Institut baut seinen Bestand an Bildern des Malers Ernst Vollbehr aus

Das Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL) hat eine lange Vorgeschichte. Sein Vorläufer war das 1892 gegründete „Museum für vergleichende Länderkunde“ der Stadt Leipzig. Deswegen gehören auch viele Zeugnisse der deutschen Kolonialgeschichte zu seinem Bestand. Und auch die Bilder eines umstrittenen Mannes wie des Malers Ernst Vollbehr. Aber auch das gehört zur vollständigen Geschichte. Jetzt wuchs die Vollbehr-Sammlung sogar noch.

Cornelius Pollmer: Randland. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Randland: Mit Cornelius Polmer unterwegs im renitenten Osten

Es gehört zu den großen Irritationen der letzten drei Jahre, wie stark es Ostdeutschland und insbesondere Sachsen geschafft haben, dauerhaft in den großen Medien präsent zu sein. Es muss nur irgendwo krachen, brennen oder chaotisch werden – und schon sind alle Kamerateams und Chefreporter aus jenen Medien vor Ort, die um den Osten seit 28 Jahren einen Bogen gemacht haben. Ist ja irgendwie Unland, Dunkelzone oder – wie Cornelius Pollmer es jetzt nennt – Randland.

Acker bis zum Horizont – und ein paar Gänse. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Sachsen

Landwirtschaftsminister Schmidt weist Behauptungen scharf zurück und bekommt prompt Kontra

Wir leben in einer Welt, in der immer mehr Brachen monopolisiert werden und riesige Fonds bestimmen, welche Regeln gelten. Bis in die Politik hinein. Und wenn dann die Grünen im Bundestag mal fragen, was das für Folgen für die kleineren Bauernhöfe etwa in Sachsen hat, reagiert der sächsische Agrarminister – scharf. Eine Emotion, die zeigt, dass die Anfrage eine ganz wunde Stelle erwischt hat. Und einen überforderten Minister.

Aktuelle Homepage der Sächsischen Zeitung. Screenshot: L-IZ
Bildung·Medien

Die Sächsische Zeitung führt am 23. November ein moderneres Abo-Modell ein

Die Zeit des Experimentierens ist zwar nicht vorbei. Aber es ist schon erstaunlich, wie ein großes Medium nach dem anderen zu Lösungen greift, die dem klugen Leser nahelegen, über sein Verhältnis zum Informiertsein nachzudenken. Denn eines ist längst Fakt: Wer sich nur „kostenlos“ informiert, gerät genau in dieses Tohuwabohu der rasenden News, in dem immer mehr Menschen ihre Orientierung verlieren. Jetzt tut die „Sächsische Zeitung“ den überfälligen Schritt.

Die Chemnitzer wollen ihn nicht hergeben: Karl Marx als Identitätsstifter. Foto: Michael Freitag
Politik·Engagement

In Chemnitz wird morgen die Republik Europa ausgerufen + Video

Karl Marx war alles Mögliche. Nur kein Nationalist. Der Bursche hat in diesem Jahr nicht nur seinen 200. Geburtstag gehabt, er erweist sich auch immer mehr als ein Ökonom, der über den Kapitalismus mehr zu sagen hat als alle heutigen Wirtschaftsweisen. Und da in Chemnitz sein Nischel steht, ist Chemnitz auch der Ort, an dem man mit Marx und Kreativität den nationalen Dumpfbacken eine andere, echte Idee von Europa entgegensetzen kann.

Noch fließt Wasser übers Rosentalwehr in die Neue Luppe. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Bau der Alten Elster wäre eine Jahrhundertkatastrophe für die Leipziger Burgaue

Wir wissen noch nicht, wie sich der Stadtrat zum Antrag der Grünen, am Sportforum eine Schule zu bauen, positionieren wird. Oder ob er den Argumenten der CDU folgt, dass dafür kein Platz ist, weil hier ein 25 Meter breiter Fluss namens Alte Elster freigelegt werden soll. Der in den alten Plänen der Stadt nur 18 Meter breit werden soll, also kein richtiger Fluss. Je mehr man sich mit dem Thema beschäftigt, umso deutlicher wird, was für eine widersinnige Idee das ist. Und wie tödlich für den Auenwald.

Der Canis lupus lupus (Europäischer Grauwolf) ist mit seinen 70 bis 90 Zentimetern Schulterhöhe und bis zu 50 Kilogramm Gewicht deutlich größer als ein Deutscher Schäferhund. Foto: Dieter Schütz, Pixelio
Politik·Sachsen

Eine Sächsische Wolfsverordnung soll jetzt das Schießen von Wölfen erleichtern

Es ist eher nicht die Regel, dass sich Ministerien zur Einbringung von Landtagsanträgen äußern. Auch nicht zu denen aus der Regierungskoalition. Aber Stephan Kühn, Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat wohl recht, wenn er dem sächsischen Agrarminister attestiert, dieser befinde sich schon im Landtagswahlkampf. Und mit dem Thema Wölfe kann man in Sachsen so richtig Wahlkampf machen.

Hagen Kunze: Gin. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ein kleines Buch über die große Welt des Gin

Es gibt einige Filme, in denen er eine ganz und gar nicht bescheidene Rolle spielt: der Gin. Bei James Bond zum Beispiel, der seinen Martini aus Gin, Wodka und Lillet regelrecht zelebriert. Geschüttelt natürlich, nicht gerührt. Eine Genießernase vor dem Filmpublikum. Seitdem hat der Gin eine Renaissance erlebt. Nicht nur bei einsamen Wölfen.

Blick über Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

SPD-Fraktion dekliniert es durch: Sicherheit fängt mit Bildung, sicheren Straßen und bezahlbarem Wohnraum an

Während die CDU-geführte Staatsregierung seit Jahren versucht, das Thema Sicherheit mit mehr Überwachung und Aufrüstung der Polizei zu besetzen und damit eher das Gefühl der Unsicherheit befeuert, hat die Leipziger SPD-Fraktion die Leipziger Bürgerumfrage zur Sicherheit und zum Sicherheitsempfinden genauer gelesen. Und selbst Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal hatte ja bei deren Vorstellung festgestellt, dass Sicherheit damit beginnt, dass man in seinem Umfeld verlässliche Bedingungen vorfindet.

Meinung? These? Widerspruch? Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Zwei grüne Politikerinnen erinnern daran, dass Demokratie Verteidiger mit Rückgrat braucht

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wunderten sich ja die Zeitungskommentatoren landauf landab darüber, dass ausgerechnet die Grünen so zugelegt haben, rätselten über den „Verfall der Volksparteien“ und warfen den Grünen gar Beliebigkeit vor. Aber wenn man die Wähler selbst fragte, wurde deutlicher, dass die Grünen gerade deshalb Zuspruch bekamen, weil sie – anders als die „Volksparteien“ – klare Kante gegen Ausländerfeindlichkeit zeigten.

PD Dr. Oliver Decker. Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig
Bildung·Forschung

Stimmungsmache zu Ausländern steckt immer mehr Deutsche an, Hilflosigkeit verwandelt sich immer stärker in Autoritarismus

Ob die „Zeit“ mit ihrer Behauptung recht hat, „40 Prozent der Deutschen können sich ein autoritäres Regime vorstellen“, bezweifle ich. Da verwechselt die flotte Zeitung wohl den autoritären Charakter mit der Befürwortung eines autoritären Regimes. Und sie übersieht mal wieder die Quellen, die Menschen so empfänglich machen für autoritäre Botschaften. Denn der autoritäre Charakter ist nun einmal nicht gleich ein Nazi, aber nur zu gern ein Untertan.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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