Es gibt Bücher zum Luther-Jahr, die passen natürlich nicht ins Konzept. Weil sie den religiösen Kitsch hinterfragen, wie Heinz-Werner Kubitza es nennt, der mit diesem Buch sein drittes vorlegt, das die Abwege der Weltreligionen(en) analysiert. Denn alles hat einen Anfang, auch der religiöse Extremismus. Was heute die Bildschirme mit Grauen erfüllt, begann vor 2.600 Jahren in einem kleinen Land im Nahen Osten.
Ein Winter kann sehr teuer werden in Sachsen. Auf mehrfache Weise, wie der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther nun mit einer Anfrage an die Staatsregierung herausgefunden hat. Mit dem Streusalz fängt es an, das auf sächsischen Staats- und Bundesstraßen schnell mal 5 bis 6 Millionen Euro aus dem Staatshaushalt verzehrt. In schneereichen Wintern können es auch 17 Millionen sein.
Wenn Deutschland ein Zug wäre und Bayern so etwas wie die Lokomotive, dann wäre Sachsen die Bremse. In Sachen erneuerbare Energien auf jeden Fall, wie eine neue Studie der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE Sachsen) ergab. Nicht vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben, was man eigentlich hätte erwarten können. Sondern von der Grünen-Fraktion im Landtag.
Für gelindes Entsetzen sorgte dieser Tage eine Stellungnahme des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) zu einem Antrag der Grünen im Landtag. Die wollen eigentlich, dass Rechtsextreme in Sachsen konsequent entwaffnet werden. Bei sogenannten Reichsbürgern ist das seit dem 1. November 2016 schon möglich. Bei Neonazis aber nicht, meint Ulbig.
Es könnte sein, dass Leipzig in nicht allzu ferner Zukunft tatsächlich zwei gut ausgebaute Radschnellwege bekommt. Der Bund will 2017 ein entsprechendes Förderprogramm auflegen. Aber augenscheinlich wurden viele Bunddesländer von der Bedarfsabfrage im September 2016 regelrecht überrascht. Ganze vier Projekte hat der Freistaat Sachsen angemeldet. Der planerische Vorlauf fehlt.
Mit lauter kleinen Änderungsanträgen haben Leipzigs Stadtratsfraktionen noch eigene Gestaltungsideen in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingebracht, den die Ratsversammlung Anfang Februar beschloss. Darunter ist auch ein kleines Stück Radweg, freut sich jetzt die Grünen-Fraktion. Sie hatte die grundhafte Sanierung des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und dem Teilungswehr Großzschocher beantragt.
Sie arbeiten dran. Das ist die gute Nachricht aus dem UFO Brüssel. Auch wenn sie sich wirklich schwertun, in der EU-Kommission mit großen Visionen zu arbeiten. Aber das Erschrecken über den Brexit sitzt tief. Wie kann man Europa wieder zu einem Projekt machen, das die Mitgliedsstaaten wirklich als ihres empfinden? Ein „Weißbuch“ und fünf „Reflexionspapiere“ sollen Klarheit schaffen.
Weil wir heute gerade dabei sind, über die seltsame Rolle der INSM nachzudenken und ihre Chuzpe, jetzt beim möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz ein Festhalten an der Agenda 2010 anzumahnen, müssen wir auch an den Tag erinnern, an dem die SPD ihre Seele verloren hat. Ein paar alte Mitglieder dieser recht ratlosen Partei werden sich erinnern: Es war der 8. Juni 1999.
Lang nichts gehört von der HL komm, der einstigen Tochter der Stadtwerke Leipzig. Seit dem 30. November 2015 zählt HL komm zur Tele Columbus Gruppe, die mit 3,6 Millionen angeschlossenen Haushalten als drittgrößter deutscher Kabelnetzbetreiber am Markt ist, schnelle Glasfaserleitungen anbietet, aber auch hochmoderne Rechenzentren. Zwei davon in Leipzig. Das dritte wird jetzt in Lindenau gebaut.
Es geht tatsächlich völlig ohne Wassertourismus: Leipzigs Tourismuszahlen steigen. Auch 2016 war ein Rekordjahr, meldet die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) und reklamiert den neuen Spitzenwert für sich. Was zumindest erwähnenswert ist, denn andere sächsische Regionen hatten deutliche Besucherrückgänge zu verzeichnen.
Leipzig wird die vom Freistaat bereitgestellten Fördermittel für sozialen Wohnraum in Anspruch nehmen. Die Vorlage dazu beschäftigt jetzt den Stadtrat. Im Januar hat die Stadt ganz offiziell „einen Antrag auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2017 in Höhe von 20 Millionen Euro bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt.“ Das ist die erste Tranche. Aber eigentlich viel zu wenig.
Ja, was war es nun: eine Spende, eine gesponserte Repräsentationsveranstaltung? So recht klar ist es auch nach dem LVZ-Artikel am Mittwoch, 22. Februar, nicht, was da den Mitarbeitern des Leipziger Finanzdezernats in der Weihnachtszeit Gutes getan wurde. Sie haben Weihnachten gefeiert. Aber auf besondere Art: Mit freundlichen Gaben der Rubin 42 GmbH.
Der noch nicht ganz zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürte Martin Schulz hat augenscheinlich das richtige Thema angerissen, als er eine kleine Korrektur für die „Agenda 2010“ ankündigte. Denn dass die SPD nun seit Jahren im Umfragetief steckte, hat nun einmal eindeutig mit dieser Reform zu tun. Die Zustimmungswerte stiegen sofort. Und ruckzuck gibt es die Gegenreaktion der Neoliberalen: Die INSM schaltet großflächig Anzeigen.
Es wird zwar eine Menge über Gleichstellung, Gleichberechtigung und Feminismus in deutschen Medien berichtet. Aber das ändert nichts daran, dass Frauen auf dem Arbeitsmarkt nicht nur benachteiligt werden. Sie werden auch mit falschen Rollenbildern abgespeist und in „softe“ Ausbildungswege abgedrängt. Da ist seit 1990 mächtig was schiefgelaufen, stellt jetzt auch der Verband der ostdeutschen Maschinenbauer fest.
„Machtkampf im Markkleeberger Stadtrat“, titelte die LVZ am 17. Februar. Manches, was derzeit im Markkleeberger Stadtrat vor sich geht, erinnert an ganz ähnliche Vorgänge im Leipziger Stadtrat. In beiden hat die CDU-Fraktion nicht die Mehrheit, tut sich aber auch schwer, mit den anderen Fraktionen belastbare Mehrheiten zu finden – und setzt stattdessen auf Konfrontation. Motto: „Gestern in Schweden ...“
Nicht nur das 21. Jahrhundert ist eine Zeit, in der Träume vom Paradies scheitern, weil sie gegen die Raffgier der Zeitgenossen verstoßen. Denn Utopien haben zumeist den Kern, dass sie der Gier und der Rücksichtslosigkeit keinen Platz einräumen. Da wird der Träumer schnell zum Staatsfeind Nr. 1. So geschehen einst einem Sachsen, den nun eine künstlerische Auseinandersetzung würdigt: Christian Gottlieb Priber.
Wir wissen nicht, was Martin Schulz am Ende tatsächlich an echten Reformen auf den Tisch packen wird. Das, womit er jetzt schon als „Hartz-IV-Reformer“ gefeiert wird, ist ein Witz und geht an der Realität der Betroffenen völlig vorbei. Kein Wunder, wenn Wähler in der Bundesrepublik zunehmend das Gefühl haben, dass die maßgeblichen Politiker in einer Blase leben.
So ein wenig ließ sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ja am 19. Februar in seine Gedankenwelt schauen, als er der FAZ erklärte, wie er die ostdeutsche Wirtschaft sieht. „Der Osten wird eklatant benachteiligt“, war der Artikel auf faz.net betitelt. Und zu seinem Spezialthema Braunkohlewirtschaft nahm Tillich auch Stellung. Die sei viel zu wichtig für die sächsische Wirtschaft, deutete er an.
Die Leipziger sind gern Paten. Wo sie Verbesserungen im öffentlichen Raum unterstützen können, engagieren sie sich auch nach ihren Möglichkeiten. Sie sponsern Bäume, finanzieren Bänke, helfen bei der Inbetriebnahme von Brunnen. Nur ein bisschen kompliziert ist das Ganze, findet die SPD-Fraktion im Stadtrat. Das müsste einfacher gehen.
Die Fehler bei dem riesigen Einkaufspark im Leipziger Westen, der früher mal Saalepark hieß, wurden schon in den frühen 1990er Jahren gemacht. Jedes kleine Dorf im Leipziger Umfeld versuchte, seine Ackerflächen in gewinnbringende Einkaufs-, Gewerbe- und Wohnparks umzumünzen. Eine verbaute Landschaft ist das Ergebnis und Verkehrsströme, die mit Vernunft nichts mehr zu tun haben. Nun soll in Günthersdorf weiter Fläche bevorratet werden.
Die Bauschäden am Sportcenter in Markranstädt spielten eine nicht unerhebliche Rolle im Bürgermeisterwahlkampf in der kleinen Stadt westlich von Leipzig. Das Center ist zwar längst wieder in Betrieb, aber bis alle festgestellten Baumängel abgearbeitet sind, wird es noch eine ganze Weile brauchen, stellt Bürgermeister Jens Spiske fest. Ganz öffentlich. Er wurde ja auch ganz öffentlich dazu befragt.
Egal, welchen Teil der sächsischen Wirtschaftspolitik man anschaut, jeder sieht irgendwie aus, als wolle man das 20. Jahrhundert ins 22. hinüberretten. Selbst dann, wenn wirtschaftlich deutlich stärkere Bundesländer im Bundesrat neue Wege zu gehen versuchen, wirft Sachsen sein „Nein“ in den Ring. So auch am 10. Februar wieder, als es um ein Umsteuern in der Landwirtschaft ging.
Am Montag, 20. Februar, war es die „Freie Presse“ in Chemnitz, die mit ersten Spekulationen aufwartete: „In Dresden sind offenbar Wechsel im Finanz- und im Kultusressort im Gespräch. Das Personalkarussell soll aber nicht wegen der Arbeit der Minister in Bewegung gesetzt werden.“ Für den sächsischen Chef der Linksfraktion schon mal ein Anlass, über das Ende der Ära Tillich nachzudenken.
Prof. Georg Schuppener ist Germanist an der Universität Leipzig. Intensiv beschäftigt er sich mit der Sprache der deutschen Rechtsextremisten. Ein hochaktuelles Thema – nicht so sehr wegen der Verhandlung über das NPD-Verbot. Sondern wegen der Folgen für eine Gesellschaft, in der trojanischer Sprachgebrauch die gesellschaftlichen Diskurse zerfrisst. LTI 2.0 ist wie Zuckerwatte für Sitzenbleiber.
Die folgende Geschichte hat sich wirklich so zugetragen. Der Autor hat mit einer Unternehmensgründung in Leipzig so ungefähr alles erlebt, was Gründer in dieser Stadt erleben können, wenn sie keinen reichen Papa haben, der ihnen die Anschubfinanzierung vorstreckt. Wir nennen ihn einfach Herrn Mutig (Name ist der Red. bekannt), weil sein Fall typisch ist. Und einiges darüber erzählt, was in unserem Land und unserer Stadt für Gründungswillige gründlich schiefläuft.
Irgendwie ahnen Leipzigs Ratsfraktionen ja, dass irgendetwas ganz schiefläuft in der bunten Szene, die man so lax die kreative nennt, die seit 25 Jahren dafür gesorgt hat, dass Leipzig einen Ruf als unangepasste, experimentierfreudige Stadt hat. Aber diese Szene verliert gerade massiv an Boden. Was natürlich am Geld liegt. Vor einem halben Jahr schrieben wir hier: „Peanuts für die kreativen Spaß-Branchen“.
Es hätte eine spannende Geschichte werden können, wenn Sachsens Regierung ernsthaft die Energiewende ins Zentrum ihrer Wirtschaftspolitik gestellt hätte. Das hat sie aber nicht. Sie hat lieber die großen Kohlekonzerne gehätschelt und Gesetze gegen die „Verspargelung“ der Landschaft gemacht. Und die gepriesene Solarindustrie? Ausverkauft. Auch so kann man Zukunftstechnologien verlieren.
Die Liste ist lang und man versteht Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal, dass er um Verständnis dafür bittet, dass er die Fragen des innenpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, zu den Tätern vom 11. Januar 2016 in Connewitz nicht vollständig beantwortet. Die Recherchen würden einen Teil der Staatsregierung regelrecht lahmlegen, befürchtet er.
Es gibt Momente, da stolpert man über ein Wort. Und ein Rätsel, das auch Enno Bünz beschäftigt hat, als er über die frühe Stadtentstehung Leipzigs im Band 2 der großen Leipziger Stadtgeschichte schrieb: Wie sah eigentlich die Stadt im Jahr 1216 aus? Als Markgraf Dietrich die Leipziger zwang, ihre Stadtmauer niederzureißen?
Als hier in Leipzig 2013 der 200. Jahrestag der Völkerschlacht gefeiert wurde, da bezauberte Sabine Ebert die Leser mit ihrem großen historischen Roman „1813 – Kriegsfeuer“, mit dem die Autorin historischer Romane zeigte, dass ihr nicht nur das Mittelalter liegt. Mit ihren „Hebamme“-Romanen ist sie ja zur erfolgreichsten Autorin historischer Romane aus Mitteldeutschland geworden. Jetzt kehrt sie wieder ins Mittelalter zurück.
Das ist hübsch. Am Ende stutzte auch Martin Oetting: „Mir fällt beim Lesen mancher Kommentare und beim weiteren Nachdenken über das Thema auf, dass ich in meinem Text spezifisch Nachrichten-Journalismus gemeint habe.“ Das ist schon was. Den meisten Leuten, die „was mit Medien machen“, würde nicht mal mehr der Unterschied auffallen.
Da jubeln die Motorbootkapitäne. Die Wassersportmesse „Beach & Boat“ nutzte die Landesdirektion Sachsen, um über den Stand der Schiffbarkeitserklärungen für die Tagebaugewässer im Leipziger Neuseenland und im Lausitzer Seenland zu informieren. Was die CDU/FDP-Koalition mit dem sächsischen Wassergesetz beschlossen hat, wird nun auch umgesetzt. Und die Seen im Leipziger Südraum stecken mitten in der Überprüfung.
Es gibt eine sinnfällige Kenngröße, die zeigt, ob Kommunen ihre Finanzierung aus eigener Kraft stemmen können – oder eben nicht. Das ist die Steuerdeckungsquote, also der Anteil im Haushalt, den die Kommunen aus eigenen Steuereinnahmen abdecken können. Und auch 26 Jahre nach der „Wende“ sind Sachsens Kommunen arm. Nur ein Viertel ihrer Ausgaben können sie über eigene Steuereinnahmen absichern.
Manchmal sind die beiden innenpolitischen Sprecher von Linksfraktion und Grünenfraktion im Sächsischen Landtag, Enrico Stange und Valentin Lippmann, wie kommunizierende Röhren. Fast zeitgleich stellen sie Anfragen ganz ähnlichen Inhalts an die Staatsregierung. Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz wollten beide gern wissen, wie viele „Gefährder“ in Sachsen registriert sind.
Eigentlich müsste Sachsens Finanzminister erschrecken. Da ist gewaltig etwas schiefgelaufen bei der Finanzausstattung der sächsischen Kommunen. Die Staatsregierung freut sich zwar immer wieder über die exorbitant hohen Investitionsquoten des Freistaats. Aber dafür saufen die Investitionsquoten der Kommunen regelrecht ab.
Jungen haben Träume. Träume verwandeln sich in Geschichten und Filme. Als Dieter Döhrel jung war, dominierten Western aus Hollywood die deutschen Kinos und an den Kiosken gab es Fluten von Wild-West-Magazinen. Drüben im Westen natürlich. Im Osten gab es bis 1982 nicht mal Karl May zu kaufen. Was Gründe hatte.
„Kurz die Welt retten – mit Facebook, versteht sich“, betitelte „Spiegel Online“ am Freitag, 17. Februar, einen Artikel, in dem er Marc Zuckerbergs neuesten Brief an „unsere Gemeinschaft“ analysierte. Ein Brief, der eine Art Statement sein könnte zu den Problemen von „Facebook“, die Sache mit Lügen, Verleumdungen, Hassreden irgendwie in den Griff zu bekommen. Und Zuckerberg gehört zu den Leuten, die glauben, Maschinen könnten das in den Griff bekommen.
Das Thema Westwerk schlägt Wellen. Auf einmal steht eine Frage wieder im Raum, die Leipzigs Verwaltung lieber gern auf kleiner Flamme kocht: Wo bleiben die bezahlbaren Freiräume für Leipzigs Kreative? „Der Druck auf Freiräume und Platz für Kreativschaffende in Leipzig wächst“, stellt jetzt auch die Grünen-Fraktion wieder fest. Sie hat einen Antrag „Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende“ gestellt.
So langsam spricht es sich auch in den Leipziger Ratsfraktionen herum, dass es in Leipzig auch außerhalb von Autobau, Logistik und Hotelgewerbe noch eine andere Wirtschaft gibt. Eine höchst kreative zum Beispiel, die bislang von der Stadtpolitik kaum wahrgenommen wurde. Und die braucht eCulture, findet SPD-Stadträtin Katharina Schenk. Auch wenn es erst einmal nur um digitale Datenbanken geht: Museum Online.
Leipzig ist zu einer Stadt geworden, in der immer mehr Dinge knapp werden – zuallererst einmal Platz. Nutzbarer Platz für all die Sachen, die eine wachsende Stadt braucht: Schulen, Kitas, Wohnungen, Bäume. Das kann zum Dilemma werden – so, wie es gerade für den geplanten Schulneubau an der Jablonowskistraße passiert. Die Stadt geht ans Bäumefällen – hat aber nicht genug Ersatz.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare