Das Leipziger DOK-Festival hat sein Crowdfunding-Ziel erreicht und kann somit auch in diesem Jahr mehrere Filme barrierefrei anbieten. Zwei Tage vor Ablauf der Frist wurde die notwendige Summe von 11.000 Euro übertroffen. Erheblichen Anteil haben offenbar zwei anonyme Großspender*innen. Ende Juni hatte das DOK sein Crowdfunding auf einer Online-Plattform der Leipziger L-Gruppe gestartet. In den […]
Leipzig hat sich als eine von bislang fünf deutschen Städten dazu bereit erklärt, hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen. Gemeinsam mit den Oberbürgermeister*innen von Hannover, Düsseldorf, Bonn und Kiel appelliert Burkhard Jung an die Bundesregierung, das Vorhaben zu unterstützen. Im Stadtrat gibt es Zuspruch aus den meisten Fraktionen; die CDU stellt Bedingungen. „Wir verfügen […]
Nach zwei mutmaßlichen Sabotageakten bei der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen hat es auch in Sachsen-Anhalt einen Kabelbrand gegeben – aber wohl in kleineren Dimensionen. In Plauen ist derweil ein Demokratie-Verein nicht mehr im Bahnhof erwünscht. Außerdem: Lok und Chemie starten unterschiedlich in die neue Saison; RBL verliert ein wichtiges Testspiel. Die LZ fasst zusammen, was […]
Weil sie einen Polizisten als „Nazi“ bezeichnet haben soll, wurde die Aktivistin Irena Rudolph-Kokot zu einer Geldstrafe von 2.400 Euro verurteilt. Außerdem: Nachdem die Spremberger Bürgermeisterin Herntier auf Probleme mit Neonazis aufmerksam gemacht hatte, gibt es jetzt Unterstützung aus anderen Gemeinden. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, 31. Juli 2025, in Leipzig, Sachsen und […]
Hunderttausende waren am Samstag beim CSD in Berlin auf der Straße. Während dort keine großen Zwischenfälle bekannt wurden, ging die Polizei am Abend offenbar brutal gegen eine internationalistische Demo vor. Auch in Chemnitz fand ein CSD statt. Außerdem: In manchen Konfliktregionen der Welt deutet sich leichte Entspannung an. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, […]
Normalerweise veranlassen Baustellen die Stadtverwaltung selten zu außergewöhnlicher Kommunikation. Eine kurze Info über bevorstehende Sperrungen und Einschränkungen, später noch eine kurze Info, dass die Arbeiten abgeschlossen sind. Doch die Partys auf der Karli-Baustelle sorgen dafür, dass sich das Ordnungsamt mahnend zu Wort meldet. „Der Bauablauf wird seit Wochen durch die Partynächte mit all ihren Begleiterscheinungen […]
Jörg Matysik ist „erstaunt“, als er in der vergangenen Woche eine Anfrage der Leipziger Zeitung (LZ) erhält: „Nehmen wir einmal an, jemand, der Sie nicht leiden kann, Grund ist egal, rammt Ihnen ein Messer in den Rücken. Oder dieser jemand verleumdet Sie mit absurden Anschuldigungen auf Plakaten. Diese Person ist offenbar ein Krimineller. Ein Journalist […]
Anfang der Woche hat die Sächsische Zeitung ein Interview mit Denis Kuhne veröffentlicht. Der Leiter der Staatsschutzabteilung beim sächsischen LKA spricht darin über die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn und die Unterstützung für die Person in Deutschland. Aktivistin Irena Rudolph-Kokot und Politikerin Juliane Nagel reagierten auf einige Aussagen mit harscher Kritik. In dem Interview […]
In der AfD passiert es immer mal wieder, dass Mitglieder aus Partei oder Fraktionen ausgeschlossen werden, man denke beispielsweise an den Leipziger Roland Ulbrich. Aktuell beschäftigen sich Gerichte in Sachsen intensiv mit einem Fall in Chemnitz. Dort möchte die Stadtratsfraktion den Vorsitzenden des Kreisverbandes loswerden – bislang erfolglos. Im April begann das, was manche Medien […]
Während Innenminister Alexander Dobrindt mit der islamistischen Terrorgruppe Taliban über Abschiebungen verhandeln möchte, plant sein Ministerium offenbar schon den nächsten Flug nach Afghanistan. Dem sächsischen Flüchtlingsrat liegen nach eigenen Angaben Informationen vor, die darauf hinweisen. Drei Männer aus Afghanistan befänden sich derzeit in Abschiebehaft in Dresden. Wie der Verein am Donnerstag mitteilte, sollen die Betroffenen […]
Die Bundesanwaltschaft hat sechs weitere Personen angeklagt, die sich an schweren Angriffen auf mutmaßliche Neonazis beteiligt haben sollen. Die Beschuldigten seien Mitglieder der erweiterten Gruppe, zu der auch die bereits verurteilte Lina E. gehören soll. In der Anklage geht es unter anderem um versuchten Mord. Die „Rote Hilfe“ kritisiert Mordvorwurf und Verhandlungsort. Schwerpunkt der Anklage […]
Es ist kompliziert. Das Verhältnis zwischen Großstadt und Provinz, der Kampf gegen den Faschismus, die rivalisierenden linken Strömungen in Deutschland, der zerstörerische Konflikt im Nahen Osten, der Blick der deutschen Linken in Großstadt und Provinz auf Israel und Gaza. Es ist kompliziert. Könnte man meinen. Für manche ist es aber überhaupt nicht kompliziert. Für manche […]
Das Dokumentar- und Animationsfilmfestival DOK Leipzig hat eine Crowdfunding-Kampagne gestartet, um auch in diesem Jahr barrierefreie Vorführungen anbieten zu können. Bislang wurde das Projekt vom Freistaat Sachsen gefördert, doch diese Gelder wurden komplett gestrichen. Fast 50.000 Euro hatte das DOK in den vergangenen beiden Jahren jeweils zur Verfügung, um Teile des Angebots für Menschen mit […]
Dresden wird wahrscheinlich in einigen Monaten darüber abstimmen, ob der ÖPNV auf dem bisherigen Niveau erhalten bleiben soll. Bei dem dafür notwendigen Bürgerbegehren wurden nach Angaben der Initiatoren fast doppelt so viele Unterschriften gesammelt wie nötig. Zuletzt wurde in Dresden über drastische Kürzungen und Einsparungen diskutiert. Die drei Linken-Politiker André Schollbach, Jens Matthis und Tilo […]
Geht es nach dem Willen des Stadtrates, sollen an Leipziger Schulen häufiger Erste-Hilfe-Kurse stattfinden. Um das zu erreichen, möchte die Verwaltung ausgewählte Anbieter*innen ansprechen und Schulen über die Angebote informieren. Die Grünen hatten zunächst beantragt, ein Konzept für Schulungen in allen 8. Klassen zu erarbeiten. Aus Sicht von Grünen-Stadträtin Chantal Schneiß gibt es in Deutschland […]
Der sächsische Landtag hat den Doppelhaushalt für 2025/26 beschlossen. Am Donnerstag, dem 26. Juni, stimmten CDU, SPD, Grüne und Linke für das Gesetz. AfD und BSW stimmten gegen den Haushalt. Wirklich zufrieden war am Ende aber kaum jemand. Die Minderheitsregierung aus CDU und SPD war für ihren Doppelhaushalt auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Gespräche […]
Die Ratsversammlung hat am Mittwoch, dem 25. Juni, darüber diskutiert, ob während der Buchmesse zusätzliche Züge fahren können. Die Verwaltung möchte sowohl mit der Deutschen Bahn als auch mit dem zuständigen Zweckverband über das Thema reden – allzu optimistisch ist aber kaum jemand. SPD-Stadtrat Marius Wittwer freut sich zwar über die steigenden Zahlen an Besucher*innen […]
Die Oberschule im sächsischen Lommatzsch (Landkreis Meißen) hat sich von rassistischen Gesängen auf einer Abschlussfeier distanziert. Schüler*innen hatten am Wochenende das Lied gesungen, das unter anderem durch einen Vorfall auf Sylt bekannt geworden war. Die Schule teilte mit, dass sie Anzeige erstattet und die zuständigen Behörden informiert habe. Sören Skalicks, Mitglied der Fraktion von SPD, […]
Premiere in Borna: Am Samstag findet in der 20.000-Einwohner*innen-Stadt im Landkreis Leipzig zum ersten Mal ein Christopher Street Day statt. Ab 14 Uhr ist auf dem Marktplatz eine Kundgebung geplant. Der CSD geht vor allem auf eine Initiative der Linkspartei zurück, wird aber auch vom SPD-Oberbürgermeister und anderen progressiven Gruppen unterstützt. Laut LVZ sind sowohl […]
Die Polizei hat am Mittwoch in Sachsen fünf Wohnungen von mutmaßlichen Mitgliedern und Unterstützern der rechtsterroristischen „Vereinten Patrioten“ durchsucht. Betroffen waren Personen in Leipzig, Dresden und Görlitz sowie im Erzgebirgs- und Vogtlandkreis. Die Männer sind zwischen 47 und 77 Jahren alt. Ein 47-jähriger Beschuldigter soll sich laut LKA Sachsen im Dezember 2021 der Vereinigung angeschlossen […]
Bis zum 30. Juni wollen drei Linken-Politiker 21.500 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Dresdner Nahverkehr erhalten“ sammeln. Das Ziel ist offenbar fast erreicht: Zwei Wochen vor der Deadline teilten die Initiatoren mit, dass schon 17.500 Unterschriften vorliegen. Sollten die nötigen Stimmen zusammenkommen, würde in Dresden ein Bürgerentscheid stattfinden. Die Initiative wendet sich gegen mögliche Kürzungen und […]
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den früheren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Dieser soll im vergangenen Landtagswahlkampf das BSW und dessen Namensgeberin Sahra Wagenknecht verleumdet haben. In dem Verfahren geht es um Äußerungen, die Habeck am 30. August 2024 beim Wahlkampfabschluss der Grünen in Dresden getätigt haben soll. Was genau er dort gesagt hat, teilte die […]
Ein antifaschistisches Bündnis ruft für Samstag, den 14. Juni, zu einer Großdemonstration in Jena auf. Die Demo richtet sich gegen rechte Gewalt und staatliche Repression. Am selben Tag wollen Feminist*innen in Annaberg-Buchholz gegen radikale Abtreibungsgegner*innen protestieren. Sowohl nach Jena als auch nach Annaberg-Buchholz gibt es organisierte Anreisen aus Leipzig. „Als Ort der politischen Radikalisierung des […]
Rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert und dort seit Monaten in Einzelhaft, die von Antifaschist*in Maja T. als folterähnlich beschrieben wird: Die nicht-binäre Person ist am Donnerstag, dem 5. Juni, in einen Hungerstreik getreten. Das Ziel: nach Deutschland zurückkehren. „Maja ist im Hungerstreik“ war am frühen Donnerstagmorgen auf zahlreichen Social-Media-Kanälen zu lesen; zudem berichtete die Tagesschau als […]
Der sächsische Verfassungsschutz hat seinen Jahresbericht für 2024 präsentiert. Als größte Bedrohung nennt dessen Präsident den „Rechtsextremismus“. Dort werden die Akteure immer jünger. In Leipzig hebt der Verfassungsschutz zwei pro-palästinensische Gruppen hervor. Die meisten Straftaten hat der Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus registriert: Knapp 4.000 waren es im vergangenen Jahr. Ungefähr ein Viertel davon sei „fremdenfeindlich“ […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte die im Grundgesetz festgeschriebene Klimaneutralität um fünf Jahre verschieben. „Es reicht, wenn Deutschland 2050 klimaneutral wirtschaftet“, sagte Kretschmer in einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“. Die Grünen werfen ihm „hemmende Zieldebatten“ vor. Kretschmer begründet seinen Vorstoß damit, dass Energiesicherheit und Energiepreise wichtig seien, um Deutschland „wieder auf Wachstumskurs“ zu bringen. […]
Aus einer Demonstration heraus soll in der Nacht von Freitag auf Samstag der Polizeiposten in Connewitz angegriffen worden sein. Außerdem: Lok Leipzig scheitert in den Aufstiegsspielen zur 3. Liga, blamiert sich dabei aber nicht so sehr wie der MDR. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 31. Mai und 1. Juni 2025, in Leipzig, Sachsen […]
Seit fast zwei Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Leipzig zu einem angeblichen Landfriedensbruch am „Tag X“ in Leipzig. Mehr als 1.300 Menschen befanden sich wegen des Vorwurfs stundenlang in einem Polizeikessel. Jetzt wurde bekannt: Die Staatsanwaltschaft hat in den vergangenen Monaten kontinuierlich mehrere hundert Verfahren eingestellt. Mehr als tausend Menschen hatten sich am 3. Juni 2023 […]
Leipzig soll sich stärker für den Schutz von Wildtieren engagieren. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 21. Mai, beschlossen. Geplant sind ein Runder Tisch und mehr Informationen auf der Homepage der Stadt. Ein Antrag, dem Wildpark jährlich 60.000 Euro zur Verfügung zu stellen, wurde jedoch abgelehnt. „Die Menschen in der Wildvogelhilfe kommen an ihre […]
Gegen die Klimakrise kann eine Stadt wie Leipzig wenig unternehmen, gegen deren Folgen hingegen schon. Ein neuer Ansatz: zwischen Häusern sogenannte Blätterdächer errichten, um vor allem im Sommer mehr Schutz vor der Sonne zu liefern. Die Mehrheit im Stadtrat folgte einem entsprechenden Vorschlag der SPD-Fraktion. Der Plan klingt zunächst simpel: Zwischen mehreren Häusern werden Edelstahlnetze […]
Der Trend zum bargeldlosen Bezahlen macht auch vor den LVB keinen Halt. 2024 wurden Einzeltickets fast in der Hälfte der Fälle bargeldlos gekauft. Die BSW-Fraktion sieht die Entwicklung kritisch und fordert weiterhin Bargeldmöglichkeiten an Haltestellen und in Fahrzeugen. Nun hat der Stadtrat die LVB aufgefordert, das Verhalten der Kund*innen weiter „genau zu analysieren“. Im Prinzip […]
Diskussionen über Sexarbeit mangelt es häufig nicht an Emotionen, aber an Zahlen und Fakten. Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat kürzlich auf eine umfangreiche Anfrage der BSW-Fraktion geantwortet. Daraus gehen Daten wie Alter, Nationalitäten sowie die Anzahl der Kontrollen hervor. Der Großteil von Prostitution wird Schätzungen zufolge aber gar nicht erfasst. Wer in Deutschland als […]
Die geplanten Kürzungen im Doppelhaushalt 2025/26 gefährden nach eigenen Angaben die Existenz der sächsischen Aidshilfen. CDU und SPD wollen die Fördermittel in diesem Jahr auf 80 Prozent und im kommenden Jahr auf 50 Prozent der bisherigen Gelder senken. Unterstützung für die Aidshilfen kommt von den Grünen: Sie wollen die Fördermittel erhöhen. „Der aktuelle Haushaltsentwurf würde […]
Die sächsischen Tierheime sind offenbar in ihrer Existenz bedroht – und demnach auch alle, die in solchen Einrichtungen unterkommen. Verantwortlich ist der Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26. Dort sind massive Kürzungen vorgesehen. Tierheime schlagen Alarm; Linke und Grüne stellen sich gegen die Pläne – und fordern sogar mehr Geld als bisher. Die Zuschüsse für sächsische […]
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat am Dienstag die Reichsbürger-Vereinigung „Königreich Deutschland“ verboten. Führende Mitglieder, darunter Peter Fitzek, wurden festgenommen. Die Gruppe war in Sachsen besonders aktiv. Vertreter*innen der Landtagsfraktionen begrüßen das Vorgehen. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag, bezeichnete das Verbot als „längst überfällig“. Es handele sich beim „Königreich Deutschland“ um „eine gefährliche […]
Mittelsachsens Landrat Sven Krüger (parteilos) ist erst seit Kurzem im Amt und steht bereits im Zentrum eines NS-Skandals. Bei einem Familienfest in Freiberg ist ein Foto entstanden, das ihn an der Seite eines bekannten Neonazis zeigt. Kritiker*innen unterstellen Krüger keine Sympathien mit Nazis, beklagen aber einmal mehr mangelnde Sensibilität bei diesem Thema. Das Foto ist […]
Unternehmen und Soloselbständige, die in den ersten Corona-Jahren in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, konnten staatliche Soforthilfen erhalten. Wer nach Ansicht des Staates zu viel Geld bekommen hat, muss dieses nun zurückzahlen. Weil das viele Betroffene erneut vor große Probleme stellt, fordern die sächsischen Grünen mehr Milde bei den Rückzahlungen. Die Landtagsfraktion der Grünen hat einen […]
Heute kaum noch vorstellbar: Vor fünf Jahren mussten alle Personen, die sich vor ihrer Einreise nach Deutschland in bestimmten Gebieten aufgehalten haben, in Quarantäne. Damit sollte verhindert werden, dass sich die Delta-Variante des Coronavirus hierzulande ausbreitet. Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat nun bestätigt, dass diese Maßnahme rechtmäßig war. Wer im Sommer 2021 nach Deutschland […]
In Leipzig rufen mehrere Organisationen zu Demonstrationen am 1. Mai auf. Zur Auswahl stehen bürgerliche, kommunistische und anarchistische Demos. Vereinzelt gibt es auch Aufrufe, von Leipzig aus zu einer antifaschistischen Demonstration im thüringischen Gera zu reisen. Den Auftakt in Leipzig bildet am 1. Mai eine Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), für die auch die Linkspartei […]
Sahra Wagenknecht hat bei einer Kampfabstimmung in Thüringen indirekt eine Niederlage hinnehmen müssen. Die von ihr unterstützte Kandidatin für den Landesvorsitz unterlag deutlich Amtsinhaberin Katja Wolf. Außerdem: Der ehemalige Legida-Frontmann Jörg Hoyer wurde wegen Verbreitung „kinderpornografischer Inhalte“ verurteilt und in mehreren Städten gingen (weniger) Rechte (als erwartet) auf die Straße. Die LZ fasst zusammen, was […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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