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Über eine neue Webanwendung können interessierte Bürgerinnen und Bürger ab sofort detaillierte Daten zur Bevölkerungsentwicklung der letzten 20 Jahre in Leipzig abrufen. Sie beantwortet unter dem Link www.leipzig.de/bevoelkerungsentwicklung statistisch fundiert Fragen wie: Wie viele Einwohner leben im Zentrum-Nordwest? Wie viele Babys wurden im Jahr 2000 in Schleußig geboren? Wie hoch ist das Durchschnittsalter in Böhlitz-Ehrenberg?
Unternehmen, denen es bis zur Frist 31. März 2021 nicht möglich war, ihre elektronischen Registrierkassen umzustellen, können ab sofort bei ihrem Finanzamt eine Fristverlängerung beantragen. Der Antrag ist formlos möglich und muss die Gründe für die Verzögerung beinhalten. Vorhandene Nachweise sind beizufügen.
Die Landesdirektion Sachsen hat mit Bescheid vom 23. März 2021 die vom Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden am 17. Dezember 2020 beschlossene Doppel-Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Vollzug freigegeben.
Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat im Jahr 2020 insgesamt rund 1.926.000 Euro für nichtstaatliche Museen zur Verfügung gestellt und damit 112 museale Projekte unterstützt. Grundlage dafür ist die Förderrichtlinie Kunst und Kultur.
Gestern Abend wurde der Polizei eine Party auf einem Spielplatz im Leipziger Wildpark gemeldet, bei der auch nationalsozialistische Parolen zu hören seien+++Gestern Mittag entdeckte ein Spaziergänger im Auwald im Leipziger Süden einen bombenähnlichen Gegenstand+++Vergangene Nacht zündeten Unbekannte an mehreren Orten in den Leipziger Stadtteilen Lindenau und Paunsdorf Mülltonnen an.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss von heute die Beschwerde des Anmelders gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 26. März 2021 - 7 L 137/21 - zurückgewiesen, mit dem dieses den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen das von der Stadt Chemnitz ausgesprochene Versammlungsverbot des Bündnisses „Chemnitz steht auf“ abgelehnt hatte.
Die Landesdirektion Sachsen hat gestern eine Allgemeinverfügung auf der Basis des Arbeitszeitgesetzes erlassen, um Ausnahmen von Arbeitszeitregelungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu ermöglichen.
Am 27. März 2021 findet unter dem Motto „Wohnen für Menschen statt für Profite!“ der diesjährige Housing Action Day statt. Die Linke Leipzig ruft dazu auf, sich an den Kundgebungen zu beteiligen. Diese sind für 14:00 Uhr am Neustädter Markt, am Adler und am Connewitzer Kreuz sowie von 11:00-16:00 Uhr in der Karl-Tauchnitz-Straße 17 geplant.
Zum heutigen Samstag wird in 25 deutschen Städten von Vereinen und Initiativen zu Aktionen am europäischen „Housing Action Day“ aufgerufen. Die Forderungen für ein sicheres und bezahlbares Wohnen werden auch durch den Leipziger Mieterverein sowie durch den Dachverband Deutscher Mieterbund unterstützt.
Am Montag, den 29.03. 18.00 Uhr findet am Nikolaikirchhof die nunmehr 5. und vorerst abschließende Mahnwache als Zeichen der Solidarität und Verbundenheit mit der Opposition in Belarus statt. Im Anschluss daran soll etwa gegen 18.45 Uhr die Erklärung der Leipzigerinnen und Leipziger sowie in Leipzig lebende Belarussinnen (siehe Anlage) als ein Signal der Ermutigung an die für Freiheit und Demokratie kämpfenden Menschen an den Leipziger Honorarkonsul der Republik Belarus, Steffen Göpel, in der Wächterstraße 15 übergeben werden.
Der Spielplan in der LIQUI MOLY Handball-Bundesliga kennt keine Gnade. Drei Tage nach der 31:21-Niederlage beim THW Kiel müssen die Handballer des SC DHfK Leipzig beim nächsten Schwergewicht antreten. In der Hauptstadt bekommen es die Leipziger am Samstag mit den Füchsen Berlin zu tun.
Mit der Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - kurz EEG 2021 - wurden neue Bestimmungen für die Förderung, Errichtung und der Betreibung von Stromerzeugungsanlagen auf Basis erneuerbarer Energien umgesetzt.
Heute Mittag kam es an einer Schule in Leipzig zu einer nicht angezeigten Spontanversammlung von mehreren Personen unter dem Motto: „Testzwang an den Schulen“+++In der Pressemitteilung vom 24. März 2021 der LMBV wurde über eine aktuelle Gefährdungslage am Störmthaler Kanal und an der Kanuparkschleuse berichtet+++Am heutigen Vormittag kam es in der Brackestraße auf Höhe der Hausnummer 24 im Leipziger Stadtteil Lausen-Grünau zu einem Raubdelikt.
Heute Vormittag sind die Verhandlungen der Agrarministerinnen und -minister von Bund und Ländern zur nationalen Umsetzung der EU-Agrarförderung mit einer Einigung zu Ende gegangen. Die Agrarministerkonferenz hatte dazu gestern Abend erneut in einer Sondersitzung getagt.
Testzentrum wird ins Bürgerhaus verlegt: Das Corona-Schnelltestzentrum des DRK Kreisverband Delitzsch e. V. wird vom YOZ in das Bürgerhaus der Stadt Delitzsch verlegt. Schon ab dem 30. März 2021 kann sich jedermann dort testen lassen. Mehr Infos auf www.delitzsch.de/neues_testzentrum
Die Zahl der Infektionen beträgt 11.418 (+ 63 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 322 Infektionen (+ 37) bestand der Verdacht einer Infektion mit einer Virusvariante oder wurde nachgewiesen. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.498 Personen, dies sind Infizierte sowie Kontaktpersonen der Kategorie I.
Im Rahmen einer Videokonferenz, die von dem Beauftragen der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben organisiert wurde, kamen Vertreter der jüdischen Gemeinden in Leipzig, Dresden und Chemnitz sowie Landesrabbiner Zsolt Balla mit Generalstaatsanwalt Hans Strobl ins Gespräch.
Die ver.di-Tarifkommission für den Einzel- und Versandhandel hat ihre Tarifforderungen für den Einzel- und Versandhandel in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beschlossen. Gefordert wird eine Erhöhung der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen um 4,5 Prozent plus 45 Euro im Monat. Darüber hinaus fordert ver.di ein rentenfestes Mindestentgelt von 12,50 Euro pro Stunde.
Die Nikolaigemeinde lädt zum Friedensgebet unter dem Thema „‘Corona-Blues‘ – Hoffnung für Musikerinnen und Musiker“ am kommenden Montag, 17 Uhr, in die Nikolaikirche ein. Die Gemeinde reagiert damit auf die Bitte betroffener Künstlerinnen und Künstler sowie deren Angehöriger, ihre schwierige Situation in einem Friedensgebet zu thematisieren.
Im Süden der USA sterben seit den 1990er Jahren Weißkopfseeadler, aber auch andere Vögel sowie Reptilien und Fische an einer mysteriösen neurodegenerativen Krankheit. Ein Forschungsteam unter Leitung der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der University of Georgia, USA, konnte nun die Ursache für das Sterben identifizieren: ein Gift, das von Cyanobakterien gebildet wird, die wiederum auf invasiven Wasserpflanzen in den betroffenen Regionen wachsen.
Die Zahl der Covid-19-Patienten in Sachsens Krankenhäusern steigt. Die Kliniken nähern sich wieder dem kritischen Wert, ab dem die Kapazitäten ausgeschöpft sind. Aktuell liegen 961 Covid-Patienten auf Normalstationen und 270 Patienten auf Intensivstationen. Das entspricht einer Auslastung der Normalstationen von 67 Prozent und der Intensivstationen von 83 Prozent.
Die von der Staatsregierung eingesetzte Task Force Beschaffung hat bei Qualitätsprüfungen festgestellt, dass zwei verschiedene Chargen von Atemschutzmasken die normativen Anforderungen an die Standards KN95 oder FFP2 nicht erfüllen. Diese sind vom Bund geliefert worden.
Die Ergebnisse aus den Selbsttestungen an öffentlichen weiterführenden Schulen dieser Woche liegen vor. Danach gab es unter den 146.281 Selbsttest bei Schülerinnen und Schülern 191 positive Ergebnisse. Das entspricht einer Infektionsrate von 0,13 Prozent. In der Vorwoche betrug die Infektionsrate 0,12 Prozent.
„Die großen Erwartungen, die das Teilhabestärkungsgesetz mit seinem Namen weckt, können leider nicht erfüllt werden. Anstatt das schon länger in der Kritik stehende Zwangspooling zu beenden und den Kostenvorbehalt in § 104 SGB IX zu streichen oder echte Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt oder im Alltag zu ermöglichen, werden diese prekären Punkte erwartungsgemäß ausgespart“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag.
Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Luise Neuhaus-Wartenberg, erklärt zum Vorhaben der Staatsregierung, die Schulen unabhängig von Inzidenzwerten offenhalten zu wollen: „Ich verstehe den Frust vieler Eltern angesichts der Schließungen. Ich verstehe aber auch alle, die angesichts der Mutationen ihre Kinder nicht in die Schule schicken wollen.“
Sachsenweit haben seit Mitte Februar Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler fast 4.000 Anträge auf »Überbrückungshilfe III« gestellt. Seit dem 17. März kann die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) im Auftrag des Bundes die Anträge bearbeiten und vollständig auszahlen. Die sächsischen Antragsteller haben bislang Auszahlungen in Höhe von rund 62,5 Millionen Euro erhalten, derzeit hauptsächlich noch Abschläge des Bundes. Für 7.351 Anträge der Neustarthilfe wurden aktuell 41,8 Millionen Euro ausgezahlt.
Nach dem Fund eines toten Säuglings am Vormittag des 23. März 2021 im Mügelner Ortsteil Niedergoseln wenden sich Staatsanwaltschaft und Polizei an die Bevölkerung und bitten um Mithilfe.
Am gestrigen Tag kam es in der Polizeidirektion Leipzig zu mehreren Taschendiebstählen in Einkaufsmärkten+++Im Leipziger Stadtteil Reudnitz-Thonberg kam es am Donnerstagmorgen zu einem Wohnungseinbruch, obwohl sich die berechtigten Mieter in der Wohnung befanden+++Am Donnerstagvormittag kam es im Bereich Taucha zu mehreren Meldungen von angeblichen Spendensammlern.
Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Verzicht ist gut fürs Klima. Weniger Geschäfts- und Urlaubsreisen und eine geringere Mobilität der Bevölkerung helfen, schädliche Emissionen zu reduzieren. Um Verzicht zugunsten des Klimas geht es auch wieder zur Earth Hour am Samstag, 27. März.
Die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Leipzig können weiterhin geöffnet bleiben. Diese Entscheidung gab das Sozialministerium in Dresden bekannt. Im Vorfeld hatte sich Landrat Henry Graichen dafür stark gemacht, die Schließung abzuwenden und somit viele Familien im Landkreis zu entlasten.
Nach einem spielfreien Wochenende geht es für die Damen des HC Leipzig am kommenden Samstag zur SG 09 Kirchhof ins hessische Melsungen. Die Gastgeberinnen hatten ihr Auswärtsspiel nach 2maliger Spielverschiebung am 13.01.21 „im Schneegestöber von Leipzig“ mit 27:20 in der Sporthalle Brüderstraße verloren.
Während der Schulzeit leuchtete das Licht auf den Fluren und WC-Anlagen des Schulkomplexes mit Oberschule und Gymnasium bisher durchschnittlich rund acht Stunden am Tag. Das kostet viel Energie, Geld und ist schlecht für die Umwelt. Deshalb wurde im Altbau des Schulkomplexes von Januar 2020 bis März 2021 die veraltete Beleuchtung durch moderne LED-Bänder und -Panel auf den Fluren und den Toiletten ausgetauscht.
Die Linksfraktion beantragte gestern im Landtag die Reaktivierung von Schienenstrecken (Drucksache 7/5778). Dazu erklärt der klimaschutz- und mobilitätspolitische Sprecher Marco Böhme: „Die Bedingungen sind derzeit sehr gut, um stillgelegte Schienenstrecken wieder zu beleben: Der Wunsch nach einem Wiederanschluss besteht vielerorts und der Bund zahlt bis zu 90 Prozent der Kosten.“
Am gestrigen frühen Morgen legten 120 Beschäftigte mit einer Frühschluss-Aktion im Mannesmannröhren-Werk in Zeithain befristet die Arbeit nieder. In der Tarifrunde der ostdeutschen Stahlindustrie werden 4 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwölf Monaten aufgerufen.
Auf Initiative von Nordsachsens Landrat Kai Emanuel baut die Omnibus-Verkehrsgesellschaft „Heideland“ (OVH) einen Bus zu einem „Rollenden Impfzentrum“ um. Das Fahrzeug wird nach den Vorgaben des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) ausgestattet und ab Ende nächster Woche (02.04.21) die nordsächsischen Kommunen ansteuern. Deren Bürgermeister hat der Landrat in einem Schreiben gebeten, ihre älteren Bürger zur Corona-Schutzimpfung einzuladen und ihnen die dafür auszufüllenden Dokumente zukommen zu lassen.
„Das wollte ich Sie schon immer mal fragen“ – unter diesem Motto sind jetzt sechs kurze Videoclips auf der Internetseite des Leipziger Kinderbüros zu sehen. Paula Böhme und Max Fingerle vom Unicef Juniorteam Leipzig „löchern“ darin Oberbürgermeister Burkhard Jung mit Fragen, die Leipziger Kinder und Jugendliche interessieren und „auf den Nägeln brennen“.
Weltweit erstarken sowohl rechtspopulistische als auch extremistische Gedanken. Sowohl im Westen als auch im Osten herrscht ein gegenseitiger Hass auf die andere Seite. Viele Menschen fühlen sich dadurch verunsichert und bedroht in ihrer eigenen Freiheit. Statt Dialoge und Kommunikation, gibt es Ausgrenzungen, Hass und leider auch Gewalt. Es wirkt wie eine neue Ära des Rassismus.
Der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Sören Pellmann erklärt: Beim Einwerben von Parteispenden für „seine“ CDU zeigt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn offensichtlich genau jenen Eifer und jene Kreativität, die er im Pflichtfach MIT (Masken, Impfen, Testen) seit Monaten so schmerzlich vermissen lässt.
Am 25. März 2021 haben in Leipzig etwa 60 Menschen auf Fahrrädern und unter Einhaltung der pandemiebedingten Regeln an einer Solidaritätsdemonstration für die Regimegegner/-innen in Belarus teilgenommen. Anlass war der an diesem Datum jährlich in Belarus begangene „Tag der Freiheit“.
In Sachsen besteht der Verdacht auf weitere Ausbrüche von Geflügelpest, nachdem Halter Junghennen von der Thüringer Zweigstelle des Geflügelhofs Schulte in Delbrück-Westenholz (Nordrhein-Westfalen) gekauft hatten. Bei dem Betrieb war Anfang der Woche die Geflügelpest feststellt worden.
„Alles in allem sind die Gerichte der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit im Jahr 2020 ganz gut durch die Pandemie gekommen. Nach einer Verhandlungspause im ersten Lockdown haben wir zu einem weitgehenden Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen gefunden“, erklärt Dorrit Klotzbücher, Präsidentin des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG), beim erstmals digital durchgeführten Jahrespressegespräch des Gerichts.
Die Staatsanwaltschaften Leipzig und Dresden ermitteln seit Sommer 2020 gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Sachsen, den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift und der Zollfahndung in einem größeren Verfahrenskomplex wegen des Verdachts des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bzw. des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in mehreren Fällen.
Auch nach über einem Jahr hat die Corona-Pandemie unsere Stadtgesellschaft fest im Griff. Trotz im Landesvergleich geringerer Inzidenzwerte erkranken noch immer zu viele Menschen. Schutzmaßnahmen und daraus resultierende Beschränkungen für weite Teile unserer Gesellschaft sind notwendige Folgen, die die Bevölkerung zunehmend belasten.
Aufgrund der festgestellten Gefahrenlage an der Kanuparkschleuse im Störmthaler See sieht sich der Landkreis Leipzig in der Pflicht, die Nutzung der Gewässer Störmthaler See, Störmthaler Kanal und Markkleeberger See ab sofort zeitlich befristet bis zum Ablauf des 31.05.2021 zu untersagen.
Wegen Überschreitung des 100er Wertes bei der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen müssen die Kindertageseinrichtungen in den Landkreisen Görlitz, Mittelsachsen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie der Kreisfreien Stadt Chemnitz ab Montag wieder geschlossen werden. Eine Notbetreuung wird eingerichtet.
Am frühen Mittag wurde der Polizei gemeldet, dass es in einem Mehrfamilienhaus auf der Karl-Liebknecht-Straße brennen soll+++Im Verlauf des gestrigen Tages kam es in der Stadt Leipzig und in Delitzsch zu mehreren Betrugsfällen zum Nachteil älterer Menschen+++Unbekannte drangen widerrechtlich in das umzäunte Gelände eines Autohandels ein.
Am frühen Abend des 24.03.2021, gegen 18:09 Uhr überfuhr ein ICE mehrere Betonplatten, die unbekannte Personen kurz vor dem Haltepunkt Dresden-Reick auf die Gleise gelegt hatten. Personen wurden nicht verletzt.
1991 begann der Zerfall Jugoslawiens; zur gleichen Zeit fand das Hoxha-Regime in Albanien sein Ende und die UdSSR brach auseinander. Dieser enorme politische Umbruch spiegelt sich auch in Kultur und Gesellschaft wider.
Ab 14.04.2021 werden auf der A 4 in Fahrtrichtung Görlitz zwischen dem Autobahndreieck Nossen und der Anschlussstelle Wilsdruff die Triebischtalbrücke und die Triebischseitentalbrücke instandgesetzt.
Da war leider nichts zu holen: Nach einem turbulenten Spiel gegen die TV/DJK Hammelburg reißt unsere Siegesserie nach zuletzt vier Siegen in Folge. Der Grund? Schwer auszumachen, am Ende haben die Bayern vielleicht das Quäntchen mehr Cleverness und Konstanz mitgebracht.
Der DGB Sachsen hat heute seine Stellungnahme zum vorgelegten Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 veröffentlicht. „Es ist nicht der befürchtete Sparhaushalt, aber gemessen an den gewaltigen Herausforderungen, die die Corona-Pandemie an die Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung gestellt hat, werden die Erwartungen nur zum Teil erfüllt.“
Die Landesdirektion Sachsen hat mit Bescheid vom 23. März 2021 den vom Kreistag des Landkreises Zwickau am 2. Dezember 2020 beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 genehmigt. Der Haushaltsplan 2021 hat ein Volumen von rund 432,7 Mio. Euro. Im Jahr 2022 sind es etwa 417,9 Mio. Euro.
Von derzeit rund 32.100 Grundschüler haben in diesem Jahr 17.305 Schüler und damit rund 54 Prozent eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium erhalten. Das sind sechs Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr. 45 Prozent der Grundschüler haben eine Empfehlung für die Oberschule bekommen. Ein Prozent der Grundschüler erhielten keine Bildungsempfehlung, da sie entweder in DAZ-Klassen oder inklusiv lernzieldifferent unterrichtet werden.
Was wollten Sie schon immer mal über die Geschichte der Stadt Leipzig wissen? Welche Fragen haben Sie? Und was haben Sie selbst zu erzählen? Das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig setzt mit „Wir sind ganz Ohr! Ihr Draht ins Museum“, eine Telefonsprechstunde für Leipzigerinnen und Leipziger, ein bewusst analoges Angebot.
Gestern kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig zu mehreren, zum Teil angezeigten Versammlungen und einigen Personenansammlungen+++Im angegebenen Zeitraum waren im Liebertwolkwitzer Ortskern mehrere Jugendliche unterwegs, die Feuerwerkskörper zündeten, darunter Böller und Raketen+++Am Mittwochnachmittag wurde der Polizei gemeldet, dass eine Frau am Bayrischen Platz in Leipzig zu Boden gestoßen wurde.
Die Zahl der Infektionen beträgt 11.355 (+ 56 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 285 Infektionen (+ 25) bestand der Verdacht einer Infektion mit einer Virusvariante oder wurde nachgewiesen. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.329 Personen, dies sind Infizierte sowie Kontaktpersonen der Kategorie I.
Der Landtag debattiert heute auf Antrag der Linksfraktion zum Thema „Faisal Jahangir aus Meißen ist kein Einzelfall: Humanes Bleiberecht statt Nerven-Poker – Abschiebemoratorium jetzt!“ Dazu erklärt Juliane Nagel, asylpolitische Sprecherin: „Das Schicksal von Faisal Jahangir bewegt viele Menschen, sogar den CDU-Chef von Radebeul.“
Am kommenden Montag, 29. März 2021, um 19 Uhr lädt der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) zur digitalen Veranstaltung „Bedingungsloses Grundeinkommen. Geld fürs Faulsein oder Sozialstaatskonzept der Zukunft?“ ein. Gemeinsam mit dem Historiker Daniel Weißbrodt und der Staatssekretärin für Kommunales im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Katharina Schenk möchte er über das Für und Wider des bedingungslosen Grundeinkommens diskutieren.
Heute Abend treffen die deutschen Agrarministerinnen und -minister im Berliner Hotel Estrel, um abermals über die Ausgestaltung der kommenden Förderperiode der europäischen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 zu beraten. Dass von diesem Treffen weitreichende Entscheidungen ausgehen werden, ist zu erwarten.
Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt am 29. und 30.03.2021 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.
Um dem Rettungsdienst, der Feuerwehr und der Stadtreinigung die Durchfahrt zu ermöglichen, sollen jetzt in einem Pilotversuch in sieben engen Straßen Leipzigs Parkplätze markiert werden. Damit ist künftig das Parken auf einer Straßenseite in den betroffenen Straßenabschnitten vorgegeben und die Rettungs- und Entsorgungswege sollen so freigehalten werden.
Landwirtschaftsminister Wolfram Günther hat die Abgeordneten des Sächsischen Landtags bei einer Aktuellen Debatte am Mittwoch (24.3.) über den Stand der Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) informiert.
Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zum Koalitionsantrag „Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe herstellen“ (Drs 7/5795): „Wir brauchen viele junge Menschen, die sich für eine Ausbildung in Gesundheitsfachberufen entscheiden. Und da ist insbesondere die Tatsache, dass eine solche Ausbildung Geld kostet, eine große Hürde bei der Berufswahl.“
Am Böschungssystem des Kanals zwischen Störmthaler und Markkleeberger See sind im Rahmen des regulären Monitoringprogramms Böschungsschäden und Rissbildungen nahe dem Schleusenbauwerk (Kanuparkschleuse) festgestellt worden. Diesen Sachverhalt hat die LMBV dem Sächsischen Oberbergamt sowie der Landesdirektion Sachsen am 17. März 2021 förmlich angezeigt.
In einer Entscheidung am Mittwoch, den 24. März, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen die Polizeiverordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) über das Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände vom 4. Oktober 2018 in Leipzig gekippt.
Soziale Projekte fördern, solidarisches Miteinander stärken: Gemeinsam mit der Stiftung Deutsches Hilfswerk hat die Deutsche Fernsehlotterie im Jahr 2020 insgesamt 14 Projekte und Modelle im Freistaat Sachsen unterstützt. Die Fördersumme beläuft sich auf 1,5 Millionen Euro. Bundesweit lag der Unterstützungsbeitrag bei 42,4 Millionen Euro und umfasste 315 Projekte.
Gestern hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Landtag im Plenum informiert, dass die Entscheidung der MPK zu den geplanten Ruhetagen in der Osterzeit wieder zurückgenommen wird.
Nachdem vorgestern rund 1.000 Kolleginnen und Kollegen aus 27 Betrieben in Berlin an Autokorsos und Aktionen teilgenommen haben, begann der Tag in Berlin mit einer Frühschluss-Aktion im Mercedes-Benz Werk. Dort traten rund 1.000 Beschäftigte in den Warnstreik. In Leipzig beteiligten sich gestern 150 Metallerinnen und Metaller aus zwei Siemens-Betrieben an einem Autokorso.
Sachsen will nicht weiter warten, bis der Bund die Schulgeldfreiheit in weiteren Gesundheitsfachberufen gesichert hat und ermöglicht daher ab dem Schuljahr 2021/22 einen Zuschuss und damit die Schulgeldfreiheit. Einem entsprechenden Antrag der Regierungskoalition hat der Sächsische Landtag heute zugestimmt.
Um einer mögliche Strafe zu entgehen, hat ein 40-Jähriger einen falschen Pass bei der Bundespolizei vorgelegt. Vorher war der Ukrainer im ICE von Erfurt nach Leipzig "schwarz gefahren". Gestern Abend wurde die Bundespolizei am Hauptbahnhof Leipzig zum Bahnsteig gerufen. Ein Mann war ohne gültiges Ticket im ICE von Erfurt nach Leipzig gefahren.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben eine 10-Tore-Niederlage beim amtierenden Meister THW Kiel kassiert. Trotz des deutlichen Ergebnisses und der inzwischen vierten Niederlage in Serie treten die Leipziger ihre Rückreise aus dem hohen Norden nicht gänzlich unzufrieden an. Mit einem völlig ersatzgeschwächten Rückraum hielten die DHfK-Männer bis Mitte der zweiten Halbzeit gut mit. In der Schlussphase verwandelte der neue Tabellenführer der LIQUI MOLY Handball-Bundesliga das Zwischenergebnis von 20:17 aber noch einen richtig deutlichen 31:21-Heimsieg.
Auf einem Sondertreffen in Berlin setzen die Agrarministerinnen und -minister der Länder am Donnerstagabend (25.3.) und Freitag ihre Verhandlungen über die nationale Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik fort.
Rund ein Viertel aller in Deutschland gestellten Krebsdiagnosen haben eine urologische Ursache. Zu den häufigsten dabei entdeckten und behandelten Tumoren gehören bösartige Veränderungen der Prostata, der Harnblase, der Nieren und der Hoden. Je früher sie erkannt werden, desto besser können sie behandelt werden.
Wir läuten den Sommer ein! Mitmachaktion für Gewerbetreibende, Vereine und Institutionen: Schon im vergangenem Jahr führte die Stadtverwaltung Eilenburg die Aktion „Sommerkalender“ für Händler, Dienstleister, Gastronomen, Vereine und Institutionen durch. Diese soll zur Steigerung der Bekanntheit beitragen sowie als Werbeplattform dienen.
Servicegesellschaft übergibt Teil der Grünflächenpflege an Sozial- und Beschäftigungszentrum: Rund 17.500 Quadratmeter Flächen lässt die Servicegesellschaft der Stadt Delitzsch (SGD) auch in der Vegetationsperiode 2021 wieder durch eine externe Firma pflegen. Der entsprechenden Auftragsvergabe an die Sozial- und Beschäftigungszentrum gGmbH (SBZ) hatten die Mitglieder des Technischen Ausschusses in ihrer Sitzung am 24. März 2021 zugestimmt.
Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) wurde bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Dadurch werden weiterhin die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen und die Vermögensprüfung nur eingeschränkt durchgeführt. Außerdem erhalten Leistungsberechtigte in der Grundsicherung automatisch im Mai 2021 eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro. Auch der Kinderbonus wird von der Familienkasse automatisch ausgezahlt. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht notwendig.
Seit 20 Jahren wird im Darmkrebsmonat März regelmäßig an die wichtige Bedeutung der Prävention erinnert. Denn wird Darmkrebs früh erkannt, ist er in fast allen Fällen heilbar. Auch das von der Deutschen Krebsgesellschaft zertifizierte Darmzentrum am Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig unterstützt diese wichtige bundesweite Aktion und ruft dazu auf, die mögliche Scheu vor einer Darmspiegelung zu überwinden und regelmäßig zur Vorsorge zu gehen.
Das am Chemiestandort Böhlen errichtete sirenengestützte Warnsystem ermöglicht die rechtzeitige Warnung und Alarmierung der Menschen und Einrichtungen bei möglichen Gefahrstoffausbreitungen. Dazu wurden 16 elektronische Sirenen in den Gemeinden Böhlen, Rötha, Neukieritzsch und Zwenkau installiert.
Das Team der Blutbank am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) lädt mit einer besonderen Aktion rund um die Osterfeiertage wieder zum Blutspenden ein: Vom 29. März bis 9. April können alle Blutspendewilligen nicht nur Leben retten, sondern sich mit ihrer Blutspende zugleich die Chance auf einen frühlingshaften Preis sichern.
Staatsministerin Barbara Klepsch fordert ein breites Bekenntnis zu Kultur und Tourismus. Als Kulturreiseland habe der Freistaat gute Chancen, nach der Krise neue Zielgruppen für Sachsen zu begeistern. Kultur und Tourismus erlebten eine Zeit der Lähmung und schauten mit einer Mischung aus Sorge und Aufbruchswillen in die Zukunft. Aufgabe der Politik sei es, gemeinsam mit den Akteuren den Neustart nach der Krise zu ermöglichen, sagte die Ministerin heute in einer Rede im Sächsischen Landtag zur Situation von Kultur und Tourismus in der Corona-Pandemie.
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