Artikel zum Schlagwort Indymedia

Mittwoch, der 4. März 2020

Der Tag: Bodo Ramelow ist wieder Ministerpräsident in Thüringen

Foto: Thüringer Staatskanzlei

Für alle LeserDer Thüringer Landtag hat Bodo Ramelow erneut zum Ministerpräsidenten gewählt – allerdings ohne die Unterstützung von CDU (die sich enthielt) oder FDP (die der Abstimmung fernblieb). Derweil gibt es hitzige Diskussionen über einen LVZ-Artikel, in dem von Wahlkampfbedrohungen gegen die ehemalige OBM-Bewerberin Ute Elisabeth Gabelmann die Rede ist. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 4. März 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Donnerstag, der 30. Januar 2020

Der Tag: Ein Feinstaub-Appell in Leipzig und grünes Licht für das Treibhaus in Döbeln

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadt Leipzig möchte künftig mit einem „Feinstaub-Appell“ warnen, der soziokulturelle Verein „Treibhaus“ in Döbeln erhält überraschend doch weiter finanzielle Förderung, der Landtag diskutierte über „Linksextremismus“ und das Bundesverwaltungsgericht hat in Sachen Indymedia-Verbot entschieden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 30. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Bundesverwaltungsgericht

Indymedia-Urteil: Rechtmäßigkeit von Vereinsverbot weiter offen

Foto: LIZ.de

Für alle LeserDas gestrige Urteil in Sachen „linksunten.indymedia“ am Bundesverwaltungsgericht erregt die Gemüter. Die Leipziger Richter hatten die Klage von fünf Klägern abgewiesen, ohne über die Rechtmäßigkeit der Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums selbst zu entscheiden. L-IZ.de beantwortet offene Fragen zu der Entscheidung. Weiterlesen

Nach Urteil: Indymedia-Anwälte kündigen Verfassungsbeschwerde an

Foto: LIZ.de

Für alle LeserDen Schlussakkord unter ihre Dienstreise nach Leipzig hatten sich die Indymedia-Klägeranwälte Sven Adam, Angela Furmaniak und Lukas Theune vielleicht weniger schmetternd und eher als ein crescendo mit furiosem Abgang und Neustart für "Indymedia.linsunten" vorgestellt. Stattdessen musste sich das Trio am Ende eines langen Verhandlungstages den bohrenden Fragen der Reporter stellen. Die Juristen gaben sich trotz der krachenden Niederlage kämpferisch. Noch im Sitzungssaal kündigte Furmaniak trotzig den Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht an. Weiterlesen

Dienstag, der 28. Januar 2020

Der Tag: Proteste gegen Verbote, Faschismus und Auszeichnungen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig blickt schon wieder auf einen Protesttag voraus. Sowohl gegen das Linksunten-Indymedia-Verbot als auch gegen eine AfD-Veranstaltung soll es am 29. Januar 2020 Kundgebungen geben. Es ist aber unwahrscheinlich, dass es erneut eskaliert. In Dresden zeigten Proteste schon heute Wirkung: Der Semperopernball bezeichnete eine Ordensverleihung an den ägyptischen Präsidenten als Fehler. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 27. Januar 2020

Der Tag: Die Ruhe nach dem Sturm

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNie wieder: Das Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor genau 75 Jahren dominiert heute die Nachrichten. Aus diesem Anlass gab es in Leipzig und Dresden mehrere Veranstaltungen. Außerdem gibt es Stellungnahmen zu den Ausschreitungen während der Indymedia-Demonstration am Samstag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Die Werte der freiheitlichen Demokratie wurden mit Füßen getreten

Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de

Zur eskalierenden Gewalt im Rahmen der Demonstration gegen das Verbot des bei der linksextremen Szene geliebten Nachrichtenportals „linksunten.indymedia“ erklärt der Leipziger SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wenn die Demonstrationsfreiheit genutzt wird, um für Pressefreiheit und gegen Repression auf die Straße zu gehen, von einem Teil der Demoteilnehmer aber gleichzeitig aus dem Demonstrationszug heraus Menschen angegriffen, Journalisten bedroht und Sachbeschädigungen begangen werden, wird klar: Diese Leute sind keine Demokraten, sondern Kriminelle.“ Weiterlesen

Ja zu Presse- und Demonstrationsfreiheit – Nein zu Gewaltexzessen

Sören Pellmann, Die Linke. Foto: L-IZ.de

Zu den Ereignissen während der Demonstration für linksunten.indymedia erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Sören Pellmann: „Ich habe mir vorm Demonstrationsgeschehen am Samstag ein eigenes Bild gemacht. Die Stimmung bei den Protesten gegen den Rechtsaußen Poggenburg in Connewitz war sehr gut, lautstark und sehr friedlich." Weiterlesen

Indymedia-Demo: Ein Video und „Rand“-Beobachtungen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWurde es so schlimm, wie manche im Vorfeld vermutet (oder vielleicht gar gehofft) hatten? Nein. War es friedlich? Auch nein. Letztlich war es dieses Mal die aus mehreren Bundesländern zusammengezogene Polizei, welche am 25. Januar souverän reagierte und bei der brenzligsten Situation von allen an der Richard-Lehmann, Ecke Karl-Liebknecht-Straße durch eine Defensivtaktik bei gleichzeitiger Stärkedemonstration eine weitere Eskalation verhinderte. Was bleibt, ist wohl die Frage, warum es unter den am Ende rund 1.300 Demonstranten nicht allen reichte, ein beeindruckendes Bild großer Masse und Solidarität für ihr „linksunten.indymedia“ zu hinterlassen. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Liveticker zum Demosamstag: Protest gegen Indymedia-Verbot und Poggenburg

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Süden wird sich heute, am 25. Januar, spätestens ab 17 Uhr in einem Ausnahmezustand befinden. Die Polizei ist mit zahlreichen Beamten und schwerem Gerät im Einsatz und hat einen umfassenden Kontrollbereich eingerichtet. Anlass sind diverse Demonstrationen. Mehrere hundert Personen wollen vom Bundesverwaltungsgericht nach Connewitz laufen und dabei gegen das Indymedia-Verbot protestieren. Zudem gibt es Widerspruch für André Poggenburg. Die L-IZ ist live dabei. Weiterlesen

Freitag, der 24. Januar 2020

Der Tag: Aufarbeitung der Silvesternacht am Tag vor der Indymedia-Demonstration + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Polizei hat heute auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass es rund um die Indymedia-Demonstration am Samstag einen Kontrollbereich geben wird. Ansonsten sind zunächst keine größeren Einschränkungen geplant. Währenddessen dauert die wissenschaftliche und journalistische Aufarbeitung der Silvesternacht in Connewitz an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 24. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Donnerstag, der 23. Januar 2020

Der Tag: Alle blicken auf Samstag

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPanikmache oder berechtigte Sorgen? Das Demogeschehen am kommenden Samstag sorgt in Leipzig für einen gewissen Ausnahmezustand: Die Polizei kündigt im Vorfeld eine Pressekonferenz an, einige OBM-Bewerber/-innen veröffentlichen einen Aufruf und Die PARTEI möchte Connewitz gegen André Poggenburg verteidigen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Dienstag, der 21. Januar 2020

Der Tag: Militante Linke und André Poggenburg wollen am Samstag in Leipzig demonstrieren

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Connewitz kehrt keine Ruhe ein. Nach langen Diskussionen über die Silvesternacht gab es am vergangenen Samstag erneut Ärger zwischen Linken und Polizei. Letztere soll Listen mit Fotos bei sich geführt haben. Außerdem hat André Poggenburg für den 25. Januar eine weitere Demo am Linxxnet angekündigt. Am selben Tag wollen militante Linke in Leipzig demonstrieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Prokuristin in Wohnung verletzt

Oberbürgermeister Jung warnt nach Angriff auf Mitarbeiterin einer Immobilienfirma vor politischen Morden

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserNach dem Angriff auf die Prokuristin einer Immobilienfirma fordern Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und die Polizei mehr Engagement gegen „Linksextremismus“. Der OBM warnt vor politischen Morden, die nicht mehr weit seien, und ein Pressesprecher der Polizei verlangt Distanzierungen linker Aktivist/-innen und Politiker/-innen. Weiterlesen

Fensterscheiben und Tür zerstört

Angriff auf Landesdirektion: Bekennerschreiben auf Indymedia aufgetaucht

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will sich im Januar 2019 mit dem Verbot von linksunten.indymedia befassen. Unbekannte beschädigten nun das Gebäude der Landesdirektion, um damit nach eigenen Angaben ihre Solidarität mit der linksradikalen Plattform auszudrücken. In einem Bekennerschreiben kündigten sie weitere Angriffe auf staatliche Institutionen an. Weiterlesen

Linke Szene

Nach Linksunten-Verbot: Spontandemo löst Polizeieinsatz in Connewitz aus

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrei Tage nach dem Verbot des Internetportals „Indymedia Linksunten“ haben am Montagabend mutmaßlich linke Aktivisten in Connewitz eine Spontandemonstration abgehalten. Die Polizei geht von etwa 50 Teilnehmern aus. Die Beamten zeigten in der Folge verstärkte Präsenz. Ein Hubschrauber der Bundespolizei kam zum Einsatz, um größere Personenansammlungen aufzuspüren und die Bahnanlagen im Leipziger Süden in den Blick zu nehmen. Weiterlesen