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Thema

Kommunalwahl

Bertram Weisshaar, FUSS e.V.: Leipzig braucht die Verkehrswende, da geht noch mehr!

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Keine 20 Tage mehr und die Leipzigerinnen gehen wählen. Also die, die es wichtig finden, neben der Europawahl auch ihre kommunale Politik im Auge zu behalten. Denn dann werden die 70 neuen Stadträte und Stadträtinnen ermittelt, die in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Leipzigs mitbestimmen sollen. Apropos gehen: tatsächlich erreichen die meisten Wähler ihre meist in Schulen angesiedelten Wahlbüros zu Fuß. Bertram Weisshaar vom FUSS e.V. hat genau dazu Vorschläge, worauf sich das kommende Kommunalparlament beim Thema Verkehr konzentrieren sollte.

Die Vision der Ökolöwen für Leipzigs grüne Zukunft: Klima- und Umweltschutz ganz oben auf die politische Agenda

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Die bevorstehenden Stadtratswahlen am 26. Mai entscheiden, wohin es für Leipzig in Zukunft geht. Die aktuellen Debatten zeigen: Klimawandel und Nachhaltigkeit sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und vielen ist klar: Die Politik ist massiv in Verzug und muss dringend handeln. Der neue Stadtrat hat die große Aufgabe, Klima- und Umweltschutz in Leipzig endlich ganz oben auf die politische Agenda zu setzen. Die Ökolöwen haben auf Bitten der LEIPZIGER ZEITUNG einige Themen aus ihrer Sicht für das Hausaufgabenheft des neuen Stadtrates gesammelt.

Frag doch mal …: Die LZ-Umfrage zur Stadtratswahl 2019

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Es sind noch wenige Tage bis zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai. Voraussichtlich mehr als 450.000 Leipziger Wähler dürfen dann darüber entscheiden, welche 70 Personen in den kommenden fünf Jahren die wichtigsten Entscheidungen auf lokaler Ebene treffen sollen. Derzeit legen die zehn zur Wahl stehenden Parteien dar, für welche Inhalte sie stehen und warum man sie wählen sollte. In dieser Umfrage jedoch wird die Perspektive gewechselt. Gefragt haben wir dafür Leipziger Vereine und Organisationen, was der neue Stadtrat ab dem 26. Mai aus ihrer Perspektive in Leipzig lösen oder verändern sollte.

Podiumsdiskussion am 6. Mai: Mobil in Leipzig – Fahrradfreude oder Autostadt?

Ende Mai haben Leipzigerinnen und Leipziger die Chance, die Weichen für die Kommunalpolitik neu zu stellen. Zu diesem Anlass veranstalten VCD Leipzig und ADFC Leipzig e. V. am 6. Mai 2019, um 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels eine Diskussionsrunde mit dem Titel: "Mobil in Leipzig: Fahrradfreude oder Autostadt?", zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Rodig reflektiert: „Inhalte überwinden“ – Ein Plan, der gewissermaßen nach hinten losging

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Sakrament! Es ist Ostern und Ihr treu ergebener Ministerpräsident und zukünftiger Stadtrat räsoniert über das Abendland. Die Religionen trachten wie immer nach der Deutungshoheit – Christentum, katholisch, evangelisch oder sektös, ebenso der Islam, Alnatura und andere goldene Kälber werden rumgezeigt und stetig im diskursiven Schlachthof durch die Gebetsmühlen gedreht. Dabei entgeht der geneigten Zuschauerin ein zentraler Punkt: Es gibt nur einen Gott.

Video – Kommunalwahl: Die Mephisto-Debatte vom 2. Mai 2019 im Zeitgeschichtlichen Forum

VideoBislang plätschert er irgendwie ein wenig, dieser aktuelle Stadtratswahlkampf. Verstehbar vielleicht, weil längst Prognosen zur sächsischen Landtagswahl am 1. September 2019 und erste Scharmützel dazu die Öffentlichkeit bestimmen. Dennoch kommt es einer echten Unterschätzung der kommunalen Ebene gleich, den Entscheid am 26. Mai 2019 gerade in der größten Stadt Sachsens auf meist inhaltsarme Plakate zu beschränken. Vielen gilt Leipzig als die „rote Hochburg“ und noch haben Linke, Grüne und SPD im Stadtrat eine Mehrheit von 40 Sitzen bei 70 Abgeordneten. Das würden CDU, FDP und AfD gern ändern. Letztere mit der Hoffnung auf deutlich mehr Sitze. Am 2. Mai trafen Vertreter der Parteien beim Mephisto-Forum aufeinander.

Wahlbenachrichtigungen für Europa- und Kommunalwahlen: Für Teile Leipzigs wurden die Briefe neu gedruckt

Der Versand der Wahlbenachrichtigungsbriefe für die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 hat begonnen. Da bei einem geringen Teil Namen von Ortschaften nicht richtig dargestellt wurden, mussten diese Briefe neu gedruckt werden. Der Versand einer korrekten Wahlbenachrichtigung wurde bereits veranlasst.

Die Linke Grünau kommt auf Touren

Seit einer Woche sind die Grünauer Genoss*innen mit ihrem Spitzenkandidaten Sören Pellmann in ihrem Wahlkreis nun schon unterwegs. An ihren Ständen verteilen sie nicht nur Info-Material für die bevorstehende Kommunalwahl, sondern kommen vor allem mit den Grünauerinnen und Grünauern ins Gespräch und erfahren dabei, wo den Bewohner*innen sprichwörtlich der Schuh drückt.

Der SPD Ortsverein Leipzig-Mitte startet in das Superwahljahr

Der Ortsverein Leipzig-Mitte der SPD ist in den Kommunalwahlkampf gestartet. Mit dem Aufhängen der Plakate der drei Spitzenkandidaten wurde das Wahljahr offiziell und sichtbar eingeläutet. „Wir wollen weiterhin die Stadtpolitik aktiv gestalten“, sagt Leonie Weber, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Leipzig-Mitte und Kandidatin für den Stadtrat.

FDP setzt Schwerpunkte im Bereich Sozialpolitik, Verkehrspolitik und Stadtentwicklung

Die Leipziger Freien Demokraten haben am vergangenen Samstag auf ihrem Kreisparteitag ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 26. Mai beschlossen. "Mit unseren kommunalpolitischen Leitlinien machen wir den Leipzigerinnen und Leipzigern ein solide finanziertes Angebot zur Gestaltung der absehbar weiter wachsenden Stadt." so der Kreisvorsitzende Friedrich Vosberg. "Wir greifen die Themen auf, die in den kommenden vier Jahr angegangen und bewältigt werden müssen und geben zukunftsfähige Antworten im Gesamtinteresse der Stadt."

Leipziger Linke nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtratswahl

Die Linke Leipzig bereitete sich auf ihrem letzten Stadtparteitag inhaltlich auf die Kommunalwahl am 26. Mai vor und beschloss ihr Kommunalwahlprogramm. Dieses enthält 435 politische Forderungen, steht unter der Überschrift „Die Stadt gehört allen!“ und ist online hier zu finden: http://gleft.de/2I4

Rechte „Bürgerinitiative“ hetzt gegen Bautzner Stadtratskandidatin + Update

In Bautzen möchte eine „Bürgerinitiative“ mit Unterstützung aus rechtsradikalen Parteien gegen die Historikerin Annalena Schmidt demonstrieren. Diese kandidiert im Mai für die Grünen für den Stadtrat und kämpft seit Jahren gegen Diskriminierung. Auf Facebook forderte die „Initiative“ zwischenzeitlich die „Ausbürgerung“ der Aktivistin. Mittlerweile hat sich sogar der Bautzener Oberbürgermeister zu Wort gemeldet und Ministerpräsident Kretschmer griff zum Telefon.

Grüne Leipzig wählen ihre Kommunalwahlliste mit 110 Kandidat*innen

Am vergangenen Samstag wählte der Leipziger Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen auf seinem Stadtparteitag die Listen für die Kommunalwahl und den Ortschaftsratwahlen. Mit 110 Kandidat*innen kandidieren so viele Grüne wie noch nie für den Leipziger Stadtrat. Auch die Ortschaftsratwahllisten sind so gut gefüllt wie noch nie.

Neuer Vorstand im Stadtbezirksverband in Leipzig-Mitte gewählt

Gestern kam der Stadtbezirksverband Mitte der Leipziger LINKEN zur Gesamtmitgliederversammlung zusammen. Mit fast 200 Mitgliedern ist er der zweitstärkste Ortsverband in Leipzig. Im Fokus der Versammlung standen die Neuwahl des Vorstandes sowie die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl.

Medien und die AfD: „Schwarze Liste“ für Journalisten in Sachsen

Wer auf einer „schwarzen Liste“ steht, ist in der Regel im Nachteil. Den Betroffenen drohen Ausschluss, Unterdrückung und im schlimmsten Fall sogar Ermordung. In Deutschland kursierten beispielsweise im Nationalsozialismus solche Listen. Nun fordern führende AfD-Politiker in Sachsen eine „schwarze Liste für unseriöse Pressevertreter“. Diese sollen künftig von jeglicher Zusammenarbeit ausgeschlossen werden.

Linke ruft Frauen zu Kandidaturen für die Kommunalwahl auf

Der Landesvorstand von Die Linke Sachsen lädt parteilose Frauen dazu ein, auf ihren Listen für die Kommunalwahl zu kandidieren. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen: „Wir Frauen stellen die Hälfte der Bevölkerung, aber nur etwa ein Viertel derjenigen in Stadt- und Gemeinderäten.“

SPD Leipzig stellt Personal für Kommunalwahl und Landtagswahlkreis 27 vor

Holger Mann, SPD-Vorsitzender von Leipzig zum Ergebnis der Aufstellungskonferenz am 26. Januar in der VDI Garage in Plagwitz.: „Die Vollversammlung der SPD Leipzig hat klare personelle Weichen für die Kommunalwahlen gestellt und ein entschlossenes, wie geschlossenes Signal für den 26. Mai gesandt. Wir wollen mehr Frauen im Rat, bewährten und neuen Köpfen eine Chance geben sowie das gesamte Spektrum der Gesellschaft abbilden. Wir werden so gemeinsam für eine stärkere Fraktion Wahlkampf führen.“

SPD Leipzig stellt Listen für die Kommunalwahl auf – Fünf Juso-Kandidat*innen auf vorderen Plätzen

Die Leipziger SPD hat heute ihre Listen für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt. Dabei treten gleich fünf Juso-Kandidat*innen auf den vorderen Plätzen an. Die Jusos Leipzig werten dies als klaren Erfolg!

Freie Wähler beschliessen die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Kommunalwahl Leipzig 2019

Auf der Sitzung des erweiterten Vorstandes am 27.11.2018 in HOHENHEIDA wurde die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Kommunalwahl LEIPZIG 2019 durch die WVL – Wählervereinigung Leipzig (FREIE WÄHLER) e.V. einstimmig beschlossen. Nach einem Beschluß auf der ordentlichen Mitgliederversammlung am 21.04.2018 sollen die Wahlvorschläge offen, jedoch mindestens an eine Mitgliedschaft auf Zeit*) im Verein gebunden sein.

Die Stadtratswahl Leipzig wirft ihren Schatten voraus

Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 ist zwar noch mehr als ein halbes Jahr entfernt, wirft jedoch bereits ihren Schatten voraus. Ende September hat die Leipziger CDU als erste Partei über ihre Kandidaten für die zehn Wahlkreise entschieden. Für jeden Wahlkreis dürfen die Parteien maximal elf Kandidaten benennen.

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