Seine Kampagne „Leipzig steigt aus“ hat der BUND Leipzig zwar beendet, nachdem OBM Burkhard Jung mit den Stadtwerke-Geschäftsführern gemeinsam am 5. Juli die Ausstiegspläne der Stadtwerke aus der Fernwärmeversorgung durch das Kohlekraftwerk Lippendorf erläutert hat. Aber ein Hintertürchen für Verhandlungen mit dem Kraftwerksblockbetreiber LEAG hat sich der OBM ausbedungen. Der BUND fordert jetzt ein Verhandlungsmoratorium.
Da geht es augenscheinlich etlichen Leipzigern aus dem Leipziger Westen so wie Kathrin von Ow, die jetzt eine Einwohneranfrage im Leipziger Stadtrat stellt, die nur zu berechtigt ist: „Nachdem es nun untersagt ist, den Radweg entlang der Jahnallee entlang des Kleinmessegeländes stadteinwärts zu nutzen: Wie sollen Radfahrer, die aus westlicher Richtung kommen, zum Cottaweg gelangen?“
Da irrt Martin Dulig, auch wenn er versucht, dem unbeweglichen Koalitionspartner CDU die Leviten zu lesen. „Spätestens 2038 wird das letzte deutsche Braunkohlekraftwerk vom Netz gehen. Wer wie die CDU glaubt, dass wir bis dahin die Hände in den Schoß legen können und dann schlagartig von Braunkohlestrom auf Erneuerbare Energien umschalten können, irrt und hat die Dramatik des Klimawandels noch nicht begriffen“, sagte der Vorsitzende der SPD Sachsen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 1. September am Freitag. 9. August.
Immer wieder, wenn ich die Wahlplakate der AfD hängen sehe, kommt mir der Gedanke: Das kann nur das Ergebnis einer völlig vergeigten Bildungspolitik sein. So blöd kann man eigentlich nicht sein, um diesen Schwachsinn zu glauben. Aber scheinbar geht’s doch. Denn unser Bildungssystem ist nicht darauf angelegt, junge Menschen zum Selberdenken und Problemlösen anzuregen. Im Gegenteil: Es erzieht Konsumenten, Duckmäuser und produziert systematisch Bildungsverlierer. Letzteres belegen neue Zahlen der Caritas.
Klaus Hahlbrock ist emeritierter Professor für Biochemie, war lange Jahre Vizepräsident der Max-Planck-Gesellschaft und nun treibt ihn seit ein paar Jahren die Frage um: Wie erklärt man es den Menschen, dass unsere Instinkte und unsere falschen Gewohnheiten die Grundlagen unseres Lebens auf der Erde zerstören und dass wir lernen müssen, anders zu denken. Ganzheitlich. Aber können wir das überhaupt?
Am Donnerstag, 8. August, veröffentlichte das Statistische Landesamt die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl. Die liegt ja nun schon ein wenig zurück, dafür steht die Landtagswahl am 1. September vor der Tür. Aber diese Wahlstatistik zeigt auch ein wenig, wie sich das Wahlverhalten der Sachsen in den vergangenen fünf Jahren verändert hat.
Nicht nur die Umweltverbände in Sachsen beschäftigen sich mit der völlig vergeigten Waldpolitik der Regierung. Auch auf Bundesebene nehmen sie sich der Sache an und geben einer irrlichternden Bundeswaldministerin Hilfe in der Frage, wie der deutsche Wald umgebaut werden könnte, damit er sich dem Klimawandel anpassen kann. Von Julia Klöckners Plantagenwäldern hält auch der BUND nichts. Am Donnerstag, 8. August, lud er zum Waldspaziergang im Stadtwald Treuenbrietzen ein.
Am 1. August trafen sich die Landwirtschafts- und Waldminister/-innen mit einem Parteibuch der CDU oder CSU in Moritzburg und knobelten sich eine „Moritzburger Erklärung“ aus, aus ihrer Sicht wahrscheinlich eine Revolution. Aber eigentlich nicht mehr als ein bisschen verbale Unterstützung für Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihre Waldplantagenidee. Mit NABU und BUND taten sich jetzt zwei große sächsischen Umweltvereine zusammen und schrieben dem sächsischen Waldminister auf, was er in seiner Amtszeit längst hätte machen können. Aber nicht hingekriegt hat.
Das Problem ist nicht neu. Immer wieder kommt es zu Bränden in sächsischen Recyclinganlagen, wo all das landet, was die Sachsen so fleißig in Tonnen sammeln und sortieren. Am 3. August brannte es nun auf dem Gelände des Recyclingunternehmens Pyral AG in Mittweida. Dabei hatte das Landratsamt 2014 den Betrieb in Mittweida schon wegen Mängeln teilweise untersagt. Nicht der einzige Fall in diesem Jahr, wie Volkmar Zschocke erfuhr.
Dass Dresden 2017 so deutlich aus dem üblichen Raster fiel und mehr Inobhutnahmen von Minderjährigen verbuchte, hatte seine Ursache nicht darin, dass sich die sozialen Probleme der sächsischen Landeshauptstadt auf einmal so aufgeschaukelt hätten. Es waren vor allem unbegleitete Minderjährige, die dort die Zahlen hochgehen ließen. Aber was die sozialen Nöte betrifft, ist alles beim Alten geblieben und Leipzig führt die bedenkliche Liste weiter an.
Noch ist die neue Grundsteuer vom Bundestag nicht beschlossen. Und selbst wenn sie beschlossen wird, bleibt es trotzdem noch jedem Bundesland überlassen, eine eigene Regelung zu finden. Und schon jetzt ist klar, dass Bayern das erste sein wird, das es eben nicht so macht, wie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ausgedacht. Deswegen klang es sehr voreilig, als die LVZ mit Berufung auf die Leipziger Stadtverwaltung verkündete, die Grundsteuerhebesätze würden auch nach der Grundsteuerreform so bleiben wie gehabt. Die SPD im Stadtrat rebelliert schon jetzt.
Dass Berühmtheit nicht wirklich bedeuten muss, dass der berühmte Mann auch Bemerkenswertes geleistet haben muss, belegen just jene Herren, die in Deutschland 200 Jahre lang als Geistesriesen der nationalen Einheit gefeiert wurden, Leute wie Ernst Moritz Arndt, Johann Gottlieb Fichte oder Friedrich Ludwig Jahn. Dass sie schäumende Antisemiten und Nationalisten waren, wurde erst in letzter Zeit richtig Thema. In Leipzig zieren sie noch immer Straßenschilder.
Die Mitglieder der Bürgerinitiative gegen den Fluglärm im Leipziger Nordwesten dürften sich am 4. Juni gefühlt haben wie der Hase im berühmten Märchen. Nur dass sie jetzt seit 15 Jahren rennen und der Igel begrüßt sie jedes Mal mit denselben Worten. Die „Umschau“ des MDR brachte an diesem Tag die Erklärung von Sandra Teleki, Sprecherin der Deutschen Flugsicherung (DFS), warum es auf der Kurzen Südabkurvung keine Tonnagebeschränkung gibt.
Seit April hat man eigentlich darauf gewartet, dass Linke und Grüne zur Tat schreiten und ihre Normenkontrollklage gegen das von der Regierungskoalition beschlossene neue Polizeigesetz einreichen. Es hat dann doch etwas länger gedauert. Am Mittwoch, 7. August, haben beide Fraktionen nun öffentlich vorgestellt, was sie am 1. August ans Sächsische Verfassungsgericht geschickt haben.
Heinrich Peuckmann ist ein Vielschreiber. Er kann nicht anders. Was die Zeit über uns ausschüttet, verwandelt sich bei ihm in Geschichten. Gern auch Krimis. Seit 2018 ist der Autor aus Kamen mit seinen Krimis im Lychatz Verlag zu finden. Und sein neuester Krimi, in dem er seinen nunmehr pensionierten Kommissar Bernhard Völkel agieren lässt, entführt den Leser nicht nur in den Ruhrpott, sondern auch in eine Gegenwart, in der man dem äußeren Schein nicht trauen darf. Auch nicht guten Herzens.
Am 29. Juli veröffentlichte „Spektrum der Wissenschaft“ einen Beitrag des Neurobiologen und Chefredakteurs des französischen Wissenschaftsmagazins „Cerveau & Psycho“ Sébastien Bohler unter dem Titel „Bewusster leben“. Denn dass unsere Wälder vertrocknen und die Teiche leer sind, hat mit unserer Art zu leben zu tun, mit unserer Unaufmerksamkeit. Deswegen passt das Foto, das uns Paula Panzerowa vom Rosentalteich schickte, so gut.
100 Jahre nach Gründung des Bauhauses und 86 Jahre nach dessen Ende wird in Dessau am 11. August mit einem kleinen Festakt ein originalgetreues Bauhaus-Gebäude an der Mittelbreite 12 eingeweiht. Wissenschaftler und Studierende der Universität Kassel haben in der zum Weltkulturerbe gehörenden Laubengang-Siedlung Dessau-Törten in den vergangenen Wochen ein Wohnhaus in Holzbauweise nach den Plänen des Architekten und Bauhaus-Lehrers Ludwig Hilberseimer errichtet.
„Ist denn das rechtens?“, fragten uns Leser schon seit ein paar Tagen. Seit dem 31. Juli fahren zwei Boote im Schlepptau über den Karl-Heine-Kanal und entfernen Fadenalgen und Unterwasserpflanzen zwischen Nonnenbrücke und Lindenauer Hafen auf einer Breite zwischen 2,50 und 5 Metern. Gab es wegen einer solchen Aktion nicht mal Ärger am Floßgraben? Stimmt.
Nicht nur im Neubau im Böttchergässchen zeigt das Stadtgeschichtliche Museum immer mal was Neues. Auch in der Dauerausstellung im Alten Rathaus gibt es immer wieder mal neue Sammlungsstücke zu sehen. Der Ausstellungsteil „Neu im Museum“ im 2. OG des Alten Rathauses präsentiert regelmäßig Neuzugänge aus der Sammlung des Stadtgeschichtlichen Museums. Zuletzt gingen dem Haus 14 Daguerreotypien zu, die der Fotograf Valerius Geng als Schenkung an die Fotothek übergab.
Landtagswahlen sind auch Entscheidungswahlen über einzelne Themengebiete. Und eines, das über das Leben von Millionen Sachsen bestimmt, ist nun einmal der ÖPNV, in den vergangenen Jahren viel zu oft nur das Stiefkind von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Aber bei mehreren Parteien haben erstaunliche Umdenkprozesse eingesetzt, kann der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland nun feststellen, nachdem er die wesentlichen Parteien dazu befragt hat.
Es steht ein Verdacht im Raum. Einer, der jetzt den Stadtrat beschäftigen wird. Hat Leipzigs OBM Burkhard Jung in der Gesellschafterversammlung der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) tatsächlich für den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle gestimmt? Und damit für noch mehr Fluglärm im Leipziger Nordwesten? 500 Millionen Euro sollen für den Ausbau des Standorts für die Frachtfluggesellschaft Wolga-Dnepr investiert werden.
Ein ganzes Paket von Anfragen stellte die Linksfraktion im Landtag, um herauszubekommen, warum die schicken, für Millionen Euro modernisierten Rettungsleitstellen in Sachsen nur so unzureichend funktionieren, warum Anfahrzeiten nicht geschafft werden und es an Personal fehlt, nicht nur bei den eingesetzten Notärzten, sondern auch direkt beim Personal der Leitstellen. Aber die Regierung will sich nicht wirklich für zuständig halten.
Auf den ersten Blick klingt es wie ein schreiender Widerspruch: „Die Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland befindet sich in keinem guten Zustand“, findet Torsten Herbst (FDP). Die Bundesregierung aber meint: „Aufgrund der darin getroffenen Aussagen kann die Bundesregierung die Entwicklung der Qualität des allgemeinen Zustandes der Bahninfrastruktur sowohl im Bundesgebiet, als auch in Mitteldeutschland positiv bewerten.“ Das schreibt sie just in der Antwort auf die Nachfrage der FDP.
Ein kleiner Hoffnungsschimmer tut sich auf für die Bürgerinitiative Böhlitz. Seit dem Herbst 2018 kämpft sie gemeinsam mit vielen Verbündeten gegen die Pläne des Tiefbauunternehmens KAFRIL, das Natur- und Klettergebiet „Holzberg“ mit einer 30 Meter mächtigen Schicht aus Erdaushub und Bauschutt zu verfüllen. Aber ist ein Mediator, wie ihn der Ministerpräsident jetzt vorschlägt, tatsächlich die Lösung?
Am Ende geht es immer um Geld. Und um die Frage von Transparenz und Vertrauen. In der Zeit von Petra Köpping (SPD) als Integrationsministerin hat sich vieles im Bereich Demokratieförderung verstetigt und stabilisiert. So viel, dass immer neue Initiativen es wagen, sich um eine grundsätzliche Förderung zu bewerben. Doch 4,5 Millionen Euro sind auch eine endliche Summe, wenn sich darum 150 Projekte in ganz Sachsen bewerben.
Normalerweise schreiben Schriftsteller nicht so viele Romane, dass sie beim Kramen im Archiv ganz zufällig in einer Truhe über einen Roman stolpern, den sie vor 45 Jahren geschrieben haben, aber damals lieber nicht an einen Verlag gegeben haben und dann fast vergessen. Aber bei einem wie Günter Kunert kann das schon einmal passieren. Kaum ein deutscher Schriftsteller hat eine so lange Titelliste – gedruckt in Ost und West. Und „Die zweite Frau“ gibt’s seit März ebenfalls als Buch.
Connewitz ist ein Politikum. Hier machen nicht nur Linke Politik, fallen Rechte als organisierte Schlägertruppe ein, macht ein CDU-Stadtrat Wahlkampf für „Mehr Sicherheit“ für sich, um vielleicht gar in den Landtag zu kommen, und ein Graffiti mit der Schrift „No Cops“ beschäftigt sogar den Stadtrat. Aber anders als CDU-Stadtrat Karsten Albrecht in seinem Wahlclip suggeriert, ist Connewitz kein besonders gefährlicher Ortsteil.
Zwei neue Amokläufe erschütterten am Wochenende die USA. Erst der in El Paso, Texas, mit 20 Toten. Dann der in Dayton, Ohio, mit zehn Toten, darunter dem Schützen. In beiden Fällen waren es fremdenfeindliche Motive, die die Täter dazu brachten, andere Menschen zu erschießen. Auf den ersten Blick also die Saat, die ein Donald Trump mit seinen Tiraden gesät hat. Wäre es nur Trump allein. Denn Hass hat Wurzeln in Hilflosigkeit. Das hören nur die wütenden weißen Männlein nicht so gern.
Nicht nur die F.A,Z. berichtete am 1. August schon einmal über das von Unions-„Umwelt“-Ministern anberaumte Moritzburger Treffen zum Waldsterben. Ähnliche Artikel zum „Waldsterben 2.0“ las man auch auf „Spiegel“ und „Zeit“. „Wenn wir jetzt nichts tun, erleben wir die Entwaldung des Landes“, titelte die F.A.Z., übernahm dabei aber die Thesen von Sachsens Landesforstpräsident Utz Hempfling, der nach wie vor den Wald als ein von Förstern gebautes Kunstprodukt betrachtet. Einer hielt das beim Lesen einfach nicht mehr aus.
In der vergangenen Woche machte ja eine Studie im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes von sich Reden. Sie zeigt, wie das Geld, das Kindern aus armen Familien zur Verfügung stand, zwischen 2003 und 2013 sogar deutlich gesunken ist, während die Konsumausgaben für Kinder aus reichen Familien deutlich anstiegen. Das hat auch mit „Hartz IV“ zu tun. Anlass genug für Paul M. Schröder, mal wieder nach den „Hartz IV“-Quoten der Kinder zu schauen.
2011 hat die Grafikerin Esther Gonstalla ihr erstes „Klimabuch“ gestaltet und veröffentlicht. Kein ganz zufälliges Jahr: Es war das Jahr von Fukushima und Angela Merkels resoluter Kehrtwende in der Atompolitik. Und der Hoffnung, dass die Bundeskanzlerin die Klimapolitik jetzt wirklich ernsthaft angehen würde. Die Hoffnung trog. Sie hat es nicht getan. Höchste Zeit also für ein neues „Klimabuch“, das in anschaulichen Grafiken zeigt, wie wir unsere Welt kaputtmachen.
Der Fehler steckt im System, in einer Politik, die sich vor fast 30 Jahren regelrecht besoffen geredet hat mit der Erwartung, wichtige Dienstleistungen, die bis dahin der Staat erbracht hat, könnten von privaten Unternehmen besser und für den Kunden preiswerter erbracht werden. Doch gerade bei Postdienstleistungen und Eisenbahn führt diese Politik zu echter Frustration. Auch in Sachsen.
Irgendwie geht das alles ziemlich langsam voran. Da beschließt der Sächsische Landtag mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2019/20 auch eine Förderung des Erwerbs von Lastenrädern. Dafür stehen in diesem Jahr 500.000 Euro bereit, 2020 eine weitere Million Euro. Aber verteilt werden kann das Geld noch nicht, weil das Gremium, das es verteilen soll, noch nicht fertig ist.
Wer sich ein wenig mit der Klimaerwärmung beschäftigt hat, der weiß, dass rund 60 Prozent des Treibhauseffekts auf die Wolkenbildung in der höheren Atmosphäre zurückgeht. Dass also auch die Entstehung von Wasserdampf aus technischen Anlagen wahrscheinlich mit zur Atmosphärenerwärmung beiträgt. Ein Thema, mit dem sich Prof. Dr. Johannes Quaas vom Institut für Meteorologie der Universität Leipzig beschäftigt.
Noch zwei Wochen, dann wird es wieder abenteuerlich für Nutzer der Straßenbahnen in Leipzig. Denn dann steht die nächste Nadelöhrbaustelle direkt am Ring an, auf der Ostseite des Hauptbahnhofes, was dazu führt, dass alle Straßenbahnen, die sonst die Haltestelle Hauptbahnhof nutzen, Umleitungen fahren. Und im Windschatten dieser Baustelle renovieren die LVB auch gleich noch die Haltestelle selbst.
Deutschland ist – wie alle seine europäischen Nachbarn – ein Land voller Geschichte. Auch deswegen kommen jedes Jahr Millionen Touristen. Und sie reisen vor allem dorthin, wo die Spuren der Geschichte besonders gut zu sehen sind. Das entscheidet auch darüber, was in Sachsen besonders beliebt ist. Aber was ist es wirklich, mal so aus der Perspektive eines Thüringer Historikers betrachtet?
Natürlich steht nach dem Ausstieg aus der Kohle in Sachsen die Frage: Wie sichert man sich künftig Strom auch dann, wenn Wind- und Solaranlagen mal nicht genug produzierten? Das ist die Frage nach der Speichertechnologie, von der gerade stockkonservative Politiker immer wieder behaupten, es gäbe dafür noch keine Lösungen. So penetrant, dass die großen Gasunternehmen Deutschlands jetzt extra ein Magazin aufgelegt haben, das den Unbelehrbaren erklärt, wie es geht.
Am Freitag, 2. August, sorgte der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle mal wieder für einen kleinen Aufruhr, als er in einem Interview der „Wirtschaftswoche“ forderte, die Förderung für den Osten strukturell zu ändern – weg von der Gießkannenförderung, hin zur Stärkung der Großstädte und urbanen Zentren. Ein ganz heikles Thema ausgerechnet mitten im Landtagswahlkampf in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Protest gab’s postwendend.
Zwei Mal in den vergangenen Jahren wurde Grimma von sogenannten Jahrhunderthochwassern heimgesucht. 2002 wurde dabei die historische Pöppelmannbrücke zerstört. Aber auch die historische Altstadt stand unter Wasser. Es entstand ein Schaden von rund 220 Millionen Euro. Sachsens Staatsregierung beschloss daraufhin nicht nur einen veränderten Wiederaufbau der Brücke, sondern auch den Bau einer neuen Hochwasserschutzanlage. 2008 war Baubeginn.
Beim MDR glaubt man noch an Wunder. An den mündigen Wähler zum Beispiel, der sich durch den MDR-Kandidatencheck durchklickt und dann, nachdem er die ganzen 619 Kandidat/-innen angehört hat, eine rationale Wahlentscheidung trifft. Einer hat sich das zumindest angetan: Marco Böhme, der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion in Landtag. Ihn frappieren vor allem die seltsamen Forderungen nach einem Kernkraftwerk in Sachsen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare