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Montag, 28. September 2026

Beiträge von Ralf Julke

Baumfällungen im Kanitzsch. Foto: NuKLA e.V.
Politik·Engagement

Grüne beantragen mehr Klagerechte für anerkannte Verbände im Natur-, Tier- und Denkmalschutz

Dass die Umweltpolitik in Sachsen derart mau aussieht und sich die Regierung mit Umweltschutz-Federn schmückt, die gar keine sind, hat auch damit zu tun, dass Umweltvereine so gut wie keine Mitsprache- und auch kaum Klagerechte haben. Vor allem dann, wenn staatliche Instanzen gegen Umweltschutzauflagen verstoßen. Sie können nicht mal damit rechnen, dass ihre fachlichen Einwände überhaupt berücksichtigt werden.

Broschüre „Selber Schuld wer hier rumläuft!“. Cover: Die Linke
Politik·Sachsen

Landtagsabgeordnete Juliane Nagel legt eine Broschüre zu „gefährlichen Orten“ und Kontrollbereichen vor

Sachsens Innenminister sind zutiefst davon überzeugt, dass man Kriminalität am besten dadurch in den Griff bekommt, dass man Überwachung und Kontrolle ausweitet. Am besten in Bereichen, wo die sozialen Konflikte unserer Gesellschaft am stärksten sichtbar werden. Die Waffenverbotszone im Leipziger Osten ist nicht das einzige Relikt dieses Denkens. Mit einer Broschüre zu „gefährlichen Orten“ beleuchtet Die Linke jetzt das Problematische dieser Kontrolldrucks.

Für die Werbeaussage ist allein die werbende Partei verantwortlich. Foto: Bürgerkomitee Leipzig e.V.
Politik·Leipzig

Leipziger AfD versucht mit der Erinnerung an die Friedliche Revolution Wahlkampf zu machen

Auf Großplakaten mit einem Foto von der Leipziger Montagsdemonstration am 16. Oktober 1989 fordert die Leipziger AfD eine „Wende für Leipzig“. Dieser bewusst hergestellte Bezug zwischen dem Begriff „Wende“ und dem Foto der Montagsdemonstration von 1989 ist – gerade in Leipzig, der „Stadt der Friedlichen Revolution“ – ein Missbrauch dieses einmaligen Ereignisses der jüngsten deutschen Geschichte, kritisiert das Bürgerkomitee Leipzig e. V..

Marco Böhme (Landtagsabgeordneter, Die Linke). Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Mobilität

Linksfraktion beantragt jetzt das, was die ÖPNV-Strategiekommission für Sachsen vorgeschlagen hat

Es ist mittlerweile über zehn Jahre her, dass Ministerpräsident Georg Milbradt mit Demografiekonferenzen durchs Land zog. Nach seinem Abgang ist das Thema für die Landesregierung regelrecht gestorben, taucht es höchstens noch unter der Überschrift „Vergreisung“ auf. Obwohl auch die immense Landflucht dazugehört. Und die hat mit kaputtgesparten Infrastrukturen zu tun, auch mit einem nicht mehr funktionierenden ÖPNV.

Verfassungsschutzbericht 2018. Cover: Freistaat Sachsen. LfV
Politik·Sachsen

Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ startet Petition: Verfassungsschutz auflösen!

Der neueste Bericht des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz sorgt für Debatten – nicht nur durch das, was falsch drinsteht, sondern erst recht durch das, was nicht drinsteht. Auffallend fehlt. Als wolle das Landesamt ganz bewusst verschleiern, was andere Verfassungsschutzämter selbstverständlich als Gefahr wahrnehmen. Jetzt hat das Leipziger Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ eine Petition gestartet, um dieses heikle Amt auflösen zu lassen.

Robin Wood-Aktivisten mit einem simulierten Kohlemeiler auf dem Augustusplatz in Leipzig. Kein Feuer, nur „Diskorauch“. Foto: Marco Arenas
Politik·Sachsen

Grüne legen ein ganzes Handlungspaket für Klimaschutz in Sachsen vor

Sachsen eiert mehr in den Kohleausstieg, als dass es ihn gestaltet. Jahrelang weigerte sich die Staatsregierung regelrecht, über Strukturwandel auch nur nachzudenken. Nicht einmal ein belastbares Klimaschutzprogramm hat sie. Und das was drinsteht, wird nur widerwillig angepackt. Jetzt haben die Grünen im Landtag ein Handlungspaket für den Klimaschutz in Sachsen vorgestellt. Quasi als Blaupause. Falls die Regierung tatsächlich mal ein paar Ideen braucht, wie man die Klimaziele von Paris erreichen könnte.

Das Bildungsideal eines vergangenen Jahrhunderts. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen will bis zum 1. Juni die nötigen Unterschriften für den Volksantrag beisammen haben

Die Mehrheit der Sachsen wünscht sich eine Schule, in der die Kinder länger gemeinsam lernen, nicht nur bis zur vierten Klasse. Doch seit Jahren mauert die regierende CDU, hält am alten Schulsystem mit der frühen Trennung der Kinder fest. Seit September sammelt das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen Unterschriften für einen Volksantrag, damit die Bürger selbst entscheiden können, was sie wollen. 40.000 Unterschriften werden gebraucht. Bis zum 1. Juni soll gesammelt werden.

Kanalisiert und verockert: Pleiße bei Markkleeberg. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

BUND Leipzig kritisiert die Leipziger Wunschliste mit lauter umweltzerstörenden Großprojekten

Es wurde schon viel orakelt darüber, welche Strukturprojekte nun in den Kohleregionen vom Bund finanziert werden, um den Kohleausstieg abzufedern. Die Landkreise und Kommunen haben alle möglichen Projekte angemeldet, ein regelrechter Gemischtwarenladen. Darin auch jede Menge uralter Pläne, die wieder nur die Umwelt schädigen. Der BUND Leipzig warnt davor, ausgerechnet für solche Dinosaurier-Projekte wieder Geld auszugeben und die Umwelt zu zerstören.

Florian Friedrich: Celle an einem Tag. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Celle an einem Tag: Ein Residenzstädtchen mit Bauhaus-Attraktionen und ein bisschen Löns-Gefühl

Immer mehr niedersächsische Städte vervollständigen die Lehmstedt-Landkarte. Städte, mit denen man ein Stück deutscher Geschichte erleben kann, jener seltsamen Vor-Geschichte, als Deutschland aus lauter kleinen und kleinsten Fürstentümern bestand. Und auch Celle war einmal Residenzstadt des Fürstentums Lüneburg. Zumindest bis 1705. Das Schloss erzählt davon bis heute in seiner Pracht.

Straßenbahn am Rossplatz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Heiko Oßwald fordert ersten Investitionsplan für das Nachhaltigkeitsszenario noch in diesem Jahr

Als der Stadtrat am 15. Mai über den Antrag zum 365-Euro-Jahresticket diskutierte, wurde auch das im September 2018 beschlossene Nachhaltigkeitsszenario für den ÖPNV zum Thema. Denn beides gehört zwingend zusammen. So sahen es ja selbst die FDP-Stadträte, die freilich die Absetzung des 365-Euro-Beschlusses beantragten, damit die Stadt sich auf das Nachhaltigkeitsszenario konzentrieren kann. Oder besser: soll.

Deep Blue Feelings. Foto: Marion Großmann/HTWK Leipzig
Kultur·Ausstellungen

Angehende Museologen der HTWK zeigen ab 21. Mai wieder, wie man Ausstellungen macht

Museologen, das sind Leute, die Ausstellungen in Museen so gestalten, dass die Besucher darin den Spaß am Entdecken finden, neugierig werden und sich auch in Texte und Videos vertiefen. Wie man eine gute Ausstellung macht, das lernt man beim Museologie-Studium an der HTWK Leipzig. Und ab Dienstag, 21. Mai, kann man die ersten Ausstellungen sehen, in denen die Studierenden zeigen, was sie können.

Kurt Biedenkopf und das Cover des ersten Tagebuchbandes „Von Bonn nach Dresden“. Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag
Politik·Sachsen

Warum Biedenkopfs Tagebücher der unlesbare Platzhalter für ein nie geschriebenes Sachsenbuch sind

Eigentlich muss André Schollbach, der Sprecher für Kommunalpolitik in der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, nicht mehr nachfragen. Schon 2016 verkauften sich die von der sächsischen Staatsregierung so kräftig subventionierten Tagebücher von Kurt Biedenkopf nicht mehr, 2017 erst recht nicht. Und 2018 lagen sie eigentlich nur noch angestaubt im Lager. Entsprechend fiel dann auch die Antwort der Staatskanzlei aus.

Mattias Kriedel, einer unserer Unterstützer der ersten Stunde, auf den zukünftigen KoLa-Flächen in Plösitz bei Taucha. Foto: KoLa Leipzig
Wirtschaft·Verbraucher

Ein mutiges Projekt Kooperative Landwirtschaft bei Taucha sucht jede Menge Miteigentümer und Unterstützer

Unsere Landwirtschaft muss sich ändern und unser Verhältnis zur Landwirtschaft auch. Aber das tut es nur, wenn wir wissen, woher all das kommt, wovon wir uns ernähren. Und dazu entstehen immer neue Projekte, die auch jede Menge Unterstützung brauchen. So wie das Projekt KoLa Leipzig, das nahe Taucha entsteht. KoLa steht für Kooperative Landwirtschaft. Auf 32 Hektar Land vor den Toren Leipzigs in der Stadt Taucha wollen mehrere Engagierte zeigen, dass man gemeinsam viel besser ackern kann.

Willy Weglehner: '68. Wat denkste, Karfunkel? Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wat denkste, Karfunkel? Willy Weglehners augenzwinkernder Roman über einen alten 68er

Im vergangenen Jahr gab’s ja nicht nur die deutsche Revolution von 1918 als Jubiläum, auch das berühmte Jahr 1968 wurde da und dort gewürdigt. Oft mit zitronensaurem Ausdruck in den Kommentaren. Mancher will „68“ gar gleich wieder zu Grabe tragen, das Jahr ausradieren aus der bundesdeutschen Geschichte. Aber was kommt dabei heraus, wenn ein alter ‘68er sich erinnert und das Gefühl hat, er hätte eigentlich noch etwas einzulösen?

Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Das Schauspielhaus soll in den nächsten drei Jahren für 1,8 Millionen Euro energetisch saniert werden

Wer sparen will, braucht einen langen Atem. Aber es lohnt sich. So wie beim Schauspielhaus, wo jetzt sowieso die nächsten Schritte bei der Sanierung der Außenhülle anstehen. Das will das Schauspiel auch gleich mit einer energetischen Dämmung der Gebäudehülle verbinden, um den Energieaufwand für das Haus deutlich zu senken. Ein Bündel von Maßnahmen im Umfang von 1,789 Millionen Euro soll dazu bis 2022 umgesetzt werden. Und die Außenbeleuchtung soll auch endlich sparsamer werden.

Radfahrer im südlichen Auenwald. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Leipzig soll noch im Sommer Mitglied der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs werden

Am 7. März gründete sich in Bautzen die Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs (Rad.SN). Gründungsstädte waren Bautzen, Borna, Meißen, Niesky, Pirna, Radeberg, Radebeul und Zittau. Und auch die Stadt Leipzig wird der Arbeitsgemeinschaft beitreten. Die Vorlage für den Beitrittsbeschluss hat das Planungsdezernat jetzt eingebracht.

Das künftige Hotelgebäude am Burgplatz. Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH
Wirtschaft·Leipzig

Leipzigs Wirtschaftsdezernat sieht noch lange kein Überangebot an Hotelbetten in der Stadt

Es wird gebaut und gebaut und gebaut. Immer mehr Hotels entstehen in Leipzig. Und einige alteingesessene Hoteliers stöhnen schon, weil sie befürchten, dass es viel zu viel werden könnte. Ein Thema, das Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann aufgriff und jetzt von Leipzigs Stadtverwaltung wissen wollte, wo denn nun die Grenzen dieses Wachstums sind. Und warum stattdessen keine Wohnungen gebaut werden.

Oliver Pape am vierten Tag seiner Tour von Dessau bis zur tschechischen Grenze auf dem Elberadweg. Hier radelt der Berliner gerade durch das Städtchen Königstein in der Sächsischen Schweiz – im Hintergrund die berühmte Bergfestung. Foto: Hartmut Landgraf
Leben·Reisen

1.300 Kilometer Elbeabenteuer mit Karten, Adressen, Quartieren und Reparaturwerkstätten

Der Elberadweg ist – was das Prestige sächsischer Radwege betrifft – natürlich unschlagbar. Wer mit dem Rad hingelangen will, kann von Leipzig aus drei verschiedene Routen nutzen – den Radweg Leipzig-Berlin über Wittenberg, die Kohle-Dampf-Licht-Route ebenfalls über Wittenberg oder – mit Anschluss über den Partheradweg – zum Mulderadweg über Dessau. Und wie es dort an der Elbe weitergeht, zeigt jetzt das neue Handbuch zum Elberadweg.

Stellt sich Roland Benoit seine Tochter im Aufzug vor, wird im Gehirn sowohl ihre Repräsentation als auch die des Aufzugs aktiv. Wenn beide verknüpft werden, überträgt sich der positive Wert der Person auf den vorher neutralen Ort. Foto: MPI CBS
Bildung·Forschung

Stell dir vor: Wie sich unsere Einstellungen allein durch die Kraft der Vorstellung verändern

Die meisten Menschen wissen es nicht. Sie fallen auf Werbebotschaften herein oder laufen wilden politischen Hasardeuren hinterher. Und das bloß, weil ihre Phantasie angefixt wurde, weil ihnen die die Botschaft der Verführer präsentiert wurde wie eine herrliche Erinnerung. Sie rührt ans Herz, an unsere besten Gefühle. Wie das funktioniert, zeigen jetzt Forscher des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften. Unser Gehirn ist nämlich verführbar.

Schulsanierung am Standort Opferweg in Wahren. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig muss Schulen für 21.000 Schüler mehr bauen oder erweitern

Es ist ein Riesenpaket, das Leipzig da stemmen muss. Und es ist der Hautgrund, warum Leipzig in den nächsten zwei Jahren so viele Kredite aufnehmen will, dass die Landesdirektion regelrecht erschrocken war. Leipzig habe doch gar nicht genug Eigenmittel erwirtschaftet? Aber Schulenbauen ist nun einmal Pflichtaufgabe, wenn in einer Stadt wie Leipzig die Schülerzahlen so deutlich steigen. Am Freitag, 17. Mai, informierte das Amt für Jugend, Familie und Bildung über den neuen Schulentwicklungsplan.

Fragestunde an den OBM: Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Burkhard Jung erklärt seine Bereitschaft für eine dritte OBM-Kandidatur

Augenscheinlich haben ihn die jüngeren Beschlüsse des Leipziger Stadtrats ermutigt, doch wieder Lust an der Politik zu finden. Denn danach sah es ja nicht mehr aus, als Oberbürgermeister Burkhard Jung sich vor einem Jahr um den Job des ostdeutschen Sparkassenpräsidenten bewarb. Doch nun macht er gleich zwei Mal deutlich, dass er sich noch ein paar Jahre als OBM der Stadt Leipzig vorstellen kann.

Aktion des Ökolöwen im Neuen Rathaus. Foto: Ökolöwe
Wirtschaft·Mobilität

Ökolöwe mahnt: Das darf jetzt kein Verhinderungskonzept werden

Am Mittwoch, 15. Mai, beschloss der Stadtrat, dass die Verwaltung bis 2020 ein Konzept vorlegen soll, ob und wie Leipzig in den nächsten Jahren das 365-Euro-Jahresticket bei den LVB einführen könnte. Den Antrag gestellt hatten SPD- und Linksfraktion. Auch die Grünen stimmten zu. Und wer genau hinsah, sah auch die „Ja“-Stimme von OBM Burkhard Jung. Und der Ökolöwe setzte gleich nach der Entscheidung noch einen drauf.

Rapsfeld bei Leipzig. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Wer nur auf Feldrandgespräche setzt, wird die sächsischen Insekten nicht retten

Irgendwie ist die Botschaft angekommen. Auch bei den Bauern. Der Deutsche Bauernverband hat am Freitag, 17. Mai, den Aktionstag „Wir machen das Land bunter“ ausgerufen, um auf den engen Zusammenhang von Artenschutz und Landwirtschaft aufmerksam zu machen. Keine andere Branche ist so sehr auf natürliche Bestäuber angewiesen wie die Landwirtschaft, stellt auch das sächsische Landwirtschaftsministerium fest.

Der Fotograf Michael Oertel. Foto: Michael Oertel
Kultur·Ausstellungen

Ausstellungseröffnung im Kulturbetrieb „WolkenSchachLenkWal“: „Geraubte Kindheit – wenn die Erwachsenen Krieg spielen“

Am Donnerstag, 23. Mai, ab 17:00 Uhr wird erstmals das friedenspolitische Bildungs- und Ausstellungsprojekt mit dem Titel „Geraubte Kindheit – wenn die Erwachsenen Krieg spielen“ des Autors und Fotografen Michael Oertel im Leipziger Kulturbetrieb „WolkenSchachLenkWal“ (Friedhofsweg 10) erlebbar. Als Grundlage für das Friedensprojekt diente Oertel das Buch „Geraubte Kindheit“ von Prof. Liselotte Bieback-Diel (Oberursel), in dem 38 Kriegskinder des 2. Weltkrieges aus vier Nationen (Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) zu Wort kommen.

Ernst Paul Dörfler: Nestwärme. Cover: Hanser
Kultur·Lesungen

Nestwärme: Ernst Paul Dörfler stellt sein neues Buch am 18. Mai in Dreiskau-Muckern vor

Jüngst war er im Haus der Demokratie in Leipzig zu Gast. Am Samstag, 18. Mai, stellt der Ökochemiker und leidenschaftliche Vogelforscher sein neues Buch „Nestwärme“ in Dreiskau-Muckern vor. Um 14 Uhr präsentiert UferLeben e. V. auf dem Birkenhof in Dreiskau-Muckern (An der Kirche 13) die interaktive Buchvorstellung mit Dr. Ernst Paul Dörfler aus seinem Buch „Nestwärme – Was wir von Vögeln lernen können”.

Immo Warnecke neben „Flora“. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Flora: Der erste Oldtimer, der nicht nur elektrisch fährt, sondern auch die Luft reinigt

Hanomag – da denkt man an eine echte Oldtimer-Legende. Eher an Lkw und Zugmaschinen, weniger an Pkw. Doch auch solche rollten einst bei der Hannoverschen Maschinenbau AG aus der Werkhalle. So auch der Hanomag N63, von dem in den Jahren 1931/1932 wohl um die 500 Stück gebaut wurden. Eine Handvoll tuckert wohl heute noch durch die Lande. Aber nur einer in strahlendem Weiß. Und das auch noch elektrisch. Ein echtes Pilotprojekt aus Leipzig.

Wieviele geraubte Bücher stehen noch in den Bibliotheken? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Grüne fordern eine konsequente Aufklärung von NS-Raubgütern in Sachsen

Als die Nazis 1933 an die Macht kamen, begannen sie auch einen großen Raubzug. Viele wertvolle Bibliotheken etwa aus jüdischem Besitz wurden geplündert, die Bestände wurden oft öffentlichen Bibliotheken einverleibt. Mit Eröffnung des Krieges 1939 kamen noch Plünderungen in allen besetzten Ländern hinzu. Und noch heute stehen die geraubten Buchbestände oft in hiesigen Bibliotheken.

Kind mit Fahrrad auf der St. Petersburger Straße in Dresden. Foto: Gesa Dickert / ADFC
Wirtschaft·Mobilität

80 Prozent der Sachsen trauen sich nicht, ihre Kinder mit gutem Gewissen allein mit dem Rad fahren zu lassen

Eltern haben wohl zu Recht einige Befürchtungen, wenn sie ihre Kinder in Städten wie Leipzig oder Dresden mit dem Rad fahren lassen. Denn wo das Radwegenetz noch immer Lücken und unübersichtliche Stellen aufweist, reicht Vertrauen in das Können der Kinder oft nicht aus. 80 Prozent der Sachsen können ihre Kinder nicht mit einem guten Gewissen allein Rad fahren lassen, stellt jetzt der ADFC Sachsen fest.

Marko Martin: Das Haus in Habana. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Haus in Habana: Rapport einer Kuba-Reise mit seltsamen DDR-Erinnerungen im Gepäck

Marko Martin ist ein Grenzgänger – in mehrfacher Hinsicht. 1970 in der DDR geboren. Noch im Mai 1989 – nach Kriegsdienstverweigerung – in den Westen ausgereist, wurde er zu einem literarischen Weltreisenden, arbeitete als Auslandskorrespondent und ging dafür auch in Länder, in denen heute noch verschlossene Grenzen und autokratische Regierungen der Normalfall sind. So wie in Kuba, das Martin mit den Augen des geborenen Ostdeutschen bereist.

Neues Rathaus mit Pleißemühlgraben. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Ausnahmsweise darf Leipzig Kredite aufnehmen, um 600 Millionen Euro investieren zu können + Update

Einmal nicht mehr arm sein. Das wünschen sich wohl Bürgermeister in der ganzen Bundesrepublik und in Sachsen wohl alle. Denn viele Städte haben nicht mal genug Geld, um all das finanzieren zu können, was die Stadt am Laufen hält. Auch Leipzig nicht. Und so bescheinigt die Landesdirektion Sachsen der Stadt nun auch am 16. Mai: Du bist arm. Du hast zu wenig Eigenmittel erwirtschaftet.

Demo-Organisator Marcus Röder, Irena Rudolph-Kokot, Sebastian Viecenz und Ita Weinrich. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Ein breites Bündnis lädt am Sonntag, 19. Mai, zur großen Ring-Demo für ein Europa für alle ein

Europa war eine gute Idee. Auch 1951 schon, als die Montanunion gegründet wurde. Alles begann als ein Wirtschaftsprojekt. Und das war auch gut so, findet auch Sebastian Viecenz, kommissarischer Leiter von ver.di Nordsachsen. Aber heute ist es an der Zeit, dass Europa sozialer wird. Denn weil Wirtschaftsinteressen in der EU dominieren, bietet die Gemeinschaft eine riesige Angriffsfläche für Nationalisten. Und deshalb soll auch in Leipzig am Sonntag, 19. Mai, demonstriert werden: „Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“

Brandenburger Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Auf Leipzigs Hauptstraßen rollt 14 Prozent weniger Kfz-Verkehr als vor 15 Jahren

Verkehrspolitik hat oft genug etwas Irrationales, gerade dann, wenn es um die Forderung nach immer neuen Straßen und Tunneln geht. Auch in Leipzig. Da kann das eine Riesenbauprojekt fertig sein und nach und nach genau die Wirkung entfalten, die damit beabsichtigt war. Und dann kommen trotzdem immer neue Forderungen nach solchen Großprojekten auf den Tisch. Der ADFC hat jetzt die Zahlen der Stadt Leipzig einmal nachgerechnet. Mit verblüffendem Ergebnis.

Arbeitsatmosphäre im ersten Stadtrat nach der Sommerpause. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Grüne wollen Bürger und Gemeinderäte mit einem neuen Kommunalgesetz deutlich stärken

Wenn viele Bürger das Gefühl haben, dass sie auf die Politik keinen Einfluss haben, dann hat das meist auch mit ihren Erfahrung in der eigenen Gemeinde zu tun. Von wichtigen Entscheidungen fühlen sie sich ausgeschlossen, über folgenreiche Entscheidungen nicht gut informiert. Mit einer Änderung der sächsischen Kommunalgesetzgebung wollen die Grünen das jetzt ändern. Zumindest erst einmal als Gesetzvorschlag. Am Montag, 13. Mai, ging der in den Landtag.

Blick auf die Kreuzung am Adler
Politik·Brennpunkt

Wenn die Planungen so bleiben, bleibt der Adler ein nutzerunfreundlicher Ort

Seit Jahren ringen Stadt und LVB um eine Neuordnung der Kreuzung am Adler. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) müssen die Kreuzung sowieso in nächster Zeit grundsätzlich anpacken. Es wäre die Chance, die aus lauter Provisorien zusammengeschusterte Kreuzung endlich zu ordnen und die Bedingungen für Radfahrer, Fußgänger und Straßenbahnnutzer endlich zu verbessern. Aber augenscheinlich haben sich die Planer in lauter Sackgassen verfranst. Und der ADFC ist richtig sauer.

Verfassungsschutzbericht 2018. Cover: Freistaat Sachsen. LfV
Politik·Sachsen

Das Rechts-Links-Klippklapp macht Sachsens Regierung blind für den Rechtsextremismus

Um markige Worte waren sie beide nicht verlegen, als sie am Dienstag, 14. Mai, den sächsischen Verfassungsschutzbericht für 2018 vorstellten, weder Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider, noch Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV). Wieder hörte man das völlig unsinnige Klippklapp von Links- und Rechtsextremismus. Was so wohl nur in sächsischer Introvertiertheit funktioniert. Jede Außensicht bescheinigt Sachsen ein selbst gemachtes Rechtsextremismusproblem.

Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (r.) beim Nationalen Radverkehrskongress mit Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Verkehrsminister Martin Dulig (v. l.). Foto: DNN/Dietrich Flechtner
Politik·Region

Landrat von Nordsachsen plädiert für Schutzstreifen für Radfahrer auch außerhalb der Ortschaften

Erst am 2. Mai hatte Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig so eine Art Bilanz zu seiner Arbeit bei der Förderung des Radverkehrs in Sachsen vorgelegt. Aus Sicht der Fahrradfreunde eher zu wenig – im Vergleich zur Wahlperiode davor aber durchaus ein nennenswertes Paket. Er sagte auch: „Jeder Unfall mit Radfahrern endet in der Regel tragisch, was natürlich daran liegt, dass Radfahrer neben den Fußgängern die am wenigsten geschützten Verkehrsteilnehmer sind.“

Die Ratsversammlung am 23. Januar 2019. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

OBM schlägt lieber eine Verweisung der Entscheidung über den Mega-Auschuss an den neuen Stadtrat vor

Soziales ist irgendwie immer noch Frauensache. Und es waren folgerichtig vor allem Stadträtinnen, die im Januar beantragten, den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule aufzuspalten. Denn weil auch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule so ein Riesendezernat ist, stapelt sich auch im Ausschuss die Arbeit. Nur der Sport ist in einen eigenen Ausschuss ausgelagert.

Sebastian Dülme (l.) und Hans-Peter Hartmann von der Firma Bautenschutz Eilenburg haben die erste Etappe des Schlosswand-Durchbruchs gemeistert. Foto: Landratsamt Nordsachsen/Bley
Politik·Region

Besucherfahrstuhl für Schloss Hartenfels: Der Durchbruch durch den harten Fels ist (fast) geschafft

Gut eine Woche wurde gesägt und gestemmt – nun fällt Licht ins Kellerdunkel, meldet das Landratsamt Nordsachsen von der jüngsten Baumaßnahme am alten Wettiner Schloss, in dem heute das Landratsamt residiert. Der Durchbruch der Wand für den geplanten Besucher-Aufzug an der Elbseite von Schloss Hartenfels in Torgau ist geschafft. Bis Freitag, 17. Mai, soll der Rest der Stemmarbeiten am Gemäuer zwischen Lapidarium und Flaschenturm erledigt sein.

XL-Straßenbahn am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Auch der BUND Leipzig spricht sich für die Einführung eines 365-Euro-Tickets für Leipzig aus

Am heutigen Mittwoch, 15. Mai, stimmt die Ratsversammlung über den Antrag von SPD- und Linksfraktion zur Prüfung eines 365-Euro-Tickets ab. Und nachdem der Ökolöwe schon eine große Kampagne für das preiswerte Jahresticket gestartet hat, unterstützt jetzt auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) das Vorhaben. Die Leipziger Regionalgruppe fordert die Stadtrats-Fraktionen dazu auf, den Weg zur Einführung des 365-Euro-Jahrestickets freizumachen.

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