Immer wieder sind glyphosathaltige Unkrautvernichtungsmittel in den Schlagzeilen, da diese chemische Verbindung als möglicherweise krebserregend diskutiert wird. Der schnelle und möglichst wenig aufwendige Nachweis von Glyphosat ist daher ein wichtiges Thema, dem sich Forscher der Universität Leipzig und der Technischen Universität Dresden in Zusammenarbeit mit drei sächsischen Firmen in einem gerade gestarteten Projekt widmen.
Eindrucksvoll sah es mal wieder aus, als Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen am Donnerstag, 31. Januar, zusammen mit den Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, dem Bundesinnenminister, drei Bundestagabgeordneten und dem Cyber-Inspekteur der Bundeswehr vor die Kameras trat und verkündete, dass die „Agentur für Cybersicherheit“ nach Halle und Leipzig kommt.
Am Donnerstag, 31. Januar, war es endlich so weit: Mit drei Jahren Verspätung wurde der 5. Frauenförderbericht der Sächsischen Regierung veröffentlicht. Und das auch erst, nachdem die Linksfraktion mithilfe eines Antrages Druck gemacht hatte. „Sonst wäre der Bericht wohl verschleppt worden, bis die Vier-Jahresfrist abgelaufen und bereits der 6. Bericht anzufertigen gewesen wäre“, sagt Sarah Buddeberg.
Wie sagte doch die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Daniela Kuge, am 11. Dezember so schön: „Ich bin dankbar, dass mutige Frauen vor über 100 Jahren das Frauenwahlrecht erkämpft haben. Seit 100 Jahren können Frauen wählen und selbst gewählt werden – das hat die Parlamente verändert. Es war der Ausgangspunkt der Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft.“ 100 Jahre Frauenwahlrecht gaben ja Anlass zum Nachdenken. Aber ihre Fraktionskollegen wollte Daniela Kuge auf keinen Fall verärgern.
Am Donnerstag, 31. Januar, wurde im Zeitgeschichtlichen Forum eine neue Fotoausstellung eröffnet, die sich natürlich wieder mit aktueller Zeitgeschichte beschäftigt. In diesem Fall: den Relikten des Kalten Krieges, der auch Deutschland 45 Jahre lang im Griff hatte und dessen Bauwerke nach 1990 von einem neugierigen Fotografen, dem Niederländer Martin Roemers, besucht und abgelichtet wurden.
Der erste Monat des Jahres ist vorbei. Und es war wie in so vielen Jahren zuvor: Leipzigs Arbeitslosenzahl schnipste nach oben. Die in Sachsen übrigens auch. Saisonbedingt. Und nicht nur Baufirmen setzen ihre Saisonarbeitskräfte frei. Augenscheinlich gibt es noch viel mehr Firmen, die jedes Jahr im Dezember lauter Zeitarbeitsverträge auslaufen lassen.
Es ist schon erstaunlich, wie zurückhaltend selbst der Verlag bei der Werbung für dieses Buch vorgegangen ist. Obwohl es – mehr aus Zufall – eigentlich ein Buch zur heutigen Zeitdebatte ist, in der gerade Konservative und Erzkonservative mit aller Macht auch die Aufklärung angreifen und versuchen, in Verruf zu bringen. Gern mit Hinweis auf die fatalen Folgen heutigen Technikglaubens. Aber tatsächlich meinen sie immer die Fähigkeit der Menschen, sich ihrer eigenen Vernunft zu bedienen. Christian Wolff hätten sie so nicht kommen dürfen.
Es rumort in Sachsen. Mit Protesten begann das Jahr. Gegen die falsche Klimapolitik, gegen die falsche Kohlepolitik, gegen das von Big-Brother-Mentalität geprägte Polizeigesetz. Als lägen die Lösungen für die Zukunft alle in der Vergangenheit. Oder in der Vermutung, der Mensch an sich sei bequem, veränderungsunwillig und faul. Und weil er das ist, wird er auch noch schlecht oder gar nicht bezahlt. Das begreift kein Mensch mehr.
Die Zahlen sind alarmierend: Laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage vertraut nur die Hälfte der Ostdeutschen darauf, dass Grundrechte wirksam geschützt, die Gerichte unabhängig und vor dem Gesetz alle gleich sind. Und das hat auch damit zu tun, dass Gerichte (nicht nur im Osten) massiv überlastet sind, Gerichtsverfahren mit riesiger Verzögerung beginnen, die Urteile aber trotzdem oft genug nicht überzeugend sind, weil es den Richterinnen und Richtern sichtlich an Zeit fehlt, Fälle wirklich gründlich durchzuarbeiten.
Das Jahr 2018 ist Geschichte, auch für das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig. Am Mittwoch, 30. Januar, zog Museumsdirektor Dr. Volker Rodekamp Bilanz für das vergangene Jahr. Das Stadtgeschichtliche Museum kann mit 468.415 Gästen für das Jahr 2018 eine insgesamt positive Bilanz ziehen. Erfreulich sei, so Rodekamp, dass sich die Umgestaltung der Ausstellung im Museum zum Arabischen Coffe Baum im Vorjahr nachhaltig ausgewirkt hat.
Wer erwartet hatte, die Kohlekommission werde auch vorschlagen, jetzt endlich das Abbaggern weiterer Dörfer zu unterlassen, sah sich mit dem am 26. Januar veröffentlichten Kompromiss enttäuscht. Proschim in der Lausitz ist weiter bedroht, genauso Pödelwitz im Leipziger Südraum. Und auf Sachsens Regierung können die betroffenen Dorfbewohner nicht rechnen, das machte am Mittwoch, 30. Januar, die Kohledebatte im Landtag noch einmal deutlich.
Am Mittwoch, 30. Januar, diskutierte der Sächsische Landtag nicht nur über den Brexit, sondern auch über den Kohle-Exit. Der wird etwas länger dauern. Und so etwas wie einen Deal gibt es mit dem Kompromissvorschlag der Kohlekommission auch schon. Aber Sachsens Regierung spielt dabei eine seltsame Rolle. Und es schwant zumindest einem Redner, dass der Deal so gar noch teurer werden könnte als 40 Milliarden Euro.
Zu unserem Beitrag „Sozialdezernat lehnt ein 20-Euro-Sozialticket aus Kostengründen ab“ vom 26. Januar schrieb uns L-IZ-Leser Rewert Hoffer: „Zu den von Ihnen veröffentlichten Zahlen, die auf der Bürgerumfrage 2017 beruhen, habe ich allerdings eine Frage. Sie schreiben: ‚Liegt der Pkw-Besatz in Haushalten bis 1.100 Euro Einkommen deutlich unter 20 Prozent, steigt er danach mit wachsendem Einkommen kontinuierlich an, um ab 2.300 Euro die 70-Prozent-Marke zu überschreiten, ab 2.600 Euro die 80-Prozent-Marke und ab 3.200 Euro die 90-Prozent-Marke.‘ – Ich konnte diese Zahlen den Ergebnissen der Bürgerumfrage nicht entnehmen.“
Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen. Dazu kommen weitere Menschen, denen es wegen der Gestaltung des Wahlverfahrens, der Materialien sowie der Wahllokale erschwert ist, ihr Wahlrecht auszuüben, benennt die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag einen Zustand, den es eigentlich schnellstmöglich zu ändern gilt.
Im Koalitionsausschuss, wo CDU und SPD ihre gemeinsamen Vorhaben abstimmen, ist in der vergangenen Woche schon Martin Duligs (SPD) Vorlage zum Energie- und Klimaprogramm (EKP) gescheitert. Drei Jahre Arbeit waren für die Katz. Nicht einmal dem Minimalkonsens stimmte die CDU zu, darüber informierte die SPD schon am Wochenende. In der Kabinettspressekonferenz am Dienstag, 29. Januar, wurde das fatale Ergebnis dann bestätigt. Und irgendwie passt das zur Kohlepolitik der sächsischen CDU. Oder auch nicht.
Für die einen kommt der von der Kohlekommission vorgeschlagene Endtermin für den deutschen Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 viel zu früh, für die anderen ist das viel zu spät. Denn damit schafft Deutschland nicht mal seine selbstgesteckten Klimaschutzziele. Besonders hingehalten fühlen sich gerade die Menschen aus den Kohleregionen und den betroffenen Dörfern. Deswegen soll am Samstag, 2. Februar, wieder demonstriert werden – auch in Leipzig.
Es geht nicht nur um Klimawandel. Die Menschheit steckt in vielen problematischen Prozessen gleichzeitig. Das Artensterben gehört dazu. Und es findet eben nicht nur im tropischen Süden statt, sondern seit Jahrzehnten direkt vor unserer Haustür. Nicht nur Insekten verschwinden, auch Feldbewohner und Brutvögel. Einzelne wissenschaftliche Projekte zeigen es überdeutlich. Aber die Gesamtbilanz fehlt. Den sächsischen Umweltminister interessiert das alles sichtlich nicht. Die Grünen beantragen eine ordentliche Kartierung.
Immer wieder haben in den letzten Jahren Skandale um gefährliche Abfälle und illegale Mülltransporte in Sachsen für Schlagzeilen gesorgt. Das zuständige Umweltministerium glänzte in der Regel durch Untätigkeit oder zumindest einer gewissen Schwerfälligkeit, das Thema überhaupt ernst zu nehmen. Eine Anfrage von Volkmar Zschocke hat gerade wieder gezeigt, dass das Thema noch immer aktuell ist. Jetzt macht die Grünen-Fraktion einen Vorschlag zur Lösung.
Am 24. Januar wurde im Conne Island der Tagungsband „Nach Auschwitz: Schwieriges Erbe DDR“ vorgestellt. Rund 150 Menschen waren gekommen, weit mehr als erwartet. Die Veranstalter hatten 100 Stühle aufstellen lassen. Die meisten Besucher waren jüngeren Alters. Die Einlader der Veranstaltung waren die Gedenkstätte Zwangsarbeit Leipzig und die Rosa Luxemburg Stiftung in Sachsen. Und es wurde emsig diskutiert über den geforderten Paradigmenwechsel in der ostdeutschen Geschichtsschreibung.
Es ist der älteste Musikverlag der Welt und der älteste Verlag, der seinen Sitz noch in Leipzig hat: Breitkopf & Härtel, am 27. Januar 1719 von Bernhard Christoph Breitkopf gegründet. Der Hauptsitz befindet sich heute in Wiesbaden, aber an Leipzig und Paris hält der Verlag bis heute fest. Wiesbaden war dafür aber auch der musikalische Auftakt für das Jubiläumsjahr.
Das Jahr 2019 hat begonnen und damit auch die Erhebung der Gästetaxe in Leipzig. Möglicherweise mit Folgen, die mancher erwartet hat. So wie die Betreiber der Leipziger Hostels, die ja vor allem auf eine junge, finanziell nicht so leistungsfähige Klientel setzen. Und die ersten Wochen bestärken die Hostel-Betreiber in der Vermutung, dass ihre Übernachtungszahlen durch die Erhebung der Gästetaxe zurückgehen.
Der Bundesverfassungsschutz prüft zwar noch, ob die rechtsradikale AfD zum Beobachtungsobjekt werden soll. Aber das Material, mit dem wenigstens zwei Unterorganisationen der AfD zum offiziellen Verdachtsfall werden, zeigt auch etliche sächsische Mandatsträger, die sich mit Griffen ins rechtsradikale Vokabular als Brandstifter betätigen. Netzpolitik.org hat das Gutachten jetzt öffentlich gemacht.
Man muss die Verbrecher nicht verstehen. Auch nicht die, die Sebastian Knauer in seinen Musik-Krimis agieren lässt. Mal werden sie wegen geheimnisvoller Bach-Kompositionen übergriffig, nun muss auch noch Mozart herhalten. Und wüsste man nicht, dass es tatsächlich Menschen gibt, die sich von ihren Leidenschaften tatsächlich so weit treiben lassen, dass sie zum Mörder werden, man würde diesen Steven Briggs nicht allzu ernst nehmen. Wie im normalen Leben halt.
Für gewöhnlich enden Besetzungen von Politikerbüros mit großem Medienrummel, Polizei und juristischem Nachspiel. Aber das in der Regel nur, wenn beide Seiten nicht miteinander reden wollen. Aber als am Nachmittag des 23. Januar gegen 16 Uhr 15 Mitglieder der Aktionsgruppe Rojava Leipzig das Büro der SPD-Europaabgeordneten Constanze Krehl in Leipzig besetzten, fand sich trotzdem ein Gesprächspartner: Der Kreisvorsitzende der Leipziger SPD, Holger Mann, hat hier auch sein Büro. Und er fand den Grund der Besetzung durchaus verständlich.
Zur Stadtratssitzung am 23. Januar kam auch der SPD-Antrag zum Quartiersparken zur Abstimmung. SPD-Stadtrat Axel Dyck untermauerte den Antrag noch einmal eindrucksvoll mit Zahlen. Immer mehr Pkw stehen in der Stadt, auch immer mehr Gewerbetreibende stellen ihr Fahrzeug im Straßenraum ab. Höchste Zeit also, so fand die SPD-Fraktion, in Vierteln mit hohem Parkdruck jetzt generell Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung möglich zu machen.
Am Mittwoch, 23, Januar, war auch die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Raumordnungsverfahren für den geplanten Kiesabbau bei Rückmarsdorf Thema im Stadtrat. Und mit neun Rednern ging es tatsächlich munter hin und her, auch wenn sich nicht nur die Grünen wunderten, wie emsig da über die Vorlage diskutiert wurde, wenn dann doch fast alle Redner die Vorlage fachlich und sachlich gut und richtig fanden. Außer einem.
Im Februar 2016 war Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) noch zuversichtlich. Sachsen sei beim Anteil der Erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch ostdeutsches Schlusslicht und läge bundesweit im hinteren Drittel. „Das werden wir ändern“, sagte er. „Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Energie- und Klimaprogramm zu überarbeiten und den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Sachsen voranbringen. Wir wollen dabei nicht hinter den Ausbauplänen des Bundes zurückstehen.“ Drei Jahre später ließ der Koalitionspartner das Versprechen platzen.
Schon am 15. Januar, zehn Tage vor dem Bericht der Kohlekommission, hat das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) versucht auszurechnen, welche Folgen ein schneller Kohleausstieg für die Beschäftigung in den Kohlerevieren bedeutet. Immerhin argumentierten die Kohleregierungen ja auch immer mit den Arbeitsplätzen, die dann verloren zu gehen drohen. Aber irgendwie ist ihre Argumentation schief.
Vielleicht konnte es am Ende nur ein nicht gerade billiger Kompromiss werden. Am Samstagmorgen, 26. Januar, hat sich die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung auf ein Abschlusspapier geeinigt. Demnach soll das letzte Braunkohlekraftwerk in Deutschland spätestens im Jahr 2038 vom Netz gehen. Die Kommission schlägt vor, dass die Regionen und die Industrie mit 40 Milliarden Euro unterstützt werden, um den Strukturwandel bewältigen zu können. Da ist auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig erleichtert.
Zuckerbrot und Peitsche, so ungefähr könnte man die Umweltpolitik von Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung beschreiben. Wer das Ämterhandeln nicht stört und nicht gegen Umweltverstöße der Stadt klagt, der darf mitspielen und wird eingeladen zu all den nichtoffiziellen Beratungsrunden, in denen die Verwaltung den Verbänden ihre Umweltpolitik klarmacht. Und wer das Klagerecht nutzt, wird ausgesperrt. Natürlich erwischt es wieder den NuKLA e.V.. Diesmal auf seinem ureigensten Gebiet: der Rettung des Auwaldes.
Ämter und Behörden können in Sachsen im Grunde machen, was sie wollen. In Parlamenten werden sie nicht gebremst, weil dort oft das Fachwissen fehlt. Und Umweltverbände scheitern – teuer vor Gericht oder gleich im Vorfeld, wenn ihnen sture Behördenchefs erklären, dass sie nicht mitzureden haben. Obwohl sie eigentlich laut Naturschutzgesetz ein Mitspracherecht haben. Aber nur ein kleines, gnadenweises. Wenn sie brav sind. Die Grünen im Landtag wollen das jetzt ändern.
Und nun steht die Zahl doch da: Bis 2038 soll Deutschland nach dem Vorschlag der Kohlekommission komplett aus der Kohleverstromung aussteigen. Genau so, wie es Ronald Pofalla, einer der vier Vorsitzenden der Kohlekommission, schon im September vorgeschlagen hatte. Optional könnte es auch bis 2035 passieren. Damit ist die sächsische Argumentation, man brauche die Kohle bis weit nach 2040, vom Tisch. Warum also erst das Theater?
Björn Vedder ist Philosoph. Es gibt sie tatsächlich noch, Leute, die nicht nur Philosophie studieren, sondern die Liebe zum Denken und zur Weisheit auch noch praktizieren. Denn dazu braucht man Zeit und ein bisschen Freiheit. Gerade in der Philosophie darf man niemandem dienen. Sonst denkt man mit Scheuklappen und hat nicht den freien Blick, der einen sehen lässt, was schiefläuft.
Im August letzten Jahres startete der Architekturwettbewerb für den Neubau des Instituts für Länderkunde, das heute noch draußen am Paunsdorf-Center seinen Sitz hat, für 34 Millionen Euro aber einen attraktiven Neubau an der Windmühlenstraße bekommen sollen. Jetzt ist auch klar, wie der Bauherr das neue Institutsgebäude gern aussehen lassen möchte. Am Freitag, 25. Januar, wurden die Wettbewerbsergebnisse vorgestellt.
Wenn es nach den Grünen gegangen wäre, dann würde Leipzig künftig alle seine Kurierfahrten mit Lastenfahrrädern abwickeln lassen. Die Grünen-Fraktion im Stadtrat hat so einen Antrag gestellt, der erstaunlicherweise auf Zustimmung in der Verwaltung stößt. Vielleicht, weil es der Verwaltungsbürgermeister ist, der jetzt Position bezogen hat und vorschlägt, die Leipziger Kurierfahrten künftig in zwei Losen auszuschreiben.
Es ist irgendwie immer wieder dasselbe. Im Oktober beantragte die Linksfraktion: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der oberen Wasserbehörde zu prüfen, ob das Elsterbecken in ein stehendes Gewässer umgewandelt werden kann. Alternativ ist zu prüfen, ob zwischen Palmgartenwehr und dem Luppenwehr ein mäandrierender Flusslauf in einer Wiesenlandschaft angelegt werden kann.“ Nun teilt die Obrigkeit mit: Interessiert uns nicht. Das habt ihr 2012 alles anders beschlossen. Wir ändern nix.
2011 veröffentlichte der Leipziger Stadtforscher Otto Werner Förster ein Buch, das die Leser mit einem Stück vergessener Geschichte bekannt machte – der Geschichte des Gastwirts Johann Georg Schrepfer, der 1774 im Rosental eines unnatürlichen Todes starb und als „Geisterseher“ in Friedrich Schillers berühmtem Krimi seinen literarischen Nachruhm erlebt. Eine Geschichte, der Förster jetzt wieder unverhofft begegnete, als er erfuhr, dass ein privater Bauherr an der Emil-Fuchs-Straße vier große Wohnhäuser errichten will. Ausgerechnet da, sagt er.
Richtig viel Mühe haben sich die Petenten gegeben, die die Petition eingereicht haben, die Leipzig Pass Mobilcard künftig für 20 Euro anzubieten. Zehn Seiten Text haben sie verfasst mit jeder Menge Fakten. Am 13. Februar soll der Stadtrat über die Petition abstimmen. Und das Sozialdezernat gibt sich alle Mühe, eine Ablehnung der Petition zu begründen. Die irgendwie vertraut klingt. Leipzig hat sich ja an falsches Denken gewöhnt.
Schon dass er Leipzigs Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke dafür gewinnen konnte, zur Eröffnung seines neuen Panorama-Bildes zu sprechen, war ein Novum für Yadegar Asisi, denn aus dem Leipziger Rathaus erfuhr er seit seinem ersten Panorama-Bild „Everest 8848“ im Jahr 2003 in der Regel gleichgültige Ignoranz. Und dann konnte er auch noch Bazon Brock als Präsentator gewinnen. Und der kürte den Panoramakünstler dann am Freitag gleich mal zum Michelangelo des 21. Jahrhunderts.
Braune Wiesen, staubtrockene Felder und Wälder, außerplanmäßige Holzernten nach Stürmen und Käferfraß, zutage getretene Hungersteine und ein schweres Hochwasser im Oberen Vogtland – das war das Wetterjahr 2018 in Sachsen. Und am Ende war es das wärmste je gemessene Jahr seit Beginn der regelmäßigen Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Der Deutsche Wetterdienst und das Landesumweltamt Sachsen (LfULG) gaben am Donnerstag, 24. Januar, die Ergebnisse in Dresden bekannt.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare