Beiträge von Ralf Julke

Wer den Cent nicht ehrt ... Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Immer mehr sächsische Rentnerinnen und Rentner landen in der Überschuldung

Wenn man die reinen Zahlen zur sozialen Mindestsicherung in Sachsen liest, dann geht die Bedürftigkeit scheinbar Jahr um Jahr zurück. Immer mehr Menschen kommen in Arbeit und verschwinden damit aus der Sozialstatistik, auch dann, wenn das Gehalt gerade mal zum Überleben reicht. Dass die niedrigen Löhne am Ende trotzdem in Schulden und Altersarmut führen, wird erst nach und nach sichtbar. Etwa mit der zunehmenden Zahl überschuldeter Rentner.

Der Kaiser hat an sein Schwert geschlagen ... Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Die 40 Jahre Vorgeschichte für den Vogelschiss

Erst hinterher, als die Nationalsozialisten Deutschland schon mit ihrem Furor überzogen, wurde Heinrich Mann so richtig bewusst, dass er mit seinem Diederich Heßling genau den Typ des Wutbürgers beschrieben hatte, der 1933 dann zur Macht kommen sollte. Und Diederichs erste Wahlveranstaltung für seinen nationalen Kandidaten, den Major Kunze, artet in erstaunlich deutliche Töne aus.

Telefonüberwachung im Umfeld von Chemie Leipzig. Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Auch das zweite Verfahren im Umfeld von Chemie Leipzig wegen Bildung einer Kriminellen Vereinigung wurde eingestellt

Wirklich von der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde das Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen eine vermeintliche kriminelle Verreinigung im Umfeld der BSG Chemie Leipzig erst, als Journalisten und Rechtsanwälte zum Abhör-Objekt der Ermittler wurden. Eigentlich eher als „Beifang“, weil die Ermittler die Abhörmaßnahmen wie ein Schleppnetz betrieben – in der verzweifelten Suche nach einer kriminellen Vereinigung, die es nie gab. Und weil der erste Versuch ohne Ergebnis blieb, gab’s dann gleich noch einen zweiten.

Thomaskirche mit nördlichem Thomaskirchhof. Foto: Gernot Borriss
Politik·Leipzig

Auch das Finanzdezernat bemängelte die Ziellosigkeit des Leipziger Entwicklungsplans für den Tourismus

Da haben wir doch einfach behauptet, Leipzig habe gar kein Tourismuskonzept. Doch, schrieb uns ein Leser: „Beim TEP liegen Sie falsch.“ Stimmt schon. Vielleicht wäre die Formulierung besser gewesen: Das, was Leipzig als TEP vorliegen hat, genügt den simpelsten Ansprüchen an ein Tourismuskonzept nicht. Was auch das Finanzdezernat deutlich formuliert. Denn mit dem 2016 bestätigten TEP kann man nicht mal die Höhe der Gästetaxe berechnen.

"Der Untertan" in der DTV-Ausgabe. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Gottlieb Hornung will keine Bürsten verkaufen und Diederich schickt den Major ins Gefecht

Am liebsten möchte man durchstürmen, aufs Finale hin in diesem Buch. Das ein zutiefst satirisches ist, was man nur merkt, wenn man immer wieder zu diesen Sätzen zurückkehrt, in denen Heinrich Mann seine ganze Ironie verpackt hat. Sätze, die man in heutigen Bestsellern selten bis nie liest, weil die Autoren aus lauter Ernsthaftigkeit gar nicht mehr wagen, aufmüpfig zu sein mit Sprache. Oder umstürzlerisch, wie Diederich Heßling sagen würde. Denn Seinesgleichen nimmt sich so ernst, dass es schon clownesk wirkt.

2014 in Betrieb gegangen: die Mole des Stadthafens. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Nicht mal die Zahlen für touristische Einrichtungen in Leipzig sind belastbar

Mit der Vorlage zur Einführung der Gästetaxe hat das Finanzdezernat auch die Grundlagen der Kalkulation für den Betrag der Gästetaxe skizziert. Man hat vorher bei relevanten städtischen Beteiligungen und Einrichtungen angefragt, wie hoch der wahrscheinlich durch Tourismus bestimmte Anteil an der eigenen Auslastung ist. Dazu wurde ihnen allen eine Kontrollfrage gestellt. Was schon seltsam genug ist. Warum hat die Stadt Leipzig diese Zahlen eigentlich nicht?

Ein Heilsversprechen mit schmerzlichen Folgen. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Jugendparlament beantragt Prüfung von Werbeverbot für Nikotin und Alkohol in Leipzig

Gerade hat ja der Leipziger Stadtrat die Neuvergabe der Werbekonzessionen an einen neuen Anbieter beschlossen. Der alte ist in Widerspruch gegangen und lässt prüfen, ob Leipzig damit nicht die eigenen Ausschreibungskriterien unterlaufen hat. Aber was in diesem Streit der Werber völlig untergeht, ist die Frage: Was hat Werbung überhaupt in öffentlichen Räumen zu suchen? Erst recht, wenn damit schädliche Produkte beworben werden? – Ein Fall fürs Jugendparlament.

Luftbildaufnahme des Karlsgrabens im Winter. Die Pfeile zeigen den s-förmigen Verlauf des Karlsgrabens. Foto: O. Braasch, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege. Luftbildarchiv, Archivnummer 7130_027, Filmnummer 3840B, Bild 12, Aufnahme 19_02_1985
Bildung·Forschung

Die Baumeister der Karolinger besaßen ausgezeichnete Geländekenntnisse

Jahrhundertelang war der berühmte Karlsgraben, die fossa carolina, ein Rätsel für Historiker, Touristiker und Anwohner. Immer galt er als kühnste ingenieurtechnische Leistung aus der Zeit Karls des Großen. Und das war dieses Kanalprojekt wohl auch, auch wenn es nie zu Ende gebaut wurde. Leipziger Forscher sind ja mit eingebunden in die Entzifferung der letzten Rätsel um diesen Kanalbau. Auch zur Frage, warum er einen s-förmigen Knick hat.

René Hobusch, Frank Tornau, Katharina Krefft und Axel Dyck. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Vier Ratsfraktionen setzen ein klares Zeichen gegen die Eventisierung des Leipziger Lichtfestes

Es kommt selten vor, dass sich im Leipziger Stadtrat gleich vier Fraktionen zusammentun, um einen Änderungsantrag einzubringen. Da die vier schon die Mehrheit sind im Stadtrat, ist er quasi schon beschlossen, auch wenn die Vorlage des Kulturdezernats „Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019“ erst nach der Sommerpause zum Beschluss ansteht. Aber der öffentlich ausgetragene Streit im Frühjahr hat gezeigt, dass man nicht einfach immer so weitermachen kann. Und so schon gar nicht.

Wilhelminisches Prachtstück. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Der Untertan begegnet seinem Kaiser

In der Erinnerung ist das einer der Höhepunkte im Roman „Der Untertan“, wenn Diederich in Rom wieder die Absperrung durchbricht und versucht, dem Kaiser unter die Augen zu kommen und dabei unentwegt brüllt und den Hut schwenkt. So ähnlich wie bei der ersten „Begegnung“ in Berlin, nur dass es ihm diesmal gelingt und die beiden sich in die Augen sehen: „Diederich und sein Kaiser“.

Wohnungsbau in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Selbst der Bauindustrie-Verband kritisierte die verkorkste Wohnungsbauförderung in Sachsen

Wenn sogar die Bauindustrie die sächsische Wohnungsbaupolitik kritisiert, dann muss in der Knauserpolitik des Freistaats schon gewaltig etwas schiefgelaufen sein. „Der nach wie vor bestehende Mangel wird Wohnen da, wo weiterhin unterhalb der Bedarfsschwelle gebaut wird, noch teurer werden lassen“, formulierte der Verband der Bauindustrie in Sachsen und Sachsen-Anhalt in Auswertung der Zahlen der 2017 fertiggestellten Wohnungen in Sachsen.

Der Turm des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs OBM hätte lieber Kasan als Saratow

Im Januar hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat angefragt, ob es Leipzig fertigbringt, noch im Jahr 2018 eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland anzubahnen. Anlass war die XIV. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar, wo die beiden Außenminister Deutschlands und Russlands im Juni 2017 das Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/18 ausriefen. Und Burkhard Jung kann sich so eine Partnerschaft gut vorstellen, auch wenn der erste Wunschkandidat so ungefähr zehn Nummern zu groß ist.

Ein Haufen Geld. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsens Staatsregierung trocknet Städte und Gemeinden finanziell aus

„Jede fünfte Kommune in Sachsen ohne Haushalt!“, versucht André Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, auf den Punkt zu bringen, was seine jüngsten Anfragen zu den Haushaltsplänen der sächsischen Städte und Gemeinden ergeben hat. Aber es muss wohl wirklich besser heißen: „Jede fünfte Gemeinde in Sachsen ist ohne beschlossenen Haushalt.“

Leipzigs Opernhaus.
Politik·Leipzig

Leipzig bekommt eine Gästetaxe, merkt aber auf einmal, dass es noch gar kein Tourismuskonzept hat

Seit acht Jahren, seit 2010 diskutiert Leipzig nun über eine Gästetaxe. Seit 2016 ist die Sache aber erst so richtig ins Rollen gekommen, eigentlich sogar schon so weit, dass eine Einführung zum 1. Januar 2018 im Gespräch war. Aber es hat doch wieder länger gedauert. Am Donnerstag, 5. Juli, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew nun offiziell vorgestellt, wie sich die Verwaltung das ungefähr vorstellen könnte. Denn ganz zu Ende gekocht ist die Suppe noch nicht. Die Zutaten fehlen noch.

Ehemaliges Bahngelände hinterm Bayerischen Bahnhof: Hier soll einmal ein neues Stadtquartier entstehen. Foto: Marko Hofmann
Politik·Kassensturz

Leipzigs Bevölkerungswachstum wurde 2018 völlig ausgebremst

Da ist der Wurm drin. Den Traum von der 700.000-Einwohner-Stadt kann sich OBM Burkhard Jung jetzt schon abschminken. Er wird nie die Probleme einer 700.000-Einwohner-Stadt lösen müssen. Die einer 600.000-Einwohner-Stadt schon. Denn die hat er trotzdem, denn dass das Leipziger Bevölkerungswachstum abrupt endet, hat damit auch zu tun.

... dem Kaiser kleine Soldaten machen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Diederich denkt sich seins im Lohengrin und verscherbelt am Hochzeitstag Heim und Herd für Peanuts

Übertreibt Heinrich Mann da nicht ein bisschen? Dass er Gas geben will, um seinen Roman so richtig aufs Finale zuzutreiben, ist ja verständlich. Aber die Ereignisse überstürzen sich regelrecht. Eben noch hat er Guste Daimchen die Verlobung angetragen, schon ist die Hochzeit bestellt. Muss ja schnell gehen, Diederich steckt in lauter selbstverschuldeten finanziellen Nöten.

Installation "Zerrissene Gesellschaft" auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Was wird aus einem Land, das Teamgeist und Fairness nicht mehr belohnt?

Am 1. Juli war die Foto-Ausstellung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz noch zu sehen: „Zerrissene Gesellschaft“, einmal als Foto-Text-Essay für das Jahr 1990 gestaltet. Einem Jahr voller Widersprüche. Und einem Jahr, das augenscheinlich auch einige der Grundfehler zeigt, die dazu geführt haben, dass es in der Bundesrepublik des Jahres 2018 kriselt und wütet. Sogar in der Fußballnationalmannschaft, die die meisten Berichterstatter seit 2006 geradezu zum gesamtdeutschen Nationalkleber erklärt hatten.

Manfred Wilde und Petro Vykhopen (Hrsg.): Nachhaltigkeit und Energieeffizienz. Buchcover: Verlag Dr. Kovacs
Politik·Region

Was können eine Stadt in Sachsen und eine in der Ukraine voneinander über Nachhaltigkeit lernen?

Was wäre das für ein Buch, wenn sich Burkhard Jung, Oberbürgermeister von Leipzig, mit Vitali Klitschko, Oberbürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kiew, hinsetzen würde und beide gemeinsam über nachhaltige Entwicklung nachdenken würden. Das könnte ein spannendes Buch werden. Aber zwei andere haben das gemacht: Manfred Wilde, Oberbürgermeister von Delitzsch, und sein ukrainischer Amtsbruder Petro Vykhopen.

Meist mit Beifahrer unterwegs: Leipzigs Feuerwehrfahrzeuge. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Die Abbiegeassistenten sind am Markt noch gar nicht für alle Lkw serienmäßig verfügbar

Es ist deutschlandweit ein Thema. Immer wieder geraten Radfahrer in den toten Winkel von Lkw und werden überrollt. Mehrere dieser dramatischen Vorfälle haben ja im Frühjahr auch Leipzig erschüttert. Und sofort gab es ganz ähnliche Forderungen wie auch auf Bundesebene: Abbiegeassistenzsysteme sollen das Problem endlich lösen, auch im städtischen Fuhrpark. Das hatte zumindest die SPD-Fraktion angefragt.

Was für ein edler Held ... Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Diederich spielt den edlen Retter für Guste Daimchen

Wolfgang Bucks Problem ist: Im Gerichtsaal ist er mutig und wächst über sich empor. Aber im Privatleben ist er ein Feigling. Er traut sich nicht, Guste Daimchen zu sagen, dass er die Verlobung auflösen möchte und lieber nach Berlin geht. Es ist eine der burschikosesten Szenen in diesem Buch, wie er ausgerechnet unseren Diederich dazu überredet, mit ihm gemeinsam zu Guste in die Schweinichenstraße 77 zu gehen.

Deutschlandweit der älteste Straßenbahn-Wagen im Liniendienst: Das ist der Naumburger „Lindner“-Wagen von 1928. Foto: Naumburger Straßenbahn GmbH.
Politik·Region

Naumburger Straßenbahn peilt 2018 einen neuen Fahrgastrekord an

Wir haben an dieser Stelle schon ein paar Mal über die kleine Naumburger Straßenbahn berichtet und die Erfolge, die die Naumburger bei der Revitalisierung der 125 Jahre alten Straßenbahn haben. Sie ist nicht unbedingt das Rückgrat des Naumburger Verkehrs, so wie die Straßenbahn in Leipzig. Aber seit dem 125-jährigen Jubiläum im letzten Jahr wird sie immer mehr zu einer echten Attraktion für Einheimische und Besucher.

Prof. Dr. Stephan Laux (links) und Matthias Schneider mit den Armenlisten von 1832 und dem um 1845 entstandenen Stadtplan. Foto: Uni Trier
Bildung·Forschung

Wo dem Schüler Karl Marx die Armut über den Weg lief

Trier hat einfach Glück. An diesem Geburtstagskind kommt im Jahr 2018 einfach keiner vorbei. Denn: Entgegen aller Prophezeiungen ist Karl Marx nicht tot. Im Gegenteil. Seine Analysen zu Kapital und Globalisierung werden immer aktueller. Und seine Kritik an der gesellschaftlich produzierten Armut ebenfalls. Dass das Ursachen in seiner Kindheit und Jugend hat, zeigt jetzt ein Trierer Forschungsprojekt.

Gohlis-Park an der Max-Liebermann-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

SPD-Fraktion plädiert für ein neues Gymnasium in Gohlis-Nord

Da hatten einige Fraktionen im Leipziger Stadtrat berechtigte Zweifel, als OBM Burkhard Jung im Mai das 150-Millionen-Euro-Schulpaket durch die Gremien schickte. In der Diskussion zu diesem Paket am 27. Juni meldete sich auch SPD-Stadtrat Andreas Geisler zu Wort und fragte sich verwundert, warum ausgerechnet draußen an der Neuen Messe zwei weiterführende Schulstandorte geplant seien. Kaum eine Woche später meldete das Liegenschaftsamt Kaufvollzug. Zumindest für die Oberschule.

Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland im Boot "Sabine". Foto: Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland
Politik·Region

Die verflixte Frage von Schulterschluss und Transparenz am Karl-Heine-Kanal

Und nun die Reihen eng geschlossen. Das war dann wohl das Motto der 50. Sitzung der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland, die sich am Freitag, 29. Juni, direkt am Karl-Heine-Kanal in Plagwitz traf. Neue Projekte standen nicht auf der Agenda. Und die Presse wollte man diesmal auch nicht dabei haben. Es ging mehr ums Feiern. Und um Schulterschluss. Denn die Bürger wollen nicht ganz so wie die Akteure, wie sie sich nennen.

Vorstellung der neuen Partnerschaft LVB / 4884 in der Markgrafenstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Firmenwelt

Nun kann man über die Plattform „Leipzig Mobil“ auch sein Taxi in Leipzig bestellen

Am Ende fließt alles ineinander. Schon seit geraumer Zeit arbeiten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an einem Versuch, alle Mobilitätsarten in Leipzig auf einer Plattform zu bündeln. Auch weil sich Stadtverkehr ändert. Die Zukunft wird nicht immer dem eigenen Pkw vorm Haus gehören. Schon heute nutzen moderne Stadtbürger unterschiedlichste Leih- und Sharing-Angebote. Und augenscheinlich funktioniert es, wenn man die alle auf einer Mobilitätsplattform bündelt.

Annette Müller-Spreitz: Autonomie und Anpassung. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die subversiv-poetischen Bildtitel im Werk des Leipziger Malers Wolfgang Mattheuer

Manchmal ist es das Kleine, das die größten Diskussionen auslöst. Und die tiefsten Abgründe zeigt. Und vielleicht beginnt jetzt tatsächlich eine langsame Änderung der Sicht auf 40 Jahre DDR. Weg von der noch immer in Medien wahrnehmbaren Dominanz der DDR-Propaganda hin zu den tatsächlichen Lebenswelten und Weltsichten in dem abgeschotteten Land „hinter den sieben Bergen“. So heißt ja eins der berühmtesten Bilder von Wolfgang Mattheuer.

Wartehäuschen an der Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Nachrichten

Wall stellt Nachprüfungsantrag im Verfahren um die Werbekonzessionen der Stadt Leipzig

Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau hatte am 21. Juni schon so ein Gefühl, dass es auch in der aktuellen Runde um die Leipziger Werbekonzessionen nicht ohne ein juristisches Kräftemessen abgehen würde. Immerhin geht es um die lukrative Werbung an Leipziger Haltestellen, auf großen und kleinen Boards. Und mit der RBL Media GmbH erteilte der Stadtrat am 20. Juni einem noch sehr jungen Unternehmen den Zuschlag. Den Einspruch gibt es jetzt von der Wall GmbH.

Im Lene-Voigt-Park. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Gebt den Namensgebern der Leipziger Parks ein Gesicht!

Es ist herzerfrischend, wenn das Leipziger Jugendparlament Anträge stellt, die sich sofort erschließen, weil man sich ganz ähnliche Fragen im Alltagsgeschehen oft selbst schon gestellt hat. Etwa zu der Frage, warum ein Park nun Clara-Zetkin-Park oder Cäcilienpark oder Friedenspark heißt. Oder ob er überhaupt heißt. Die meisten Parks haben Namen. Aber warum wird einem das vor Ort nicht ordentlich erklärt, fragt sich das Jugendparlament.

Fußweg in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Die meisten Deutschen gehen gern zu Fuß, aber viel zu wenig

Aller paar Jahre lässt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Bundesbürger zu ihrem Mobilitätsverhalten befragen. Das ändert zwar nichts an der Politik des Ministeriums, aber es liefert einige belastbare Zahlen, die auch aktive Lobby-Vereine bestätigen in ihrer oft zermürbenden und entmutigenden Arbeit – zum Beispiel für bessere Fußwege in den deutschen Städten.

Hier könnte längst gebaut werden: Gelände am Bayerischen Bahnhof - Blick Richtung Norden. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wohnungsbau als Chefsache ändert nichts an Bodenspekulation und fehlenden Fördergeldern

Die jüngsten Zahlen zu fertiggestellten Wohnungen in Leipzig im Jahr 2017 kommentierte der Linke-Stadtrat Matthias Weber Ende der letzten Woche mit den Worten: „Frau Dubrau muss sich endlich darum kümmern, dass wir schleunigst eine schlagfertige Bauverwaltung bekommen. Davon sind wir derzeit meilenweit entfernt!“ Ein Vorwurf, den die Grünen-Fraktion so nicht auf der von ihr einst nominierten Bürgermeisterin sitzen lassen möchte. Sie reagiert entsprechend scharf.

Wer verschlingt hier wen? Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Das Untertan-Projekt: Diederich bekommt den Geruch seines Herrn zu riechen und wird wie ein Hund behandelt

Das Frappierende an den Leuten, die die Macht anhimmeln, ist ihre Bereitschaft, sich zu allem missbrauchen zu lassen. Freiwillig. In immer vorauseilendem Gehorsam. Deswegen sind diese Typen auch so leicht für Kriege, Mobbing und Schnädderedäng zu begeistern. Das ist ihre Welt. Und man liest und fragt sich die ganze Zeit: Wo ist eigentlich der lebendige Kern dieses Diederich Heßling? Was, verflixt noch mal, begeistert und erwärmt ihn wirklich?

Polizei im Einsatz. Foto: Marcus Fischer
Politik·Engagement

Petition gegen das sächsische Polizeigesetz gestartet

Normalerweise analysiert man erst einmal die Arbeit der Polizei, bevor man darangeht, ihr weitere Waffen und Befugnisse zuzuschreiben, so, wie es auch in Sachsen passieren soll. Seit 2011 ist der Freistaat ja das Testfeld für immer weiter reichende Eingriffe in das Privatleben, die Kommunikation und die Demonstrationsfreiheit der Bürger. Und statt nach dem Debakel der „Polizeireform 2020“ erst einmal innezuhalten, hat Innenminister Roland Wöller (CDU) das verschärfte neue Polizeigesetz vorgelegt.

Noch kein offizieller Straßenname: Edward-Snowden-Platz. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Jugendparlament wünscht sich ein Leipziger Straßenverzeichnis mit Erklärungen

Es sind oft die kleinen, praktischen Dinge, die fehlen. Leipzig hat zwar einige tausend Straßen mit offiziellen Namen und jedes Jahr kommen Dutzende dazu oder werden (auch abschnittsweise) umbenannt. Aber wer wissen will, warum die Fröschelstraße unbedingt Fröschelstraße heißt und welche Emilie in der Emilienstraße gewürdigt wird, der wird zumindest in den aktuellen Publikationen der Stadt nicht fündig. Ein echter Fall für das Jugendparlament.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Sachsen

Sozialausgaben fressen die Investitionsspielräume der sächsischen Großstädte auf

Im Sächsischen Landtag wird schon heftig über den nächsten Doppelhaushalt 2019/2020 diskutiert. Und Minister und Abgeordnete reisen herum und erzählen den Bürgern, was für tolle Geschenke es geben wird. Aber es sieht ganz so aus, dass es auch mit dem neuen Haushalt kaum besser für die Kommunen aussehen wird als mit dem alten. Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, hat wohl recht, wenn sie den Heldengesang für eine Vernebelungstaktik hält.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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