Nicht nur mit willkürlichen Sanktionen wird Beziehern von ALG II in Leipzig das kärgliche Lebensminimum gekürzt. Auch bei den Kosten der Unterkunft stehen sie oft vor dem Problem: Wie soll man die Wohnung bezahlen, wenn die KdU-Sätze nicht reichen? Gerade in Leipzig, wo die Angebotsmieten seit 2015 kräftig angezogen sind. Aber Leipzigs KdU-Sätze liegen allesamt noch auf dem Niveau von 2014.
Man sieht sie regelrecht vor sich, diese Schleicher, verwandt dem Kohlenklau, originale Sprache des Dritten Reiches. Schwarzfahren heißt heute im Gesetzestext immer noch: Leistungserschleichung. Und ist ein Strafbestand, der Polizei und Gerichte nicht nur in Sachsen beschäftigt und Menschen kriminalisiert, obwohl es meist nur um Bagatellsummen geht. Die Grünen in Sachsen plädieren jetzt ebenfalls dafür, dass Schwarzfahren künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.
Für FreikäuferDie Deutschen und ihre Märchen, das ist eine sehr symbiotische Geschichte. Denn in den Märchen spiegelt sich auch die deutsche Sehnsucht nach einfachen Mustern von Gut und Böse, nach heiler Welt und dem Glück des Braven. Da wird auch die neueste Ausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum mancher wieder daran erinnert, dass deutsche Märchen mit Romantik eine Menge zu tun haben. Und nach Sehnsucht zurück in prinzliche Zeiten.
Für FreikäuferMan könnte es erhalten, dieses durchaus nicht unauffällige Gebäude an der Emil-Fuchs-Straße, das über 30 Jahre lang die Leipziger Propsteigemeinde beherbergte. Bis der Untergrund begann, nachzugeben. Denn das ehemalige Kirchengebäude steht auf unsicherem Grund. Was ja der Anlass dafür war, dass die Gemeinde sich am Martin-Luther-Ring eine neue Kirche baute und das alte Haus verließ. Aber eigentlich wäre es zu retten. Sogar Geld gebe es dafür, bestätigt die Staatsregierung.
Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) ist ja ein bisschen listig. Er nimmt sich einfach die offiziellen Zahlen von Arbeitsagentur, Bundesregierung oder dem Bundesamt für Statistik und stellt sie nebeneinander. Und meistens stellt man dann verblüfft fest, wie in der Bundesrepublik immer wieder mit zweierlei Maß gemessen wird. Gerade wenn es um die Bedürftigsten geht.
Zumindest ein kurzes Aufatmen gibt es in Sachen Wolf im Rosenthaler Rudel: Jäger dürfen vorerst nicht losziehen, um einen „problematischen Wolf“ abzuschießen. Der Widerspruch der Grünen Liga gegen die Verfügung des Landkreises Bautzen hat aufschiebende Wirkung. Erst muss geklärt werden, ob die Genehmigung des sächsischen Umweltministeriums wirklich rechtmäßig ist. Denn daran bestehen berechtigte Zweifel.
Wir haben das Thema nicht ohne Grund groß auf die Tafel gehoben. Es ist ein Thema, bei dem die Bewohner des Freistaats tagtäglich merken, wie ihre Lebensqualität eingeschränkt wird. Wenn der Bus nicht mehr hält im Dorf, die Zugverbindung gestrichen wird und Schulen, Ärztehäuser, Supermärkte nur noch mit dem Auto erreichbar sind, dann ist was falsch gelaufen im Sparkonzert. Was selbst die sächsischen NaturFreunde empört.
Nicht nur der sächsische Finanzminister steht zur Disposition, wenn die aktuelle Regierung möglicherweise unter einem neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer ihren Kurs korrigiert. Zu lange stand auch Innenminister Markus Ulbig mit seiner „Polizeireform 2020“ im Kreuzfeuer. Eine überfällige Korrektur fordern jetzt die Grünen: Polizeireviere in allen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern.
Für FreikäuferEs ist ein hartes Buch. Eines, das den Leser im behaglichen Deutschland daran erinnert, wie nah uns die tatsächlichen Ängste dieser Welt tatsächlich sind und warum der Osten und Südosten Europas für einige Mitmenschen so ein Angstraum ist. Denn die Armut der dort Lebenden ist die Armut, vor der sich die hierzulande Verängstigten fürchten. Weil sie tief ins Leben eingreift und alles zerstören kann. Den ganzen schönen Schein.
Aufmerksame Eltern wissen es: Ihre Kleinsten sind hochgradig aufmerksam und lernbegierig. Und wir würden uns darüber wohl auch nicht wundern, wenn wir nicht ein derart desolates Bildungssystem hätten, in dem Kinder gerade aus sogenannten bildungsfernen Familien regelrecht abgeschreckt werden vom Lernen und vom Entfalten ihrer Möglichkeiten. Wie pfiffig Babys sind, zeigt jetzt ein neues Experiment des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften.
Am Montag, 6. November, war es endlich so weit: Oberbürgermeister Burkhard Jung hat das neu errichtete Gymnasium samt Dreifeldsporthalle an der Telemannstraße im Rahmen einer Feierstunde an Schüler und Lehrer übergeben. Es ist der erste Neubau für ein Gymnasium seit 20 Jahren in Leipzig. 25,7 Millionmen Euro hat der Neubau in Nähe der Rennbahn Scheibenholz gekostet.
Als OBM Burkhard Jung am 24. Oktober zusammen mit Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und VTA-Leiter Michael Jana die sechs Mobilitätsszenarien für Leipzig 2030 vorstellte, ging beinah unter, dass Leipzig damit auch erstmals thematisierte, wie sehr Mobilität heutzutage schon eine Einkommensfrage ist. Und dass über die Ausgrenzung bei Mobilität auch rücksichtslos Politik für Besserverdienende gemacht wird. Und noch etwas passiert da.
Ich bin ja gemein. Ich liebe Zahlen. Und als ich jüngst mal wieder in so einem hübsch vollbesetzten Bus unterwegs war, kam mir da so ein nerviger Gedanke – natürlich zu den jüngst vorgestellten Mobilitätsszenarien der Stadt. Sechs an der Zahl. Das siebente fehlte leider. Obwohl ich mir sicher bin, dass über dieses siebente Szenario in 20 Jahren heftig diskutiert werden wird. Es lautet schlicht: Wie funktioniert eine Großstadt ohne Pkw?
Für FreikäuferDeutsche Dichter lieben Pflanzen: Wälder, die da schweigend stehen, Blümchen, die da grüßen, Lindenbäume vor dem Tore. Daran hat sich nichts geändert. Trotz industrialisierter Landwirtschaft, Klimawandel und immer längeren Roten Listen. Vielleicht sogar gerade deshalb. Denn Dichter haben zumindest ein Gespür dafür, was da alles verloren geht.
Schnell noch ein Interview, bevor der Mann möglicherweise nicht mehr Finanzminister ist. Am 3. November hat die LVZ den sächsischen Finanzminister noch einmal befragt, wie er das sieht mit dem Haushalt und den „Begehrlichkeiten“ der anderen. Logisch, dass dann so ein üblicher Unland-Spruch zur Überschrift wurde: „Die Optionen sind beschränkt“. Den bissigen Kommentar zu diesem recht schmalbrüstigen Interview gab’s diesmal von SPD-Mann Dirk Panter.
Für FreikäuferIn den nächsten Tagen sollen in Leipzigs Haushalten (zumindest denen, die bei den Stadtwerken Kunde sind) die Informationen zu den Preisentwicklungen im nächsten Jahr eintrudeln. Für Stromkunden sollen die Preise im Grunde stabil bleiben, kündigen die SWL an, bei Fernwärme und Gas freilich wird’s etwas teurer.
Es ist schon seltsam. Da denkt man, am Wochenende hat man mal ein bisschen Zeit, um endlich die eine oder andere Geschichte im Ratsinformationssystem ALLRIS nachschauen zu können. Und dann sitzt man da wie vor einem Monat auch: Bedauernd teilt das arme System mit, dass es leider auf die Ressource nicht zugreifen kann. Was ja neue Vermutungen nährt.
Am 27. Oktober veröffentlichte das Amt für Stadtgrün und Gewässer die übliche Meldung zum Beginn der Einschlagsaison: „Alljährliche Pflegearbeiten im Leipziger Stadtwald beginnen“. Etwas ausführlicher als in den Vorjahren: Der Kommunikationsbedarf ist sichtlich gewachsen. Aber manchen Leipzigern reicht das nicht. Mit einem Offenen Brief werben sie für eine andere Waldpolitik in Leipzig.
Da habe ich aber was angestellt. Ich habe in Zusammenhang mit Veganismus das Wörtchen radikal verwendet, habe von „lukullischem Radikalismus“ geschrieben und einen kleinen Streit ausgelöst über den „negativ konnotierten Begriff ‚radikal‘ in Verbindung mit dem Veganismus! (so schrieb „Volker“). Da war ich aber baff. Ja, so geht das, wenn Worte fortwährend falsch gebraucht werden. Ich zweifle wirklich so langsam an unserem Bildungssystem.
Für FreikäuferManchmal muss es auch etwas Prächtiges sein auf dem Tisch. Keine Frage. Gerade bei richtig wichtigen Festen wie Geburtstagen, Hochzeiten, Jubiläen oder Versöhnungssonntagen nach einem richtig heftigen Krach unter Liebenden. Was tun? Mann bäckt. Oder Frau. Auch wenn es mit Helena Putsch jetzt wieder eine junge Frau ist, die vom Tortenfieber erzählt. Sie hat sich wirklich in diese Backwerke verliebt.
Man hat sich ja an so manches gewöhnt in der sächsischen Politik. Sogar an die Rücktritte von Ministerpräsidenten und ihre Nachfolgeregelungen, die irgendwie immer dem Versuch ähneln, einen Kronprinzen zu etablieren. Aber Sachsen ist kein Königreich mehr. Bevor der Landtag einen neuen Ministerpräsidenten wählt, soll Ministerpräsident Tillich erst einmal erklären, wie es weitergehen soll, fordert jetzt die Linkspartei.
Noch wird in Berlin sondiert, ob und wie CDU, CSU, FDP und Grüne möglicherweise in einer Jamaika-Koalition miteinander regieren können. Die SPD ist jetzt größte Oppositionspartei. Und dort wagt man jetzt deutlich schärfere Töne. So wie die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Wenn die Schwampel die Altersarmut nicht bekämpft, wird sie zur reinen West-Koalition.“
Für FreikäuferGerüchte waberten durch die Stadt. Zweimal – im Frühjahr und im Sommer – wallten die Emotionen hoch: Was hat die Stadt mit dem Bachfest vor? Will sie es gar in irgendeinem anderen Musikfest verbraten? Die Ängste waren verständlich. Aber als Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke am Freitag, 3. November, zur Pressekonferenz einlud, war klar: Auf das Bachfest kann Leipzig gar nicht verzichten. Und doch soll sich etwas ändern.
In der Oktober-Ratsversammlung hat der Stadtrat entschieden, den Bau einer Kindertagesstätte auf der Grünfläche in der Eigenheimstraße in Dölitz erst einmal zurückzustellen und vier alternative Standorte als möglichen Bauplatz für eine Kita in Dölitz zu prüfen. Doch schon in der Dienstberatung des OBM am 1. November lag die Einschätzung auf dem Tisch: Die Alternativen sind alle nicht machbar.
Für FreikäuferWas für ein Problem da im Osten heranreift, das wird erst richtig deutlich, wenn man nicht nur die Statistiken der Arbeitsagentur betrachtet, sondern auch wieder auf Zahlen zurückgreift, die Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zusammengestellt hat. Denn im Osten geht die Zahl der Arbeitsuchenden dramatisch zurück.
Auch im Stadtrat war schon mehrfach Thema, dass es für das sogenannte Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) keine umweltrechtliche Prüfung gab. Seit 2005/2006 wird es von Ämtern in Leipzig und Umgebung einfach immer wieder als Grundlage genommen, neue Baumaßnahmen zu beauftragen, die tief in naturschutzrechtliche Belange eingreifen. Dazu gehört auch die sogenannte „Wasserschlange“ in Markkleeberg.
Irgendwas ist in der Leipziger CDU-Fraktion völlig aus dem Ruder gelaufen. Statt sich konstruktiv an der Diskussion um die hiesige Verkehrspolitik zu beteiligen, wird gestichelt, geholzt und gefoult. Meistens dann, wenn es um Radwege geht. Zum Beispiel die, die endlich auf der Dresdner Straße aufgemalt wurden. Am Donnerstag, 2. November, nahm es CDU-Stadtrat Frank Tornau zum Anlass, gleich von einem „verkehrspolitischen Amoklauf“ zu phantasieren.
Meuternde Linke? Ausbrechende Führungskämpfe um den Landesvorsitz? Man staunt ja immer wieder, wie etliche sächsische Medien Politik inszenieren und dramatisieren. Selbst dann, wenn es um das Selbstverständlichste in der Politik geht: simple demokratische Entscheidungsfindungen. Man wird das verflixte Gefühl nicht los, dass politische Diskussionen medial zum Tabu gemacht werden sollen. Streiten gilt dort als Niedergang einer Partei. Dabei haben wir schon viel zu viele Klappe-halten-Parteien.
Der Oktober ist vorbei. Die Leipziger Arbeitsagentur meldet weiter sinkende Arbeitslosenzahlen. Mittlerweile steht eine Arbeitslosenquote da, die man vor ein paar Jahren noch für eine bayerische hätte halten können: 7,2 Prozent. Trend: Es geht weiter abwärts. Die sächsische Arbeitsagentur spricht sogar von einem „historischen Tief“, denn der Freistaat hat mittlerweile nur noch eine Quote von 6,1 Prozent. Und trotzdem steckt das Land im politischen Furor.
Das könnte ein gewaltiges Projekt werden: Für jeden Leipziger Ortsteil ein eigenes Lexikon. Drei Stadtteillexika hat Pro Leipzig schon vorgelegt. Stötteritz war vor drei Jahren der erste Kandidat. Großzschocher und Südvorstadt folgten. In der Südvorstadt war einer unterwegs, der sich vor dicken Lexika schon gar nicht scheut: Horst Riedel. Der hat sich jetzt auch die harte Nuss Plagwitz vorgenommen.
Es wird doch ein schwieriges Thema und könnte die Hoffnungen der Leipziger auf gedeckelte Fahrpreise bei den LVB torpedieren. Schon in der Vergangenheit scheiterten verschiedenste Stadtrats-Vorstöße zur Bändigung der LVB-Fahrpreise daran, dass sich die Fraktionen auf keinen gemeinsamen Nenner einigen konnten. Oft war es die SPD-Fraktion, die gegen die Anträge etwa der Linken stimmte. Nun finden die Grünen den SPD-Vorstoß nicht so toll.
Wer in den großen Medien präsent ist, den sogenannten Mainstream-Medien, der hat beste Chancen, in Wahlen richtig abzuräumen. Sie bestimmen das Bild. Und sie verzerren es. Nicht nur durch die Erwähnung oder Nichterwähnung von Parteien und Politikern, sondern auch durch ihre Darstellungsweise. Ein Problem, das jetzt auch die sächsische Linke umtreibt. Denn wenn der mediale Showdown weiter so inszeniert wird, läuft alles auf eine Kissenschacht CDU gegen AfD hinaus. Und der Rest?
Wie wichtig ein Stück leidlich intakter Natur im Wohngebiet ist, haben die Dölitzer ja deutlich gemacht, als sie vehement in Einspruch gingen, dass eine Grünfläche in der Eigenheimstraße mit einer Kita bebaut wird. Nun sind auch die Naturschützer des NABU Leipzig losgezogen und haben sich das kleine Biotop genauer angeschaut. Im Ergebnis schreiben sie einen Offenen Brief und fordern ein Umdenken in Leipzigs „Naturschutz“-Politik.
Für FreikäuferMit den „Hebamme“-Büchern wurde Sabine Ebert berühmt. Mit den Büchern zur Völkerschlacht hat sie die Herzen der Leipziger erobert und auch gleich noch ihren Lebensmittelpunkt nach Leipzig verlegt. Und dann hat sie sich gleich in ein neues, großes Geschichtspanorama gestürzt, das auf Jahre ihre Leser in Bann schlagen wird: „Schwert und Krone“, das Zeitalter Barbarossas. Den kennen die meisten sogar irgendwie.
Dass die Genehmigung des Sächsischen Umweltministeriums zum Abschuss eines Wolfes augenscheinlich gegen geltendes Recht verstößt, darüber haben wir schon berichtet. Dass der Bautzener Landrat Michael Harig von Wölfen wenig Ahnung hat, das machte er noch am 30. Oktober öffentlich. Die kompetente Kritik bekam er am Mittwoch, 1. November, direkt vom Verein Wolfsschutz-Deutschland. Der hat sich nämlich die fahrlässigen Zustände in der Lausitz selbst angeschaut.
Für FreikäuferNatürlich passieren keine Zeichen und Wunder. Auch wenn ganz zufällig am 24. Oktober der Artikel „Wagt Sachsen tatsächlich ein großes Gesamtkonzept für das Leipziger Auensystem?“ erschien und gleichzeitig das Amt für Stadtgrün und Gewässer „zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet bis zum 31. Dezember 2019 eine Stelle als Koordinator/-in langfristige Auenentwicklung in Leipzig und Region mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden“ ausschreibt.
Jüngst wurde ja das Leipziger Jugendparlament neu gewählt. Die jungen Leute haben sich so langsam eingefuchst. Jetzt beginnen sie auch, sich im Stadtrat mit neuen Anträgen bemerkbar zu machen. Und die zeichnen sich natürlich wieder dadurch aus, dass sie sinnvolle Lösungen für ganz normale Alltagsprobleme vorschlagen, über die man nun einmal stolpert als junger Mensch in Leipzig. Über Müll zum Beispiel.
Nicht nur Sachsens Finanzminister hamstert das Geld und sorgt damit dafür, dass für wichtige Investitionen immer wieder „leere Töpfe“ gemeldet werden. Im Umweltministerium herrscht eine ganz ähnliche Mentalität. Zwar weiß man, wie man tüchtig Geld einsammelt. Aber wenn es dann um den Einsatz der Gelder geht, fehlen sichtlich die Konzepte. Besonders gravierend bei der Herstellung ökologisch gesunder Gewässer.
Es ist erstaunlich – nicht nur Andreas Beerlage berichtet davon – dass die zuständigen Umweltminister der Länder immer wieder in hektische Betriebsamkeit verfallen, wenn es um Wölfe geht, die für Schlagzeilen sorgen. Dann scheinen alle Absprachen vergessen, wird nicht nachgefragt und ein bedrängter Minister entscheidet dann schnell mal für den Abschuss eines Wolfes. So wie Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt am 27. Oktober.
Für FreikäuferMehrfach schon hat sich Carola Ruff mit gesundem Essen beschäftigt. Gern auch ohne Fleisch, denn meistens kann man sich ohne geschlachtetes Tier in verarbeiteter Form vollkommen ausreichend ernähren. Nur: Die meisten sind mit Fleisch und Wurst aufgewachsen. Wie lernt man, seinen Speiseplan mit viel mehr vegetarischer Kost anzureichern? Der einzige Weg ist: Man lernt, wie’s einfach geht.
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