Beim Braunkohletagebau verhält sich Sachsens Regierung genauso wie beim Fluglärm in Leipzig: Bei beharrlichen Nachfragen aus dem Landtag taucht sie einfach ab, stellt sich taub und beantwortet Fragen zum Eigentlichen nicht. Wie zum Beispiel alle Fragen zu den Sicherheitsleistungen der Tagebaubetreiber. Denn wenn der Kohlebergbau endet, beginnt die teure Renaturierung. Aber: Wer bezahlt die?
Wie nun weiter am Flughafen Leipzig/Halle, wenn die Fluglärmkommission derart zu einem Lobbyverein der Flughafennutzer geworden ist und die regierenden Parteien CDU und SPD so tun, als ginge sie der Flughafen eigentlich nichts an? Am selben Tag, an dem die Fluglärmkommission selbst die bescheidene Forderung nach einer gleichmäßigen Bahnnutzung in der Nacht ablehnte, hatten die Grünen zu einer Diskussion in Böhlitz-Ehrenberg eingeladen.
In Prozentrechnung haben die meisten deutschen Politiker nicht aufgepasst. Sie haben sämtliche Sozialsysteme darauf aufgebaut. Und wenn sie daran herumschrauben, dann sieht das alles ganz gerecht aus. Wenn allen dieselben Prozente gekürzt werden, werden doch alle gleichermaßen belastet, oder? Dumm nur, wenn von Mini-Renten auch noch diese Prozente abgehen. Stichwort: Altersarmut.
Es ist ein Pfahl im Fleisch der Leipziger Innenstadt – das hässlichste und bedrückendste Bauwerk, das in Leipzig in den 1970er und 1980er Jahren gebaut wurde: der Neubau der MfS-Bezirksverwaltung auf dem Matthäikirchhof. Und statt den Klotz medienwirksam abzureißen, soll er jetzt erst recht als Stasi-Erinnerungsrelikt erhalten werden.
Unsere Ernährung ist ein Kosmos. Das erfährt jeder, der die großen und kleinen Bücher aus dem Buchverlag für die Frau durchblättert. Gerade die kleinen eignen sich ideal dazu, sich einmal dem ganz Speziellen zu widmen, worüber man sonst gar nicht groß nachdenkt. Schwarzbier? Na gut, das bestellt man beim Wirt. Gibt es darüber überhaupt mehr zu wissen, als dass es würzig und süffig ist?
Es kam, wie es eigentlich nach zehn Jahren Eiertanz nicht mehr kommen durfte: Am Mittwoch, 26. April, lehnte die Lärmschutzkommission des Flughafens Leipzig/Halle den Antrag der Stadt Leipzig zur zeitlich versetzten Nutzung der Start-/Landebahnen Nord und Süd in der Nacht ab. Sachsens Verkehrsminister bekommt jetzt einen Brief. Jetzt kann er beweisen, ob er sein Amt ernst nimmt.
Der Ausbau des Leipziger Fernwärmenetzes im Westen geht weiter. Nachdem man das Elsterbecken unterquert und weite Teile von Lindenau erschlossen hat, geht es jetzt in Plagwitz weiter, kündigten die Leipziger Stadtwerke am Freitag, 28. April, an. Am Dienstag, 2. Mai, soll es gleich an mehreren Stellen losgehen.
Deutsche Politiker misstrauen den Bürgern. Sie halten sie für inkompetent, faul, potenziell kriminell und heimtückisch. Und deshalb neigen sie auch dazu, die Bürger zu bevormunden, zu entmündigen und zu überwachen. Und je aufgeregter die Zeiten werden, umso emsiger werden gerade misstrauische konservative Politiker bei der Suche nach neuen Überwachungsmöglichkeiten. Jetzt hat es auch Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) erwischt.
Man muss nicht mit dem Finger auf Trump oder Le Pen oder die AFD in Deutschland zeigen. Es sind auch Politiker anderer Parteien, die völlig grund- und anlasslos falsche Behauptungen in die Welt setzen. So wie am 26. April Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, der dem Verkehrsminister von der SPD unterstellte, die Fördermittelbescheide für den kommunalen Straßenbau zu vertrödeln.
In alle Himmelsrichtungen sind die Autorinnen und Autoren der kleinen Lehmstedt-Stadtführer ausgeschwärmt und entdecken dabei Städte und Städtchen, im Grunde ein ganzes buntes Deutschland, das man in der großen Überschau gar nicht mehr sieht. Haben Sie schon einmal alle Hansestädte besucht? Bis zu 200 sollen es mal gewesen sein. Dazu gehörte bis 1601 auch Stade. Da wurde es „verhanst“. Reisen bildet, wie man sieht.
Archäologen sind echte Forensiker. Erst recht, seit sie die Sache mit der DNA für sich entdeckt haben. Damit können sie nicht nur den verzweigten Stammbaum der Menschheit immer genauer rekonstruieren, Wanderungsbewegungen und Verwandtschaften nachweisen. Jetzt können sie menschliche Anwesenheit sogar in Höhlen nachweisen, in denen kein Knöchelchen der einstigen Bewohner mehr zu finden ist.
Ein bisschen wirr klang das ja schon, was am Dienstag, 25. April, der Leipziger CDU-Vorstand verschickte. Man reagierte auf die am Montag, 24. April, veröffentlichten Kriminalitätszahlen für Deutschland aus dem Bundesinnenministerium. Danach lag Leipzig unter den Großstädten nach der Häufigkeit von Straftaten auf einmal auf Rang 3 – gleich hinter Berlin und Hannover, noch vor Frankfurt und Bremen.
Der Eiertanz geht weiter. Und es ist noch gar nicht absehbar, ob es die Leipziger Verwaltung hinbekommen wird, rechtskonforme Genehmigungen für die hier ansässigen Bootsverleihe und Motorbootbetreiber hinzubekommen. Anfang März hieß es schon, man prüfe noch. Aber auch im April gab es für die Mehrzahl der Leipziger Bootsverleiher keine wasserrechtliche Genehmigung. Das Pferd wurde falsch herum aufgezäumt, sagt der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther.
Es kam am Mittwoch, 26. April, dann doch so, wie es OBM Burkhard Jung am Dienstag schon befürchtet hatte: Leipzig drohte eine Niederlage vor Gericht, was die Stickoxidbelastung in der Harkortstraße betrifft. Wieder hatte, wie 2010 schon, die Firma Strobel Immobilien GmbH geklagt, der das Haus Harkortstraße 10 gehört. Damals ging es um die Feinstaubbelastung. Diesmal um die messbar zu hohen Stickoxidwerte.
Natürlich war auch der Brief des Delitzscher OBM Dr. Manfred Wilde ein Thema bei der Bilanzpressekonferenz der Sparkasse Leipzig am Donnerstag, 27. April. Seit Februar ist die Schließung verschiedener Filialen im Netz der Sparkasse Thema der politischen Diskussion. Immerhin hat das Geldinstitut doch wieder Gewinn gemacht. Trotz alledem, muss man sagen.
Wir leben in einer Welt der Scheindebatten: Medien und Politiker reden über Dinge, die völlig unwichtig sind, über Probleme, die gar nicht existieren. Doch die wirklichen Probleme kochen unter unseren Füßen. Und niemand kümmert sich drum. Außer zwei Herren, die mit ihren Büchern schon regelrecht Alarm geschlagen haben. Nun haben sie mit Götz W. Werner einen weiteren Mitstreiter ins Boot geholt.
Ziemlich besorgt fragten die Grünen Anfang des Monats an, wie es um die wohnungslosen Menschen in Leipzig bestellt ist. Bundesweit machen immer neue Berichte die Runde, dass Kommunen versuchen, sich dieser Folge der sozialen Abstiege zu entledigen. Anfragen an die sächsische Regierung laufen ins Leere, dort habe man keine Informationen, heißt es regelmäßig. Wie also sieht es in Leipzig aus, wo der Wohnraum immer knapper wird?
Warum haben Politiker in Sachsen nur diese seltsame Not, sich fortwährend bescheinigen zu lassen, wie gut sich die Menschen unter ihrer Regierung fühlen? Ist das nur Eitelkeit? Oder steckt dahinter eine bewusste Schönfärberei? Denn wenn die Leute sagen, dass sie sich wohlfühlen, dann muss doch die eigene Politik geradezu genial sein? Diesmal ging es um die Zuwanderung nach Sachsen – die diese Regierung so eigentlich nicht gewollt hat.
Die Meldung hat es in sich: „Urbanisierung kostet fast fünf Milliarden Jahre Evolutionsgeschichte“, heißt die jüngste Meldung aus dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ). Da haben die Wissenschaftler wohl ein bisschen zuviel Sekt getrunken, als sie in der vergangenen Woche so übermütig ihr 25-jähriges gefeiert haben. Man darf nicht alles summieren. Auch wenn die Warnung berechtigt ist.
Wenn wir unsere Demokratie und all das Gerede über deren Bedrohung wirklich ernst nehmen, dann haben sich am Dienstag, 25. April, Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Gordian Meyer-Plath, der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), selbst ins Aus katapultiert. Denn der von Meyer-Plath vorgelegte Bericht diskriminiert weite Teile demokratischer Meinungsbekundung. Das ist nicht neu in Sachsen, in dieser Form aber erschreckend.
Für manchen Leipziger Politiker klang erstaunlich, was am Dienstag, 25. April, aus der Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetages in Leipzig zu hören war. Die Linksfraktion im Leipzier Stadtrat zum Beispiel war baff. Mit Erstaunen habe man die Stellungnahme zu Umweltplakette und ÖPNV vernommen, da in der jüngsten Vergangenheit die Handlungen des Oberbürgermeisters, welcher Mitglied im Präsidium des Deutschen Städtetages ist, diesen Forderungen widersprechen würden.
Der Titel hat etwas für sich, auch wenn Jutta Pillat nun nicht wirklich die Dichterin ist, der das Beschreiben kalter Zeiten und Zustände liegt. Dazu ist sie zu warmherzig, liebt das Leben zu sehr und schaut auch die Menschen, denen sie begegnet, mit viel zu neugierigem Blick an. Und sie neigt auch nicht dazu, aufzugeben und zu barmen.
Aus Sicht der seit 27 Jahren in Sachsen regierenden CDU ist alles gut. Da hat der Verfassungsschutz brav seine Arbeit gemacht. Jedenfalls sah es am Dienstag, 25. April, Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, so: „Der aktuelle Bericht unterstreicht erneut, welchen Stellenwert der Sächsische Verfassungsschutz für den Freistaat Sachsen hat.“ Der Mann hat Humor.
Am Dienstag, 25. April, haben Innenminister Markus Ulbig und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Gordian Meyer-Plath, den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Der ist so offensichtlich für die Katz, dass man sich fragt: Warum wird überhaupt Zeit und Papier für so ein Ausmalbuch verschwendet? Denn mehr ist es nicht: Malen nach Farben.
Warum sollte man es nicht deutlich sagen? Die letzten Bundesregierungen haben – was die deutschen Städte betrifft – eine kontraproduktive Politik gefahren. Sie haben sie nicht nur bei der Luftbelastung im Stich gelassen, sondern noch viel stärker bei der Verkehrsbelastung. Alle Städte leiden unter der miserablen Finanzierung des ÖPNV. Auch das war Thema bei der Leipziger Sitzung des Deutschen Städtetages am Dienstag, 25. April.
Die Nachrichten passten dann genau zueinander: Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichte am Dienstag eine Broschüre mit neuen Berechnungen zum Stickoxidausstoß von Dieselmotoren. Und in Leipzig traf sich das Präsidium des Deutschen Städtetages, um genau über das Thema der Stickoxidbelastung in den Großstädten zu diskutieren. Am Ende stand die einhellige Forderung der Blauen Plakette.
Mein Name ist Hase, sagte das Flüsschen. Und dann kam Karl der Große, schlug die Sachsen, ließ die Irminsul fällen und ließ eine Missionszelle gründen, da, wo eine alte Handelsstraße durch eine Furt der Hase führte. So ungefähr könnte es damals begonnen haben mit Osnabrück. Steffi Böttger ist hingefahren und hat sich die Stadt mal angeschaut, in der fünf Jahre lang über einen Friedensvertrag verhandelt wurde.
Haben Sie auch schon mal einen Brief vom Oberbürgermeister bekommen? Ist ganz einfach: Sie stellen eine Anfrage an Oberbürgermeister Burkhard Jung, die er dann in Rahmen der Ratsversammlung beantworten kann. Wichtig ist: Sie haben auch wirklich ein ernsthaftes Anliegen. Lösen kann er es nicht in jedem Fall. Aber eine briefliche Antwort gibt es – wie jetzt an Dr. Lutz Weickert, den die russischen Frachtflieger nicht schlafen lassen.
Kommunalpolitik in Sachsen ist in der Regel eine Politik des Löcherstopfens. In der Regel stopf man mit großer Freude endlich ein Loch, das schon seit Jahren für Ärger sorgt. Und man weiß gleichzeitig, dass zehn andere Löcher ungestopft bleiben in den nächsten Jahren. So ungefähr geht es auch mit dem ehemaligen Naturbad Südwest. Die Grünen wollten jetzt mal wissen, wie es da weitergehen soll.
Nicht nur im Leipziger Stadtrat kochten die Emotionen hoch, was die geplanten Filialschließungen der Sparkasse Leipzig betrifft. Auch in den Landkreisen fragt man sich, ob das Kreditinstitut tatsächlich noch Rücksicht nimmt auf die Kunden in der Region. Aus Delitzsch bekommt Sparkassen-Chef Harald Langenfeld jetzt einen geharnischten Brief.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat ja kürzlich erst wieder vorgemacht, wie man Probleme erst schafft und dann die betroffenen Menschen – in diesem Fall Flüchtlinge – kriminalisiert. Er hat einfach wieder eine Extra-Ausländer-Kriminalstatistik vorgelegt. Der Mann macht Stimmung. Und er weiß ganz genau, dass sein Kollege Finanzminister eine fette Aktie an den Problemen hat. Der sitzt nämlich auf dem Geld.
Eigentlich ist es nichts Neues, was das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie jetzt im Auftrag des NABU noch einmal für eine Studie zusammengetragen hat. Im Grunde wissen es alle – von den Kraftwerksbetreibern bis hinauf in die Bundesregierung – dass der Ausstieg aus der Kohle begonnen hat. Nur das Jahr, bis wann die Kohlekraftwerke endgültig vom Netz sind, das steht noch nicht fest. 2035 könnte tatsächlich der belastbarste Zeitpunkt sein.
Über große Kriege schreiben meist nur große Feldherren, Strategen und Historiker. Was aber der einfache Soldat erlebt hat, das erfährt die Welt meist nur, wenn Leute wie Hasek, Remarque oder Tucholsky drüber schreiben. Viel zu selten kann auf authentische Dokumente der Kriegsteilnehmer zurückgegriffen werden. Das Kriegstagebuch des Leipzigers Heinrich Oskar Kunitzsch ist so ein seltener Fall.
Erstaunlich viel Hoffnung setzt die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ auf die nächste Sitzung der Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle. Am Mittwoch, 26. April, setzt die sich wieder zusammen und hat auch mal wieder drei Anträge aus Leipzig auf dem Tisch.
Regieren ist eigentlich eine rationale Angelegenheit. Aber 2009 erlebten die Sachsen, wie Irrationalität unterm Deckmäntelchen betriebswirtschaftlichen Effizienzdenkens in die sächsische Regierungspolitik einzog. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verkündete ein radikales Personalabbauprogramm. Und acht Jahre später sind die fatalen Folgen in allen Landesbereichen sichtbar. Kommissionen sollen es reparieren.
Es lohnt sich immer wieder, sich auch mit all den scheinbar so selbstverständlichen Pflanzen in unserer Umgebung zu beschäftigen. Die so selbstverständlich nicht mehr sind. Aus vielen Feldern ist der Mohn verschwunden, seit mit gewaltigen Herbizideinsätzen gegen alles vorgegangen wird, was die moderne Landwirtschaft nicht mehr auf Feld und Rain sehen will. Dabei erzählt Mohn von gesunden Feldern.
Auch der StuRa der Uni Leipzig hat den gestrigen „March for Science“ unterstützt. „Meinungsfreiheit, rationale Fakten und freie Forschungen werden in einer Zeit, in der zunehmend mehr Menschen ‚alternativen Fakten‘ und gefühlten Wahrheiten vertrauen, immer wichtiger und sind für ein harmonisches Miteinander essentiell“, meinte Matthias Albers, Referent für Hochschulpolitik.
Der 23. April ist offizieller Welttag des Buches. Und zu der Gelegenheit hat das Deutsche Buch- und Schriftmuseum der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig in Kooperation mit der Deutschen Digitalen Bibliothek eine virtuelle Ausstellung ins Netz gestellt: „Bahnriss?! Papier | Kultur“. Bahnriss? Das klingt nach einer Katastrophe. Ist es gewissermaßen auch. Nicht nur in der Zeitungsdruckerei.
Anfang April beschwerte sich der Leipziger Ökolöwe lautstark, dass die Leipziger Umweltverbände nicht einbezogen werden, wenn es um die wasserrechtliche Erlaubnis für die Leipziger Bootsverleiher geht, ihre Boote auch durch den Auenwald und den Floßgraben fahren zu lassen. Denn gewerbliche Boote dürfen dort nicht ohne Sondernutzungsgenehmigung fahren.
Warum macht man das? Warum setzt man sich als Pfarrer im Ruhestand hin und schreibt ein Lehrbuch über 500 Jahre Reformation? Eines, das sich mit wirklich hochkarätigen Veröffentlichungen zu 500 Jahre Reformation messen muss im Jahr 2017? Pfarrer i. R. Ralf Thomas steckt seit über 50 Jahren im Thema. Fast 60 sogar. Vielleicht musste es einfach mal raus.
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