Künstler sind manchmal ganz schön mutig. So wie fünf Künstler aus Halle, die vor zwei Jahren die schützenden heimischen Gefilde verließen und sich mit alten, robusten russischen Motorrädern auf eine Reise um die Welt begaben. Seit Kurzem sind sie wieder da. Und am Sonntag, 9. Juli, erzählen sie bei „Naumanns“ im Felsenkeller, wie sich die Weltsicht verändert, wenn man sich so ins Fremde wagt.
Es verblüfft schon, dass man augenscheinlich eine gewisse Distanz zum Zentrum des westlichen Weltgeschehens braucht, um die Dinge unverstellt zu sehen, die liebe Not, in der immer mehr Menschen in immer mehr Ländern stecken. Eine Not, die sich landläufig Modernisierung nennt. Die so niemals gelingen kann, wie der indische Schriftsteller Pankaj Mishra feststellt. Na hoppla: Kennen wir das nicht schon? Ganz ähnlich hat sich ja auch schon die indische Autorin Arundhati Roy geäußert („Der Gott der kleinen Dinge“).
Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren innerhalb der Verwaltung und mit den Akteuren aus dem Leipziger Westen. Die Schilder hängen nun so selbstverständlich im Straßenraum, dass die SPD-Fraktion doch schon gern gewusst hätte, ob sie was bringen. Also hat sie angefragt. Und bekam natürlich Antwort.
Es gibt allerhand Institutionen und Unternehmen, die immer wieder eigene Statistiken herausgeben. Meist ganz im eigenen Sinne. Etwa wenn der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) meldet: „Leipzig ist Sachsens Hauptstadt der Rohrbrüche – Alle 30 Sekunden ein Leitungswasserschaden in Deutschland“. Als wenn Leipzig ein besonders marodes Leitungsnetz hätte. Hat es aber nicht.
Neu ist das alles nicht. Aber die Caritas hat Recht: Man kann nicht genug warnen. Und immer wieder darauf hinweisen, dass Sachsens Schulsystem ein Problem hat. Auch wenn Caritasdirektor Matthias Mitzscherlich augenscheinlich ein sonniger Mensch ist, der tatsächlich glaubt, dass Sachsens Bildungspolitik auf einem guten Weg ist. Die reinen Zahlen suggerieren das.
Selbst „Spiegel Online“ fand einfach nur noch dreist, was Angela Merkel und Horst Seehofer am Montag, 3. Juli, als Wahlprogramm zur Bundestagswahl vorstellten. „Voll mit fremden Federn“, war die Kolumne von Florian Diekmann betitelt, in der er vor allem kritisiert, dass die beiden Unionsgranden bis 2025 Vollbeschäftigung erreichen wollen, ohne ein tragfähiges Konzept dahinter. Und heftig fällt auch die Kritik von Daniela Kolbe aus.
Vor 2015 hätte es sich wirklich nicht gelohnt. Da wäre eine Gedenktafel für den in Leipzig geborenen Komponisten Hanns Eisler an einer ruinösen Hauswand gelandet. Denn bis 2015 stand das Gebäude Hofmeisterstraße 14 im Leipziger Osten leer. Mittlerweile hat die Treuhand Schwaben den gesamten Gebäudekomplex Hofmeisterstraße 14/Dohnanyistraße 1 saniert. Und am Donnerstag, 6. Juli, ist offizieller Enthüllungstermin für die Gedenktafel.
Eigentlich kann man davon ausgehen, dass die Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag wohl eine wunde Stelle erwischt haben mit ihren Anträgen, wenn postwendend gleich das Dementi der CDU folgt. So wie am Montag, 3. Juli, bei einem gemeinsamen Antrag von Grünen und Linken. Die halten den Sachsenforst nicht wirklich für geeignet, sich um die vier großen Schutzgebiete zu kümmern.
1,5 Milliarden gezahlt, 1,2 Milliarden in Reserve. Die Sachsen stottern ihren Teil am Restbestand der 2007 gestrandeten Sächsischen Landesbank in regelmäßigen Millionenbeträgen ab. Am Montag, 3. Juli, meldete das Sächsische Finanzministerium, dass die nächste Rate abgegangen ist: 18,7 Millionen Euro.
Zumindest das hat der Deal zwischen der EU und der Türkei und das Gewirr immer neuer Absperrzäune auf der Balkanroute gebracht: Im Jahr 2016 ging die Zahl der Flüchtlinge, die nach Sachsen kamen, deutlich zurück. Ein Großteil der aus dem Boden gestampften Unterkünfte steht leer. Jetzt unterstützt auch die Linke den Vorschlag der SPD, die leerstehenden Unterkünfte zum Beispiel als Kitas zu nutzen.
Der Kanal selbst ist eine Sensation und begeistert die Historiker seit Jahrzehnten: die Fossa Carolina oder der Karlsgraben zwischen Schwäbischer Rezat und Altmühl, benannt nach niemand anderem als Karl dem Großen. Der große Frankenkönig war tatsächlich hier. Zur Einweihung dieser ersten Gewässerverbindung zwischen Donau- und Rheingebiet. Nun gab’s eine kleine Extra-Sensation für den berühmten Graben.
2013 war eigentlich schon alles in Sack und Tüten für die Parkstadt Dösen. Doch dann verfiel das ehemalige Parkkrankenhaus wieder in Dornröschenschlaf. Dabei sollten hier doch neue Wohnungen entstehen. Was ist da los? Die Grünen haben nachgefragt und bekamen auch Antwort.
Als der Bundestag am 29. Juni der Petition zur Kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle zustimmte, ging das wie ein Lauffeuer durchs Netz. Wirklich damit gerechnet hatten am Ende nur die engsten Mitstreiter der Bürgerinitiativen, die nun seit geschlagenen zehn Jahren gegen die Zumutung dieser Abkürzungsroute kämpfen. Immerhin durften sie am 30. Mai noch einmal ihr Anliegen im Petitionsausschuss erklären.
Eine wirklich aussagekräfte Statistik zum Verkauf landwirtschaftlicher Flächen hat Sachsen nicht. Soll es vielleicht nicht haben, sonst bekämen die Sachsen ein zu klares Bild darüber, wie Landwirtschaftsflächen Jahr für Jahr verloren gehen. Lieber tut man so, als würden nur Bauern an Bauern verkaufen.
Selbst in der Arbeitszeitstatistik macht sich der Zeitenwechsel bemerkbar, der 2013 in Sachsen begann und mit der Einführung des Mindestlohns 2015 einen ersten Höhepunkt erreichte. Die Sachsen arbeiten scheinbar – rein statistisch betrachtet – weniger. Auch wenn fünf Stunden – aufs Jahr gerechnet – erst einmal nicht viel klingt.
Natürlich ist das frech. Es ist sogar regelrecht unverschämt, wenn der ProSieben-Sat1-Vorstand Conrad Albert via „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ fordert, die privaten Sender müssten einen Anteil an den Fernsehgebühren bekommen. Weil sie ja irgendwie einen großen Batzen vom „Grundversorgungsauftrag“ übernommen haben.
Kann das die Zukunft sein? Immer mehr Lkw-Verkehr rollt über Deutschlands Straßen, Autobahnraststätten sind überlastet und immer öfter sorgen spektakuläre Lkw-Unfälle für Aufsehen. So wie am Donnerstag, 29. Juni, als sich auf der Autobahn 4 bei Hainichen ein schwerer Verkehrsunfall ereignete, der drei Männer das Leben kostete und zwei weitere Personen verletzte.
An der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD, und Nicole Lakowa, Stadträtin der Grünen, in der letzten Stadtratssitzung war nicht eigentlich spannend, mit welcher trockenen Ausrede die Anfrage zur Streuobstwiese in Probstheida abgehandelt wurde. Immerhin sind die Baumfällungen dort bald zwei Jahre her.
Von 1992 bis 1998 war der Mathematiker Arnold Vaatz auch mal Sächsischer Umweltminister, müsste sich eigentlich auch mal von Amts wegen mit Nuklearkatastrophen und ihren möglichen Folgen beschäftigt haben. Immerhin hat Sachsen das tschechische Atomkraftwerk Temelin praktisch direkt vor der Nase. Aber dass er trotzdem keine Ahnung hat, zelebrierte er mit seiner Kolumne für die Zeitschrift „SUPERillu“.
Ein großes Geknatter und Gepotter rollte am Sonntagmorgen durch den Leipziger Süden. Doch diesmal waren es keine Motorradfahrer, die mit frisierten Maschienen ihr Ego spazieren fahren, sondern Leute, die ihre Begeisterung für richtige Maschinen zum Hobby gemacht haben: Trecker fahren. Und kein Traktor ist so legendär wie der Lanz Bulldog. Seit Jahren treffen sich die Lanz-Bulldog-Freunde auf dem Agra Veranstaltungsgelände zum Lanz-Bulldog-Treffen.
Das war wohl nix. Am 1. Juli 2017 trat bundesweit das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft. Und in Sachsen steht die Umsetzung des Gesetzes weiter aus. Es wird wohl erst im Januar 2018 umgesetzt werden, wie Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) mitteilte. Über ein halbes Jahr lang stritten sich die Ministerien darüber, wer das Gesetz in Sachsen eigentlich umsetzen soll.
Dieser dritte Band mit lauter Krimi-Kurzgeschichten, in denen eifrig mit Gift gemordet wird, ist auch ein Beispiel für die Lernfähigkeit der daran beteiligten Autorinnen und Autoren. Denn anfangs setzten sie alle auf Dramatik und einen möglichst überraschenden Plot. Als wenn es beim Morden nur auf eine möglichst clevere Idee ankommt, und nicht auf die Motive der Täter.
Die Zahlen sprechen für sich: 88, 130, 58, 52 Millionen. Je weniger Steuerfahnder der sächsische Finanzminister beschäftigt, umso geringer werden die Beträge, die sie aufspüren und der Staatskasse zuführen können. An kaum einer Stelle wird so sichtbar, wie zerstörerisch Sachsens Finanzminister mit seiner Personal-Kürzungspolitik agiert.
2011 und 2013 wurden auch die Bewohner des Gebietes an der Weißen Elster daran erinnert, dass Überschwemmungen in Flussauen keine Ausnahme sind, sondern Ereignisse, mit denen die Flussanwohner jederzeit rechnen müssen. Seit rund 7.500 Jahren wird die fruchtbare Elsteraue zwar von Menschen besiedelt. Aber aus gutem Grund bauten sie jahrtausendelang möglichst hoch über dem Fluss. Nun werden die alten Überschwemmungen zu einem Forschungsthema.
Was ist eigentlich mit der Politik passiert, wenn die Bürger der zuständigen Ministerin erklären müssen, wie man ein zukunftsfähiges Bildungssystem organisiert? Denn nichts anderes tun die UnterzeichnerInnen eines Offenen Briefes, der jetzt an Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) geschickt wurde. „Der LehrerInnenmangel in Sachsen ist gravierend“, heißt es darin.
Als am Freitag, 30. Juni, die Arbeitsagenturen deutschlandweit die neuen Arbeitslosenzahlen für den Juni veröffentlichten, fiel schon mal das Wort „moderat“. Die Zahlen fielen zwar – in Sachsen um 16.051 im Vorjahresvergleich, in Leipzig um 2.687 – aber sie fielen nicht so stark, wie es die immer noch steigende Fachkräftenachfrage erwarten ließ. Auch Leipzig verzeichnete einen neuen Nachfragerekord.
Mit dem Jahrbuch „Leipziger Stadtgeschichte“ gibt der Leipziger Geschichtsverein jedes Jahr ein Paket von Lesestoff heraus, das den Geschichtsinteressierten zeigt, was es an Leipzigs Geschichte noch alles zu erforschen gibt. Trotz einer ambitionierten vierbändigen Stadtgeschichte blieben noch viele Themen unbearbeitet und etliche Rätsel ungelöst. Wie das um den Namen der Stadt.
Über zehn Jahre hat die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland gebraucht um zu akzeptieren, dass sie die Pläne für das Leipziger Neuseenland und den Leipziger Gewässerknoten nicht ohne Umweltschutz und die fachlich versierten Umweltverbände machen kann. Immer wieder hat man wirtschaftliche Interessen über Naturschutz gestellt. Das ändert sich. Zumindest ein Stück weit: Man hat einen Umweltschützer in das Gremium berufen.
Als die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihren Haushaltsantrag stellte, für den barrierefreien Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ im Doppelhaushalt 2017/2018 Gelder zur Verfügung zu stellen, ahnte man selbst dort nicht, dass man gerade ein kleines Desaster zu vermeiden half. Die Verwaltung hat jetzt einen Verwaltungsstandpunkt vorgelegt, der ziemlich klar erzählt, dass das Haus kurz vorm Entzug der Betriebserlaubnis stand.
Am Donnerstagabend, 29. Juni, nahm die Petition gegen die Kurze Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle die nächste Hürde. Mitglieder der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ verfolgten am Livestream die 243. Sitzung des Deutschen Bundestages. Gegen 22:45 Uhr dann die Abstimmung – und große Freude, berichtet Matthias Zimmermann, Pressesprecher der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“.
“Mehr Blaualgen im ‚Bagger‘ – bitte nicht baden“, wiederholte das Leipziger Gesundheitsamt im Juni seine Warnung aus dem Mai. Dem Naturbad Nordost geht es nicht gut. Hellgrüne Teppiche schwimmen im Wasser. Und wer in dieses Wasser steigt, spielt mit seinem Leben. Aber so richtig erklärt, warum der See jetzt unter Cyanobakterien leidet, hat das Gesundheitsamt dabei nicht. Das sollte aber schleunigst geklärt werden, finden die Grünen.
Kann es sein, dass Wirtschaftsminister Martin Dulig in seinem Ministerium nichts zu sagen hat? Die großen Ansiedlungen von Bosch und Philipp Morris verkündet der Ministerpräsident. Die Fördermittel für den Radwegebau verteilen seine Sachbearbeiter ohne Federlesen an den Straßenbau. Und auf Anfragen zum Fluglärm durch die Stadt Leipzig reagiert der Minister nicht einmal. Eine durchaus beklemmende Antwort aus dem Leipziger Stadtrat.
Der Mittwoch, 28. Juni, war für den Flughafen Leipzig/Halle mal wieder ein Ereignis. Nicht weil man mal wieder eine völlig sinnfreie Party feierte, sondern weil über 100 junge Leute unterschiedlicher Herkunft kreativ gegen die sächsische Abschiebepraxis am Flughafen Leipzig/Halle (LEJ) demonstrierten. Denn auch ins Bürgerkriegsland Afghanistan möchte Sachsens Regierung unbedingt abschieben. Es ist nur aufgeschoben.
Zumindest war es ein Obachtzeichen, das da am Mittwoch, 22. Juni, zum Leipziger Auwald gesetzt wurde. Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hatte zum Scopingtermin zum 15-Millionen-Euro-Projekt „Lebendige Luppe“ eingeladen – auch die Umweltverbände. Und es deutet sich an, dass auch hier die zwingend notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung zum Entscheidungskriterium wird, ob das Projekt genehmigt wird oder nicht.
Dass man bei Leipzigs CDU überhaupt kein Sensorium für Soziokultur hat, für Musik- und Kulturinteressen junger Leute schon gar nicht, das hat man bei der Vorstellung der „Leitlinien für eine wachsende Stadt“, die man im Herbst vom Kreisverband Leipzig beschließen lassen möchte, nur zu deutlich gezeigt. Statt Visionen für ein Leipzig der Zukunft zu zeichnen, nutzte man das Papier, um zwei Kultureinrichtungen in Connewitz zu beschießen.
Augenscheinlich weiß im Sächsischen Verkehrsministerium die eine Hand nicht, was die andere tut. Oder einzelne Abteilungen machen einfach, was sie wollen, und unterlaufen die offizielle Förderpolitik rücksichtslos. Eine Anfrage im Leipziger Stadtrat ergab jetzt: Das sächsische Straßenbauamt hat die Fördermittel für Radwege einfach für den Straßenbau verbraten.
Noch vor wenigen Jahren war die Leipziger Messe froh, wenn sie Umsätze von 67 oder 70 Millionen Euro erreichte und die Zuschüsse der Eigentümer ausreichten. Das waren auch Zeiten, als der Verlust einer Spiele-Messe wie der Games Convention sofort tiefe Löcher in die Jahresergebnisse riss und Fachjournalisten über die Zukunft des Messestandorts Leipzigs nachzudenken begannen. Aber siehe da: Die „Mutter aller Messen“ strebt schon wieder nach Höherem.
Die Vorlage des neuen Nahverkehrsplans der Stadt verzögert sich immer mehr. Vor einem Jahr hätte er schon vorliegen sollen, wurde gleich wieder kassiert und in seinen Szenarien geändert. Von denen wieder niemand seit Monaten etwas gehört hat. Zumindest einem reißt jetzt der Geduldsfaden mit dieser Bremserpolitik: dem Ökolöwen. Er legt einen eigenen 10-Punkte-Plan für Bus und Bahn vor.
Natürlich war man gespannt, als Michael Weickert, Stadtrat der Leipziger CDU und auch Pressesprecher des CDU-Kreisverbandes, am 19. Juni einlud. Man wollte den Programmvorschlag für den Kreisparteitag der Leipziger CDU im Herbst vorstellen. Es sollte gar ein Paket „Leitlinien für eine wachsende Stadt“ sein. Am 26. Juni stellte man es dann der Presse ganz öffentlich vor.
Leipzig und seine Bäume – es bleibt ein Trauerspiel. Am 23. Juni berichtete L-IZ über die Antwort auf eine Grünen-Anfrage im Stadtrat, die ziemlich deutlich machte, dass sich viele Grundstückseigentümer nicht die Bohne um die nötigen Ersatzpflanzungen für die von ihnen gefällten Bäume kümmern. Und dem zuständigen Amt stehen nur ungenügende Mittel zur Verfügung, das zu ändern.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare