Melder

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Angesammelte Münzen.
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Förderzusagen in Millionenhöhe für Kita und Schulen

Kurz vor Weihnachten haben mehrere Schul- und ein Kita-Träger frohe Botschaft erhalten und Förderzusagen für ihre Bau- und Sanierungsvorhaben bekommen. So erhielt die Gemeinde Schleife für den Ersatzneubau der Kita Milenka in Rohne einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Mit den Fördermitteln soll ein Kita-Ersatzneubau für 50 Betreuungsplätze geschaffen werden.

Foto: LZ
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Polizeibericht 22. Dezember: Jüdische Gedenkstätte beschmiert, Laubenbrand, Corona-Kontrollen

Unbekannte brachten unter einer Bronzetafel der jüdischen Gedenkstätte mit einem grünen Stift den Schriftzug „World Street Center noch da.“ sowie ein Hakenkreuz in der Größe von 30 x 35 Zentimetern an+++Vergangene Nacht rief eine Anwohnerin die Feuerwehr, da sie einen Feuerschein im Lene-Voigt-Park und einen Knall wahrnahm+++In der letzten Woche führten Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch.

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Die IG Metall begrüßt das neue Jahr im Kabelwerk Meißen mit einem Warnstreik am ersten Arbeitstag am 4. Januar 2021

Die IG Metall kündigt für den ersten Arbeitstag am 4. Januar im Kabelwerk Meißen im neuen Jahr 2021 gleich den ersten Warnstreik an. Bereits die letzten Wochen im Jahr 2020 waren mit fünf Warnstreiks in fünf Wochen zu Ende gegangen. Damit haben die Beschäftigten nachdrücklich deutlich gemacht, dass es für sie eine Zukunft im Kabelwerk nur mit einem fairen Tarifvertrag gibt. Sie sind fest entschlossen, auch im neuen Jahr so lange weiterzukämpfen, bis sie ihr Ziel erreicht haben: bessere Arbeits- und Lohnbedingungen, festgeschrieben in einem Tarifvertrag!

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Letztes Auswärtsspiel in Minden – DHfK-Doku mit hoher Reichweite

Die Handballer des SC DHfK Leipzig bestreiten am Dienstag ihr letztes Auswärtsspiel des Kalenderjahres 2020. Um 18 Uhr treffen sie in der Merkur Arena Lübbecke auf GWD Minden. Nach den Siegen gegen Wetzlar, Nordhorn und Hannover könnten die Sachsen ihren vierten Sieg in Folge einfahren, was gleichbedeutend wäre mit der besten Serie der laufenden Saison.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Homann wirbt um Verständnis für Streik bei Amazon

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und arbeitsmarktpolitischer Sprecher, am Montag zum Streik bei Amazon: „Ich unterstütze das Ziel der Beschäftigten bei Amazon, endlich im Rahmen eines ordentlichen Tarifvertrags zu ordentlichen Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen arbeiten zu können.“

Christin Melcher und Dr. Daniel Gerber. Foto: Kristen Stock
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Angriff auf das Grüne Quartier – Leipziger Büro der Landtagsabgeordneten Christin Melcher und Dr. Daniel Gerber

In der Nacht zu Montag, dem 21. Dezember 2020, wurde eine Farbattacke auf das Leipziger Abgeordnetenbüro der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Christin Melcher und Dr. Daniel Gerber verübt. Bei dem nächtlichen Angriff wurden die Glasfront, die Tür und der Eingangsbereich mit dem Schriftzug „DANNI LEBT!“ und Weiteren versehen. Ein Bekennerschreiben dazu findet sich bereits am Montag Vormittag auf der Seite von Indymedia.

Bahnschienen
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Bahnanlagen sind keine Spielplätze: Deutsche Bahn und Bundespolizei informieren über Gefahren im Gleisbereich

Mit einem blauen Banner am Zaun der Bahnanlagen in Leipzig Plagwitz informieren die Deutsche Bahn und die Bundespolizei Leipzig über die Gefahren, die beim widerrechtlichen Betreten drohen. Anlass dafür ist ein tragischer Unfall, der vor zwei Jahren passierte. Beim Klettern auf einen Güterwaggon in Leipzig-Plagwitz erlitt ein 15-jähriges Mädchen einen tödlichen Stromschlag. Zwei weitere Jugendliche wurden dabei ebenfalls schwer verletzt.

Mirko Schultze (Linke). Foto: DiG/trialon
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Mirko Schultze: Sirenen-Infrastruktur in ganz Sachsen absichern!

In einem aktuellen Antrag (Drucksache 7/4894) fordert die Linksfraktion eine flächendeckende Warnsirenen-Infrastruktur in Sachsen. Auch in Auswertung des bundesweiten Warntages am 10. September 2020 soll die Staatsregierung den Landtag umfassend über den Status Quo bei Bevölkerungswarnsystemen unterrichten und dafür sorgen, dass Schwierigkeiten beseitigt werden.

Das übliche Ende der Weihnachtsbäume ... Foto: Ralf Julke
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Weihnachtsbäume aus der Innenstadt werden verschenkt

Das Marktamt verschenkt auch in diesem Jahr wieder die dekorativen Weihnachtsbäume, die statt den ausgefallenen Weihnachtsmarkt die Plätze und Fußgängerzonen der Innenstadt schmücken. Ab Dienstag, 22. Dezember, 9 Uhr, können die Bäume ganz legal mit nach Hause genommen werden. Dafür werden drei Sammelplätze am Augustusplatz, in der Grimmaischen Straße und auf dem Markt eingerichtet. Mehr als 700 Bäumen soll damit noch eine zweite Nutzung ermöglicht werden. Bei der Abholung ist auf die Einhaltung der geltenden AHA-Regeln zu achten.

Frischemarkt auf dem Augustusplatz. Archivfoto: Ralf Julke
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Wochenmärkte gehen in die Weihnachtspause

Bis Mittwoch, 23. Dezember, haben die Leipzigerinnen und Leipziger noch die Chance, sich mit Lebensmitteln frisch vom Wochenmarkt für die Feiertage einzudecken. In der Weihnachtspause vom 24. Dezember bis einschließlich 7. Januar 2021 sind dann alle Wochenmärkte geschlossen. Nach einem denkwürdigen Jahr sollen die Erzeuger, Händler und deren Personal ein paar freie Tage genießen, um dann – so der Plan des Marktamtes – ab Freitag, 8. Januar 2021 mit neuer Kraft in das hoffentlich bessere Jahr 2021 zu starten.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Forstminister Günther: Waldzustand mahnt uns, Klimawandel und Waldumbau anzugehen

Sachsens Forstminister Wolfram Günther hat am Montag (21.12.) gemeinsam mit Landesforstpräsident Utz Hempfling den diesjährigen Waldzustandsbericht vorgestellt. Demnach hat sich der negative Trend bei den Waldschäden 2020 unvermindert fortgesetzt. Insgesamt sind 35 Prozent der Bäume deutlich geschädigt. Dies ist der höchste Anteil seit Beginn der Waldzustandserhebung. Hingegen wurde nur bei 21 Prozent der Bäume festgestellt, dass sie keine erkennbaren Schäden haben. Besonders betroffen ist nach wie vor die Fichte. Zugleich sind auch Kiefern und Eichen stark geschädigt.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Neue sächsische Gründungsförderung “InnoStartBonus” übertrifft die Erwartungen

Die zweijährige Modellphase für die Gründungsförderung „InnoStartBonus“ ist abgeschlossen. In den insgesamt vier Förderaufrufen wurden von 377 Interessenten 173 Konzepte aus zwölf verschiedenen Branchen eingereicht. Das vom sächsischen Wirtschaftsministerium (SMWA) geleitete Expertengremium hat insgesamt 78 Gründungsinteressierte – davon sind knapp 35 Prozent Gründerinnen – mit ihren innovativen Geschäftsideen für förderwürdig befunden.

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke
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Herausforderungen durch Dürre und Borkenkäfer im Wald braucht gut bezahltes und motiviertes Personal

Anlässlich des heute vorgestellten Waldzustandsberichts weist Antonia Mertsching, Sprecherin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Wald und Ressourcenwirtschaft der Linksfraktion darauf hin, dass inmitten der Borkenkäfer- und Dürrekatastrophe im sächsischen Staatswald weiterhin Personalkosten bei den Forstingenieuren gespart werden. Das ergab eine kleine Anfrage.

Die Kontaktstelle in leipzig. Foto: Zusammen e.V.
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Kontaktstelle Wohnen trotzt schwierigen Pandemie-Bedingungen mit erfolgreichen Vermittlungszahlen 2020

Die Kontaktstelle Wohnen des Zusammen e.V. blickt auf eine erfolgreiche Bilanz des schwierigen Jahres 2020 zurück, das von der Corona-Pandemie sowie mehrfach von Förderengpässen geprägt war. Henrike Bohl, Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: „Bis zum Stichtag 17. Dezember konnten wir in diesem Jahr beim Abschluss von 110 Mietverträgen helfen. Das bedeutet für über 270 Personen in der Stadt Leipzig sowie im Landkreis ein selbstbestimmteres Leben, mehr Schutz vor der Pandemie und endlich ein normales Ankommen in unserer Gesellschaft.“

Foto: LZ
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Polizeibericht 21. Dezember: Einbruch in Pizzeria, Einbruch in Wertstoffhof, Verkehrsunfall auf Autobahn 14

Sonntagmorgen sprengten Unbekannte mit einem Sprengmittel einen Fahrkartenautomaten+++Nachdem bereits in der Nacht von Freitag zu Samstag in eine Pizzeria in Eilenburg eingebrochen wurde, stellte gestern Vormittag der Inhaber einer anderen Pizzeria ebenfalls einen Einbruch fest+++Vergangene Nacht wurde die Polizei darüber informiert, dass zwei unbekannte Männer in das Gelände eines Wertstoffhofes eingedrungen seien und nun alles durchsuchen sollen.

Foto: LZ
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Polizeibericht 20. Dezember: Polizei mit Messer bedroht, Pkw überschlug sich, Brandstiftung

In den frühen Morgenstunden wurde durch Unbekannte auf bisher nicht bekannte Art und Weise ein Feuer im Keller eines Mehrfamilienhauses entzündet+++Gestern Abend warfen zwei Unbekannte Steine gegen die mit Rollläden gesicherten Fenster einer Gaststätte und sprühten einen Schriftzug an die Hausfassade+++Gestern Abend wurde der Polizei mitgeteilt, dass ein Hausbewohner sowohl in seiner Wohnung als auch im Treppenhaus randalieren würde.

Finanzamt Leipzig am Wilhelm Liebknecht Platz
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Weihnachtsfrieden für die sächsischen Steuerzahler

Auch in diesem Jahr werden die 24 sächsischen Finanzämter den Weihnachtsfrieden einhalten. Finanzminister Hartmut Vorjohann hat seine Behörden angewiesen, die sächsischen Bürgerinnen und Bürger in der Weihnachtszeit nicht mit Maßnahmen zu belasten, die als unpassend empfunden werden könnten.

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm
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simul+InnovationHub: 160 000 Euro für intelligente Gebäude

Das Meeraner Unternehmen N+P Informationssysteme GmbH erhält in diesen Tagen von Staatsminister Thomas Schmidt einen Fördermittelbescheid in Höhe von 160 000 Euro. Mit diesen Mitteln aus dem simul⁺InnovationHub wird das Projekt „Smart intelligent Building“ unterstützt. Darin soll eine Plattform für digitale Services verschiedener Lebensbereiche entwickelt werden, um den Gebäudebetrieb nachhaltiger und flexibler zu gestalten.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Sachsen überweist Direktzahlungen an Landwirte

Der Freistaat hat die jährlichen Direktzahlungen an sächsische Landwirtschaftsbetriebe angewiesen. Die Zahlungen belaufen sich in diesem Jahr auf insgesamt 233,8 Millionen Euro und werden derzeit den Konten von 7.269 Betrieben gutgeschrieben. Unterstützt wird damit die Bewirtschaftung auf rund 890.000 Hektar. Bei den Mitteln handelt es sich um die vor allem an die bewirtschaftete Fläche gebundenen EU-Prämien.

Landrat Kai Emanuel. Foto: LRA
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Landratsamt stemmt sich mit 25 neuen Teams gegen Corona-Pandemie

Das Landratsamt Nordsachsen hat zur Unterstützung seines Corona-Infektionsstabs innerhalb weniger Tage 25 neue Teams mit insgesamt 200 Beschäftigten aus allen Bereichen der Behörde formiert. Die Teams arbeiten dezentral an ihren jeweiligen Verwaltungsstandorten in Torgau, Delitzsch, Eilenburg und Oschatz. Die Aufgaben werden vom Gesundheitsamt in Delitzsch zentral koordiniert und verteilt. Rund 400 Mitarbeiter sind derzeit unmittelbar in die Bewältigung des Infektionsgeschehens eingebunden.

Corona-Ambulanz der Uniklinik Leipzig. Foto: L-IZ
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Coronavirus-Infektion kann als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden: Prüfung im Einzelfall

Eine Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kann von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) als Berufskrankheit anerkannt werden. Voraussetzung dafür ist ein intensiver berufsbedingter Kontakt des oder der Versicherten zu einer oder mehreren infizierten Personen, etwa bei Reinigungskräften im medizinischen Bereich. In begründeten Einzelfällen kann eine Ansteckung mit dem Coronavirus auch als Arbeitsunfall anerkannt werden.

Seit Februar 2019 Leipzigs Polizeichef und nun vor seinem 2. Silvester in Leipzig: Torsten Schultze. Foto: L-IZ.de
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Versammlungsgeschehen am 19. Dezember 2020 in Leipzig

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung des Versammlungsgeschehens in der Stadt Leipzig durchgeführt.

Foto: LZ
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Polizeibericht 19. Dezember: Parteibüro beschädigt, Briefkasten aufgebrochen, Verkehrsunfall mit tödlich verletzter Person

Durch Unbekannte wurde auf gewaltsame Weise ein öffentlicher Briefkasten geöffnet und in der gesamte Inhalt entwendet+++Eine Sattelzugmaschine mit Anhänger war auf der A14 im rechten Fahrstreifen unterwegs, als plötzlich ein VW Fox auf den Lkw auffuhr+++Unbekannte beschädigten heute Nacht die Scheiben des CDU-Parteibüros in Wurzen mittels einer Glasflasche und Pyrotechnik.

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Sachsens Gestein heizt ein: Landesumweltamt erweitert Geothermieatlas

Erdwärme wird als erneuerbare Energiequelle zum Heizen und Kühlen von Gebäuden in Sachsen immer beliebter. Seit dem Jahr 2000 ist die Anzahl der Erdwärmeanlagen von 357 auf 16.595 gestiegen. Dieses Jahr sind mit aktuell 900 Anlagen deutlich mehr errichtet worden als in den letzten zehn Jahren. Da waren es durchschnittlich 700 pro Jahr. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) heute anlässlich der Freischaltung neuer Erdwärmekarten im Geothermieatlas Sachsen mit.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Krisenbewältigung auf dem Rücken von Beschäftigten im Gesundheitswesen, Pflege und Rettung

Vorgestern erließ die Landesdirektion Sachsen eine Allgemeinverfügung, die in Abweichung vom Arbeitszeitgesetz (ArbZG) die Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie die Ausweitung der täglichen Arbeitszeit auf zwölf Stunden bis 31. März 2021 ermöglicht. Betroffen sind eine Reihe von Branchen, die für die Bewältigung der Pandemiefolgen als besonders kritisch erachtet werden. Dazu zählen Krankenhäuser, Pflegebetriebe, Betreuungseinrichtungen sowie Not- und Rettungsdienste.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Ergebnisse der Evaluierung der Waffenverbotszone längst überfällig!

Ein Jahr nach Inkrafttreten der Waffenverbotszonen-Verordnung des Freistaates Sachsen und damit zum 5. November 2019 sollte laut Verordnungstext die Evaluierung der Waffenverbotszone beginnen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen und es liegen weder den gewählten Abgeordneten in Land und Stadt geschweige denn der Öffentlichkeit Ergebnisse dieser Evaluierung vor.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
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Bauhüttenwesen der Dresdner Zwingerbauhütte jetzt immaterielles Kulturerbe der UNESCO

Der UNESCO-Ausschuss zum immateriellen Kulturerbe entschied in seiner gestrigen Sitzung, das Bauhüttenwesen in das Internationale Register Guter- Praxis-Beispiele aufzunehmen. Somit zählt das Bauhüttenwesen der Dresdner Zwingerbauhütte ab sofort zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit. Gemeinsam mit 18 Bauhütten aus 5 europäischen Ländern hatte sich die Zwingerbauhütte um die Eintragung beworben.

Baumkronen im Leipziger Auenwald. Foto: Ralf Julke
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Waldpost 2021 veröffentlicht

Waldbesitzer in Sachsen erhalten in diesen Tagen Post von Sachsenforst. Mit der „Waldpost“ − der jährlich erscheinenden Broschüre für Waldbesitzer − können sie sich umfassend und fundiert zu unterschiedlichen Themen der Waldbewirtschaftung informieren. Aufgrund der aktuellen Situation stehen in der neuen, mittlerweile zehnten Ausgabe der Waldpost die Bewältigung der massiven Waldschäden und Maßnahmen für eine erfolgreiche Wiederbewaldung im Fokus.

Sarah Buddeberg. Foto: DIE LINKE. Sachsen
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Sarah Buddeberg: Studie zeigt Gewalt und Diskriminierung gegen LSBTI*-Geflüchtete in Sachsen

Der Gerede e.V., Verein für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt, hat Daten über die Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von geflüchteten LSBTI* in Sachsen erhoben. Die Untersuchung wurde von April bis Juni 2020 sachsenweit durchgeführt und zeigt, dass fast 70 Prozent der Befragten schon einmal Formen von Gewalt und Diskriminierung erlebt haben, darunter Beleidigungen sowie körperliche und psychische Gewalt.

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Anpassung der Kindesunterhaltstabelle ab dem 1. Januar 2021

Ab 1. Januar 2021 tritt auch in Sachsen - in Anlehnung an die sogenannte „Düsseldorfer Tabelle“ - eine neue, bundeseinheitlich gültige Kindesunterhaltstabelle in Kraft. Die daraus ersichtlichen Bedarfsbeträge sind zur Ermittlung des Unterhaltszahlbetrages grundsätzlich um das hälftige staatliche Kindergeld zu reduzieren, das für das jeweils unterhaltsberechtigte Kind geleistet wird.

Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Foto: Pawel Sosnowski
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Staatsministerin Köpping besucht Impfzentrum in Chemnitz

Gesundheitsministerin Petra Köpping hat sich heute gemeinsam mit dem Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze, dem Mitglied des Vorstandes des DRK-Landesverbandes Sachsen, Dr. Nicole Porzig, und dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Dr. med. Klaus Heckemann, über die Abläufe in einem Impfzentrum informiert.

Lkw am Leipziger Dittrichring. Foto: Ralf Julke
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Freistaat Sachsen erteilt Ausnahmegenehmigungen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot

Aufgrund der anhaltenden Ausbreitung des Corona-Virus „SARS-CoV-2“ und der damit verbundenen Maßnahmen hat auch das sächsische Verkehrsministerium sowohl eine befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen wichtiger Waren und Güter bis zum 31. Januar 2021 als auch eine Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot im Zusammenhang mit der Impfung der Bevölkerung gegen das Corona-Virus bis zum 30. Juni 2021 erteilt.

Am ICCAS entwickelter Demonstrator eines Robotersystems für die kombinierte Ultraschall-Radiotherapie, bestehend aus einem Kuka LBR Med-Roboterarm mit aufgesetztem Behandlungskopf. Foto: ICCAS
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Neue Krebstherapie mit Ultraschall und Bestrahlung

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Innovationszentrums für Computerassistierte Chirurgie (ICCAS) der Universität Leipzig und des Nationalen Zentrums für Strahlenforschung in der Onkologie (OncoRay) in Dresden haben aussichtsreiche Ergebnisse bei einer neuen Krebstherapie aus fokussiertem Ultraschall (FUS) und ionisierender Strahlung erzielt. Die Resultate der Forschungsgruppe um ICCAS-Direktor Prof. Dr. Andreas Melzer wurden aktuell in der Fachzeitschrift CELLS veröffentlicht. Das Verbundprojekt SONO-RAY wird mit mehr als sechs Millionen Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

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Markranstädt: Onlineumfrage zum Integrierten Stadtentwicklung startet am 19. Dezember

Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Krise verzögert sich die Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Um nach der Veranstaltung „Demokratie im Park“ vom 09. Oktober 2020 weitere Rückmeldungen aus der Bevölkerung von Markranstädt abzuholen, startet am Samstag, dem 19. Dezember 2020 eine Onlineumfrage, die bis 31. Januar 2020 läuft.

Quelle: Leipziger-Gruppe
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Sanierte Rosa-Luxemburg-Straße wieder für Verkehr freigegeben

Nach nur sieben Monaten Bauzeit heißt es auf der zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraße ausgebauten Rosa-Luxemburg-Straße seit heute früh wieder: Freie Fahrt für Alle! Bereits seit 18. November rollen in dem Bereich in Zentrum-Ost die Straßenbahnen der Linien 1, 3 und 8 wieder regulär. In den vergangenen Wochen wurde noch die Einmündung in der Hans-Poeche-Straße fertiggestellt und kleinere Restarbeiten vorgenommen.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Neues Webportal Jugendberufsagentur Sachsen (JubaS)

Jugendberufsagenturen sollen alle jungen Menschen bestmöglich unterstützen, sich ein klares Bild über die vielfältigen beruflichen Möglichkeiten und ihre Chancen zu machen. Dafür arbeiten die Landkreise und Kreisfreien Städte zusammen mit Schulen, Agenturen für Arbeit, Jobcentern und der Jugendhilfe. Dabei kommen die unterschiedlichen Instrumente der einzelnen Partner zum Einsatz, insbesondere dann, wenn der Einstieg von der Schule ins Berufsleben nicht auf Anhieb klappt.

Foto: LZ
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Erfolgreicher Einsatz der Soko Rex* des Landeskriminalamtes Sachsen

Mit Beschlüssen des Amtsgerichtes Leipzig durchsuchten Beamte der Soko Rex* im PTAZ* des Landeskriminalamtes Sachsen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig am 17. Dezember 2020 mehrere Objekte in der Stadt und im Landkreis Leipzig. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen des Tatvorwurfs der Volksverhetzung.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Messerstiche bei illegaler Technoparty

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 16-jährigen Deutschen Anklage zum Landgericht Dresden – Jugendkammer – u.a. wegen versuchten Mordes in zwei Fällen erhoben. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 30.08.2020 gegen 03:00 Uhr in der Dresdner Heide (Nähe Kannenhenkelweg) am Rande einer illegalen Technoparty mit einem Messer völlig unvermittelt einem 21-jährigen Deutschen in den linken Rückenbereich und einer 21-jährigen Deutschen in die Körpermitte gestochen zu haben (siehe gemeinsame Medieninformation der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden vom 31.08.2020, abrufbar unter www.medienservice.sachsen.de).

„Coronatime“ - Die Zeit spiegelt sich längst auch in den Graffitis in Leipzig. Foto: LZ
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Leipziger Eistraum 2021 abgesagt – neuer Vertrag bis 2026

Der Leipziger Eistraum – beliebter Familientreffpunkt auf dem Augustusplatz im Frühjahr – muss wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt werden. Darauf haben sich die Stadt Leipzig und der Veranstalter Bergmann Eventgastronomie Veranstaltungsservice GmbH verständigt. Für die in den Monaten Februar und März geplante Veranstaltung hätte der Aufbau schon im Januar beginnen müssen.

Sorgen dafür, dass Lebensmittel in der Krise nicht knapp werden: Für die Beschäftigten in der Ernährungsindustrie fordert die Gewerkschaft NGG im neuen Jahr höhere Löhne. Foto: NGG
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Systemrelevante Ernährungsindustrie: Gewerkschaft NGG fordert höhere Löhne

Mehr Geld für Ernährer: Die Löhne der rund 840 Menschen, die in Leipzig in der Lebensmittelbranche arbeiten, sollen im neuen Jahr deutlich steigen. Das fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Wer Obst und Gemüse verarbeitet, Nudeln herstellt oder Getränke abfüllt, macht gerade in Pandemiezeiten einen unverzichtbaren Job. Dafür sollen die Beschäftigten eine faire Anerkennung bekommen“, sagt Jörg Most, Geschäftsführer der NGG-Region Leipzig-Halle-Dessau.

Eilenburg. Foto: W&R Immocom
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Aktuelle Meldungen aus Eilenburg, 18. Dezember

Schließung des Bürgerbüros bis Ende des Jahres: Das Bürgerbüro der Stadtverwaltung Eilenburg muss ab sofort wegen krankheitsbedingter Ausfälle schließen. Der Betrieb kann somit nicht aufrechterhalten werden. Alle vereinbarten Termine bis zum Ende des Jahres werden abgesagt. Auch eine Öffnung zwischen den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel kann nicht gewährleistet werden.

Montage. L-IZ.de
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Nach Rohrschaden in Eutritzsch: Sperrung der Delitzscher Straße stadtauswärts

Nach einem Rohrschaden kommt es auf der Delitzscher Straße in Leipzig-Eutritzsch aktuell zu Verkehrseinschränkungen. Die etwa 90 Jahre Leitung ist in der Nacht zu Freitag zwischen Magnusstraße und Essener Straße kaputt gegangen. Weil die Leipziger Wasserwerke derzeit mit Ortung und Reparatur des Schadens beschäftigt sind, ist die stadtauswärtige Fahrspur in dem Bereich gesperrt.

Gregor Remke. Foto: Karsten Mann.
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3. Sieg in Serie! Blitzstart in die 2. Halbzeit bringt Leipzig auf Siegerstraße

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben den 3. Sieg in Folge eingefahren. Im Duell der einzigen beiden Mannschaften, die in dieser Saison gegen den Tabellenführer Rhein-Neckar Löwen zwei Punkte geholt hatten, setzten sich die Leipziger mit 29:26 gegen die TSV Hannover-Burgdorf durch. Nach einer ausgeglichenen ersten Hälfte legten die Grün-Weißen mit einem 5:0-Lauf unmittelbar nach dem Seitenwechsel den Grundstein für den Heimsieg. Zwar blieb es bis in die Schlussminuten richtig spannend, doch schlussendlich blieben die Punkte verdient in der Heldenstadt.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Homann begrüßt Einigung zur Novellierung des EEG

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, begrüßt die Einigung zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG): „Der SPD sind auf Bundesebene einige wichtige Fortschritte für Klimaschutz und Energiewende gelungen, für die auch die sächsische SPD seit Jahren gestritten hat. Zukünftig bringen Windräder Geld in die Kassen vor Ort.“

Markus Schlimbach. Foto: DGB Sachsen
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Arbeitsschutzkontrollgesetz zur Regulierung der Fleischwirtschaft: Der Bundestag hat vorgelegt – jetzt sind die Länder dran!

Der DGB Sachsen hat die Sächsische Staatsregierung aufgefordert, dem Arbeitsschutzkontrollgesetz im Bundesrat zuzustimmen. „Nach dem Beschluss des Bundestages ist morgen Sachsen im Bundesrat aufgerufen, endlich ein neues Kapitel für die deutschen Fleischindustrie aufzuschlagen und dem vorliegenden Gesetz ohne Abstriche zuzustimmen“, sagte Markus Schlimbach, DGB-Bezirksvorsitzender Sachsen.

Europaabgeordnete Cornelia Ernst. Foto: Die Linke
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EU-Asylpolitik: Weniger Beteuerungen, mehr Umsiedelung

Gestern verabschiedete das Europaparlament seinen Bericht zur gescheiterten Umsetzung der Dublin-III-Reform. Das Dublin-System ist das Kernstück der EU-Asylpolitik und dieser Bericht befasst sich mit den Mängeln seiner Umsetzung durch die EU-Mitgliedstaaten. Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Linken, kommentiert den EP-Standpunkt.

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Konzert aus Dresden, Tanztheater aus Görlitz und spannende Filmprojekte

Auch am 4. Adventswochenende gibt es kulturell viele weitere Höhepunkte bei „So geht sächsisch.“ zu entdecken. „Frohlocket!“- Barockmusik zur Weihnachtszeit heißt es am Sonntag um 18 Uhr. Das stimmungsvolle Adventskonzert ohne Publikum in der Loschwitzer Kirche in Dresden wurde voraufgezeichnet. Es erklingen Musikstücke von Georg Philipp Telemann, Heinrich Ignaz Franz Biber und Johann Sebastian Bach. Veranstalter ist die „Dresdner Hofmusik“.

Quelle: Bündnis Kundgebung „Solidarität mit den Betroffenen- keine Bühne dem Täter“
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Solidarität mit den Betroffenen – Keine Bühne dem Täter

Am 21.12.2020, wird nach nach 5 Monaten und 25 Verhandlungstagen das Urteil gegen den Attentäter des rechten Terroranschlags in Halle vom 9. Oktober 2019 verkündet werden. Bei dem Anschlag wurden Jana Karin Lange und Kevin Schwarze ermordet, weitere 69 Menschen entkamen dem Täter nur knapp. Seit dem 21. Juli 2020 läuft das Verfahren am Landgericht in Magdeburg. Nach der Urteilsverkündung wird es 30 Minuten später auf der Wiese vor dem Landgericht eine Pressekonferenz mit den Nebenkläger:innen und Anwält/-innen geben. 


Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Foto: Pawel Sosnowski
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Gesundheitsministerin ernennt und beruft neue Mitglieder der Sächsischen Impfkommission (SIKO)

Gesundheitsministerin Petra Köpping hat die Mitglieder der Sächsischen Impfkommission (SIKO) neu ernannt und berufen. Die SIKO ist ein Fachgremium, welches das SMS und andere Gesundheitsbehörden in allen Fragen des Impfens berät. Sie besteht aus 11 erfahrenden Ärztinnen und Ärzten, die über umfassende wissenschaftliche Kenntnisse rund um das Impfen sowie eine langjährige Berufserfahrung verfügen.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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SMEKUL unterstützt Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten für den Rohstoff Holz

Sachsens Forstminister Wolfram Günther hat am Donnerstag (17.12.) ein Pilotprojekt zum „Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten für den Rohstoff Holz in der Pilotregion Südwestsachsen/Chemnitz“ gestartet. Ziel ist es, regionale Ketten der nachhaltigen Holzbewirtschaftung vom Holzeinschlag über die Verarbeitung und Produktion bis zur Vermarktung (wieder)herzustellen und den Grundstein für ein stabiles Netzwerk regionaler Holznutzung zu legen.

Finanzamt Leipzig am Wilhelm Liebknecht Platz
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Steuerliche Verbesserungen ab 2021 für Menschen mit Behinderung

Zum 1. Januar 2021 treten für Menschen mit Behinderung bei der Lohn- und Einkommensteuer diverse Verbesserungen in Kraft, die sowohl zu einer finanziellen Entlastung als auch zu Vereinfachungen beim Verfahren führen. Hintergrund ist das am 27. November 2020 beschlossene Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen.

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay
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Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 3.922 bestätigte Fälle (Stand am 17. Dezember 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.922 (+ 107 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 35 (+6) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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