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Am 2. Juni ist der International Sex Workers‘ Day. Dazu sagt Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik der Fraktion Die Linke: „Dieser Tag soll uns daran erinnern, unter welch ausbeuterischen und diskriminierenden Bedingungen Sexarbeiter/-innen weltweit leben und arbeiten.“
Welche Auswirkungen wird die COVID-19-Pandemie auf Sachsens Wirtschaft und Gesellschaft haben? Mit dieser Frage beschäftigt sich die vierteilige Reihe BOOMCast Industriekultur. Der Videocast zur 4. Sächsischen Landesausstellung.
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Arbeit, und Simone Lang, Sprecherin für Pflege, der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Pflegebonus: „Wer viel leistet und große Verantwortung trägt, verdient mehr – insbesondere auch in den Gesundheits- und Pflegeberufen.“
Das Schauspiel Leipzig zeigt in der Woche vom 1. bis 7. Juni als Stream noch einmal zwei große Kooperationen, die im Schauspielhaus zu erleben waren: Am 2. Juni streamen wir „Flesh“, eine Choreographie von Iván Pérez mit dem Ballett der Oper Leipzig, sowie am 4. Juni Brecht / Weills „Die Dreigroschenoper“, eine Kooperation mit dem Gewandhausorchester.
Im April war bekannt geworden, dass der Freistaat einen Förderanträg der Stadt Leipzig zu Investitionen in Sportanlagen abgelehnt hat. Dabei geht es um den Bau der Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz und weitere geplante kommunale Sportbauten wie die Errichtung der wettkampftauglichen 3-Feld-Halle in Böhlitz-Ehrenberg und die medientechnische Erschließung des Kunze-Sportparks wie auch der Sportplatzanlage in Mölkau.
„Der Sommer kommt und das Betreiberkonzept für unseren Harthsee steht. Im Abstimmung zwischen der Stadtverwaltung, den privaten Eigentümern des Sees, einem Betreiber eines Imbisswagens und unserem Angelsportverein konnten wir eine Einigung erzielen, mit der Versorgung, Parken, Ordnung und Sauberkeit an dem Gewässer abgesichert sind.“
Am Sonntag, den 31.5. um 20 Uhr spielt die Leipziger Band Kapa Tult für Solidarität ohne Grenzen. Gespendet wird an die Organisation No Name Kitchen, die an den EU-Außengrenzen auf dem Balkan unter anderem Essen, Hygieneprodukte und Schlafsäcke verteilt. Der Stream findet auf www.dringeblieben.de statt. Genauere Infos dazu sind hier zu finden.
Zur Einigung, den Beschäftigten in der Altenpflege einen Landesanteil zum Pflegebonus des Bundes zu zahlen, erklärt Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping: „Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können.“
Im letzten Jahr riefen WGT-Guide und Extinction Rebellion im Rahmen des Wave-Gotik-Treffens zu einem großen Trauermarsch für aussterbende Arten auf. Anlass war ein Bericht des Weltbiodiversitätsrats, laut welchem in den kommenden Jahren und Jahrzehnten rund eine Million Arten vom Aussterben bedroht seien. Um die 2.000, in schwarzem Trauerflor gekleidete Menschen folgten dem Aufruf und demonstrierten gegen das menschgemachte Artensterben und das Versagen der Industrieländer bei der Bekämpfung der ökologischen Krise.
Eilenburg blüht auf - Saisonbepflanzung für die Innenstadt: Fast überall im Innenstadtgebiet kann man sich an den hübsch bepflanzten Beeten, Tontöpfen oder der Blumenuhr erfreuen. Schon im März wurden die genannten Stellen mit insgesamt 1014 Blumen geschmückt. Damit die Bepflanzung auch weiterhin ein schöner Anblick für Jedermann ist, hat die Stadtwirtschaft Eilenburg GmbH die Beete in der Wallstraße, die Blumenuhr und die Tontöpfe mit Sommerpflanzen bestückt.
Das Rathaus sowie das Verwaltungsgebäude „An der Wyhra“ sind ab Dienstag, dem 02. Juni nach Terminvereinbarung für die Bürgerinnen und Bürger wieder geöffnet. Die Terminvergaben erfolgen telefonisch oder per E-Mail. Für alle Besucherinnen und Besucher gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten.
Anlässlich des Weltmilchtages am 1. Juni 2020 fordern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) einen Richtungswechsel in der aktuellen Milchmarktpolitik. Klima- und umweltverträgliche Milcherzeugung und wirtschaftliche Perspektiven auf den Bauernhöfen sind klar vereinbar, wenn der politische Rahmen stimmt.
Wer im Falle einer Covid-19-Erkrankung eine künstliche Beatmung ausschließen will, sollte dies in seine Patientenverfügung aufnehmen. Doch niemand muss befürchten, aufgrund einer bestehenden Patientenverfügung nicht beatmet zu werden. Unabhängig von der Corona-Pandemie kann es sinnvoll sein, sich um seine Vorsorgeverfügungen wie Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht zu kümmern – sie zu überprüfen oder neu zu erstellen.
Die Volkshochschule Leipzig öffnet nach fast elf Wochen coronabedingter Pause am kommenden Dienstag, dem 2. Juni, wieder ihre Pforten. Die Umsetzung des geforderten Infektions- und Hygienekonzeptes im Gebäude in der Löhrstraße 3 - 7 läuft auf Hochtouren und wird bis dahin abgeschlossen.
Auf seiner Mitgliederversammlung hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig einstimmig einen Antrag beschlossen, der eine stärkere Unterstützung und Anerkennung für die Clubs und Livemusikspielstätten in Leipzig fordert. Die Stadt selber müsste deutlich mehr Druck auf Landes- und Bundesebene machen um Unterstützung für die Clubs zu akquirieren.
Google und Apple haben bereits eine Bluetooth-Schnittstelle auf den Android- und iOS-Smartphones für die angekündigte Corona-Warn-App der Regierung bereitgestellt. In den aktualisierten Einstellungen der Smartphones findet man daher schon jetzt, vor der Einführung der eigentlichen App, die neue Funktion. Bei Android-Geräten etwa unter den Google-Einstellungen mit dem Titel „Benachrichtigungen zu möglichem Kontakt mit Covid-19 Infizierten“.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Samstag, den 25. Mai, ab 16 Uhr zum Protest gegen die Kundgebung von „Bewegung Leipzig“ auf dem Markt auf. Ebenfalls rufen zur Teilnahme an der Demonstration wir von „Jugend gegen Rechts“ auf. Diese startet 14 Uhr am Herderpark und endet auf der Kundgebung des Aktionsnetzwerkes auf dem Leipziger Markt.
Die TU Dresden und ihre Partner sind mit drei Anträgen bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft für Sonderforschungsbereiche erfolgreich gewesen. Damit ist eine Förderung von insgesamt fast 35 Millionen Euro bis 2024 verbunden.
Die Wirtschaftsförderungen von Brandenburg und Sachsen - Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) und Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) - werden bei der gemeinsamen Investorenwerbung für die Lausitz vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt.
In den vergangenen Wochen hat sich an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) in Sachen eLearning einiges getan. Mit dem Ziel, allen rund 600 Studierenden trotz pandemiebedingter Einschränkungen Lehrinhalte und -materialen in einem weitestgehend onlinebasierten Studium vermitteln zu können, haben mehrere Akteure der Hochschule sowie des Polizeiverwaltungsamtes binnen weniger Wochen Lösungen im Bereich des digitalen Lernens geschaffen.
Seit dem 15. Mai 2020 dürfen in Sachsen auch die Freizeitparks wieder eröffnen. Dabei steht die Branche vor der Herausforderung, die besonderen coronabedingten Hygiene-auflagen zu erfüllen und den Schutz von Gästen und Mitarbeitern sicherzustellen. Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch hat sich heute (29. Mai 2020) im Freizeitpark BELANTIS in Leipzig ein Bild davon gemacht, wie die Auflagen gut umgesetzt werden können.
Der Zoo Leipzig kann pünktlich zum Pfingstwochenende ein neues Außengehege für die Koalas in Betrieb nehmen. Koala-Weibchen Mandie hat die Anlage in unmittelbarer Nähe zum Koala-Haus und dem Palmensaal in dieser Woche bereits zeitweise getestet und wird sich auch in den nächsten Tagen ihren Eukalyptus immer wieder unter freiem Himmel schmecken lassen.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (29. Mai 2020) in Cottbus mit seinem Brandenburger Amtskollegen, Minister Guido Beermann, und Oberbürgermeister Holger Kelch nächste Schritte der Strukturentwicklung in der Lausitz abgestimmt. „Nur wenn wir gemeinsam für die Strukturentwicklung der Lausitz eintreten, können wir das Beste für die Region erreichen.“
Gegen den unbekannten Fahrer eines Reisebusses wird wegen einer Gefährdung des Straßenverkehrs ermittelt+++Unbekannte brachten einen Gegenstand mit wahrscheinlich Pyrotechnik an der Scheibe eines Einkaufsmarktes an+++Als sich ein 53-Jähriger in der Nähe des Hauptbahnhofes aufhielt, näherte sich plötzlich ein Mann und forderte die Herausgabe von Bargeld.
Ab Samstag (30.5.) wird die Aktion „Frühlingsspaziergänge 2020“ des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft fortgesetzt. Unter www.fruehlingsspaziergang.sachsen.de können Interessierte die zahlreichen Angebote zu Naturerkundungen einsehen, die Spaziergänge finden zwischen dem 30. Mai und dem 30. Juni statt.
„Die heute von der Bundesregierung vorgestellte Corona-Tracing-App lehne ich ab. Die Vergangenheit hat gezeigt, die Leipzigerinnen und Leipziger lehnen mehrheitlich eine digitale und unsichere Überwachung ab. Diesen Wählerwillen möchte ich auch nach Berlin tragen“, erklärt der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke).
Der Freistaat Sachsen fördert zwei weitere Projekte der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) und damit die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Für den grundhaften Ausbau der Gleisanlagen auf der Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraße stellt der Freistaat mehr als 2,8 Millionen Euro zur Verfügung; für die Sanierung des Gleisdreieckes im Bereich der Torgauer Straße und Portitzer Allee mehr als 1,3 Millionen Euro.
„Ich ermuntere jeden Raucher, mit dem Qualmen aufzuhören. Denn dadurch verbessert sich täglich das körperliche Wohlbefinden und Lebensqualität wird zurückgewonnen“, erklärt die Sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping zum Nichtrauchertag 2020. Nach 24 Stunden sinke das Herzinfarktrisiko, am dritten Tag verbesserten sich nach und nach der Geschmacks- und Geruchssinn. Auch stelle sich bald eine bessere Kondition ein und die Haut werde straffer. Nach mehreren Jahren ohne Zigarettengenuss sinke zudem das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken.
Zur Unterstützung der Jugend- und Verbandsarbeit hat Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller heute in Dresden dem Landesfeuerwehrverband Sachsen e.V. (LFV) einen Fördermittelbescheid in Höhe von 750.000 Euro übergeben.
Am Dienstag, 2. Juni, bieten Fachleute vom Umweltinstitut Leipzig e. V. (UIL) im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) von 15 bis 17 Uhr wieder kostenlose und individuelle Beratungen zu Luftschadstoffen und Schimmelpilzen in Wohnungen an.
Am Sonnabend, dem 6. Juni 2020, lädt die Leipziger Sophienkirchgemeinde zu einer musikalischen Vesper mit dem Duo Mélange in die Hainkirche St. Vinzenz Lützschena, Elsteraue 7, ein.
Der Preis für sorbische Sprache Zejler-Preis wird in diesem Jahr an die sorbische Bibliothekarin und Autorin Christina Meschgang verliehen. Die siebenköpfige Jury hatte die Preisträgerin der Sächsischen Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch für ihr beständiges und beispielhaftes Wirken für die Anwendung und Weiterentwicklung der sorbischen Sprache und Musik empfohlen.
Die Abzocker geben nie auf: Wieder gibt es in Brandenburg eine Welle unseriöser Rechnungen für angeblich in Anspruch genommene, telefonische Erotik-Dienste. Michèle Scherer, Referentin für Digitales bei der Verbraucherzentrale Brandenburg erklärt, woran man die betrügerischen Rechnungen erkennt und was man tun kann.
Zur geplanten Schließung der Plagwitzer Schaudt Mikrosa GmbH sowie anlässlich des heutigen Demonstrationszuges von Betriebsrat und IG-Metall appelliert die Stadt Leipzig an den Eigentümer United Grinding Group Management AG. Oberbürgermeister Burkhard Jung: „Schaudt Mikrosa ist eine Perle: Hochtechnologie aus Plagwitz für die Welt.“
Insgesamt 450 Personen demonstrierten heute Mittag gegen die geplante Schließung der Schaudt Mikrosa GmbH in Leipzig. Unter dem Motto „Kultur und Industrie gehören zusammen“, zog die Parade vom Werkstor durch den Stadtteil Plagwitz bis zum Felsenkeller.
Am Donnerstag (28.5.) hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther im Vogtland die Auswilderung der seltenen Flussperlmuschel gestartet. Erstmals in Deutschland wird nun eine große Anzahl fortpflanzungsfähiger Muscheln ausgewildert: Mehr als 1.300 zum Teil handtellergroße Tiere finden in den nächsten Wochen in ausgewählten vogtländischen Bächen ihren neuen Lebensraum. Zuvor wurden sie bis zu 20 Jahre lang aufgezogen und gepflegt.
Training und Wettkämpfe in und auf Sportstätten werden im Freistaat Sachsen mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung ab dem 6. Juni 2020 für jede Sportart wieder möglich sein. Allerdings müssen Hygienekonzepte erstellt und befolgt werden. Publikum ist weiterhin nicht zugelassen. Mindestabstände sind hingegen nicht mehr erforderlich. Darüber hinaus dürfen auch Hallenbäder wieder öffnen, wenn ein seitens der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie weitet der Freistaat Sachsen seine Unterstützung im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit aus: Für entsprechende Projekte unter anderem in Afrika werden in diesem Jahr zusätzlich 200.000 Euro bereitgestellt.
Für das anstehende Pfingstwochenende wurden der zuständigen Versammlungsbehörde bisher nachfolgende Versammlungen gemäß Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG angezeigt.
Die Vorbereitungen zu einer genauen Untersuchung des möglichen Fliegerbombenfundes an der Brandenburger Straße sind abgeschlossen: Freitagfrüh werden Spezialisten von Feuerwehr und Kampfmittelbeseitigungsdienst am Fundort den Boden ausheben und das Objekt untersuchen. Erst mit diesem Untersuchungsergebnis herrscht Klarheit darüber, ob das Gebiet rund um den Fundort evakuiert werden muss.
Gestern hat die EU Kommission ihren Vorschlag für einen europäischen Wiederaufbaufond vorgestellt. Dabei sind Vorhaben wie die Anhebung der Eigenmittelobergrenze, zusätzliche Eigenmittel und die substanzielle Aufstockung zentraler EU-Programme so vor einem Jahr noch undenkbar für die EU-Kommission gewesen.
Vor 14 Tagen hat der Deutsche Bundestag das Gesetz für einen finanziellen Bonus für Pflegekräfte verabschiedet. In Sachsen gibt es immer noch keine Entscheidung, ob zu den 1000 €, die der Bund gibt, der Freistaat diese um weitere 500€ aufstockt. In zahlreichen Bundesländern gibt es dazu bereits eine Entscheidung.
Anlässlich des Sondertreffens zur EU-Agrarpolitik demonstrieren heute Bäuerinnen und Bauern der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) zusammen mit Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace vor dem Landwirtschaftsministerium BMEL. „Agrarpolitik muss Klima und Arten schützen!“ lautet die Forderung auf einem sechs Meter langen Banner, das zwischen Traktoren gespannt ist.
Der Deutsche Presserat hat zwischen dem 18. und 27. Mai sechs Rügen ausgesprochen. Zahlreiche Beschwerden über ein Magazin-Cover und eine Satire zur Corona-Pandemie wies das Gremium als unbegründet ab. Die Ausschüsse tagten per Videokonferenz in mehreren Sitzungen.
Nach Pfingsten, ab dem 2. Juni, öffnen nun auch die Bibliotheken in Grünau-Nord, Grünau-Süd, Holzhausen, Lützschena-Stahmeln und Schönefeld. Damit sind fast alle Standorte der Leipziger Städtischen Bibliotheken wieder zu ihren üblichen Öffnungszeiten nutzbar. Nur die Bibliothek in Wiederitzsch bleibt geschlossen und die Fahrbibliothek steht weiterhin still.
Das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) öffnet wieder. Dank der Lockerungen der Corona-Schutzverordnung stehen die Kolleginnen und Kollegen des Amtes für Umweltschutz den Leipzigern ab Dienstag, 2. Juni, wieder beratend zur Seite.
Lungenkrebs zählt zu den häufigsten und gefährlichsten Krebsarten. In den letzten Jahren hat er sich weltweit zur Krebstodesursache Nummer 1 entwickelt. Anlässlich des diesjährigen Weltnichtrauchertages am 31. Mai 2020 rufen medizinische Experten des Lungenkrebszentrums Leipzig-Nordwest die eigentlich bekannten Fakten zum Thema Lungenkrebs in Erinnerung: Hauptursache dafür ist das Rauchen. Und sie warnen: Auch vermeintliche „gesündere“ Alternativen zur herkömmlichen Zigarette sind tatsächlich keine und setzen bei genauer Betrachtung im Einzelfall sogar noch mehr Schadstoffe frei.
Über 500 führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben sich in der „Covid-19 Mass Spectrometry Coalition“ zusammengeschlossen, um die Bekämpfung des neuartigen Coronavirus voranzutreiben. Zu den Gründungsmitgliedern gehört die Pharmazeutin und Massenspektrometrie-Expertin Prof. Dr. Andrea Sinz von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU).
Das Infocenter in Rötha zum Neubau der A 72 im Abschnitt von Rötha bis zur A 38 ist ab dem 2. Juni wieder für den Besucherverkehr geöffnet (Straße des Aufbaus 7a, 04571 Rötha). Ab diesem Zeitpunkt findet erneut jeden Dienstag zwischen 15 und 18 Uhr eine offene Bürgersprechstunde statt.
Nach dem Erfolg der Verbraucherzentrale Sachsen vor dem Oberlandesgericht Dresden geht die Musterfeststellungsklage wegen Zinsanpassung in Prämiensparverträgen nun zum Bundesgerichtshof (BGH). Das Oberlandesgericht Dresden hat in erster Instanz im April bereits erklärt, dass die Zinsklauseln in den Prämiensparverträgen der Sparkasse Leipzig unwirksam sind. Zudem wurden Fragen zu Zinsanpassungskriterien und Verjährung im Sinne der Verbraucher beantwortet.
Zu einer „Parade für den Erhalt der Mikrosa Maschinenbaufabrik“ am Donnerstag, 28.05.2020, ab 12 Uhr rufen verschiedenen Leipziger Betriebe, Kulturschaffende der Stadt und die IG Metall Leipzig auf. Unter dem Motto „Kultur und Industrie gehören zusammen“ geht es um den Erhalt des von der Schließung bedrohten Maschinenbauunternehmens Schaudt Mikrosa GmbH.
Die Stadt Leipzig ist mit dem neuen Angebot „Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen“ für 70- und 75-jährige Leipzigerinnen und Leipziger gestartet. Wichtig zu wissen: Die Beraterinnen und Berater wenden sich weder telefonisch noch persönlich direkt an die Seniorinnen und Senioren. Falls sich jemand als solcher meldet, ist es möglicherweise ein Betrüger und man sollte sich bei Verdacht an die Polizei, ein Seniorenbüro oder die benannte Beratungsstelle wenden.
Zum heute vorgestellten Wiederaufbauprogramm der Europäischen Kommission erklärt die europapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Marika Tändler-Walenta: „Die EU-Kommission will 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung der Union nach der Corona-Krise mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen.“
Gestern hat die Sächsische Staatsregierung den vom Staatsministerium der Finanzen vorgelegten Entwurf des „Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ zur Einbringung in den Sächsischen Landtag beschlossen. Das gleiche Ziel hat der heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller im Beisein der Präsidenten des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) und des Sächsischen Landkreistages (SLKT) unterzeichnete Erlass, durch den haushaltsrechtliche Regelungen von den Kommunen flexibler angewendet werden können.
Mit Beginn der Straßenbahnsperrung in der Rosa-Luxemburg-Straße und der Wiederaufnahme des Straßenbahnbetriebes in der Bornaisches Straße kommt es zu Veränderungen im Angebot der Leipziger Verkehrsbetriebe. Gleichzeitig passen die LVB ihr Angebot auf verschiedenen Straßenbahnlinien der wieder steigenden Nachfrage an.
Das am 18. Mai von der Stadt Leipzig gestartete Sonderhilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ kann auf eine erfolgreiche Zwischenbilanz verweisen. Bisher wurden 1.961 Anträge mit einem Volumen von 3.681.589,36 Euro gestellt. Davon erhielten 1.378 Anträge (Volumen: 2.657.772 Euro, Stand 26.05.2020, 16:00 Uhr) bereits eine Zusage, parallel wird ausgezahlt.
Mit einem neuen Angebot unterstützt das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) Patientinnen und Patienten beim Abschied von Zigarette und Co: Im aktuell erstmals gestarteten Programm zur Raucherentwöhnung helfen Experten des UKL jetzt bei der Umstellung auf eine gesündere Lebensweise. Das Programm dauert acht Wochen und wird von den Psychotherapeuten der Abteilung für Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie betreut.
Die Stadtwerke Leipzig GmbH hat heute gegen den geplanten Zusammenschluss von RWE und E.ON Klage beim Europäischen Gericht eingereicht. Damit greift das Unternehmen - gemeinsam mit zehn weiteren Energieversorgungsunternehmen - die Entscheidung der Europäischen Kommission an, die Übernahme von konventionellen und erneuerbaren E.ON-Erzeugungsressourcen durch RWE freizugeben. Mit der Fusion wird der ohnehin fragile Wettbewerb in der Erzeugung erheblich eingeschränkt.
Der Transformationsprozess hin zur Elektromobilität ist in vollem Gange. Ein entscheidendes Erfolgskriterium ist der Aufbau von Ladeinfrastruktur sowohl im öffentlichen als auch im privaten und gewerblichen Bereich. Das sächsische Handwerk spielt hierbei eine wesentliche Rolle, besonders das Elektrohandwerk und die Kfz-Betriebe.
Freier Eintritt auf Schloss Hartenfels: Die Dauerausstellungen „Standfest. Bibelfest. Trinkfest.“ und „Torgau – Residenz der Renaissance und Reformation“ können im gesamten Monat Juni kostenlos besucht werden. So hat es die Landkreisverwaltung Nordsachsen, deren Hauptsitz das Schloss in Torgau ist, jetzt beschlossen.
Der Arzneistoff Nimodipin könnte Nervenzellen nach Operationen am Gehirn vor dem Absterben bewahren. Pharmazeuten der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) haben gemeinsam mit Neurochirurgen des Universitätsklinikums Halle (Saale) (UKH) ein neues Verfahren entwickelt, mit dem sich der Wirkstoff direkt im Gehirn und mit weniger Nebenwirkungen anwenden lässt. Die Ergebnisse wurden im Fachmagazin „European Journal of Pharmaceutics and Biopharmaceutics“ veröffentlicht.
Ab sofort können auch Erstanträge auf die Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) über www.jobcenter.digital gestellt und komfortabel an das Jobcenter übermittelt werden. Mit www.jobcenter.digital kann sowohl der vereinfachte Erstantrag auf Arbeitslosengeld II unkompliziert gestellt, als auch alle zur Bearbeitung notwendigen Unterlagen übersandt werden.
Ab sofort können sich alle Leipzigerinnen und Leipziger beim Stadtradeln 2020 anmelden. Vom 4. bis 24. September 2020 startet Leipzig beim bundesweiten Wettbewerb für mehr Klimaschutz und sicheren Radverkehr. Alle Teilnehmer können dabei auf ihren täglichen Wegen durch die Stadt Radkilometer für ihr eigenes Team und ganz Leipzig sammeln.
Bibliothek öffnet wieder für BesucherInnen: Die Bibliothek Alte Lateinschule (BAL) in Delitzsch ist ab 26. Mai 2020 wieder zugänglich. Es gibt für den Besuch einige Auflagen zu beachten. Der Zutritt darf nur ohne Corona-Symptome erfolgen. Es ist zwingend eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
Die erste Hürde ist geschafft: Der Landkreis Leipzig erhielt die Zuwendungsbescheide des Bundes für die Erschließung der „weißen Flecken“ durch den Breitbandausbau. Beantragt waren für die Fördergebiete Süd und Nord insgesamt knapp 62,7 Mio. Euro, von denen der Bund die Finanzierung mit 60 % über die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ übernimmt.
Im Umgang mit Gehörlosen und Hörbeeinträchtigten darf in Sachsen auf das Tragen einer Mund-Nasebedeckung verzichtet werden. Dies stellte das Oberverwaltungsgericht Bautzen auf Antrag der „GANOS Kaffee-Kontor & Rösterei“ (kurz: GANOS) klar. Das Unternehmen, welches am Dittrichring in Leipzig auch ein Ladengeschäft betreibt und dort einen hörbeeinträchtigen Mitarbeiter beschäftigt, hatte hierzu einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Leipzig gestellt, welcher an das OVG verwiesen und dort nunmehr entschieden wurde.
Landwirtschaftsminister Günther und berufsständische Vertreter aus Hotellerie, Gastronomie und Lebensmittelhandwerk haben am Mittwoch (27.5.) in Dresden darüber beraten, wie Ausbau und Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten dazu beitragen können, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Branche zu überwinden.
Die Grund- und Förderschulen sowie Kinderkrippen und Kindergärten, die im Schuljahr 2020/2021 vom EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch profitieren, stehen fest. Sie wurden auf der Internetseite www.schulobst-milch.sachsen.de veröffentlicht.
Der Freistaat Sachsen hat grünes Licht zum Vertragsabschluss mit dem Bund über das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm gegeben. Damit kann Kultusminister Christian Piwarz die Zusatzvereinbarung unterzeichnen. Es handelt sich um eine Ergänzung zum „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“. Damit stehen Sachsen zusätzlich 25 Millionen Euro Bundesmittel für mobile Endgeräte an den Schulen zur Verfügung. Die Gelder sollen durch eine Förderverordnung möglichst unkompliziert und bald an die Schulträger weitergegeben werden.
Im März hatte das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein Förderprogramm zur Unterstützung von Einpendlern aus Sachsens Nachbarländern aufgelegt, nachdem Tschechien und Polen wegen der Corona-Pandemie die Grenzen für Berufspendler geschlossen hatten. Mehr als 1.100 tschechische und polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben den Unterbringungszuschuss bisher in Anspruch genommen; mehr als 1,8 Mio. Euro Unterstützung wurden bereits ausgezahlt.
Auf Nachfrage der Linksfraktion hat die Staatsregierung in dieser Woche im Ausschuss für Regionalentwicklung mitgeteilt, dass die Kappungsgrenzenverordnung auch über den 30. Juni 2020 hinaus verlängert wird. Damit dürfen die Mieten in Gebieten, in denen die ausreichende Versorgung mit Wohnraum zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist, binnen drei Jahren nur um 15 statt 20 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden.
Der Leipziger Stadtverband der Linken möchte auch in Zeiten der Corona-Pandemie den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern aufrechterhalten. Daher werden Info- und Diskussionsveranstaltungen der Linken ins Internet und in die sozialen Medien verlegt. Am 27. Mai 2020 lädt Die Linke Leipzig, ab 19:00 Uhr, zur Online-Veranstaltung „Wie hältst du es mit China? Wie positioniert sich Die Linke?“ ein.
Bei Tiefbauarbeiten in der Brandenburger Straße sind zwei bisher nicht identifizierbare Objekte im Boden gefunden worden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass es sich dabei um Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg handelt.
Innenminister Prof. Roland Wöller unterzeichnete heute zwei Vereinbarungen zur Stärkung der Aus- und Fortbildung der sächsischen Werkfeuerwehren. Die mit der VSU Vereinigte Sicherheitsunternehmen GmbH (VSU) sowie der Securitas Fire Control + Service GmbH und Co. KG (Securitas) geschlossenen Kontrakte ermöglichen es beiden Gesellschaften, künftig die Brandmeister-Grundausbildungslehrgänge am Standort der jeweiligen Werkfeuerwehr durchzuführen.
„Wir begrüßen, dass der Freistaat Sachsen die Kommunen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie finanziell unterstützt, denn die Steuereinnahmen brechen auch in den kommunalen Haushalten in nie gekanntem Ausmaß ein. Das heute vom Sächsischen Kabinett auf den Weg gebrachte Gesetz für einen Schutzschirm für die Kommunalfinanzen ist ein wichtiger Beitrag, diese Steuerausfälle zu kompensieren.“
Am 27. Mai hätte am Schauspiel Frankfurt der Abschluss der deutschlandweiten Gastspielreihe von „Juller“, in der Inszenierung des scheidenden TdJW-Intendanten Jürgen Zielinski stattfinden sollen. Dieses Gastspiel kann nun wie viele andere Kulturveranstaltungen aufgrund der aktuellen Einschränkungen durch die zu beachtenden allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln nicht stattfinden.
Mit den aktuellen Lockerungen der Schutzmaßnahmen vor der Corona Pandemie werden bereits erste Konjunkturprogramme diskutiert, um die Wirtschaft und den Mittelstand und die Kultur anzukurbeln. Genauso wird über das Recht auf Home-Office nachgedacht und über die Chancen, wie Deutschland und die europäischen Mitgliedsstaaten gestärkt aus der Corona-Krise kommen können.
ELWOBOT, ein autonom fahrender Obst- und Weinbauroboter mit modularer Energieversorgung und elektrischem Antrieb, soll in den nächsten vier Jahren so weiterentwickelt werden, dass er Arbeitsanweisungen in Echtzeit empfangen und an die jeweiligen Umweltbedingungen angepasst ausführen kann. Die dabei gewonnenen Maschinen-, Sensor- und Standortdaten sollen von einem eigens hierfür programmierten Farm-Managementsystem mit Wetter-, Boden- und Betriebsdaten zusammengeführt und ausgewertet werden.
Am Dienstag (26.5.) hat eine erste Zugladung mit vom Borkenkäfer geschädigtem Holz den Bahnhof Pockau-Lengefeld verlassen. Der Transport umfasst 1.500 Kubikmeter Schadholz, der Zug, der zu einem Sägewerk in Bayern fährt, hat eine Länge von 500 Metern. Für den Transport reaktivierten der Staatsbetrieb Sachsenforst und DB RegioNetz Erzgebirgsbahn den Verladebahnhof in Pockau-Lengefeld.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zu den jüngsten Vorschlägen der AG Wirtschaft und Energie der CDU-Bundestagsfraktion: „Niedrige Steuern für Reiche und die Absenkungen des Mindestlohns sind nicht nur sozialer Sprengstoff, sondern auch wirtschaftspolitisch kontraproduktiv.“
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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