Es ist immer gut, mal nachzufragen. Immerhin ist es jetzt auch schon wieder fünf Jahre her, dass heftig um die Offenlegung der Pleißemühlgrabens im Bereich der Hauptfeuerwache gerungen wurde. Die Stadt priorisierte von Anfang an eine Verlegung des Pleißemühlgrabens direkt an den Goerdelerring, um hinter der Hauptfeuerwache Platz für die technischen Gebäude der Hauptfeuerwache zu […]
Sachsens Umweltminister Wolfram Günther hat am Freitag, dem 13. Dezember, bei einem Pressetermin gemeinsam mit dem Leiter des Leipziger Amtes für Stadtgrün und Gewässer, Rüdiger Dittmar, in der Nordwestaue des Leipziger Auwalds abgeschlossene Vorhaben zur Revitalisierung dieses bedeutsamen Auwaldkomplexes vorgestellt. Zudem zog der Minister Bilanz zu den Auwald-Vorhaben des Freistaats in der zu Ende gegangenen […]
Es hängen noch keine Plakate an den Laternenmasten, in den Briefkästen sind noch wenige Flyer von Parteien zu finden, aber der Bundestagswahlkampf hat bereits begonnen und nimmt Fahrt auf. Während die Kleinparteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, stehen bei vielen Parteien die Direktkandidierenden für die Wahlkreise schon fest. Wir haben […]
Nachdem am Montag, dem 9. Dezember, die überarbeiteten Pläne zur Entwicklung des Stadionumfelds vorgestellt wurden, dabei aber keine klare Zukunftsperspektive für die Leipziger Kleinmesse ab 2025 kommuniziert wurde, beantragt die Fraktion Die Linke im Stadtrat nun die Durchführung einer aktuellen Stunde in der kommenden Ratsversammlung am 18. Dezember. Die Linksfraktion hat darüber hinaus einen Antrag […]
Im Strafgerichtsprozess am 11. Dezember vor dem Amtsgericht Eilenburg wurden drei Klimaaktivist/-innen vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen. Der Prozess dauerte von 9.30 bis etwa 14 Uhr an. Rund 40 Unterstützer/-innen hatten sich vor dem Gerichtsgebäude zu einer Kundgebung zusammengefunden. Die Klage war eine Folge der vor nunmehr dreieinhalb Jahren stattgefundenen Protestaktion unter dem Motto Cancel […]
Am 18. Dezember in der Ratsversammlung stehen die beiden Anträge zwar noch nicht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Der Schlagabtausch über das praktisch gemeinsame Vorgehen von CDU- und AfD-Fraktion beim Thema „Kein sicherer Hafen für illegale Migration!“ dürfte zum Jahresbeginn stattfinden. Aber das Sozialdezernat lehnt das Anliegen der beiden Anträge schon deutlich ab. Auch weil […]
Die Hartnäckigkeit der Leipziger Architekten, denen der Komplettabriss des ehemaligen Technischen Rathauses zu weit ging, hat sich gelohnt. Beim Erhalt des Stahlbetonskeletts des ehemaligen Technischen Rathauses an der Prager Straße 20–28 sieht die Stadtverwaltung nach intensivem Austausch mit den Vertretern der Architekten- und Ingenieursverbänden nun möglicherweise doch eine Perspektive für die Weiternutzung, den Umbau und […]
Bei den Koalitionsverhandlungen in Dresden saßen zwar auch die Vertreter von Landkreistag und Städte- und Gemeindetag mit am Tisch. Aber der seit letzter Woche vorliegende Koalitionsvertrag verspricht genau da keine Entlastung, wo die Kommunen im Freistaat Sachsen zunehmend unter Druck stehen. „Im Ergebnis sind sich die beiden kommunalen Landesverbände einig: Dieser Koalitionsvertrag ist zu wenig […]
Der PEN ist, auch wenn er Autorinnen und Autoren vorbehalten ist, ein zutiefst politisches Gremium. Und ein Ort, an dem sich die Schreibenden genauso gründlich zerstreiten können wie die Politiker in den Parlamenten. Und das vielleicht sogar unerbittlicher, weil es auf die richtigen Worte ankommt. Und damit auch auf Welt-Sichten. Nun hat sich im PEN […]
Am Montag, 9. Dezember, stellte die Stadtspitze die überarbeiteten Pläne für das Stadionumfeld im Zentrum unserer Stadt vor. Die Stadt hält daran fest, ein neues Festgelände für die Kleinmesse zu suchen, damit Platz für RB Leipzig geschaffen wird. Der Plan sieht vor, den derzeitigen Festplatz perspektivisch als Trainingsstandort für RB Leipzig weiterzuentwickeln. Je nach Planungs- […]
Während die Landesregierungen in Potsdam und Dresden noch immer verbissen am im Kohlekompromiss ausgehandelten Ausstiegsdatum für die Braunkohle festhalten, ist der Kohlekonzern LEAG längst dabei, Kapazitäten für erneuerbare Energie aufzubauen und alte Kohleanlagen zu sprengen. So wie am 6. Dezember die Kühltürme des ehemaligen Werks 2 am Kraftwerkstandort Boxberg. Der Kohleausstieg aber bedeutet auch dramatische […]
Am Montag, dem 9. Dezember, fand die Preisverleihung des Deutschen Engagementpreises 2024 in Berlin statt. Der Leipziger Umweltschutzverein Ökolöwe wurde gemeinsam mit vielen ehrenamtlich engagierten Leipzigern für das Projekt „Leipzig blüht auf“ ausgezeichnet. Aus 350 nominierten Projekten ausgewählt, erhielten sie den Preis in der Kategorie „Leben bewahren“ für ihren Einsatz zum Erhalt der Artenvielfalt in […]
Der Doppelhaushalt 2025/2026 der Stadt Leipzig droht ein Kahlschlaghaushalt gerade im Bereich der Klimaanpassung zu werden, wenn sich die Fraktionen von CDU, AfD und BSW mit ihren Kürzungsanträgen durchsetzen. Man nehme nur den BSW-Antrag „Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz verkleinern“. Da geht es – so wie es die BSW-Fraktion interpretiert – nur um „freiwillige Leistungen“. […]
Trotz historisch schlechter Wahlergebnisse bei der Stadtrats- und Landtagswahl 2024 wollen sich die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes nicht unterkriegen lassen. Auch die Tatsache, dass die Partei in den Wahlumfragen inzwischen unter „Sonstige“ geführt wird, hinderte sie nicht daran, am Montag, dem 9. Dezember, ihre Leipziger Direktkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Bei den Kandidatenvorstellungen machten die FDPler […]
Das ist jetzt auch schon wieder drei Jahre her, da kaufte die Stadt das ehemalige Bahngelände an der Schulze-Delitzsch-Straße, um daraus perspektivisch einen Stadtteilpark für Volkmarsdorf zu machen. Doch seitdem steckt auch dieses Projekt in der Pipeline fest. Und im Doppelhaushalt 2025/2026 sind bislang auch keine Gelder vorgesehen, um die Gestaltung des Parks endlich zu […]
So schwierig wie nach der Landtagswahl im September war die Regierungsbildung in Sachsen seit 1990 nicht. Das Ergebnis ist eine Minderheitsregierung aus CDU und SPD, nachdem das BSW mit Krach die Sondierungsverhandlungen abgebrochen hatte. Was auch dazu führt, dass die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 sich weit bis ins Jahr 2025 verschiebt. Um das Land nicht […]
Als Reaktion auf Medienberichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in einer Villa in Potsdam sind Anfang 2024 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten für eine offene Gesellschaft und den Schutz der Demokratie. Was aber haben die Proteste bewirkt? Und wer sind die Menschen, die zu den Demonstrationen gegangen sind? Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung […]
Es gibt nicht nur die Stadt Leipzig mit ihren Stadtbezirken. Insgesamt gehören 14 Ortschaften zum heutigen Leipzig, eingemeindet Ende der neunziger Jahre. Oft bezeichnen sich deren Einwohner nicht als Leipziger und fühlen sich von der Kernstadt nicht genügend beachtet. Wir haben die 14 Ortsvorsteher angeschrieben, die meisten haben geantwortet und im Laufe der nächsten drei […]
Es ist eine langwierige und zähe Geschichte, den endgültigen Plan für die Gestaltung des Stadionumfelds im Sportforum zum Beschluss zu bringen. Zu viele Interessen ballen sich hier und zu viele alte Träume aus der Vergangenheit. In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde jetzt praktisch der Masterplan 3.0 abgesegnet. Aber für die Kleinmesse bietet er immer noch […]
Im Juni entschied der Stadtrat, dass der alte Mockauer Friedhof zum Park umgestaltet werden soll. Für viele Anwohner ist das durchaus eine zweischneidige Angelegenheit. Denn da auf dem Friedhof seit Jahrzehnten keine Bestattungen mehr stattfinden und das Gelände abgesperrt ist, konnte sich hier die Natur bislang ungestört entfalten. Ein Leserbrief bringt die Besorgnis einer Leipzigerin […]
Es war schon ziemlich dreist, als das Frachtflugunternehmen DHL 2021 Klage gegen 54 zumeist junge Menschen einreichte, die am 9. Juli 2021 in einer nächtlichen Aktion gegen die Ausbaupläne des Flughafens protestiert hatten. Ein durch das Grundgesetz gewährleisteter Protest wurde einfach in eine Nötigung umgedeutet. Doch dabei blieb es nicht. Die Staatsanwaltschaft beantragte dann auch […]
In der vergangenen Woche tagten die Innenminister der Länder. Eigentlich eine eher unspektakuläre Sache. Würden die von der CDU gestellten Innenminister so eine Tagung nicht auch wieder zu einem Wahlkampfauftritt machen und jede Möglichkeit nutzen, für eine noch härtere Gangart in der Migrationspolitik zu werben. Das taucht dann in der ganz offiziellen Pressemeldung von Sachsens […]
Die Migration nach Europa wird nicht aufhören, auch wenn konservative und rechte Parteien ihren Ton gegen Migranten immer weiter verschärfen. Denn das ändert an den Fluchtursachen nichts. Und auch nichts daran, dass vermehrte Abschiebungen ein falsches Versprechen sind. Tatsächlich sind Länder wie Deutschland gefordert, die Bedingungen für die Integration zu verbessern. Für die Kommunen ist […]
In der Vergangenheit war es zumeist die AfD, die mit diversen Anträgen versuchte, eine aus ihrer Sicht störende Kulturszene von der Förderung abzuschneiden. Das betraf immer wieder Kulturprojekte wie Conne Island, Werk 2 und naTo im Leipziger Süden. Eigentlich ganz normale Kulturpolitik wird auf einmal zum Schlachtfeld für politische Cancel Culture. Mit einem Antrag zeigt […]
Die Verhandlungen und Gespräche zum Leipziger Doppelhaushalt 2025/26 gehen in die entscheidende Phase. Nachdem Anfang Oktober der Entwurf des Doppelhaushalts 2025/26 von Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Leipziger Stadtrat vorgelegt worden war, befasst sich die Verwaltung in den nächsten Wochen mit den mittlerweile eingereichten Haushaltsanträgen. Momentan weist der Finanzplan im Vergleich zum Entwurf zusätzliche Risiken von […]
Anfang 2025 wird der Stadtrat den Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt Leipzig beschließen. Zum Haushaltsvorschlag des Finanzbürgermeisters liegt bereits eine große Anzahl von Vorschlägen der Stadtratsfraktionen, der Stadtbezirksräte, Ortschaftsräte und Bürgereinwände vor. Am Donnerstag, dem 5. Dezember, präsentierte die SPD-Fraktion der Presse ihre Haushaltsanträge. Es begann mit der Vorstellung des neuen Fraktionsgeschäftsführers, Thomas Nörlich, und der […]
Der ehemalige Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek darf künftig wieder auf die Unterstützung seiner Partei zählen. Nachdem ihm der ehemalige Kreisvorstand noch im Frühling wegen „grenzüberschreitenden Verhaltens“ die Wahlkampfhilfe verweigert hatte, soll er nun wieder wie jedes andere Parteimitglied behandelt werden. Das Landesschiedsgericht äußerte zudem deutliche Kritik am Verhalten des alten Vorstands. In einem Newsletter, der Ende […]
Eigentlich ist das nicht neu. Aber viele überhitzte Debatten in der jüngsten Zeit haben gezeigt, wie leicht sich eine Menge Menschen anstecken lassen von Angst und Panikmache, wenn diverse Politiker und manche Medien immer weiter das Bild einer zunehmend von Kriminalität geprägten Gesellschaft malen. Solche Bilder sorgen für Ängste, haben aber nichts mit der tatsächlichen […]
Zu den vielen falschen Argumenten in der Migrationsdebatte gehört auch das Geldargument: Die nach Deutschland Geflüchteten würden jede Menge Geld an ihre Familien im Herkunftsland überweisen. Was dann die Argumentationsschiene für die Geldkarten ergibt, der jetzt – weil das ja irgendwie logisch klingt – auch in Sachsen eingeführt werden sollen. Nur hat die Argumentation eigentlich […]
Schon mehrfach war der mögliche Verkauf der Leipziger Anteile am Flughafen Leipzig/Halle Thema in der Ratsversammlung. Mit den jetzt von der Landesdirektion Sachsen genehmigten Ausbauplänen wird das Thema wieder aktuell. Denn was nutzen der Stadt die Anteile, wenn sie praktisch keinen Einfluss auf die Flughafenpolitik hat? Eine Petition fordert deshalb den Verkauf der Anteile. Und […]
Bei Großbaustellen wie der in der Dieskaustraße kommt es fast zwangsläufig zu allerlei Überraschungen und daraus folgenden Bauverzögerungen. Doch um das Projekt terminlich nicht aus dem Ruder laufen zu lassen, haben die Stadt und die Leipziger Gruppe jetzt beschlossen, beim Ausbau der Dieskaustraße auf eine Winterpause zu verzichten. Derzeit wird der Bereich zwischen der Antonienstraße […]
Jetzt klagen zwei Umweltverbände. Denn der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle ist vor allem umwelt- und klimaschädlich. Am Mittwoch, dem 4. Dezember, haben die BUND-Landesverbände Sachsen und Sachsen-Anhalt gemeinsam eine Klage gegen den geplanten Ausbau des Frachtflughafens Leipzig-Halle eingereicht. Ziel ist es, den Beschluss der zuständigen Behörden zu überprüfen, der die Verdopplung der Umschlagskapazität des […]
Am 9. Dezember ist wieder Weltantikorruptionstag. Leipzig wurde in den letzten Jahren, wie es aussieht, von Korruption verschont. Jedenfalls von größeren Fällen, die die Allgemeinheit aufgeregt hätten. Die meisten Fälle, die den Verdacht auf Korruption nähren, werden verwaltungsintern geklärt. Seinen letzten Tätgkeitsbericht legte der Anti-Korruptions-Koordinator Sven Aust 2022 für das Jahr 2021 vor. Die Fallzahlen […]
Es war kein Geheimnis, nur wurde nicht dazu berichtet: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Leipziger Stadtrat, Christopher Zenker, hatte sich um eine Stelle in der Stadtverwaltung beworben. Am Donnerstag, dem 5. Dezember, erfolgte beim Pressegespräch zu den Haushaltsvorschlägen der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2025/26 die öffentliche Bekanntmachung. „Ich sitze heute das letzte Mal als Fraktionsvorsitzender hier, […]
Das Ringen um den Leipziger Doppelhaushalt wird hart. Noch nie seit über 30 Jahren fiel es der Stadt so schwer, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Die Kosten laufen aus den Ruder, viele Pflichtaufgaben sind finanziell nicht abgedeckt. Und auch der Anteil der Löhne am Gesamtbudget schießt in die Höhe. Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning greift zu mahnenden Worten. […]
Die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat möchte linksalternativen Kultureinrichtungen in den kommenden Jahren insgesamt 660.000 Euro streichen. Betroffen wären nach den Vorstellungen der Wagenknecht-Truppe das Conne Island, die naTo und das Werk 2. AfD und CDU dürfen nach mehreren vergeblichen Versuchen nun auf eine Mehrheit gegen linke Soziokultur in Leipzig hoffen. Conne Island, naTo und Werk […]
Die Akademie der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) lädt am Donnerstag, dem 5. Dezember, zu den 21. Sächsischen Gewässertagen in den Räumen der Sächsischen Aufbaubank in Dresden ein. Die Veranstaltung trägt den Titel „Herausforderungen, Bausteine und gute Lösungen für die Bewirtschaftung […]
Die Uhr tickt. Auch für die 50 Jahre alte Brücke der B2, welche die Bundesstraße über den Agra-Park führt. Der Einsturz eines Teils der Carola-Brücke in Dresden hat deutlich gemacht, dass für sämtliche Spannbeton-Bauwerke aus dieser Zeit das Ende naht. Und für die Agra-Brücke der B2 ist es eigentlich beschlossen. Doch bevor der Bau des […]
Die Berliner Büros Studio Wessendorf gemeinsam mit Atelier Loidl Landschaftsarchitekten haben den Wettbewerb rund ums neue Stadtquartier in Heiterblick-Süd für sich entschieden, teilt das Planungsamt der Stadt Leipzig mit. Die Jury würdigte ihren Entwurf, der sich behutsam mit dem Landschaftsschutzgebiet auseinandersetze und insgesamt „einen überzeugenden Beitrag im Spannungsfeld von klimaökologischen Freiräumen und urbanem Kontext liefere“. […]
Laut der jüngsten Anfrage der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat gibt es für Sozialleistungsempfänger/-innen und Hilfebedürftige kaum noch verfügbare Wohnungen, die dem Kostenrahmen der Kosten der Unterkunft (KdU) entsprechen. Besonders bei großen Haushalten ab vier Personen sowie in bestimmten Stadtteilen geht die Zahl gen Null. Insgesamt wurden im Sommer 2024 noch 286 Wohnungen im Preissegment für […]
Seit Jahren ist nun eine sichere Querung für Fußgänger am Goethesteig Thema in der Ratsversammlung. Ein Thema, das die Stadtplaner eigentlich gar nicht anpacken wollten, weil sowieso für 2020 eine Komplexmaßnahme für den Goethesteig vorgesehen war – die sich dann aber, wie so viele andere Straßenbauprojekte, auf unbestimmte Zeit in ferne Zukunft verschob. Weshalb die […]
Raus aus dem Büro und ab in den Wald: Mehr als 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sparkasse Leipzig und deren Familienangehörige haben sich in der vergangenen Woche an der Wiederaufforstung des Waldes im „Stadtforst“ im Osten von Delitzsch beteiligt und einen Großteil der gut 3.000 neuen Bäume, die das Finanzinstitut an diesem Standort finanziert, in […]
Drei Raten bekommt die Stadt Leipzig vom Bund für das geplante Fahrradparkhaus im Hauptbahnhof. Öffentlichkeitswirksam wurde der Förderbescheid schon im Juli überreicht. Die erste Rate muss noch im Jahr 2024 abgerufen werden. Die Zeit drängt. Denn dafür muss vorher ein Bauträger bestimmt werden, der die ganze Anlage plant. „Die Umsetzung kann amtsintern allein nicht gewährleistet […]
Die Fraktionen im Stadtrat Leipzig haben alle zwei Jahre die wichtige Aufgabe, den Haushalt der Stadt zu beschließen. Dazu werden Vorschläge für Änderungen am Haushaltsentwurf des Finanzbürgermeisters in den Fraktionen, erarbeitet und eingereicht. Am 29. November stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Haushaltsanträge der Presse vor. Die Vorstellung übernahmen die Fraktionsvorsitzenden Kristina Weyh und […]
Jahrelang hat Leipzig die Elternbeiträge in den Kindertagesstätten stabil halten können. Doch die dramatisch ausufernden Ausgaben der Stadt im Doppelhaushalt 2025/2026 bringen auch diese Vergünstigung auf den Prüfstand. Der Stadt Leipzig droht ein Doppelhaushalt mit einem Defizit von 110 Millionen Euro. Nun muss die Stadt Maßnahmen ergreifen, um ihre Ausgaben zu senken und das Defizit […]
Mit einer neuen digitalen Pflanzkarte informiert die Stadt Leipzig künftig, in welcher Straße oder Grün- und Parkanlage sie Bäume gepflanzt hat, teilt das Dezernat Umwelt, Ordnung, Klima und Sport mit. Die Anwendung auf der Seite www.leipzig.de/stadtbaum zeigt die Pflanzungen im aktuellen Jahr und der zurückliegenden zwei Jahre. Und in der letzten Zeit wurden eine Menge […]
Die deutsche Schuldenbremse wirkt. Nur eben nicht so, wie sich das die Finanzbuchhalter der Parteien gedacht haben, die sie 2009 auf Bundesebene und 2013 auch im Freistaat Sachsen eingeführt haben. Sie bremst das ganze Land aus. Und sie wirkt auch längst verhängnisvoll in die kommunalen Haushalte hinein. Leipzig bekommt das seit zwei Jahren schon heftig […]
Ende Oktober setzte das Bündnis „Leipzig fürs Klima“ mit einer feierlichen Einweihung der erneuerten „Warming Stripes“ auf der Sachsenbrücke ein klares Signal für den Klimaschutz. Die markanten Streifen, die die globale Erderwärmung anhand wissenschaftlicher Daten visualisieren, sollen die Dringlichkeit der Klimakrise unterstreichen. Gleichzeitig erinnerten die Initiatoren an die Ausrufung des Klimanotstands in Leipzig vor fünf […]
Die Konjunktur in Deutschland lahmt seit zwei Jahren, wenn man die Corona-Auswirkungen mitrechnet, seit vier. In den Medien liest man die seltsamsten – aber immer gleichen – Begründungen dafür, nur um ja nicht einzugestehen, dass 16 Jahre politischer Stillstand und eine falsche Steuerpolitik dafür sorgten, dass dem Land die Puste ausgeht. Festhalten am vermeintlich zu […]
Der Doppelhaushalt der Stadt Leipzig ist alle zwei Jahre eines der wichtigsten Themen im Stadtrat. Was soll die Stadt wofür ausgeben? Soll die Stadt Kredite aufnehmen, wenn ja, in welcher Höhe? Wo kann gespart werden und wo muss zusätzlich investiert werden? Diese und weitere Fragen beschäftigen die Stadtratsfraktionen seit der Vorlage des Haushaltsvorschlags durch den […]
Eine verbindliche Zeitschiene für Kommunen gibt es zwar noch nicht. Trotzdem bereitet das Amt für Statistik und Wahlen derzeit die vorgezogenen Bundestagswahlen vor, die für das wahrscheinliche Datum 23. Februar geplant sind. Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning als Fachdezernent für die Wahlorganisation sagte dazu am Donnerstag, dem 28. November: „Wofür es sonst fast ein Jahr Vorlauf gibt, […]
Im Sommer kochte der Streit um das Gehwegparken in der Karl-Heine-Straße so richtig hoch, als die Stadt die alten, falschen Parkmarkierungen abfräste und das Ordnungsamt in den nächsten Tagen „Höflichkeitszettel“ verteilte. Diese wiesen Gehwegparker darauf hin, dass das Gehwegparken schon immer verboten war, demnächst aber Ordnungsgelder verhängt werden. Zur Diskussion im Stadtrat versprach dann Baubürgermeister […]
Spätabends in der Ratsversammlung am 21. November ging es dann noch um ein richtig heißes Eisen – den Leipziger Grundsteuerhebesatz für 2025. Der Termin 1. Januar steht. Die neue Grundsteuer muss eingeführt werden, so hat es der Gesetzgeber beschlossen. Aber die Reform beseitigt eben auch Ungerechtigkeiten, die sich über fast 90 Jahre angesammelt haben. Doch […]
Vielleicht ist das in anderen Kommunalparlamenten schon länger üblich – im Leipziger Stadtrat jedenfalls war das bis zu dieser Legislaturperiode nicht die übliche Praxis: mit Anträgen völlig ohne Rücksicht auf die Umstände wichtige Vorlagen der Stadt einfach zu torpedieren. Die CDU-Fraktion in der Leipziger Ratsversammlung hat das am 21. Oktober gleich mehrmals versucht. Mit dem […]
Die Energiewende braucht Förderung. Das spricht sich so langsam im Land herum. Der Freistaat Sachsen hat der Stadt Leipzig zur Umsetzung klimarelevanter Investitionen in zwei Jahresscheiben jeweils eine Million Euro zur Verfügung gestellt, die sogenannte Klima-Million. Und um das Geld nicht einfach zu verkleckern, hat die Stadt vorgeschlagen, die zwei Millionen Euro für eine aufgeständerte […]
Leipzig hat eine neue Ehrenbürgerin und einen neuen Ehrenbürger. Am 21. November stimmte die Leipziger Ratsversammlung beide Male für die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Gesine Oltmanns und an Wolf-Dietrich Freiherr Speck von Sternburg. Eine kleine Debatte gab es nur, als es um die Ehrenbürgerwürde von Gesine Oltmanns ging. Eine Debatte, die erst deutlich machte, warum […]
Seit 2021 kämpft der Leipziger Stadtrat darum, dass die 2018 eingerichtete Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße endlich abgeschafft wird. Längst liegen die Monitorings vor, die ihre Unwirksamkeit bestätigen. Das, was die Polizei hier erreichen wollte, erreicht sie mit diesem Mittel nicht. 2023 gab es dann endlich ein klares Signal, dass die Waffenverbotszone endlich aufgehoben wird. […]
Das hat gedauert. Einige L-IZ-Leser werden sich erinnern, wie wir im fernen Jahr 2016 den Elsterradweg innerhalb des Leipziger Stadtgebietes einmal in kompletter Länge abgeradelt sind und uns an etlichen Stellen auch über die rustikalen Zustände dieser Fahrradroute wunderten. Einige dieser Abschnitte wurden ja später Thema in der Ratsversammlung, meist auf seltsame Ämter-Ausreden prallend. Ein […]
Da kommt was auf uns zu – nicht ganz überraschend: Neuwahlen für den Bundestag. Wahrscheinlich am 23. Februar, mitten in den sächsischen Winterferien. Da laufen nicht nur die Vorbereitungen im Leipziger Rathaus heiß. Da haben die Parteien, die dann versuchen, um Sitze im Bundestag zu kämpfen, berechtigte Sorgen, dass die Zeit viel zu knapp ist […]
„Die Situation ist halt so, wie sie ist“, antwortete Sozialbürgermeisterin Dr. Martina Münch am 21. November auf die durchaus besorgte Nachfrage von Linke-Stadträtin Juliane Nagel, ob denn das Anheben der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft nicht eigentlich dazu beitrage, dass das Mietniveau in Leipzig immer weiter steigt. Eine berechtigte Frage, wie Martina Münch feststellte. […]
Im Oktober schockierte das Marktamt nicht nur die neugierige SPD-Fraktion im Stadtrat mit der Ansage, dass die Zukunft der Kleinmesse am Cottaweg wohl nicht gesichert wäre, Stadt und RB Leipzig nun auf die Suche nach einem Alternativstandort für Kleinmesse und Weihnachtszirkus irgendwo im Stadtgebiet gingen. Eine Ansage, die so aber schon nicht mehr ganz stimmte. […]
Die einen starten Petitionen und Proteste, wenn die Stadt in bestimmten Straßen endlich dazu übergeht, das Parken auf Gehwegen zu sanktionieren. Und die anderen fragen sich, warum das so spät geschieht. Warum es, wie Felix Schröter in seiner Einwohneranfrage formulierte, erst das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Juni 2024 zum Gehwegparken brauchte, dass die Stadt […]
Seit September 2023 gibt es in Leipzig-Eutritzsch das „Leipziger Diakonie Hospiz“, in dem Menschen die letzten Tage und Wochen ihres Lebens verbringen. Das Gelände des Hospizes wurde von der Christuskirchgemeinde Leipzig Eutritzsch zur Verfügung gestellt. Es ist ca. 4.000 m² groß und die 2.000 Quadratmeter Gartenfläche lagen, aus finanziellen Gründen, bisher brach. Für den 23. […]
Abreißen, nicht abreißen? Eigentlich ist das zum ehemaligen Technischen Rathaus in der Prager Straße entschieden. Im April 2024 beschloss der Stadtrat, das Alte Technische Rathaus in der Prager Straße 20–28 anzukaufen, das stehende Stahlbetonskelett umgehend abzureißen und auf dem Areal das neue Verwaltungszentrum Planen, Bauen und Umwelt sowie für weitere Bereiche der Verwaltung zu errichten. […]
Seit April geisterte nun der von Andreas Geisler verfasste Antrag der SPD-Fraktion durch die Gremien des Stadtrates, in dem er auf das Problem der Leipziger Feldraine aufmerksam macht beziehungsweise auf ihr Verschwinden. Denn wo sie einstmals zwei bis zweieinhalb Meter breit waren und einen grünen Saum zwischen Feldern und Straßen boten, sind sie heute oft […]
Es deutete sich schon in der Ratsversammlung im Oktober an, dass die Stadt Leipzig sehr wahrscheinlich kein Klagerecht gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle haben könnte. Doch natürlich waren noch Fragen offen. Die Verwaltung hatte den über 1.000 Seiten dicken Beschluss der Landesdirektion noch gar nicht auswerten können. Und tatsächlich lag das […]
Die Insolvenz der Imfarr hat schon einige Male in letzter Zeit für eine gewisse Aufregung in der Mediensuppe gesorgt. Meist mit sehr reißerischen Schlagzeilen. Und mit der Behauptung, die Stadt wäre dadurch in irgendeiner Weise geschädigt. Eine Aufregung, die am Abend des 21. November in der Ratsversammlung nicht einmal die vertretenen Fraktionen teilten, die sich […]
Hat Leipzig über seine Verhältnisse gelebt? Mehr Geld ausgegeben, als es vernünftig war? Ist die Stadt durch eigenes Verschulden in eine schiefe Haushaltslage geraten? Das wurde auch am Donnerstag, dem 21. November, nicht wirklich klar, obwohl die Ratsversammlung erstmals eine Diskussion zum kommenden Doppelhaushalt 2025/2026 erlebte. Und der ist so unsicher wie kein Haushalt der […]
War das nun das Finale für das Umbauprojekt der Prager Straße am Völkerschlachtdenkmal, was da am Donnerstag, 21. November, als Shakespearsches Historiendrama im Stadtrat zu erleben war – oder doch nicht? Ist das Projekt jetzt gecancelt, weil der CDU-Antrag in allen Punkten eine Mehrheit bekam? Natürlich nicht. Selbst CDU-Stadträtin Dr. Sabine Heymann betonte, dass der […]
Der ehemalige Bowlingtreff soll zum neuen Standort für das Naturkundemuseum werden. Das hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 21. November, mit knapper Mehrheit beschlossen. Linke, Grüne, SPD und Freie sprachen sich für das Vorhaben aus, CDU, AfD und BSW dagegen. Die Verwaltung rechnet mit Kosten in Höhe von knapp 100 Millionen Euro. Eigentlich schien der […]
Gut Ding will Weile haben, gerade wenn es ums kleine oder große Geschäft geht. Doch noch viel länger dauert es, bis eine Stadtverwaltung endlich ein versprochenes Toilettenkonzept auf die Beine stellt. Denn den Beschluss gefasst, dass Leipzig ein Toilettenkonzept bekommen soll, hatte der Stadtrat schon 2018. Es hat trotzdem gedauert und nun endlich kündigt das […]
Der noch immer recht neu gewählte Stadtrat wird sich wohl am Donnerstag, dem 21. November, zum ersten Mal mit einem Mega-Thema befassen: dem Naturkundemuseum. Eigentlich schien der Umzug in den alten Bowlingtreff sicher, doch nun hat sich mit der CDU die größte Fraktion dagegen ausgesprochen. Die LZ wird über diese und andere Entscheidungen berichten. Ab […]
Im Grunde gibt es vor allem zwei ungelöste Probleme beim geplanten Umbau der Prager Straße in Höhe Völkerschlachtdenkmal. Das eine ist die Angst vieler Autofahrer, dass diese Stelle bei der täglichen Fahrt in die Stadt zum echten Engpass wird und sich der Verkehr dann stadteinwärts staut. Das andere ist die ungelöste Frage für einen sicheren […]
Es scheint zur neuen Normalität zu werden, dass die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat Beschlüsse, auch solche, die sie in der letzten Wahlperiode mitgetragen hat, kippt. Nach den Anträgen, den Umbau der Prager Straße zu verhindern, stellte man 2 Tage vor der Ratsversammlung den nächsten Antrag. Heute, am 21.11. steht die Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss zur […]
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen und die Stadt Leipzig haben am Montag, dem 18. November, mit der Umsetzung eines weiteren Teiles des Auenrevitalisierungsprojektes „Dynamische Aue“ begonnen. Bis Ende Januar 2025 wird das marode Durchlassbauwerk im Grabensystem Paußnitz zurückgebaut und durch eine Furth ersetzt. Die Planung und Umsetzung des Projektes erfolgt gemeinsam mit der Stadt Leipzig. Das Projekt […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland erneut wegen unzureichendem Naturschutzes verurteilt. Das Urteil besagt, dass der Verlust von 18.000 Hektar artenreicher Mähwiesen in deutschen Schutzgebieten gegen EU-Recht verstößt. Besonders brisant für Sachsen: Das Urteil kommt genau zu der Zeit, in der der NABU Sachsen gegen das Landratsamt Erzgebirgskreis klagt, das eine biotopschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung für die […]
Liest man die Begründung des Ersetzungsantrags der CDU-Fraktion zum AfD-Antrag „Kein sicherer Hafen für illegale Migration!“, entsteht der Eindruck, dass durch die Beschlüsse des Stadtrates von 2019 und 2020 massenhaft geflüchtete Menschen, zusätzlich zu den gesetzlichen Regelungen, nach Leipzig gekommen sind. Eine Aufhebung der Beschlüsse scheint also die Lösung vieler Probleme darzustellen. In der Begründung […]
Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig hat am Dienstag, dem 19. November, dem Kabinett einen Zwischenbericht zum Zustand der Brücken an sächsischen Staats- und Bundesstraßen vorgestellt. Anlass war der Einsturz der Dresdner Carolabrücke im September und die jüngst erfolgte Vollsperrung der Elbbrücke in Bad Schandau. Und um etliche sächsische Brücken ist es tatsächlich nicht gut bestellt. 2.514 […]
Der Umbau der Prager Straße im Leipziger Osten zwischen der Straße An der Tabaksmühle und der Friedhofsgärtnerei lässt derzeit viele Emotionen aufkochen. Vieles deutet darauf hin, dass die Entscheidung über die Baumaßnahme am 21. November in der Ratsversammlung zu einer heftigen Debatte führen wird. Und während sich die Vorkämpfer für den automobilen Verkehr für einen […]
Der Streit um die Modernisierung der Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Friedhofsgärtnerei zeige einmal mehr, wie eine laute Minderheit dem wichtigen Thema Mobilitätswende mit simplem Populismus und Rückwärtsgewandtheit begegne: Kritisch kommentiert die Initiative für nachhaltige Mobilität Verkehrswende Leipzig die aktuelle Diskussion über den geplanten Umbau des Straßenabschnitts, der am Donnerstag, dem 21. November, im Stadtrat […]
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