Betreuungsschlüssel

Einladung zur Kita-Demo. Plakat: Graswurzelbündnis „Die bessere Kita“
·Politik·Engagement

Graswurzelbündnis lädt am Weltkindertag zu einer Demo für eine bessere Kita-Betreuung auch in Leipzig ein

Wie bekommt man in Sachsen endlich einen guten Betreuungsschlüssel in den Kindertagesstätten hin? Bildungsminister Christian Piwarz verlangt dafür mehr Geld vom Bund. Aber eigentlich sollte das doch auch schon mit Landesmitteln gehen. Und zwar schneller, als von der Regierung geplant. Dafür lädt das Graswurzelbündnis für eine bessere Kita am Donnerstag, 20. September, zu einer Demonstration auch in Leipzig ein.

Juliane Nagel (Linke). Foto: Alexander Böhm
·Politik·Leipzig

Selbst bei der Verbesserung des Betreuungschlüssels zahlt Leipzig drauf

Zumindest dem kleinen Koalitionspartner in Dresden ist es bewusst, dass die Landesregierung die Kindertagesstätten in Sachsen noch lange nicht ausreichend finanziert. Das thematisierte Juliane Pfeil-Zabel, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, schon im Dezember, als die sächsischen Kommunen forderten, die Kita-Finanzierung auf neue Füße zu stellen. Aber noch zahlen sie drauf, wie die Leipziger Stadträtin Juliane Nagel herausbekam. Sogar beim besseren Betreuungsschlüssel.

Christin Melcher. Foto: Bündnis 90/Die Grünen
·Leben·Familie & Kinder

Grüne fordern eine deutliche Erhöhung des Landeszuschusses für die Verbesserung der Kita-Qualität in Sachsen

Was kostet denn eigentlich eine gerechtere Gesellschaft? Wo es doch immerzu ums Geld geht. Um große Ankündigungen, wenn die Landesregierung doch mal ein bisschen mehr finanziert. Und riesige Löcher, die die Kommunen nicht stopfen können, obwohl sie vom Bund dazu verdonnert sind. Wie bei der Kita-Betreuung. Auch vier Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs hat Leipzig das Problem nicht gelöst. Und der Freistaat?

Juliane Nagel in der Leipziger Ratsversammlung. Foto: L-IZ
·Politik·Sachsen

Juliane Nagel fordert von Sachsens Integrationsministerin einen ehrlichen Personalschlüssel für die Flüchtlingsbetreuung

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat ja kürzlich erst wieder vorgemacht, wie man Probleme erst schafft und dann die betroffenen Menschen – in diesem Fall Flüchtlinge – kriminalisiert. Er hat einfach wieder eine Extra-Ausländer-Kriminalstatistik vorgelegt. Der Mann macht Stimmung. Und er weiß ganz genau, dass sein Kollege Finanzminister eine fette Aktie an den Problemen hat. Der sitzt nämlich auf dem Geld.

Spielende Kinder als Schmuck im Treppenhaus des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
·Leben·Familie & Kinder

Eine Unterschriftensammlung für bessere Betreuung und ein Aufruf der Grünen, die Kita-Vertragskündigung zurückzunehmen

Seit Juli steht, recht wenig beachtet, eine Petition von Leipziger Eltern im Internet, die eine Verbesserung der Betreuungssituation in Leipzigs Kindereinrichtungen fordert. Die ist nicht gut, was vor allem mit der recht mageren Kita-Finanzierung in Sachsen zusammenhängt. Sollte die Stadt nicht selbst stärker in eine bessere Betreuung investieren? Gute Frage.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Foto: Matthias Weidemann
·Leben·Familie & Kinder

Werden die Elternbeiträge in Leipzigs Kitas nun steigen?

Manchmal ist es das, was nicht in der Antwort steht, was eigentlich gemeint ist. Da hat das Leipziger Sozialdezernat schon eine gewisse Eleganz entwickelt, die Klippen zu umschiffen und Aussagen nicht ganz so hart klingen zu lassen. Etwa wenn es um Kinderbetreuung in Leipzig geht. Wird die nun für die Eltern teurer, nachdem der Freistaat den Betreuungsschlüssel endlich verbessern will, wollte Leipzigs Linksfraktion wissen.

·Leben·Familie & Kinder

CDU-Anfrage zur Kita-Pauschale in Leipzig: Die Stadt trägt derzeit 64 Prozent der Kita-Kosten

Viel Freiheit lässt die Sächsische Staatsregierung den Kommunen nicht. Auch nicht über die Verwendung der Gelder, die eigentlich dringend zur Finanzierung des Grundbedarfs gebraucht werden. Jüngst erst erhöhte die Staatsregierung ihre Kita-Pauschale von 1.875 Euro auf 2.060 Euro pro Kind und Jahr. Seit 2006 hatte der Freistaat diesen Betrag nicht erhöht, trotz Inflation und steigender Betriebskosten. Aber die Zulage gab's mit einer Auflage.

·Politik·Kassensturz

Alleinerziehende in Sachsen: Über 40.000 stecken in Hartz IV fest, über 7.000 davon in Leipzig

Frag nur, dann wirst du klüger. Auch wenn es am Ende frustriert. So ungefähr geht es Dr. Dietmar Pellmann, Landtagsabgeordneter der Linken in Sachsen. Er fragt beharrlich nach den Dingen, die in den schönen Hochglanzprospekten zur sächsischen Wirtschaft nicht auftauchen: Billiglöhnern, arbeitenden Senioren, Mini-Jobbern, Alleinerziehenden ... Zu Letzterem bekam er jetzt wieder einmal Zahlen von Sachsens Sozialministerin Christine Clauß.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Fabian ratlos zu Kitaplätzen

Ab dem ersten August tritt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für Kinder zwischen einem und drei Jahren in Kraft. Dazu fragte die Fraktion Die Linke im Stadtrat nach, wie denn die gegenwärtige Situation sei, welche Defizite es bei den Kinderbetreuungsplätzen gibt und wie viele Plätze bis zum ersten Juli in diesem Jahr geschaffen worden seien. Zwar konnten diese Fragen beantwortet werden, eine Nachfrage zu finanziellen Auswirkungen von Klagen konnte Bürgermeister Thomas Fabian noch nicht beantworten.

Melder zu Betreuungsschlüssel

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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