Das Werbeverbot für Bundeswehr und Rüstungsprodukte im Landkreis Görlitz ist rechtswidrig. Das hat die Landesdirektion Sachsen (LDS) entschieden. Auf Antrag von BSW und Freien Wählern sowie mit Stimmen der AfD hatte der Kreistag Ende 2025 beschlossen, dass es in Gebäuden, auf Fahrzeugen und bei Veranstaltungen des Landkreises keine Werbung dieser Art geben darf. Laut Landesdirektion […]
Spanien wurde in den frühen Morgenstunden durch ein tragisches Zugunglück erschüttert. Bei dem Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge wurden zahlreiche Menschen getötet und viele weitere verletzt. Außerdem: US-Präsident Donald Trump lädt Deutschland für eine Milliarde Dollar in seinen „Friedensrat“ ein. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. Januar 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
In Leipzig-Heiterblick kam es am Nachmittag zu einem Feuerwehreinsatz wegen eines Brandes in einem leer stehenden Haus. Und: Die Bundeswehr macht ernst und versendet seit heute erste Fragebögen an junge Menschen zur Erfassung für einen möglichen Militärdienst. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 15. Januar 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Nach einer brutalen Auseinandersetzung in der Nürnberger Straße in Leipzig mit einem Messer wurde ein Verdächtiger gestellt. Beim Wehrdienst haben sich die Koalitionsspitzen verständigt und in Thüringen steht ein AfD-Mann im Visier der Generalstaatsanwaltschaft. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. November 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Mann in […]
Gestern starb der Theologe, Ex-Stadtpräsident und Ehrenbürger Leipzigs, Friedrich Magirius, mit 95 Jahren. Ganz unumstritten war er nicht, doch wird sein umfassendes Lebenswerk im Sinne von Frieden und Aussöhnung heute von vielen Seiten gewürdigt. Und: Union und SPD haben offenbar Eckpunkte des neuen Wehrdienstes für Deutschland festgezurrt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]
Drohnen spielen nicht nur im Ukraine-Krieg eine immer wichtigere Rolle. Sie sind auch längst Werkzeuge zur Spionage. Auch in Deutschland. Imme öfter werden sie über Militärgelände gesichtet. Und Sachsens Innenminister Armin Schuster kann den Verdacht nicht entkräften, dass hier tatsächlich für eine ausländische Macht spioniert wurde. Was nicht unbedingt am Innenminister liegt, sondern an den […]
Drei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Frau in Leipzig will die Staatsanwaltschaft ein sogenanntes Sicherungsverfahren durchgeführt sehen – der mutmaßliche Täter gilt als schuldunfähig. In mehreren Bundesländern wurden heute Büros des Wohnungsriesen Vonovia durchsucht, es steht ein Korruptionsverdacht im Raum. Und: Bundesverteidigungsminister Pistorius absolvierte seinen ersten Einsatzbesuch im Amt, der ihn an die […]
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig war heute Schauplatz gleich zweier Prozesse: Zum einen fiel die Entscheidung zur Impfpflicht gegen Corona für Soldat/-innen der Bundeswehr, zum anderen wurde der Neubau des Teilabschnitts der A20 zwischen Westerstede und Jaderberg gekippt. Ebenfalls für viel Aufsehen sorgte die Meldung aus Großbritannien: Premierminister Boris Johnson verkündete am heutigen Vormittag seinen Rücktritt […]
Bodo Ramelow denkt laut darüber nach, die Wehrpflicht durch die Hintertür wieder einzuführen, Söder im Nachbarland Bayern ist dagegen, aber Ex-Verteidigungsministerin AKK probte den innerbehördlichen Aufstand, als sie sich vor zwei Jahren ebenfalls für eine Art Wehrpflicht light stark machte. Die in der Dauermidlifecrisis verhakten Amateurpolitikvertreter der AfD-Fraktion sind von jeher für die Wiedereinführung der […]
Das Fest der Himmelfahrt Jesu Christi erinnert an den christlichen Glauben, an die leibliche Himmelfahrt Jesu. Neben hemmungslosem Alkoholkonsum wurde heute das Deutsche Chorfest in Leipzig eröffnet, eine Soldatin erhielt wegen ihres Tinder-Profils einen Verweis und es wurde bekannt, dass es ab 2023 wieder eine Gaming-Messe in Leipzig geben soll. Und ein noch nicht mal […]
Für alle Leser/-innenSoldat/-innen der Bundeswehr sind aktuell in Leipzig im Einsatz, um das Gesundheitsamt bei Abstrichen und Kontaktnachverfolgung zu unterstützen. Die Zahl der Infektionsfälle in Sachsen steigt unterdessen weiter rapide an; der Erzgebirgskreis hat bereits den offiziellen Grenzwert überschritten. Außerdem: Unter anderem in Chemnitz und Zwickau gab es OBM-Wahlen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 12. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Sachsens Regierung im Allgemeinen und Kultusminister Christian Piwarz (CDU) im Speziellen haben ein sehr eigenes Verständnis davon, was Schule den Kindern vermitteln soll. Am Freitag, 14. Juni, haben Christian Piwarz und Oberst Klaus Finck, Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, die seit 2010 bestehende und nun überarbeitete Kooperationsvereinbarung für die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr unterzeichnet. Aber was hat die Bundeswehr eigentlich in den Schulen zu suchen?
Sören Pellmann ist sauer. Und das wohl zu Recht. Seit 2017 sitzt er für die Linkspartei im Bundestag. Und er nimmt seine Arbeit ernst und beschickt die Bundesregierung auch immer wieder mit Anfragen zu Themen, bei denen die Regierung immer nur herumdruckst. Normalerweise bekommt ein Abgeordneter nach einer Woche Antwort. Aber nun tauchen dise Zahlen auf einmal in der Presse auf, ohne dass Pellmann die Antwort der Verteidigungsministerin bekommen hätte.
Immer wieder brillierte in der letzten Zeit auch Sachsens Innenminister mit Vorschlägen, die Bundeswehr zur Anti-Terrorbekämpfung in Sachsen einsetzen zu wollen. Gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr sollten den Auftakt machen. Das klang schon so selbstverständlich, dass sich die Linksfraktion im Landtag gedrängt fühlte, einen Antrag zu stellen, das bitteschön zu unterlassen.
Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn sich deutsche Innenminister, die einer der beiden Unions-Parteien angehören, in einem Städtchen in Sachsen-Anhalt treffen und hinterher eine Erklärung abgeben? Verbales Getümmel, wenig Inhalt. Und so beiläufig eine Bestätigung dafür, dass diese Männer aus ihren seit 15 Jahren angelernten Denkmustern nicht herauskommen. "Wolmirstedter Erklärung“ heißt das Papier.
Monika Lazar ist seit 2005 im Deutschen Bundestag. Die Politikerin der Grünen ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie ist Obfrau und Mitglied im Sportausschuss und im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Leipzigerin ist Bäckerin und Betriebswirtin. Im Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. ist sie stellvertretende Vorsitzende. Themen des Interviews sind u. a. Rechtsextremismus in Sachsen, Asylpolitik, Griechenland und Europa.
Sachsen und die Bundeswehr – Eine Kooperation für die Zukunft
Sicherheits- und Entwicklungspolitik müssen zusammen gedacht werden
Seit 30 Jahren Bundeswehr in Frankenberg: Stadt wird zur „Garnisonsstadt“
Bundesverteidigungsministerin und Ministerpräsident Kretschmer unterzeichnen gemeinsame Erklärung
Böhme: Bundeswehr raus aus der Leipziger Messe – Militär-Einsätze sind kein Abenteuerurlaub
Professor Dr. Stefan Langer unterstützt das Gesundheitsmanagement der Bundeswehr
Kein Stadtfest mit dem Militär: Gegen die Militarisierung der Gesellschaft
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