Meinungsfreiheit

Pressekonferenz, Podium, drei Personen auf einer Bühne.
·Kultur·Lesungen

Literatur zwischen Krisen und Kriegen: Progressives Programm der Leipziger Buchmesse vorgestellt

Vom 21. bis zum 24. März öffnet die Leipziger Buchmesse ihre Tore für das Publikum aus aller Welt. Gastland sind in diesem Jahr Niederlande und Flandern unter dem Motto „Alles außer flach!“. Auf einer Pressekonferenz stellten Vertreter/-innen der Messe das Programm vor. Ein Fokus soll dabei auch auf aktuellen Krisen unserer Zeit liegen, wie steigende […]

Künstliche Intelligenz. Bild: Gerd Altmann auf Pixabay
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (Ü26 Jahre): Die Kunst, auch morgen noch eine Meinung zu haben

„Sie haben es wirklich getan“, sage ich und haue mit der flachen Hand auf den Schreibtisch. „Wie konnte es nur so weit kommen? Warum haben wir das nicht verhindert?“ „Es war ein legaler Akt.“ „Legal!“, äffe ich sie nach und wie immer gelingt es mir nicht einmal im Ansatz, ihre Stimmfarbe zu treffen. ==================================== Mit […]

Heimat tut weh. Foto: LZ
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (Ü26 Jahre): Heimat tut weh

Ich lebe in einer beschaulichen Kleinstadt in Deutschland. Ãœber tausend Jahre Geschichte an diesem Ort. Sie hat eine wunderbare historische Altstadt. Alles atmet Geschichte. Die Silhouette der Stadt findet sich im Logo. Darunter ein blaues Band. Das steht für einen großen Fluss, der zwei Länder miteinander verbindet. Auch die Geschichte meiner Stadt verbindet Länder miteinander. […]

Meinungsfreiheit? Bild: OpenClipart-Vectors auf Pixabay
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (Sonderehrung): Das geht jetzt wirklich zu weit. Oder?

A: Autorin, junge Frau. P1: Prüfer 1 – weiblich, mittleren Alters. P2: Prüfer 2 – männlich, mittleren Alters. A, P1 und P2 sitzen auf unbequemen Holzstühlen. A beginnt ihre Einreichung vorzulesen. P1 + P2 haben ebenfalls ein Exemplar vorliegen, in das sie gemeinsam schauen. A: Ich wäre für einen Zusammenschluss mit Österreich. P1: (rauft sich […]

Das Abgeordnetenhaus von Berlin zur "Blauen Stunde". Foto Landesarchiv Berlin, Thomas Platow
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (16-26 Jahre): „Ich glaube nicht mehr an die Demokratie“

Die Blicke, die sich auf Yaren richteten, ließen ihn noch starrer zu dem gläsernen Kuppeldach emporblicken. Einschüchternd groß war alles an dem Gebäude. Die Treppe, die Fenster, die klassizistischen Säulen, die das Vordach stützten, sogar die Rasenfläche ließ einen auf die Größe eines Kindes schrumpfen. Zu dritt standen sie vor dem Landtag in Berlin. Katja, […]

Logo der Initiative #FreeAllWords.
·Leben·Gesellschaft

Schriftsteller/-innen in Kriegsgebieten: #FreeAllWords-Autorin Kaciaryna Andrejeva

Kaciaryna Andrejeva (Bachváłava) ist eine belarussische Journalistin; im Jahr 2020 wurde sie als politische Gefangene anerkannt. Kaciaryna wurde 1993 in Minsk in einer Familie von Journalisten, Historikern und Philologen geboren. Als Journalistin begann sie ihre Arbeit 2014. Von 2015 bis 2017 arbeitete sie als Journalistin des belarussischen Dienstes von Radio Liberty, seit 2017 als Korrespondentin des […]

Ziel vieler Angriffe gegen Journalist/-innen ist deren Ausrüstung. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Medien

Grenzen der Meinungsfreiheit: Wenn Pressefreiheit angegriffen wird

Am Dienstag, 3. Mai, veröffentlichte „Reporter ohne Grenzen“ seine neue „Rangliste der Pressefreiheit“ für das Jahr 2021. Es ist ja kein Zufall, dass Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Grundgesetz Artikel 5 in einem Absatz genannt werden. Das eine ist nicht ohne das andere zu haben. Und wenn das eine angegriffen wird, geht es immer auch um […]

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Deutschland landete in diesem Jahr im Vergleich von 180 Staaten und Regionen auf Platz 16. Foto: Pixabay (Symbolbild)
·Der Tag

Dienstag, der 3. Mai 2022: Russischer Sturm auf Stahlwerk in Mariupol, Tag der Pressefreiheit und sächsische Schlösser in den Händen von Reichsbürger/-innen

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Für Deutschland gab es zu diesem Anlass bedenkliche Nachrichten: Die Bundesrepublik ist im Ranking von 180 Staaten und Regionen um drei Ränge auf Platz 16 gefallen. Außerdem: Russische Soldat/-innen stürmten heute das Stahlwerk in Mariupol, in dem sich hunderte Personen vor den Angriffen verschanzt hatten und […]

·Leben·Gesellschaft

Meinung und Freiheit: Putin lacht

Prominente deutsche Künstler, darunter Alice Schwarzer, Martin Walser und Julie Zeh, fordern in einem Offenen Brief, dass Deutschland keine schweren Waffen an die Ukraine liefert. Sie fürchten, dass dies zu einer Eskalation des Krieges führen könnte, bei der eher früher als später Deutschland direkte Kriegspartei werden könnte. Man kann diesen Text als Beitrag zur demokratischen […]

Karl Bär mit Mitarbeiterinnen des Umweltinstituts München am 28. Mai 2021 im Landesgericht Bozen. Foto: Christoph Dörfler
·Politik·Engagement

Meinungsfreiheit vor Gericht: Am 6. Mai geht es weiter im Südtiroler Pestizidprozess

Nachdem im Südtiroler Pestizidprozess gegen den vormaligen Mitarbeiter des Münchner Umweltinstituts Karl Bär alle 1.376 Anzeigen wegen übler Nachrede zurückgezogen wurden, wird am Landesgericht Bozen am 6. Mai nun darüber verhandelt, ob die Verfremdung der Südtirol-Dachmarke für die satirische Aktion „Pestizidtirol“ im Sommer 2017 von der Meinungsfreiheit gedeckt war. Brisante Symbolik: Gerichtsprozess in der Woche […]

·Bildung·Medien

Meinung & Freiheit: Wie viel Meinung ist zu viel?

Ich will es gleich vorwegsagen: Dieser Text ist alles andere als objektiv. Er ist beeinflusst durch meine persönlichen Erlebnisse und Erfahrungen. Durch die Erkenntnisse, die ich im Laufe der Jahre für mich persönlich gesammelt habe und aus denen sich mein persönlicher Umgang mit dem Leben, unserer Gesellschaft und meinem Platz in ihr gefestigt haben. Zunächst […]

Bill Niven: Jud Süß. Das lange Leben eines Propagandafilms. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Jud Süß: Bill Nivens Buch über das lange Leben eines antisemitischen Propagandafilms

Mit der Entstehung und der Wirkung des Films „Jud Süß“ im Nazireich haben sich schon mehrere Bücher beschäftigt. Dass der Film und sein Regisseur aber auch noch nach 1945 die Gemüter zum Kochen brachte, wurde bislang kaum näher beleuchtet. Obwohl gerade dieses Kapitel eine Menge erzählt über den schwierigen Umgang (West-)Deutschland mit dem Erbe der […]

·Kultur·Lebensart

Im Gespräch mit Konstanze (1): Selbstwahrnehmungen. Über existenzielles Selbstdenkertum im Ausnahmezustand

Seit Weihnachten 2021 führt Dr. Konstanze Caysa nun bereits gezielt Gespräche. Nicht mit bekannten Persönlichkeiten, wenn man darunter Prominente versteht, sondern mit Menschen, die ihr im Alltag begegnen, die sie faszinierend findet; lohnend nachzufragen, das Gesprochene aufzuzeichnen. Und letztlich in eine Interviewform zu bringen, die möglichst original die ausgesprochenen Gedanken wiedergibt. Oft anonym, weil es […]

·Bildung·Medien

Meinung und Freiheit

Vom 3. bis 10. Mai 2022 wird es sie wieder geben, die „Woche der Meinungsfreiheit“. Als eine gemeinsame Aktion großer Buch- und Zeitungsverlage wie dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, aber auch unzähliger Buchläden, bis hin zu „Reporter ohne Grenzen“ und „Amnesty International“ eine breit angelegte Initiative, die mit der Freiheit, sich frei zu informieren, sich […]

Der Meinung, dass die Meinungsfreiheit gefährdet ist und das sogar auf ein Banner malen, ist: Meinungsfreiheit. Hier bei der OfD. Foto: L-IZ
·Leben·Gesellschaft

Wer komische Fragen stellt, bekommt von komischen Leuten komische Antworten

Es sind komische Leute. Nicht diese Ostdeutschen, die sind nicht viel anders als die Westdeutschen. Aber die Titelmacher vom MDR, die es tatsächlich fertigbringen, eine derart falsche Titelzeile zu formulieren: „Viele Ostdeutsche sehen kaum Fortschritte bei Meinungsfreiheit“. Und das, obwohl 51 Prozent der befragen Ostdeutschen sagten, die Möglichkeit, die eigene Meinung frei zu äußern, habe sich seit dem Mauerfall verbessert.

Das Goethe-Zitat ist seit 2015 am Schauspiel Leipzig zu lesen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Wenn öffentliche Zivilcourage einer Rechtspartei schon zu viel der Meinungsfreiheit ist

Leipzig hat das Theater schon im Jahr 2015 erlebt, als die Leipziger AfD-Fraktion versuchte, dem Leipziger Schauspiel Mund und Meinung zu verbieten. Es ist schon verblüffend, wie gern die AfD zu uralten Methoden der Einschüchterung und Zensur greift, wenn es um Meinungsäußerungen anderer Menschen geht, die nicht in ihr kleinkariertes Weltbild passen. Derzeit erleben es das Theater Freiberg und die Semperoper in Dresden.

Sachsen-Fahne im Sonnenschein. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Linke darf behaupten, dass die AfD gegen mehr Volksentscheide in Sachsen ist

Es war mal so eine Art Kernelement der AfD-Argumentation, sie wolle mehr direkte Demokratie und mehr Volksentscheide. Aber als 2015 im Sächsischen Landtag ein entsprechender Antrag von Grünen und Linken abgestimmt wurde, stimmte auch die AfD-Fraktion dagegen. Logisch, dass das die Linksfraktion nur noch janusköpfig fand und das auf einem Flugblatt anprangerte: „CDU, SPD & AfD sind gegen mehr Volksentscheide. Wir nicht.“ Die AfD-Fraktion ging hin und klagte.

Andreas Eichhorst. Foto: Verbraucherzentrale Sachsen
·Leben·Gesellschaft

Auch die Verbraucherzentrale Sachsen kritisiert die Ignoranz des IT-Giganten Facebook

Immer, wenn er gefragt wurde, wie er gegen die vielen Pöbeleien, Falschmeldungen und Hasspostings in seinem weltumspannenden Netzwerk Facebook vorgehen wolle, druckste Mark Zuckerberg herum, redete sich raus, verniedlichte das Problem und versprach dann ein bisschen Besserung. Aber der Brief, den Facebook dann gegen das geplante Anti-Hass-Gesetz des deutschen Justizministers kursieren ließ, entlarvte die ganze Ignoranz des Riesenkonzerns.

Das Akronym „ACAB“ im öffentlichen Raum ist nicht ohne weiteres strafbar. Montage L-IZ.de
·Leben·Fälle & Unfälle

Bundesverfassungsgericht: Öffentliches Zeigen der Abkürzung „A.C.A.B.“ ist nicht strafbar

Überspitzte Schmähkritik an der Polizei ist nicht strafbar, solange sie sich nicht gegen ganz konkrete Beamte richtet. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Beschlüssen vom 17. Mai festgestellt, die am Freitag veröffentlicht wurden. In beiden Fällen hatten die Beschwerdeführer die berüchtigte Buchstabenkombination „A.C.A.B.“ („All Cops are Bastards“) öffentlich zur Schau gestellt.

Der Mittelpunkt des Abends nach Twittermeldungen und zusätzlichen Gerüchten. Dr. Thomas Rauscher (am Mikrophon), seit 1993 Uniprofessor in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Meinungsfreiheit? Bitte keine Inhalte.

Für FreikäuferEigentlich wollte die Universität Leipzig über Meinungsfreiheit und deren Grenzen diskutieren. Neben diversen Experten für dieses Thema hatte sie dazu auch den Jura-Professor Thomas Rauscher aufs Podium gebeten. Doch ausgerechnet über dessen neurechte Twitter-Einträge sollte nicht geredet werden. Am Ende wurde es eine Diskussion mit etwa 800 Besuchern, aber ohne echten Inhalt.

·Veranstaltungen·Gesellschaft

Politik im Gespräch: Diskutieren, was ist – streiten über das, was werden soll

Nach der ersten Diskussionsrunde im März wollen wir uns am 18. April 2016 wieder treffen – um gemeinsam politische Ereignisse zu diskutieren, Zusammenhänge herzustellen und Informationen kritisch zu hinterfragen. Über welches Thema debattiert wird, wird zu Beginn vereinbart. Vorschlag von Christian Wolff: „Die Türkei, die EU und die Meinungsfreiheit“.

Gewaltbereite Legida-Teilnehmer am 21. Januar mit Vermummungen. Foto: L-IZ
·Bildung·Medien

Übergriffe auf Journalisten gibt es in ganz Sachsen, und die Behörden mauern sich ein

Nicht die Journalisten sind es in Sachsen, die Angst vor den Gewaltausbrüchen der Rechtsradikalen und Rassisten haben, sondern die Behörden. Davon berichtete am 29. Januar die "Freie Presse", nachdem die Verwaltung von Burgstädt den Medien den Zutritt zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung verweigert hat. Die "Freie Presse" zieht deshalb vor Gericht. Aber nicht nur in Burgstädt definiert man Pressefreiheit auf sonderbare Weise.

Taschentücher, noch unbedruckt. Foto: L-IZ
·Leben·Gesellschaft

Herr F. versucht es mal mit einer Meinung

Herr F., Sie schreiben uns dieser Tage: "Seltsam ist es schon in Leipzig keiner geht auf die Strasse um Gewalt zu stoppen . Aber die Meinungsfreiheit gilt nicht für pegida oder legida sie gilt nur für die anderen und wenn sie dies mit Gewalt tun dann stört sich kein Bürger." Normalerweise falten wir aus solchen Wortmeldungen Papierflieger und lassen sie fliegen. Aber manchmal fühle ich mich doch geneigt, zu so einem Gejammer meine Meinung zu sagen.

Melder zu Meinungsfreiheit

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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