Artikel zum Schlagwort Meinungsfreiheit

Eine MDR-Umfrage zur Meinungsfreiheit im Osten und auch im Westen

Wer komische Fragen stellt, bekommt von komischen Leuten komische Antworten

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Für alle LeserEs sind komische Leute. Nicht diese Ostdeutschen, die sind nicht viel anders als die Westdeutschen. Aber die Titelmacher vom MDR, die es tatsächlich fertigbringen, eine derart falsche Titelzeile zu formulieren: „Viele Ostdeutsche sehen kaum Fortschritte bei Meinungsfreiheit“. Und das, obwohl 51 Prozent der befragen Ostdeutschen sagten, die Möglichkeit, die eigene Meinung frei zu äußern, habe sich seit dem Mauerfall verbessert. Weiterlesen

AfD-Angriffe auf Positionen sächsischer Theater

Wenn öffentliche Zivilcourage einer Rechtspartei schon zu viel der Meinungsfreiheit ist

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Für alle LeserLeipzig hat das Theater schon im Jahr 2015 erlebt, als die Leipziger AfD-Fraktion versuchte, dem Leipziger Schauspiel Mund und Meinung zu verbieten. Es ist schon verblüffend, wie gern die AfD zu uralten Methoden der Einschüchterung und Zensur greift, wenn es um Meinungsäußerungen anderer Menschen geht, die nicht in ihr kleinkariertes Weltbild passen. Derzeit erleben es das Theater Freiberg und die Semperoper in Dresden. Weiterlesen

Linksfraktion siegt endgültig im „Flyer-Streit“

Linke darf behaupten, dass die AfD gegen mehr Volksentscheide in Sachsen ist

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Für alle LeserEs war mal so eine Art Kernelement der AfD-Argumentation, sie wolle mehr direkte Demokratie und mehr Volksentscheide. Aber als 2015 im Sächsischen Landtag ein entsprechender Antrag von Grünen und Linken abgestimmt wurde, stimmte auch die AfD-Fraktion dagegen. Logisch, dass das die Linksfraktion nur noch janusköpfig fand und das auf einem Flugblatt anprangerte: „CDU, SPD & AfD sind gegen mehr Volksentscheide. Wir nicht.“ Die AfD-Fraktion ging hin und klagte. Weiterlesen

Nachdenken über ... Meinungsfreiheit

Auch die Verbraucherzentrale Sachsen kritisiert die Ignoranz des IT-Giganten Facebook

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Für alle LeserImmer, wenn er gefragt wurde, wie er gegen die vielen Pöbeleien, Falschmeldungen und Hasspostings in seinem weltumspannenden Netzwerk Facebook vorgehen wolle, druckste Mark Zuckerberg herum, redete sich raus, verniedlichte das Problem und versprach dann ein bisschen Besserung. Aber der Brief, den Facebook dann gegen das geplante Anti-Hass-Gesetz des deutschen Justizministers kursieren ließ, entlarvte die ganze Ignoranz des Riesenkonzerns. Weiterlesen

Justiz

Bundesverfassungsgericht: Öffentliches Zeigen der Abkürzung „A.C.A.B.“ ist nicht strafbar

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Überspitzte Schmähkritik an der Polizei ist nicht strafbar, solange sie sich nicht gegen ganz konkrete Beamte richtet. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Beschlüssen vom 17. Mai festgestellt, die am Freitag veröffentlicht wurden. In beiden Fällen hatten die Beschwerdeführer die berüchtigte Buchstabenkombination „A.C.A.B.“ („All Cops are Bastards“) öffentlich zur Schau gestellt. Weiterlesen

Donnerstagsdiskurs zum Fall Rauscher

Meinungsfreiheit? Bitte keine Inhalte.

Thomas Rauscher auf einer Podiumsdiskussion zum Thema Meinungsfreiheit. Foto: L-IZ.de

Für FreikäuferEigentlich wollte die Universität Leipzig über Meinungsfreiheit und deren Grenzen diskutieren. Neben diversen Experten für dieses Thema hatte sie dazu auch den Jura-Professor Thomas Rauscher aufs Podium gebeten. Doch ausgerechnet über dessen neurechte Twitter-Einträge sollte nicht geredet werden. Am Ende wurde es eine Diskussion mit etwa 800 Besuchern, aber ohne echten Inhalt. Weiterlesen

Donnerstagsdiskurs: „Meinungsfreiheit – Wo beginnt sie, wo endet sie?“

Das Thema Meinungsfreiheit beschäftigt derzeit ganz Deutschland. Auch die Universität Leipzig widmet den nächsten Donnerstagsdiskurs am 28. April der Frage „Meinungsfreiheit - Wo beginnt sie, wo endet sie?“ (19:30 Uhr, Audimax). Aktueller Anlass für die Diskussionsrunde zu einem der höchsten Güter der demokratischen Gesellschaft sind Twitter-Postings eines Professors der Universität Leipzig und Reaktionen der Netz-Gemeinde darauf. Auf dem Podium diskutiert die Rektorin mit Juristen, Historikern und Kommunikationswissenschaftlern. Weiterlesen

Diskursangebot für Schülerinnen und Schüler

Politik im Gespräch: Diskutieren, was ist – streiten über das, was werden soll

Nach der ersten Diskussionsrunde im März wollen wir uns am 18. April 2016 wieder treffen – um gemeinsam politische Ereignisse zu diskutieren, Zusammenhänge herzustellen und Informationen kritisch zu hinterfragen. Über welches Thema debattiert wird, wird zu Beginn vereinbart. Vorschlag von Christian Wolff: „Die Türkei, die EU und die Meinungsfreiheit“. Weiterlesen

Nicht nur in Leipzig

Übergriffe auf Journalisten gibt es in ganz Sachsen, und die Behörden mauern sich ein

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Nicht die Journalisten sind es in Sachsen, die Angst vor den Gewaltausbrüchen der Rechtsradikalen und Rassisten haben, sondern die Behörden. Davon berichtete am 29. Januar die "Freie Presse", nachdem die Verwaltung von Burgstädt den Medien den Zutritt zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung verweigert hat. Die "Freie Presse" zieht deshalb vor Gericht. Aber nicht nur in Burgstädt definiert man Pressefreiheit auf sonderbare Weise. Weiterlesen

Antworten von Leo

Herr F. versucht es mal mit einer Meinung

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Herr F., Sie schreiben uns dieser Tage: "Seltsam ist es schon in Leipzig keiner geht auf die Strasse um Gewalt zu stoppen . Aber die Meinungsfreiheit gilt nicht für pegida oder legida sie gilt nur für die anderen und wenn sie dies mit Gewalt tun dann stört sich kein Bürger." Normalerweise falten wir aus solchen Wortmeldungen Papierflieger und lassen sie fliegen. Aber manchmal fühle ich mich doch geneigt, zu so einem Gejammer meine Meinung zu sagen. Weiterlesen