Für FreikäuferDies ist ein wundersames Buch. Es ist so ähnlich, als wenn man im Laden eine 500-Gramm-Packung Waffeln kauft – und dann sind Pralinen drin. Die Waffeln sind in diesem Fall sämtliche Zutaten auf dem Titel: Taumel, Schicksalsjahr 1918 und der abgebildete Spartacusaufstand. Wirklich drin sind: 1919, Europa und die Katastrophe der modernen Nationalstaaten. Ein noch viel spannenderes Thema.
Es widerspricht sich einiges im neuen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK). Nirgendwo wird das so deutlich wie im Kapitel „Nachhaltige Mobilität“. Dort ist eine der vielen Änderungen eingeflossen, die im Diskussionsprozess um das neue INSEK „Zukunftsstrategie 2030“ aufgeworfen wurden. In diesem Fall in der von Burkhard Jung gelobten fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe des Stadtrates.
Als das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar feststellte, dass beschränkte Fahrverbote in deutschen Großstädten rechtmäßig sind, wurde die Eile der Bundesregierung, jetzt schnell mal über „kostenlosen ÖPNV“ nachzudenken, verständlicher. Einen Tag später wird auch die zuvor bekämpfte „Blaue Plakette“ forciert. Dabei geht es bei der dicken Luft in den Städten um ein ganz anderes Versagen: die wilde Sparorgie dem Nahverkehr gegenüber.
So einen Großvater wünschen sich Jungs: genial wie Einstein, immer am Basteln und Tüfteln. Unvorstellbar, dass Balduins Großvater müffelnd mit Schild auf der Straße steht und gegen Ausländer demonstriert. Man sollte Jugendbücher aus dem Lychatz Verlag vielleicht nicht als Kontrastprogramm zu sächsischen Regionalnachrichten lesen. Sie erzählen von einem völlig anderen Menschenschlag. Einem, der sich für Neues immerfort begeistert.
Und nun zum Wetter am Arbeitsmarkt. Manchmal wird ja so getan, als hätte der Arbeitsmarkt etwas mit dem Wetter zu tun. Da wird auch jetzt wieder von „Frühjahrsbelebung“ erzählt, weil nun einmal die Unternehmen nach dem Jahreswechsel wieder Personal einstellen. Man findet ja gern Blümchenbilder für das, was da passiert. Aber was passiert wirklich? Es bildet sich so langsam ein Stau freier Stellen.
Eigentlich kann man zur jüngsten Meldung aus dem sächsischen Kultusministerium nur sagen: Die Luft ist raus. Sieben wertvolle Jahre wurden verschenkt und vertrödelt, um den Lehrermangel wirklich ernsthaft lösen zu wollen. Und Christian Piwarz (CDU), der das Amt seit Dezember 2017 verwaltet, ist nicht zu beneiden. Wenn er diesen Scherbenhaufen aufgeräumt bekommt, hat er wirklich eine große Tat getan.
Es ist schon stark, wenn ein zuständiges Wirtschaftsdezernat auf einen Antrag der SPD-Fraktion damit reagiert, dass es ausführlich erklärt, dass die Fraktion sogar Recht hat. Dass aber die Verbannung vieler Jobcenter-Kunden in die „Maßnahmen“-Hölle so gewollt war, also ein Irrsinn mit Methode. Dessen wichtigster Zweck: Die betroffenen Arbeitslosen sollen ferngehalten werden vom Arbeitsmarkt. Festgelegt hat das der Gesetzgeber. Der Irrsinn hat wirklich Methode.
Die ganze Nation diskutierte wie wild über die auf einmal am Horizont wolkende Idee, es könnte in Deutschland demnächst „kostenlosen ÖPNV“ geben. Weil das so in einem Brief der Bundesregierung an den EU-Umweltkommissar gestanden hätte. Hatte es aber nicht. Mit fünf möglichen Projektstädten wollte man dazu erst mal reden. Aber die Begeisterung dort hält sich in Grenzen. Was den Bahnkunden-Verband nicht davon abhält, über kostenlose ÖPNV-Nutzung nachzudenken. Oder besser: das, was vorher passieren müsste.
Zustimmung hat Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) für seine Stadtratsvorlage zu den Elternbeiträgen in Leipzigs Kitas keine bekommen. Wirklich keine. Der Stadtrat ist nicht mehr bereit, immerfort steigende Elternbeiträge abzunicken. Nicht mal die CDU, die im Gegenteil sogar ein Absenken beantragt. Und prompt Kritik dafür erntet aus der SPD-Fraktion. „Augenwischerei“, sagt Christopher Zenker.
Mittlerweile sind zwar die meisten Personalkürzungspläne aus den Jahren 2009 und 2010 Makulatur. Aber die heftigen Kürzungen beim sächsischen Landespersonal zeigen jetzt erst ihre ganzen Auswirkungen – von fehlenden Polizisten im ganzen Land über die klägliche Suche nach Lehrern bis hin zu massiven Problemen in Justizvollzugsanstalten, an Gerichten oder bei der Verkehrsplanung. Das soll sich mit dem nächsten Doppelhaushalt ändern, fordert Albrecht Pallas.
Für FreikäuferImmer wieder gibt es regelrechte Katastrophengeschichten über Schüler und Erwachsene, die nicht (mehr) richtig schreiben können, die mit der Rechtschreibung auf Kriegsfuß stehen und denen das scheinbar auch egal ist. Ist unser Verständnis vom richtigen Schreiben tatsächlich ins Rutschen gekommen? Kathrin Kunkel-Razum, Leiterin der Dudenredaktion, war jedenfalls höchst besorgt und lud zum „Krisengespräch“ ein. Dies Büchlein zeigt das Ergebnis.
Politik ist eigentlich eine Arbeitsaufgabe, in der gewählte Politiker Lösungen für aktuelle Probleme suchen und finden müssen. Wenn sie es nicht tun, passiert genau das, was am 22. Februar am Bundesverwaltungsgericht verhandelt wurde: Dann drohen Verbote. Fahrverbote in diesem Fall, weil deutsche Politik das Thema acht Jahre lang komplett verweigert hat. Entsprechend deutlich sind die Kommentare der Umweltverbände zum Urteil vom 27. Februar.
Seit 2010 gelten die Grenzwerte für Stickoxid in Europas Städten. Acht Jahre lang hatten zwei Bundesregierungen Zeit, das Problem zu lösen und die Dieselautobauer in die Pflicht zu nehmen. Seit fast drei Jahren gärt der Dieselskandal. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar war genau so zu erwarten. Danach sind - beschränkte - Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten grundsätzlich zulässig.
Auch wenn die entsprechenden Verbände und Vereine wieder anders argumentierten und die Welt erschreckten mit kompletten Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 27. Februar etwas anderes bestätigt. Das Recht der Städte, beschränkte Fahrverbote auszusprechen, wenn nur so die Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten sind. Eigentlich geht es auch in Düsseldorf und Stuttgart nur darum, dass die Luftreinhaltepläne endlich einen Sinn ergeben und wirken.
Im Erzgebirge kann man noch staunen. Sogar über Menschen, die mit Internet und Handy nichts am Hut haben. Und trotzdem Nussknacker und Schwibbögen kaufen wollen beim Erzgebirgischen Kunsthandwerk. Nur halt nicht online. Warum denn auch, wenn man ganz persönlich ins Weihnachtsland fahren kann. Aber die Kunsthandwerker wollten es trotzdem wissen und haben ein Befragungsinstitut beauftragt.
Ach ja, das Internet. Es ist da. Aber so richtig in den Köpfen angekommen ist es noch nicht. Obwohl es in den vergangenen Jahren die Informationskultur gründlich verändert hat. Selbst die großen Rundfunksender prügeln sich ja um das Recht, im Internet Zeitung machen zu dürfen. Und dafür wird auch schon mal der Rundfunkstaatsvertrag umgeschrieben – samt Datenschutz. Und auf einmal scheinen Fernsehsender etwas zu dürfen, was Bloggern untersagt ist.
Die großen Internet-Konzerne und ihre Arbeitsweise geraten derzeit zu Recht in die Diskussion. Jahrelang haben sie sich mit dem Verweis auf ihre Algorithmen aus der Verantwortung gestohlen. Aber das Versagen dieser Plattformen ist auch ein Lernprozess. Denn was richten Plattformen und Suchmaschinen eigentlich an, wenn sie immer mehr persönliche Daten auslesen und die Nutzer in ihren Blasen einschließen? Wer bekommt also welche Ergebnisse? Thema für eine Studie mit reger Beteiligung.
Am 6. November fand im Oberlichtsaal der Leipziger Stadtbibliothek die Leipziger Klimakonferenz statt. Fast schon vergessen. Die Stadt diskutiert über Fahrverbote, S-Bahn, kostenlosen ÖPNV, Kohleausstieg ... Aber das gehört alles dazu. Und es steckt auch in den 55 Maßnahmenvorschlägen, die die Teilnehmer der Konferenz erarbeitet haben. Auch das Ding mit dem fahrscheinlosen ÖPNV. Aber ...
Bibliotheken waren schon immer soziale Räume. Sozial ohne Anführungsstriche. Man trifft sich dort, geht zu Lesungen, hält sich dort sogar auf, wenn andere Leute sich im Garten verstecken. Und bestätigt im Kurs der Leipziger Stadtbibliothek fühlte sich Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke, als sie jüngst mit einer Leipzig-Delegation in Boston weilte und die dortige Boston Public Library besuchte. Die ist längst schon im nächsten Bibo-Zeitalter.
Das Leipziger Jobcenter ist eine Black Box. Halbjährlich liefert es zwar ein ganzes Paket mit Leistungs- und Erfolgszahlen. Aber wenn man das Papier genauer betrachtet, zeigt es nichts anderes als die Selbstbeschäftigung eines völlig introvertierten Amtes. Was – frei nach Helmut Kohl – am Ende dabei rauskommt, kommt gar nicht drin vor. Jeder monatliche Arbeitsmarktbericht zeigt, wie wenig die verwalteten Objekte davon haben.
Das wäre mal ein Paukenschlag gewesen: Leipzigs Stadtrat nimmt die Petition eines Einwohners an, die ein Verbot des Silvesterfeuerwerks in der Stadt fordert. Kein Geknalle mehr, keine brennenden Dachstühle, keine Feinstaubbelastung in chinesischer Dimension, keine Brandverletzten mehr in den Rettungsstationen ... Genauso eine Petition gab es jetzt. Und die Stadt will nicht.
Die Natur 21 GmbH hatte bislang im Geflecht der Leipziger Stadtwerke eine Mauerblümchenrolle. Eigentlich eine Blümchenrolle. Eine ganz kleine. Denn sie stand bislang allein für den Geschäftsteil mit den Erneuerbaren Energien. Aber OBM Burkhard Jung hat für das Mauerblümchen eine große Zukunft im Blick: Aus der Natur 21 soll die Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE) werden.
Wenn Politik falsch denkt, dann kommt so etwas dabei heraus wie beim sächsischen Kohlekuhhandel – dann macht sich eine gewählte Staatsregierung, die eigentlich dafür da ist, die Interessen der Bürger zu vertreten, einen Kopf darum, wie ein tschechischer Konzern seine Rendite sichert, aber ignoriert das Risiko, das für die sächsischen Steuerzahler daraus entsteht. Wessen Regierung ist das eigentlich, fragt sich Dr. Gerd Lippold.
Wenn Susanne Metz, Leiterin der Leipziger Stadtbibliothek, und Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke zum Termin einladen, um die neuen Jahresausleihzahlen der Bibo vorzustellen, geht man ja mit gewissen Befürchtungen zu dem Termin. Dann erwartet man beinah, dass sie mit trauriger Miene verkünden, dass die Ausleihzahlen eingebrochen sind. Die Leute lesen ja nicht mehr. Jedenfalls nichts, was länger als 140 Zeichen ist.
Es wird meist „bürgerschaftliches Engagement“ draufgeschrieben, wenn es darum geht, die Staatsbürger wieder ein bisschen teilhaben zu lassen an ihrer eigenen Politik, dem, was sie selbst betrifft. Das passiert nach wie vor so selten, dass es auch dem Berlin Institut noch eine große Pressekonferenz wert ist, wenn man über sechs gelungene Testversuche in Hessen berichtet.
„Hoffnung in der Hosentasche“ nennt es der Mehr Demokratie e. V., der ein Büchlein, das die Politikwissenschaftlerin Ute Scheub 2017 im oekom Verlag veröffentlichte, jetzt gratis an alle Interessierten abgibt. Und das sollten viele sein. Denn die Analyse stimmt ja: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Der Vertrauensverlust ist auf allen Ebenen greifbar – und die Rechtspopulisten nutzen das rücksichtslos aus.
Man freut sich ja geradezu, dass die wichtigsten Botschaften irgendwann, gut - Jahre später - auch mal die Titelseiten unserer heimischen Regionalzeitungen erreichen. So wie am Samstag, 24. Februar, die der „Sächsischen Zeitung“, die tatsächlich titelte: „Milliardenrisiko in Sachsens Braunkohle“. Nun lassen sich also auch die hiesigen großen Zeitungen vom Kohleliedchen der Staatsregierung nicht mehr einlullen. Von wegen, die Kohle ist sicher.
Da war „Mathias“ mit seinem Kommentar zum letzten „Nachdenken“-Beitrag ganz flott. Recht hat er ja. Die Herren und Damen Koalitionäre wirken immer fremder, je länger man sich das Papier anschaut, das sie in durchhandelten Nächten da zusammengeschustert haben. Was Gründe hat. Ich hab es ja zumindest angedeutet: Da sitzt immer noch eine vierte Partei mit am Tisch, die niemand gewählt hat. Und entschärft natürlich alles, was wirklich gute Politik hätte werden können.
Manchmal darf man durchaus staunen über die Leipziger CDU-Fraktion. Da legt sie tatsächlich Stadtratsanträge vor wie den zu den Leipziger Elternbeiträgen für Kitas. Dass selbst die CDU-Fraktion mit den ständig steigenden Beiträgen nicht einverstanden ist, darüber haben wir schon geschrieben. Aber dass die Leipziger CDU die Regierungs-CDU auffordert, endlich wieder ehrlich die Kitas mitzufinanzieren, das ist neu.
Als am Donnerstag, 22. Februar, in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht über mögliche Fahrverbote in deutschen Städten verhandelte, fiel nur wenige Kilometer weiter ein Urteil, das genauso viel Aufmerksamkeit verdient hat. Da ging es nämlich um die Frage: Dürfen Tierschützer in Schweinemastanlagen Aufnahmen machen, die die ganze dortige Tierquälerei sichtbar machen? Die Gerichte vorher hatten geurteilt: Ja, dürfen sie. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg war in Revision gegangen.
Zumindest hat es Giovanni di Lorenzo in der „Zeit“ versucht, sich einer ziemlich naheliegenden Frage zu widmen: „Wer reanimiert die politische Mitte?“ lautete der Titel seines Beitrags in der „Zeit“, in dem es irgendwie um Volksparteien ging. Und er stieg ein mit der Behauptung: „Die große Mehrheit der Deutschen kann sich weder mit rechten noch mit linken Ideologen anfreunden. Noch könnten die Volksparteien sich darauf einstellen.“ Man wird den Titel „Zombie“ im Ohr nicht los.
Nicht nur die Jusos haben ihre Bauchschmerzen mit dem Koalitionsvertrag von Union und SPD und der Großen Koalition, die für weitere vier Jahre jede große Lösung in der deutschen Politik verhindern wird. Jetzt meldet sich auch der Arbeitskreis Energie der sächsischen SPD zu Wort und empfiehlt die Ablehnung des Koalitionsvertrages (KoaV).
Der Bursche war in den vergangenen Jahren immer wieder für eine Überraschung gut. Erst wurde seine DNA entschlüsselt, dann fand man seine Spuren auch in der DNA heute lebender Menschen. Dann konnte man ihm Werkzeuge zuordnen, die ihm seit seiner Entdeckung im Neandertal niemand zugetraut hätte. Und nun der nächste Paukenschlag: Die ältesten Kunstwerke Europas stammen von ihm. Und er hat erst gar nicht auf den Neuankömmling aus Afrika gewartet, bevor er Höhlenwände mit Kunst verzierte.
Am Donnerstag, 22. Februar, verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die mögliche Verhängung von Fahrverboten in deutschen Städten. Es kam noch nicht zum Urteil, das soll nun erst am 27. Februar verkündet werden. Aber das sächsische Umweltministerium glänzte mal wieder beim sofortigen Abwiegeln, so etwas ginge Sachsen doch nichts an.
Im vergangenen Jahr machte der NuKLA e.V. von sich Reden, als er den juristischen Weg beschritt, um die geplanten Baumfällungen im Leipziger Auenwald zu stoppen. Denn die erfolgten seit Jahren ohne Rechtsgrundlage, weil der Stadtrat nicht über die aktuellen Forstwirtschaftspläne entschied. Was einer der Gründe dafür ist, warum der Auenwald in der Arbeit der Stadtratsfraktionen so gut wie keine Rolle spielt. Ein Unding, findet der NuKLA und konfrontiert die Stadträte jetzt mit lauter Fragen zum Umgang mit dem Auenwald.
So richtig beliebt hat sich Sachsens neuer Finanzminister Dr. Matthias Haß (CDU) mit seiner Auskunft zu den Kosten des Sachsen-LB-Debakels am 17. Januar nicht gemacht. An dem Tag hatte er auch den vorläufigen Jahresabschluss für 2017 verkündet. Sachsen hat mal wieder 600 Millionen Euro mehr erwirtschaftet als geplant. Da haben nicht nur die Grünen das Gefühl, dass es mit Matthias Haß genauso weitergeht, wie es unter Georg Unland lief.
Für die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland war es ein Schatz, den sie 2005 übernehmen konnte: Die um viele weitere Sammelstücke ergänzte Sammlung des Amtes für industrielle Formgestaltung der DDR. 40 Jahre lang waren hier die wichtigsten Beispiele gelungener Formgestaltung in der DDR-Industrie gesammelt worden. Also auch das, was den Alltag der DDR-Bürger prägte. Die Berliner durften das alles schon sehen.
„Warum so eilig?“, fragt Michael Freitag gleich im Editorial zur neuen „Leipziger Zeitung“ Nr. 52, die schon heute Abend ausgefahren wird an die bekannten Verkaufspunkte. „Was für eine Hast in dieser Welt. Die Ereignisse überschlagen sich scheinbar und zwischendurch wird medial eingeordnet, nachgefragt, kommentiert und berichtet.“ Und auf Seite 16 fragt Konstanze Caysa: „Wer ist Herr der Zeit?“ Ja, wer eigentlich? Eigentlich doch der, der mehr erfährt, weil er oder sie in Ruhe liest.
Es war eigentlich zu erwarten: Das Thema ist komplex. Das lässt sich in einer Verhandlungsrunde nicht unbedingt bewältigen. Am Donnerstag, 22. Februar, gab das Bundesverwaltungsgericht noch kein Urteil in der Verhandlung um mögliche Fahrverbote in deutschen Städten bekannt. Das soll es jetzt erst in der nächsten Woche geben. Die lokale Zeitung war ja bekanntlich wieder zu hysterischer Glanzform aufgefahren.
Es ist ein bisschen wie ein Pingpong-Spiel. In der Ratsversammlung am 31. Januar lehnte die Ratsversammlung die Kenntnisnahme des „Nahverkehrsplans 2017“ des Zweckverbands Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) ab. Das Abnicken des Papiers musste von der Tagesordnung genommen werden. Am 28. Februar steht es nun wieder drauf. Aber dafür fehlt etwas ganz Wichtiges.
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