Es ist eines dieser Bücher von Voland & Quist, die einfach auf den ersten Blick nicht verraten, was wirklich drinsteckt. Und eine Entdeckung ist dieses Buch. So wie die Autorin eine Entdeckung ist – Journalistin in München, wo sie für das „Jetzt“-Magazin der Süddeutschen Zeitung schreibt. Aber wie betitelt man ein Buch, in dem es nur um eins geht: Geschwister, Geschwister, Geschwister!?
„Bis vor kurzem waren wir, die Bewohner der Industrieländer, meist die Zuschauer. Wir betrachteten das Elend der Kriege und andere Katastrophen auf dem Fernsehbildschirm und lebten relativ in Frieden. Nun entdecken wir, dass diese Sicherheit trügerisch war, und die Gewalt seine Schatten auch auf unsere Städte wirft“, sagt Michael Touma. Er ist Maler, Grafiker, Medienkünstler und Schriftsteller.
Nein, das Thema ist noch lange nicht ausgestanden. Fremdenfeindlichkeit ist in Sachsen nach wie vor ein Problem. Laut Quartalsanfrage der Abgeordneten Juliane Nagel gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 noch vier Angriffe auf Asylunterkünfte, darunter ein (wiederholter) Anschlag auf eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung am 15. Januar in Wurzen. Die Zahlen sinken, aber die Aufklärung klemmt.
Geschehen Zeichen und Wunder? Oder wird auch der Vorstoß von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) wieder ins Leere laufen, endlich die Treuhandakten auszuwerten und Licht ins Dunkel der frühen 1990er Jahre zu bringen? Zumindest thematisierte es die Ministerin am Montag, 15. Mai, bei einem Pressetermin in der Konsumzentrale in Plagwitz.
Große Enttäuschung bei den Grünen im Leipziger Stadtrat. Irgendwie hatten sie gehofft, mit Burkhard Jung auf einen Oberbürgermeister zu treffen, der Frauenförderung wirklich ernst nimmt. Immerhin hat er ja 2012 die „Charta für Gleichstellung“ unterschrieben. Aber wenig bis nichts hat sich in den fünf Jahren getan. Und auf einen Antrag der Grünen reagiert der OBM eher ausweichend.
Es ist ein dickes Buch geworden. Ungewöhnlich auch für die Reihe, die der Sächsische Beauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur herausgibt. Eigentlich, so schreibt Lutz Rathenow, der Beauftragte, in seinem Vorwort, sollte so ein Buch in die Hosentasche passen, leicht sein und gut geeignet auch als Buch im Schulunterricht. Denn daran, wie Menschen litten, lernt man das Wesen von Diktaturen kennen.
Keine gesetzliche Grundlage, kein extra Geld beantragt – und trotzdem will Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) ab Herbst in Dresden und Leipzig Bodycams bei der Polizei einsetzen. Erstmal zum Test, irgendwie. Aber selbst der Datenschutzbeauftragte spielt da bislang nicht mit.
An normalen Tagen steht man als Fußgänger ziemlich hilflos an der Zschocherschen Straße. Hier rauscht der Verkehr, wollen viele Kraftfahrer auf schnellste Weise von der Karl-Heine-Straße zum Adler. Oder umgekehrt. Wer auf dem Zwischenstück die Straße überqueren will, hat meist ein kleines Problem: Weit und breit gibt es keine sichere Ampelquerung außer an der Weißenfelser.
Wie repariert man ein kaputtes System? Die deutschen Krankenkassen machen das, indem sie immer neue Rechnungen schreiben, obwohl sie genau wissen, dass ein großer Teil ihrer Versicherten gar nicht in der Lage sind, die Gelder zu bezahlen. Das ist politisch so gewollt. Und entsprechend gewaltig sind die Schuldenberge, die die AOK Plus in Sachsen vor allem den Selbstständigen mittlerweile in Rechnung stellt, die diese nicht zahlen können.
Der Platz wird rar in der wachsenden Stadt Leipzig. Zumindest wird das immer wieder so behauptet, was ein paar Fraktionen auch glauben. Und das Spiel mitspielen, das augenscheinlich derzeit Monopoly heißt: Königsstraße ist zwar nicht. Aber da gibt es noch jede Menge Grundstücke umzunutzen. Manchmal steht ja nur überflüssiges Grün drauf.
Irgendwann muss das Herumgeeier aufhören. Viel zu lange schon dauert das Leipziger Nebelmachen an. Ein bisschen Luftreinheit, ein bisschen Klimawende, ein bisschen CO2-Senkung. Aber eigentlich doch nicht. Woher den Mut nehmen, irgendetwas einmal wirklich richtig zu machen? Etwa aus der Kohle auszusteigen? Dass Lippendorf im Leipziger Süden so scheinbar unverrückbar dampft, hat auch mit dem Fernwärme-Lieferungs-Vertrag der Leipziger Stadtwerke zu tun.
Für Mathematik braucht man ein spezielles Köpfchen. Es hilft alles nichts. Es braucht die Fähigkeit, hochgradig abstrakt denken zu können. Das ist nicht Jedem gegeben. Und die Menschen, deren Phantasie tatsächlich so speziell war, dass sie unsere Vorstellung der Welt mit Mathematik veränderten, die waren eh seltene Exemplare. So wie der früh verstorbene Bernhard Riemann.
Nach dem Klimagipfel in Paris 2015 haben Leipzigs Grüne ein Thema auf die Tagesordnung gesetzt, das zuvor in Leipzig so nicht diskutiert wurde: Wo hat Leipzig eigentlich seine Gelder angelegt? Was für Geldanlagen sind das? Kann es sein, dass damit völlig ungesunde, klimaschädliche oder gar noch schlimmere Unternehmungen finanziert werden? Die Grünen machen es zum zweiten Mal zum Thema im Stadtrat.
Voller Mitgefühl kündigt die Universität Leipzig die nächste Forschungsreise Leipziger Wissenschaftler an. Die führt zwar nicht zum Mars, sondern nur aufs Meer in die Arktis. Aber ist es da nicht schrecklich kalt? Auch im Frühjahr? Das werden sie schon erfahren. Das ist ja ihr Job. Und wenn die Leipziger Meteorologen Glück haben, haben sie schönstes Sonnenwetter, während in Leipzig der Regen pladdert.
Da hat OBM Burkhard Jung ja was gesagt an diesem 24. April nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Städtetages in Leipzig: Die Schallgrenze für die Fahrpreise im ÖPNV ist erreicht. Nicht nur Leipzig hat das Problem. Aber hier kommt es jetzt wieder zum Kräftemessen im Stadtrat. Am Mittwoch, 17. Mai, liegt der Antrag der Linksfraktion für ein Tarifmoratorium auf dem Tisch.
Am Mittwoch, 17. Mai, bekommt Burkhard Jung wieder einen Brief. Eigentlich einen Mahnbrief. Motto: „Nun komm mal aus den Puschen, OBM!“ Den Brief wird der Oberbürgermeister vom Bündnis „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Auch die Stadträte werden diesen Offenen Brief bekommen. Im Rahmen der Veröffentlichung des Briefes wird er direkt vor der Ratsversammlung an Oberbürgermeister Burkhard Jung übergeben.
Regelrecht ratlos sah OBM Burkhard Jung (SPD) am 25. April aus. Da tagte das Präsidium des Deutschen Städtetages in Leipzig und fand am Ende keine echte Lösung für das Problem der Schadstoffbelastung in den deutschen Städten. Am Ende fiel den Oberbürgermeistern nur die Blaue Plakette als Lösung ein. Die es wohl nicht geben wird. Was tun? Am Montag, 15. Mai, gibt’s auf dem Lindenauer Markt eine Demo gegen dicke Luft in Leipzig.
Am spannendsten werden Städtereisen eigentlich, wenn man dabei guten alten Bekannten begegnet. Aber in Wiesbaden? Andrea Reidt entführt die Stadtbesucher auf die Ein-Tages-Tour durch Wiesbaden. Und dem reisenden Leipziger wird so Einiges vertraut vorkommen. Denn Wiesbaden ist eine typische Gründerzeitstadt. So wie Leipzig. Sogar mit dem ernsthaften Versuch, diese Architektur des 19. Jahrhunderts unter Weltkulturerbe-Schutz zu stellen.
Man kann die Studienberechtigtenquote in Sachsen auf unterschiedliche Weise interpretieren. Aber so, wie es die vergangenen sächsischen Regierungen getan haben, war es reineweg Quatsch. Bekanntlich versuchten sie durch immer neue Verschärfungen etwa bei der Bildungsempfehlung die Schüler auf die ungeliebte Mittel(Ober-)Schule umzulenken. Und damit bewiesen diese Bildungsexperten, dass sie von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Vom Leben wohl auch nicht.
Manchmal spielen auch Sachsens Statistiker den Schelm. Am Dienstag, 9. Mai, meldeten sie für das Jahr 2015 so Erstaunliches wie: „Arbeitsplatzgewinne in Meißen, Dresden und Zwickau“. Und Leipzig? Ist nicht Leipzig nun seit Jahren die Job-Lokomotive in Sachsen? Das Stichwort Mindestlohn fehlt in der Meldung. Statistiker sind manchmal Schelme. Sie sagen den Politikern nicht immer gleich dazu, wie Zahlen zu interpretieren sind.
„Tod und Auferstehung“ heißt das Bild, das derzeit an Leipziger Werbedisplays zu sehen ist. Ein toter Vogel liegt unter der Zeichnung eines siegreichen Christus. Gemalt hat es der Leipziger Maler Michael Triegel und es wirbt für eine Ausstellung seiner Bilder, die seit Donnerstag, 11. Mai, im Museum der bildenden Künste zu sehen ist: „Logos und Bild“.
Nach dem Beschluss der Leipziger Linken zu ihren „Wohnungspolitischen Leitlinien“ kochten die Emotionen hoch in Leipzig. Insbesondere SPD und CDU warfen der Linken überzogene Forderungen vor. Immer wieder Streitthema ist die tatsächliche Leerstandsquote in Leipzig. 3 Prozent, sagten Leipzigs Statistiker nach der letzten Schätzung. Aber das war eben nur eine Schätzung. Denn eine offizielle und amtliche Zählung leerstehender Wohnungen gibt es nicht.
Immer diese Buchtitel, die manchmal so irreführend sind – auch wenn die Analyse stimmt: Wir stecken längst in einem veritablen Bürgerkrieg. Aber einem, der in den Medien, Parlamenten und Wahlkabinen ausgetragen wird. Und in dem es vor allem um eines geht: Die Zerstörung eines demokratischen Europa. Ulrike Guérots Analyse ist eindeutig: Wir haben irgendeine komische EU-Kommission. Was aber fehlt, ist eine Idee, eine Vision, eine emanzipatorische Agenda.
Am Donnerstag, 11. Mai, gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die neuesten Zahlen zur Steuerschätzung bekannt. Da war dann zwar schnell die Zahl 54 Milliarden - bis 2021 - im Raum und die üblichen Begehrlichkeitsvereine meldeten sich zu Wort. Aber man sollte doch vorsichtshalber erst einmal bei den 7,9 Milliarden Euro bleiben, die wohl 2017 zusätzlich kommen. Davon wird auch Sachsen ein paar Milliönchen extra bekommen.
Leipzig erlebt tatsächlich so etwas wie einen wirtschaftlichen Aufschwung. Gerade noch rechtzeitig, um einige heftige Ausschläge bei den Ausgaben aufzufangen. Das Haushaltsjahr 2016 hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew noch mit einem Minus von 13 Millionen Euro geplant. Nun kann er rückwirkend sogar ein Plus von 10 Millionen verbuchen. Und das trotz weiterer Mehrkosten. Die Steuereinnahmen haben geholfen.
Da gibt die Stadt Leipzig zum 1.000-Jahre-Jubiläum ihrer Ersterwähnung extra viel Geld aus für eine vierbändige Stadtgeschichte, in der kompetente Leute aufschreiben, was historisch wirklich belegbar ist. Und dann scheint im Rathaus niemand diese dicken Bücher zu lesen. Ergebnis: eine Tafel am Neuen Rathaus mit dicken Schnitzern aus dem Reich der Leipziger Mythen.
Es klang richtig gut, als Leipzigs Verwaltung 2016 ankündigte, ab dem 1. 1. 2017 die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen zu wollen. Wenn schon der Freistaat mauert und sich dem Thema verweigert, müsste eben die Stadt selbst die Verträge mit den Krankenkassen machen. Aber die Ernüchterung gab es nach einer Landtagsanfrage von Juliane Nagel.
Die historische Disputation zwischen Dr. Johann Maier aus Eck und Dr. Martin Luther im Sommer 1519 im Markgräflichen Schloss zu Leipzig war das Vorbild für die 2009 gestartete Reihe der Leipziger Disputationen in der Thomaskirche. Und die nächste wird mitten hineinfallen in den "Kirchentag auf dem Weg". Am Freitag, 26. Mai, um 20 Uhr, geht es in der Thomaskirche um die "Kirche der Zukunft". Und nicht nur um die.
Wer den Brandesweg in Leipzig sucht, muss bis nach Lausen raus fahren. Möglichst bei gutem Wetter, Sonnenschein und so. Der See ist ja nicht weit. Und mit dem Burschen namens Brandes gibt es etwas zu feiern. Aber wer das war, das steht nicht am Wegesschild. Aber in diesem Buch steht es. Und wer die abendliche Wetterschau anschaltet, der hat Brandes' Erfindung vor Augen: Der Mann hat die Wetterkarte erfunden.
Ziemlich harsch haben SPD und CDU auf die von der Leipziger Linkspartei beschlossenen „Wohnungspolitischen Leitlinien“ reagiert. Und das lag nicht nur an der Wortwahl des Papiers. Denn augenscheinlich hat die Linke einen wunden Punkt getroffen: Das 2015 beschlossene „Wohnungspolitische Konzept“ der Stadt löst die Probleme nicht. Tragfähige Lösungen fehlen. Und der soziale Wohnungsbau steht als löchriger Zahn in der Landschaft.
Mit großem Tätärätä stellte Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Mittwoch, 10. Mai, die Freiraumstrategie der Stadt Leipzig für die Parks und Gewässer der Stadt unter dem Titel „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ vor. 176 Seiten, die nach etwas Neuem klingen, aber tatsächlich alter Wein in einem neuen Schlauch sind. Dafür gibt es Geld vom Bund.
Da staunte nicht nur die Linke, als sie von der umtriebigen AfD abgemahnt wurde, weil sie in einem Flyer geschrieben hatte, die AfD sei gegen mehr Volksentscheide. Was sie ja eindeutig auch war: Gemeinsam mit CDU und SPD lehnte sie den Antrag von Linken und Grünen zu mehr direkter Demokratie in Sachsen im August und September 2016 ab. Doch die AfD zog vor Gericht, bekam in der ersten Instanz sogar Recht. Dafür war die Watsche durch das Oberlandesgericht umso deutlicher.
Das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz ist noch längst nicht ausgewachsen. Es ist auch nicht zu Ende gedacht. Was auch daran liegt, dass die ersten zehn Jahre dieses wichtigen Mobilitätskonzeptes von einer falschen Diskussion um mögliche ICE-Züge im Leipziger City-Tunnel überblendet waren. Da ging die Diskussion um eine sinnvolle Erschließung der Region völlig unter.
Das Kohlezeitalter geht zu Ende. Selbst Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) scheint das so langsam zu akzeptieren. Da braucht es nicht einmal Grenzwertbeschlüsse der EU. Dafür sorgen schon allein die Börsenpreise und der permanente Zuwachs an alternativen Erzeugeranlagen. Und nicht einmal zu einem Arbeitskräftedebakel in der Lausitz muss es kommen, stellt jetzt eine für Greenpeace Energy erstellte Studie fest.
Die Welt brennt. Insbesondere die arabische Welt brennt. Fundamentalisten sorgen für Schlagzeilen und man vergisst bei all den Schreckensmeldungen, dass der Islam für die meisten seiner Anhänger eine friedliche Religion ist, die das Leben, den Jahreslauf und den Tag bestimmt. Mitsamt den Festen und typischen Gerichten. Eine Begegnung der kulinarischen Art.
Eigentlich muss man das nicht kommentieren. Da ist nun seit über einem Monat die wichtigste Kreuzung auf der KarLi gesperrt, die Autofahrer sind gezwungen über Parallelstraßen zu fahren, die aber gar nicht für den unübersichtlichen Feierabendverkehr eingerichtet sind. Kreuzung Bernhard-Göring-Straße/Arno-Nitzsche-Straße: keine Ampel. Aber regelmäßig Auffahrunfälle. Irgendjemand hatte keine Lust, hier eine Ampel hinzustellen.
Wer sich den Streckenplan des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes anschaut, der sieht, dass der ein riesiges Loch hat: In den Südwesten führt keine einzige Strecke. Wichtige Ziele wie Merseburg und Leuna werden von Leipzig aus nicht angefahren. Merseburg aber, so stellt jetzt der Leipziger Ökolöwe fest, braucht schnellstmöglich eine S-Bahn-Verbindung nach Leipzig.
Eigentlich könnte OBM Burkhard Jung schwärmen von Elektromobilität in Leipzig. Was er am 25. April nach der Sitzung des Deutschen Städtetags in Leipzig auch kurz tat. Immerhin hatte man sich vorher über die hohe Luftschadstoffbelastung geärgert und den Wunsch nach einer Blauen Plakette geäußert. E-Mobilität ist sauberer und mit der Straßenbahn, so Jung, seit über 120 Jahren in Leipzig zu Hause. Jetzt gehe es auch um die Busse.
Es wäre ja auch eine Überraschung gewesen, wenn ausgerechnet das Handwerk in Leipzig darben würde, wo ringsum der Laden brummt, die Baustellen schnurren und die Fachkräfte rar werden. Aber die Meldung für die Frühjahrsentwicklung lautet: „Der Motor brummt“. Und mit einem Konjunkturindex von 93,6 erreicht der Handwerksbezirk einen neuen Höchststand seit Beginn der Umfragen im Jahr 1993.
Nein, Donald Trump hat nicht angefangen, die Brexit-Befürworter und all die Populisten ringsum auch nicht. Auch wenn sie alle wie ausgebuffte Straßenkämpfer wirken, die sich jetzt in politische Kämpfe werfen, als wäre es wirklich (nur) eine Straßenklopperei. Und dabei Leute wie Dr. Jens Katzek, den Bundestagskandidaten der SPD für den Leipziger Süden, dazu bringen, ein Fairness- und Wahlkampfabkommen vorzuschlagen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare