Wenn Regina Röhner dranbleibt, dann könnte die kleine Serie, die sie 2012 mit „Eine Kurfürstin in der Küche. Anna von Sachsen und ihre Rezepte“ begann, etwas ganz Besonderes werden: eine Serie über tatkräftige Frauen aus Mitteldeutschland, die Geschichte machten und gleichzeitig auch noch den Haushalt managten. Küche inklusive.
Vorbeugen ist besser, als hinterher mit den Augen zu rollen, befand jetzt der Leipziger Stadtverband der SPD. Dort geht die wohl nur zu berechtigte Angst um, ein Stück der Goldschmidtstraße würde eines Tages unverhofft in Kurt-Masur-Straße umbenannt. Einen offiziellen Vorschlag in dieser Richtung hat Leipzigs Verwaltung zwar noch nicht gemacht. Doch die Gerüchteküche wabert.
2014 war das, da hat Schwarwel seine Sicht auf die große Zeitenwende von 1989 im Trickfilm „1989 – unsre Heimat ...“ sichtbar gemacht. Dann hat er auch noch ein Buch draus gemacht, das die Friedliche Revolution und die Ursachen in der DDR mit Bildern und Texten auch für alle jene begreifbar machte, die mit dem trockenen Geschichtsunterricht nichts anfangen können. Nur drängt die Geschichte zu einem weiteren Film-Projekt.
Reich ist man nicht nur in Leipzig, sondern auch in Sachsen, wenn man mindestens 53.000 Euro im Jahr verdient. Und zwar wirklich reich. Nur eine winzige Gruppe der Einwohner des Freistaats kommt tatsächlich in diese Einkommensbereiche, wie der Landtagsabgeordnete der Linken, Nico Brünler, jetzt erfuhr. Nach Einkommensmillionären hat er auch wieder gefragt.
Als Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) im August über die massiv steigenden Kosten für die Kita-Betreuung in Leipzig berichtete, kündigte er schon einmal an, dass er in diesem Jahr wieder die Erhöhung der Elternbeiträge auf die maximal möglichen Sätze beantragen werde. Das hat er jetzt mit einer Vorlage auch getan. Und bekommt auch gleich das erste Kontra aus dem Stadtrat.
Man kennt sie nicht anders: Immer dann, wenn die Zumutungen der großen amerikanischen Konzerne auf den kleinsten Widerspruch in Europa stoßen, springt die FAZ aus der Kiste und versucht, ihren Lesern einzureden, dass Europa mit so einem Widerstand aufhören würde, „ein ernsthafter Handelspartner“ zu sein. Wie am Mittwoch, 19. Oktober, wieder Klaus-Dieter Frankenberger. Der ist dort eigentlich fürs Außenpolitische zuständig.
Ein Bayer im Programm von Voland & Quist? Ein Berliner in München? Kann das gutgehen? Mit Benedikt Feiten hat der eigensinnige sächsische Verlag jedenfalls einen neuen Autoren im Programm, der auch neue Töne anschlägt. Das Leben der Künstler ist in der bayerischen Metropole genauso prekär wie in der viel verleumdeten Hauptstadt Berlin. Und wenn der Hausbesitzer einen Rappel bekommt, geht’s genauso rabiat zur Sache.
Vielleicht wird man von dieser Künstlergruppe noch viel hören, die da am Freitag, 21. Oktober, zur Eröffnung ihrer ersten Gruppenausstellung in die Werkschauhalle (Halle 12) in der Spinnerei einlädt. DOKODEMODOOR nennt sich die Gruppe. Und sie versteht sich so ein wenig als kleines Kontra zur Leipziger Schule und Neuer Leipziger Schule. Wenn das mal gutgeht.
Wenn man begreifen will, warum Leipzig auch im Jahr 2016 noch immer die „Armutshauptstadt“ Sachsens ist, obwohl in keiner anderen Stadt so viele neue Arbeitsplätze entstehen und die Bevölkerung derart fulminant wächst, dann hilft immer ein Blick auf Pendlerbewegung und Wanderungsverhalten. Denn nicht nur innerhalb Leipzigs driften die Lebenswelten auseinander. Am 18. Oktober hat das Statistische Landesamt mal wieder neue Zahlen zum Einkommen veröffentlicht.
Ein mulmiges Gefühl geht um in Europa. „Es seien noch nicht alle Bedenken von Mitgliedstaaten ausgeräumt, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Auftakt eines Handelsministertreffens in Luxemburg“, meldet der „Spiegel“. Und lässt die wortgewaltige Kommissarin trotzdem mit einer Falschbehauptung zu Wort kommen, die ein sehr grelles Licht auf das wirft, was die EU eigentlich ist. Und was nicht.
Der Leipziger Petitionsausschuss wagt sich was. Da haut das Umweltdezernat eine ellenlange Begründung raus, warum am Karl-Heine-Kanal eigentlich genug Papierkörbe stehen und man aufgrund einer eingereichten Petition nichts groß ändern müsse, nur ein bisschen prüfen. Aber so windelweich will der Petitionsausschuss die Stadtreinigung nicht aus der Verantwortung entlassen.
Es hat nicht mit dem Drama um Jaber Al-Bakr angefangen. Dass der Freistaat Sachsen als Staatsgebilde in den letzten Jahren regelrecht erodiert ist, hat mit einer Regierungspolitik zu tun, die das Land wie einen zu teuren Konzern regiert, das Personal eindampft und vor den tatsächlichen Problemen immer nur die Augen verschließt. Gegen diese katastrophale Regierungspolitik soll am Montag, 24. Oktober, in Leipzig demonstriert werden. Dann will eine Initiative wieder „Druck machen“.
Luther war da! Manche Städte und Dörfer in Mitteldeutschland verkünden das mit Stolz, Denkmal und Luthererinnerungstafeln. Und wenn er nicht da war? Dann suchen auch sächsische Städtchen nach Verbindungen. Gerade wenn man in einem so hin- und hergerissenen Landstrich lebt wie dem zwischen Mulde und Pleiße. Denn als die Reformation begann, war das eine mittendurch zerrissene Landschaft.
Es ist unsere Erde. Und ihre Ressourcen sind begrenzt. Auch und gerade die Landressourcen. Wenn alle Nationen so leben würden wie Nordamerikaner und Westeuropäer, die Erde würde an uns ersticken. Doch obwohl das Wort Nachhaltigkeit seit dem Bericht der Brundtland-Kommission 1987 in aller Munde ist, weiß kaum jemand, was es bedeutet. Kann man es vielleicht schon in der Schule vermitteln, fragten sich Wissenschaftler des UFZ.
Sie können es einfach nicht. Sie können nicht rechnen, aber reden von Modernisierung, Effizienz und Einsparung. Bis heute, auch wenn die FDP in Sachsen schon seit zwei Jahren nicht mehr mitregiert. 2011 hat sie das „Standortkonzept“ der CDU mitgetragen, das vor allem ein großer Verschiebebahnhof staatlicher Institutionen ist und sich quasi selbst finanzieren sollte. Das war schon 2011 eine Luftnummer.
Ganz ketzerisch fragte das Hitschfeld Büro für strategische Beratung am Montag, 17. Oktober: „Deutschland in der ‚Partizipationsfalle‘?“ Hat es aber so gar nicht gemeint. Die Bürger klagen ja gar nicht über zu viel Mitwirkung. Eher über die praktizierte Unüberschaubarkeit der Möglichkeiten. Das ist das Ergebnis der jüngsten Hitschfeld-Studie.
Das Hase-und-Igel-Spiel am Flughafen Leipzig/Halle geht weiter. Am 2. November wird wieder das Kaffeekränzchen Fluglärmkommission beisammensitzen. Und es wird einen neuen Antrag der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ auf den Tisch bekommen: „Änderung bzw. Festlegung von Restriktionen für die Flugrouten MAGDA 1Q und 1E sowie GOLAT 1Q und 1E“. Da geht es um die ganzen Südabkurvungen, die es laut Planfeststellungsbeschluss gar nicht geben dürfte.
Was wurde debattiert, gewünscht, orakelt, was man aus dem großen Gelände am Wilhelm-Leuschner-Platz alles machen könnte. Am Ende wird es so kommen, wie es überall da kommt, wo noch attraktive Flächen im inneren Stadtgebiet zu finden sind: Wer das Geld übrig hat, sichert sich sein Filetstück. Der Freistaat Sachsen hat sein Interesse für den Südzipfel an der Windmühlenstraße schon angemeldet. Das Wirtschaftsdezernat findet das gut.
Je mehr Starthilfen die Edition am Gutenbergplatz Leipzig veröffentlicht, umso deutlicher wird, wie umfassend unser heutiges Wissen schon ist und wie komplex viele Einzelwissenschaften, die von Politikern behandelt werden, als wären es nur überflüssige Bauteile in einem Hochschulsystem, auf die man aus „Effizienzgründen“ einfach mal verzichten kann. Pharmazie zum Beispiel.
Da wird auch Valentin Lippmann gestaunt haben, als er die jüngste Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu seiner Anfrage zu eFAS-Verfahren im System der sächsischen Polizei bekommen hat. Irgendwie hatte die Große Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem März Wirkung gezeigt: Die Polizei hat tatsächlich 109 Verfahren aus ihren Datenbanken gelöscht. Meint zumindest der Innenminister.
Sachsen kein Geberland? Naja. Wer etwas genauer hinschaut, darf schon ein bisschen staunen. Denn ein Land, das so wie der Freistaat jedes Jahr größere Summen aus dem Haushalt abzweigt und in Fonds lagert, legt das Geld ja nicht einfach in die Staatsschatzkammer. Wo die Regierung das Geld so zwischenlagert, wollte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion Valentin Lippmann schon gern mal wissen.
Nicht nur Grundschulen im Norden fehlt es an Platz und Schallschutz. Im Leipziger Osten sieht es nicht anders aus. Lernen in Leipziger Schulen wird immer mehr zu einem Improvisieren. Die Schulräume sind oft genug reineweg rustikal. Im Fall der Wilhelm-Wander-Grundschule betrifft es die hastig eingerichteten Klassenräume für die DAZ-Klassen. Jetzt werben Studierende der Hochschule Merseburg um freiwillige Helfer, die Räume tatsächlich für guten Unterricht herzurichten.
Manchmal hat man wohl zu Recht das Gefühl, dass einige Medien sich regelrecht wohlfühlen in amtlicher Hofberichterstattung. So wie die „Bild“-Zeitung, die am 14. Oktober vermeldete, die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher sei im ersten Halbjahr 2016 zurückgegangen verglichen mit dem Vorjahr. Und das habe wohl damit zu tun, dass die Jobcenter weicher geworden seien in ihrer Sanktionspraxis.
Viel nachgefragt haben sächsische Landtagsabgeordnete zum Verhandlungsstand beim Länderfinanzausgleich in den vergangen Jahren nicht. Eine der wenigen war Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Sie hatte schon vor einem Jahr so einen Verdacht, wo die Reise hingehen würde. Der Verdacht hat sich bestätigt.
Zuletzt saßen sie unter Palmen, jetzt haben sich Julius Fischer und Christian Meyer die Bommelmütze aufgesetzt und den Rauschebart umgebunden. Jetzt ist Weihnachtszeit. Vielleicht da draußen noch nicht, wo das Herbstlaub lodert im frischem Gelb. Aber drinnen in nervösen Stuben geht ja die Panik um: Was schenken wir denn dieses Jahr unseren Lieben? Na was wohl? Eine Scheibe.
Wie nennt man das? Eine logische Klemme im Kopf? Oder einen blinden Fleck? Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat wollte eigentlich nur wissen, wie hoch der Anteil von Migranten in der Leipziger Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben und Beteiligungsbetrieben ist. Und es gibt darauf keine Antwort, weil das niemand amtlich registriert. Das Sächsische Datenschutzgesetz verbietet es.
Was hat der sächsische Finanzminister Prof. Georg Unland (CDU) in vergangenen Haushaltsrunden die Abgeordneten des Landstags immer wieder in Panik versetzt, als er das finstere Gespenst der abschmelzenden Solidarpaktmittel und das Ende des aktuellen Länderfinanzausgleichs an die Wand malte. Seit Freitag, 14. Oktober, steht fest, dass das Horrorszenario so nicht eintritt. Aber war das nicht zu erwarten?
Muss der komplette sächsische Landtag neu gewählt werden, weil AfD-Chefin Frauke Petry 2014 einen gewählten AfD-Kandidaten vor Einreichung der Wahlliste von dieser streichen ließ? „Spiegel Online“ ließ darüber am Samstag, 15. Oktober, einige Rechtsexperten und AfD-Mitglieder philosophieren. Das Thema beschäftigt auch seit anderthalb Jahren den Prüfungsausschuss des Landtages.
Seit bekannt wurde, dass Sachsens Innenminister von allerlei neuen technischen Spielzeugen für die Polizei träumt, von Vorhersagesoftware (PreCops), Gesichtserkennungssoftware und Body-Cams, sind einige Abgeordnete aus der Opposition hellhörig geworden. Denn die gesetzliche Grundlage fehlt. Und es sieht auch nicht so aus, dass Innenminister Ulbig die in den nächsten zwei Jahren bekommt. Aber wie sieht es mit der Beschaffung aus?
Wenn die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag die Sächsische Regierung fragt, dann kommen zuweilen skurrile Ergebnisse heraus. Dass sich die Fragesteller der AfD mit ihren diversen Vorurteilen outen, gehört schon dazu. Ein solches Vorurteil lautet zum Beispiel: „Linksextreme lassen Mieten und Kaufpreise in ihrem Wohngebiet abstürzen“. Das teilen sie ja mit etlichen CDU-Abgeordneten.
Mit Krimis kennen sich beide aus; Ethel Scheffler und Sylke Tannhäuser. Und einige Geschichten in diesem Band gehen genau so los, wie man sich den Anfang einer kleinen Tragödie vorstellt. Man wartet regelrecht darauf, dass es passiert. Doch die beiden Autorinnen aus Leipzig machen es diesmal ganz anders. Ist ja Weihnachten, dieses brenzligste aller Feste.
Kurz nur nahm Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Donnerstag, 13. Oktober, Stellung zum Drama um den Selbstmord von Jaber Al-Bakr in der JVA Leipzig. Der Druck auf ihn und seine Regierung war binnen eines Tages deutlich angestiegen. Im „Spiegel“ wurde sogar sein Rücktritt gefordert. Aber darauf ging Tillich gar nicht ein. Wer seinen Justizminister verteidigt, der muss ja zu seinen eigenen Fehlern keine Stellung nehmen.
Da war dann mal wieder ein Amt völlig überlastet, wie es aussieht. Eigentlich hätte die Stadt Leipzig den Betreibervertrag mit der ZSL Betreibergesellschaft mbH für die Arena Leipzig schon im Mai kündigen müssen. Aber man kündigt keinen Vertrag, wenn man noch keinen blassen Schimmer hat, wie es danach weitergehen soll. Also einigte sich Leipzig mit der ZSL Betreibergesellschaft auf einen neuen Kündigungstermin. Und jetzt liegt auch ein neuer Vertragsentwurf vor.
Wenn schon prüfen, dann richtig, fanden die Grünen, als die Stadt jetzt ihre Pläne vorstellte, auf dem Otto-Runki-Platz eine Schwimmhalle zu bauen. Dumm nur, dass die Planer wieder mal für sich ganz allein geplant und entschieden haben. Das haben andere Fraktionen auch schon kritisiert. Die Grünen setzen jetzt eins drauf und beantragen die Prüfung unterschiedlicher Varianten.
Ein bisschen ratlos schauten Heiko Rosenthal, Rüdiger Dittmar und Thomas Knorr am Freitag, 14. Oktober, dann doch drein, als sie über große anstehende Baumfällungen ab Montag, 17. Oktober, im Waldgebiet Nonne informierten. Das ist das Waldgebiet, das direkt an den Clara-Zetkin-Park angrenzt. Und Grund dafür sind kranke, absterbende Eschen. Aus Sicherheitsgründen müssen viele davon gefällt werden.
An die große Glocke gehängt hat es Leipzigs Verwaltung dann erst einmal nicht, dass man sich dann doch zur Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Verwaltung und Ratsfraktionen zum Thema Schulbau durchgerungen hat. Die CDU hatte so etwas per Antrag gefordert. Seit Donnerstag, 13. Oktober, arbeitet die ämterübergreifende Arbeitsgruppe Schulbau in der Stadtverwaltung tatsächlich. Die Grünen sind happy. Sie hatten sich das auch gewünscht.
Vom 17. September bis zum 20. November zeigt die Halle 14 in der Spinnerei die Ausstellung „Terra Mediterranea: In Action – Über den flüssigen Kontinent“. In dieser Ausstellung zeigen insgesamt 24 Künstler aus 14 Ländern ihre künstlerischen Positionen und vielfältigen Herangehensweisen an die derzeitigen Spannungen und Konflikte im Mittelmeerraum und deren Auswirkungen. Und das mit der Action ist ernst gemeint: Am heutigen Freitag und am Samstag passiert nämlich was.
Der Sommer ist vorbei. Nur noch die kühnsten Männer auf ihren fliegenden Rädern und die mutigsten Frauen auf ihren Inlineskates jagen um den Cospudener See auf jenem berühmten Rundkurs, der vor einem Jahr mal unterbrochen war, weil das Wasser an der Harthkanal-Baustelle den Asphalt hochdrückte. Jetzt wird dort wieder gebaut, teilt die LMBV mit.
Am Mittwoch, 12. Oktober, nahm die Posttochter DHL unter einem Großaufgebot der sächsischen Politik zwei neue Terminals in Betrieb, die die Kapazität des Umschlags am Flughafen Leipzig/Halle noch einmal um 50 Prozent erhöhen. Und nichts ist geklärt. So seltsam weltfremd haben Sachsens Politiker lange nicht ins Blitzlichtgewitter geschaut. Nicht nur die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ ist sauer. Auch ein Ortschaftsrat hat so langsam die Nase voll.
Dass sich die Stadt erst zehn Monate nach dem Antrag zum ehemaligen „Kino der Jugend“ mit einer Stellungnahme zu Wort meldete, hatte – wie der Stellungnahme zu entnehmen war – mit dem Versuch zu tun, an die kärglichen sächsischen Mittel für Denkmalschutz zu kommen. Für das Leipziger Projekt waren mal wieder keine da. Also macht die Stadt jetzt den Vorschlag, das Gebäude an der Eisenbahnstraße wenigstens zu sichern. Zur Freude der Grünen. Die hatten ja extra nachgehakt.
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