Melder

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Sachsens Justizminister Gemkow beglückwünscht die neu gewählten Verfassungsrichter

Justizminister Gemkow hat heute die vom Sächsischen Landtag gewählten Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen zu ihrer Wahl beglückwünscht. So tritt der Präsident des Oberlandesgerichts Ulrich Hagenloch nach der heutigen Wahl seine zweite Amtszeit als berufsrichterliches Mitglied an. Oberlandeskirchenrat Klaus Schurig wurde zum nichtberufsrichterlichen Mitglied gewählt. Außerdem wurden der Vorsitzende Richter am Landgericht Klaus Kühlborn, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, Rechtsanwalt Stefan Strewe und Ordinariatsrat Stephan Thuge zu Stellvertretern gewählt.

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Sarah Buddeberg (Linke): Schulen brauchen modernisierte Sexualbildung

Zum Antrag "Sexualbildung in den Schulen im Freistaat Sachsen modernisieren" (Parlaments-Drucksache 6/1539) erklärt Sarah Buddeberg, gleichstellungs- und queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Homosexualität findet im Schulunterricht so gut wie nicht statt. Wenn dieses Thema nur im Zusammenhang mit AIDS-Prävention eine Rolle spielt, wird diese Lebensweise sogar ganz klar stigmatisiert. Hier findet also eine strukturelle Diskriminierung statt. Und dabei rede ich noch nicht mal von transidenten oder intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen, die noch stärker marginalisiert sind.

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Leipzig School of Media veröffentlicht Masterarbeiten von Absolventen

Ausgewählte Masterarbeiten von Absolventen der Leipzig School of Media (LSoM) sind ab sofort online abrufbar. "Die Abschlussarbeiten unserer Studierenden sind häufig von hervorragender wissenschaftlicher Qualität. Sie behandeln aktuelle Fragestellungen, auf die viele Akteure der Medienbranche Antworten suchen. Deshalb wollen wir Masterarbeiten nun einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen", sagte Studiengangskoordinatorin Helena Mohr.

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René Hobusch (FDP): Klares Bekenntnis aller Demokraten gegen Extremismus nötig

Angesichts der erneuten gewalttätigen linksautonomen Krawalle in Leipzig vom vergangenen Wochenende hat der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch ein klares Bekenntnis aller demokratischen Parteien zur Gewaltfreiheit gefordert: "Gegenüber Extremismus und Gewalt darf es keinen Millimeter Toleranz geben - erst recht, wenn der Ruf Leipzigs mit gewalttätigen Aktionen und Aufmärschen immer wieder beschädigt wird. Meinungsfreiheit ist kein Freifahrtschein für Randale und Sachbeschädigungen."

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Teilfreigabe für Verkehr beim Gleisbau in der Georg-Schwarz-Straße

In der Georg-Schwarz-Straße geben die LVB zwei Teilbereiche ihrer Gleisbaustellen ab Samstag, den 13. Juni für den Verkehr frei. Dies betrifft einmal den Bereich zwischen Weinbergstraße und Am langen Felde sowie die bisher gesperrte Merseburger Straße Höhe Georg-Schwarz-Straße. Die Arbeiten in diesen Bereichen beenden die LVB am 12. Juni. Zudem verkehrt die Straßenbahnlinie 7 ab 13. Juni zwischen Rinckartstraße und Prießnitzstraße eingleisig durch den Baubereich in der Georg-Schwarz-Straße und bedient in beiden Richtungen eine Ersatzhaltestelle Diakonissenhaus in Höhe Güntherstraße.

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Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt plant Demo am 16. Juni

Dem Ordnungsamt liegt für Dienstag, 16. Juni, die Anmeldung eines Aufzugs der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mit etwa 300 Teilnehmern vor. Folgende Route ist zwischen 12:30 und 16 Uhr geplant: Hauptbahnhof/Sachsenseite → Goethestraße → Richard-Wagner-Straße → Nikolaistraße → Brühl → Richard-Wagner-Platz → Trondlinring → Nordstraße → Humboldtstraße.

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ver.di-Aufzug für 11. Juni geplant

Dem Ordnungsamt liegt für Donnerstag, 11. Juni, die Anmeldung eines Aufzugs von ver.di mit etwa 1.000 Teilnehmern vor. Folgende Route ist zwischen 11 und 14:30 Uhr geplant: Anton-Bruckner-Allee → Karl-Tauchnitz-Straße → Martin-Luther-Ring → Lotterstraße → oberer Martin-Luther-Ring → oberer Dittrichring → Thomaskirchhof → Thomasgasse → Markt → Katharinenstraße → Brühl → Richard-Wagner-Platz → Brühl → Goethestraße → Augustusplatz/zwischen Gewandhaus und City-Hochhaus → Freifläche an der Moritzbastei → Schillerstraße → oberer Martin-Luther-Ring → Martin-Luther-Ring → Karl-Tauchnitz-Straße → Anton-Bruckner-Allee.

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Familien-Fußball-Fest am kommenden Samstag

Am kommenden Samstag, den 13. Juni, beginnt um 9 Uhr der Finaltag des 4. LVV-Cups auf dem Gelände der Sportschule "Egidius Braun" (Abtnaundorfer Straße 47). Das große Familien-Fußball-Fest ist der Höhepunkt des alljährlichen Jugend-Stadtpokals des Fußballverbandes der Stadt Leipzig (FVSL). Der LVV-Cup wird gemeinsam mit dem Stadtkonzern LVV und anderen Partnern veranstaltet. Eröffnet wird der Turniertag von Leipzigs Sportbürgermeister Heiko Rosenthal. Im vergangenen Jahr kamen 3.000 Besucher.

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JuLis Leipzig: Stadt Leipzig muss Gewaltmonopol behaupten

Der Kreiskongress der Jungen Liberalen (JuLis) Leipzig einigte sich am Dienstag unter anderem auf einen wegweisenden Beschluss zur Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität. Darin werden sowohl die Stadt Leipzig als auch Polizei und Staatsanwaltschaft aufgefordert, im Umfeld von Demonstrationen und unangemeldeten Versammlungen für die Einhaltung geltenden Rechts Sorge zu tragen.

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Festival „Leipzig genießt“: Geschmackvolle Ideen gesucht

Im Herbst 2015 findet zum fünften Mal das Genussfestival "Leipzig genießt" statt. Vom 29. Oktober bis zum 8. November 2015 - parallel zur neuen Messe ISS GUT! - können Naschkatzen, Schlemmermäuler und Feinschmecker die Stadt wieder ganz im Zeichen des kulinarischen Festivals erleben, das die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig, die Leipziger Messe GmbH sowie die Stadt Leipzig in Zusammenarbeit mit der Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH und des DEHOGA Sachsen Regionalverband Leipzig e.V. ins Leben gerufen haben.

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Freie Schulen erhalten Geld: Übergangspaket fast vollständig abgerufen

Die zusätzliche Finanzspritze für die freien Schulen in Sachsen wird in diesen Tagen fast vollständig ausgezahlt sein. Von 190 antragsberechtigten Schulträgern haben 184 Träger Fördermittel aus dem Übergangspaket in Höhe von rund 24,6 Millionen Euro beantragt. Bewilligt wurden bisher 174 Anträge im Umfang von 24,3 Millionen Euro, die zum größten Teil auch bereits ausgezahlt worden - so gingen an 158 Träger rund 23,1 Millionen Euro.

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Mittel für Wiederaufbau nach Hochwasser 2013 nutzen

Sachsens Kommunen bleiben nur noch knapp drei Wochen Zeit, um die Hilfen für die Beseitigung der Flutschäden aus dem Juni 2013 zu beantragen. Darauf hat Umweltminister Thomas Schmidt heute (10. Juni 2015) in der aktuellen Stunde des Sächsischen Landtages erneut hingewiesen. Aktuell haben die Städte, Dörfer und Landkreise knapp 5 600 Anträge mit einem Zuschussvolumen von 811 Millionen Euro bei den beiden Bewilligungsstellen, der Sächsischen Aufbaubank (SAB) und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) gestellt. Das sind knapp drei Viertel der in diesem Bereich erwarteten Anträge.

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Katharina Schenk (Jusos): „Gewaltlosigkeit hat für uns die gleiche grundlegende Bedeutung wie der Kampf gegen Rechts“

Bezugnehmend auf die aktuelle Berichterstattung, in der die Jusos gemeinsam mit den Parteien Die Linke und Bündnis90.Die Grünen für die kürzlichen Ausschreitungen in Leipzig mitverantwortlich gemacht werden, erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen und Leipziger Stadträtin: "Die Auseinandersetzung mit einer rechtspopulistischen Partei wie der AfD ist ganz sicher nicht der Grund für die Krawalle in Leipzig."

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Protest gegen TTIP und CETA zeigt Wirkung: Abstimmung im Europaparlament verschoben

Die Organisatoren der selbstorganisierte Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP" haben erfreut auf die Absetzung der TTIP-Abstimmung in der heutigen Sitzung des Europaparlaments reagiert. Ernst-Christoph Stolper, Sprecher der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative, erklärte hierzu: "Offenbar war sich die große Koalition im Europaparlament ihrer Mehrheit nicht mehr sicher und hat die Reißleine gezogen. Der Protest der europäischen Bürgerinnen und Bürger ist im EP angekommen."

Prof. Dr. med. Wolfgang Beuche, Chefarzt der Klinik für Neurologie. Foto: Klinikum St. Georg.
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Patientenforum St. Georg: Kopfschmerzen: Ursachen, Diagnostik und Therapie

Am Montag, den 15. Juni 2015, findet in der Leipziger Stadtbibliothek ab 18:00 Uhr eine Veranstaltung des Patientenforums St. Georg statt. Sie widmet sich dem Thema "Kopfschmerz". Fast drei Viertel der erwachsenen Deutschen und knapp 20 Prozent der 8- bis 16-Jährigen leiden regelmäßig unter Kopfschmerzen. Die Symptome und Ursachen sind vielfältig, mehr als 200 verschiedene Arten unterscheiden die Mediziner.

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HL komm unterstützt das Bachfest 2015

Ob sich Johann Sebastian Bach denken konnte, dass eines Tages Glasfaserkabel zu seinen Ehren quer durch die Leipziger Innenstadt verlegt werden, ist wohl eindeutig mit Nein zu beantworten. Dennoch macht es das im Hier und Jetzt notwendig, um allen Besuchern der "BACHmosphäre" auf dem Marktplatz die Live Übertragung der Konzerte aus der Nikolaikirche zu ermöglichen.

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Startschuss zum 25. Medienwettbewerb der VISONALE LEIPZIG

Ton ab, Kamera läuft und Action! - Ab sofort ist es wieder soweit. Kinder und Jugendliche bis 26 Jahre aus ganz Sachsen können ihre Produktionen für den 25. Medienwettbewerb der VISIONALE LEIPZIG einreichen. Filme, Hörspiele, Fotografien oder selbst programmierte Spiele und Webseiten - diese und viele andere Genres stehen den Teilnehmern offen, um eigene Ideen medial umzusetzen.

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Streik bei der Deutschen Post AG: Arbeitskampf wird ausgeweitet

Nachdem bereits am Dienstag ca. 700 Postzusteller/Innen dem Streikaufruf von ver.di gefolgt sind, hat ver.di heute mit Dienstbeginn in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Streiks ausgeweitet. "Es ist eine sehr einseitige und auch falsche Bewertung der Streikmotivation unserer Kolleginnen und Kollegen, sie würden nur mehr Geld verlangen und dafür auch noch weniger arbeiten wollen", so die Klarstellung von Andreas Wiedemann, ver.di Landesbezirksfachbereichsleiter für den Bereich Postdienste, Spedition und Logistik.

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Am 12. Juni: Freilichtkino am Bagger 2015

Nach dem Erfolgen der letzten Jahre wollen wir auch in diesem Jahr einen Stummfilmabend am Bagger durchführen. Am 12. Juni 2015 ab 21:00 Uhr lädt der Bürgerverein Leipzig Nordost ein zum 3. Freilichtkino in Thekla am Bagger (Wiese am Spielplatz).

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TdJW stellt Spielzeit 2015/16 vor

Mit dreizehn neuen Inszenierungen und einem neuen Namen für die Theaterpädagogik startet das TdJW am 18. August in die Spielzeit 2015/16. Die Spielzeit steht ganz im Zeichen des neuen Mottos "Lust auf Anders", das für TdJW-Intendant Jürgen Zielinski unter anderem auch "Lust auf Theater" und "Lust auf's Ausprobieren" bedeutet: "Unser Programm für die kommende Spielzeit soll der kontinuierliche Verfestigung der Lust dienen, die Lebenslust und die Lebensrealität im Blick haben".

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Konzept zur Papierkorbentsorgung geht in die Ratsversammlung

Der Ratsversammlung soll im Juli ein Konzept zur Papierkorbentsorgung vorgelegt werden. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. "In Sachsen gibt es keine Rechtsgrundlage, die Städte und Gemeinden verpflichtet, Papierkörbe vorzuhalten. Ein sauberer und gepflegter Zustand von Straßen, Wegen, Plätzen und Parks prägt jedoch wesentlich die Lebensqualität und das Image einer Stadt", sagt Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal.

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Neufassung der Sondernutzungssatzung

Die Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen ist auf den Weg durch die Gremien gebracht worden. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird sie auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau nach der Beratung in den zuständigen Fachausschüssen im September dem Stadtrat vorlegen.

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Susanne Schaper (Linke): Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflegeberufe aufwerten

Die Bundesregierung hat Pläne für eine einheitliche Ausbildung für Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege vorgelegt. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Susanne Schaper: Es ist nicht zielführend, die Trennung der Pflegeausbildungen in Altenpflege sowie Gesundheits- und (Kinder-)Krankenpflege vollständig beizubehalten. In der Altenpflege erweisen sich zunehmend Qualifikationen aus der Krankenpflege als unerlässlich. Umgekehrt werden in der Krankenpflege verstärkt Qualifikationen aus der Altenpflege unentbehrlich.

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Gleichstellungsbeirat: Sondersitzung am kommenden Montag

"Integration und Gleichstellung" lautet das Thema der öffentlichen Sondersitzung des Beirats für Gleichstellung von Frau und Mann am 15. Juni, 16:30 Uhr bis 19:00 Uhr, im Neuen Rathaus, Zi. 495. Wie sind Migrantinnen in Leipzig organisiert, welche Rolle spielt die Gleichstellung bei der Integration und welche drängenden Probleme beschäftigen insbesondere Migrantinnen bei der gesellschaftlichen Teilhabe? Diesen Fragen gehen Vertreterinnen der Vereine Internationale Frauen Leipzig e. v. und Soziokulturelles Zentrum Frauenkultur Leipzig e. V. nach.

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LVV-Bildungsverbund lädt zum Tag der offenen Tür ins Bildungs- und Entwicklungszentrum ein

Gespannt auf Praxis? Schulabgänger von morgen, denen die Lust auf Zukunft schon in den Fingern kribbelt, sind herzlich eingeladen, am 13. Juni 2015 Azubi-Luft zu schnuppern. Dann nämlich laden die Ausbilder der Kommunalen Wasserwerke (KWL), der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und der Stadtwerke Leipzig-Gruppe von 10 bis 15 Uhr zum Tag der offenen Tür in das Bildungs- und Entwicklungszentrum in die Bornaische Straße 120 ein.

Manuela Schwesig. Foto: Bundesregierung/Denzel
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Manuela Schwesig wird Schirmherrin des Katharina-von-Bora-Preises

Manuela Schwesig übernimmt die Schirmherrschaft für den Katharina-von-Bora-Preis der Stadt Torgau. Der seit 2011 jährlich vergebene Preis honoriert herausragendes Engagement von Frauen in einem gemeinnützigen Projekt. Die Stadt Torgau erinnert damit an die tatkräftige und couragierte Ehefrau Martin Luthers. Torgau war die erste Station Katharina von Boras auf der Flucht aus dem Kloster Nimbschen, und hier starb sie im Jahr 1552.

"Felix" für die kleinsten Leipziger. Foto: Björn Steiger Stiftung
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Drei Kliniken in Leipzig haben sich für den Baby-Notarztwagen der Björn Steiger Stiftung entschieden

Die Björn Steiger Stiftung und die Stadt Leipzig beabsichtigen, gemeinsam mit dem St. Georg-Klinikum, dem Universitätsklinikum Leipzig und dem Herzzentrum Leipzig die Beschaffung eines Baby-Notarztwagens "Felix" der Björn Steiger Stiftung. Damit die kleinsten Patienten sicher sowie medizinisch optimal versorgt und so schonend wie möglich von der Entbindungsklinik zur nächstgelegenen Kinderklinik kommen, rüstet die Björn Steiger Stiftung nach und nach Perinatalzentren in ganz Deutschland mit dem derzeit modernsten Baby-Notarztwagen "Felix" aus.

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Enrico Stange (Linke): Hundert randalierende Autonome bringen Rechtsstaat nicht ins Wanken – Wünsche nach Überwachungsstaat sehr wohl

Zur landespolitischen Diskussion über die jüngsten Ausschreitungen in Leipzig erklärt Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Es ist völlig klar: Wenn knapp hundert Personen, die der autonomen Szene zuzuordnen sind, randalierend durch Leipzigs Innenstadt ziehen sowie Menschen gefährden und Gebäude beschädigen, dann ist das nicht hinnehmbar und muss durch die rechtsstaatlichen Institutionen gemäß den Gesetzen geahndet werden.

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Am 24. Juni: Informationsveranstaltung Freiwilligendienste

Der Caritasverband Leipzig e. V. lädt gemeinsam mit dem Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen e. V. am 24. Juni 2015, 15:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung rund um das Thema Freiwilligendienste in das Agneshaus, Elsterstraße 15, 04109 Leipzig, ein. Interessierte erfahren an diesem Tag alles über das Freiwillige Soziale Jahr und den Bundesfreiwilligendienst beim Caritasverband Leipzig e. V. und erhalten einen Überblick über die Einsatzstellen.

Bürgermeister Jens Spiske übergab zwei Schecks in einem Wert von jeweils 250 Euro. Foto: Stadt Markranstädt
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Markranstädt: Drittklässler erhalten Schecks für ihren Einsatz beim Energiesparen

Die beiden dritten Klassen der Grundschule Kulkwitz haben gestern ihr Energiesparprojekt erfolgreich beendet. Heiner Giersch von Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) nahm gemeinsam mit den Mädchen und Jungen letzte Auswertungen vor. Bürgermeister Jens Spiske lobte das Engagement der Kinder. "Das habt ihr toll gemacht", sagte er und übergab zwei Schecks in einem Wert von jeweils 250 Euro - denn Einsatz soll sich schließlich auszahlen. "Macht was daraus."

Das Solo auf dem legendären runden Tisch. Foto: Rolf Arnold
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euro-scene Leipzig 2015: Ausschreibung Wettbewerb „Das beste deutsche Tanzsolo“

Der Wettbewerb "Das beste deutsche Tanzsolo" wird durch das Festival euro-scene Leipzig 2015 erneut ausgeschrieben. Bewerben kann sich jeder, ob Profi oder Amateur, mit einem Solo von 5 Minuten Länge. Nach einer internen Vorauswahl stellen sich die Tänzer auf einem runden Tisch von 7 Meter Durchmesser dem Festivalpublikum und einer 5köpfigen Jury. An die Sieger werden drei Preisgelder sowie ein Publikumspreis vergeben.

Auszeichnung Europäischer Tourismuspreis. Foto: Andreas Schmidt
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Leipzig ist Doppelpreisträger des 1. Europäischen Festivals der Tourismusförderung

Beim erstmalig vom 3. bis 6. Juni 2015 in Rueil-Malmaison (bei Paris) durchgeführten 1. Europäischen Festival der Tourismusförderung konnte Leipzig einen großen Erfolg erzielen und zwei von insgesamt sechs ausgeschriebenen Preisen gewinnen. Die Jury kürte das "Lichtfest Leipzig 2014" und den alternativen Stadtführer "Verborgenes Leipzig" zu den Gewinnern in den Kategorien "Veranstaltungsstrategie" sowie "Print-Medien". Beide Projekte waren zuvor von der Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH erfolgreich präsentiert worden.

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VZS: Ärger mit Berliner Reiseversicherer

In den vergangenen Monaten gingen bei der Verbraucherzentrale Sachsen wiederholt Beschwerden über die BD24 Berlin Direkt Versicherung AG (Berlin) ein. Gegenstand der Verbraucherkritik sind hohe - meist dreistellige - wiederkehrende Versicherungsprämien für einen so genannten "Jahres-Reiseschutz Premium". Die Betroffenen berichten übereinstimmend, dass sie bei einer Internet-Reisebuchung zwar für die konkrete, gebuchte Reise Versicherungsschutz wünschten, nicht jedoch einen sich nacheinander verlängernden Jahresvertrag.

Stadt testet Elektromobilität. Foto: Stadt Markranstädt
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Markranstädt: Stadt testet Elektromobilität

Seit Jahren verfolgt die Stadt Markranstädt das Ziel, Energie einzusparen und alternative Energiekonzepte umzusetzen. "Dazu gehört es auch, alternative Mobilitätskonzepte auszuprobieren", sagt Bürgermeister Jens Spiske. Um Elektromobilität auf komfortablem Niveau zu testen, stellt die Envia M der Stadtverwaltung einen BMW i3 für eine verlängerte Probefahrt von einer Woche kostenlos zur Verfügung.

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„Stadt in der Stadt 2015“: Helfer gesucht!

Wer möchte beim Tempelbau, Musizieren oder Basteln helfen und mit Kindern wunderbare Tage in Leipzigs beliebtester Kinderferienstadt erleben? Für all diejenigen, die gerne mit Kindern arbeiten, werkeln, bauen und sich kreativ betätigen: Am 13.07.2015 wird Leipzigs 10. Kinderstadt eröffnet!

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Vertragsbruch Deutsche Post AG: ver.di beginnt unbefristeten Arbeitskampf

In der Tarifauseinandersetzung um die Arbeits- und Einkommensbedingungen der rund 140.000 Tarifkräfte hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft(ver.di) ihre Mitglieder gestern zu einem unbefristeten Arbeitskampf aufgerufen. Nachdem die Arbeitgeberseite sich in sechs Verhandlungsrunden bisher keinen Millimeter bewegt hat und auch auf das umfassende Angebot seitens der Gewerkschaft nicht eingegangen ist, müsse „der Druck nun massiv erhöht werden“, so die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis gestern Nachmittag in Berlin.

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Ausstellung über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland und Europa im Neuen Rathaus eröffnet

Mit einer begeisternden Aufführung des Musicals "Fremde werden Freunde" durch Schüler der Ernst-Zinna-Förderschule wurde heute, 8. Juni, in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses die Informationsausstellung "Asyl ist Menschenrecht" eröffnet. Zuvor stellten Schüler der Klasse 3 b der Wilhelm-Busch-Grundschule die Ergebnisse eines Projektes vor, das im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus Leipzig im März 2015 entstand.

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Verkehrsminister Dulig begrüßt Verkehrssicherheits-Kampagne des ACE ‚Park Dein Handy, wenn Du fährst‘

Noch bis Ende Juli führt der AutoClubEuropa (ACE) die Verkehrssicherheitskampagne "Park Dein Handy, wenn Du fährst" durch. Verkehrsminister Martin Dulig begrüßt die Aktion: "Wer sich als Fahrer durch die Handynutzung ablenken lässt, gefährdet nicht nur die eigene Sicherheit, sondern auch die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer. Selbst wenige Sekunden können folgenschwere Unfälle verursachen und andere in Gefahr bringen - deshalb zukünftig besser Handy beim Fahren parken."

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Rico Gebhardt (Linke): Dank an Bischof Heiner Koch

Zur Ernennung von Bischof Heiner Koch zum Erzbischof von Berlin erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Bischof Heiner Koch hat eine neue Kultur der Offenheit in die sächsische Gesellschaft hineingetragen - er ist der erste Bischof, der in unsere Fraktion gekommen ist und einen Gedankenaustausch mit uns - wie bei auch bei weiteren Gesprächen - gepflegt hat, für den ich tiefe Dankbarkeit empfinde.

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Frank Kupfer (CDU): „Rot-rot-grünes Politik-Experiment kläglich gescheitert“

Zu den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen in Sachsen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Frank Kupfer: "Die Wahlen am gestrigen Sonntag haben gezeigt, dass die CDU in Sachsen nach wie vor die mit Abstand stärkste politische Kraft ist. Erstmals in der Geschichte der Landratswahlen im Freistaat wurden alle Landräte bereits im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit gewählt und alle zehn Landräte sind Kandidaten der CDU.

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FDP-Kandidaten gewinnen vier neue Rathäuser in Sachsen

Bei der ersten Runde der Bürgermeisterwahlen in Sachsen am gestrigen Sonntag (7.6.) konnte die sächsischen Freidemokraten ihre kommunalpolitische Präsenz ausbauen. FDP-Kandidaten gewannen vier neue Rathäuser, in sechs Orten konnten liberale Amtsinhaber ihr Mandat souverän verteidigen. In der Landeshauptstadt Dresden hat zudem der amtierende Oberbürgermeister Dirk Hilbert, der für ein Bürgerbündnis antritt, sehr gute Chancen, im zweiten Wahlgang zu gewinnen.

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Attac: Merkel und Juncker nutzen G7-Bühne für Stimmungsmache gegen Griechenland

Attac wirft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, den G7-Gipfel als Bühne zu nutzen, um Stimmung gegen die griechische Regierung zu machen. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert, die Erpressung Griechenlands zu beenden und eine europäische Schuldenkonferenz einzuberufen. Gemeinsam mit Bündnispartnern ruft Attac für den 20. Juni zu einer Demonstration unter dem Motto "Europa.Anders.Machen" in Berlin auf.

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Augenexperte Jerry A. Shields hält Bachvorlesung des UKL

Im Rahmen des Leipziger Bachfestes findet am 11. Juni die traditionelle Johann-Sebastian-Bach-Vorlesung der Augenklinik des Universitätsklinikums Leipzig statt. Referent ist der international renommierte Augenarzt und Experte für Tumoren des Auges, Professor Jerry A. Shields. Der US-Amerikaner ist Direktor des Bereichs Okulare Onkologie am Wills Eye Hospital in Philadelphia, Träger zahlreicher Auszeichnungen und Autor bedeutender Publikationen.

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Rico Gebhardt (Linke): Ulbigs desaströses OB-Wahl-Ergebnis auch Quittung für Versagen als Innenminister

Zu den Konsequenzen aus den Ergebnissen der Dresdner Oberbürgermeisterwahl für die sächsische Landespolitik erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Innenminister Ulbig hat im Dresdner OB-Wahlkampf stark mit Themen aus seinem Regierungsamt zu punkten versucht und damit ein ganz schwaches Wahlergebnis erreicht. Damit ist das deklassierende Ergebnis des ersten Wahlgangs in der sächsischen Landeshauptstadt, das den Minister zum sofortigen Verzicht auf die Teilnahme in der entscheidenden zweiten Runde genötigt hat, auch ein vernichtendes Votum über die Arbeit des sächsischen CDU-Innenministers.

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Ost-Verbände der Grünen Jugend fordern nachhaltige Mobilität in Stadt und Land

Am vergangenen Wochenende haben sich die Landesverbände der Grünen Jugend Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu einem Zukunftskongress in Leipzig zusammengefunden. Unter dem Titel "junggrüne Konzepte für den Verkehr von morgen" beschäftigten sich die Ostverbände mit dem Spannungsfeld zwischen Mobilität, Umwelt und Wirtschaft sowie mit alternativen Konzepten zur sozialen und ökologischen Verkehrswende.

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Grüne freuen sich über starke Ergebnisse bei den Wahlen

Zu den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen äußerte sich am Morgen Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: "Bei allem Erfolg der CDU bei den Wahlen der Landräte, bei den Bürgermeisterwahlen hagelte es zum Teil klare Niederlagen für die CDU, etwa in Dresden mit 15,4 Prozent oder in Zittau mit 14,9. Die CDU-Vorherrschaft in und über Sachsen bröckelt.

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DAK-Gesundheit für neuen Krankenkassen-Wettbewerb

Die DAK-Gesundheit fordert einen Neubeginn im Wettbewerb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Ziele der angestrebten Reform sind mehr Qualität und Effizienz in der Versorgung von rund 70 Millionen Versicherten. Ein eigenständiges Krankenkassenbudget für Forschung und Entwicklung soll Innovationen finanziell ermöglichen. Grundlage für den Vorstoß der DAK-Gesundheit ist ein aktuelles IGES-Gutachten. Das Institut analysierte im Auftrag der drittgrößten Krankenkasse die Schwachstellen und Hemmnisse im bestehenden System und zeigt Reformoptionen auf.

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G7-Alternativgipfel: Die Zeit ist reif für globale Gerechtigkeit

In Garmisch-Partenkirchen hat der "Gipfel der Alternativen" am Freitag seinen Abschluss gefunden. Kurz vor Beginn des G7-Treffens prangerten RednerInnen u. a. aus Afghanistan, Indien, Tunesien und El Salvador auf einer Kundgebung die verheerenden Folgen der G7-Politik an und verlangten einen gleichen Zugang zum weltweiten Reichtum für alle Menschen.

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SSK: Ministerpräsident Tillich gratuliert Bischof Koch zur Ernennung zum Erzbischof von Berlin

Mit dem berühmten weinenden und lachenden Auge hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf den Wechsel von Bischof Koch nach Berlin reagiert: "Die Ernennung zum Erzbischof von Berlin zeigt, welchen führenden Theologen und großartigen Seelsorger wir in Sachsen als Bischof haben durften. Ich gratuliere Bischof Koch zu dieser Berufung und wünsche ihm viel Kraft und Gottes Segen für die neuen Aufgaben."

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UiZ mit Infostand und Solaris-Cup auf der Ökofete am 14. Juni

Das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) wird am Sonntag, 14. Juni, von 12 bis 19 Uhr mit einem Stand auf der Ökofete im Clara-Zetkin-Park (Teichrondell Anton-Bruckner-Allee) vertreten sein und zu Themen aus dem Umweltbereich informieren. Für Kinder hält das UiZ Bastelmöglichkeiten, ein Quiz und zahlreiche Mal-Vorlagen bereit.

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Größte Europäische Bürgerinitiative: Zwei Millionen für Stop TTIP

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Stop TTIP" hat die Zwei-Millionen-Marke übersprungen - wenige Tage, bevor das Europäische Parlament (EP) seine Resolution zu TTIP verabschiedet. Damit hat das von rund 470 Organisationen aus allen EU-Mitgliedsstaaten unterstützte Bündnis die bisher größte Europäische Bürgerinitiative seit der Einführung des Verfahrens vor drei Jahren organisiert.

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Team hochschulpolitisch erfahrener Studierender tritt erneut zur Senatswahl am 9. und 10. Juni an

Am Dienstag, 9. Juni, und Mittwoch, 10. Juni, sind die Studierenden der Universität Leipzig von 9:00 bis 16:00 Uhr erneut aufgefordert, ihre studentischen Vertreter_innen im Senat und Erweiterten Senat, aber auch den Fakultätsräten und Fachschaftsräten zu wählen. Diese 2. Neuwahl ist notwendig, da die Wahlen im Juni wie Dezember 2014 annulliert wurden. Zudem steht parallel die reguläre Neuwahl für die Amtszeit ab Oktober 2015 an.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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