Wortmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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Staatsminister Christian Piwarz
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Spitzenplätze für Sachsen: Schüler erfolgreich bei Jugend trainiert für Olympia & Paralympics

Sächsische Schülerinnen und Schüler haben beim Winterfinale des Bundeswettbewerbs Jugend trainiert für Olympia & Paralympics in Schonach (Schwarzwald) erneut hervorragende Platzierungen erreicht. Nach drei Jahren pandemiebedingter Zwangspause waren das Skistadion in Schonach, die Sprungschanze in Schönwald und die Abfahrtstrecke in Seebach gut präpariert und boten sehr gute Wettkampfbedingungen. Mit dreimal Silber und zweimal Bronze im […]

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Janine Wissler (Linke): Verstaatlichung der Post – Dienstleistungen gehören in öffentliche Hand

Im Zuge der Auseinandersetzung um bessere Löhne bei der Deutschen Post und der Androhung des Konzerns, u.a. die Zustelltage zu verringern, fordert Die Linke nun die Verstaatlichung der Post. Hierzu erklärt die Parteivorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler:  „Es braucht den verbindlichen Erhalt der Zustellpflichten im Bundespostgesetz. Wenn die Deutsche Post AG damit droht, […]

Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
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Minister Köpping und Dulig fordern Sachsens Beitritt zum Fonds für Härtefälle in der Rentenversicherung

Noch bis Ende März können die Bundesländer dem Härtefallfonds beitreten, den die Bundesregierung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontigentflüchtlinge und Spätaussiedler im Januar 2023 eingerichtet hat. Betroffene können unter bestimmten Voraussetzungen eine pauschale Einmalzahlung von 2.500 Euro erhalten, wenn sie mit ihren gesetzlichen Renten in der Nähe der Grundsicherung liegen. Die […]

Verkehrsüberwachung. Foto: Stadt Leipzig
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Verkehrsüberwachung jetzt auch mit Fahrrädern im Einsatz

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig setzt bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs ab sofort verstärkt Fahrräder ein. Anders als bei den Kolleginnen und Kollegen der Fahrradstaffel des Stadtordnungsdienstes sind diese Fahrräder ein ergänzendes Mobilitätsangebot an die Bediensteten. „Für die Sicherheit im Straßenverkehr ist es ein echter Zugewinn, dass ein Teil unserer Bediensteten auch mit dem […]

Linke-Stadträtin Juliane Nagel im Stadtrat Leipzig.
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SAB zahlt Fördermittel für Integrative Maßnahmen nicht rechtzeitig aus – das gefährdet Integrationsarbeit und Träger

Zahlreiche Träger integrativer Maßnahmen, Beratungs- und Versorgungsprojekte warten seit über zwei Monaten auf die längst bewilligten Mittel aus der Förderrichtlinie „Integrative Maßnahmen Teil 1“ für 2023. Die wirtschaftliche Existenz vieler Träger wird immer stärker gefährdet: Sie sind gemeinnützig, müssen Personal und Sachkosten vorfinanzieren und haben keine Rücklagen. Betroffen sind große Projekte wie die drei Psychosozialen […]

Parkhaus in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Parkleitsystem zeitweise außer Betrieb

Das elektronische Parkleitsystem der Stadt ist in der Zeit vom 14. bis 22. März außer Betrieb. Die entsprechenden Anzeigeflächen im öffentlichen Raum, die auf die Belegungsdaten der Parkhäuser verweisen, bleiben im genannten Zeitraum schwarz. Auch die Daten zum Autoverkehr auf leipzig.de können dann nicht aktualisiert werden. Die Verkehrsmanagementzentrale ist im Januar von der Schützenstraße in […]

Porträt Susanne Schaper.
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Susanne Schaper (Linke): Koalition trödelt weiter beim Programm „Poliklinik Plus“

In Sachsen fehlen immer mehr hausärztliche und fachärztliche Praxen – Polikliniken sind ein Weg, um den Mangel zu lindern. Im Koalitionsvertrag vereinbarten CDU, Grüne und SPD: „Für eine qualitativ hochwertige Versorgung im ländlichen Raum brauchen wir neue Versorgungsformen wie beispielsweise Gesundheitszentren, Medizinische Versorgungszentren und die ,Poliklinik Plus‘“. Die Poliklinik Plus bündelt verschiedene haus- und fachärztliche […]

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Zwischenstand in der Tarifverhandlung zwischen ver.di und den Regionalbusunternehmen im Leipziger Umland

Am Donnerstag, den 09.03.23, fand nach dem ersten dreitägigen Streik in der Geschichte der Busunternehmen Regionalbus Leipzig und Nordsachsen Mobil die nächste Verhandlung der Tarifparteien statt. Das Ergebnis des Tages: ein Einigungsvorschlag, den die Arbeitgeber nun in ihren Auftraggebern und Gesellschaftern besprechen. „Der 8. Verhandlungstag hat uns nochmal alles abverlangt. Wir haben beiderseitig hart gerungen […]

Warnstreik Unilever Auerbach am 2. März 2023. Foto: NGG Ost
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Tarifabschluss Unilever-Werk Auerbach: Mindestens 210 Euro Lohnerhöhung plus 1.000 Euro Inflationsprämie

Die Beschäftigten des Unilever-Werkes in Auerbach können sich über ein deutliches Lohnplus freuen. Gestern gelang der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach einem langen Verhandlungstag ein neuer Tarifabschluss. Die Löhne und Gehälter der Beschäftigten steigen um mindestens 210 Euro. Dazu wird eine Inflationsprämie von 1.000 Euro gezahlt. Dem Tarifabschluss ging ein Warnstreik in der letzten Woche voraus. […]

Schild IG Metall IGM. Foto; LZ
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Demonstration in Riesa: Stahlarbeiter/-innen machen Druck für fairen Strompreis und sichere Arbeitsplätze

400 Stahlarbeiter/-innen aus sechs Elektrostahlwerken haben an diesem Donnerstag in Riesa vorm Feralpi Stahlwerk für bezahlbaren Industriestrom und sichere Arbeitsplätze demonstriert. Sie beteiligten sich damit am bundesweiten Aktionstag Industriestrompreis der drei Industriegewerkschaften IG Metall, IG BCE und IG BAU. „Wir fordern die Bundesregierung auf, noch in diesem Jahr für einen fairen, wettbewerbsfähigen Strompreis für die […]

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Beratung zu Mini-Solaranlagen auf Balkon oder Terrasse

Das Interesse, erneuerbare Energien zu nutzen, auch im privaten Bereich, wächst stetig. Im Umweltinformationszentrum (UiZ) beantworten am Mittwoch, den 29. März, von 17 bis 19 Uhr die Verbraucherzentrale Sachsen und der Verein für ökologisches Bauen Leipzig e.V. Fragen zu Mini-Solaranlagen. Interessierte können fachliche Auskünfte von neutralen Sachkundigen über den möglichen Jahresertrag, Balkonmontage, Steckdosenverbindung, Kosten, gesetzliche […]

Universitätsklinikum Leipzig
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Corona-bedingte Einschränkungen der Besuchszeiten aufgehoben

Patient/-innen, die sich am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) einer stationären Behandlung unterziehen müssen, können ab Samstag, den 11. März 2023, wieder uneingeschränkt Besuch empfangen. Damit sind die begrenzten Besuchszeiten, die sich zuletzt auf den Nachmittag beschränkten, wieder komplett aufgehoben. Das gilt für alle Bereiche des Klinikums.  Allerdings gilt für Besucher:innen, entsprechend der bundesweiten gesetzlichen Regelung, noch […]

Heizung an und Straße warm? Foto: L-IZ.de
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Energiesparmythen aufgeklärt: Teil 2

Private Haushalte nutzen die meiste Energie für Raumheizung und Warmwasserbereitung. In Zeiten hoher Energiepreise haben Versprechen, Mythen und Halbwahrheiten hierzu Konjunktur. Die Verbraucherzentrale Brandenburg schaut sich angebliche Energiesparwunder an und ordnet sie ein. Versprechen 1: Ein Sparduschkopf rentiert sich schnell Etwa 15 Prozent der Energiekosten eines Haushaltes entfallen auf die Bereitung von Warmwasser. Das meiste […]

OBM Burkhard Jung. Foto: Ralf Julke
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Gedenken an Aufstand: Tibet-Flagge weht in Leipzig

Am 10. März hisst die Stadt Leipzig einen Tag lang die Flagge Tibets vor dem Neuen Rathaus. Dies geschieht seit 2007 einmal jährlich, ebenso wie in vielen anderen deutschen Städten, Gemeinden, Landkreisen und auch in zahlreichen Kommunen weltweit. 2022, kurz nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine, musste auf eine Hissung der Flagge Tibets […]

Kühe auf einer Weide
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Grünland und Weidehaltung stärken – GAP jetzt weiterentwickeln!

In einer gemeinsamen Stellungnahme im Vorfeld der Agrarminister:innenkonferenz vom 22. bis 24.03.2023 in Büsum fordern Verbände aus Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz die Agrarminister:innen des Bundes und der Bundesländer auf, Grünlandbetriebe in der Gemeinsamem europäischen Agrarpolitik (GAP) sehr viel stärker zu fördern als bisher. Konkret sprechen sie sich dafür aus, den ersten Änderungsantrag zum deutschen GAP-Strategieplan […]

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Sören Pellmann besucht mit Stadträten Vereine und Einrichtungen im Leipziger Südosten

Am Donnerstag, den 9. März 2023 und am Freitag, den 10. März 2023 besucht der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann im Südosten seines Leipziger Wahlkreises gemeinsam mit den im Leipziger Südosten gewählten Stadträten Olga Naumov und William Rambow verschiedene Vereine und Einrichtungen.  Hierzu äußert sich Sören Pellmann wie folgt: „Ich bin der festen Überzeugung, dass gute Politik […]

Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
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Sozialministerin informiert sich über Unterbringung von jugendlichen Flüchtlingen

Integrationsministerin Petra Köpping und Staatssekretär Sebastian Vogel haben sich gemeinsam mit Dirk Neubauer, Landrat des Landkreises Mittelsachsen, heute im Kriebsteiner Ortsteil Kriebethal über die Unterbringung von zwölf minderjährigen Geflüchteten informiert. Die Wohnstätte wird vom DRK betrieben und beherbergt seit Jahresbeginn die unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) im Alter von 14 bis 17 Jahren aus Syrien, Afghanistan, […]

Fünf Frauen mit Umweltschutzbannern vor einem Trecker
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Die starke Rolle von Frauen* im Umweltschutz

Anlässlich des Internationalen Frauentages möchte der BUND Leipzig auf die entscheidende Rolle von Frauen und queeren Menschen im Umweltschutz hinweisen. Diese sind in der ehrenamtlichen Arbeit stärker vertreten. Das spiegelt sich auch in der Regionalgruppe des BUND Leipzig wider. Den Grund dafür sieht der BUND Leipzig darin, dass Frauen und queere Menschen oft die Hauptverantwortung […]

Fahne mit der Aufschrift Warnstreik.
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Hohe Streikbeteiligung verdeutlicht die Entschlossenheit der Beschäftigten

Bei den landesweiten Warnstreiks der Gewerkschaften im Rahmen der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst zeichnet sich eine sehr hohe Beteiligung ab. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatten die Beschäftigten in Krankenhäusern, Verwaltungen und Kindertageseinrichtungen im Freistaat aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen. Schwerpunkt der Warnstreiks waren Dresden, Leipzig und Chemnitz. Daniel […]

Straße in verschneiter Landschaft
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Heftiger Schneefall: Winterdienst hält Straßen frei – Verkehr rollt

Die Straßenmeistereien des Landkreises Nordsachsen in Torgau, Oschatz, Delitzsch, Eilenburg und Dahlen haben dem neuerlichen Wintereinbruch erfolgreich getrotzt. Am Dienstag (07.03.) bis gegen Mitternacht und am Mittwoch (08.03.) ab ca. 3 Uhr befreiten sie die Straßen nach heftigem Schneefall von der „rutschigen Pracht“. Besondere Vorkommnisse gab es dabei nicht. Der Verkehr kann überall rollen. Das […]

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Stadtrat beschließt Doppelhaushalt in Taucha: Volumen steigt gegenüber Vorjahren erneut

Die Entwicklung Tauchas schreitet weiter voran. Dies spiegelt sich auch im aktuellen Beschluss des Doppelhaushalts der Stadt für die Jahre 2023/2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung wider. Der Stadtrat beschloss am 02.03.2023 das städtische Finanzbudget. Das Haushaltsvolumen steigt im Jahr 2023 auf insgesamt knapp 60 Mio. EUR. Davon sollen ca. 22,8 Mio. EUR investiert werden; die verbleibende […]

Universitätsklinikum Leipzig
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UKL-Internistin erklärt, wann Essen krank macht und welche Ernährung gesund hält

Dr. Charlotte Ackmann leitet die Sprechstunde für gastroenterologische Ernährungsmedizin am Universitätsklinikum Leipzig. Die meisten, die zu ihr kommen, leiden an Mangelernährung oder ernährungsbedingten Erkrankungen. Zum „Tag der gesunden Ernährung“ erklärt sie, wie unser Essen unsere Gesundheit beeinflusst. Frau Dr. Ackmann, Sie leiten die Ernährungssprechstunde in der Gastroenterologie am Universitätsklinikum Leipzig. Wann kommen die Patient/-innen zu […]

Wildschwein im Wildpark
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Afrikanische Schweinepest: Staatsministerin bekräftigt Forderung nach Änderung des EU-Rechts

Eine Änderung der bestehenden EU-Regelung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und eine größere finanzielle Beteiligung von Bund, Ländern und Europäischer Union hat Sachsens Staatsministerin Petra Köpping auf der heutigen Kabinettssitzung in Brüssel gefordert. Die Ministerin und der Leiter des ASP-Krisenstabs, Staatssekretär Sebastian Vogel, hatten bereits im Rahmen ihrer Brüsselreise im September 2022 für diese Änderungen […]

Sascha Matzke (FDP, Freibeuter Fraktion). Foto: LZ
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Anstandsabstand für das Denkmal zum 17. Juni 1953: Denkmal ist keine Abstellfläche für Buden

Auf Initiative der Freien Demokraten Leipzig hin beantragte die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat einen Anstands-Abstand für das Denkmal 17. Juni 1953 im Salzgässchen. An Markttagen und zu besonderen Veranstaltungen ist das Salzgässchen beliebt für Stände. Die Stände werden der Reihe nach aufgestellt. Dabei wird auch die Panzerspur verdeckt. Dies soll künftig nicht mehrmöglich sein. […]

Ein Wolf
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Hund von Wölfen getötet: Fachstelle Wolf informiert zum Vorfall

Am Freitag, dem 03. März 2023, ist in Weißwasser (Landkreis Görlitz) mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Hund von Wölfen getötet worden. Das ergab die Begutachtung der Überreste des Hundes durch die Fachstelle Wolf des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie. Eine Untersuchung der vor Ort genommenen genetischen Proben soll weiteren Aufschluss dazu geben. Bei dem […]

Ein Kind schaut auf einen Schmetterling, der auf einem Getreidehalm sitzt
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Das Projekt VielFalterGarten lädt alle Schmetterlingsfans in den Botanischen Garten der Universität Leipzig ein

Das Projekt „VielFalterGarten“ lädt große und kleine Schmetterlingsfans am Samstag, den 18. März zum VielFalterGarten-Tag ein. Von 14 bis 17 Uhr gibt es ein buntes Programm im Botanischen Garten der Universität Leipzig sowie dem nahegelegenen Hörsaal. Ziel ist es, allen Interessierten einen Einblick in das Projekt zu geben, das sich für mehr Schutz von Tagfaltern […]

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Seltener Gendefekt: Forschende finden neue Behandlungsmöglichkeit für Bewegungsstörung

Die Muskelkrankheit ADCY5-abhängige Dyskinesie lässt sich womöglich mit dem Asthma-Wirkstoff Theophyllin behandeln. Darauf deutet eine neue Studie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU), der Universitätsmedizin Halle und der Universitätsklinik Leipzig hin. In der Fachzeitschrift „PLOS ONE“ beschreiben die Forschenden den Fall eines Kindes mit der Erkrankung, dessen Symptome durch das Medikament sich in beeindruckender Weise verbesserten. Die […]

Fahne mit der Aufschrift Warnstreik.
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ver.di und das 8. März Bündnis Leipzig kämpfen gemeinsam am 8. März

Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft alle Beschäftigten der Kitas und Horte der Stadt Leipzig, dem städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, der Kommunalverwaltungen Stadt Leipzig, Stadt Schkeuditz, Stadt Brandis, Stadt Taucha, Kreis Leipzig, Gemeinde Mockrehna sowie der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland am 8. März zum Warnstreik auf. Der Streikaufruf wird vom Bündnis 8. März Leipzig unterstützt. Das Bündnis weist […]

Landwirtschaftliches Fahrzeug auf einem Acker
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Quarterback Immobilien AG überbietet Landwirt beim Kauf von Agrarbetrieb

Im Elbe-Elster-Kreis, Brandenburg, überbot die Quarterback Immobilien AG (an welcher die Deutsche Wohnen SE 40 Prozent hält), einen Landwirt beim Kauf der Röderland GmbH. Nähme die Gesellschafterversammlung des Agrarbetriebs das Angebot des Immobilienkonzerns wie angekündigt an, ginge wieder einmal ein landwirtschaftlicher Betrieb an einen außerlandwirtschaftlichen Investor. Dass dies überhaupt noch rechtlich möglich ist, liegt daran, […]

Prof. Erdem Güresir, Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKL, im Gespräch mit seiner Patientin, bei der dank einer Wach-Op ein Hirntumor entfernt werden konnte. Foto: UKL/Stefan Straube
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Dank einer Wachoperation schöpft zweifache Mutter trotz Hirntumor neuen Mut

Im Dezember 2022 wird bei Anja Werner* ein Hirntumor festgestellt. Der Krebs wächst sehr schnell und betrifft das Sprachzentrum ebenso wie das Bewegungszentrum im Gehirn der 43-jährigen Familienmutter. Weniger als zwei Monate Überlebenszeit lautet die Prognose. In dieser Situation schlägt Prof. Dr. Erdem Güresir, Direktor der Klinik für Neurochirurgie am Universitätsklinikum Leipzig (UKL), eine Wachoperation […]

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Nordsachsen hat jetzt acht Inklusionsbibliotheken

Die Stadtbibliotheken in Delitzsch, Eilenburg, Taucha, Torgau, Schkeuditz und Oschatz sowie die Kreisergänzungsbibliotheken in Torgau und Oschatz haben ihr Angebot erweitert und können sich jetzt Inklusionsbibliotheken nennen. Mit Unterstützung des Landratsamtes Nordsachsen wurden den acht Einrichtungen hochwertige Ratgeber, Sachbücher und Spiele für den Bereich Teilhabe und Inklusion kostenlos zur Verfügung gestellt. „Das Angebot richtet sich […]

Publikum zur Leipziger Buchmesse 2019. Foto: Leipziger Messe, Tom Schulze
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Gastland Österreich: das volle Programm zur Leipziger Buchmesse

Was ist österreichisch? Was ist Österreich? Diese Fragen wirft das diesjährige Gastland der Leipziger Buchmesse bereits in und mit seinem markanten Slogan „meaoiswiamia“ – „mehr als wir“ – auf.  In seinem 110 Veranstaltungen umfassenden Programm zur Literatur und Kultur, die zur Leipziger Buchmesse stattfinden, werden mögliche Antworten auf diese Fragen präsentiert. Rund 60 Verlage und […]

Die Glashalle der Neuen Messe. Foto: Ralf Julke
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Industriemessen Intec, Z und GrindTec sind wieder am Start – innovativ, leistungsstark, international

Die vergangene Auflage der Leipziger Industriemessen vor zwei Jahren konnte pandemiebedingt ausschließlich virtuell durchgeführt werden. Vom 7. bis 10. März 2023 findet das langersehnte Comeback der Intec und Z auf der Leipziger Messe statt. Darüber hinaus bereichert die GrindTec, internationale Fachmesse für Werkzeugbearbeitung und Werkzeugschleifen, ab jetzt den Messeverbund. Neue Produkte, ausgefeilte Technik und komplexe […]

Portraiaufnahme eines Wolfes.
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Gehäufte Sichtungen eines erkrankten Wolfes in Kubschütz: Die Fachstelle Wolf bittet um Hinweise

In den vergangenen Wochen gingen bei der Fachstelle Wolf des Landesamts für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) gehäuft Sichtungsmeldungen eines erkrankten Wolfes aus der Gemeinde Kubschütz im Landkreis Bautzen ein. Das Tier weist eine Verletzung des linken Hinterlaufs und Anzeichen von Räude auf. Die Fachstelle Wolf hat das Monitoring vor Ort aktiviert. Dadurch konnte ein […]

Manuela Grimm vom Deutschen Gewerkschaftsbund
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12 % Gender-Pay-Gap in Sachsen bei höherer Qualifikation der Frauen in Sachsen – wir müssen reden

Der Internationale Frauentag 2023 ist der Anlass, aber eigentlich ist jeder Tag der Richtige, um über Geld, Arbeits- und Lebensbedingungen der Frauen zu streiten. Wer Fachkräfte sucht, kann auf Frauen nicht verzichten und muss Arbeitsbedingungen bieten, die zum Leben passen, sagte Manuela Grimm, Regionsgeschäftsführerin der DGB Region Leipzig-Nordsachsen. Benachteiligungen wegen des Geschlechts gehören in die […]

Hilfegesuch in der App
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Gemeinwohl statt Profit – Münchner Start-up stellt das klassische Versicherungs- und Finanzwesen auf den Kopf

Das klassische Finanz- und Versicherungswesen stößt an seine Grenzen. Verändertes Kundenverhalten, rasanter technologische Fortschritt und steigende Kosten an allen Fronten des Alltags verlangen neue Geschäftsmodelle. Das Münchner Start-up Metanoia hat jetzt eine zeitgemäße Alternative zum klassischen Versicherungs- und Kreditwesen auf den Markt gebracht. Die App „Dorfkrug“ als kooperatives Zusicherungssystem setzt auf Solidarität und Kooperation. Sie […]

Volker Külow (Die Linke)
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Wer blockiert Fortschritt auf dem Jahrtausendfeld?

Vor zwei Jahren wurde im Stadtrat der Antrag unserer Fraktion beschlossen, das Jahrtausendfeld als wertvolle Brachfläche kooperativ mit der Stadtgesellschaft zu entwickeln. Bis Ende 2022 sollte per Bebauungsplan eine angemessene städtebauliche Lösung gefunden werden. Der B-Plan-Ausarbeitung sollte explizit ein Dialogverfahren vorgeschaltet werden, damit alle relevanten Stadtteilakteurinnen und -akteure ihre Vorstellungen für die Zukunft dieses wertvollen […]

Marika Tändler-Walenta
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Sachverständige bestätigen erhebliche Mängel beim geplanten Kita-Gesetz der Regierungskoalition

Freitag fand im Landtag die Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierungskoalition „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen“ (Drucksache 7/ 12227) statt. Dazu erklärt Marika Tändler-Walenta, Sprecherin der Linksfraktion für frühkindliche Bildung: „Die Sachverständigen zerrissen den Gesetzentwurf unisono in der Luft, weil er den Erwartungen, die sich aus dem Koalitionsvertrag und dem tatsächlichen Leidensdruck im […]

Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Foto: Pawel Sosnowski
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Sachsen und die tschechische Region Ústecký kraj senden medizinische Hilfsgüter in die Ukraine

Gemeinsam mit der tschechischen Region Ústecký kraj sendet der Freistaat Sachsen weitere Hilfsgüter an medizinische Einrichtungen und Krankenhäuser nach Transkarpatien in der Ukraine. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich mit Medikamenten im Wert von rund 10.000 Euro an der Lieferung. Dank der langjährigen Partnerschaft und Zusammenarbeit stellt die Region Ústecký kraj sieben freie Krankenwagen zur Verfügung, […]

Henning Homann
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Henning Homann (SPD) warnt CDU und Arbeitgeber vor arbeitnehmerfeindlicher Politik

Der Co-Vorsitzende der SPD Sachsen Henning Homann hat am Samstag auf der Regionalkonferenz der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) CDU und VSW vor einer arbeitnehmerfeindlichen Politik gewarnt. Vor rund 70 sächsischen Betriebsrätinnen und Betriebsräten sagte Homann: „Unsere Gesellschaft steht vor notwendigen Veränderungen wie die klimaneutrale Modernisierung unserer Wirtschaft. Wir müssen das gemeinsam mit den Beschäftigten angehen. Es […]

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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ver.di und das 8.März Bündnis Leipzig kämpfen gemeinsam am 8. März 2023

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft alle Beschäftigten der Kitas und Horte der Stadt Leipzig, dem städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, der Kommunalverwaltungen Stadt Leipzig, Stadt Schkeuditz, Stadt Brandis, Stadt Taucha, Stadt Borna, Kreis Leipzig, Gemeinde Mockrehna sowie der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, der Bundesagentur für Arbeit und der Sparkassen Leipzig am 8. März zum Warnstreik auf. Der Streikaufruf […]

Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Foto: Pawel Sosnowski
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NRW und Sachsen fordern unverzügliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zeitungen und Anzeigenblätter

Die Medienminister aus Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Nathanael Liminski und Oliver Schenk, fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen auch weiterhin zu gewährleisten. Anlass dafür sind die weiterhin hohen Energie-, Kraftstoff- und Papierkosten sowie die Erhöhung der Lohnkosten seit letztem Oktober. Dies macht die Zeitungszustellung in weiten […]

Bild: Leni und Tom/Pixabay
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Kostenlose Online-Vorträge: Ernährungsempfehlungen für Mutter und Kind

Eine ausgewogene Ernährung ist wichtig für Frauen, die schwanger sind oder werden wollen, da sie zur gesunden Entwicklung des Babys beiträgt. Nach der Stillzeit stellen sich viele Eltern dann die Frage, wie die bedarfsgerechte Ernährung ihres Kindes gelingt. In ihrer Online-Vortragsreihe für werdende und junge Eltern gibt die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) von März bis Mai […]

Mehrere Fußbälle liegen auf dem Rasen eines Fußballplatzes. Foto: Jan Kaefer
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Mehr Mitglieder in sächsischen Sportvereinen

Erstmals seit 2020 verzeichnet der Landessportbund Sachsen (LSB) wieder steigende Zahlen: Die Vereine im Freistaat gewannen im Vergleich zum Vorjahr 21.435 neue Mitglieder dazu. Die Verluste der Pandemie-Jahre sind damit nahezu wieder ausgeglichen. Insgesamt sind im Landessportbund zu Beginn des Jahres aktuell 671.281 Sporttreibende in 4.374 Vereinen organisiert. Vor allem Kinder und Jugendliche sind in […]

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SPD-Fraktion: Kita-Gesetz-Novelle im Bildungsausschuss

Gestern fand im Ausschuss für Bildung eine Anhörung zur Kita-Gesetz-Novelle statt. Zur Novelle führt Juliane Pfeil, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion, aus: „Die Sachverständigen haben den vorgelegten Gesetzentwurf als richtigen und positiven Schritt bewertet. Sie haben die Koalition darin bestärkt, den Bildungs- und Erziehungsauftrag zu modernisieren, die Kindertagespflege zu stärken und Schulvorbereitung […]

Christin Melcher, MdL
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Christin Melcher sammelt am Internationalen Frauentag Unterschriften für den Volksantrag „Frauentag für alle!“

Am kommenden Mittwoch, den 8. März, sammelt die Leipziger Landtagsabgeordnete Christin Melcher, direkt gewählte Abgeordnete für Leipzig Mitte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Unterschriften für den Volksantrag „Frauentag für alle“. Der Volksantrag fordert, dass der Internationale Frauentag am 8. März ein Feiertag für alle wird.Es ist allgemein anerkannt, dass die Gleichstellung […]

Gleichstellungsministerin Katja Meier auf dem Podium mit Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth, mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Niesky, Kathrin Uhlemann sowie mit Spoken Word Artist Jessy James LaFleur © SMJusDEG | Daniel Meißner
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Mehr Frauen in die Parlamente – Chancengerechtigkeit bei politischen Mandaten

Zum Thema „Mehr Frauen in die Parlamente – Chancengerechtigkeit bei politischen Mandaten“ diskutierte dort Gleichstellungsministerin Katja Meier mit Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth, mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Niesky, Kathrin Uhlemann sowie mit Spoken Word Artist Jessy James LaFleur die Chancen und Rahmenbedingungen politischer Teilhabe von Frauen. Insbesondere die Chancengerechtigkeit bei der Bewerbung um […]

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Europaministerin Katja Meier trifft sich mit dem Botschafter der Ukraine in Deutschland

Am 3. März traf sich Europaministerin Katja Meier mit seiner Exzellenz dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in Berlin. In dem Treffen sprachen beide über die aktuelle Lage und die humanitäre Situation in der Ukraine. Europaministerin Katja Meier bekräftigte gegenüber dem ukrainischen Botschafter ihre ungebrochene Solidarität mit dem ukrainischen Volk und der Ukraine. Das Treffen verlief […]

Fahne mit der Aufschrift Warnstreik.
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Warnstreik am 8. März in Kitas und Horten

Die Bildungsgewerkschaft GEW Sachsen beteiligt sich an den Warnstreiks im öffentlichen Dienst in der kommenden Woche. Am Mittwoch, dem 8. März, werden die bei den Kommunen beschäftigten Erzieherinnen und Erzieher in Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie deren Umland zu einer ganztägigen Arbeitsniederlegung aufgerufen. Uschi Kruse, Landesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW in Sachsen: „In der zweiten Verhandlungsrunde […]

Liviaplatz an einem Sonntag im Februar.
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Liviaplatz wird temporär für Verkehr geöffnet

Um insbesondere das östliche Waldstraßenviertel während der Bauarbeiten in der Waldstraße besser anzubinden, wird auf Beschluss des Stadtrates der derzeit verkehrsberuhigte Liviaplatz ab 10. März auf der Südseite temporär für Autos geöffnet. Er ist dann über die Liviastraße, Tschaikowskistraße, Feuerbachstraße und wieder die Liviastraße befahrbar. Die Fläche vor dem Fregesteg mit der direkten Durchfahrt der […]

Warnstreik Unilever Auerbach am 2. März 2023. Foto: NGG Ost
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Warnstreik Unilever-Werk Auerbach: Beschäftigte setzen klares Zeichen

Mit einem vierstündigen Warnstreik haben Donnerstag die Beschäftigten von Unilever Auerbach ein klares Signal für die nächste Tarifverhandlung gesetzt. „Der Warnstreik ist ein voller Erfolg. Ein Abschluss muss her, das wollen hier alle. Aber wir verkaufen uns nicht unter Wert. Das Unternehmen muss ein anderes Angebot auf den Tisch legen“, erklärt Mario Schädlich, Mitglied der […]

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Umfrage bei der älteren Generation ist bedrückend

Als einen „bedrückenden Befund“ bezeichnet die Senioren-Union in Leipzig die jüngsten Umfragen von INSA zur Einschätzung der Senioren Genration in der Gesellschaft. Danach beklagen 74 Prozent der Älteren einen mangelnden Respekt in der Gesellschaft und, dass die Politik sie nicht ernst nimmt. „Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat ermittelt, dass 40 Prozent der Älteren sagen, dass man […]

Die Klimabewegung Fridays For Future hat heute ein eigenes Sofortprogramm vorgelegt. Foto: LZ
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Gemeinsamer Klimastreik von ver.di und Fridays For Future

Am 3. März geht Fridays For Future Leipzig gemeinsam mit verdi und den streikenden LVB-Beschäftigten zum Globalen Klimastreik unter dem Motto „Klimaschützen ist kein Verbrechen“ auf die Straße. Die Demonstration wird am Freitag um 15:00 Uhr auf dem Augustusplatz beginnen. Am Aktionstag werden die LVB Beschäftigen gemeinsam mit Fridays For Future in den Streik gehen […]

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80 Jahre Gedenken an die Deportation der Leipziger Roma und Sinti

Anlässlich des 80 Jährigen Gedenkens an die Deportation der Leipziger Roma und Sinti erklärt Gjulner Sejdi, Vorsitzender des Verbands der Roma und Sinti in Sachsen ‚Romano Sumnal‘: „Diesen Monat jährt sich die Deportation der Leipziger Roma und Sinti zum 80. mal. In der Zeit von März bis Mitte April 1943 sind mindestens 13 Transporte mit […]

Der dreijährige Taio ist aufgrund einer schweren Erkrankung seines blutbildenden Systems auf eine lebensrettende Blutstammzellspende angewiesen. Foto: DKMS / privat
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„Genetischer Zwilling“ gesucht: Kleiner Patient am UKL braucht lebensrettende Blutstammzellspende

Das Institut für Transfusionsmedizin (ITM) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) ruft zur Blutstammzelltypisierung auf: Gesucht wird dringend ein passender Spender für Taio, der derzeit am UKL aufgrund einer schweren Aplastischen Anämie, einer Erkrankung des blutbildenden Systems, behandelt wird. Um sein Leben zu retten, kann nur noch die Transplantation von Stammzellen eines „genetischen Zwillings“ helfen. Allerdings blieb […]

Dr. Martina Münch
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Planungsbeschluss: Bau einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Diezmannstraße 12a

Bis zum Jahresende 2027 soll auf einem unbebauten Grundstück in der Diezmannstraße 12a eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete entstehen. Der Neubau soll im Jahr 2028 in Betrieb gehen und bis zu 368 Flüchtlinge beherbergen. Diesem Vorschlag von Martina Münch, Bürgermeisterin für Soziales, Gesundheit und Vielfalt, folgte Oberbürgermeister Burkhard Jung in seiner Dienstberatung. Über den entsprechenden Planungsbeschluss […]

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Neue Geschwindigkeitsmesstafeln in Borna

Die Stadt Borna hat nun ihre mittlerweile dritte Geschwindigkeitsmesstafel in Betrieb genommen. Standort der Tafel ist die Deutzener Straße in Höhe der Grundschule „Kinder dieser Welt“. Weitere Messtafeln stehen in der Geschwister-Scholl-Straße und im Ortsteil  Neukirchen. Die neuen Tafeln zeigen neben Geschwindigkeit auch lachende bzw. wütende Smileys, sowie einen Hinweistext. Die Autofahrer sollen damit bewegt […]

Ein Laptop, in den etwas eingetippt wird
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Verlustmeldung für Personaldokumente jetzt online möglich

Wer seinen Personalausweis verliert oder ihn nach einem Verlust wiederfindet, kann dies ab sofort bequem über ein Online-Formular dem Meldeservice mitteilen. Gleiches gilt für die entsprechenden Meldungen bei Reisepass und eID-Karte. Die Formulare sind unterwww.leipzig.de/personaldokument-verloren abrufbar. Die neuen Online-Formblätter der Abteilung Meldeservice ersetzen den Gang ins Bürgerbüro und sollen für Leipzigerinnen und Leipziger den Aufwand […]

Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
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Sächsische Landarztquote – 119 Bewerbungen eingegangen

Die Bewerbungsfrist für einen der begehrten 40 Studienplätze für Medizin über die Sächsische Landarztquote ist abgelaufen. Damit hat das Auswahlverfahren für das Wintersemester 2023/2024 offiziell begonnen. Insgesamt haben sich 119 Interessierte beworben. Dies ist sind fast doppelt so viele Bewerbungen, wie im Jahr 2022. Staatsministerin Petra Köpping: „Ich freue mich sehr darüber, dass sich so […]

Holger Mann, MdB
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Gute Nachrichten für Leipzig: Projekt „Mutmacherinnen“ erhält 275205 Euro aus Bundesmitteln

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus hat zu Förderung von gesellschaftlichen Zusammenhalts Gelder freigestellt. Darin enthalten sind erfreuliche Nachrichten für Leipzig:  Für das Jahr 2023 und 2024 sind 275.205 Euro für das Projekt „Mutmacherinnnen“ des Vereins DaMigra e. V. eingeplant. Dazu Holger Mann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Leipziger […]

Schild IG Metall IGM. Foto; LZ
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Aktionstag Industriestrompreis: Stahlarbeiter/-innen demonstrieren für Zukunft ihrer Elektro-Stahlwerke

Mit dem bundesweiten Aktionstag Industriestrompreis macht die IG Metall Druck für die Zukunftssicherung der Stahlindustrie und anderer energieintensiver Branchen in Deutschland. Hier in der Region kommen dazu am 9. März mehrere hundert Beschäftigte der sechs Elektrostahlwerke in Sachsen und Brandenburg in Riesa zu einer Kundgebung zusammen. „Die Stahlproduktion in Deutschland braucht zum Überleben einen bezahlbaren […]

Rico Gebhardt (MdL, Die Linke). Foto: LZ
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Rico Gebhardt (Linke): Keinen Feiertag der Aufrüstung opfern

Linksfraktionschef Rico Gebhardt erklärt zu Vorschlägen, wie in Dänemark einen gesetzlichen Feiertag zugunsten der Rüstungsfinanzierung abzuschaffen: „Ich kann alle Beteiligten nur davor warnen, einen solchen Vorschlag ernsthaft zu erwägen. Welchen Feiertag sollen die Menschen denn opfern – den Tag der Arbeit am 1. Mai, den 3. Oktober oder einen der christlichen Feiertage?  Sachsens Regierungskoalition kriegt es noch nicht einmal hin, den […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Fortschritt ist die beste Medizin: Minister Dulig besucht Unternehmen und Institute der Gesundheitswirtschaft

Mit fast 350.000 Beschäftigten – das sind 16,9 Prozent aller Erwerbstätigen in Sachsen – zählt die Gesundheitsbranche zu den größten Wirtschaftszweigen im Freistaat. Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig widmet dieser strategisch wichtigen Wachstumstreiberin heute seinen ersten Thementag des Jahres. Das Programm stellt ihr Innovations- und Zukunftspotenzial für den Hochtechnologiestandort Sachsen heraus. Dulig wird fünf Unternehmen […]

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Ver.di droht mit Warnstreiks vom 6. bis 8. März bei Regionalbus Leipzig

Trotz laufender Tarifverhandlungen droht ver.di vom 6. bis zum 8. März 2023 mit weiteren Streiks bei Regionalbus Leipzig sowie der Nordsachsen Mobil GmbH. Die Verkehrsunternehmen haben ver.di aufgefordert, auf die Streikmaßnahmen zu verzichten. Leidtragende wären die Fahrgäste und vor allem wieder die Eltern schulpflichtiger Kinder. Kommt es zu Streikmaßnahmen, wovon leider auszugehen ist, wird sich […]

Straßenblockade am 2. März 2023 in Dresden. Quelle: Letzte Generation
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Für mehr Mitbestimmung beim Klimaschutz: Straßenblockade am ElbePark

Am Donnerstag, den 02.03.2023 ab 7:40 Uhr blockierten Unterstützer/-innen der Letzten Generation die Kötzschenbroder Straße am ElbePark, um auf die fehlende Geschwindigkeit beim Klimaschutz hinzuweisen. Sie fordern von der Bundesregierung mehr demokratische Mitbestimmung in Form eines Gesellschaftsrates. Darin soll nicht die Letzte Generation, sondern zufällig geloste Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Aktuell hält sich Deutschland laut […]

Fahne mit der Aufschrift Warnstreik.
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Tarifverhandlung Unilever-Werk Auerbach: Warnstreik ab 10 Uhr

Nachdem in der zweiten Lohnverhandlungsrunde für die Beschäftigten des Unilever-Werkes Auerbach keine Einigung gelang, ruft die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) für den heutigen Donnerstag am Standort zu einem ersten Warnstreik auf. Die Lebensmittelgewerkschaft NGG fordert für ihre Mitglieder eine Erhöhung der Monatslöhne um 500 Euro. Nach dem letzten Angebot des Unternehmens in der Tarifverhandlung am 23. […]

Stadträtin Sabine Heymann (CDU). Foto: Michael Freitag
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Der Ratsbeschluss fordert unverzügliche Öffnung des Liviaplatzes

Aufgrund der Dringlichkeit und der Umstände für die Bewohner des Waldstraßenviertels beschloss die Ratsversammlung am 09. Februar 2023 die temporäre Öffnung/Freigabe des Liviaplatzes für alle Verkehrsarten. Die umgehende Umsetzung des Beschlusseses fordern nun Stadträtin Dr. Sabine Heymann (CDU) und Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham (SPD). „Mit Aufnahme der Bautätigkeiten in und um die Waldstraße war […]

Michael Weickert CDU)
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CDU-Stadtrat fordert Einlenken in Tarifverhandlungen

Im Kampf um bessere höhere Löhne hat ver.di für Freitag angekündigt, die LVB zu bestreiken. In der Verhandlung um einen neuen Tarifvertrag fordern die Gewerkschaften die Arbeitnehmer damit innerhalb von drei Wochen zum dritten Mal auf, die Arbeit niederzulegen.   Kritik hagelt es dafür von Stadtrat Michael Weickert (CDU-Fraktion): „Die Arbeitgeber haben Ende vergangener Woche […]

Weinteichsenke im Vorfrühling. Foto: Birk Engmann
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Frühjahrsputz in der Weinteichsenke in Markkleeberg

Wie jedes Jahr ruft die Bürgerinitiative Markkleeberg-Ost am Samstag, dem 18. März 2023, zum Frühjahrsputz in der Weinteichsenke auf. Als Pleißebachaue ist die Weinteichsenke von natürlicher Schönheit in der von Braunkohlentagebau und seiner Bewältigung gezeichneten Landschaft. Sie beherbergt streng geschützte Vögel und Pflanzen und ist zudem eine wichtige Kaltluftschneise. Der Bau der Staatsstraße S46 durch […]

Glas mit Wasser.
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Heute startet das Trinkbrunnenvoting der Leipziger Wasserwerke

Trinkwasser unterwegs genießen: Ab dem heutigen Mittwoch, dem 1. März 2023, können die Bürger wieder über zwei neue Trinkbrunnenstandorte im Leipziger Stadtgebiet abstimmen. Die Online-Abstimmung läuft bis zum 21. März um 24 Uhr unter www.L.de/meinBrunnen. Die Auflösung des Votings erfolgt einen Tag später zum Weltwassertag am 22. März. Zur Auswahl stehen in diesem Jahr sechs […]

Staatsminister Christian Piwarz.
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Kultusministerium vergibt Auslandsstipendien

Das Kultusministerium vergibt in diesem Jahr wieder 35 Stipendien für einen vierwöchigen Schulbesuch im Ausland. Interessierte Oberschülerinnen und Oberschüler der Klassen 8 oder 9 können sich bis zum 10. März 2023 für die Länder Frankreich, Malta, Tschechien, Großbritannien, Spanien, Italien oder USA online bewerben. Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 oder 9 eines Gymnasiums dürfen […]

Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
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Sachsen will Alleinerziehende stärker unterstützen

In Sachsen sind rund ein Viertel der Eltern mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren alleinerziehend. Dabei bilden Frauen mit 85 Prozent die überwiegende Mehrheit der Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern. Das Familienleben und den Beruf miteinander zu vereinbaren, ist für Alleinerziehende besonders herausfordernd. Hier will das Projekt ALISA – Alleinerziehend in Sachsen ansetzen: Über das […]

Streik auf dem Leuschnerplatz. Foto: LZ
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Leipziger Verkehrsbetriebe beteiligen sich am Warnstreik

Für den 3. März 2023 rufen sowohl die Gewerkschaft ver.di als auch Fridays for Future zu Streikaktionen auf. In 150 Orten hat Fridays for Future Aktionen für eine Verkehrswende angekündigt. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft für den gleichen Tag die Beschäftigten in sechs Bundesländern zu Warnstreiks in kommunalen Betrieben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)auf. Die Beschäftigten […]

© Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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Eine Gemeinde darf dem Träger eines freien beruflichen Gymnasiums kein Darlehen gewähren

Die Gemeinde Rietschen darf dem Träger eines freien beruflichen Gymnasiums kein Darlehen gewähren. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 28. Februar 2023 – 4 A 704/20 – entschieden. Das Oberverwaltungsgericht hat damit die Klage der Gemeinde Rietschen abgewiesen, die sich gegen eine Beanstandung des Landkreises Görlitz im Rahmen der Rechtsaufsicht richtete. Der Gemeinderat […]

Außenansicht Fritz-Foerster Bau TU Dresden © Albrecht Voss
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TU Dresden erhält repräsentatives Verwaltungsgebäude im Herzen des Campus

Montag haben Finanzminister Hartmut Vorjohann und Wissenschaftsstaatssekretär Dr. Andreas Handschuh den umgebauten und sanierten Fritz-Foerster-Bau an die Rektorin der TU Dresden, Prof. Dr. Ursula M. Staudinger, übergeben. Das Gebäude dient zukünftig mit seinen Seminarräumen und einem Hörsaal nicht nur der Lehre an der TU Dresden, sondern in erster Linie als zentrales Verwaltungsgebäude. Insgesamt stehen im […]

Christin Melcher, MdL
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Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Christin Melcher

Am morgigen Mittwoch, ab 16 Uhr, lädt Christin Melcher, direkt gewählte Abgeordnete für Leipzig Mitte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Bürgersprechstunde ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, in einen Austausch mit der Abgeordneten zu treten und über verschiedenste Themen zu sprechen. Es kann um Frau Melchers Fachbereich, die […]

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil
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Glückwunsch zum Abschluss! 307 Polizistinnen und Polizisten ernannt

Am 28. Februar 2023 haben im Beisein von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Staatssekretär Dr. Frank Pfeil insgesamt 307 Polizistinnen und Polizisten ihre Ernennung gefeiert. Nach 30 Monaten erfolgreicher Ausbildung an einer der drei Polizeifachschulen tragen sie nun die Amtsbezeichnung „Polizeimeisterin“ oder „Polizeimeister“. Künftig stehen die frischgebackenen Polizistinnen und Polizisten im Dienste der Bereitschaftspolizei oder […]

In der Gohrischheide wurde im Jahr 2022 mit einer Schadfläche von etwa 553 Hektar der größte Einzelwaldbrand seit 1992 verzeichnet. © Inge Gerdes, Sachsenforst
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Beginn der Waldbrandsaison in Sachsen

Am 1. März beginnt in Sachsen die „Waldbrandsaison“. Sie läuft von März bis Oktober. Statistisch fallen 91 Prozent der Waldbrände in diese Zeit. Die besonders gefährdeten Waldgebiete in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, Meißen und Nordsachsen werden während der Waldbrandsaison mithilfe eines automatischen Waldbrandfrüherkennungssystems durch die unteren Forstbehörden dieser Kreise überwacht. Je nach Waldbrandgefährdung sind alle […]

Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
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Aufhebung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen

Der Bund wird alle Corona-Testpflichten zum 1. März 2023 aufheben. Daher wird die bisher geltende Sächsische Corona-Schutz-Verordnung zum 1. März 2023 vollständig aufgehoben. Darauf hat sich das Kabinett in seiner heutigen Sitzung verständigt. Die Corona-Schutz-Verordnung hatte zuletzt lediglich noch Ausnahmen von den nun aufzuhebenden bundesweit einheitlichen Testnachweispflichten sowie eine Maskenempfehlung für den ÖPNV und öffentlich […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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