Die Idee lag irgendwie rum. Und so ungewöhnlich war sie ja nicht. In Dresden zeigt Yadegar Asisi dauerhaft das Panorama "Dresden im Barock – Mythos der sächsischen Residenzstadt". Die Dresdner und die Touristen sind begeistert, weil sie so ein Dresden bewundern können, wie es 1756 mal ausgesehen hat. Und da hat Asisi nun für Leipzig etwas Ähnliches geschaffen - aber zu sehen ist es nicht mehr.
Asylunterkünfte sind Chefsache, dies verkündete Oberbürgermeister Burkhard Jung im August. Im September gewährte der Stadtrat ihm dafür weitreichende Befugnisse, um zügiger auf Bedürfnislagen zur Unterbringung von Flüchtlingen reagieren zu können. Am Mittwoch erklärte er in einer langen Grundsatzrede seine Einschätzung der Situation in Leipzig, wies erneut auf das grassierende Rassismusproblem hin und bat um Vertrauen bei den Stadträten. L-IZ.de dokumentiert hier die vollständige Rede als Video.
In der CDU wird derzeit viel diskutiert, zum Beispiel bei der Zukunftskonferenz in Schkeuditz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit dabei war auch Siegbert Droese, Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD). Der entdeckte eine "enorme Zerrissenheit" bei den Leipziger Christdemokraten, von der er zuvor "keine Vorstellung" hatte. Da kann die AfD helfen, dachte er wohl und bot schriftlich seine Partei als neue Heimat für unzufriedene Stadträte der CDU an. Stadtrat Ansbert Maciejewski, CDU, antwortete eher amüsiert.
Seit 2013 wird das Wohnungspolitische Konzept schon erarbeitet. Es wirkten große Wohnungsgesellschaften mit, Experten aus der Wissenschaft und Vertreter der Partnerstädte Nürnberg und Bremen, die ähnliche Probleme mit knapper werdendem Wohnraum haben. Durch das Wachstum hätte das Konzept im ungünstigsten Fall schon überholt sein können. Von den drei Szenarien wird aber nun mit dem höchsten Wachstum geplant.
Vieles lässt sich heutzutage im Netz managen. Seit Jahren gibt es daher Bestrebungen, auch offizielle Dinge im Netz zu erledigen. Mit Strafanzeigen geht das bereits. Die SPD im Leipziger Stadtrat reichte einen Beschluss ein, damit künftig Sozialleistungen auch im Internet beantragbar sind. Am Mittwoch stand der Vorschlag zur Beschlussfassung bereit und passierte mit großer Mehrheit die Ratsversammlung.
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, die die Homepage der Stadt barrierefrei machen sollen. Dazu zählen die Nutzung "leichter Sprache" und der Einsatz von Gebärde-Dolmetschern.
Die Linie 9 macht bei ihrer eventuell letzten Fahrt durch den Leipziger Stadtrat ziemlich Tempo. Am 16. September schauten einige Stadträte nicht schlecht, als die anstehende Schließung ab Connewitzer Kreuz bis zur Leipziger Stadtgrenze eher mitgeteilt, denn debattiert wurde. Die Gründe sind simpel, so die Verwaltung und LVB. Die Strecke wurde eh nicht mehr richtig in Schuss gehalten, Markkleeberg hat sich bereits gegen die Linie auf dem eigenen Stadtgebiet entschieden und übrigens: Geld ist auch keines da, um jetzt noch umzusteuern.
Eigentlich hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat eine Aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlinge beantragt. Diesen zog sie jedoch kurzfristig wieder zurück. Stattdessen hielt Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) eine kraftvolle Grundsatzrede, mit der er die Stadträte auf die kommenden Aufgaben einschwören und um Vertrauen werben wollte.
Enrico Böhm steht neuer Ärger ins Haus. Der NPD-Stadtrat, der erst gestern wegen eines Angriffs auf eine Radfahrerin vor Gericht stand, bekommt es nun mit der Linksfraktion des Leipziger Stadtrates zu tun. Im Rahmen einer Debatte zur Flüchtlingspolitik hatte sich Böhm an die Mitglieder der Linksfraktion gewendet, die ihn mit folgenden Worten zitiert: "Ihre Fraktion sind die Steinewerfer."
Wieder einmal geht es um die Mahd mit einer Schleppsense im Floßgraben. Als Eisvogel-Revier gelten in diesem Flussabschnitt zahlreiche Schutzmaßnahmen. Und hier prallen die Auffassungen der Landesdirektion als Fachaufsichtsbehörde und die der Stadt Leipzig aufeinander: Für die Verwaltung legte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal dar, dass die Mahd aus Sicht der Stadt rechtmäßig und die Prüfung ausreichend war, die Aufsichtsbehörde rügte die Aktion als zu starken Eingriff in das Naturschutzgebiet.
Die Anzahl der geflüchteten Kinder und Jugendlichen in Leipzig ist in den vergangenen Monaten stark angestiegen. Da auch für diese Minderjährigen eine Schulpflicht besteht und der Besuch eben jener Bildungseinrichtungen Integrationsleistungen vollbringen kann, ist die Frage, welche Angebote es diesbezüglich gibt, eine entscheidende.
Ein touristisches Vermarktungskonzept der Stadt aus einem Guss - dazu gab es zuweilen schon heftige Diskussionen und Kritik am Fehlen eines solchen. Nun reichte es der CDU, dass ein Verein über der dafür zuständigen Gesellschaft steht, ohne Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle durch den Rat. Die Verwaltung hatte ein Einsehen und erarbeitete einen Vorschlag, wie die Vereinsstruktur erhalten bleiben kann, die Stadträte aber im Verein Mitsprache erhalten.
Kurz zusammengefasst, fehlt der LVB immer irgendwie Geld und pünktlich im Sommer steigen die Preise. Nun ist auch die Linie 9 im Stadtgebiet Leipzig ab Connewitzer Kreuz vakant, alles sieht eher nach Rückzug aus, als nach mehr Komfort im ÖPNV Leipzigs. Soweit bekannt. Heute gab es nun einen erneuten Anlauf der Linksfraktion, hier Abhilfe auf Sicht, also ab 2016 zu schaffen.
"Ein Ort, wo Menschen zusammenkommen, um aufeinander zu hören, um miteinander nachzudenken und miteinander ins Gespräch zu kommen." Das ist die Thomaskirche. Pfarrerin Britta Taddiken eröffnete mit diesen Worten am gestrigen Dienstagabend die Informationsveranstaltung zur neu geplanten Flüchtlingsunterkunft am Brühl. Auf Einladung des Sozialamtes waren mehrere hundert Interessierte in das Gotteshaus gekommen, um sich mit den Gegebenheiten der neuen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Interpelz-Gebäude in der Innenstadt vertraut zu machen.
In einem ausführlichen Dokument stellte die Stadtverwaltung in Ihrem Standpunkt Informationen zum sogenannten Fracking zusammen. Dabei werden durch Wasser, Sand und Chemikalien Gesteinsschichten aufgebrochen, um in ihnen enthaltenes Erdgas fördern zu können. Wegen der befürchteten Umweltfolgen reichten die Grünen einen Antrag ein, der Leipzig zur frackingfreien Kommune erklären soll. 2.500 andere Kommunen hatten diesen Schritt schon vorgemacht.
Der Beginn der Stadtratssitzung steht ganz im Zeichen der aktuellen Herausforderungen bei der Unterbringung der in der Stadt ankommenden Flüchtlinge. Einige Eilentscheidungen stehen an: Die Torgauer Straße 290, die Messehalle 17 auf der Alten Messe und in der Straße des 18. Oktober sowie das Bürogebäude am Brühl 34-50 sollen als Unterkünfte für Flüchtlinge genutzt werden. Die Anzahl der Tagesordnungspunkte zeigt mal wieder, wie umfangreich und vieseitig die Arbeit der Stadträte ist und mit wie vielen Themen sie sich beschäftigen müssen.
Der Winter naht. In Leipzig ist schon jetzt praktisch jede verfügbare Unterkunft für Asylsuchende belegt. Und Zelte sind nun für die kalte Jahreszeit ganz bestimmt nicht das Richtige. Was tun? Jetzt muss auch eine alte Messehalle hergerichtet werden: die Messehalle 17. Die Eilvorlage dazu wird morgen, 28. Oktober, im Stadtrat behandelt - eine von einem ganzen Dutzend, die alle nur ein Thema haben: Schaffung von Unterkünften so schnell wie möglich.
"Flüchtlinge in Leipzig - wie werden die Herausforderungen angenommen und bewältigt?" Unter diesem Titel steht eine Aktuelle Stunde in der Stadtratssitzung am 28. Oktober. Den Antrag auf eine Aktuelle Stunde hatte die Linkspartei gestellt. Im Vorfeld hat sich nun die CDU in einem offenen Brief mit fünf Fragen an Oberbürgermeister Burkhard Jung gewandt. Thema ist die Unterbringung der Flüchtlinge und die mangelhafte Kommunikation mit dem Stadtrat.
Politik ist immer in sich verzahnt. Da ist es wichtig, die richtigen Antworten zu finden, manchmal auch auf noch gar nicht formulierte Fragen. Einer, der wie keiner im Blitzlichtgewitter steht, ist der PARTEI-Soldat Thomas "Kuno" Kumbernuß, schließlich kämpft er ganz vorne an der Front gegen Legida, allgemeine Verblödung und des Straßenumbenennungswesens in Europa. Ein Beginn ist gemacht. Tanner fragt nach.
Dass die Leipziger in der Regel überrascht werden, wenn wieder neue Großprojekte in Angriff genommen werden, hat auch damit zu tun, dass der Leipziger Stadtrat recht selten darüber diskutiert. Alle paar Jahre gibt es eine mehr oder weniger schwammige Investitionsliste. Und dann passiert lange nichts. So geht das nicht, findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat.
"Leipzig hat ein massives Problem mit linksextremistisch motivierter Gewalt. Die Gewaltchronik 2015 belegt dies nachdrücklich", findet die CDU-Fraktion und beantragt jetzt im Stadtrat ein "Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt" in Leipzig. Das war in der Stadtratssitzung am 21. Mai schon einmal Thema. Aber der CDU ist das nicht genug.
Am Donnerstag, 22. Oktober, war Steffen Wehmann, Finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, ein bisschen erschrocken. Denn in der LVZ las er auf einmal die Aussage von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU), dass "für die Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen 'mehr als 70 Mio. Euro' an der Stadt 'hängen' bleiben" würden.
Am 19. Oktober veröffentlichte die L-IZ einen Beitrag "Wie eine alternativlose Stadtratsfraktion versucht, Leipzigs Schauspiel die Klassik zu vermiesen" über eine Anfrage der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat zu einem Transparent, das seit einigen Tagen am Schauspiel Leipzig hängt. Gezeigt wird das Goethe-Zitat: "Das Land, das die Fremden nicht beschützt, geht bald unter." Ein Beitrag, der den Unmut seitens des AfD-Stadtrates Tobias Keller hervorrief.
Für gewöhnlich ist es ja so, dass die wichtigsten Posten in Leipzigs großen Kultureinrichtungen nicht ohne Zustimmung des Leipziger Stadtrates besetzt werden. Meistens stimmen die Stadtratsfraktionen zwar ohnehin den Verwaltungsvorschlägen zu. Aber mit der Nachfolgerkür für den Gewandhauskapellmeister Riccardo Chailly scheint das Verfahren aus Sicht der CDU-Fraktion irgendwie auf den Kopf gestellt worden zu sein.
Wie soll man diese Truppe eigentlich bezeichnen? Partei der Kulturbanausen? Immer wieder zeigt die Fraktion der "Alternative für Deutschland" im Leipziger Stadtrat, wes Geistes Kind sie ist - und dass sie von Kunst, Theater und Literatur keine Ahnung hat. Diesmal ist ein Transparent am Schauspiel Leipzig Ziel einer seltsamen Anfrage.
Man hat noch die mahnenden Worte aus dem Marketing Club der Stadt Leipzig im Ohr, der vor 15 Jahren deutlich mahnte, das Leipziger Stadtmarketing solle mehr Profil gewinnen, es ähnele dem Angebot eines Gemischtwarenladens. Die Kritik ist leiser geworden, seit die Touristenzahlen stetig wachsen. Aber so recht traute im Frühjahr die CDU-Fraktion dem Ganzen nicht und fragte mal nach der Tourismusstrategie der Stadt.
Silvio Rösler gibt nicht auf. Ab dem 17. Oktober möchte der Legida-Mitinitiator in Leipzig wöchentlich mit der "Offensive für Deutschland" aufmarschieren, um auf eine angebliche "Fehlpolitik dieser Regierung" hinzuweisen. Im Internet bewirbt Rösler drei Veranstaltungen, die bis Monatsende an wechselnden Orten stattfinden sollen.
Da bekommt ein OBM quasi eine wachsende Stadt geschenkt, ohne viel dafür tun zu müssen - und bekommt es doch nicht fertig, ein Gesamtkonzept für eine wachsende Stadt Leipzig vorzulegen. Das fordern jetzt die Grünen. Die Vorlage für ihre Forderung kam ja am Montag direkt aus dem Amt für Statistik und Wahlen: Jetzt sind wir wieder 560.000.
Die Diskussion um das Wohnungspolitische Konzept der Stadt Leipzig kam im Frühjahr 2015 ja nicht deshalb in Gang, weil die Stadt das alte Papier mal wieder aktualisieren wollte. Es waren die direkt Betroffenen der sich andeutenden Verdrängung, die Alarm schlugen und endlich eine Stadtpolitik forderten, die auf die Belange der Schwächeren und das Bevölkerungswachstum Rücksicht nimmt. Aber irgendwie sieht es Leipzigs Verwaltung nicht so.
Was viele Akteure in der Diskussion um das neue Wohnungspolitische Konzept der Stadt Leipzig befürchtet haben, scheint sich zu bestätigen. Leipzigs Stadtverwaltung handelt auch diesmal genauso wie beim Thema Kindertagesstätten 2005 und Schulen 2010: Sie versucht, das Thema auf Sparflamme zu kochen. Zwei Kritikpunkte wiegen aus Sicht des Netzwerks "Leipzig Stadt für alle" besonders schwer.
Die Leipziger können sich bereits jetzt auf die Umbenennung einer ihrer Straßen einrichten. Konkret betrifft es die Simildenstraße im Stadtteil Connewitz. Als Namenspatronin soll „Mutter Krause“ herhalten. Eine Petition wurde mittlerweile ins Leben gerufen.
Flüchtlingskinder, die ohne Begleitung von Erwachsenen kommen, waren am 25. September Thema einer Debatte im Bundestag. In Leipzig befinden sich derzeit 127 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Untergebracht sind diese in Wohngruppen. Da immer neue Flüchtlinge nachkommen, wird schon mal geschaut, wo spontan Plätze geschaffen werden können. Dabei fiel der Blick auf Offene Freizeittreffs: z. B. Am Mühlholz und Rabet. Das sei nur vorübergehend, heißt es bei der Pressestelle der Stadt.
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