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Möglicher Standort: das Gasometer an der Roscherstraße. Foto: Ralf Julke

Stadtrat stimmt für Grünen-Antrag zum Völkerschlacht-Panorama – jetzt sind die Ämter dran

Die Idee lag irgendwie rum. Und so ungewöhnlich war sie ja nicht. In Dresden zeigt Yadegar Asisi dauerhaft das Panorama "Dresden im Barock – Mythos der sächsischen Residenzstadt". Die Dresdner und die Touristen sind begeistert, weil sie so ein Dresden bewundern können, wie es 1756 mal ausgesehen hat. Und da hat Asisi nun für Leipzig etwas Ähnliches geschaffen - aber zu sehen ist es nicht mehr.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hielt eine kraftvolle Grundsatzrede. Foto: L-IZ.de

Video: Rede von Burkhard Jung zur Asyldebatte

Asylunterkünfte sind Chefsache, dies verkündete Oberbürgermeister Burkhard Jung im August. Im September gewährte der Stadtrat ihm dafür weitreichende Befugnisse, um zügiger auf Bedürfnislagen zur Unterbringung von Flüchtlingen reagieren zu können. Am Mittwoch erklärte er in einer langen Grundsatzrede seine Einschätzung der Situation in Leipzig, wies erneut auf das grassierende Rassismusproblem hin und bat um Vertrauen bei den Stadträten. L-IZ.de dokumentiert hier die vollständige Rede als Video.

Die AfD im Jahr 2014 mit teils ausgefallenen Thesen auf Wahlkampftour (hier auf dem Simsonplatz Leipzig). Foto: L-IZ.de

AfD mit Angebot an CDU-Stadträte: “Wir bieten uns frei und unumwunden als neue politische Heimat an”

In der CDU wird derzeit viel diskutiert, zum Beispiel bei der Zukunftskonferenz in Schkeuditz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit dabei war auch Siegbert Droese, Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD). Der entdeckte eine "enorme Zerrissenheit" bei den Leipziger Christdemokraten, von der er zuvor "keine Vorstellung" hatte. Da kann die AfD helfen, dachte er wohl und bot schriftlich seine Partei als neue Heimat für unzufriedene Stadträte der CDU an. Stadtrat Ansbert Maciejewski, CDU, antwortete eher amüsiert.

Tim Elschner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Wohnungspolitisches Konzept soll sozialen Wohnungsbau stärken

Seit 2013 wird das Wohnungspolitische Konzept schon erarbeitet. Es wirkten große Wohnungsgesellschaften mit, Experten aus der Wissenschaft und Vertreter der Partnerstädte Nürnberg und Bremen, die ähnliche Probleme mit knapper werdendem Wohnraum haben. Durch das Wachstum hätte das Konzept im ungünstigsten Fall schon überholt sein können. Von den drei Szenarien wird aber nun mit dem höchsten Wachstum geplant.

Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Warum nicht künftig Sozialleistungen auch im Internet beantragen?

Vieles lässt sich heutzutage im Netz managen. Seit Jahren gibt es daher Bestrebungen, auch offizielle Dinge im Netz zu erledigen. Mit Strafanzeigen geht das bereits. Die SPD im Leipziger Stadtrat reichte einen Beschluss ein, damit künftig Sozialleistungen auch im Internet beantragbar sind. Am Mittwoch stand der Vorschlag zur Beschlussfassung bereit und passierte mit großer Mehrheit die Ratsversammlung.

Baudezernentin Dorothee Dubrau. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Linie 9 endet im Rathaus

Die Linie 9 macht bei ihrer eventuell letzten Fahrt durch den Leipziger Stadtrat ziemlich Tempo. Am 16. September schauten einige Stadträte nicht schlecht, als die anstehende Schließung ab Connewitzer Kreuz bis zur Leipziger Stadtgrenze eher mitgeteilt, denn debattiert wurde. Die Gründe sind simpel, so die Verwaltung und LVB. Die Strecke wurde eh nicht mehr richtig in Schuss gehalten, Markkleeberg hat sich bereits gegen die Linie auf dem eigenen Stadtgebiet entschieden und übrigens: Geld ist auch keines da, um jetzt noch umzusteuern.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hielt eine kraftvolle Grundsatzrede. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Entscheidungen zum Thema Asyl und kraftvolle Worte + Videos

Eigentlich hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat eine Aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlinge beantragt. Diesen zog sie jedoch kurzfristig wieder zurück. Stattdessen hielt Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) eine kraftvolle Grundsatzrede, mit der er die Stadträte auf die kommenden Aufgaben einschwören und um Vertrauen werben wollte.

Am Ton vorbei - Enrico Böhm steht neuer Ärger ins Haus. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Linksfraktion erstattet Strafanzeige gegen NPD-Stadtrat Böhm

Enrico Böhm steht neuer Ärger ins Haus. Der NPD-Stadtrat, der erst gestern wegen eines Angriffs auf eine Radfahrerin vor Gericht stand, bekommt es nun mit der Linksfraktion des Leipziger Stadtrates zu tun. Im Rahmen einer Debatte zur Flüchtlingspolitik hatte sich Böhm an die Mitglieder der Linksfraktion gewendet, die ihn mit folgenden Worten zitiert: "Ihre Fraktion sind die Steinewerfer."

Heiko Rosenthal (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Stadtverwaltung bleibt bei Rechtmäßigkeit der Mahd im Floßgraben

Wieder einmal geht es um die Mahd mit einer Schleppsense im Floßgraben. Als Eisvogel-Revier gelten in diesem Flussabschnitt zahlreiche Schutzmaßnahmen. Und hier prallen die Auffassungen der Landesdirektion als Fachaufsichtsbehörde und die der Stadt Leipzig aufeinander: Für die Verwaltung legte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal dar, dass die Mahd aus Sicht der Stadt rechtmäßig und die Prüfung ausreichend war, die Aufsichtsbehörde rügte die Aktion als zu starken Eingriff in das Naturschutzgebiet.

Frank Tornau (CDU). Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Mehr Transparenz beim Tourismusmarketing

Ein touristisches Vermarktungskonzept der Stadt aus einem Guss - dazu gab es zuweilen schon heftige Diskussionen und Kritik am Fehlen eines solchen. Nun reichte es der CDU, dass ein Verein über der dafür zuständigen Gesellschaft steht, ohne Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle durch den Rat. Die Verwaltung hatte ein Einsehen und erarbeitete einen Vorschlag, wie die Vereinsstruktur erhalten bleiben kann, die Stadträte aber im Verein Mitsprache erhalten.

Der Stadtrat im Oktober. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Mehr kommunales Geld für die LVB?

Kurz zusammengefasst, fehlt der LVB immer irgendwie Geld und pünktlich im Sommer steigen die Preise. Nun ist auch die Linie 9 im Stadtgebiet Leipzig ab Connewitzer Kreuz vakant, alles sieht eher nach Rückzug aus, als nach mehr Komfort im ÖPNV Leipzigs. Soweit bekannt. Heute gab es nun einen erneuten Anlauf der Linksfraktion, hier Abhilfe auf Sicht, also ab 2016 zu schaffen.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian informierte über die Unterkunft und zeigte sich optimistisch. Foto: Theresia Lutz

Vertreter der Stadt informierten über neue Flüchtlingsunterkunft am Brühl

"Ein Ort, wo Menschen zusammenkommen, um aufeinander zu hören, um miteinander nachzudenken und miteinander ins Gespräch zu kommen." Das ist die Thomaskirche. Pfarrerin Britta Taddiken eröffnete mit diesen Worten am gestrigen Dienstagabend die Informationsveranstaltung zur neu geplanten Flüchtlingsunterkunft am Brühl. Auf Einladung des Sozialamtes waren mehrere hundert Interessierte in das Gotteshaus gekommen, um sich mit den Gegebenheiten der neuen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Interpelz-Gebäude in der Innenstadt vertraut zu machen.

Annett Ludwig (Grüne). Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Leipzig wird frackingfreie Kommune

In einem ausführlichen Dokument stellte die Stadtverwaltung in Ihrem Standpunkt Informationen zum sogenannten Fracking zusammen. Dabei werden durch Wasser, Sand und Chemikalien Gesteinsschichten aufgebrochen, um in ihnen enthaltenes Erdgas fördern zu können. Wegen der befürchteten Umweltfolgen reichten die Grünen einen Antrag ein, der Leipzig zur frackingfreien Kommune erklären soll. 2.500 andere Kommunen hatten diesen Schritt schon vorgemacht.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de

Die Leipziger Oktober-Stadtratssitzung im Livestream

Der Beginn der Stadtratssitzung steht ganz im Zeichen der aktuellen Herausforderungen bei der Unterbringung der in der Stadt ankommenden Flüchtlinge. Einige Eilentscheidungen stehen an: Die Torgauer Straße 290, die Messehalle 17 auf der Alten Messe und in der Straße des 18. Oktober sowie das Bürogebäude am Brühl 34-50 sollen als Unterkünfte für Flüchtlinge genutzt werden. Die Anzahl der Tagesordnungspunkte zeigt mal wieder, wie umfangreich und vieseitig die Arbeit der Stadträte ist und mit wie vielen Themen sie sich beschäftigen müssen.

Die Messehalle 17 auf der Alten Messe. Foto: Ralf Julke

Leipzig macht jetzt auch die alte Messehalle 17 fit als Unterkunft

Der Winter naht. In Leipzig ist schon jetzt praktisch jede verfügbare Unterkunft für Asylsuchende belegt. Und Zelte sind nun für die kalte Jahreszeit ganz bestimmt nicht das Richtige. Was tun? Jetzt muss auch eine alte Messehalle hergerichtet werden: die Messehalle 17. Die Eilvorlage dazu wird morgen, 28. Oktober, im Stadtrat behandelt - eine von einem ganzen Dutzend, die alle nur ein Thema haben: Schaffung von Unterkünften so schnell wie möglich.

Neues Rathaus vom Turm der Thomaskirche aus. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Offener Brief mit fünf Fragen zur Unterbringung von Flüchtlingen in Leipzig

"Flüchtlinge in Leipzig - wie werden die Herausforderungen angenommen und bewältigt?" Unter diesem Titel steht eine Aktuelle Stunde in der Stadtratssitzung am 28. Oktober. Den Antrag auf eine Aktuelle Stunde hatte die Linkspartei gestellt. Im Vorfeld hat sich nun die CDU in einem offenen Brief mit fünf Fragen an Oberbürgermeister Burkhard Jung gewandt. Thema ist die Unterbringung der Flüchtlinge und die mangelhafte Kommunikation mit dem Stadtrat.

Unscheinbarer PARTEI-Soldat Thomas "Kuno" Kumbernuß. Foto: Volly Tanner

Tanners Interview mit dem unscheinbaren PARTEI-Soldaten Thomas “Kuno” Kumbernuß

Politik ist immer in sich verzahnt. Da ist es wichtig, die richtigen Antworten zu finden, manchmal auch auf noch gar nicht formulierte Fragen. Einer, der wie keiner im Blitzlichtgewitter steht, ist der PARTEI-Soldat Thomas "Kuno" Kumbernuß, schließlich kämpft er ganz vorne an der Front gegen Legida, allgemeine Verblödung und des Straßenumbenennungswesens in Europa. Ein Beginn ist gemacht. Tanner fragt nach.

Georg-Schumann-Straße nach Sonnenuntergang. Foto: Ralf Julke

Linksfraktion will, dass Leipzigs Investitionsprogramme alle zwei Jahre aktualisiert werden

Dass die Leipziger in der Regel überrascht werden, wenn wieder neue Großprojekte in Angriff genommen werden, hat auch damit zu tun, dass der Leipziger Stadtrat recht selten darüber diskutiert. Alle paar Jahre gibt es eine mehr oder weniger schwammige Investitionsliste. Und dann passiert lange nichts. So geht das nicht, findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat.

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