Artikel zum Schlagwort Regionalisierungsmittel

Landesamt verschickt Rückforderungsbescheid

Hat der ZVMS 37 Millionen Euro falsch angespart oder sind die Fristen der Kontrolleure schlicht realitätsfremd?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass die Sache mit den Regionalverkehren in Sachsen klemmt und klappert, ist bekannt. Und das seit Jahren. Die einen Verkehrsverbünde bekommen zu wenig Geld und müssen wichtige Investitionen weit in die Zukunft verschieben oder Billigvarianten fahren, die nichts bringen. Millionen werden umgelenkt in die ÖPNV-Förderung. Und nach Chemnitz scheint zu viel Geld geflossen zu sein. Jedenfalls war das zuständige Landesamt im Dezember dieser Meinung. Weiterlesen

Nach Vertragskündigung für die Städtebahn Sachsen

Wie viel Verantwortung trägt die Sächsische Staatsregierung für die Engpässe im Schienennetz?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn Pressesprecher ausweichen und empört reagieren, darf man meist zu Recht annehmen, dass das Chaos, das da angerichtet wurde – zum Beispiel bei der Städtebahn Sachsen – nicht ganz allein zulasten des Schwarzen Schafes geht, das jetzt belämmert auf der Weide steht. Am Sonntag, 28. Juli, hat der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) sein Kündigungsrecht genutzt und den Vertrag mit der Städtebahn gekündigt, nachdem 72 Stunden lang kein Zug gefahren ist. Und Marco Böhme vermisst Martin Dulig. Weiterlesen

Am Ende fehlen die Leute

Der Streit um die Städtebahn in Dresden erzählt vom Scheitern einer falschen Privatisierungspolitik

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag und Freitag, 25. und 26. Juli, meldeten sich ja lauter Unschuldsengel zu Wort, die mit geharnischten Statements forderten, die Städtebahn GmbH solle ihren überraschend eingestellten Fahrbetrieb rund um Dresden sofort wieder aufnehmen. Die private Zuggesellschaft hatte den Verkehr mit Verweis auf die von der DB AG ungepflegten Strecken, die sie befahren muss, eingestellt. Aber die Aktion macht eigentlich mehr sichtbar, was am sächsischen Regionalverkehr nicht stimmt. Weiterlesen

Ulbig: „Ein zukunftsfähiges Kooperationsmodell“

540.000 Euro für die Förderung der Regionalentwicklung in Sachsen

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Das sächsische Innenministerium hat die Förderliste für Projekte der Regionalentwicklung im Jahr 2017 in Höhe von 540.000 Euro bestätigt. Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung (FR-Regio) können verschiedene Projekte regionaler Aktionsräume unterstützt werden. Dazu gehören beispielsweise die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland, der Grüne Ring Leipzig und das Lausitzer Seenland. Weiterlesen

Mehr Geld für den ÖPNV? Ja, aber es gibt auch Verlierer

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Aufbruchstimmung in den westdeutschen Ländern. Sie werden von den deutlich erhöhten Zuweisungen des Bundes zur Finanzierung des ÖPNV („Regionalisierungsmittel“) profitieren - zu Recht! Der Nahverkehr in vielen Ballungsräumen ist heute eine Zumutung und bewegt kaum einen zusätzlichen Autofahrer zum Umsteigen. Infrastruktur und Fahrzeugpark müssen deutlich verbessert und aufgestockt werden. Soweit die eine Seite der Medaille. Weiterlesen

Wichtige Korrektur im Haushaltsentwurf der sächsischen Regierung

Regionalisierungsmittel für den Nahverkehrsraum Leipzig werden 2017/2018 um jeweils 5 Millionen Euro erhöht

Foto: Ralf Julke

Manchmal lassen die Mitglieder der Regierungskoalition so einen Zipfel gucken von dem, was sonst nur hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Noch am 3. November gab es ja von den Grünen heftige Kritik für den geplanten Umgang mit den zusätzlichen Regionalisierungsmitteln vom Bund. Davon hätten die Zweckverbände in Sachsen praktisch nichts bekommen. Doch SPD und CDU haben nachverhandelt. Das meldet die SPD. Weiterlesen

Bürgerberuhigung auf die sächsische Art

Eine abgelehnte Petition zum S-Bahn-Anschluss nach Plauen

Foto: Marko Hofmann

Auch an den Sächsischen Landtag kann man Petitionen schreiben als simpler sächsischer Bürger. Aber auch dort muss man damit rechnen, dass es hinterher eine Ablehnung gibt – mit Erklärungen, bei denen man sich fragt: Lebt man eigentlich im falschen Film? Im August wurde jetzt ein Beschluss des Sächsischen Landtags zu einer Petition aus dem Vogtland veröffentlicht. Dort hatte sich jemand einen Anschluss ans Leipziger S-Bahn-Netz gewünscht. Weiterlesen

Verschiebebahnhof Regionalisierungsmittel

Förderhöhe für die sächsischen Zweckverbände wird zum Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag

Foto: Ralf Julke

Da hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch einen Tanz auf glühenden Kohlen vor sich, wenn er erklären soll, warum er mit den zusätzlichen Bundesmitteln für den regionalen Nahverkehr die Löcher beim ÖPNV stopft und den regionalen Zugverkehr weiter darben lässt. Am Donnerstag, 29. September, muss er erstmals Antwort stehen zum Thema Regionalisierungsmittel. Weiterlesen

Zusätzliche Regionalisierungsmittel fließen in Sachsen wieder nicht in den Zugverkehr

Mit dem Großteil der 50 Millionen Euro wird einfach das sächsische Investitionsprogramm für Busse und Straßenbahnen ersetzt

Foto: Ralf Julke

Nicht nur die Grünen im Sächsischen Landtag hatten gehofft, dass die sächsische Regierung nach den beinah desaströs verlaufenen Verhandlungen über die Regionalisierungsmittel endlich aufwacht und die Bundesgelder wieder verstärkt in den regionalen Zugverkehr leitet. Aber der Verschiebebahnhof geht weiter. In einer neuen Dimension. Weiterlesen

Eiertanz um Regionalisierungsmittel

Bahnkundenverband bemängelt die fehlenden Bemühungen um einen zukunftsfähigen Schienenverkehr in Deutschland

Foto: Matthias Weidemann

Das Schlimmste verhindert, Problem trotzdem nicht gelöst. So ungefähr kann man zusammenfassen, was jetzt als vorübergehende Lösung für die Regionalisierungsmittel gefunden wurde. Die ostdeutschen Bundesländer sind froh, dass sie nicht einbüßen - immerhin ging es um 4 Milliarden Euro weniger. Aber weder Bund noch Länder haben geklärt, wie sie den regionalen Schienenverkehr zukunftsfest machen wollen, kritisiert der Deutsche Bahnkundenverband (DBV). Weiterlesen

Haben Zweckverbände im Freistaat jetzt endlich Planungssicherheit?

Neuer Kompromiss zu Regionalisierungsmitteln lässt auch Sachsens Verkehrsminister aufatmen

Foto: Ralf Julke

Am 15. Juni, bei der Einweihung des LVB-Betriebshofes in Dölitz, wusste auch Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch nicht, wie die Zitterpartie ausgeht: Erhöht der Bund die Mittel für den Regionalverkehr wieder auf die ursprünglich von den Ländern vorgeschlagene Summe? Und vor allem: Baut er wieder genügend Inflationszulage ein? Am Donnerstag, 16. Juni, fiel ihm dann ein Stein vom Herzen. Weiterlesen

ADFC Sachsen kritisiert Verkehrsminister

Wenn die Regionalisierungsmittel nicht in Sachsens Nahverkehr fließen, ist auch die Strategiekommission nur ein Feigenblatt

Auch im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz wird der Platz für Fahrräder zuweilen knapp. Foto: Ralf Julke

Im Dezember hat die ÖPNV-Strategiekommission schon mal so etwas wie einen Zwischenbericht an den Sächsischen Landtag überreicht. Noch ohne greifbares Ergebnis oder einen Lösungsvorschlag. Sachsens Radfahrerverband befürchtet jetzt, dass am Ende tatsächlich nichts herauskommen wird und die Streckenstilllegungen immer mehr Regionen vom Schienennetz abklemmen. Weiterlesen

Meier: Eisenbahn-Grenzübergang Sebnitz - Dolni Poustevna wurde erst 2014 in Betrieb genommenen

Grüne: Abbestellung der Bahnverbindung zwischen Pirna und Sebnitz wäre ein Schildbürgerstreich

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag kritisiert die durch den Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) für 2017 öffentlich angedachte Abbestellung der Bahnverbindung zwischen Pirna und Sebnitz und die damit einhergehende weitere Abkopplung der Sächsischen Schweiz vom Bahnverkehr jenseits der Elbtalstrecke. Weiterlesen

Hoffnung auf das Sperrklinkenmodell

Linke und Grüne kritisieren mutlose Nahverkehrspolitik in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Hat sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) schon abgefunden mit dem Schlamassel, der gerade dem regionalen Schienenverkehr in Sachsen droht? - "Sachsen drohen bis 2030 massive Einschnitte in die bestehenden ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel - durch die Sachsen bis 2030 rund 1 Milliarde Euro weniger vom Bund erhalten könnte", ließ er am Freitag, 22. Januar, melden. Und nicht nur das. Weiterlesen

Integriert oder doch wieder nur zusammengestückelt?

Sachsens ÖPNV-Strategiekommission legt Zwischenbericht vor, Minister mahnt zu Geduld

Foto: Michael Freitag

Kommissionen haben die Angewohnheit, recht lange zu tagen und am Ende auch nur das zu beschließen, was die Auftraggeber sich gewünscht haben. Und wenn man die Verlautbarung des Sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) vom 30. Dezember genau liest, dann hat er schon einmal verkündet, dass auch seine berühmte "Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen" so schnell keine Überraschungen liefern wird. Weiterlesen

Aschenputtel im Schienennetz Westsachsens

Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger lädt Sachsens Verkehrsminister nach Grimma ein

Foto: Stadt Grimma

So langsam platzt auch den Bürgermeistern in den sächsischen Landkreisen die Hutschnur, was die Schienenpolitik der Staatsregierung betrifft. Seit Jahren wird hier nur noch dreingeholzt. Seit den rabiaten Kürzungen der Regionalisierungsmittel ab 2011 wurden etliche Zugangebote gestrichen. Und Grimma, das seit 20 Jahren auf einen sinnvolle Zugverbindung nach Leipzig hofft, lädt jetzt den sächsischen Verkehrsminister zu sich ein. Weiterlesen

Kohle, Elbeschifffahrt, Flughafenausbau

BUND Sachsen mahnt Ministerpräsident Tillich mit Offenen Brief zu einer umweltfreundlicheren Politik

Foto: Matthias Weidemann

Briefeschreiben war ja 2015 ganz groß in Mode. Auch Sachsens Regierung hat immer wieder Briefe geschrieben - mal an die schwedische Regierung, mal an den deutschen Energieminister. Immer wieder ging es darum, dass man die Kohlebranche in der Lausitz unbedingt behalten wolle. Am 15. Dezember hat auch der BUND Sachsen mal einen Brief geschrieben: an die Landesregierung. Offen und unzufrieden. Weiterlesen

Verteilung der Regionalisierungsmittel auf die Bundesländer

Bahnkunden-Verband fordert jährliche Anpassung auch für ostdeutsche Bundesländer – mindestens von 1,25 Prozent

Foto: Ralf Julke

Als die Landesverkehrsminister sich im Herbst 2014 auf den "Kieler Schlüssel" geeinigt haben, müssen die ostdeutschen Minister entweder durch Abwesenheit oder ein kurzes Nickerchen geglänzt haben. Denn egal ob mit alter Rechung oder neuer: Er bedeutet für die ostdeutschen Länder ab 2017 rein rechnerisch einen Rückgang der Gelder für den Schienennahverkehr. Weiterlesen

Eine Metropolregion braucht ein funktionierendes Schienennetz

Mitglieder der Metropolregion Mitteldeutschland fordern einen integrierten Regionalverkehr für die ganze Region

Foto: Ralf Julke

Da haben die vereinigten Landesverwalter von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wohl eine ganze Menge falsche Weichen gestellt in den letzten 25 Jahren. Jetzt fällt es der Region auf die Füße, dass die Provinzkönige der 1990er Jahre von tollen Superschnellstrecken träumten, die nachhaltigen Schienenstrukturen in der Region aber hintanstellten. Grund genug für die Metropolregion Mitteldeutschland, aufs Höchste alarmiert zu sein. Weiterlesen